DE102006057116B4

DE102006057116B4 - Aufbau eines Lastfahrzeugs

Info

Publication number: DE102006057116B4
Application number: DE102006057116A
Authority: DE
Inventors: Hanno Dr. Schell; Joachim Lima
Original assignee: Koegel Fahrzeugwerke GmbH
Current assignee: Koegel Trailer GmbH and Co KG
Priority date: 2005-12-06
Filing date: 2006-12-04
Publication date: 2010-02-04
Anticipated expiration: 2026-12-05
Also published as: DE102006057116A1

Abstract

Aufbau (1) eines Lastfahrzeugs, insbesondere eines LKW oder eines Anhängers, umfassend
eine rahmen- oder schalenartige Tragstruktur (2) mit einer Ladefläche (2'),
mindestens ein durch diese getragenes flächiges Begrenzungselement (4),
eine Mehrzahl von wiederholt aufblasbaren und entleerbaren Luftsäcken (6), die auf der Innenseite des mindestens einen flächigen Begrenzungselements (4) angeordnet und fest mit diesem verbunden und/oder mit diesem integriert sind, und
eine Einrichtung zum Aufblasen und/oder Entleeren der Luftsäcke, die eine Druckluftquelle besitzt,
dadurch gekennzeichnet, dass:
das flächige Begrenzungselement eine Plane aufweist, und dass im Bereich des flächigen Begrenzungselements (4) Vertikalgurte (8) angeordnet sind, die sich im Wesentlichen senkrecht zu der Ladefläche (2') erstrecken, wobei Luftsäcke (6) zumindest jeweils im Bereich eines zugeordneten Vertikalgurts (8) angeordnet sind.

