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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung mit zwei Einbaugarnituren, nämlich einer ersten Einbaugarnitur sowie einer zweiten Einbaugarnitur, zur Betätigung von Armaturen unterirdisch verlaufender Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, insbesondere von so genannten Ventilen oder Schiebern, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
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Für den Einbau einer Einbaugarnitur wird ein sogenannter vertikaler Kanalgraben vorgesehen, welcher von der Straßendecke bis zur Armatur des zu betätigenden Ventils oder Schiebers reicht, der sich an der betreffenden Gas- oder Flüssigkeitsleitung, insbesondere z. B. Wasserleitung, befindet. Nach dem Einbau der Einbaugarnitur wird der Kanalgraben über einen Teilbereich mit Erdreich verschüttet. Im oberen Bereich der Einbaugarnitur wird ein Schachtelement eingesetzt, welches bis an die Straßendecke reicht. Die Oberseite des Schachtelements wird mit einem Verschlussdeckel verschlossen. Um eine Verschmutzung des Anschlussbereichs der Einbaugarnitur an dem Ventil bzw. Schieber zu vermeiden, ist die Schlüsselstange mit einem Hülsrohr umgeben. Letzteres wiederum trägt eine Glocke an dessen Unterseite, die den Anschlussbereich der Einbaugarnitur am Ventil bzw. Schieber umgibt und vor einem Eindringen von Schmutz schützt. Die Einbautiefen, d.h. die zu überbrückenden Reichweiten, für Einbaugarnituren sind je nach Einbausituation unterschiedlich. Sofern die Länge einer Einbaugarnitur für die betreffende Einbautiefe nicht ausreicht, sind bisher Einbaugarnituren mit Sonderlängen verwendet worden. Dies hat es bisher erforderlich gemacht, derartige Einbaugarnituren für den Bedarfsfall auf Lager zu halten, was die Lagerhaltungskosten sowie Herstellungskosten erhöht.
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Eine Einbaugarnitur ist aus der
DE 201 18 062 U1 bekannt. Bei dieser Einbaugarnitur ist zur Überbrückung unterschiedlicher Reichweiten ein spezielles Verlängerungsteil als Zubehörteil für die Einbaugarnitur vorgesehen. Das Verlängerungsteil wird mit einer an der Einbaugarnitur befestigten Randkappe verbunden. Die Geometrien der Randkappe sowie eines am Verlängerungsteil befindlichen glockenförmigen Adapters sind aufeinander abgestimmt. Das Verlängerungsteil muss somit als eigenständiges Zubehörteil auf Lager gehalten werden.
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Aus der
DE 200 10 723 U1 ist eine mit einer oberen Sandschutzkappe versehene Einbaugarnitur bekannt, bei der die Sandschutzkappe eine Dichtung besitzt, welche eine die Schlüsselstange umgebende Kontaktfläche mit dem Vierkantschoner aufweist. Die Dichtung erstreckt sich geringfügig bis über die obere Körperkante der Sandschutzkappe und steht mit der Unterseite des Vierkantschoners in unmittelbarem Körperkontakt.
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Die
DE 198 08 195 C1 beschreibt eine Betätigungsstange für eine unterirdisch verlegte Armatur mit einer teleskopartigen Betätigungsstange, die innerhalb von verschiebbaren Schutzrohren angeordnet ist. Die Betätigungsstange ist mit einer Spanneinheit ausgestattet.
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Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine gattungsgemäße Anordnung zur Verfügung zu stellen, mit der die Herstellungskosten einschließlich Lagerhaltungskosten erheblich reduziert werden können.
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Die vorliegende Aufgabe wird bei der gattungsgemäßen Anordnung durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Dementsprechend werden zwei Einbaugarnituren zur Überbrückung der Einbaulänge miteinander gekoppelt installiert. Diese bisher noch nicht bekannte Grundidee hat den Vorteil, dass mittels herkömmlicher Einbaugarnituren beliebige Einbautiefen überbrückt werden können, ohne dass die Bereithaltung von Einbaugarnituren mit Sonderlängen noch notwendig wäre.
