DE102006051130B4

DE102006051130B4 - Ablaufvorrichtung für die zumindest teilweise Einbringung in einen Boden eines Raumes

Info

Publication number: DE102006051130B4
Application number: DE200610051130
Authority: DE
Inventors: Johannes Dallmer
Original assignee: Dallmer GmbH and Co KG
Current assignee: Dallmer GmbH and Co KG
Priority date: 2006-10-25
Filing date: 2006-10-25
Publication date: 2015-03-19
Anticipated expiration: 2026-10-26
Also published as: DE102006051130A1

Abstract

Ablaufvorrichtung für die zumindest teilweise Einbringung in einen Boden eines Raumes, umfassend – eine Einlauföffnung (16), in die Abwasser eintreten kann, – einen Rinnenkörper (1), in den das in die Einlauföffnung (16) eingetretene Abwasser gelangen kann, sowie – Ablaufmittel, die zumindest teilweise in den Boden einbringbar sind und mit einem Ablaufrohr (11) verbindbar sind, wobei das in den Rinnenkörper (1) eingetretene Abwasser in die Ablaufmittel gelangen kann, – Dekormittel, die den Rinnenkörper (1) im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung zumindest teilweise von oben abdecken, wobei die Dekormittel ein inneres Abdeckteil (6) umfassen, das im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung zumindest teilweise in den Rinnenkörper (1) eingesetzt ist, und wobei die Dekormittel ein äußeres Abdeckteil (7) umfassen, das die Einlauföffnung (16) im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung zumindest teilweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Ablaufvorrichtung einen Rahmen (12) umfasst, der den Rinnenkörper (1) und/oder die Einlauföffnung (16) zumindest teilweise umgibt, der relativ zu dem Rinnenkörper (1) höhenverstellbar ist und dessen in Einbaulage obere Seite eine höhenverstellbare Auflagefläche (14) für das äußere Abdeckteil (7) bildet, wobei der Rahmen (12) Fixierelemente umfasst, auf denen das innere Abdeckteil (6) im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung aufliegt.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung für die zumindest teilweise Einbringung in einen Boden eines Raumes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Eine Ablaufvorrichtung der vorgenannten Art ist aus der DE 20 2005 019 964 U1 bekannt. Bei der darin beschriebenen Vorrichtung ist ein Rinnenkörper mit einem umlaufenden Rand versehen. Auf den umlaufenden Rand können beispielsweise aus Edelstahl bestehende Dekormittel aufgesteckt werden. Weiterhin weist die Ablaufvorrichtung eine mittige, längsverlaufende, beispielsweise ebenfalls aus Edelstahl bestehende Rinnenabdeckung auf, wobei zwischen dem umlaufenden Rand und der Rinnenabdeckung ein schmaler, umlaufender Spalt gebildet ist.
Aus der DE 20 2006 019 814 U1 ist eine Ablaufvorrichtung mit einem plattenförmigen Duschelement bekannt. In dieses Duschelement ist eine Ablaufrinne integriert. Unter dem Duschelement ist ein höhenverstellbarer Rahmen angeordnet, auf dessen Oberseite die Unterseite des Duschelements aufgebracht werden kann.
Aus der DE 10 2004 025 874 A1 ist eine Ablaufvorrichtung mit einer Ablaufrinne bekannt. Die Ablaufrinne ist mit Nivellierungselementen versehen, um eine Höhenverstellung der Rinne während der Montage zu gewährleisten. Die Ablaufrinne weist weiterhin einen umlaufenden Rand auf, auf den ein mit Durchtrittsöffnungen versehener Rost aufgebracht werden kann.
Aus der DE 20 2005 012 802 U1 ist eine Ablaufvorrichtung bekannt, die ein höhenverstellbares Rostaufnahmeteil umfasst. In dieses Rostaufnahmeteil können Einlegeroste eingebracht werden, die eine gutdesignte Oberfläche aufweisen. Die Höhe der Oberseite des Einlegerostes kann durch die Höhenverstellbarkeit des Rostaufnahmeteils an den Fliesenspiegel angepasst werden.
In letzter Zeit ist es üblich, beispielsweise bei barrierefreien Duschen Ablaufvorrichtungen in den Boden eines Raumes einzubauen, bei denen entweder lediglich Schlitze zwischen Fliesen eine Einlauföffnung darstellen oder aber Teile der Rinne für den Benutzer sichtbar gestaltet sind, wobei diese Teile die häufig schlitzförmigen Einlauföffnungen umgeben. Dies hat zur Folge, dass im Stand der Technik die Rinnenkörper als Ganze aus Edelstahl gefertigt werden, damit die sichtbaren Teile des Rinnenkörpers für den Benutzer eine optisch ansprechende Oberfläche aufweisen.
Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art, die kostengünstiger herstellbar ist und/oder flexibler gestaltbar ist.
Dies wird erfindungsgemäß durch eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung.
Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass die Ablaufvorrichtung einen Rahmen umfasst, der den Rinnenkörper und/oder die Einlauföffnung zumindest teilweise umgibt, der relativ zu dem Rinnenkörper höhenverstellbar ist und dessen in Einbaulage obere Seite eine höhenverstellbare Auflagefläche für die Dekormittel bildet, wobei der Rahmen Fixierelemente umfasst, auf denen das innere Abdeckteil im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung aufliegt. Durch eine derartige Gestaltung wird der optische Eindruck der Ablaufvorrichtung nicht mehr durch den Rinnenkörper, sondern durch die Dekormittel bestimmt. Der Rinnenkörper könnte somit beispielsweise aus Kunststoff und damit aus einem kostengünstigen Material bestehen. Weiterhin können beispielsweise die Dekormittel aus Metall, insbesondere aus Edelstahl bestehen, so dass sich ein hochwertiger Eindruck ergibt, ohne dass der gesamte Rinnenkörper aus Edelstahl gefertigt werden muss.
Es ist dabei vorgesehen, dass die Dekormittel ein inneres Abdeckteil umfassen, das im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung zumindest teilweise in den Rinnenkörper eingesetzt ist. Dieses Abdeckteil kann im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung als nach unten offenes U-Profil ausgebildet sein. Durch ein derartiges beispielsweise aus Edelstahl bestehendes U-Profil kann der mittlere Bereich der Rinne optisch ansprechend abgedeckt werden.
Weiterhin ist vorgesehen, dass die Dekormittel ein äußeres Abdeckteil umfassen, das im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung die Einlauföffnung zumindest teilweise umgibt. Beispielsweise kann somit die Einlauföffnung ein rechteckiger unter Umständen lang gestreckter Spalt sein, der sich zwischen dem äußeren Abdeckteil und dem inneren Abdeckteil erstreckt. Die beiden Abdeckteile bieten, insbesondere wenn sie beispielsweise aus Edelstahl gefertigt sind, einen ansprechenden Anblick, wobei durch die Abdeckteile der Rinnenkörper als solcher für den Betrachter unsichtbar wird.
Es kann vorgesehen sein, dass die Unterseite des äußeren Abdeckteils mit der Auflagefläche durch Fügen, insbesondere durch Kleben oder Schweißen verbunden ist.
Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Ablaufmittel einen Ablauftopf umfassen, der insbesondere aus Kunststoff besteht. Dieser Ablauftopf kann beispielsweise mit dem Rinnenkörper verschweißt sein.
Alternativ dazu besteht auch die Möglichkeit, dass die Ablaufmittel lediglich als an dem Rinnenkörper angeordnete Verbindungsmöglichkeit zu einem Ablaufrohr beispielsweise als an dem Rinnenkörper angeformter Anschlussstutzen für ein Ablaufrohr ausgebildet sind.
Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass die Ablaufvorrichtung eine Geruchsverschlusseinheit aufweist, die insbesondere in dem Ablauftopf angeordnet ist.
Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass die Ablaufvorrichtung eine Platte umfasst, in die der Rinnenkörper eingebracht ist. Diese Platte kann aus Beton, vorzugsweise aus Polymerbeton, bestehen oder als Bodenplatte ausgebildet sein, die beispielsweise aus Schaumstoff oder Naturstein besteht. Die Platte kann als Auflagefläche für Fliesen dienen, die die Einlauföffnung und/oder die Dekormittel umgeben können.
Dabei kann vorgesehen sein, dass der Rinnenkörper fest mit der Platte verbunden ist, insbesondere in die Platte eingegossen ist, oder mit der Platte verklebt ist. Auf diese Weise kann der Rinnenkörper zusammen mit der Platte einfach montiert werden.
Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass die Ablaufvorrichtung eine gitterähnliche Struktur umfasst, die sich von der Platte nach außen erstreckt und insbesondere in die Platte eingegossen ist. Aufgrund einer derartigen gitterähnlichen Struktur kann sich eine bessere Verankerung der Ablaufvorrichtung in einer Estrichschicht ergeben.
Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
1 eine Explosionsansicht einer Ablaufvorrichtung;
2 eine perspektivische Detailansicht der Ablaufvorrichtung gemäß 1
3 eine Draufsicht auf die Ablaufvorrichtung gemäß 1 in zusammengebautem Zustand;
4 eine Schnittansicht gemäß den Pfeilen IV-IV in 3;
5 eine perspektivische Ansicht der Ablaufvorrichtung gemäß 3.
Wie aus 1 und 2 ersichtlich ist, umfasst das abgebildete Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäße Ablaufvorrichtung einen Rinnenkörper 1 und einen Ablauftopf 2, die beispielsweise beide aus Kunststoff bestehen und im zusammengesetzten Zustand der Ablaufvorrichtung miteinander verschweißt sind. Der Rinnenkörper 1 ist in eine Platte 3 aus Polymerbeton eingegossen. In diese Platte ist wiederum eine gitterähnliche Struktur 4 eingegossen, die sich von der Platte 3 nach außen erstreckt.
Alternativ zur Eingießung in eine Platte 3 aus Polymerbeton kann der Rinnenkörper 1 in eine Bodenplatte, die beispielsweise aus Schaumstoff oder Naturstein bestehen kann, eingebracht sein. Der Rinnenkörper 1 kann in der Bodenplatte beispielsweise verklebt sein.
Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin eine Geruchsverschlusseinheit 5, die in den Ablauftopf 2 einbringbar ist. Weiterhin umfasst die Ablaufvorrichtung Dekormittel, nämlich ein inneres Abdeckteil 6 und ein äußeres Abdeckteil 7. Weiterhin umfasst die Ablaufvorrichtung Stützfüße 8, die an der Platte 3 befestigbar sind.
Wie aus 2 ersichtlich ist, ist in dem Rinnenkörper 1 eine Rinne 9 ausgebildet, in die Abwasser hinein fließen kann. Aus der Rinne 9 kann das Abwasser im zusammengebauten Zustand der Ablaufvorrichtung in den Ablauftopf 2 und von diesem über einen Ablaufstutzen 10 in ein mit diesem verbundenes Ablaufohr 11 (siehe dazu 1) abfließen.
Es ist weiterhin ein die Rinne 9 an ihrer Oberseite umgebender von dem Rinnenkörper 1 separierter Rahmen 12 vorgesehen. Dabei kann der Rahmen 12 einen Stutzen aufweisen, der in den Rinnenkörper 1 beziehungsweise die Rinne 9 von oben eingreifen kann. Durch den Eingriff des Stutzens in den Rinnenkörper 1 kann eine Höhenverstellung des Rahmens gegenüber dem Rinnenkörper 1 gegeben sein. Auf der Oberseite des Rahmens 12 sind sich von außen nach innen erstreckende, kleine Rinnen 13 vorgesehen, die der Sekundärentwässerung dienen können. Die Oberseite des Rahmens 12 dient als Auflagefläche 14 für das äußere Abdeckteil 7. Die Verbindung zwischen der Unterseite des Abdeckteils 7 und der Auflagefläche 14 kann durch Fügen, wie beispielsweise Kleben oder Schweißen erfolgen.
Die Auflagefläche 14 ist in dem abgebildeten Ausführungsbeispiel von einem umlaufenden Rand 15 umgeben, der das äußere Abdeckteil 7 im zusammengebauten Zustand seitlich begrenzt (siehe dazu auch 3 und 4). Der Rand kann auch kleiner ausgebildet sein, so dass er im zusammengebauten Zustand der Ablaufvorrichtung unsichtbar ist. Alternativ kann der Rahmen keinen Rand aufweisen.
Im zusammengebauten Zustand (3 bis 5) ist zwischen den beiden Abdeckteilen 6, 7 eine um das innere Abdeckteil 6 herum laufende Einlauföffnung 16 gebildet. Dabei ist das innere Abdeckteil 6 als nach unten offenes U-Profil ausgebildet und wird von Achtkantmuttern 17 (siehe dazu 1), die auf entsprechende Gewindestifte aufgeschraubt sein können, in der Rinne 9 höhenverstellbar gehaltert (siehe dazu auch 4).
Eine erfindungsgemäße Möglichkeit besteht darin, dass an der Innenseite des Stutzens des Rahmens 12 Fixierelemente angeordnet sind, die beispielsweise als Nasen ausgebildet sind. Auf diesen Fixierelementen kann das innere Abdeckteil 6 aufliegen, so dass dieses bei der Höhenverstellung des äußeren Abdeckteils mitbewegt wird. In diesem Fall kann auf Gewindestifte und Achtkantmuttern 17 verzichtet werden.
Für das Eingießen in die Platte 3 aus Polymerbeton können an dem Rinnenkörper 1 bzw. an dem Rinnenkörper 1 und dem von diesem separaten Rahmen 12 Ankerteile angebracht sein, die einen besseren Halt des Polymerbetons ermöglichen.
Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass an der Außenseite des Rahmens 12 Ankerteile, beispielsweise in Form von Nasen, angeordnet sind, die für einen besseren Halt des Rahmens 12 in einem Fliesenkleber oder dergleichen sorgen.

