DE29922621U1 - Toilettenschwammhygienesystem auf Kompaktsystem erweiterbar - Google Patents

Description

Leichlingen 1.12.1999

Abs :Edith Ahlat

Fähr 14

42799 / Leichlingen
Tel:0212/ 812311

Toilettenschwammhygienesystem

Die Erfindung betrifft ein Toilettenhygieneschwammsystem,insbesondere zum Reinigen von Toilettenschüsseln und Bd's.

Bei starker Verschmutzung der Toilettenschüssel oder des B.d. S,nach dem Toilettengang,können ungewollte spuren in der Toilettenschüssel oder des Bd' s zurückbleiben.

In diesem fall,diente bisher die Toilettenbürste der Säuberung in der Toilettenschüssel oder im B.d..

Jedoch ist dieser Reinigungsvorgang,nicht hygienisch.Nachteiligerweise, verbleiben Rückstände des Toilettengangs, in den Toilettenbürstenborsten verfangen zurück,die sich trotz intensiven reinigungsversuchen nicht entfernen lassen.Bakterien breiten sich dadurch problemlos aus. Einige Toilettenbürstenbenutzer,neigen dazu dem Problem versuchsweise vorzubeugeiLJndem sie ihre Toilettenbürste in einem mit Wasser und Reinigungsmittel gefüllten Behältnis auf den Boden stehend, aufbewahren.Das wird als nachteilig empfunden, da der verfangene bakterielle Unrat,aus den Toilettenbürstenborsten,auf diesem wege ebenfalls nicht entweicht,vielmehr sich im Reinigungsmittelwasser ausbreitetDa der Behälter mit dem Reinigungsmittel wasser auf dem Fußboden,somit für Kleinkinder und Kinder zugänglich gelagert wird,und die damit verbundene Gefahr oftmals verkannt wird. Trinkt ein Kleinkind von dem Reinigungswasser,kommt es nicht selten,zu starken Verätzungen in der Speiseröhre,sowie im Magen,das kann im schlimmsten Fall bis zum Tod des Kleinkindes führen.Deshalb muß hier dringend die Möglichkeit für eine risikofreie,bakterieen freie Reinigung geschaffen werden.

Es bleibt in diesem Fall,nur die Möglichkeit,eine neue Toilettenbürste zu kaufen,die nach dem benutzen wieder zu entsorgen.Das belastet nicht nur die Umwelt,sondern auch die Nerven und den Geldbeutel.

Oder die bessere Lösung.Rundumschutz für alle Benutzer.

Das Toilettenschwammhygienesystem ,mit erweiterbahrem Kompaktsystem

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,ein Toilettenschwammhygienesystem zu schaffen, daß sicher ,hygienisch,umweltschonend,leicht in der Handhabung und Reinigung ist. Als musikalische,informative,und praktische Erfindung ,erweist sich das zur Erweiterung des Toilettenschwammhygienesystems la,lb,lc,ld,und le,zu verwendende Kompaktsystem 78..

Erfindungsgemäß,wird die Aufgabe gelöst,durch ein Toilettenschwammhygienesystem,mit Erweiterbahrem Kompaktsystem.

Mit dem Toilettenschwammhygienesystem,gibt es die aufgeführten Probleme nicht mehr. Es schont durch seine bedeutend höhere Lebensdauer,die Umwelt,den Geldbeutel und die Nerven seines Benutzers.Es werden keine offenstehenden,für Kleinkinder besonders gefährlichen Aufbewahrungsbehältnisse mehr benötigt.Hygiene wird großgeschrieben,sollten sich Überreste des Toilettengang's, auf der glatten,mit ca. einen bis sechs Zentimeter hohen Noppen versehenen Gummischwammoberfläche verfangen,kann der Benutzer diese Über-Reste problemlos unter fließendem Wasser ,mit ein wenig Reinigungsmittel ,komplett entfernen.Das bedeutet hygienische Sauberkeit,und Rundumschutz ,vor Bakterieenbildung, für den Benutzer.Durch betätigung ,der eingebauten Sprühfunktionen,hat der Benutzer die Möglichkeit,dürch Knopfdruck,die Sprühfunktiorien zur Reinigung bis unter den Toilettenschüsselrand zu tätigen. Von dem Haltestiel des Toilettenschwammhygienesystems, zweigt ein kleinerer Nebenstiel ab,an dem ein kleiner, (dreieckiger) Gummisprühschwamm mit Sprüh und Reinigungsnoppen über ein Gewinde befestigt ist. Am unteren Ende,des großen Hauptstieles,ist ein großer Gummisprühschwamm,mit Sprüh und Reinigungsnoppen über ein Gewinde befestigtDurch Knopfdruck,schiebt sich das Reinigungsmittel,aus der befüllbaren kammer, durch die im inneren des Haltegriff s liegenden Schläuche,direkt in die Gummisprühschwämme,wo es durch die Sprühnoppen herausspritzt. Zu dem Toilettenschwammhygienesystem,wurde eine Aufbewahrungsbox entwickelt.Für Kleinkinder unzugänglich,da die Box an der Wand befestigt wird,und zu öffnen über druckdreh- knöpfe ist. Nach dem benutzen des Toilettenschwammhygienesystems ,öffnet der Benutzer ,einfach über den druck-dreh -knopf ,die Boxentüre des Toilettenschwammhygienesystemaufbewahrungsfach, und klickt das Toilettenschwammhygienesystem in die dafür vorgesehene(innen liegende) Vorrichtung ein.Entnommen werden kann das Toilettenschwammhygienesystem,indem der Benutzer mittig am Hauptstiel zieht,dabei klickt es sich aus der Halterung und kann j e nach belieben Verwendet werden.

Durch das Kompaktsystem,(das an der Wand Toilettenschwammhygienesystem angebracht werden sollte,und als Systemerweiterung zählt),kann der Benüzer sich Informieren,und CD' s hören .Sollte die bereitgestellte Toilettenpapierrolle,wärend des Reinigungsvorganges,leer werden,kann der Benutzer ohne Unterbrechungen,seinen Reinigungsvorgang über die zweite bereitgestellte Toilettenpa^ierrolle,aus dem zweiten Toiletten-papierrollenfach fortsetzen.

