DE102007016231B4 - Verfahren und Vorrichtung zum Vorspannen eines Messerrotors einer Schneidvorrichtung - Google Patents
Verfahren und Vorrichtung zum Vorspannen eines Messerrotors einer Schneidvorrichtung Download PDFInfo
- Publication number
- DE102007016231B4 DE102007016231B4 DE102007016231.8A DE102007016231A DE102007016231B4 DE 102007016231 B4 DE102007016231 B4 DE 102007016231B4 DE 102007016231 A DE102007016231 A DE 102007016231A DE 102007016231 B4 DE102007016231 B4 DE 102007016231B4
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- knife
- biasing
- rotor
- drive shaft
- cutting
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
- 238000000034 method Methods 0.000 title claims description 5
- 239000007788 liquid Substances 0.000 claims abstract description 8
- 239000000463 material Substances 0.000 claims abstract 3
- 230000005540 biological transmission Effects 0.000 claims 2
- 239000007787 solid Substances 0.000 description 8
- 230000036316 preload Effects 0.000 description 7
- 241000237858 Gastropoda Species 0.000 description 2
- 238000012423 maintenance Methods 0.000 description 2
- 239000010865 sewage Substances 0.000 description 2
- 238000004140 cleaning Methods 0.000 description 1
- 238000011109 contamination Methods 0.000 description 1
- 238000005260 corrosion Methods 0.000 description 1
- 230000007797 corrosion Effects 0.000 description 1
- 230000007423 decrease Effects 0.000 description 1
- 230000003287 optical effect Effects 0.000 description 1
- 238000001238 wet grinding Methods 0.000 description 1
Images
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B02—CRUSHING, PULVERISING, OR DISINTEGRATING; PREPARATORY TREATMENT OF GRAIN FOR MILLING
- B02C—CRUSHING, PULVERISING, OR DISINTEGRATING IN GENERAL; MILLING GRAIN
- B02C18/00—Disintegrating by knives or other cutting or tearing members which chop material into fragments
- B02C18/0084—Disintegrating by knives or other cutting or tearing members which chop material into fragments specially adapted for disintegrating garbage, waste or sewage
- B02C18/0092—Disintegrating by knives or other cutting or tearing members which chop material into fragments specially adapted for disintegrating garbage, waste or sewage for waste water or for garbage
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B02—CRUSHING, PULVERISING, OR DISINTEGRATING; PREPARATORY TREATMENT OF GRAIN FOR MILLING
- B02C—CRUSHING, PULVERISING, OR DISINTEGRATING IN GENERAL; MILLING GRAIN
- B02C18/00—Disintegrating by knives or other cutting or tearing members which chop material into fragments
- B02C18/06—Disintegrating by knives or other cutting or tearing members which chop material into fragments with rotating knives
- B02C18/08—Disintegrating by knives or other cutting or tearing members which chop material into fragments with rotating knives within vertical containers
- B02C18/10—Disintegrating by knives or other cutting or tearing members which chop material into fragments with rotating knives within vertical containers with drive arranged above container
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B02—CRUSHING, PULVERISING, OR DISINTEGRATING; PREPARATORY TREATMENT OF GRAIN FOR MILLING
- B02C—CRUSHING, PULVERISING, OR DISINTEGRATING IN GENERAL; MILLING GRAIN
- B02C18/00—Disintegrating by knives or other cutting or tearing members which chop material into fragments
- B02C18/06—Disintegrating by knives or other cutting or tearing members which chop material into fragments with rotating knives
- B02C18/16—Details
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B02—CRUSHING, PULVERISING, OR DISINTEGRATING; PREPARATORY TREATMENT OF GRAIN FOR MILLING
- B02C—CRUSHING, PULVERISING, OR DISINTEGRATING IN GENERAL; MILLING GRAIN
- B02C18/00—Disintegrating by knives or other cutting or tearing members which chop material into fragments
- B02C18/06—Disintegrating by knives or other cutting or tearing members which chop material into fragments with rotating knives
- B02C18/16—Details
- B02C18/18—Knives; Mountings thereof
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Food Science & Technology (AREA)
- Environmental & Geological Engineering (AREA)
- Crushing And Pulverization Processes (AREA)
Abstract
Vorrichtung zum Vorspannen eines Messerrotors (14) in Bezug auf eine feststehende Loch- oder Siebplatte oder auf ein Schneidsieb (13) einer Schneideinrichtung für Grobstoffe mit sich führende FIüssigkeiten (Nasszerkleinerer), wobei der Messerrotor (14) mittels eines axialdruck-erzeugenden Teiles in seiner Arbeitslage festgelegt ist, der axialdruck-erzeugende Teil über eine obere und/oder eine untere Spannmutter (19, 17) vorgespannt und mit dem Messerrotor (14) mitdrehend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der axialdruck-erzeugende Teil als Vorspannteil (18) koaxial innerhalb einer Messerantriebswelle (15) angeordnet ist und dass die Messerantriebswelle (15) und das Vorspannteil (18) über die eine und/oder die andere Spannmutter (17, 19) miteinander verbunden sind.
