DE102008005928A1

DE102008005928A1 - Ventilauslegung für einen Schmierkreislauf eines Getriebes mit einer durch eine verriegelte Pumpe betätigten Kupplung

Info

Publication number: DE102008005928A1
Application number: DE200810005928
Authority: DE
Inventors: James M. Belleville Hart; Clinton E. Monroe Carey; Paul D. Ann Arbor Stevenson
Original assignee: GM Global Technology Operations LLC
Current assignee: GM Global Technology Operations LLC
Priority date: 2007-01-29
Filing date: 2008-01-24
Publication date: 2008-08-07
Anticipated expiration: 2028-01-25
Also published as: US20080182709A1; US20110005617A1; CN101235893B; CN101235893A; US20120103437A1; DE102008005928B4

Abstract

Es wird ein Hydrauliksteuerkreis für ein Getriebe vorgesehen, der eine Quelle von unter Druck stehendem Fluid und mindestens einen selektiv einkuppelbaren Drehmomentübertragungsmechanismus umfasst. Es ist mindestens ein mit der Quelle in Verbindung stehendes Verriegelungsventil vorgesehen, das zum selektiven Übermitteln des unter Druck stehenden Fluids dient, um ein Einkuppeln des mindestens einen Drehmomentübertragungsmechanismus zu bewirken. Das mindestens eine Verriegelungsventil dient zum Aufrechterhalten der Einkupplung des mindestens einen Drehmomentübertragungsmechanismus unabhängig vom Vorhandensein des unter Druck stehenden Fluids. Ein Ventil steht mit der Quelle in Fluidverbindung. Es wird ein Schmierkreislauf vorgesehen, der zum Schmieren des Getriebes dient. Das Ventil dient zum veränderlichen Übermitteln des unter Druck stehenden Fluids zu dem Schmierkreislauf. Ferner wird ein den Hydrauliksteuerkreis enthaltendes Getriebe offenbart.

Description

Technisches Gebiet
Die vorliegende Erfindung betrifft Fahrzeuggetriebe und insbesondere eine Ventilauslegung für einen Schmierkreislauf eines Getriebes mit einer durch eine verriegelte Pumpe betätigten Kupplung.
Hintergrund der Erfindung
Bei einem typischen Automatikgetriebe ist der Betrag des durch das Getriebe übertragenen Drehmoments proportional zum Haltemoment von Kupplungen oder Drehmomentübertragungsmechanismen. Diese Drehmomentübertragungsmechanismen sind typischerweise fluidbetätigt; daher ist das Haltemoment der Drehmomentübertragungsmechanismen proportional zu von einer Hydraulikpumpe aufgebautem Leitungsdruck. Dadurch ist von Lagern, Buchsen, Drehmomentübertragungsmechanismen und Zahnradsätzen erzeugte Wärme ebenfalls proportional zum Leitungsdruck. Sobald die Drehmomentübertragungsmechanismen mit Fluid gefüllt sind und durch Hubbewegung eingerückt werden und dem Lecken in den Drehmomentübertragungsmechanismus-Kreisläufen entsprochen worden ist, kann die verbleibende Fluidströmung aus der Hydraulikpumpe für die Schmierung von Komponenten im Getriebe verwendet werden. Unter Druck stehendes Fluid zur Schmierung wird aus einem Kühlerzulaufkreislauf erhalten, der von einem Leitungs- oder Hauptdruckregelven til ausgeht. Der Schmierkreislauf eines typischen Getriebes arbeitet passiv durch Strömen von überschüssigem, unter Druck stehenden Fluid aus der Hydraulikpumpe durch eine feste Öffnung.
Bei einem Automatikgetriebe mit einem durch eine verriegelte Pumpe betätigten Kupplungssystem (LPAC, kurz vom engl. Latched-Pump Applied Clutch) wird ein steuerbarer Pumpendruck zum Betätigen von Drehmomentübertragungsmechanismen zum Bewirken von Gangwechsel genutzt. Sobald eine LPAC-Kupplung eingerückt ist, wird ein Verriegelungsventil geschlossen, wodurch Hydraulikdruck in dem hydraulischen Betätigungskreislauf des Drehmomentübertragungsmechanismus, typischerweise eines plattenartigen Kupplungspakets, eingeschlossen wird. Da der Hydraulikkreislauf des Drehmomentübertragungsmechanismus gegenüber dem Pumpendruckkreislauf mittels des Verriegelungsventils abgedichtet ist, kann der Leitungsdruck gesenkt werden, um Getriebewirbelverluste zu minimieren. Die Einkupplung des Drehmomentübertragungsmechanismus wird dank des Verriegelungsventils unabhängig vom Leitungsdruck aufrechterhalten.
Im Gegensatz zu typischen Automatikgetrieben müssen mit LPAC ausgestattete Automatikgetriebe dem Drehmomentübertragungsmechanismus nach erfolgtem Verriegeln kein unter Druck stehendes Fluid zuführen. Diese Funktionalität lässt ein Senken des Leitungsdrucks zu, während die Forderung nach Schmierung hoch bleibt. Es ist im Allgemeinen wünschenswert, den Leitungsdruck zu senken, um Umlauf- oder Wirbelverlust zu senken und den Wirkungsgrad des Getriebes zu verbessern. Das Senken des Leitungsdrucks ohne Steigern der Strömung von unter Druck stehendem Fluid zu dem Schmierkreislauf könnte sich aber für Buchsen, Lager und Zahnradsätze in dem Getriebe als verhängnisvoll erweisen, da die Schmierfluidforderung während Bedingungen hoher Drehmomentübertragung hoch bleibt.