Description

Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft einen Aufbau eines Lastfahrzeugs, insbesondere eines LKW oder eines Anhängers, mit einer bevorzugt rahmen- oder schalenartigen Tragstruktur, die eine Ladefläche besitzt, und mindestens einem durch diese getragenen flächigen Begrenzungselement.
Stand der Technik
Aufbauten für Lastfahrzeuge der eingangs genannten Art lassen sich in zwei Hauptkategorien einteilen, nämlich einerseits Planenaufbauten und andererseits sogenannten Kofferaufbauten. Diese Aufbauten müssen sehr hohe Anforderungen erfüllen, da sie nicht nur als Raumabschluss dienen, sondern auch ausreichend stabil sein müssen, um in Gefahrensituationen die Ladung nach allen Richtungen zu sichern und die dabei auftretenden dynamische Lasten aufzunehmen. Vor diesem Hintergrund sind Anforderungen an Aufbauten an Nutzanforderungen im Hinblick auf die Ladungssicherung beispielsweise in dem aktuellen Entwurf für DIN EN 12642 XL vom März 2005 zusammengestellt.
Ein Lösungsansatz, die Aufnahme der durch die Ladung entstehenden dynamischen Lasten sicherzustellen, besteht darin, den Aufbau derart zu konstruieren, dass er trotz geringen Gewichts und weniger Bauteile eine hohe Tragfähigkeit besitzt. So wurde beispielsweise der Planenaufbau der Anmelderin vom Typ MAXXplus durch den TÜV Nord im Hinblick auf die Erfüllung der Anforderungen der oben genannten DIN EN 12642 zertifiziert.
Ein zusätzlicher Lösungsansatz besteht darin, die Entstehung hoher dynamischer seitlicher Ladungslasten dadurch zu verhindern, dass eine Bewegung der Ladung in Gefahrensituationen so gering wie möglich gehalten wird. Zu diesem Zweck sind verschiedene Zurr- und Anschlagmittel wie Riemen, Pfosten und dergleichen bekannt, die an der Ladefläche befestigt werden und ein Verrutschen der Ladung verhindern sollen. Ferner ist es bekannt, einzelne Staupolster im Laderaum anzuordnen und diese ggf. aufzublasen, vgl. beispielsweise US 3,131,648 A . Bei allen diesen Ansätzen tritt das Problem auf, dass das Sichern der Ladung sehr aufwändig und zeitraubend ist und die jeweiligen Ladungssicherungsmittel bei Nichtgebrauch lose herumliegen und leicht verloren gehen. Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass die Ladungssicherungsmittel sich während des Transports lösen und ihre Funktion daher nicht mehr angemessen erfüllen können.
Ferner offenbart die DE 14 30 632 A einen Aufbau nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Darstellung der Erfindung
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Aufbau eines Lastfahrzeugs der eingangs genannten Art bereitzustellen, der eine einfache und zügige Sicherung der Ladung ermöglicht und ein verbessertes Sicherheitsniveau bietet.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Aufbau eines Lastfahrzeugs mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
Der vorliegenden Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, den Aufbau des Lastfahrzeugs einerseits und die Ladungssicherungsmittel andererseits nicht wie bisher als separate Zielrichtungen zu betrachten, sondern miteinander zu vereinen. Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß vorgesehen, bei einem Aufbau eines Lastfahrzeugs der eingangs genannten Art eine Mehrzahl von wiederholt aufblasbaren und entleerbaren Luftsäcken vorzusehen, die auf der Innenseite des mindestens einen flächigen Begrenzungselements angeordnet und fest mit diesem verbunden und/oder mit diesem integriert sind, und ferner eine Einrichtung zum Aufblasen und/oder Entleeren der Luftsäcke vorzusehen, die eine Druckluftquelle besitzt.
Durch die vorliegende Erfindung wird somit ein Planenaufbau geschaffen, der automatisch bzw. selbsttätig einen Formschluss zu auf der Ladefläche angeordneter Ladung herstellen und wieder aufheben kann. Auf diese Weise wird der Vorgang der Ladungssicherung nicht nur deutlich einfacher und zügiger, sondern insbesondere auch erheblich fehlerfreier und sicherer.
Um eine besonders hohe Stabilität des erfindungsgemäßen Aufbaus zu erzielen, sind im Bereich des flächigen Begrenzungselements Vertikalgurte angeordnet, die sich im Wesentlichen senkrecht zu der Ladefläche erstrecken. Dabei sind die Luftsäcke jeweils im Bereich eines zugeordneten Vertikalgurts angeordnet, sodass sich die Tragwirkung der Luftsäcke und der Vertikalgurte zu einem vorteilhaften Gesamttragverhalten vereint.
Gemäß einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass sich die Luftsäcke im wesentlichen senkrecht zu der Ladefläche erstrecken. Hierdurch ergibt sich eine besonders effiziente und direkte Einleitung der auf die Luftsäcke ausgeübten Kräfte in die Tragstruktur des Aufbaus, was zu einer besonders stabilen und wirksamen Ladungssicherung führt.
Um ein besonderes gleichmäßiges und homogenes Tragverhalten des Aufbaus zu erzielen, ist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass die Luftsäcke in Längsrichtung der Ladefläche mit einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordnet sind.