Description
- Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Vorspannen eines Messerrotors in Bezug auf eine feststehende Loch- oder Siebplatte oder auf ein Schneidsieb einer Schneidvorrichtung für Grobstoffe mit sich führende Flüssigkeiten. Sie bezieht sich auf ein solches Verfahren.
- Derartige Schneidvorrichtungen sind bekannt. Es ist auch bekannt, eine Messervorspannung bei derartigen Schneidvorrichtungen vorzusehen, beispielsweise über einen Hydraulikzylinder (
DE 299 10 596 U1 sowieDE 20 2005 010 617 U1 ). Auch ist eine mechanische Messervorspannung mittels eines selbst hemmenden Exzenters bekannt (DE 202 17550 U1 ). - Bei sog. Nasszerkleinern in Biogas-Anlagen müssen große Mengen an Feststoffen zerkleinert werden, wohingegen in Kläranlagen nur sehr geringe Feststoffanteile anfallen. Im ersten Fall ist eine hohe Messer-Vorspannung erforderlich, im zweiten Fall meist nur eine geringe aber in bestimmten Situationen auch eine höhere. Eine ständig zu hohe Vorspannung würde im zweiten Fall einen nicht akzeptabel hohen Messerverschleiß verursachen.
- Um solche Unterschiede in der zu behandelnde Flüssigkeit berücksichtigen und den Messerverschleiß minimieren zu können, soll eine Regelung der Messervorspannung geschaffen werden, die entsprechend den Betriebsbedingungen optimal eingestellt werden kann und dies auch mit kleinen Ansprechzeiten.
- Diese Aufgabe wird gelöst durch die erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß Anspruch 1 und das erfindungsgemäße Verfahren gemäß Anspruch 6.
- Erreicht wird dies bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch, dass der Messerrotor mittels eines axialdruck-erzeugenden Teiles in seiner Arbeitslage festgelegt ist, der axialdruck-erzeugende Teil über eine obere und/oder eine untere Spannmutter vorgespannt und mit dem Messerrotor mitdrehend angeordnet ist und bei einem solchen Verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerrotor mit Hilfe eines sich mitdrehenden Vorspannteiles in axialer Richtung auf die Loch- oder Siebplatte bzw. das Schneidsieb einstellbar vorgespannt wird.
- Der Messerrotor wird in Bezug auf die Loch- oder Siebplatte bzw. ein Schneidsieb die Position einnehmen, die der Vorspannteil vorgibt. Die axiale Lage des Vorspannteils in Bezug auf die Loch- oder Siebplatte kann mit Hilfe geeigneter Mittel geregelt werden und einige dieser Mittel sind in den Unteransprüchen spezifiziert worden.
- Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Messerantriebswelle hohl ausgebildet und der Vorspannteil befindet sich im Inneren der Messerantriebswelle und zwar in koaxialer Ausrichtung. Die Antriebswelle ist mit dem Vorspannteil über eine untere Spannmutter verbunden und auf diese Art und Weise kann zunächst einmal die Grundposition des Messerrotors in Bezug auf die Loch- und Siebplatte eingestellt werden.
- Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Vorspannteil in Bezug auf den Messerrotor oberhalb in einem Axiallager gelagert. Der ortsfeste Laufring des Lagers befindet sich an oder in einem Stellzylinder, wobei der Stellzylinder über ein Getriebe axial verstellt werden kann. Vorteilhaft ist hier ein Schneckengetriebe, wobei dessen motorischer Antrieb über einen gesteuerten Elektromotor erreicht wird.
- Bei einer weiterhin bevorzugten Ausführungsform wird der Feststoffanteil beispielsweise mit Hilfe einer optischen Einrichtung oder über den Antriebsstrom des Motors der Messerantriebswelle ermittelt. Änderungen werden über eine Steuerung auf den Motor des Stellgetriebes übertragen, so dass in der gewünschten Weise die Messervorspannung äußerst genau und innerhalb kürzester Zeit eingestellt werden kann.
- Für die Vorrichtung nach der Erfindung ergeben sich noch weitere Vorteile:
- – Der Messerrotor kann in kleinen Inkrementen axial bewegt werden, was eine Voraussetzung für die genaue Einstellung der Vorspannung ist.