Zusammenfassung der Erfindung
Es wird ein Getriebe mit einer Quelle unter Druck stehenden Fluids und mit einem Ventil in Fluidverbindung mit der Quelle, das eine erste Stellung und eine zweite Stellung aufweist, bereitgestellt. Ein Schmierkreislauf dient zum Schmieren des Getriebes. Ein Ventil dient zum Übermitteln des unter Druck stehenden Fluids zu dem Schmierkreislauf. Erste und zweite Öffnungen sind zwischen dem Ventil und dem Schmierkreislauf vorgesehen. Das Ventil ist dafür ausgelegt, dem Schmierkreislauf das unter Druck stehende Fluid durch jede der ersten und zweiten Öffnung zuzuführen, wenn sich das Ventil in der ersten oder zweiten Stellung befindet. Weiterhin ist das Ventil dafür ausgelegt, den Schmierkreislauf durch die zweite Öffnung mit dem unter Druck stehenden Fluid zu versorgen, wenn sich das Ventil in der anderen von erster Stellung und zweiter Stellung befindet.
In einer anderen Ausführungsform wird ein Getriebe mit einer Quelle unter Druck stehenden Fluids und mit mindestens einem selektiv einkuppelbaren Drehmomentübertragungsmechanismus vorgesehen. Es ist mindestens ein mit der Quelle in Verbindung stehendes Verriegelungsventil vorgesehen, das zum selektiven Übermitteln des unter Druck stehenden Fluids zum Bewirken eines Einkuppelns des mindestens einen Drehmomentübertragungsmechanismus dient. Das mindestens eine Verriegelungsventil dient zum Aufrechterhalten der Einkupplung des mindestens einen Drehmomentübertragungsmechanismus unabhängig vom Vorhandensein des unter Druck stehenden Fluids. Ein Druckregelventil ist in Fluidverbindung mit der Quelle angeordnet und weist eine erste Stellung, eine zweite Stellung und eine Regelstellung auf. Das Druckregelventil dient zum Regeln des unter Druck stehenden Fluids, wenn sich das Druckregelventil in der Regelstellung befindet. Ein Schmierkreislauf dient zum Schmieren des automatisch schaltbaren Getriebes. Das Druckregelventil dient zum selektiven und veränderlichen Übermitteln des unter Druck stehenden Fluids zu dem Schmierkreislauf.
Die vorstehenden Merkmale und Vorteile sowie weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung gehen ohne weiteres aus der folgenden näheren Beschreibung der besten Methoden zum Durchführen der Erfindung in Verbindung mit den Begleitzeichnungen hervor.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
1a ist eine schematische Darstellung eines Hydraulikkreislaufs eines durch eine verriegelte Pumpe betätigten Kupplungsgetriebes, die ein Logikventil in einer von einer Feder festgelegten Stellung zeigt, das zum Übermitteln von unter Druck stehendem Fluid zu einem Schmierkreislauf des durch eine verriegelte Pumpe betätigten Kupplungsgetriebes dient;
1b ist eine schematische Darstellung des Hydraulikkreislaufs von 1a, die das Logikventil in einer durch Druck festgelegten Stellung zeigt;
2a ist eine schematische Darstellung einer anderen Ausführungsform des Hydraulikkreislaufs von 1a und 1b, die ein Druckregelventil in einer durch eine Feder festgelegten Stellung zeigt, das zum selektiven und veränderlichen Übermitteln von unter Druck stehendem Fluid zum Schmierkreislauf des durch die verriegelte Pumpe betätigten Kupplungsgetriebes zeigt;
2b ist eine schematische Darstellung des Hydraulikkreislaufs von 2a, die das Druckregelventil in einer durch Druck festgelegten Stellung zeigt;
2c ist eine schematische Darstellung des Hydraulikkreislaufs von 2a und 2b, die das Druckregelventil in einer Regelstellung zeigt;
3a ist eine schematische Darstellung einer anderen Ausführungsform der Hydraulikkreisläufe von 1a, 1b, 2a, 2b und 2c, die ein Logikventil und ein Druckregelventil jeweils in einer durch eine Feder festgelegten Stellung zeigt, die zum selektiven und veränderlichen Übermitteln von unter Druck stehendem Fluid zum Schmierkreislauf des durch eine verriegelte Pumpe betätigten Kupplungsgetriebes dienen;
3b ist eine schematische Darstellung des Hydraulikkreislaufs von 3a, die das Logikventil in einer durch Druck festgelegten Stellung und das Druckregelventil in einer Regelstellung zeigt;
4a ist eine schematische Darstellung einer anderen Ausführungsform des Hydraulikkreislaufs von 1a, 1b, 2a, 2b, 2c, 3a und 3b, die ein Schnappventil in einer durch eine Feder festgelegten Stellung zeigt, das zum selektiven und veränderlichen Übermittelten von unter Druck stehendem Fluid zu dem Schmierkreislauf des durch eine verriegelte Pumpe betätigten Kupplungsgetriebes dient; und
4b ist eine schematische Darstellung des Hydraulikkreislaufs von 4a, die das Schnappventil in einer durch Druck festgelegten Stellung zeigt.
