DE102008004759B3

DE102008004759B3 - Armlehnen-Vorrichtung

Info

Publication number: DE102008004759B3
Application number: DE102008004759A
Authority: DE
Inventors: Willi Miller
Original assignee: M & S Industriepolsterei GmbH
Current assignee: M & S Industriepolsterei GmbH
Priority date: 2008-01-16
Filing date: 2008-01-16
Publication date: 2009-05-07
Anticipated expiration: 2028-01-17

Abstract

Bei einer in ihrem Neigungswinkel zu einem Sitz mittels einer Verstelleinrichtung verstellbaren Armlehnen-Vorrichtung mit einem Grundmodul mit einem in einem vorderen Bereich des Grundmoduls angeordneten, von Hand zu betätigenden Verstellrad der Verstelleinrichtung, wobei ein Auflagenelement auf das Grundmodul lösbar anbringbar ist, das einen oberen Bereich des Grundmoduls abdeckt, wird eine einheitliche Bauform dadurch erreicht, dass das Auflagenelement als im Bereich einer Seitenfläche offenes, eine Höhlung aufweisendes Umhüllungselement zur Aufnahme des Grundmoduls ausgebildet ist, wobei das Umhüllungselement im Bereich eines vorderen Endes eine Aussparung aufweist, aus der das Verstellrad hervorsteht.

Description

Die Erfindung betrifft eine in ihrem Neigungswinkel zu einem Sitz mittels einer Verstelleinrichtung verstellbare Armlehnen-Vorrichtung mit einem Grundmodul mit einem in einem vorderen Bereich des Grundmoduls angeordneten, von Hand zu betätigen den Verstellrad der Verstelleinrichtung, wobei ein Auflagenelement auf das Grundmodul lösbar anbringbar ist, das einen oberen Bereich des Grundmoduls abdeckt.
Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind beispielsweise aus DE 10 2005 029 235 A1 , DE 72 22 139 U oder DE 69 39 122 U bekannt und werden verwendet, um im Bereich der Armlehnen verstellbare Sitze bereitzustellen, die insbesondere für einen Einsatz in Wohnmobilen geeignet sind.
Die im Stand der Technik bekannten Armlehnen-Vorrichtungen weisen jedoch den Nachteil auf, dass ein Auflagenelement auch das Verstellrad zum Verstellen des Neigungswinkels einer Armlehne so weit abdeckt, dass das Verstellrad nur noch in seinem unteren Bereich von Hand angreifbar und dadurch bedingt nur relativ schwer von Hand zu verstellen ist, wobei eine Betätigung des Verstellrades von Hand in der Regel nicht gewährleistet ist.
Um ein einfaches Verstellen von Hand dieses Rades herbei zu führen, ist es dabei notwendig, die obere Auflage wieder von dem Grundmodul zu entfernen. Aus diesem Grund ist ein insgesamtes Umhüllen von Grundmodul und Auflagenelement zum Zweck einer optischen Verschönerung der Armlehne nicht möglich.
Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Armlehnen-Vorrichtung zu schaffen, bei der Grundmodul und Auflagenelement zum einen einheitlich und insbesondere aus einem einheitlichen Material hergestellt sind, und zum anderen das Verstellrad soweit aus dem Bereich der Armlehne hervorsteht, dass es in jedem Fall leicht von Hand angreifbar und von Hand leicht verstellbar ist.
Für eine Vorrichtung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Auflagenelement als im Bereich einer Seitenfläche offenes, eine Höhlung entsprechend den Abmessungen des Moduls aufweisendes Umhüllungselement zur Aufnahme des Grundmoduls ausgebildet ist, wobei das Umhüllungselement im Bereich eines vorderen Endes eine Aussparung aufweist, aus der das Verstellrad hervorsteht.
Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird durch das Merkmal, dass das Auflagenelement als im Bereich einer Seitenfläche offenes, eine Höhlung entsprechend den Abmessungen des Moduls aufweisendes Umhüllungselement zur Aufnahme des Grundmoduls ausgebildet ist, wobei das Umhüllungselement im Bereich eines vorderen Endes eine Aussparung aufweist, aus der das Verstellrad hervorsteht, erreicht, dass eine einheitliche Ausbildung einer Armlehne einschließlich Auflagenelement ermöglicht ist und dabei das Verstellrad insgesamt leicht von Hand angreifbar ist, um eine Verstellung des Rades vorzunehmen.
Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Höhlung entsprechend den Abmessungen des Grundmoduls ausgebildet ist, so dass eine schlüssige Lagerung gewährleistet ist.
Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass das Umhüllungselement aus einem elastischen Kunststoffmaterial hergestellt ist, so dass eine Anbringung erleichtert ist und kleinere Toleranzen ausgeglichen werden.
Vorzugsweise ist ebenfalls ein textiler Überzug vorgesehen, um das Umhüllungselement im Wesentlichen abzudecken.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird im Folgenden anhand einer bevorzugten Ausführungsform erläutert, die in der einzigen Figur der Zeichnung dargestellt ist. Darin zeigt:
1 eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Querschnittsansicht.
Die in 1 dargestellte erfindungsgemäße Armlehnen-Vorrichtung ist in ihrem Neigungswinkel zu einem Sitz mittels einer Verstelleinrichtung verstellbar und enthält ein Grundmodul mit einem in einem vorderen Bereich des Grundmoduls angeordneten, von Hand zu betätigen den Verstellrad, wobei ein Auflagenelement auf das Grundmodul lösbar anbringbar ist, das einen oberen Bereich des Grundmoduls abdeckt. Erfindungswesentlich ist das Auflagenelement als im Bereich einer Seitenfläche offenes, eine Höhlung 111 aufweisendes Umhüllungselement 110 zur Aufnahme des Grundmoduls 120 ausgebildet, wobei das Umhüllungselement 110 im Bereich eines vorderen Endes eine Aussparung 112 aufweist, aus der das Verstellrad 121 hervorsteht.
Die Höhlung 111 ist dabei entsprechend den Abmessungen des Grundmoduls 120 ausgebildet, so dass eine schlüssige Lagerung gewährleistet ist.
Das Umhüllungselement 110 ist aus einem elastischen Kunststoffmaterial hergestellt ist, so dass eine Anbringung erleichtert ist und kleinere Toleranzen ausgeglichen werden können.
Ein textiler Überzug ist vorgesehen, um das Umhüllungselement im Wesentlichen abzudecken.

Claims

In ihrem Neigungswinkel zu einem Sitz mittels einer Verstelleinrichtung verstellbare Armlehnen-Vorrichtung mit einem Grundmodul mit einem in einem vorderen Bereich des Grundmoduls angeordneten, von Hand zu betätigen Verstellrad der Verstelleinrichtung, wobei ein Auflagenelement auf das Grundmodul lösbar anbringbar ist, das einen oberen Bereich des Grundmoduls abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflagenelement als im Bereich einer Seitenfläche offenes, eine Höhlung (111) aufweisendes Umhüllungselement (110) zur Aufnahme des Grundmoduls (120) ausgebildet ist, wobei das Umhüllungselement (110) im Bereich eines vorderen Endes eine Aussparung (112) aufweist, aus der das Verstellrad (121) hervorsteht.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhlung (111) entsprechend den Abmessungen des Grundmoduls (120) ausgebildet ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Umhüllungselement (110) aus einem elastischen Kunststoffmaterial hergestellt ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer Stirnfläche der Höhlung (111) eine Befestigungsplatte (113) fest angebracht ist, an der das Grundmodul (120) lösbar zu befestigen ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein textiler Überzug vorgesehen ist, um das Umhüllungselement im Wesentlichen abzudecken.