Obgleich die Luftsäcke in erster Linie dazu dienen, durch Formschluss ein Verrutschen der Ladung zu verhindern, können sie im Rahmen der vorliegenden Erfindung vorteilhaft auch zur Stabilität des jeweiligen flächigen Begrenzungselements beitragen, um dem Gesamtaufbau mehr Tragvermögen zu verleihen. Zu diesem Zweck ist gemäß einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung vorgesehen, dass die Luftsäcke derart ausgestaltet sind, dass sie das flächige Begrenzungselement zumindest im aufgeblasenen Zustand stabilisieren. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die Luftsäcke sich über die gesamte Höhe des jeweiligen flächigen Begrenzungselements erstrecken und so die aufgebrachten Kräfte in die darunter liegende Tragstruktur einleiten.
Obgleich die Vertikalgurte im Rahmen der vorliegenden Erfindung an einer beliebigen Stelle angeordnet sein können, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass die Luftsäcke auf der den Vertikalgurten gegenüberliegenden Seite des flächigen Begrenzungselements angeordnet sind.
Zusätzlich zu den Vertikalgurten sind gemäß einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung im Bereich des flächigen Begrenzungselements Horizontalgurte angeordnet, die sich im Wesentlichen parallel zu der Ladefläche erstrecken. Dies führt zu einer ausgeprägten Stabilisierungswirkung des flächigen Begrenzungselements, sodass beispielsweise bei einem Planenaufbau auf zusätzliche, innenliegende Latten oder dergleichen verzichtet werden kann, was insbesondere beim Be- und Entladen der Ladefläche große Vorteile besitzt.
Der obere Bereich des Aufbaus kann im Rahmen der vorliegenden Erfindung vielfältig ausgestaltet sein. Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist es jedoch bevorzugt, dass der Aufbau eine Mehrzahl von Rungen aufweist, die sich im Bereich des flächigen Begrenzungselements im wesentlichen senkrecht zu der Ladefläche erstrecken. Dabei ist es besonders bevorzugt, dass im Bereich einer Runge jeweils links und rechts ein Luftsack angeordnet ist.
Die Druckluftquelle der Einrichtung zum Aufblasen und/oder Entleeren der Luftsäcke kann im Rahmen der vorliegenden Erfindung auf unterschiedlichste Art und Weise ausgestaltet und ggf. auch extern angeordnet sein. Um aber unabhängig von äußeren Energiequellen oder einem Motorbetrieb ein Aufblasen bzw. Entleeren der Luftsäcke zu ermöglichen, ist gemäß einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung vorgesehen, dass die Druckluftquelle einen Druckluftvorrat aufweist. Alternativ oder zusätzlich hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass die Druckluftquelle einen Verdichter aufweist, der bevorzugt elektrisch, über den Motor des Lastfahrzeugs oder über das Abgas des Lastfahrzeugs angetrieben ist. Der Verdichter kann dabei entweder unmittelbar für das Aufblasen der Luftsäcke zum Einsatz kommen, oder kann für ein Auffüllen des Druckluftvorrats verwendet werden.
Das Entleeren der Luftsäcke kann im einfachsten Falle durch bloßes Zusammendrücken bzw. zur Seite ziehen des flächigen Begrenzungselements zusammen mit den Luftsäcken erfolgen. Um ein gezieltes und zügiges Entleeren der Luftsäcke zu ermöglichen, ist es ebenso denkbar, die Luftsäcke durch umgekehrtes Betreiben eines Verdichters zu entleeren. Darüber hinaus bietet sich im Rahmen der vorliegenden Erfindung vorteilhaft auch eine Entleerung der Luftsäcke durch Nutzung des sogenannten Venturi-Prinzips an. Zu diesem Zweck ist gemäß einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung vorgesehen, dass die Druckluftquelle mit den Luftsäcken über eine Zuleitung in Verbindung steht und von der Zuleitung einer Ableitung abzweigt, die mit einem Absperrventil ausgestattet ist. Bei geöffnetem Absperrventil und Druckluftzufuhr von der Druckluftquelle sorgt der Venturi-Effekt dafür, dass die Druckluft über die Ableitung austritt und dabei Luft aus den Luftsäcken absaugt.
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Luftsäcke in mindestens zwei Gruppen aufgeteilt sind, wobei jede Gruppe mindestens zwei Luftsäcke aufweist und die Luftsäcke einer Gruppe jeweils miteinander kommunizieren. Auf diese Weise lässt sich das Aufblasen der Luftsäcke besonders effizient gestalten, da gruppenweise nur diejenigen Luftsäcke aufgeblasen werden müssen, die für die jeweilige Ladung erforderlich sind. Hierdurch verringert sich, vergleichen mit einem Aufblasen aller Lustsäcken, die Aufblaszeit bzw. die erforderliche Kapazität der Einrichtung zum Aufblasen erheblich.
Dabei ist es besonders bevorzugt, dass jede Gruppe mit mindestens einem Be- und Entlüftungsventil kommuniziert, wobei auch mindestens zwei Gruppen mit mindestens einem gemeinsamen Be- und Entlüftungsventil kommunizieren können. Hierdurch kann auf aufwändige Umschaltventile oder dergleichen verzichtet werden, und jede Gruppe kann einzeln oder ggf. gemeinsam mit einer anderen, häufig benötigten Gruppe direkt an die Einrichtung zum Aufblasen angeschlossen werden.
Um eine besonders einfaches und zügiges Anschließen einer ggf. externen Einrichtung zum Aufblasen an verschiedene Gruppen von Luftsäcken zu ermöglichen, ist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass das mindestens eine Be- und Entlüftungsventil zumindest teilweise auf einer Außenseite des flächigen Begrenzungselements angeordnet ist.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 zeigt schematisch eine teilweise Draufsicht und eine teilweise Seitenansicht einer ersten Ausführungsform des Aufbaus gemäß der vorliegenden Erfindung;
2 zeigt schematisch eine teilweise Draufsicht und eine teilweise Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform des Aufbaus gemäß der vorliegenden Erfindung;