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
Unter Bezug auf die Zeichnungen, bei denen durchgehend in den mehreren Figuren gleiche Bezugszeichen gleichen oder ähnlichen Komponenten entsprechen, wird dort in 1a ein Teil eines Fahrzeuggetriebes 10 gezeigt. Das Getriebe 10 umfasst einen Hydraulikkreislauf 12, wobei ein Teil desselben in 1a gezeigt wird. Der Hydraulikkreislauf 12 umfasst eine Hydraulikpumpe 14, beispielsweise eine Verdrängerpumpe, die zum Saugen von Fluid 16 aus einem Behälter 18 und zum Liefern von unter Druck stehendem Fluid zu einem Hauptdruckregler 20 dient. Das durch Pfeile 22 gezeigte unter Druck stehende Fluid wird von dem Hauptdruckregler 20 zu einem Verriegelungsventil 24 und einer Logikventilanordnung 26 übermittelt. Das Verriegelungsventil 24 dient zum selektiven Übermitteln von unter Druck stehendem Fluid 22 zu einem hydraulisch betätigten Kupplungs- oder Drehmomentübertragungsmechanismus 28 zum Bewirken des Einkuppelns desselben. Sobald der Drehmomentübertragungsmechanismus 28 eingekuppelt ist, hält das Verriegelungsventil 24 die Einkupplung des Drehmomentübertragungsmechanismus 28 unabhängig vom Vorhandensein oder der Größenordnung des unter Druck stehenden Fluids 22 aufrecht. Daher kann das Getriebe 10 als ein durch eine verriegelte Pumpe betätigtes oder LPAC-Getriebe bezeichnet werden. Der Fachmann wird erkennen, dass das Getriebe 10 mehrere Verriegelungsventile 24 und Drehmomentübertragungsmechanismen 28 umfassen kann; in den Figuren wird der Klarheit halber aber nur jeweils eines bzw. einer gezeigt.
Die Logikventilanordnung 26 steht mit einem Durchlass 30, einem Steuerdurchlass 32, einem ersten Schmierzweig 34, einem zweiten Schmierzweig 36 und einer Abführöffnung 38 in Verbindung. Ein Magnetventil 40, beispielsweise ein veränderlich anzapfendes Magnetventil oder ein Ein-/Aus-Magnetventil, dient zum selektiven Übermitteln von durch die Pfeile 42 gezeigtem Fluid von einer Aktorzufuhrquelle 44 zur Logikventilanordnung 26. Die Logikventilanordnung 26 umfasst ein Schieberventil 46, das durch eine Feder 48 in einer durch die Feder festgelegten Stellung vorgespannt wird, wie in 1a gezeigt wird. Ein Schmierkreislauf 50 ist abhängig von dem Betriebszustand des Hydrauliksteuerkreises 12 durch sowohl eine erste als auch eine zweite Öffnung 52 bzw. 54 oder nur durch die zweite Öffnung 54 mit der Logikventilanordnung 26 in Verbindung stehend vorgesehen. In der bevorzugten Ausführungsform ist die erste Öffnung 52 drosselnder als die zweite Öffnung 54.
Die verriegelnde Natur des Verriegelungsventils 24 lässt ein Senken des Drucks des unter Druck stehenden Fluids 22, der häufig als Leitungsdruck bezeichnet wird, zu, sobald der Drehmomentübertragungsmechanismus 28 eingekuppelt ist, wodurch der Betriebswirkungsgrad des Getriebes 10 durch eine Verminderung von Umlauf- oder Wirbelverlusten verbessert wird. 1a zeigt den Hydraulikkreislauf 12 bei Arbeiten mit dem unter Druck stehenden Fluid 22 bei einem hohen Druck. Bei dieser Betriebsart mit hohem Leitungsdruck drosselt das Magnetventil 40 die Übermittlung von Fluid 42 zu der Logikventilanordnung 26. Daher wird das Schieberventil 46 durch die Feder 48 in die durch die Feder festgelegte Stellung vorgespannt. Mit dem Schieberventil 46 in der durch die Feder festgelegten Stellung kann das unter Druck stehende Fluid 22 von dem Durchlass 30 in den ersten Schmierzweig 34 strömen. Anschließend wird das unter Druck stehende Fluid 22 durch die erste und zweite Öffnung 52 und 54 zu dem Schmierkreislauf 50 übermittelt. Der Druckabfall durch die erste und zweite Öffnung 52 und 54 wird bevorzugt für die Hochdruckbedingungen angepasst, so dass eine ausreichende Menge unter Druck stehenden Fluids 22 dem Schmierkreislauf 50 übermittelt wird, um eine Beschädigung von Komponenten in dem Getriebe 10 zu vermeiden.