- – Die Stellvorrichtung liegt außerhalb des Bereichs des Betriebsmediums (Keine Verschmutzung, keine Korrosion, wartungsfreundlich)
- – Die axiale Bewegung ist wegen des verwendeten Schneckentriebes selbsthemmend- d.h. ein Zurückweichen des Messerrotors bei starker Beladung mit Feststoffen wird unterbunden.
- – Die Federeigenschaft der Axialverbindung ist sehr hart und nur in geringem Maß nachgiebig.
- – Die axiale Position des Stellzylinders ist ein Maß für die Verschleißgröße des Messerrotors, d. h. es ist von außen sichtbar, was innen passiert und wann Wartungs- oder Austauscharbeiten erforderlich werden.
- – Für Wartungsarbeiten genügt es, die untere Spannmutter zu lösen, damit Entlastung eintritt.
- – Da der Schneckentrieb elektrisch angetrieben wird, können Impulse unterschiedlicher Art eingesetzt werden. Die Eingangsgröße der Steuerung kann sein: das Drehmoment oder die Stromaufnahme des Getriebemotors, das Drehmoment oder die Stromaufnahme des Schneckenantriebes, die Fördermenge oder der Mediumdruck.
- – Die Vorspannung kann über eine Programmsteuerung nach den Erfahrungen des Betreibers in Zeit und Belastung so eingestellt werden, dass bei ausreichender Schneidwirkung der Messerverschleiß optimal gering ist.
- – Ein Optimierungsprogramm kann nach Art und Menge der Feststoffe modifiziert werden. Bei geringem Feststoffanfall z. B. in Kläranlagen kann das Programm einen (stündlichen/täglichen) Reinigungszyklus durchlaufen, während der Rotor die meiste Zeit ohne Siebkontakt und damit verschleißfrei arbeitet.
- – Auch bei Ausbildung des Schneckenantriebs mittels eines Schrittmotors kann die Rotorspannung sehr genau eingestellt werden.
- Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise erläutert. Die einzige Figur zeigt eine Querschnittsansicht durch eine Vorspannvorrichtung einer Schneidvorrichtung nach der Erfindung.
- Im unteren Bereich deuten Pfeile die Zuströmung der mit Grobstoffen beladenen Flüssigkeit an. Dieser Einströmbereich
11 ist nur zum Teil dargestellt worden, jedoch lassen die Pfeile die Richtung der Strömung erkennen und insbesondere auch dass die Flüssigkeit bei12 abströmt, wobei Feststoffe zerkleinert worden sind, weil sie durch die Löcher eines Schneidsiebes13 hindurchgegangen sind und ein zugehöriger Messerrotor14 die gewünschte Schneidwirkung erzeugt hat. - Der Messerrotor
14 ist mit Hilfe einer unteren Spannmutter17 und einer Scheibe an einer hohlen Messerantriebswelle15 befestigt. Die Messerantriebswelle15 befindet sich im Inneren eines Zylinderrohres16 , so dass die Messerantriebswelle15 nicht mit der zu bearbeiteten Flüssigkeit in Berührung kommt. - Die Messerantriebswelle
15 ist in zwei Lagern22 und23 gelagert. Die beiden Lager22 und23 sind in einem Getriebegehäuse20 untergebracht. Zwischen den beiden Lagern22 und23 befindet sich ein Antriebszahnrad21 , welches mit Hilfe eines Getriebemotors30 angetrieben wird, so dass die Messerantriebswelle15 den Messerrotor14 antreibt. Der Getriebemotor30 ist lediglich schematisch dargestellt worden. - Der Messerrotor
14 ist mit Hilfe der unteren Spannmutter17 nicht nur an der Messerantriebswelle15 befestigt, sondern auch an einem Vorspannteil18 . Es handelt sich um einen zylinderstabförmigen Teil, der im Inneren der Messerantriebswelle15 konzentrisch zu dieser angeordnet ist und zumindest an seinen beiden Enden mit Gewinden versehen ist. - Am oberen Ende des Vorspannteils
18 befindet sich eine obere Vorspannmutter19 , die auf eine Spannhülse44 einwirkt. Die untere Stirnfläche der Spannhülse44 ruht auf dem oberen Lagerring eines Kugellagers43 , während der andere ortsfeste Lagerring dieses Lagers43 im Inneren eines Stellzylinders42 aufruht. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass der Vorspannteil18 sich mit dem Messerrotor14 bzw. der Messerantriebswelle15 mitdrehen kann. - Der Stellzylinder
42 ist in seinem unteren Ende über ein Gewinde mit einem Stellträger41 verbunden, wobei der Stellträger41 oben am Getriebegehäuse20 ortsfest befestigt ist. - Außen am Stellzylinder