3 zeigt schematisch zwei teilweise Draufsichten und eine teilweise Seitenansicht einer dritten Ausführungsform des Aufbaus gemäß der vorliegenden Erfindung.
Ausführliche Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen
Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend ausführlich unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben.
1 zeigt schematisch eine teilweise Draufsicht und eine teilweise Seitenansicht einer ersten Ausführungsform des Aufbaus gemäß der vorliegenden Erfindung. Der Aufbau 1 gemäß der vorliegenden Erfindung ist in 1 nur schematisch und teilweise gezeigt und umfasst in der vorliegenden Ausführungsform einen leiterartigen Tragrahmen 2 mit einer darauf angeordneten Ladefläche 2'. Dabei erstreckt sich die Ladefläche 2' im wesentlichen senkrecht zur Zeichenebene von 1. Es ist jedoch zu beachten, dass die Tragstruktur im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch völlig anders ausgestaltet und beispielsweise auch durch eine Faserverbund-Schalenstruktur gebildet sein kann.
Auf beiden Längsseiten der Tragfläche 2' erstreckt sich jeweils ein flächiges Begrenzungselement 4 in Form einer Plane, deren Ebene im wesentlichen senkrecht zur Ebene der Ladefläche 2' angeordnet ist. Auf der Innenseite der Plane 4 ist eine Mehrzahl von wiederholt aufblasbaren und entleerbaren Luftsäcken 6 angeordnet. Die Luftsäcke 6 sind in der vorliegenden Ausführungsform fest mit der jeweiligen Plane 4 verbunden, können jedoch ebenso gut auch integriert mit der jeweiligen Plane 4 ausgeführt sein, beispielsweise indem die Plane 4 zweischichtig aufgebaut ist. Das für die Luftsäcke verwendete Material ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung nicht besonders beschränkt und kann beispielsweise dasselbe Material sein wie es üblicherweise für Planen verwendet wird.
Die Luftsäcke 6 erstrecken sich in der vorliegenden Ausführungsform im wesentlichen senkrecht zu der Ladefläche 2' und sind in Längsrichtung der Ladefläche 2' mit einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordnet. Dabei sind die Luftsäcke 8 jeweils im Bereich eines zugeordneten Vertikalguts 8 angeordnet, die jeweils auf der gegenüberliegenden Seite des flächigen Begrenzungselements 4 vorgesehen sind und sich im wesentlichen senkrecht zu der Ladefläche 2' erstrecken.
Obgleich in der Figur nicht gezeigt, können zusätzlich zu den Vertikalgurten noch Horizontalgurte vorgesehen sein, die sich im wesentlichen parallel zu der Ladefläche 2' erstrecken und den Aufbau weiter stabilisieren.
Ferner umfasst der Aufbau eine Mehrzahl von Rungen 10, die sich im Bereich des flächigen Begrenzungselements 4 im Wesentlichen senkrecht zu der Ladefläche 2' erstrecken und dem Gesamtaufbau Stabilität verleihen. Bei den Rungen kann es sich um feste Rungen oder gegebenenfalls auch um Schieberungen handeln. Im Bereich der jeweiligen Rungen 10 ist jeweils links und rechts auch ein Luftsack 6 angeordnet.
Das Befüllen und Entlüften der Luftsäcke 6 erfolgt in der vorliegenden Ausführungsform durch eine Druckluftquelle in Form eines Verdichters (nicht gezeigt), der über den Motor und/oder das Abgas des Lastfahrzeugs angetrieben wird. Der Verdichter steht über eine Zuleitung (nicht gezeigt) mit den Luftsäcken in Verbindung, um diese aufzublasen. Darüber hinaus zweigt von der Zuleitung eine Ableitung (nicht gezeigt) ab, die mit einem Absperrventil (nicht gezeigt) ausgestattet ist. Durch Öffnen des Absperrventils werden die Luftsäcke bei Betreiben des Kompressors aufgrund des Venturi-Effekts entleert. Alternativ oder zusätzlich zu dem Kompressor kann ein Druckspeicher oder externer Anschluss vorgesehen sein, um als (zusätzliche) Druckluftquelle zu dienen.
Die in 2 gezeigte zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Aufbaus unterscheidet sich von dem in 1 gezeigten Aufbau insbesondere dadurch, das die Luftsäcke mit einem geringen gegenseitigen Abstand „dicht an dicht” angeordnet sind, wodurch sich eine besonders ausgeprägte Ladungssicherungswirkung ergibt. Gleichzeitig wurde die Lage der Luftsäcke 6 von der Lage der Vertikalgurte 8 entkoppelt, was die Herstellung des erfindungsgemäßen Aufbaus vereinfacht.
Die in 3 gezeigte dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Aufbaus unterscheidet sich von dem in 1 gezeigten Aufbau insbesondere dadurch, das die Luftsäcke 6 in mehreren Gruppen I, II, III und IV aufgeteilt sind, wobei jede Gruppe mehrere Luftsäcke 6 aufweist und die Luftsäcke 6 einer Gruppe jeweils miteinander über Verbindungsschläuche 12 kommunizieren, so dass ein Luftaustausch zwischen den Luftsäcken 6 ermöglicht ist.
Dabei kommuniziert in der vorliegenden Ausführungsform jede Gruppe von Luftsäcken mit zwei Be- und Entlüftungsventilen 14. Eines oder beide Be- und Entlüftungsventile 14 können an eine Aufblaseinrichtung angeschlossen werden oder dauerhaft mit dieser verbunden sein, wobei die Ventile 14 in der vorliegenden Ausführungsform einen auf der Außenseite des flächigen Begrenzungselements 4 angeordneten Anschluss besitzen.
An diesen Anschluss kann nicht nur eine (externe oder integrierte) Aufblaseinrichtung angeschlossen werden, sondern es kann über geeignete Verbindungsschläuche 16 auch nach Bedarf eine Verbindung zweier oder mehrerer Gruppen herbeigeführt werden. Auf diese Weise muss die Aufblaseinrichtung nicht an jede Gruppe einzeln angeschlossen werden.