Unter Bezug nun auf 1b wird dort der Hydraulikkreislauf 12 bei Arbeiten mit dem unter Druck stehenden Fluid 22 bei niedrigem Druck gezeigt. Bei dieser Betriebsart mit niedrigem Leitungsdruck übermittelt das Magnetventil 40 Fluid 42 mittels des Steuerdurchlasses 32 von der Aktorzufuhrquelle 44 zu der Logikventilanordnung 26. Daher wird das Schieberventil 46 gegen die Vorspannkraft der Feder 48, wie in 1b gezeigt, in eine durch Druck festgelegte Stellung vorgespannt. Mit dem Schieberventil 46 in der durch Druck festgelegten Stellung kann das unter Druck stehende Fluid 22 von dem Durchlass 30 in den zweiten Schmierzweig 36 strömen. Anschließend wird das unter Druck stehende Fluid 22 nur durch die zweite Öffnung 54 zu dem Schmierkreislauf 50 übermittelt. Der Druckabfall und die Strömung durch die zweite Öffnung 54 werden bevorzugt für die Niederdruckbedingungen angepasst, so dass eine ausreichende Menge unter Druck stehenden Fluids 22 dem Schmierkreislauf 50 übermittelt wird, um eine Beschädigung des Getriebes 10 zu vermeiden. Die Logikventilanordnung 26 sieht daher zwei diskrete Strömungszustände im Verhältnis zum Druck des unter Druck stehenden Fluids 22 von dem Hauptdruckregler 20 vor
Unter Bezug nun auf 2a wird dort eine andere Ausführungsform des Getriebes 10 von 1a und 1b dargestellt, das allgemein bei 10A gezeigt wird. Das Getriebe 10A umfasst einen Hydraulikkreislauf 12A. Der Hydraulikkreislauf 12A umfasst eine Druckregelventilanordnung 56. Die Druckregelventilanordnung 56 umfasst ein Schieberventil 58 und eine Fe der 60, die zum Vorspannen des Schieberventils 58 in eine durch die Feder festgelegte Stellung dient, wie in 2a gezeigt wird. Die Druckregelventilanordnung 56 steht mit einem Durchlass 62, einem Steuerdurchlass 64, einem Reglerauslassdurchlass 66, einem Rückkopplungsdurchlass 68 und einer Abführöffnung 70 in Verbindung.
Bei Betrieb mit dem Schieberventil 58 in der durch eine Feder festgelegten Stellung wird ein Strömen des unter Druck stehenden Fluids 22 von dem Durchlass 62 zu dem Reglerauslassdurchlass 66 durch das Schieberventil 58 im Wesentlichen blockiert oder verhindert, wodurch die Strömung des unter Druck stehenden Fluids 22 zu dem Schmierkreislauf 50 verhindert wird. Ein in dem Schmierkreislauf 50 enthaltenes Fluid strömt durch den Reglerauslassdurchlass 66 mittels der Abführöffnung 70 aus.
Unter Bezug auf 2b wird die Druckregelventilanordnung 56 mit dem Schieberventil 58 in einer durch Druck festgelegten Stellung gezeigt. In diesem Zustand fordert das Magnetventil 40, das bevorzugt ein veränderlich anzapfendes Magnetventil ist, einen Druckbetrag an, der erforderlich ist, damit das Fluid 42 das Schieberventil 58 gegen die Vorspannkraft der Feder 60 vorspannt. Mit dem Schieberventil 58 in der durch Druck festgelegten Stellung kann das unter Druck stehende Fluid 22 für anschließendes Einleiten in den Schmierkreislauf 50 im Wesentlichen ungeregelt von dem Durchlass 62 in den Reglerauslassdurchlass 66 strömen. Eine Öffnung 72 sieht eine vorhersehbare Beziehung zwischen dem Druck und der Strömung von unter Druck stehendem Fluid 22 vor, das in den Schmierkreislauf 50 eindringt.
Unter Bezug nun auf 2c wird die Druckregelventilanordnung 56 mit dem Schieberventil 58 in einer Regelstellung gezeigt. In diesem Zustand fordert das Magnetventil 40, das bevorzugt ein veränderlich anzapfendes Magnetventil ist, einen veränderlichen Druckbetrag an, so dass das Fluid 42 das Schieberventil 58 gegen die Vorspannkraft der Feder 60 in die Regelstellung vorspannt, wodurch dem Schieberventil 58 ein Regulieren ermöglicht wird. Mit dem Schieberventil 58 in der Regelstellung wird das unter Druck stehende Fluid 22 geregelt, wenn es von dem Durchlass 62 in den Regelauslassdurchlass 66 für anschließendes Einleiten in den Schmierkreislauf 50 strömt. Ein Betrag des geregelten unter Druck stehenden Fluids 22 wird mittels des Rückkopplungsdurchlasses 68 der Druckregelventilanordnung 26 übermittelt, um dem Schieberventil 58 ein Rückkopplungssignal zu liefern. Die Druckregelventilanordnung 56 dient über einem breiten Bereich, d. h. von null bis zum vollen vom Hauptdruckregler 20 vorgesehenen Druck (minus des durch die Federkonstante der Feder 60 erzeugten Offsets) zum Steuern der Strömung des unter Druck stehenden Fluids 22 zu dem Schmierkreislauf 50.
Unter Bezug nun auf 3a wird dort eine andere Ausführungsform des Getriebes 10 von 1a und 1b sowie des Getriebes 10A von 2a bis 2c gezeigt, wobei es allgemein bei 10B gezeigt wird. Das Getriebe 10B umfasst einen Hydraulikkreislauf 12B. Der Hydraulikkreislauf 12B umfasst eine Druckregelventilanordnung 74 und eine Logikventilanordnung 76. Die Druckregelventilanordnung 74 umfasst ein Schieberventil 78 und eine Feder 80, die zum Vorspannen des Schieberventils 78 in eine durch die Feder festgelegte Stellung dient, wie in 3a gezeigt wird. Analog umfasst die Logikventilanordnung 76 ein Schieberventil 82 und eine Feder 84, die zum Vorspannen des Schieberventils 82 in eine durch die Feder festgelegte Stellung dient, wie in 3a gezeigt wird. Die Druckregelventilanordnung 74 steht mit einem Durchlass 86, einem Steuerdurchlass 88, einem Regelauslassdurchlass 90, einem Rückkopplungsdurchlass 92 und einer Abführöffnung 94 in Verbindung. Die Logikventilanordnung 76 steht mit dem Durchlass 86, dem Steuerdurchlass 88, dem Regleraus lassdurchlass 90, dem ersten Schmierzweig 96, dem zweiten Schmierzweig 98 und der Abführöffnung 90 in Verbindung. Der erste Schmierzweig 96 dient zum Übermitteln des unter Druck stehenden Fluids 22 durch eine erste und eine zweite Öffnung 102 bzw. 104 zu dem Schmierkreislauf 50. Der zweite Schmierzweig dient zum Übermitteln des unter Druck stehenden Fluids 22 zu dem Schmierkreislauf 50 nur durch die zweite Öffnung 104. Bevorzugt ist die erste Öffnung 102 stärker drosselnd als die zweite Öffnung 104.