Folgend ist die Erfindung anhand mehrerer Zeichnungen erläutert.

Nach den Zeichnungen ,weißt das Toilettenhygieneschwammsystem la,aufden Bildern 1 und 2,einen runden Haltegriff aus Kunststoff 1 '\auf,(Form und Anbringung,auf Wunsch veränderbar),der in diesem Fall,mit der hochgezogenen ebenfalls aus Kunststoff bestehenden stabilen Trennwand 2 ,verbunden wurde.

Um nicht unötig zuviel Reinigungsmittel zu verbrauchen, wurde das Toilettenhygieneschwammsystem la,mit einem befüllbaren Behälter 13,ausgestattet.Dieser kann durch aufschrauben des Gewindes 9,bis zur Makierung 10,mit Reinigungsmittel befüllt werden. Eine Trennwand 8, verhindert das sich Reinigungsmittel im großen Hauptstiel 18,komplett ausbreiten kann.

Durch runter drücken des Knopfes 4,drückt der Benutzer, den verlängerten Stiel 5,an dem sich ein Druckschieber 11 befindender von der Außenwand des Hauptstieles 18,bis zur inneren Trennwand 2 , hinüberreicht und somit aktiviert wird,mit dem im Behälter 13, (dosierung je nach Sprühdauer)befindlichen Reinigungsmittel 22,zum Teil,in den großen mit Gummireinigungsnoppen 21 und Gummisprühnoppen 20 ,versehenen Gummiventilsprühschwamm 23,nach unteaDurch die Sprühnoppen 20,tritt das Reinigungsmittel, in Form von austretendem Sprühnebel 31(BiId 3),aus.Die Gummireinigungsnoppen 21 können,das Bd.und die Toilettenschüssel ,an der gewünschten Stelle,zusätz geziehlt von Benutzerhand geführt reinigeaZusätzlich wurde der Gummiventisprühschwamm 23 ,mit zwei aufschraubbahren Gewinden versehen. AmGewinde b 14,ist der Gummiventilschwamm 23, zur Erneuerung abdrehbar.Das im Gummiventilschwamm 23, innenliegende Sprüh-schließ-ventiljst durch aufschrauben des Gewindes ^,austauschbar.

Da der Hauptstiel 18,nicht durchsichtig ist,wurden die Knöpfe 4 und 3 gekennzeichnet. Der Knopf 4,wurde in diesem Fall,mit einem ,"G „25,erkenbar für den Benutzer gemacht,und mit anti rutsch Rillen 24,ausgestattet.Der Knopf 3,wurde in diesem Fall,mit einem"K„26, erkennbar für den Benutzer gemacht,und mit anti rutsch Rillen 27,ausgestattet. Durch runter drücken des Knopfes 3,aktiviert der Benutzer, mit dem verlängerten Stiel 6 ,an dem sich ein Druckschieber 12 befindender von der Außenwand des Hauptstieles 18,bis zur inneren Trennwand 2 ,hinüberreich,das Sprühsystem. Auf diese Weise,gelangt das sich im Behälterl3,befindliche Reinigungsmittel 22, (Dosierung je nach sprühdauer)zum Teil durch den kleinen flexiebelen Zusatzstiel 19 aus Gummi,andem ein verstellbahres Gummigelenk 30,zur besseren Justierung angebracht wurde. In dem kleinen Gummiventilsprühschwamm 7, der mit kleinen Sprühnoppen 16,und Reinigungsnoppen 15,ausgestattet wurde,um mit dem austretenden Sprühnebel 31 (Bild 3),die Reinigung unter den Bd. ,oder Toilettenschüsselrand zu ermöglichen.

Da verschiedene Benutzer,sowie Herstellungsvarianten möglich sind,habe ich einige zusätzlich ausgearbeitetHierbei findet sich auf Bild 3,statt des kurzem flexiebelen Zusatzstieles 19,ein mit der Hand ,ausziehbarer flexiebeler Teleskopstiel 32,dieser Teleskopstiel 32, sollte wegen seiner flexiebilität,aus Gummi hergestellt werden.Der Teleskopstiel 32,hat einen erheblichen Vorteil.Da die Toilettenschüsselränder oftmals unterschiedliche höhen aufweisen,erweist es sich bei einem tiefen Rand sehr schwierig,den Toilettenschüsselrand zu reinigen.Dieses Reinigungsproblem,wird mit dem individuell höhenverstellbahren

Teleskopstiel 32,gelöst.auch bei dem Teleskopstiel 32,empfiehlt es sich,das System mit einem zusätzlichen Gelenk 30,auszustatten.Auf Bild 3,wurde das Gewinde 9,(siehe Bild und 2 ),am Hauptstiel 18,durch ein höher liegendes Gewinde a 14,ersetzt.Bei diesem Verfahren,kann ein größerer Behälter 13,fiir Reinigungsmittel 22,in den Hauptstiel eingesetzt werden.