Claims

Aufbau (1) eines Lastfahrzeugs, insbesondere eines LKW oder eines Anhängers, umfassend eine rahmen- oder schalenartige Tragstruktur (2) mit einer Ladefläche (2'), mindestens ein durch diese getragenes flächiges Begrenzungselement (4), eine Mehrzahl von wiederholt aufblasbaren und entleerbaren Luftsäcken (6), die auf der Innenseite des mindestens einen flächigen Begrenzungselements (4) angeordnet und fest mit diesem verbunden und/oder mit diesem integriert sind, und eine Einrichtung zum Aufblasen und/oder Entleeren der Luftsäcke, die eine Druckluftquelle besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass: das flächige Begrenzungselement eine Plane aufweist, und dass im Bereich des flächigen Begrenzungselements (4) Vertikalgurte (8) angeordnet sind, die sich im Wesentlichen senkrecht zu der Ladefläche (2') erstrecken, wobei Luftsäcke (6) zumindest jeweils im Bereich eines zugeordneten Vertikalgurts (8) angeordnet sind.
Aufbau eines Lastfahrzeugs nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Luftsäcke (6) im wesentlichen senkrecht zu der Ladefläche (2') erstrecken.
Aufbau eines Lastfahrzeugs nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftsäcke (6) in Längsrichtung der Ladefläche (2') mit einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordnet sind.
Aufbau eines Lastfahrzeugs nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftsäcke (6) derart ausgestaltet sind, dass sie das flächige Begrenzungselement (4) zumindest im aufgeblasenen Zustand stabilisieren.
Aufbau eines Lastfahrzeugs nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftsäcke (6) auf der den Vertikalgurten (8) gegenüberliegenden Seite des flächigen Begrenzungselements (4) angeordnet sind.
Aufbau eines Lastfahrzeugs nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des flächigen Begrenzungselements (4) zusätzlich Horizontalgurte angeordnet sind, die sich im wesentlichen parallel zu der Ladefläche (2') erstrecken.
Aufbau eines Lastfahrzeugs nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er ferner eine Mehrzahl von Rungen (10) aufweist, die sich im Bereich des flächigen Begrenzungselements (4) im wesentlichen senkrecht zu der Ladefläche (2') erstrecken, wobei im Bereich einer Runge (10) jeweils links und rechts mindestens ein Luftsack (6) angeordnet ist.
Aufbau eines Lastfahrzeugs nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckluftquelle einen Druckluftvorrat aufweist.
Aufbau eines Lastfahrzeugs nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckluftquelle einen Verdichter aufweist, der bevorzugt elektrisch, über den Motor des Lastfahrzeugs oder über das Abgas des Lastfahrzeugs angetrieben ist.
Aufbau eines Lastfahrzeugs nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckluftquelle mit den Luftsäcken über eine Zuleitung in Verbindung steht, wobei von der Zuleitung eine Ableitung abzweigt, die mit einem Absperrventil ausgestattet ist.
Aufbau eines Lastfahrzeugs nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftsäcke (6) in mindestens zwei Gruppen (I, II, III) aufgeteilt sind, wobei jede Gruppe mindestens zwei Luftsäcke (6) aufweist und die Luftsäcke (6) einer Gruppe jeweils miteinander, bevorzugt über Verbindungsschläuche (12), kommunizieren.
Aufbau eines Lastfahrzeugs nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass jede Gruppe (I, II, III) mit mindestens einem, bevorzugt mindestens zwei Be- und Entlüftungsventilen (14) kommuniziert.
Aufbau eines Lastfahrzeugs nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Gruppen mit mindestens einem gemeinsamen Be- und Entlüftungsventil kommunizieren.
Aufbau eines Lastfahrzeugs nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Be- und Entlüftungsventil (14) zumindest teilweise auf einer Außenseite des flächigen Begrenzungselements (4) angeordnet ist.