42 befindet sich ein Schrägstirnrad45 , in das eine Schnecke46 eines motorisch angetriebenen Schneckentriebes eingreift. - Nachdem die beschriebenen Teile montiert worden sind, kann eine Vorspannung des Messerrotors
14 in Bezug auf das Schneidsieb13 durch einstellen der unteren Spannmutter17 vorgenommen werden. - Wird der Messerrotor
14 über die Messerantriebswelle15 mit Hilfe des Getriebemotors30 in Drehbewegungen versetzt, so nimmt der Vorspannteil18 an dieser Bewegung teil. - Wird nun auf Grund irgendeines Messwertes eine Verstellung der Messervorspannung gewünscht, so wird der Antrieb des Schneckentriebes
46 entsprechend vorgenommen, so dass die Schnecke46 das Schrägstirnrad45 in der einen Richtung axial nach oben bzw. nach unten bewegt. Diese Antriebsbewegung wird über den Stellzylinder42 und den unteren Lagerring des Kugellagers43 auf den sich drehenden Vorspannteil18 übertragen und dieser erhöht oder verringert die Messervorspannung des Messerrotors14 relativ zum Schneidsieb13 entsprechend.
Claims (6)
- Vorrichtung zum Vorspannen eines Messerrotors (
14 ) in Bezug auf eine feststehende Loch- oder Siebplatte oder auf ein Schneidsieb (13 ) einer Schneideinrichtung für Grobstoffe mit sich führende FIüssigkeiten (Nasszerkleinerer), wobei der Messerrotor (14 ) mittels eines axialdruck-erzeugenden Teiles in seiner Arbeitslage festgelegt ist, der axialdruck-erzeugende Teil über eine obere und/oder eine untere Spannmutter (19 ,17 ) vorgespannt und mit dem Messerrotor (14 ) mitdrehend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der axialdruck-erzeugende Teil als Vorspannteil (18 ) koaxial innerhalb einer Messerantriebswelle (15 ) angeordnet ist und dass die Messerantriebswelle (15 ) und das Vorspannteil (18 ) über die eine und/oder die andere Spannmutter (17 ,19 ) miteinander verbunden sind. - Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorspannteil (
18 ) in einem Axiallager (43 ) gelagert ist, deren ortsfester Laufring in oder an einem Stellzylinder (42 ) befestigt ist. - Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellzylinder (
42 ) über ein Getriebe axial verstellbar ist. - Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe als Schneckengetriebe (
46 ) ausgebildet ist. - Vorrichtung nach einen der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe als Stellgetriebe ausgebildet ist und über einen Elektromotor angetrieben ist.
- Verfahren zum Vorspannen eines Messerrotors (
14 ) in Bezug auf eine feststehende Loch- oder Siebplatte oder auf ein Schneidsieb (13 ) einer Schneideinrichtung für Grobstoffe mit sich führende FIüssigkeiten (Nasszerkleinerer), dadurch gekennzeichnet, dass der Messerrotor (14 ) mit Hilfe eines sich mitdrehenden Vorspannteiles (18 ) in axialer Richtung auf die Loch- oder Siebplatte bzw. das Schneidsieb (13 ) einstellbar vorgespannt wird, wobei das sich mitdrehende Vorspannteil (18 ) koaxial innerhalb einer Messerantriebswelle (15 ) angeordnet wird und die Messerantriebswelle (15 ) und das Vorspannteil (18 ) über eine obere und/oder eine untere Spannmutter vorgespannt werden.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE102007016231.8A DE102007016231B4 (de) | 2006-05-09 | 2007-04-04 | Verfahren und Vorrichtung zum Vorspannen eines Messerrotors einer Schneidvorrichtung |
Applications Claiming Priority (5)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE202006007471.6 | 2006-05-09 | ||
| DE202006007471 | 2006-05-09 | ||
| DE202006014804U DE202006014804U1 (de) | 2006-05-09 | 2006-09-27 | Vorspannvorrichtung für Messerrotor einer Schneidvorrichtung |
| DE202006014804.3 | 2006-09-27 | ||
| DE102007016231.8A DE102007016231B4 (de) | 2006-05-09 | 2007-04-04 | Verfahren und Vorrichtung zum Vorspannen eines Messerrotors einer Schneidvorrichtung |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE102007016231A1 DE102007016231A1 (de) | 2007-11-15 |
| DE102007016231B4 true DE102007016231B4 (de) | 2016-03-17 |
Family
ID=38580223