3a zeigt den Hydraulikkreislauf 12B bei Arbeiten mit dem unter Druck stehendem Fluid 22 bei niedrigem Druck. In dieser Betriebsart mit niedrigem Leitungsdruck drosselt das Magnetventil 40, bevorzugt ein veränderlich anzapfendes Magnetventil, die Übermittlung von Fluid 42 zu der Druckregelventilanordnung 74 und der Logikventilanordnung 76. Daher wird das Schieberventil 78 der Druckregelventilanordnung 74 durch die Feder 80 in die durch die Feder festgelegte Stellung vorgespannt; analog wird das Schieberventil 82 der Logikventilanordnung 76 durch die Feder 84 in die durch die Feder festgelegte Stellung vorgespannt. Mit dem Schieberventil 82 in der durch die Feder festgelegten Stellung kann das unter Druck stehende Fluid 22 von dem Durchlass 86 in den zweiten Schmierzweig 98 strömen. Das unter Druck stehende Fluid 22 wird anschließend durch die zweite Öffnung 104 zu dem Schmierzweig 50 übermittelt. Die Strömung durch die zweite Öffnung 104 wird bevorzugt für die Niederdruckbedingungen angepasst, so dass eine ausreichende Menge von unter Druck stehendem Fluid 22 dem Schmierkreislauf 50 übermittelt wird, um eine Beschädigung des Getriebes 10B zu vermeiden. Mit dem Schieberventil 78 in der durch die Feder festgelegten Stellung blockiert bzw. verhindert die Druckregelventilanordnung 74 im Wesentlichen das Übermitteln von unter Druck stehendem Fluid 22 mittels des Regelauslassdurchlasses 90 zu der Logikventilanordnung 76.
Unter Bezug nun auf 3b wird dort der Hydraulikkreislauf 12B bei Arbeiten mit dem unter Druck stehendem Fluid 22 bei hohem Druck gezeigt. In dieser Betriebsart mit hohem Leitungsdruck übermittelt das Magnetventil 40 Fluid 42 mittels des Steuerdurchlasses 88 von der Aktorzufuhrquelle 44 zu der Druckregelventilanordnung 74 und der Logikventilanordnung 76. Daher wird das Schieberventil 78 gegen die Vorspannung der Feder 80 in eine Regelstellung vorgespannt, wie in 3b gezeigt wird, während das Schieberventil 82 gegen die Vorspannung der Feder 84 in eine durch Druck festgelegte Stellung vorgespannt wird. Mit dem Schieberventil 82 der Logikventilanordnung 76 in der durch Druck festgelegten Stellung wird ein Strömen des unter Druck stehenden Fluids 22 von dem Durchlass 86 in den zweiten Schmierzweig 98 blockiert oder verhindert. Stattdessen wird unter Druck stehendes Fluid 22 aus dem Durchlass 86 durch die Druckregelventilanordnung 74 geregelt und anschließend mittels des Regelauslassdurchlasses 90 der Logikventilanordnung 76 übermittelt. Der Fachmann wird erkennen, dass die Natur der veränderlichen Anzapfung des Magnetventils 40 ein Regulieren des Schieberventils 78 gegen die Vorspannung der Feder 80 und das unter Druck stehende Fluid 22 ermöglicht, wodurch das dem Regelauslassdurchlass 90 übermittelte unter Druck stehende Fluid 22 geregelt wird. Das in den Rückkopplungsdurchlass 92 eindringende unter Druck stehende Fluid 22 liefert dem Schieberventil 78 ein Rückkopplungssignal. Das unter Druck stehende Fluid 22 wird von der Logikventilanordnung 76 dem ersten Schmierzweig 96 übermittelt, wo das unter Druck stehende Fluid 22 anschließend durch die erste und zweite Öffnung 102 und 104 zu dem Schmierkreislauf 50 eingeleitet wird. Der Druck des unter Druck stehenden Fluids 22 wird daher durch Regulieren des Schieberventils 78 der Druckregelventilanordnung 74 gesteuert oder geregelt, während die Strömung von unter Druck stehendem Fluid 22 zu dem Schmierkreislauf 50 durch die erste und zweite Öffnung 102 bzw. 104 gesteuert wird.
