DE10107301A1

DE10107301A1 - Sprüheinrichtung für eine Geschirrspülmaschine

Info

Publication number: DE10107301A1
Application number: DE10107301A
Authority: DE
Inventors: Karlheinz Kohles
Original assignee: AEG Hausgeraete GmbH
Current assignee: AEG Hausgeraete GmbH
Priority date: 2001-02-16
Filing date: 2001-02-16
Publication date: 2002-08-22
Also published as: EP1232720A2; EP1232720A3

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Sprüheinrichtung (6) zum Verteilen von Spülflüssigkeit in einer Geschirrspülmaschine. Erfindungsgemäß weist die Sprüheinrichtung (6) zumindest eine ortsfeste Sprühdüse (19) und zumindest eine der Sprühdüse (19) zugeordnete, beweglich gelagerte Streuvorrichtung (12) auf. Bei geringem Platzbedarf der Sprüheinrichtung wird dabei eine gleichmäßige Beaufschlagung des Spülguts mit Spülflüssigkeit erreicht.

Description

Die Erfindung betrifft eine Sprüheinrichtung zum Verteilen von Spülflüssigkeit in einer Geschirrspülmaschine.

Bei einer, herkömmlichen Geschirrspülmaschine sind jeweils unterhalb eines oberen und unteren Geschirrkorbs drehbar gelagerte Sprüharme angeordnet. Auf den Sprüharmen sind be abstandet zueinander Sprühdüsen verteilt, mit denen die den Spülarmen zugeführte Spülflüssigkeit in verschiedene Rich tungen versprüht wird. Gleichzeitig wird durch den Rück stoßimpuls der versprühten Spülflüssigkeit den Sprüharmen ein in Drehrichtung gerichteter Impuls übertragen, der die Sprüharme in Drehbewegung versetzt. Zum Zuführen der Spül flüssigkeit bis an die außen gelegenen Sprühdüsen, müssen die Sprüharme einen Mindestquerschnitt aufweisen, und zur Verteilung der Spülflüssigkeit im Spülmaschineninnenraum ist die Länge der Sprüharme etwa gleich der Breite bzw. Tiefe des Spülmaschineninnenraums. Zur freien Drehung benö tigen die Sprüharme folglich einen Teil des Volumen des Spülmaschineninnenraums, der nicht mehr zur Lagerung von Spülgut zur Verfügung steht. Zusätzlich können hohe Ge schirrteile oder Besteckteile, die durch das Gitter eines Geschirrkorbs abgerutscht sind, zur Blockierung der Drehbe wegung eines Sprüharmes führen, so daß die Reinigungswir kung reduziert ist.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Sprüheinrichtung zum Verteilen von Spülflüssigkeit in einer Geschirrspülma schine vorzusehen, zu deren Betrieb ein geringer Platzbe darf erforderlich ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 ge löst.

Gemäß Anspruch 1 wird zumindest eine ortsfest installierte Sprühdüse vorgesehen, der eine beweglich gelagerte Streu vorrichtung zum Verteilen der aus der Sprühdüse ausgesprüh ten Spülflüssigkeit beigeordnet ist.

Durch den Impuls der Spülflüssigkeit aus der Sprühdüse wird die Streuvorrichtung in Bewegung gesetzt und verteilt da durch die Spülflüssigkeit in unterschiedliche Raumrichtun gen innerhalb des Spülmaschineninnenraums. Der Sprühstrahl aus der Sprühdüse kann dabei beinahe parallel ausgerichtet oder bereits als kegelförmig aufgeweiteter Sprühstrahl aus der Sprühdüse treten. Durch die Streuvorrichtung kann der Sprühstrahl lediglich umgelenkt und/oder beim Umlenken zu sätzlich aufgeweitet werden.

