DE102007017114A1

DE102007017114A1 - Dachsprühsystem für Geschirrspülmaschinen

Info

Publication number: DE102007017114A1
Application number: DE102007017114A
Authority: DE
Inventors: Bernd Heisele; Anton Oblinger; Karlheinz Rehm
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2007-04-11
Filing date: 2007-04-11
Publication date: 2008-10-16
Also published as: CN101646377A; EP2134230B1; PL2134230T3; WO2008125474A1; EP2134230A1; CN101646377B; US20100116301A1

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einer Hydraulik (2) und mit wenigstens einer oberhalb eines Spülgutkorbes, insbesondere einer Besteckschublade, angeordneten Dachsprüheinrichtung (4), die mittels der Hydraulik (2) mit Spülflotte versorgt werden kann und die einen drehbaren Sprühkopf (6) aufweist, der mittels eines Käfigs (8) an der Hydraulik (2) befestigt ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf (6) im Käfig (8) drehbar gelagert ist. Ferner gehören zur Erfindung eine Dachsprüheinrichtung zum Einbau in eine Geschirrspülmaschine sowie ein Sprühkopf und ein Käfig für eine derartige Dachspüleinrichtung.

Description

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Aus der EP 1 382 287 A2 ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, die eine Dachsprüheinrichtung aufweist, die über das Leitungssystem der Geschirrspülmaschine mit Spülflotte versorgt werden kann. Dabei ist die Dachsprüheinrichtung zentral in der Mitte des Daches des Spülbehälters angeordnet. Die Dachsprüheinrichtung weist einen drehbar gelagerten Sprühkopf auf, der mittels einer Klammer an einer Wasserführung angeklipst ist. Die Wasserleitung weist eine Öffnung auf, durch die der Sprühkopf mit Sprühflotte versorgt werden kann, die dann durch eine Mehrzahl von Sprühöffnungen des Sprühkopfes austritt und dabei den Sprühkopf in Rotation versetzt, so dass eine gleichmäßige Verteilung der Spülflotte auf zu reinigendem Spülgut gewährleistet ist. Jedoch besteht die Gefahr, dass sich Verschmutzungen im Bereich der drehbaren Lagerung des Sprühkopfes ansammeln, insbesondere im Bereich der in den Sprühkopf eingreifenden Stutzen, so dass ein zuverlässiger Betrieb des Dachspülsystems nicht gewährleistet ist.
Es ist daher Aufgabe der Erfindung, hier Abhilfe zu schaffen.
Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einer Hydraulik und mit wenigstens einer oberhalb wenigstens eines Spülgutkorbes, insbesondere einer als Besteckschublade ausgebildeten Spülgutkorbes angeordneten Dachsprüheinrichtung, die mittels der Hydraulikmitspülflotte versorgt werden kann, und die einen drehbaren Sprühkopf aufweist, der mittels eines Käfigs an der Hydraulik befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf über eine Freistrecke mit Spülflotte versorgt werden kann. Durch die Versorgung des Sprühkopfes über eine Freistrecke kann die Zuverlässigkeit der Dachsprüheinrichtung deutlich gesteigert werden, da es so möglich wird, auf eine Achsverbindung zwischen Sprühkopf und Hydraulik zu verzichten, in deren Bereich sich leicht Anschmutzungen ansammeln können. Ferner vereinfacht sich der Aufbau und die Montage, da keine wasserführende Achsverbindung zwischen drehbarem Sprühkopf und Hydraulik mehr erforderlich ist.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Sprühkopf im Käfig drehbar gelagert ist, d. h., es gibt keine Achsverbindung zwischen Sprühkopf und zur Hydraulik gehörender Leitungen. Dies erlaubt es, die drehbare Lagerung des Sprühkopfes in einem Bereich anzuordnen, in dem nur mit einem geringen Schmutzeintrag durch Spülflotte zu rechnen ist, z. B. ein an der Unterseite des drehbaren Sprühkopfes, d. h. an der Seite, die der Decke des Spülraumes abgewandt und dem Boden des Spülraumes zugewandt ist.
Es ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Käfig einen in einer Aufnahme des Sprühkopfes eingreifenden Achszapfen aufweist. Jedoch ist es auch möglich, dass der Sprühkopf einen Achszapfen aufweist, der in eine Aufnahme des Käfigs eingreift.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Sprühkopf eine zentrale Prallfläche aufweist. Die zentrale Prallfläche bildet das Ende der Freistrecke, die mit einer Austrittsöffnung an einem Endabschnitt einer zur Hydraulik gehörenden Leitung angeordnet ist. Der Sprühkopf weist eine turbinenradförmige Gestalt auf, bei der eine Mehrzahl von Leitelementen eine Mehrzahl von Kanälen bilden, durch die Spülflotte im Betrieb auf zu beaufschlagendes Spülgut bzw. Besteck gleichmäßig verteilt werden kann.
Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass die zentrale Prallfläche zur Leitung von Spülflotte in die Kanäle ausgebildet ist, so dass gewährleistet ist, dass die Spülflotte im Wesentlichen verlustfrei von der Freistrecke über die zentrale Prallfläche in die Kanäle und schließlich zu dem zu beaufschlagenden Spülgut bzw. Besteck geleitet wird.
Hierzu kann die zentrale Prallfläche jede beliebige geeignete Form aufweisen. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die zentrale Prallfläche im Wesentlichen kegelförmig ausgebildet ist. Dies erlaubt eine besonders zweckmäßige Ausbildung des Sprühkopfes zu realisieren, bei dem die kegelförmig ausgebildete zentrale Prallfläche mit ihrer Kegelspitze in Richtung des Daches des Sprühbehälters angeordnet ist, wobei im Inneren der kegelförmig ausgebildeten Prallfläche eine Aufnahme für einen Achszapfen des Käfigs gebildet ist, d. h., dass die Aufnahme sich in Bodenrichtung des Spülbehälters öffnend angeordnet ist.