Die Kombination aus der Druckregelventilanordnung 74 und der Logikventilanordnung 76 ermöglicht eine präzise Regelung des Drucks des unter Druck stehenden Fluids 22, während auch das Abfallen des Drucks des unter Druck stehenden Fluids 22 auf einen Wert im Wesentlichen gleich dem aus dem Hauptdruckregelventil 20 austretenden unter Druck stehenden Fluid zugelassen wird. Da das mit verriegelter Pumpe betätigte Kupplungsgetriebe, beispielsweise Getriebe 10B, bei relativ niedrigen Leitungsdruckwerten arbeiten kann, lässt die Kombination aus der Druckregelventilanordnung 74 und der Logikventilanordnung 76 den Hydraulikkreislauf 12B bei dem Mindestleitungsdruck arbeiten, der zum Aufrechterhalten einer ausreichenden Strömung von unter Druck stehendem Fluid 22 zu dem Schmierkreislauf 50 erforderlich ist, um eine Beschädigung von Komponenten in dem Getriebe 10B zu vermeiden.
Unter Bezug nun auf 4a wird dort eine andere Ausführungsform des Getriebes 10 von 1a und 1b, des Getriebes 10A von 2a bis 2c und des Getriebes 10B von 3a und 3b dargestellt, das allgemein bei 10C gezeigt wird. Das Getriebe 10C umfasst einen Hydraulikkreislauf 12C. Der Hydraulikkreislauf 12C umfasst eine Schnappventilanordnung 106. Die Schnappventilanordnung 106 umfasst ein Schieberventil 108 und eine Feder 110, die zum Vorspannen des Schieberventils 108 in eine durch die Feder festgelegte Stellung dient, wie in 4a gezeigt wird. Eine durch den Buchstaben A gekennzeichnete Differenzfläche ist auf dem Schieberventil 108 festgelegt. Die Schnappventilanordnung 106 steht mit einem Durchlass 112, einem Durchlass 114, einem Durchlass 116, einem ersten Schmierzweig 118, einem zweiten Schmierzweig 120 und einer Abführöffnung 122 in Verbindung. Der erste Schmierzweig 120 dient zum Übermit teln von unter Druck stehendem Fluid 22 durch eine erste und eine zweite Öffnung 124 bzw. 126 zu dem Schmierkreislauf 50. Der zweite Schmierzweig 120 dient zum Übermitteln von unter Druck stehendem Fluid 22 nur durch die zweite Öffnung 126 zu dem Schmierkreislauf 50. Bevorzugt ist die erste Öffnung 124 drosselnder als die zweite Öffnung 126.
4a zeigt den Hydraulikkreislauf 12C beim Arbeiten mit dem unter Druck stehenden Fluid 22 bei niedrigem Druck. Bei dieser Betriebsart mit niedrigem Leitungsdruck reicht der Druck des unter Druck stehenden Fluids 22, das an der Differenzfläche A von Durchlass 114 arbeitet, nicht aus, um das Schieberventil 108 von der in 4a gezeigten, durch die Feder festgelegten Stellung zu der in 4b gezeigten, durch den Druck festgelegten Stellung zu befördern oder zu bewegen. Daher bleibt das Schieberventil 108 in der durch die Feder festgelegten Stellung und ermöglicht das Übermitteln des unter Druck stehenden Fluids in dem Durchlass 116 zu dem zweiten Schmierzweig 120, wo es anschließend durch die zweite Öffnung 126 zu dem Schmierkreislauf eingeleitet wird. Bevorzugt ist die zweite Öffnung 126 so bemessen, dass sie bei Betriebsarten mit niedrigem Leitungsdruck eine ausreichende Strömung von unter Druck stehendem Fluid 22 zu dem Schmierkreislauf 50 ermöglicht.
4b zeigt den Hydraulikkreislauf 12C beim Arbeiten mit dem unter Druck stehenden Fluid 22 bei hohem Druck. Bei dieser Betriebsart mit hohem Leitungsdruck reicht der Druck des unter Druck stehenden Fluids 22, das an der Differenzfläche A von Durchlass 114 arbeitet, aus, um das Schieberventil 108 von der in durch die Feder festgelegten Stellung zu der in 4b gezeigten, durch den Druck festgelegten Stellung zu befördern oder zu bewegen. Sobald das Schieberventil 108 in der durch Druck festgelegten Stellung ist, wird das auf die Differenzfläche A wirkende unter Druck stehende Fluid 22 durch die Abführöffnung 122 abgelassen. Daher hält das unter Druck stehende Fluid 22 in dem Durchlass 112 das Schieberventil 108 in der durch Druck festgelegten Stellung. Das unter Druck stehende Fluid 22 in dem Durchlass 116 wird mittels der Schnappventilanordnung 106 dem ersten Schmierzweig 118 übermittelt, wo das unter Druck stehende Fluid 22 anschließend durch die erste und zweite Öffnung 124 und 126 zu dem Schmierkreislauf 50 eingeleitet wird. Der Druckabfall und die Strömungsdrosselung durch die erste und zweite Öffnung 124 und 126 werden bevorzugt für die Bedingungen hohen Leitungsdrucks angepasst, so dass dem Schmierkreislauf 50 eine ausreichende Menge von unter Druck stehendem Fluid 22 übermittelt wird, um eine Beschädigung von Komponenten in dem Getriebe 10C zu vermeiden.
Wie vorstehend unter Bezug auf 4a und 4b beschrieben wurde, kann das Schnappventil 106 verwendet werden, um dem Schmierzweig 50 zwei unterschiedliche Strömungseigenschaften zu verleihen. Der Bereich der Differenzfläche A und die Federkonstante der Feder 110 sollten für den Leitungsdruck gewählt werden, bei dem das Schieberventil 108 von der durch die Feder festgelegten Stellung zu der durch den Druck festgelegten Stellung pendelt bzw. sich bewegt. Die Schnappventilanordnung 106 ist eine kostengünstige Option zum Steuern der Strömung des unter Druck stehenden Fluids 22 zu dem Schmierkreislauf 50, da das Magnetventil 40 von 1a, 1b, 2a, 2b, 2c, 3a und 3b nicht zum Bewirken von Bewegung des Schieberventils 108 erforderlich ist.