Eine andere Variante, stellt Bild 4 dar. Auf dieser Zeichnung,wurde das Gewinde 9,mit dem Teleskopstiel 32 kombiniert.Auf Bild 5,sind wie auf Bild lund 2,zwei Köpfe 3und 4, abgebildet.Jedoch funktioniert dieses Sprühsystem anders.Wärend bei allen vorherigen Varianten,ein Schiebe-sprüh-system vertwendet wurde,wird bei dieser Variante das gleiche System (das bei Blumenzerstäubern oder Seifenspendern) angewendet wird, Benutzt.Hierbei wird das Reinigungsmittel durch innenliegende Stahlfedern 35und36, sprühfahig aktiviert. Jedoch wird das Reinigungsmittel nicht nach oben,(wie bei Blumenzerstäubern u. Seifenspendern )gepumpt,sondern nach unten.Befüllt ,mit Reinigungsmittel, wird das Toilettenschwammhygienesystem 1 b ,über zwei öffnungen rechts und links 38 und 40,läuft das Reinigungsmittel 22,nach eingabe,in den Aufbewahrungsbehälter 13.Anschließend werden die öffnungen ,mittels befestigter Deckel 37,und 39,verschlossen. Vom Behälter 13 aus ,wird das Reinigungsmittel 22, durch Knopfdruck der Knöpfe 3 und 4,über die Schläuche 41 und 42,in den großen und kleinen Gummischwamm 23 ,und 7 geleitet,von wo es,alsSprühnebel 31 austritt. Der abzweigende kleine Stielest aus Gummi,und somit flexiebel. Das Toilettenschwammhygienesystem lc,auf Bild 6,funktioniert ähnlich,allerdings wird bei diesem System nur eine Stahlfeder 17,verwendet.Durch eine durchsichtigen Fläche 45, erhält der Benutzer Einblick ins innereres Systems .Das ist beim befullen mit Reinigungsmittel 22,sehr praktisch,da der Benutzer erkennen kann,wieviel Reinigungsmittel 22,er einfiillt.Durch drücken des Knopfes 44,wird das System in betrieb genommen.Dabei spritzt aus Schwämmen 7und 23,gleichzeitig Reinigungsmittel heraus. Bild 7,weißt einige abweichungen auf. Auf diesem Bild ist ein Gummischwamm 23 mit Reinigungsnoppen 21,aber ohne zwischenliegende Sprühnoppen 20 zu sehen.Unten am Gewinde 14c,befindet sich ein abdrehbahrer Sprühaufsatz mit ummantelten Gummischwamm7a. Versehen mit ausschließlich Sprühnoppen 16. Der kleinere Stiel 43,ist aus bigsamen Metall,mit einer Gummischicht ummantelt. An dem Stiel ist ein kleiner Gummischwamm 7 befestigt.Ein Gewinde 14d,zum abschrauben ,des Sprühaufsatzes,der mit kleinen Reinigungsnoppen 15 komplett versehen ist.Der Haltegriff 46,kann mit anti rutsch Rillen versehen werden.Der Haltering 47,dient als zusätzlicher Haltegriff. So kann der Benutzer je nach belieben den Haltegriff wählen.

Auf Bild 8und Bid 9,befinden sich Erläuterungen zu Details und somit zum besseren Verständnis, auf Bild 9,ist ein Gummischwamm 23 mit Reinigungsnoppen 21,zu sehen. Die große Noppe 21 ,ist ca.einen bis zwei Zentimeter hoch(siehe Seitenansicht28). Die kleine Reinigungsnoppe 15,ist ebenfalls ca. einen bis zwei Zentimeter hoch (siehe Seitenansicht 29).Füllbehälter für Reinigungsmittel 13,Druckschieber Hund 12. Bild 8,nähere Erläuterungen,anschraubbahrer Sprühaufsatz,verfugt über ein Gewinde 14d,überzogen mit einem Gummischwamm7,versehen mit Sprühnoppen 16 und Reinigungsnoppenl5.Eine Stahlfeder 17,im Griff des Toilettenschwammhygienesystem eingebaut.

Bild 10 ,das hier abgebildete Toilettenschwammhygienesystem lc,ist ähnlich allen vorausgegangenen Versionen,außer das dieses System über den Griff l,den Knopf 44,durch Benutzer druck aktiviert wird.Bei diesem Beispiel,kann eindeutig erkannt werden,das der Haltegriff 48 mit anti rutsch Rillen versehen wurde. Teleskoparm gelenk 32,dient zum zusammen schieben.Und mit einem Rechteckigen flachen Sprühschwamm 49.

Bild 1 l,zeigt ähnlichesjedoch ist hier der Haltegriff 46,ohne Anti rutsch Rillen. Der Haltegriff 44a,ist ohne Drückmechanismus ausgestattet,stattdessen kann der Benutzer durch hochziehen des mittleren Rings 47a,das System aktivieren.Zudem sind die Sprühsysteme anders angeordnet,siehe Abbildung 50.

Die Oberflächen der Sprühschwämme des Systems,bestehen aus glattem Gummi. Sie sind mit kleinen 15 ,und großen Reinigungsnoppen 21,die(siehe Bild 9)einen bis zwei Zentimeter Abbildung 28,und 29,herausragen,und ebenfalls aus Gummi bestehen. Die Sprühnoppen, 16und 20,liegen ebenmäßig dazwischen.Per Knopfdruck(System wie bei Blumenzerstäuber),oder über das Schiebersystem,kann bei starker Verschmutzung Reinigungsmittel zugegeben werden.

Dadurch kann der Benutzer ,die Toilettenschüssel oder das Bd.,Bakterienfrei reinigen. Sollten nach dem Reinigen, Spuren des Toilettengangs an den Schwämmen zurückbleiben,kann der Benutzer alle Rückstände unter fliessendem Wasser abspühlen. Unter zugabe von antibakteriellen Reinigungsmitteln, werden zusätzlich alle an demToilettenschwammhygienesystem haften gebliebenen Bakterien abgetötet.

Bild 12,beschreibt die Toilettenschwammhygienesystem aufbewahrungsbox.Auf der Rückseite der Aufbewahrungsbox 57,befinden sich Aufhängevorrichtungen.

An der Boxfront,sind zwei Schilder angebracht, eins oberhalb 53,mit hinweis auf Reserve Toilettenpapier.Und eins mittig 54,mit hinweis auf das Toilettenschwammhygienesystem.

In diesem Fall,als „Toilettenschwammburste^ezeichnet.

Zudem sind zwei Lüftungseinrichtungen eingebaut.Die erste Lüftung 56, soll die Düfte,der Innenliegenden Duftkammer 64,(BiId 14),freisetzen, somit für angenehmen Raumduft sorgen.Die zweite Lüftungseinrichtung,dient der Belüftung ,des Wasserauffangbehälters, (siehe Bild 14,Abbildung 77).

Die Aufbewahrungsbox 5 7,verfugt über zwei Türen,eine befindet sich im oberen Bereich,und wird über drücken und drehen des Pyramiedenknopfes 55,geöffnet.