Die Sprühdüse oder mehrere Sprühdüsen werden dabei von der Umwälzpumpe der Geschirrspülmaschine mit Spülflüssigkeit beaufschlagt. Zusätzlich zu der Sprüheinrichtung mit orts fester Sprühdüse können herkömmliche Sprüharme vorgesehen werden, die ebenfalls von der Umwälzpumpe mit Spülflüssig keit beaufschlagt werden. Alternativ kann unabhängig von der Wasserversorgung für die herkömmlichen Sprüharme eine Umwälzpumpe vorgesehen werden, die für die ortsfesten Sprühdüsen einen höheren Spülflüssigkeitsdruck aufbauen.

Eine weitere Alternative für die Spülflüssigkeitszufuhr ist eine zweistufige Umwälzpumpe, die für die herkömmlichen Sprüharme die Spülflüssigkeit mit niedrigem Druck und hohem Durchsatz und für die ortsfesten Sprühdüsen die Spülflüs sigkeit mit hohem Druck bei geringem Durchsatz bereit stellt.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Sprüheinrich tung an der Decke des Spülmaschinenraums angeordnet. Durch die an der Decke angeordnete Sprüheinrichtung wird das Spülgut im oberen Geschirrkorb zusätzlich und gleichmäßig mit Spülflüssigkeit beaufschlagt, so daß auch von der Ober seite eine gute Reinigungswirkung erzielt wird. Alternativ kann die Spülflüssigkeit aus der Sprüheinrichtung selektiv in einen gewünschten Bereich des Spülmaschineninnenraums eingesprüht werden. Z. B. bei Anordnung der Sprüheinrichtung in einer Ecke der Decke kann das in einem oberen Geschirr korb liegende Besteck gezielt mit Spülflüssigkeit mit hohem Druck beaufschlagt werden. Durch das gezielte Abstrahlen des Bestecks wird eine daran haftende Verschmutzung beson ders gut abgelöst. Ist die Sprüheinrichtung z. B. an einer seitlichen Spülmaschinenwand in Höhe eines Geschirrkorbs angeordnet, so wird das im Geschirrkorb lagernde Spülgut seitlich mit Spülflüssigkeit beaufschlagt und gereinigt. Damit kann die Spülwirkung eines herkömmlichen Sprüharmes unterstützt werden, dessen Spülwirkung im Seitenbereich und im Eckbereich des Spülmaschineninnenraums reduziert ist.

Durch paralleles oder ungefähr paralleles Abstrahlen des Sprühstrahls aus der Sprüheinrichtung wird eine Ausbreitung des Sprühstrahls entlang der Spülmaschineninnenwand begün stigt, so daß eine breite Verteilung der Spülflüssigkeit erreicht wird. Vorzugsweise sind zwei oder mehr Sprühdüsen vorgesehen, die ebenfalls zur gleichmäßigeren Verteilung der Spülflüssigkeit jeweils in eine unterschiedliche Rich tung hin abstrahlen.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist die Streuvorrichtung eine drehbar gelagerte Scheibe. Wird die Scheibe durch die Spülflüssigkeit in Bewegung versetzt, so wird eine gleichmäßige Rundumverteilung der Spülflüssigkeit erreicht. Gleichzeitig ist die drehbare Lagerung sehr ein fach zu realisieren und gegenüber Verschmutzungen oder me chanischen Belastungen sehr beständig.

Durch Ablenkelemente an der Streuvorrichtung wird eine Um lenkung des Sprühstrahls von der Sprühdüse und somit eine gleichmäßige Verteilung der Spülflüssigkeit im Spülmaschi neninnenraum erreicht. Sind die Ablenkelemente untereinan der unterschiedlich ausgestaltet, so wird der Sprühstrahl durch jedes Ablenkelement in eine andere Richtung umge lenkt.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung sind die Ablenkelemente flügel- oder turbinenschaufelartig ausgebil det. Dadurch erfolgt eine besonders effiziente Umlenkung des Wasserstrahls von der oder den Sprühdüsen. Der Im pulsübertrag beispielsweise auf die drehbar gelagerte Scheibe führt zu einer schnellen Rotation und sehr gleich mäßigen Verteilung der Spülflüssigkeit über die Fläche des Geschirrkorbs.