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE102007016231.8A Expired - Fee Related DE102007016231B4 (de) | 2006-05-09 | 2007-04-04 | Verfahren und Vorrichtung zum Vorspannen eines Messerrotors einer Schneidvorrichtung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE102007016231B4 (de) |
Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE29910596U1 (de) * | 1999-06-17 | 1999-09-09 | Hugo Vogelsang Maschinenbau GmbH, 49632 Essen | Vorrichtung zum Zerkleinern von Feststoffen in inhomogenen Flüssigkeiten |
| DE20217550U1 (de) * | 2002-11-12 | 2003-10-09 | Hugo Vogelsang Maschinenbau GmbH, 49632 Essen | Vorrichtung zum Vorspannen eines Messerrotors einer Schneideinrichtung |
| DE202005010617U1 (de) * | 2005-07-06 | 2006-11-30 | Hugo Vogelsang Maschinenbau Gmbh | Vorrichtung zum Zerkleinern von Feststoffen in inhomogenen Flüssigkeiten |
-
2007
- 2007-04-04 DE DE102007016231.8A patent/DE102007016231B4/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE29910596U1 (de) * | 1999-06-17 | 1999-09-09 | Hugo Vogelsang Maschinenbau GmbH, 49632 Essen | Vorrichtung zum Zerkleinern von Feststoffen in inhomogenen Flüssigkeiten |
| DE20217550U1 (de) * | 2002-11-12 | 2003-10-09 | Hugo Vogelsang Maschinenbau GmbH, 49632 Essen | Vorrichtung zum Vorspannen eines Messerrotors einer Schneideinrichtung |
| DE202005010617U1 (de) * | 2005-07-06 | 2006-11-30 | Hugo Vogelsang Maschinenbau Gmbh | Vorrichtung zum Zerkleinern von Feststoffen in inhomogenen Flüssigkeiten |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE102007016231A1 (de) | 2007-11-15 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP2411152B1 (de) | Schneidvorrichtung | |
| DE102019111185A1 (de) | Spannvorrichtung für eine Schraubverbindung | |
| DE102004011738A1 (de) | Löseeinheit zum Betätigen einer Spannvorrichtung für Werkzeuge | |
| EP2193912A2 (de) | Spindelpresse | |
| DE102007016231B4 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Vorspannen eines Messerrotors einer Schneidvorrichtung | |
| DE202006014804U1 (de) | Vorspannvorrichtung für Messerrotor einer Schneidvorrichtung | |
| DE2304260C2 (de) | Vorrichtung zur Änderung des Kolbenhubes einer Pumpe | |
| DE3908586C2 (de) | ||
| DE2322196C3 (de) | Einstellvorrichtung für die Zugmittel-Spannanordnung eines Kegelscheibenumschlingungsgetriebes | |
| EP0047871A2 (de) | Verstellantrieb für eine Werkzeugschneide | |
| CH646758A5 (de) | Elektrohydraulischer nachlaufverstaerker. | |
| CH698147B1 (de) | Schleifmaschine und Verfahren zum Einrichten eines Werkstückträgers an einer Schleifmaschine. | |
| DE3239720T1 (de) | Innenschleifmaschine | |
| DE19858980C1 (de) | Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Einstellvorrichtung | |
| DE3907736C1 (en) | Cutting device for cutting a web of material longitudinally | |
| DE8518206U1 (de) | Antriebseinheit für rotierende Schaftwerkzeuge | |
| DE178479C (de) | ||
| DE60017853T2 (de) | Vorrichtung zum Verkleinern von Material, z.B. für Toilettenbecken | |
| DE2541259C3 (de) | Fräseinrichtung zum Bearbeiten von Kanten von beschichteten Werkstücken | |
| DE10254125B4 (de) | Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander | |
| DE2618521C3 (de) | Gewindebohrfutter | |
| DE1912501U (de) | Vorrichtung zur beseitigung von abfaellen. | |
| DE102006047790A1 (de) | Vorrichtung zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Axialbewegung | |
| DE276586C (de) | ||
| DE2002735C3 (de) | Mahlapparat |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
| R012 | Request for examination validly filed |
Effective date: 20110211 |
|
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: EISENFUEHR SPEISER PATENTANWAELTE RECHTSANWAEL, DE |
|
| R016 | Response to examination communication | ||
| R079 | Amendment of ipc main class |
Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: B02C0018060000 Ipc: B02C0018000000 |
|
| R018 | Grant decision by examination section/examining division | ||
| R020 | Patent grant now final | ||
| R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |