DE102007008601A1

DE102007008601A1 - Sitz

Info

Publication number: DE102007008601A1
Application number: DE102007008601A
Authority: DE
Inventors: Roland Brajer
Original assignee: Sitech Sitztechnik GmbH
Current assignee: Sitech Sitztechnik GmbH
Priority date: 2007-02-19
Filing date: 2007-02-19
Publication date: 2008-08-21

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug oder ein Flugzeug, mit einem in einem mit Rückstelleigenschaften ausgebildeten Polsterelement angeordneten luftkissenartigen Einsa/oder einer Kopfstütze, wobei der luftkissenartige Einsatz mit einer gasdichten, flexiblen Hülle versehen ist und in Gebrauchsstellung des Sitzes über ein Ventil mit zumindest einem vorgebbaren, ersten Gasvolumen befüllt ist, wodurch gemeinsam mit dem Polsterelement eine Anlehnfläche der Rückenlehne und/oder der Kopfstütze und/oder eine Aufsitzfläche des Sitzteiles ausbildbar ist. Es ist vorgesehen, dass beim Übergang des Sitzes von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung eine Kraft auf das jeweilige Polsterelement und den im Polsterelement angeordneten luftkissenartigen Einsatz ausübbar ist, wodurch das Gas über das Ventil aus dem luftkissenartigen Einsatz ausströmt und in der Nichtgebrauchsstellung der Rückenlehne und/oder dem Sitzteil und/oder der Kopfstütze das Volumen des jeweiligen Polsterelementes und des darin angeordneten luftkissenartigen Einsatzes zu einem vorgebbaren, zweiten Gasvolumen reduzierbar ist, um den Bauraum des Sitzes in Nichtgebrauchsstellung zu reduzieren, wobei die Rückstellkräfte des jeweiligen Polsterelementes in der Gebrauchsstellung wirksam werden und sicherstellen, dass sich der jeweilige luftkissenartige Einsatz im sein ursprüngliches Volumen annehmenden Polsterelement über das ...

Description

Die Erfindung betrifft einen Sitz mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen.
Aus dem Stand der Technik ist ein sich selbst aufblasendes Polster aus der EP 0 405 515 bekannt. Dieses sich selbst aufblasende Polster, das insbesondere als Liegematte eingesetzt wird, weist ein Schaumstoffelement aus offenzelligem Polyurethan-Weichschaum auf. Das Schaumstoffelement ist beidseitig mit luftdichten Deckbahnen verklebt, die eine Außenhülle bilden. In dem Schaumstoffelement sind zylinderförmige Durchbrechungen vorgesehen, die voneinander getrennte Hohlräume bilden. Weiterhin ist ein Ventil vorgesehen, mit dem Luft in den von der Außenhülle begrenzten Hohlraum eingelassen und ausgelassen werden kann. Bei dem bekannten Polster kommt dem Schaumstoffelement die Aufgabe zu, die erforderlichen Trag- und Stützkräfte aufzubringen. Weiterhin bringt das Schaumstoffelement die für das Selbstaufblasen erforderlichen Rückstellkräfte auf.
Eine Weiterentwicklung des in der EP 0 405 515 beschriebenen selbst aufblasenden Polsters zur optimalen Anpassung an die Körperform eines Benutzers ist aus der DE 198 27 683 bekannt.
Ferner gehört zum Stand der Technik der nachfolgenden Erfindung die Gebrauchsmusterschrift DE 202 02 355 U1 , in der eine Liegematte beschrieben wird, die ebenfalls aus einem offenzelligen Weichschaumstoff-Polsterteil besteht, das eine sich in der Längsrichtung erstreckende Liegefläche aufweist, wobei das Polsterteil aus zumindest einem harten Segment, das aus einem ersten Weichschaumstoff besteht, und aus zumindest zwei weichen Segmenten, die aus einem Weichschaumstoff mit einer geringeren Stauchhärte als der erste Weichschaumstoff bestehen, zusammengesetzt ist, und dass die Segmente in der Längsrichtung abwechselnd hintereinander angeordnet und an Berührungsflächen miteinander verbunden sind.