Es ist ferner vorzugsweise vorgesehen, dass der Sprühkopf im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet ist, d. h., er hat im Wesentlichen eine turbinenradähnliche Gestalt mit einem im Wesentlichen konstanten Durchmesser bzw. Radius. Dies erlaubt eine kompakte Bauform und problemlose Aufnahme in einen ebenfalls im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildeten Käfig.
Des Weiteren ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Käfig mittels einer Schnappverbindung an der Hydraulik befestigt ist. Hierzu weist der Käfig an zwei sich gegenüberliegenden Seiten zwei elastisch auslenkbare Schnappelemente auf, die im montierten Zustand in entsprechende Ausnehmungen des Endabschnitts einer zur Hydraulik gehörenden Leitung eingreifen, so dass eine problemlose Montage und ggf. die Montage möglich ist, bei Bedarf Reinigungsarbeiten durchführen zu können.
Ferner gehören zur Erfindung eine Dachsprüheinrichtung zum Einbau in eine Geschirrspülmaschine sowie ein Sprühkopf und ein Käfig zur Bildung einer derartigen Sprühvorrichtung.
Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf eine Zeichnung erläutert. Es zeigen:
1: eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Dachsprüheinrichtung an einer Leitung,
2 eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Dachsprüheinrichtung mit einem Leitungsabschnitt, und
3 eine Draufsicht auf eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Sprühkopfes.
Dargestellt ist eine zur Hydraulik 2 der Geschirrspülmaschine gehörende Leitung 20, die einstückig mehrere Kanäle aufweisend ausgebildet sein kann und dazu dient, durch eine Verbindung mit der Umwälzpumpe die Sprüharme zur Beaufschlagung von Spülgut mit Spülflotte zu versorgen.
An einem Endabschnitt 22 der Leitung 20 ist eine Dachsprüheinrichtung 4 angeordnet. Dabei ist die Leitung 20 derart dimensioniert, dass der Endabschnitt 22 mit der Dachsprühvorrichtung 4 mittig im Dachbereich des Spülraumes angeordnet ist und beispielsweise dazu dienen kann, einen als Besteckschublade ausgebildeten Spülgutkorb mit Spülflotte gleichmäßig zu beaufschlagen.
Die Dachsprüheinrichtung umfasst einen drehbaren Sprühkopf 6 und ein als Käfig 8 ausgebildetes Halteelement. Sowohl der Sprühkopf 6 als auch der Käfig 8 sind aus einem Kunststoffmaterial gefertigt, dass den Bedingungen im Inneren einer Geschirrspülmaschine entsprechend ausgewählt ist, d. h., dass insbesondere entsprechend temperatur- und chemikalienresistent ist.
Der drehbare Sprühkopf 6 weist eine turbinenradartige Gestalt auf und ist daher im Wesentlichen rotationssymmetrisch mit einem im Wesentlichen konstanten Durchschnitt bzw. Radius aufweisend ausgebildet ist. Die Oberseite 30 des Sprühkopfes 6 weist eine Vielzahl von Leitelementen 18 auf, welche Kanäle bilden, die radial nach außen verlaufen. Zentral in der Mitte des Sprühkopfes 6 ist eine Prallfläche 14 angeordnet, die sich von der Oberseite 30 kegelförmig erhebend ausgebildet ist, so dass auf die zentrale Prallfläche 14 auftreffende Spülflotte durch die kegelförmige Gestalt in Zusammenspiel mit den Leitelementen 18 durch die Kanäle 16 zum Rand des Sprühkopfes 6 geleitet wird. Ferner sind zwei Durchbrüche 34 vorgesehen, durch die Spülflotte nicht in radialer Richtung abgelenkt, sondern unmittelbar nach unten, d. h. in Richtung zum Boden des Spülraumes gelangen kann, so dass auch unmittelbar unterhalb des Sprühkopfes 6 angeordnete Bereiche mit Spülflotte versorgt werden.
Die Unterseite 32 des Sprühkopfes 6 weist eine Aufnahme auf, die sich in das Innere der kegelförmig ausgestalteten Prallfläche von unten erstreckt und zur Aufnahme eines zum Käfig 8 gehörenden Achszapfens 12 ausgebildet ist.
Der Käfig 8 weist eine im Wesentlichen ebenfalls rotationssymmetrische Gestalt mit konstantem Radius bzw. Durchmesser auf; der Käfig 8 umfasst eine Gitterstruktur 28, die in zentraler Position den Achszapfen 12 aufweist, der in die Aufnahme des Sprühkopfes 6 eingreift. Zur Befestigung des Käfigs (8) sind an einem Endabschnitt 22 der Leitung 20 an sich zwei gegenüberliegenden Stellen der Gitterstruktur 28 zwei Schnappelemente 26 angeordnet, die elastisch auslenkbar ausgebildet sind und es so ermöglichen, bei der Montage den Käfig 8 mit einem eingesetzten Sprühkopf 6 durch Auslenken und in Eingriff bringen in entsprechende Ausnehmungen 24 am Endabschnitt 22 einer Leitung 20 zu montieren.
Im Betrieb tritt an einer im Endabschnitt 22 der Leitung 20 angeordneten Öffnung (nicht dargestellt) Spülflotte aus, die nach Überwindung einer Freistrecke (nicht dargestellt) auf die kegelförmig ausgebildete zentrale Prallfläche 14 auftrifft, von der die Spülflotte in die durch die Leitelemente 18 gebildeten Kanäle 16 gelenkt wird, die aufgrund ihrer Gestalt bewirken, dass der Sprühkopf 6 sich in Rotation versetzt und so die Spülflotte aus den Kanälen 16 heraustritt und unterhalb der Dachsprühvorrichtung 4 angeordnetes Spülgut mit Spülflotte beaufschlagt. Ferner tritt Spülflotte direkt durch die Ausnehmungen 34 hindurch und gelangt so in Bereiche unmittelbar unterhalb des Sprühkopfes 6, so dass auch in diesem Bereich angeordnetes Spülgut bzw. Besteck mit Spülflotte beaufschlagt werden kann.