Bei einer alternativen Ausgestaltung sind die Ablenkelemen te kanalartig oder als Bohrung ausgebildet in denen die Spülflüssigkeit von der Sprühdüse kommend entlanggeführt wird. Durch Vorsehen verschiedener Austrittswinkel der Kanäle in der Streuvorrichtung wird ebenfalls eine gleichmä ßige, flächige Verteilung der Spülflüssigkeit erreicht.

Wird während der Bewegung der Streuvorrichtung zumindest ein Teil der Sprühdüsen zeitweise versperrt, so kann aus diesen Sprühdüsen keine Spülflüssigkeit austreten und die versprühte Menge an Spülflüssigkeit wird reduziert. Die Spülflüssigkeit wird dann intervallartig gezielt in be stimmte Abschnitte auf das Spülgut gesprüht, so daß dort eine hohe Reinigungswirkung eintritt, während andere Berei che des gelagerten Spülguts zeitlich versetzt dazu beauf schlagt werden. Dabei wird bei insgesamt niedrigem Spül flüssigkeitsverbrauch jeder Bereich z. B. eines Geschirr korbs kurzzeitig mit einer großen Spülflüssigkeitsmenge und unter hohem Druck beaufschlagt.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung wird die Sprühdüse an einem Spülflüssigkeitskanal, z. B. einem Rohrstutzen, ange ordnet und dieser rückseitig durch eine Wand des Spülma schineninnenraums eingesteckt. Wird dabei die Streuvorrich tung am Spülflüssigkeitskanal gelagert, so sind für die Streuvorrichtung keine weiteren Halterungen bzw. Lagerele mente an der Innenwand der Spülmaschine notwendig. Für die Sprüheinrichtung ist damit nur ein Durchbruch in der Spül maschineninnenwand notwendig und die Dichtung vereinfacht sich.

Die räumliche und zeitliche Variation der in verschiedene Bereiche des Spülinnenraums abgestrahlten Spülflüssigkeits menge wird auch dadurch einstellbar, daß die Spülflüssig keit zumindest zwei Sprühdüsen separat zuführbar ist und damit eine unabhängige Steuerung der Spülflüssigkeitsmenge pro Sprühdüse ermöglicht.

Anhand von Zeichnungen werden Ausführungsformen der Erfin dung erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Spülmaschinen innenraums mit einem Wasserumwälzkreislauf,

Fig. 2 einen Düseneinsatz sowie eine turbinenschaufelarti ge Streuscheibe und

Fig. 3 eine zweite Ausführungsform einer Streuscheibe mit Wasserkanälen.

Fig. 1 zeigt einen schematischen Querschnitt durch einen Spülmaschineninnenraum 1 mit einem oberen Geschirrkorb 2 und einem unteren Geschirrkorb 3 zur Lagerung von Spülgut. Unterhalb der Geschirrkörbe sind jeweils ein oberer Sprüharm 4 und ein unterer Sprüharm 5 angeordnet. Ungefähr mittig an der Decke des Spülmaschineninnenraums 1 ist eine Deckendusche 6 installiert. Die Deckendusche 6 beaufschlagt das im oberen Geschirrkorb 2 lagernde Spülgut von oben mit Spülflüssigkeit.

Die von den Sprüharmen 4, 5 und der Deckendusche 6 versprüh te Spülflüssigkeit wird im Spülmaschinensumpf 7 gesammelt, von dort durch eine Umwälzpumpe 8 angesaugt und über einen ersten Leitungszweig 9 dem unteren Sprüharm 5, über einen zweiten Leitungszweig 10 dem oberen Sprüharm 4 und über ei nen dritten Leitungszweig 11 der Deckendusche 6 zugeführt.

Wenn die Deckendusche 6 mit Spülflüssigkeit beaufschlagt wird, dreht sich eine drehbar gelagerte Streuscheibe 12 der Deckendusche 6 und verteilt Sprühstrahlen 13 in verschiede ne Richtungen und unter verschiedenen Winkeln während der Drehung.