Aus dem Bereich der Sitztechnik ist aus der DE 10 2004 008 408 ein Sitzeinsatz bekannt, der mit einer gasdichten, flexiblen Hülle, die ein Volumen zumindest teilweise einschließt, wobei der Sitzeinsatz eine Innenfläche und eine Außenfläche aufweist. Ein Polsterelement, das wiederum aus einem offenzelligen Weichschaumstoff besteht, ist stoffschlüssig mit der Innenfläche der Hülle verbunden. Ein Ventil am Sitzeinsatz sorgt dafür, dass die Menge eines in dem Volumen vorhandenen Gases regulierbar ist. Das Polsterelement ist aus einem Formschaum gefertigt, wobei die Innenfläche der Hülle und das Polsterelement durch Hinterschäumen miteinander verbunden sind.
Ferner sind die Offenlegungsschriften DE 100 27 686 A1 und DE 103 55 519 A1 der Anmelderin bekannt. Die DE 100 27 686 A1 beschreibt eine Sitzbank und/oder einen Einzelsitz mit wenigstens einem Sitzteil und wenigstens einem Rückenlehnenteil, wobei zumindest das Rückenlehnenteil in eine Sitzposition und in eine Liegeposition verlagerbar ist. Das Sitzteil und/oder das Rückenlehnenteil weisen wenigstens zwei individuell formbare Konturelemente auf. Die Konturelemente sind durch mit Druckluft gefüllte Kammern jeweils zwischen dem Sitzunterteil und dem Sitzoberteil und dem Rückenlehnenunterteil und dem Rückenlehnenoberteil herstellbar. Das Sitzoberteil und/oder das Rückenlehnenoberteil bestehen aus einem Kissen oder aus einem elastischen Bezugsstoff. Die Druckluft kann wahlweise mit einem Fuß-Blasebalg oder mit einer elektrischen Pumpe hergestellt werden. Das Ablassen der Druckluft ist von Hand oder durch ein elektrisches Schaltsignal betätigbar.
Die DE 103 55 519 A1 beschreibt eine Sitzanlage bestehend aus mindestens einem Sitzteil und/oder einem Rückenlehnenteil, die in eine Sitz- und eine Liegeposition sowie in eine geklappte Position gebracht werden kann, wobei in das Sitzteil und/oder in das Rückenlehnenteil über eine Druckluftanlage individuell einstellbare Luftkissen eingebracht sind. Vorgesehen ist, dass Betätigungselement zur Bewegung des Sitzteiles und/oder des Rückenlehnenteiles in eine Sitz- oder Liegeposition oder zur Klappung des Rückenlehnenteiles mit einer Druckluftversorgung für die Druckluftkissen verbunden sind, wobei das Luftvolumen in dem mindestens einen Luftkissen des Sitzteiles und/oder des Rückenlehnenteiles bei einer Rückenlehnenklappung automatisch befüllt oder entleert ist.
Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Sitz anzubieten, der unter Nutzung der bekannten technischen Möglichkeiten innerhalb des Package eines Kraftfahrzeuges oder eines Flugzeuges raumsparend einsetzbar ist.
Die Aufgabe wird in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 dadurch gelöst, dass beim Übergang des Sitzes von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung eine Kraft auf ein Polsterelement und einen im Polsterelement angeordneten luftkissenartigen Einsatz ausübbar ist, wodurch ein sich in dem luftkissenartigen Einsatz befindliches Gas über das Ventil aus dem luftkissenartigen Einsatz ausströmt und in der Nichtgebrauchsstellung der Rückenlehne und/oder dem Sitzteil und/oder der Kopfstütze das Volumen des jeweiligen Polsterelementes und des darin angeordneten luftkissenartigen Einsatzes von einem vorgebbaren, ersten zu einem vorgebbaren, zweiten Gasvolumen reduzierbar ist, um den Bauraum des Sitzes in Nichtgebrauchsstellung zu reduzieren, wobei die Rückstellkräfte des jeweiligen Polsterelementes in der Gebrauchsstellung wirksam werden und sicherstellen, dass sich der jeweilige luftkissenartige Einsatz in dem sein ursprüngliches Volumen annehmenden Polsterelement über das Ventil selbstständig wiederbefüllt.
Der Übergang des Sitzes von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung findet durch Klappen der Rückenlehne oder der Rückenlehne mit der Kopfstütze auf das Sitzteil oder auf vor dem Sitzteil liegenden Gegenständen oder durch Klappen des Sitzes oder vor dem Sitzteil liegender Gegenständen auf die Rückenlehne oder die Rückenlehne mit der Kopfstütze statt.
In bevorzugter Ausgestaltung ist der luftkissenartige Einsatz als ein das Gas aufnehmender Hohlraum oder als ein das Gas aufnehmender offenzelliger Weichschaumstoff ausgebildet.