Die andere Tür 58,wird ebenfalls durch einen innenliegenden Schaltmechanismus,(siehe hierzu auch Bild 15,Abbildung 28 und 29),durch drücken und drehen geöffnet oder geschlossen.

Bild 13,zeigt eine andere Art von Auf bewahrungsbox,das gleiche Systemjedoch nur mit einer Türe 63,versehen.Ebenso nur ein Hinweisschild 60„Toilettenschwammsystem-Box" zu öffnen und zu schließen ,ist das System über einen drück-drehknopf 61.

Und einer vorstehenden,zusätzlichen Leiste 62,zum aufziehen der Boxtür 63.

Aufbewahrungsbox-Innenseite 76,BiId 14, Auf der Abbildung 64, sehen Sie ein zu befiillendes Duftfach,das individuell (zb.mit Duftöl),befiillt werden kann.Hierzu muß vor dem Befullen,die Lasche 66,geöffiiet werden.Über die offenstehende Öffnung 67,kann jetzt Duftöl 68,eingegeben werden.Nach dem befüUen Lasche 66,schließen.Über die im Duftfach 64,eingearbeiteten Löcher 69,kann der Duft nach vorne,sowie nach links und rechts sich ausbreiten.Das hat einen angenehmen Nebeneffekt,da auf diese Weise,die reserve Toilettenrollen Abbildung 65 und 70, den Duft aufnehmen können.

Somit beim entnehmen wunderbar riechen.

Zum aufbewahren wird das Toilettenschwammhygienesystem einfach in die Vorrichtungen 71,72,74,und 75 gekickt.Das Pyramiedenzeichen 72,soll die Befestigungs schraube,des Klicksystems 72 verdecken.

Der herausnehmbahre Behälter 77,soll das Tropfwasser_?nach der System benutzung auffangen.

Damit hier durch das Tropfwasser,nichts stockig wird oder Muffig riecht,wurde an der Aussenklappe 57,ein Lüftungszugang 59,angebracht.

Bild 15 ,Abbildung 28,zeigt den Inneren Schließ und öfmungsmechanismus.Dieser Schließ-öffhungsmechanismuSjläßt sich von Kleinkinderhand, so gut,wie nicht öffnen.

Abbildung 29,dient dem verschließen ,siehe Abbildung 28.

Edith Ahlat

Fähr 14

42799 / Leichlingen

Toilettenschwammhygienesystem

Bezugszeichenliste

1.Haltegriff

2. Trenn wand

3. Schiebe-knopf links

4. Schiebe-knopf rechts 5.Schieberarm rechts 6.Schieberarm links 7.Gurnmisprühschwamm;Gummischwamm (klein) 7.a.abdrehbahrer Sprühaufsatz ,mit einer Gummischicht ummantelt 8.Dichtungswand

9. Gewinde lO.Maßanzeige (Füllmengen anzeige)

11. Schieber-druck Kopf rechts 12.Schieber-druckKopf links 13.Füllbehälter (für Reinigungsmittel) 14.a. Gewinde 14.b. Gewinde 14.c. Gewinde 14.d. Gewinde

15. Reinigungsnoppen (klein)

16. Sprühnoppe (klein)

17. Stahlfeder

18. Hauptstiel (Zylinder)

19. Flexiebeler kleiner Nebenstiel

20. Sprühnoppen (groß)

21. Reinigungsnoppen (klein)

22. Reinigungsmittel

23. Gummisprühschwamm ;Gummischwamm (groß)

24. Anti rutsch Rillen (rechts)

25. Buchstabe „G"

26. Buchstabe „K"

27. Anti rutsch Rillen (links)

Fortsetzung Bezugsliste Toilettenschwammhygienesystem

28. Schließmechanismus ,zum schließen (Aufbewahrungsbox innen)

29. Metallführung ,SchließmechanismusXGegenstück )zum schließen (Aufbewahrungsbox ,Randinnenseite)

30. Einstellungsgelenk

31. Sprühnebel

32. Teleskopstiel (auziehbar,aus Gummi oder Metall mit Gummiummantellung, flexiebel)

33. Gummistiel (flxiebel,aus Gummi oder Metall mit Kunststoffummantellung)

34. Zwischendeckel-Auslaufschutz (innenliegend)

35. Stahlfeder (rechts)

36. Stahlfeder (Links)

37. Verschluß-deckel

38. Öffnung zum einfüllen (von Reinigungsmittel)

39. Verschluß-deckel

40. Öffnung zum einfüllen (von Reinigungsmittel)

41. Zugangsschlauch (zum kleinen Sprühschwamm)

42. Zugangsschlauch (zum großen Sprühschwamm)

43. Flexiebeles kurzes Stielstück

44. Knopf (zum runterdrücken)

44.a. Haltegriff ohne Druckmechanismus

45. durchsichtige Fläche (deckel)

46. Haltegriff

47. Haltering

47.a. SprüheinrichtungsaktivierungsringXdurch hochziehen)