Während eingehend die besten Methoden zum Durchführen der Erfindung beschrieben wurden, wird der Fachmann, den diese Erfindung betrifft, verschiedene andere Auslegungen und Ausführungsformen zum Umsetzen der Erfindung innerhalb des Schutzumfangs der beigefügten Ansprüche erkennen. Eine Dämpfungsöffnung wird bevorzugt mit einem beliebigen in der vorliegenden Offenbarung beschriebenen Ventil verwendet.

Claims

Getriebe umfassend: eine Quelle von unter Druck stehendem Fluid; ein Ventil in Fluidverbindung mit der Quelle und mit einer ersten Stellung sowie einer zweiten Stellung; einen zum Schmieren des Getriebes dienenden Schmierkreislauf; wobei das Ventil zum Übermitteln des unter Druck stehenden Fluids zu dem Schmierkreislauf dient; zwischen dem Ventil und dem Schmierkreislauf angeordnete erste und zweite Öffnungen; wobei das Ventil zum Versorgen des Schmierkreislaufs mit dem unter Druck stehenden Fluid durch jede der ersten und zweiten Öffnungen ausgelegt ist, wenn sich das Ventil in der ersten Stellung oder der zweiten Stellung befindet; und wobei das Ventil zum Versorgen des Schmierkreislaufs mit dem unter Druck stehenden Fluid durch die zweite Öffnung ausgelegt ist, wenn sich das Ventil in der anderen von der ersten und der zweiten Stellung befindet.
Getriebe nach Anspruch 1, weiterhin umfassend: mindestens einen selektiv einkuppelbaren Drehmomentübertragungsmechanismus; mindestens ein mit der Quelle in Verbindung stehendes Verriegelungsventil, das zum selektiven Übermitteln des unter Druck stehenden Fluids dient, um ein Einkuppeln des mindestens einen Drehmomentübertragungsmechanismus zu bewirken; und wobei das mindestens eine Verriegelungsventil zum Aufrechterhalten der Einkupplung des mindestens einen Drehmomentübertragungsmechanismus unabhängig vom Vorhandensein des unter Druck stehenden Fluids dient.
Getriebe nach Anspruch 1, wobei die erste Öffnung drosselnder als die zweite Öffnung ist.
Getriebe nach Anspruch 1, weiterhin umfassend: ein veränderlich anzapfendes Magnetventil oder ein Ein-/Aus-Magnetventil; wobei das Ventil ein Logikventil ist; und wobei das eine von veränderlich anzapfendem Magnetventil und Ein-/Aus-Magnetventil zum selektiven Versetzen des Logikventils in die erste und zweite Stellung ausgelegt ist.
Getriebe nach Anspruch 1, wobei das Ventil ein Schnappventil ist und wobei das Schnappventil eine Differenzfläche in Fluidverbindung mit der Quelle umfasst, die zum Bewegen des Ventils von der ersten Stellung zur zweiten Stellung dient, wenn der Druck des unter Druck stehenden Fluids größer oder gleich einem vorgegebenen Wert ist.
Getriebe nach Anspruch 1, weiterhin umfassend: ein Druckregelventil, das zum Regeln des Fluiddrucks und zum selektiven Übermitteln des geregelten Fluiddrucks zu dem Ventil dient; und wobei der geregelte Fluiddruck dem Schmierkreislauf durch die erste und zweite Öffnung übermittelt wird, wenn sich das Ventil in der zweiten Stellung befindet.
Getriebe nach Anspruch 6, weiterhin umfassend: ein veränderlich anzapfendes Magnetventil, das zum selektiven Steuern des Ventils und des Druckregelventils dient.
Getriebe nach Anspruch 6, wobei das Ventil ein Logikventil ist.
Getriebe umfassend: eine Quelle von unter Druck stehendem Fluid; mindestens einen selektiv einkuppelbaren Drehmomentübertragungsmechanismus; mindestens ein mit der Quelle in Verbindung stehendes Verriegelungsventil, das zum selektiven Übermitteln des unter Druck stehenden Fluids dient, um ein Einkuppeln des mindestens einen Drehmomentübertragungsmechanismus zu bewirken; wobei das mindestens eine Verriegelungsventil zum Aufrechterhalten der Einkupplung des mindestens einen Drehmomentübertragungsmechanismus unabhängig von dem Vorhandensein des unter Druck stehenden Fluids dient; ein mit der Quelle in Verbindung stehendes Druckregelventil, das eine erste Stellung, eine zweite Stellung und eine Regelstellung aufweist; wobei das Druckregelventil zum Regeln des unter Druck stehenden Fluids dient, wenn sich das Druckregelventil in der Regelstellung befindet; einen zum Schmieren des Getriebes dienenden Schmierkreislauf; und wobei das Druckregelventil zum selektiven und veränderlichen Übermitteln des unter Druck stehenden Fluids zu dem Schmierkreislauf dient.
Getriebe nach Anspruch 9, weiterhin umfassend: eine zwischen dem Druckregelventil und dem Schmierkreislauf angeordnete Öffnung, die zum Drosseln der Strömung des unter Druck stehenden Fluids von dem Druckregelventil zu dem Schmierkreislauf dient.