Bevorzugt ist ferner, dass das den luftkissenartigen Einsatz umgebende Polsterelement aus einem Rückstellkräfte aufweisenden Formschaum ausgebildet ist.
Da für den erfindungsgemäßen Sitz keine Pumpe benötigt wird, um einen bestimmten Druck im sich im Polsterelement befindenden luftkissenartigen Einsatz herzustellen, entspricht der Druck im luftkissenartigen Einsatz bei einem sich in Gebrauchsstellung befindenden unbesetzten Sitz dem Umgebungsdruck.
Daraus ergibt sich, dass das Ventil als ein Zweiwege-Ventil ausgebildet ist, um nach dem Klappen des Sitzteiles und/oder der Rückenlehne, also beim Übergang von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung des Sitzes, unter Aufbringung einer vorgebbaren Kraft auf das jeweilige Polsterelement zu öffnen.
Bei einem oberhalb des Umgebungsdruckes liegenden vorgebbaren, ersten Druck im luftkissenartigen Einsatz öffnet das Ventil, um das erste, vorgebbare Gasvolumen in dem luftkissenartigen Einsatz zu dem zweiten, vorgebbaren Gasvolumen in Nichtgebrauchsstellung zu reduzieren, wobei das Zweiwege-Ventil nach Erreichen des Umgebungsdruckes im luftkissenartigen Einsatz wieder schließt.
Andererseits ist das Zweiwege-Ventil so ausgebildet, dass es nach dem Aufklappen des Sitzteiles und/oder der Rückenlehne beim Übergang von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung bei einem unterhalb des Umgebungsdruckes liegenden vorgebbaren, zweiten Druck – einem vorgebbaren Unterdruck – im luftkissenartigen Einsatz öffnet, um das vorgebbare, zweite Gasvolumen in dem luftkissenartigen Einsatz wieder zu dem vorgebbaren, ersten Gasvolumen in Gebrauchsstellung zu expandieren, wobei das Zweiwege-Ventil wiederum nach Erreichen des Umgebungsdruckes im luftkissenartigen Einsatz schließt.
Um in der Nichtgebrauchsstellung die Position des Sitzes gegen die Rückstellkräfte des jeweiligen Polsterelementes und den sich in dem jeweiligen Polsterelement befindenden luftkissenartigen Einsatz aufrecht zu erhalten, wird in bevorzugter Ausgestaltung sichergestellt, dass das Eigengewicht des jeweiligen Polsterelementes, des Sitzteiles und/oder der Rückenlehne und/oder der Kopfstütze ausreicht, um die Nichtgebrauchsstellung beizubehalten und/oder die Nichtgebrauchsstellung wird durch eine Verriegelung sichergestellt.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles noch näher erläutert.
Ein Sitz wird bekanntermaßen im Wesentlichen aus Polsterelementen wie Sitzteil, Rückenlehne und/oder Kopfstütze ausgebildet. In diesen zumeist als Formschaum ausgebildeten Polsterelementen ist mindestens ein luftkissenartiger Einsatz angeordnet, der als ein Gas aufnehmender Hohlraum oder als ein das Gas aufnehmender offenzelliger Weichschaumstoff ausgebildet ist.
Der Hohlraum oder der offenzellige Weichschaumstoff, der den luftkissenartigen Einsatz ausbildet, ist von einer gasdichten, flexiblen Hülle umgeben.
Dabei ist beispielsweise der Volumenanteil des mindestens einen oder der mehreren luftkissenartigen Einsätze als Hohlraum oder offenzelliger Weichschaumstoff mit einer gasdichten, flexiblen Hülle so ausgeführt, dass die Trag- und Stützkräfte nicht von dem Polsterelement, sondern von dem in der luftdichten Außenhülle eingeschlossenen Luftvolumen des luftkissenartigen Einsatzes aufgebracht werden. Hierdurch wird eine lokale Druckbeaufschlagung des Polsters gleichmäßig verteilt, wodurch eine optimale Anpassung an die Körperform und ein hoher Sitz- oder Liegekomfort erzielt wird. Das Polsterelement dient dazu, die Rückstellung zu bewirken und die Formgebung des Sitzes sicherzustellen. Hierbei werden durch die Dichte des verwendeten Formschaummaterials hohe Rückstelleigenschaften erzielt.