48. Anti rutsch Rillen

49. Rechteckiger flacher Sprühschwamm

50. Sprühsystem

51. Seitenansicht Reinigungsnoppe (klein)

52. Seitenansicht Reinigungsnoppe (groß)

53. Hinweisschild Toilettenpapierfach

54. Hinweisschild Toilettenschwammhygienesystem (Toilettenschwammsystem)

55. Pyramiden-dreh-druck-knopf

56. Lüftung

57. Aufbewahrungsbox (Toilettenschwammhygienesystem)

58. Aufbewahrungsbox Türe (zum öffnen und schließen der Box)

59. Lüftung

60. Hinweisschild (Toilettenschwammsystem-Box)

Fortsetzung Bezugsliste-Toilettenschwammhygienesystem

61. Drück-drehknopf (Pyramide)

62. Leiste zum aufziehen der Aufbewahrungsbox

63. Aufbewahrungsbox Türe (zum öffnen und schließen der Box)

64. Befüllbare Duftkammer

65. Platz für Toilettenpapirrolle (links)

66. Lasche (zum öffnen und schließen)

67. Loch (zum einfüllen von Duftöl)

68. Duftöl

69. Duftlöcher

70. Platz für Toilettenpapierrolle (rechts)

71. Klipp (zum befestigen,von Toilettenschwammhygienesystem)

72. Befestigter Klippkastenhalter

73. Abdeckklipp (für Metallschraube)

74. Klipp (zum befestigen,von Toilettenschwammhygienesystem)

75. Klipp (zum befestigen,von Toilettenschwammhygienesystem)

76. Aufbewahrungsbox -innenseite

77. Abtropfwasserauffangbehälter (herausnehmbar) 77.a. Aufbewahrungsboxtüre(zum öffnen und schließen).

Abs.Edith Ahlat

Fähr 14 Leichlingen 1.12.1999

42799 / Leichlingen

Kompaktsystem Erweiterung zum Toilettenschwammhygienesystem (la,lb,lc,ld,le.)

Als Erweiterung des Toilettenschwammhygienesystems,kann das Kompaktsystem,an der Wand,über dem Toilettenschwammhygienesystem,montiert werden.

Dem Kompaktsystem ,liegt die Aufgabe zugrunde,zusätzliche Rollenhalter furToilettenpapier zur verfugung zu stellen, und als musikalische,und informative, Unterhaltungsqelle dem Benutzer zu dienen.

Erfindungsgemäß, wird die Aufgabe durch ein Kompaktsystem gelöst.Das Korn paktsystem beinhaltet einen CD-Player (mit dreifach CD-Wechseler),ein Radio3<>^xen, Toilettenrollhalter (2 fach). Alle Technischen Geräte und Boxen,sind so präperiert,das es zu keinen Problemen mit der Elektronik in feuchträumen kommt (gleiche präperations Technik,wie bereits bei Badezimmerradios bekannt).Der Benutzer hat dadurch die Möglichkeit,seinen Toilettengang ,Badegang ,Duschgang, (gegebenenfalls über eine,sichere,wasserdichte Infrarot Fernbedienung steuerbar),informativer und unterhaltsamer zu gestalten.Bei längerem Aufenthalt in der Badewanne oder der Dusche,kann eine wasserdichte Infrarot Fernbedienung sehr nützlich sein.Der Benutzer hat dadurch die möglichkeit,alle elektronischen Funktionen (ohne den Ort zu verlassen),über die wasserdichte Fernbedienung zu schalten.Die zweifachen Toilettenrollhalter,werden als sehr nützlich erkannt. Sollte ein Rollfach wärend des Reinigungsvorgangs,mit Toilettenpapier leer werden,muß der Benutzer seinen Reinigungsvorgang nicht unterbrechen um sich erst eine neue Rolle Toilettenpapier zu entnehmen,sondern kann stattdessen mit dem Reinigungsprozess fortfahren.

Folgend ist die Erfindung anhand von Zeichnungen erklärt

Das Kompaktsystem 78.,dient der Erweiterung, des Toilettenschwammhygienesystem la,lb,lc,ld,le.Es beinhaltet einen CD-Player 79. (dreifach Wechsler),der über die Tasten 8O.a. Ein und Aus-Schalter (System),79.a.play /pause,79.b.o pen/closed (zum öffnen und schließen der CD-klappe),79c stop,79.d.Disc l,79.e.Disc 2,79.f.Disc 3,79.g.CD-rücklauf, 79h.CD-forlauf,79i.Reset,79j .Repat^Oc.Lautstärkereguliere^Radio 8O.,8O.a.Ein/ Aus Schalter,80b.Einstellung CD,79.,oder Radio,80,80d.Sendersuchlauf,80c.,82. Laut stärkeregulierer,83.Höhen und Tiefenregulierer ,81.und 84.Boxen.Alle Elektrischen Geräte u. die Boxen,sind wasserdicht präperiertUm die Toilettenrollen wechseln zu können wurden zwei Klappen zum öffnen und schließen,links und rechts,siehe Abbildung 85. eingebaut.Durch ziehen am Verschlußknopf siehe Abb. 85,können die Aufbewahrungsfächer 86.links und rechts,geöffhet werdenJetzt kann die Toilettenpapierrolle 87., mit der Aufhängung 89.,entnommen werden. Aufliegend auf den hierfür vorgesehenen Flächen 88., kann die Toilettenpapierrolle 87.,mit der Aufhängung 89,nicht in dem Aufbewahrungsfach 86,herunterfallen.Indem ein Toüettenrollenpapierblat 90.von der Toilettenpapierrolle 87.,durch den gezakten Schlitz 9L,geführt wird,kann der Benutzer,durch ziehen an dem Toilettenpapierblatt 90, die gewünschte Menge Toilettenpapier entnehmen,und durch die gezakte Schlitzleiste 91., von der Toilettenpapierrolle trennen.

Bezugslieste Kompaktsystem

79. CD-Player 79a.Play-Pause-Knopf 79b.Open / Cloused-Knopf 79c. Stop 79d.Disc 1 79e.Disc 2 79f.Disc 3 79g.CD-Rücklauf 79h.CD-Forlauf 79i.Reset 79j.Repat 80.Radio 80a. Ein / Aus Kno pf 80b.Einstellung CD