Claims

Ablaufvorrichtung für die zumindest teilweise Einbringung in einen Boden eines Raumes, umfassend – eine Einlauföffnung (16), in die Abwasser eintreten kann, – einen Rinnenkörper (1), in den das in die Einlauföffnung (16) eingetretene Abwasser gelangen kann, sowie – Ablaufmittel, die zumindest teilweise in den Boden einbringbar sind und mit einem Ablaufrohr (11) verbindbar sind, wobei das in den Rinnenkörper (1) eingetretene Abwasser in die Ablaufmittel gelangen kann, – Dekormittel, die den Rinnenkörper (1) im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung zumindest teilweise von oben abdecken, wobei die Dekormittel ein inneres Abdeckteil (6) umfassen, das im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung zumindest teilweise in den Rinnenkörper (1) eingesetzt ist, und wobei die Dekormittel ein äußeres Abdeckteil (7) umfassen, das die Einlauföffnung (16) im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung zumindest teilweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Ablaufvorrichtung einen Rahmen (12) umfasst, der den Rinnenkörper (1) und/oder die Einlauföffnung (16) zumindest teilweise umgibt, der relativ zu dem Rinnenkörper (1) höhenverstellbar ist und dessen in Einbaulage obere Seite eine höhenverstellbare Auflagefläche (14) für das äußere Abdeckteil (7) bildet, wobei der Rahmen (12) Fixierelemente umfasst, auf denen das innere Abdeckteil (6) im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung aufliegt.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekormittel aus Metall, insbesondere aus Edelstahl bestehen.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Abdeckteil (6) im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung als nach unten offenes U-Profil ausgebildet ist.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des äußeren Abdeckteils (7) mit der Auflagefläche (14) durch Fügen, insbesondere durch Kleben oder Schweißen verbunden ist.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rinnenkörper (1) aus Kunststoff besteht.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufmittel einen Ablauftopf (2) umfassen, der insbesondere aus Kunststoff besteht.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rinnenkörper (1) mit dem Ablauftopf (2) verschweißt ist.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung eine Geruchsverschlusseinheit (5) aufweist, die insbesondere in dem Ablauftopf (2) angeordnet ist.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung eine Platte (3) umfasst, in die der Rinnenkörper (1) eingebracht ist.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (3) aus Beton, vorzugsweise aus Polymerbeton, besteht oder als Bodenplatte ausgebildet ist, die beispielsweise aus Schaumstoff oder Naturstein besteht.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Rinnenkörper (1) fest mit der Platte (3) verbunden ist, insbesondere in die Platte (3) eingegossen ist, oder mit der Platte verklebt ist.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung eine gitterähnliche Struktur (4) umfasst, die sich von der Platte (3) nach außen erstreckt und insbesondere in die Platte (3) eingegossen ist.