Das Polsterelement in Form einer Rückenlehne, eines Sitzteiles oder einer Kopfstütze weist mindestens einseitig oder beidseitig einen das Polsterelement umgebenden Bezug auf. Rückenlehne und Kopfstütze sind zumeist beidseitig mit einem Bezug umgeben, wobei Sitzteile in Kraftfahrzeugen zumeist nur einen Bezug oberhalb und seitlich des Sitzteiles aufweisen, der unterhalb des Sitzteiles an einer Grundstruktur des Sitzteiles befestigt ist. Dieser Bezug begrenzt einen Bauraum des Polsterelementes, der im Wesentlichen aus einem Formschaum ausgebildet wird, wobei in diesem Formschaum der mindestens eine Hohlraum oder mehrere Hohlräume vorgesehen sind.
Dieser luftdicht abschließbare Hohlraum ist mit einer gasdichten, flexiblen Hülle versehen und ist als Hohlraum ausgebildet oder in dem Hohlraum wird ein offenzelliger Weichschaumstoff eingebracht.
Der so gebildete luftkissenartige Einsatz innerhalb des Polsterelementes ist mit einem Ventil verbunden, über welches die Luft in den luftkissenartigen Einsatz eingelassen oder ausgelassen werden kann.
Durch die Rückstelleigenschaften des Polsterelementes, die abhängig von dem verwendeten Formschaum sind, kann das jeweilige Polsterelement aus einem Zustand mit einem vorgebbaren, ersten Volumen in der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung überführt werden.
Beispielsweise wird die Rückenlehne auf das Sitzteil geklappt und in der Rückenlehne und/oder dem Sitzteil wird das Polsterelement und der dort angeordnete luftkissenartige Einsatz komprimiert, wodurch insbesondere der Druck innerhalb des luftkissenartigen Einsatzes ansteigt und sich das vorgebbare, erste Volumen zu einem vorgebbaren, zweiten Volumen komprimiert. Im Polsterelement werden parallel die notwendigen Rückstellkräfte aufgebaut. Bei Erreichen eines vorgebbaren Überdrucks, bei einem vorgebbaren, zweiten Gasvolumen in dem luftkissenartigen Einsatz, öffnet nun das mit dem luftkissenartigen Einsatz verbundene Ventil und ein vorgebbares Gasvolumen strömt aus dem luftkissenartigen Einsatz aus, bis wieder der Umgebungsdruck im luftkissenartigen Einsatz eingestellt ist.
Anschließend schließt das Ventil, so dass sich das vorgebbare, zweite Gasvolumen in dem luftkissenartigen Einsatz bei Umgebungsdruck eingestellt hat. Das Polsterelement hat ebenfalls ein geringes Volumen angenommen.
In dieser Position verharrt die Rückenlehne auf dem Sitzteil allein durch das Eigengewicht, welches gegenüber den Rückstelleigenschaften des den luftkissenartigen Einsatz umgebenden Formschaumes des Polsterelementes ausreichend groß sein muss, um diesen Verharrungszustand ohne zusätzliches Verriegelungselement zu bewirken. Zur Sicherung oder wenn die Rückstellkräfte des Polsterelementes zu groß sind, kann eine Verriegelung vorgesehen werden.
Gemäß der Erfindung ist dadurch eine Klappposition der Rückenlehne auf das Sitzteil oder eben auch eines Sitzteiles an die Rückenlehne herstellbar, bei der ein möglichst geringer Bauraum benötigt wird.
Ausgehend von dieser Position wird beispielsweise die Rückenlehne wieder in ihre Ausgangsstellung aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung geklappt und die Rückstelleigenschaften des Formschaumes sorgen dafür, dass sich der mindestens eine luftkissenartige Einsatz wieder ausdehnt, wodurch sich in dem luftkissenartigen Einsatz ein Unterdruck bildet, der bewirkt, dass sich das an dem luftkissenartigen Einsatz angeschlossene Ventil öffnet und bis zum Erreichen des Umgebungsdruckes wieder Gas in den luftkissenartigen Einsatz einströmt.
Bei Erreichen des Umgebungsdruckes schließt das Ventil automatisch und die Komforteigenschaften des Sitzteiles und/oder der Rückenlehne und/oder der Kopfstütze sind wieder hergestellt.