Fig. 2 zeigt die Detailansicht der Deckendusche 6 mit der Streuscheibe 12 und einem Düseneinsatz 14. Auf der Streu scheibe 12 sind Turbinenschaufeln 15 in regelmäßigen Ab ständen angeordnet. Die Höhe und das Höhenprofil der Turbi nenschaufeln 15 ist zumindest bei einem Teil der Turbinen schaufeln unterschiedlich ausgestaltet. Beispielsweise hat die Turbinenschaufel 15.1 am Innenbereich die maximale Höhe H1 und ist nur im äußeren Bereich etwas abgeflacht. Die Hö he A1 des äußeren Bereichs der Turbinenschaufel ist unge fähr 10% geringer als die maximale Höhe H1. Dagegen beträgt die Höhe H4 der Turbinenschaufel 15.4 im inneren Bereich nur ungefähr H4 = 0,5 H1 und das Höhenprofil nimmt kontinu ierlich zum Außenbereich der Turbinenschaufel 15.4 ab, wo diese mit der Höhe A4 = 0 endet.

Durch die unterschiedliche Ausgestaltung der Turbinenschau feln 15 wird erreicht, daß die Sprühstrahlen vom Düsenein satz 14 durch jede einzelne Turbinenschaufel 15 unter schiedlich abgelenkt wird, so daß eine räumlich gleichmäßi ge Verteilung der Spülflüssigkeit auf den Bereich des obe ren Geschirrkorbs 2 erfolgt.

Der Düseneinsatz 14 ist mit seinem hinteren Ende mit einem flexiblen Schlauch des Leitungszweigs 11 verbunden und wird von diesem mit Spülflüssigkeit versorgt. Der Düseneinsatz 14 wird von der Rückseite der Spülmaschineninnenwand in diese eingesteckt und liegt mit einem Flansch 16 an der Spülmaschineninnenwand an. Der vordere Bereich des Düsen einsatzes 14 ragt dabei in den Spülmaschineninnenraum. Der Einsatz 14 wird mit einer vom Spülmaschineninnenraum 1 auf gesetzten Ringmutter 17 an der Spülmaschineninnenwand befe stigt, wobei eine nicht dargestellte Dichteinlage am Flansch 16 zwischen der Innenwand und dem Düseneinsatz 14 abdichtet.

An einem Düsenkranz 18 des Einsatzes 14 sind umlaufend in gleichmäßigen Abständen Düsen 19 angeordnet (eine unsymme trische Anordnung mit bevorzugten Segmenten ist ebenfalls denkbar), die jeweils in radiale Richtung einen Spülflüs sigkeitsstrahl abstrahlen. An den Düsenkranz 18 grenzt ein Schaftabschnitt 20 an, auf den die Streuscheibe 12 mit den zur Oberseite herausstehenden Turbinenschaufeln 15 aufge setzt wird. Der Düseneinsatz 14 wird dann mittels einer zweiten Ringmutter 21 gesichert, die auf einen Außengewin deabschnitt 22 des Düseneinsatzes 14 aufgeschraubt wird.

Fig. 3 zeigt eine zweite Ausführungsform einer Streuscheibe 30, bei der Kanäle 31 ausgebildet sind, die vom Innenbe reich her zunächst in radiale Richtung verlaufen und zum Außenbereich hin zusätzlich eine Umfangsrichtungskomponente aufweisen. Die Streuscheibe 30 wird mit ihrer Bohrung 32 über den Düsenkranz 18 des Düseneinsatzes 14 von Fig. 2 ge schoben, so daß während des Betriebes die Sprühstrahlen von den Düsen 19 direkt in die Kanäle 31 einsprühen. Die Ein trittsseiten der Kanäle 31 sind so im inneren Bereich ver teilt, daß nicht alle Düsen 19 gleichzeitig durch die Ab schnitte zwischen den Eintrittsseiten der Kanäle 31 ge sperrt werden.

Wie in der Seitenansicht von Fig. 3 dargestellt, ist der axiale Verlauf der Kanäle 31 jeweils unterschiedlich und die Kanäle treten in unterschiedlicher Höhe am Rand der Streuscheibe 30 aus. Dadurch wird eine räumliche Abstrah lung der Spülflüssigkeit in unterschiedliche Winkelrichtun gen erreicht, so daß ebenfalls die Spülflüssigkeit gleich mäßig auf den Bereich des oberen Geschirrkorbs 2 verteilt wird.