81. Boxen

82 .Lautstärkeregulierer

83 .Höhen-Tiefen- regulierer

Fortsetzung Bezugsliste Kompaktsystem Seite

84 .Boxen

85.Klappe zum öffnen und schließen,mit Knopf

86. Aufbewahrungsfächer (Toilettenpapierrolle) 87.Toilettenpapierrolle 88.Aufliegeflächen (Toilettenpapierrollenhalter)

89. Aufhängung 9O.Blatt Toilettenpapier 91 .gezakte Schlitzleiste

92. Wasserdichte Infrarotfernbedienung 93.Infrarotfeld zur Informationsannahme(wasserdicht)

Edith Ahlat Leichlingen 1.12.1999

Fähr 14

42799 / Leichlingen

Abs: Edith Ahlat

Fähr 14

42799 / Leichlingen
Tel.:0212/812311

Seite 10 Leichlingen 23.11.1999

Toilettenschwammhygienesystem

1. Toilettschwammhygienesysteme l.a.bis 1. e.,insbesondere zum reinigen von Bd's,und Toilettenschüsseln.

Die Toilettenschwammhygienesysteme l.abis 1. e. ,verfügen alle über jeweils zwei Gummiremigungssprühschwämme, 7.und 23., (in formen:dreieckkig,rund,oval,rechteckig 49.),alle Formen sind möglich jedoch sind die hier aufgeführten Formen,zur Reinigung besonders empfehlenswert. Versehen mit Sprühnoppen 16.,und 20.,und Reinigungsnoppen 15.und 21.,können die Gummisprühschwämme,7 und 23,für bakterienfreie Hygiene sorgen. Nach den Zeichnungen, weißt das Toilettenschwammhygienesysten^auf den Bildern 1 und 2,einen runden Haltegriff (Zylinder) 1., (form variabel), aus Kunstoff oder Gummi(Material auf Wunsch veränderbar)auf.Der in diesem Fall,mit der hochgezogenen stabilen Trennwand 2.,verbunden wurde,(Anbringung des Haltegriffs, auf Wunsch veränderbar). Um nicht unnötig (zuviel)Reinigungsmittel 22.,zu verbrauchen,wurden alle Toilettenschwammhygienesysteme l.a.bis l.e.,mit jeweils einem auffüllbaren Reinigungsmittelbehälter 13.,ausgestattet.Der sich im Haltegriff(Zylinder) l.,befindet,und bis zur Makierung 10.,mit Reinigungsmittel 22,augefüllt wird.

Durch Druck des Knopfes 44 ,oder über einen Sprühaktivierungsring 47. a., (durch hochziehen , des Ringes),oder über zwei Schiebeknöpfe 3.(schiebeknopf links),und 4.(schiebeknopf rechts),die mit hilfe der Schiebearme5.(rechts),und 6.(links),an denen jeweils ein schieberdruckkopf 1 l.(rechts),und ein schieberdruckkopf 12 (links gefestigt wurden,die daß Reinigungsmittel 22.,aus dem Behälter 13,in die Gummireinigungssprühschwämme,7.und 23,(49),der Toilettenschwammhygienesysteme (l.a.bis l.e.),zum teil über Zugangsschläuche 41.,und 42.,transferrieren.Zur leichteren Handhabung wurden die Schiebeknöpfe 3.und 4.,mit anti rutsch Rillen 24.und 27.,sowie mit zwei Buchstaben &ldquor;G.", 25.(steht für Schiebekopf ,11.) und &ldquor;K.", 26.(steht für Schiebekopf ,12.),versehen.

Getrieben (durch ausgelösten Druck),spritzt b zw. sprüht das Reinigungsmittel ,über (das Sprühsystem) die Zugangsschläuche 41.und 42.,oder durch den mit (Gummi,Kunststoff,oder mit anderen wasserdichten Materialien),ausgestatteten Hauptstiel 18 (Zylinder),sowie durch den kleinen flexiebelen Nebenstiel 19,43.und 33.,oder den aus, (beispielsweise Gummi), bestehenden ausziehbaren Teleskopstiel 32.,in die Gummireinigungssprühschwämme 7.und 23 ,durch die kleinen (16.); und großen Sprühnoppen (2O.),auf die gewünschte, zu reinigende Fläche.

Claims (2)