Selbstverständlich muss für die beschriebene Funktionalität hinsichtlich einer an der Rückenlehne angeordneten Kopfstütze beim Klappen der Rückenlehne mit der Kopfstütze im Bereich der Kopfstütze ein Gegenstand angeordnet sein, der bewirkt, dass ein sich in der Kopfstütze befindender luftkissenartiger Einsatz und dessen Polsterelement, wie so eben hinsichtlich der Rückenlehne und des Sitzteiles beschrieben, verhält.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- EP 0405515 [0002, 0003]
- DE 19827683 [0003]
- DE 20202355 U1 [0004]
- DE 102004008408 [0005]
- DE 10027686 A1 [0006, 0006]
- DE 10355519 A1 [0006, 0007]

Claims

Sitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug oder ein Flugzeug, mit einem in einem mit Rückstelleigenschaften ausgebildeten Polsterelement angeordneten luftkissenartigen Einsatz einer Rückenlehne und/oder eines Sitzteiles und/oder einer Kopfstütze, wobei der luftkissenartigen Einsatz mit einer gasdichten, flexiblen Hülle versehen ist und in Gebrauchsstellung des Sitzes über ein Ventil mit zumindest einem vorgebbaren, ersten Gasvolumen befüllt ist, wodurch gemeinsam mit dem Polsterelement eine Anlehnfläche der Rückenlehne und/oder der Kopfstütze und/oder ein Aufsitzfläche des Sitzteiles ausbildbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Übergang des Sitzes von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung • beim Klappen der Rückenlehne oder der Rückenlehne mit der Kopfstütze auf das Sitzteil oder auf vor dem Sitzteil liegenden Gegenständen oder • beim Klappen des Sitzes oder vor dem Sitzteil liegender Gegenstände auf die Rückenlehne oder die Rückenlehne mit der Kopfstütze eine Kraft auf das jeweilige Polsterelement und den im Polsterelement angeordneten luftkissenartigen Einsatz ausübbar ist, wodurch das Gas über das Ventil aus dem luftkissenartigen Einsatz ausströmt und in der Nichtgebrauchsstellung der Rückenlehne und/oder dem Sitzteil und/oder der Kopfstütze das Volumen des jeweiligen Polsterelementes und des darin angeordneten luftkissenartigen Einsatzes zu einem vorgebbaren, zweiten Gasvolumen reduzierbar ist, um den Bauraum des Sitzes in Nichtgebrauchsstellung zu reduzieren, wobei die Rückstellkräfte des jeweiligen Polsterelementes in der Gebrauchsstellung wirksam werden und sicherstellen, dass sich der jeweilige luftkissenartige Einsatz im sein ursprüngliches Volumen annehmenden Polsterelement über das Ventil selbstständig wiederbefüllt.
Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der luftkissenartige Einsatz als ein das Gas aufnehmender Hohlraum ausgebildet ist.
Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der luftkissenartige Einsatz als ein das Gas aufnehmender offenzelliger Weichschaumstoff ausgebildet ist.
Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das den luftkissenartigen Einsatz umgebende Polsterelement aus einem Rückstellkräfte aufweisenden Formschaum ausgebildet ist.
Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck im luftkissenartigen Einsatz bei einem sich in Gebrauchsstellung befindenden unbesetzten Sitz dem Umgebungsdruck entspricht.
Sitz nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil als ein Zweiwege-Ventil ausgebildet ist, welches beim Übergang von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung bei einem oberhalb des Umgebungsdruckes liegenden vorgebbaren, ersten Druck im luftkissenartigen Einsatz öffnet, um das erste, vorgebbare Gasvolumen in dem luftkissenartigen Einsatz zu dem zweiten, vorgebbaren Gasvolumen in Nichtgebrauchsstellung zu reduzieren, wobei das Zweiwege-Ventil nach Erreichen des Umgebungsdruckes im luftkissenartigen Einsatz wieder schließt.
Sitz nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil als ein Zweiwege-Ventil ausgebildet ist, welches beim Übergang von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung bei einem unterhalb des Umgebungsdruckes liegenden vorgebbaren, zweiten Druck im luftkissenartigen Einsatz öffnet, um das vorgebbare, zweite Gasvolumen in dem luftkissenartigen Einsatz zu dem vorgebbaren, ersten Gasvolumen in Gebrauchsstellung zu expandieren, wobei das Zweiwege-Ventil nach Erreichen des Umgebungsdruckes im luftkissenartigen Einsatz wieder schließt.
Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Nichtgebrauchsstellung des Sitzes gegen die Kräfte des jeweiligen Polsterelementes und den sich in dem jeweiligen Polsterelement befindenden luftkissenartigen Einsatz durch das Eigengewicht des jeweiligen Polsterelementes aufrechterhalten wird und/oder durch eine Verriegelung bewerkstelligbar ist.