Bei einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform können ein Teil der Kanäle 31 an der Unterseite der Streu scheibe 30 austreten, so daß, die Spülflüssigkeit auf den Bereich unmittelbar unterhalb der Deckendusche 6 gerichtet wird.

Bezugszeichenliste

1

Spülmaschineninnenraum

2

oberer Geschirrkorb

3

unterer Geschirrkorb

4

oberer Sprüharm

5

unterer Sprüharm

6

Deckendusche

7

Spülmaschinensumpf

8

Umwälzpumpe

9

erster Leitungszweig

10

zweiter Leitungszweig

11

dritter Leitungszweig

12

Streuscheibe

13

Sprühstrahl

14

Düseneinsatz

15

Turbinenschaufeln

16

Flansch

17

Ringmutter

18

Düsenkranz

19

Düse

20

Schaftabschnitt

21

Ringmutter

22

Außengewindeabschnitt

30

Streuscheibe

31

Kanal

32

Bohrung

Claims

1. Sprüheinrichtung zum Verteilen von Spülflüssigkeit in einer Geschirrspülmaschine, gekennzeichnet durch zumin dest eine ortsfeste Sprühdüse (19) und zumindest eine der Sprühdüse zugeordnete, beweglich gelagerte Streu vorrichtung (12, 30).

2. Sprüheinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß die Sprüheinrichtung (6) an der Decke des Spülmaschineninnenraums (1) angeordnet ist.

3. Sprüheinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, daß die zumindest eine Sprühdüse (19) die Spülflüssigkeit parallel oder ungefähr parallel zu der Spülmaschineninnenwand abstrahlt, an der die Sprühdüse (19) angeordnet ist.

4. Sprüheinrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch ge kennzeichnet, daß zumindest zwei Sprühdüsen (19) in un terschiedliche Richtungen abstrahlen.

5. Sprüheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß die Streuvorrichtung (12, 30) eine drehbar gelagerte Scheibe ist.

6. Sprüheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Streuvorrichtung (12, 30) zumindest ein Ablenkelement (15, 31) zum Ablenken des Spülflüssigkeitsstrahls angeordnet ist.

7. Sprüheinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich net, daß auf der Streuvorrichtung (12, 30) zumindest zwei unterschiedlich ausgebildete Ablenkelemente (15, 31) angeordnet sind.

8. Sprüheinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich net, daß das Querschnitts-, Höhen- und/oder Breitenpro fil der Ablenkelemente (15, 31) unterschiedlich ausge bildet ist.

9. Sprüheinrichtung nach Anspruch 6, 7 oder 8, dadurch ge kennzeichnet, daß zumindest ein Ablenkelement (15) flü gel- oder turbinenschaufelartig ausgebildet ist.

10. Sprüheinrichtung nach Anspruch 6, 7 oder 8, dadurch ge kennzeichnet, daß zumindest ein Ablenkelement (31) ka nalartig ausgebildet ist.

11. Sprüheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß die Streuvorrichtung (30) zumindest ein Verschlußelement aufweist, das bei einer Bewegung der Streuvorrichtung eine oder mehrere Sprühdüsen (19) zeitweise sperrt.

12. Sprüheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß die zumindest eine Sprühdüse (19) an einem Spülflüssigkeitskanal (14) an geordnet ist, der die Wand des Spülmaschineninnenraums (1) durchdringt.

13. Sprüheinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeich net, daß die Streuvorrichtung (12, 30) an dem Spülflüs sigkeitskanal (14) gelagert ist.

14. Sprüheinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich net, daß der Spülflüssigkeitskanal (14) die Drehachse der Streuvorrichtung (12, 30) umfaßt.

15. Sprüheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest zwei Sprüh düsen eine separate Spülflüssigkeitszufuhr aufweisen und die Spülflüssigkeit den Sprühdüsen unabhängig zu führbar ist.