DE102007011378A1

DE102007011378A1 - Desinfektionspapierspender

Info

Publication number: DE102007011378A1
Application number: DE200710011378
Authority: DE
Inventors: Siegfried Keusch
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2007-03-07
Filing date: 2007-03-07
Publication date: 2008-10-09

Abstract

Gerät zum Spenden von partiell mit Desinfektionsmittel befeuchtetem, von Rollen abgewickeltem saugfähigem Papier zur Reinigung von Berührungsflächen mit menschlicher Haut im Sanitärbereich, insbesondere Toilettensitze.

Description

Die Benutzung von Toiletten in öffentlichen Gebäuden, Schulen, Veranstaltungsräumen, Sporthallen, Stadien, Bahnhöfen, Zügen – um nur ein paar Beispiele zu nennen – bedeutet Hautkontakt mit gereinigten oder ungereinigten Toilettensitzen zu bekommen.
Verschiedenste Methoden der „Isolierung" zwischen Körper und Toilettensitze werden von findigen Benutzern öffentlicher Toilettenanlagen angewandt.
Es ist auch bekannt, sogenannte Desinfektionsmittelspender zu verwenden, mit denen Desinfektionsmittel auf abgerolltes Toilettenpapier aufgesprüht werden kann.
Aufgabe der Erfindung ist es, dem Benutzer öffentlicher Toiletten die Möglichkeit zu geben, direkt ein bereits mit Desinfektionsmittel befeuchtetes ein- und/oder mehrlagiges Papier von der Rolle dem erfindungsgemäßen Desinfektionspapierspender zu entnehmen und damit die zu reinigende Flächen zu desinfizieren. Vorzugsweise kann hierzu handelsübliches Toilettenpapier als Rollenpapier verwendet werden.
In einem Gehäuse 1 ist über eine Rollenhülse 6 eine Papierrolle 5 gelagert. Unterhalb der Papierrolle 5 befindet sich ein Desinfektionsmittelbehälter 14 mit einer Anzeige 19 für die maximale Füllhöhe. In diesem Desinfektionsmittelbehälter 14 ist an beiden Seitenwänden 20 eine Auftragswalze mit zwei seitlichen Lagerdeckeln 12 in der Gehäusewand 20 gelagert. Die Auftragswalze 9 trägt einen oder mehrere Übertragungsringe 10 in unterschiedlicher Anordnung auf der Auftragswalze 9 aus offenporigem Werkstoff zum Aufsaugen des Desinfektionsmittels 15 innerhalb des Desinfektionsmittelbehälters 14 während dem Eintauchen in das Desinfektionsmittel 15. Durch den durch Spannung auf das Rollenpapier 7 zwischen der Blattfeder 8 auf die Befüllklappe 13 und dem durch Herausziehen des befeuchteten Papiers 17 von Hand entstehende Zug und bedingt durch die Krümmung des Rollenpapiers um die Auftragswalze (Winkel a), wird das aufgesaugte Desinfektionsmittel 15 aus dem offenporigen Übertragungsring 10 ausgepresst und auf das Rollenpapier 17 übertragen. Damit wird eine bestimmte Menge Desinfektionsmittel 15 auf das Rollenpapier 17 aufgebracht. Durch das Herausziehen des Rollenpapiers 17 aus dem Desinfektionspapierspender von Hand, dreht sich durch die entstehende Reibung zwischen Rollenpapier 17 und den Übertragungsringen 10 die Auftragswalze 9, so dass fortlaufend während dem Herausziehvorgang Desinfektionsmittel 15 aus dem Desinfektionsmittelbehälter auf die Übertragungsringe 10 und dann auf einem Teilwinkel a auf das Rollenpapier übertragen wird und dadurch eine intensive Benetzung (Befeuchtung) fortlaufend erfolgt. Das Rollenpapier behält dabei annähernd seine Reißfestigkeit, da die Benetzung vorzugsweise im Mittelteil des Rollenpapiers 17 erfolgt. Dadurch wird ein Abreißen des benetzten Rollenpapiers 17 verhindert.
Mit dem befeuchten Rollenpapier kann eine Reinigung von Berührungsflächen, z. B. Toilettensitz, vorgenommen werden und das benutze „Reinigungstuch" anschließend in der Toilette entsorgt werden.
Der Deckel 2 trägt am unteren Deckelende eine Abrisskante 22 zum Abreißen des befeuchteten Rollenpapiers 17. Zum Öffnen und Schließen des Deckels ist ein einfacher Schließmechanismus 11 vorgesehen, wobei der Deckel um eine Achse 3 aufgeschwenkt werden kann und in einer geöffneten Stellung in einem Rastmechanismus 23 bleibend einrastet.
Als Desinfektionspapier ist handelsübliches Toilettenpapier verwendbar.
Dieser Desinfektionspapierspender wird vorzugsweise in der unmittelbaren Nähe eines Toilettensitzes angebracht.
Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
1 zeigt einen kompletten Desinfektionspapierspender mit Gehäuse 1 und Deckel 2 samt einer Verriegelung 11.
2 zeigt den Desinfektionsmittelspender geöffnet als Schnitt B-B
3 zeigt den Schnitt A-A durch die Auftragswalze 9 samt einer möglichen Anordnung der Übertragungsringe 10
4 zeigt einen Schnitt B-B vergrößert mit geschlossenem Deckel 2 und durchgezogenem Rollenpapier 17 mit Desinfektionsmittel benetzt

Claims

Desinfektionspapierspender bestehend aus einem Gehäuse (1) und einem Deckel (2) mit Lagerung für eine Papierrollenhülse (6), einer Papierrolle (5) und einer Abrisskante (22), dadurch gekennzeichnet, dass durch Abrollen eines trockenen Rollenpapiers (17) über einen Teilwinkel a einer mit Desinfektionsmittel (15) getränkten Auftragswalze (9) samt Übertragungsringen (10) Desinfektionsmittel (15) an das Rollenpapier (17) während dem Abzug von Rollenpapier von Hand aus dem Desinfektionspapierspenders übertragen wird.
Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftragswalze (9) samt Übertragungsringe (10) in einen Behälter für Desinfektionsmittel (15) eintaucht und durch die Reibung zwischen Rollenpapier (17) und Übertragungsringen (10) beim Durchziehen des Rollenpapiers von Hand und unter Spannung durch Bremswirkung zwischen Blattfeder (8) und der Befüllklappe (13) und dem Handzug sich die Auftragswalze (10) mitdreht und damit laufend die Übertragungsringe (10) Desinfektionsmittel (15) aufnehmen und an das Rollenpapier im Durchlauf abgeben.