Getriebe nach Anspruch 9, weiterhin umfassend: ein veränderlich anzapfendes Magnetventil; und wobei das veränderlich anzapfende Magnetventil zum selektiven Versetzen des Druckregelventils in die erste Stellung, die zweite Stellung und die Regelstellung dient.
Getriebe nach Anspruch 9, weiterhin umfassend: ein zwischen dem Druckregelventil und dem Schmierkreislauf angeordnetes Logikventil, das mit der Quelle in Verbindung steht; wobei das Logikventil eine erste Stellung und eine zweite Stellung aufweist; wobei das Logikventil zum wesentlichen Drosseln der Übermittlung des geregelten Fluids von dem Druckregelventil zu dem Schmier kreislauf dient, wenn sich das Logikventil in der ersten Stellung befindet; und wobei das Logikventil zum Übermitteln des geregelten Fluids von dem Druckregelventil zu dem Schmierkreislauf dient, wenn sich das Logikventil in der zweiten Stellung befindet.
Getriebe nach Anspruch 12, wobei das Logikventil zum Übermitteln des unter Druck stehenden Fluids von der Quelle zu dem Schmierkreislauf dient, wenn sich das Logikventil in der ersten Stellung befindet.
Getriebe nach Anspruch 12, weiterhin umfassend: zwischen dem Logikventil und dem Schmierkreislauf angeordnete erste und zweite Öffnungen; wobei das Logikventil zum Versorgen des Schmierkreislaufs mit dem geregelten Fluid von dem Druckregelventil durch jede von der ersten und der zweiten Öffnung ausgelegt ist, wenn sich das Logikventil in der zweiten Stellung befindet; und wobei das Logikventil zum Versorgen des Schmierkreislaufs mit dem unter Druck stehenden Fluid von der Quelle durch die zweite Öffnung ausgelegt ist, wenn sich das Logikventil in der ersten Stellung befindet.
Getriebe nach Anspruch 12, weiterhin umfassend: ein veränderlich anzapfendes Magnetventil; wobei das veränderlich anzapfende Magnetventil zum selektiven Versetzen des Druckregelventils in die erste Stellung, die zweite Stellung und die Regelstellung und des Logikventils in die erste und zweite Stellung dient.
Hydrauliksteuerkreis für ein Getriebe umfassend: eine Quelle von unter Druck stehendem Fluid; mindestens einen selektiv einkuppelbaren Drehmomentübertragungsmechanismus; mindestens ein mit der Quelle in Verbindung stehendes Verriegelungsventil, das zum selektiven Übermitteln des unter Druck stehenden Fluids dient, um ein Einkuppeln des mindestens einen Drehmomentübertragungsmechanismus zu bewirken; wobei das mindestens eine Verriegelungsventil zum Aufrechterhalten der Einkupplung des mindestens einen Drehmomentübertragungsmechanismus unabhängig von dem Vorhandensein des dem Verriegelungsventil übermittelten unter Druck stehenden Fluids dient; ein mit der Quelle in Verbindung stehendes Ventil; einen zum Schmieren des Getriebes dienenden Schmierkreislauf; und wobei das Ventil zum veränderlichen Übermitteln des unter Druck stehenden Fluids zu dem Schmierkreislauf dient.
Hydrauliksteuerkreis nach Anspruch 16, wobei das Ventil ein Logikventil ist, wobei der Hydrauliksteuerkreis weiterhin umfasst: zwischen dem Logikventil und dem Schmierkreislauf angeordnete erste und zweite Öffnungen; wobei das Logikventil zum Versorgen des Schmierkreislaufs mit dem unter Druck stehenden Fluid durch jede der ersten und zweiten Öffnungen dient, wenn sich das Logikventil in der ersten oder zweiten Stellung befindet; wobei das Logikventil zum Versorgen des Schmierkreislaufs mit dem unter Druck stehenden Fluid durch die zweite Öffnung dient, wenn sich das Logikventil in der anderen von der ersten Stellung und der zweiten Stellung befindet; und wobei die erste Öffnung drosselnder als die zweite Öffnung ist.
Hydrauliksteuerkreis nach Anspruch 16, wobei das Ventil ein Schnappventil ist und wobei das Schnappventil eine Differenzfläche in Fluidverbindung mit der Quelle umfasst, die zum Bewegen des Ventils von der ersten Stellung zur zweiten Stel lung dient, wenn der Druck des unter Druck stehenden Fluids größer oder gleich einem vorgegebenen Wert ist.
Hydrauliksteuerkreis nach Anspruch 17, weiterhin umfassend: ein Druckregelventil, das zum Regeln des Fluiddrucks und zum selektiven Übermitteln des geregelten Fluiddrucks zu dem Ventil dient; und wobei der geregelte Fluiddruck dem Schmierkreislauf durch die erste und zweite Öffnung übermittelt wird, wenn sich das Ventil in der zweiten Stellung befindet.
Hydrauliksteuerkreis nach Anspruch 16, wobei das Ventil ein Druckregelventil ist und wobei das Druckregelventil mit der Quelle in Fluidverbindung steht und eine erste Stellung, eine zweite Stellung und eine Regelstellung aufweist; wobei das Druckregelventil zum Regeln des unter Druck stehenden Fluids dient, wenn sich das Druckregelventil in der Regelstellung befindet; und wobei das Druckregelventil zum Übermitteln des geregelten Fluids zu dem Schmierkreislauf dient.