1. Toilettschwammhygienesysteme 1.a. bis 1.e. ,insbesondere zum reinigen von Bd's, und Toilettenschüsseln.
Die Toilettenschwammhygienesysteme 1.a bis 1.e. ,verfügen alle über jeweils zwei Gummireinigungssprühschwämme, 7. und 23., (in formen: dreieckkig, rund, oval, rechteckig 49.), alle Formen sind möglich, jedoch sind die hier aufgeführten Formen, zur Reinigung besonders empfehlenswert. Versehen mit Sprühnoppen 16., und 20., und Reinigungsnoppen 15. und 21., können die Gummisprühschwämme, 7 und 23, für bakterienfreie Hygiene sorgen. Nach den Zeichnungen, weißt das Toilettenschwammhygienesystem, auf den Bildern 1 und 2, einen runden Haltegriff (Zylinder)1., (form variabel), aus Kunstoff oder Gummi(Material auf Wunsch veränderbar)auf. Der in diesem Fall, mit der hochgezogenen stabilen Trennwand 2., verbunden wurde, (Anbringung des Haltegriffs, auf Wunsch veränderbar).
Um nicht unnötig (zuviel)Reinigungsmittel 22., zu verbrauchen, wurden alle Toilettenschwammhygienesysteme 1.a. bis 1.e., mit jeweils einem auffüllbaren Reinigungsmittelbehälter 13., ausgestattet. Der sich im Haltegriff (Zylinder) 1., befindet, und bis zur Makierung 10., mit Reinigungsmittel 22, augefüllt wird.
Durch Druck des Knopfes 44, oder über einen Sprühaktivierungsring 47.a., (durch hochziehen, des Ringes), oder über zwei Schiebeknöpfe 3. (schiebeknopf links), und 4. (schiebeknopf rechts), die mit hilfe der Schiebearme 5. (rechts), und 6. (links), an denen jeweils ein schieberdruckkopf 11. (rechts), und ein schieberdruckkopf 12 (links)befestigt wurden die daß Reinigungsmittel 22., aus dem Behälter 13, in die Gummireinigungssprühschwämme, 7. und 23, (49), der Toilettenschwammhygienesysteme (1.a. bis 1.e.), zum teil über Zugangsschläuche 41., und 42., transferrieren. Zur leichteren Handhabung wurden die Schiebeknöpfe 3. und 4., mit anti rutsch Rillen 24. und 27., sowie mit zwei Buchstaben "G.", 25. (steht für Schiebekopf, 11.) und "K.", 26.(steht für Schiebekopf, 12.),versehen.
Getrieben (durch ausgelösten Druck), spritzt bzw. sprüht das Reinigungsmittel, über (das Sprühsystem) die Zugangsschläuche 41. und 42., oder durch den mit (Gummi, Kunststoff oder mit anderen wasserdichten Materialien), ausgestatteten Hauptstiel 18 (Zylinder), sowie durch den kleinen flexiebelen Nebenstiel 19, 43. und 33., oder den aus, (beispielsweise Gummi), bestehenden ausziehbaren Teleskopstiel 32., in die Gummireinigungssprühschwämme 7. und 23, durch die kleinen (16.); und großen Sprühnoppen (20.), auf die gewünschte, zu reinigende Fläche.
Neben den Sprühnoppen, 16. und 20., befinden sich, (Größe variabel), ca. einen bis sechs Zentimeter (51. und 52.), hohe Reinigungsnoppen 15. (klein), und 21. (groß).
Die Reinigungsnoppen, (15. und 21.), ermöglichen es dem Benutzer, selbst bei starker Verschmutzung, die verschmutzte Stelle, komplett von Unrat zu befreien.
(Der im Hauptstiel 18 (Zylinder), angebrachte Zwischendeckel 34., bzw. die Dichtungswand, 8. ist als zusätzliche Auslaufschutzsicherung, im oberen Bereich vorgesehen. Fällt beispielsweise das Toilettenschwammhygienesystem, dem Benutzer aus der Hand, und wird im oberen Bereich des Hauptstieles, durch den aufprall auf den Fußboden beschädigt, kann durch den Sicherungsdeckel, 34. bzw. der Dichtungswand. 8., die im Behälter 13, befindliche Reinigungsflüssigkeit 22., nicht auslaufen).
Die Toilettenschwammhygienesysteme, 1.a., bis 1.e., weisen Gewinde, 9, 14, 14.a., 14.b., 14.c, 14d, auf. Durch aufdrehen der Gewinde, 9 und 14a, wird der Hauptstiel (Zylinder) 18, geöffnet. so kann der Füllbehälter 13., mit Reinigungsmittel 22, aufgefüllt, oder gereinigt werden. Nach dem befüllen mit Reinigungsmittel 22, oder der reinigung, wird der Hauptstiel 18, durch zudrehen der Gewinde 9., und 14.a, wieder geschlossen.
Durch aufdrehen der Gummireinigungssprühschwämme, 7., und 23., in den sich die eingearbeiteten Gewinde 14., und 14.b, befinden, können so ausgetauscht oder gereinigt werden. Nach dem Reinigen oder dem Austausch, werden die Gummisprühschwäme 7., 23. und 49., wieder über die Gewinde 14., 14.b., durch zudrehen, mit den Toilettenschwammhygienesystemen verbunden.
Die Toilettenschwammhygienesysteme, können mit einem zusätzlichen abdrehbaren Sprühaufsatz 7.a., und 20.a., ausgestattet werden. Durch aufdrehen, bzw. abdrehen der Gewinde 14.c., und 14.d., können die mit Reinigungsnoppen 15., und Sprühnoppen 16., ausgestatteten Sprühaufsätze, (aus Gummi oder Metall mit Gummiummantellung), gereinigt oder ersätzt werden. Die zusätzlichen Sprühaufsätze 7a und 20.a., sind sehr vorteilhaft, sparsam und umweltschonend. Sollte eine Abnutzung der Sprühspitze erfolgen, muß nicht der komplette Gummisprühschwamm ausgetauscht werden.
Eine höhere Flexiebilität der Sprüharme, ermöglicht die anbringung eines verstellbaren Gelenkes 30.
Auf Bild 5., Toilettenschwammhygienesystem 1b, befinden sich unter anderem zwei Öffnungen, über die, der im Hauptstiel(Zylinder)18., befindliche Füllkammer 13., mit Reinigungsmittel 22., aufgefüllt wird. Der durchsichtige Deckel 45., (siehe auch Bild 6), ermöglicht, dem Benutzer Einsicht zur Füllkammer 13. Auf diese Weise weiß der Benutzer, wieviel Reinigungsmittel 22., eingefüllt werden kann. Anschließend werden die Öffnungen mit Verschlußdeckeln 37., und 39., verschlossen. Über zwei eingebaute flexiebele Stahlfedern 35. und 36., gelangt durch runterdrücken der Knöpfe 3. und 4.,(gleiches Sprühsystem, wie bei Blumenzerstäubern, bzw. Flüssigseifenspendern), wird das Reinigungsmittel in die Sprühschwämme 7., und 23., gedrückt, wo es durch die Sprühnoppen 16., und 20., austritt (31). Auf Bild 6, Toilettenschwammhygienesystem 1.c., weist eine Öffnung 38., zum befüllen mit Reinigungsmittel, 22, auf. Nach dem befüllen mit dem Verschluß 37. zu schließen. Die verschiedenen Varianten lassen sich auf jedes Toilettenschwammhygienesystem verwenden. Beispielsweise: könnte der Hersteller, das Toilettenschwammhygienesystem 1.b, mit einer Öffnung 38, und einen Verschluß 37. (siehe Toilettenschwammhygienesystem 1.c) zum befüllen, der Füllkammer 13., mit Reinigungsmittel 22., statt zwei 37., 38 und 39, 40, ausstatten. Hierbei würde die Trennwand 2., wegfallen.
Um das Toilettenschwammhygienesystem (1a, bis 1e), hygienisch, sicher, aufzubewahren, sollte das System, in einer Aufbewahrungsbox 57., aufbewahrt werden.
Die Aufbewahrungsbox 57., bietet ausreichend Platz, für ein Toilettenschwammhygienesystem. Das Toilettenschwammhygienesystem, wird einfach in der Aufbewahrungsbox-Innenseite 76., in die Vorrichtunsklemmen, 74., und 75., gedrückt, zur hälfte umschlossen.
Bei Bedarf kann der Benutzer, durch ziehen am Haltegriff (Zylinder) 18, das Toilettenschwammhygienesystem (1a, 1b, 1c, 1d oder 1e), jederzeit entnehmen, und durch einklicken, in die Klemmen 74., 75., zurückhängen.
Ein entnehmbarer Abtropfwasserauffangbehälter 77., fängt Wasser, das nach der Reinigung, auf den Gummisprühschwämmen 7., 23., und 49., verblieben ist, auf.
Eine Lüftung 59., die in der Aufbewahrungsboxtür 58., eingefaßt wurde, und zum Boxinneren 76., führt, sorgt für Sauerstoffzufuhr, damit sich keine Stockflecken bilden können. Eine weitere Lüftung 56., die in der kleineren Boxtür 77a, eingefaßt wurde, dient der Duftentfaltung, des Duftöles 68, über Duftlöcher 69., der Duftkammer 64., im Raum.
Hierzu wird eine Duftkammer 64., im Boxeninneren 76., mit Duftöl 68., durch eine Öffnung 67., befüllt und mit einer Lasche, (zum öffnen und schließen), verschlossen.
Abstellflächen für Toilettenpapierrollen (reserve), sind ebenfalls links 65., und rechts 70., vorhanden. Die in der mitte platzierte Duftkammer 64., speichert das Duftöl 68., im unteren Bereich. Im oberen Bereich, der Duftkammer 64., befinden sich Löcher 69., die das eingefüllte Duftöl 68., seitlich und frontal, freisetzen. Das Duftöl 68 verströmt seinen angenehmen Duft, in die aufbewahrungskammern der Toilettenpapierreserverollen 65., und 70.
Die Toilettenpapierrolle, nimmt den verströmten Duft an, und richt bei entnahme sehr gut. Vorteiliegerweise, hält der Duft nach der Toilettenpapierentnahme noch einige Zeit an. Angebrachte Hinweisschilder 53., 54., 60., auf den Boxtüren 58., 63., und 77.a, soll den Benutzern anzeigen, wo sich die Toilettenpapierreserverollen, und das Toilettenschwammhygienesystem, befindet.
Durch die Drück-dreh-knöpfe (Pyramiden) 55., und 61., lassen sich die Boxtüren, 58., 63., und 77.a., durch Fingerdruck und dreh, öffnen und schließen. Die Aufbewahrungsbox 57., kann auf den Boden stehend gelagert, oder an der Wand montiert werden. An der Boxenrückwand, sind zwei Aufhänger, (wie bei Badezimmerschränken bekannt), angebracht.
Die Aufbewahrungsbox 57., kann auch über eine große Boxtüre 63., geöffnet werden, in diesem Fall, werden die Boxtüren 58., und 77a., nicht benötigt.