2: Hydraulik
4: Dachsprüheinrichtung
6: Sprühkopf
8: Käfig
10: Aufnahme
12: Achszapfen
14: Prallfläche
16: Kanal
18: Leitelement
20: Leitpunkt
22: Endabschnitt
24: Ausnehmung
26: Schnappelement
28: Gitterstruktur
30: Oberseite
32: Unterseite
34: Ausnehmung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- EP 1382287 A2 [0002]

Claims

Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einer Hydraulik (2) und mit wenigstens einer oberhalb wenigstens eines Spülgutkorbes, insbesondere einer Besteckschublade angeordneten Dachspüleinrichtung (4), die mittels der Hydraulik (2) mit Spülflotte versorgt werden kann, und die einen drehbaren Sprühkopf (6) aufweist, der mittels eines Halteelements (8) an der Hydraulik (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf (6) über eine Freistrecke mit Spülflotte versorgt werden kann.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf (6) am Halteelement (8) drehbar gelagert ist.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (8) ein in einer Aufnahme (10) des Sprühkopfes (6) eingreifenden Achszapfens (12) aufweist.
Geschirrspülmaschine nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf (6) eine zentrale Prallfläche (14) aufweist.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 4, bei der der Sprühkopf (6) eine Vielzahl von Kanälen (16) bildenden Leitelementen (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Prallfläche (14) zur Leitung von Spülflotte in die Kanäle (16) ausgebildet ist.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Prallfläche (14) im Wesentlichen kegelförmig ausgebildet ist.
Geschirrspülmaschine nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf (6) im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet ist.
Geschirrspülmaschine nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig (8) mittels einer Schnappverbindung an der Hydraulik (2) befestigt ist.
Dachsprüheinrichtung (4) nach einem der vorherigen Ansprüche.
Sprühkopf (6) für eine Dachsprüheinrichtung (4) nach Anspruch 9.
Käfig (8) für eine Dachsprüheinrichtung (4) nach Anspruch 9.