2. Das Kompaktsystem 78., dient der Erweiterung des Toilettenschwammhygienesystems 1a., 1b., 1c., 1d., 1e.. Es beinhaltet Badezimmertaugliche, wasserdichte Elektrogerräte, (wie bereits vom Badezimmerradio bekannt). Einen badezimmertauglichen CD-Player 79., ein badezimmertaugliches Radio 80., badezimmertaugliche Boxen 81.,und 84., Über eine wasserdichte Fernbedienung 92., steuerbar. Die gleichen Einstellungsknöpfe für die elektronischen Gerätebefinden sich in kleinerer Ausführung. ebenfalls auf der wasserdichten Infrarotfernbedienung 92.. Hierbei steht jeder Einstellungsknopf verdeutlicht erläutert. 79a. Play-Pause-knopf, 79b. Open/Cloused-knopf, 79c. Stop-knopf, 79d. Disc 1-knopf, 79e. Disc 2-knopf, 79f. Disc 3-knopf, 79g. CD-rücklaufknopf, 79h. CD-forlauf-knopf, 79i. Resetknopf, 79j. Repat-knopf, 80. Radio, 80a. Ein und Ausknopf, 80b. einstellung CD oder Radio inbetriebnahme, 82. Lautstärkeregeler, 83. Höhen und Tiefen regulierer, 81. Boxen, 84. Boxen, 85. Klappe mit Knopf zum öffnen und schließender Toilettenpapierfächer 86., Toilettenpapierrollen 87., Auflageflächen 88. (Toilettenrollenpapierhalter), 89. Aufhängung, 90. Blatt- Toilettenpapier, 91. gezakte Schlitzleiste, 92. wasserdichte Infrarotfernbedienung, 93. Infrarotfeld zur Informationsannahme. Bei dem Kompaktsystem stehen zwei Toilettenpapierfächer zur Verfügung: Das hat den Vorteil, daß der Benutzer wärend der Reinigung mit Toilettenpapier, nach dem Toilettengang, nicht erst die leere Toilettenrolle gegen eine neue austauschen muß, sondern in seinem Reinigungsprozes mit Toilettenpapier sofort, ohne lästige Unterbrechung, mit der zweiten im anderen Fach bereits eingelegten Toilettenpapierrolle, in aller Ruhe ohne Hektik, beenden kann. Wenn der Benutzer beispielsweise in die Badewanne steigt, um zu relaxen, möchte dabei qalitative Musik, von seiner CD hören, und kein Radio. Das war es bislang immer mehr als problematisch. Dem kann jedoch erfolgreich entgegengewirkt werden, mit dem Kompaktsystem. Eine wasserdichte Gerätebereitschaft: Boxen, Infrarotfernbedienung, Infrarotinformationsfeld, CD-Player (dreifach-Wechseler)und Radio. Lassen hierbei keine Wünsche offen. Sitzt der Benutzer in der Badewanne, kann er von dort aus, über seine wasserdichte Fernbedienung alle Funktionen steuern, ohne die Badewanne zu verlassen. Einfach eine sauber tolle Ergänzung zum Toilettenschwammhygienesystem (1a., 1b., 1c., 1d., 1e.).Durch Wandbefestigung (wie bereits bei Badezimmerschräncken üblich),ist das Kompaktsystem problemlos über dem Toilettenschwammhygienesystem montierbar.
Über dem am Rückenteil angebrachten Netzstecker, der ebenfalls wasserdicht isoliert ist, können die elektrischen Geräte des Kompaktsystems betrieben werden.