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Besonders zweckmäßig ist es, wenn mindestens eine der zwei zu kombinierenden Einbaugarnituren als sogenannte „Teleskopeinbaugarnitur“ ausgestaltet ist. Mit der Teleskopeinbaugarnitur können erforderliche Längenunterschiede noch fein abgestimmt werden.
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Die erste Einbaugarnitur der erfindungsgemäßen Anordnung zur Betätigung von Ventilen oder Schiebern unterirdisch verlaufender Gas- oder Flüssigkeitsleitungen umfasst eine Schlüsselstange, eine Kuppelmuffe im Fußbereich der ersten Einbaugarnitur zum Anschluss an eine Spindel eines Ventils oder Schiebers, ein Hülsrohr, welches die Schlüsselstange umgibt sowie eine Glocke, die den Anschlussbereich von Einbaugarnitur und Ventil bzw. Schieber umgibt. Erfindungsgemäß ist die Anordnung derart ausgestaltet, dass zur Überbrückung verschiedener Einbautiefen die zwei Einbaugarnituren miteinander gekoppelt installiert sind.
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Eine besondere Ausgestaltung der ersten Einbaugarnitur besitzt in ihrem der Glocke abgewandten Endbereich Mittel zur Verbindung der Schlüsselstange mit der Schlüsselstange der zweiten Einbaugarnitur. Hierdurch kann eine insbesondere Drehmoment übertragende Verbindung zwischen den Schlüsselstangen der benachbarten Einbaugarnituren hergestellt werden.
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Zweckmäßigerweise handelt es sich bei diesen Mitteln um eine Steckverbindung, die vorzugsweise mittels eines Sicherungsteils, insbesondere eines Bolzens oder dergleichen, gesichert ist.
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Erfindungsgemäß weist die erste Einbaugarnitur in ihrem der Glocke abgewandten Endbereich ein Anschlussteil auf, welches mit der Glocke der zweiten Einbaugarnitur gekoppelt installiert ist. Hierdurch wird der Vorteil geschaffen, dass die Mittel zur Verbindung der Schlüsselstangen der benachbarten Einbaugarnituren durch die Glocke abgedeckt sind und daher kein Erdreich beim Verschütten des Kanalgrabens dorthin gelangen kann.
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Erfindungsgemäß handelt es sich bei der Verbindung zwischen dem Anschlussteil der ersten Einbaugarnitur und der Glocke der zweiten Einbaugarnitur um eine dichtende Verbindung, so dass ausgeschlossen ist, dass Wasser von außen in den Innenbereich entlang der Trennebene von Anschlussteil und Glocke gelangen kann. Funktionsbeeinträchtigungen aufgrund gefrierenden Wassers im Innenbereich werden daher wirksam ausgeschlossen. Darüber hinaus ist ein Eindringen von Schmutz ausgeschlossen.
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Erfindungsgemäß ist hierfür eine umlaufende Dichtung, z.B. ein herkömmlicher O-Ring, im Verbindungsbereich von Anschlussteil der ersten Einbaugarnitur und Glocke der zweiten Einbaugarnitur vorgesehen.
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Das Anschlussteil ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung auf das Hülsrohr der ersten Einbaugarnitur aufgesetzt bzw. an diesem angesetzt. Dies hat den Vorteil, dass herkömmliche Konstruktionen von Einbaugarnituren in einfacher Weise mit dem Anschlussteil versehen werden können.
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Zur Verbindung des Anschlussteils mit dem Hülsrohr der ersten Einbaugarnitur ist zweckmäßigerweise eine unlösbare Verbindung zur Herstellung einer einteiligen Verbindung, beispielsweise ein Verschweißen, vorgesehen.
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Ferner kann das Anschlussteil auch mittels eines Halters befestigt sein. Hierzu wird ein Halter z. B. an der Schlüsselstange der Einbaugarnitur befestigt und das Anschlussteil mit dem Halter unter Verwendung einer Steck-, Schraub- oder Rastverbindung verbunden.
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Die Rastverbindung hat den Vorteil einer besonders einfachen Betätigung und kann durch mehrere axial verlaufende Rastnasen mit radial verlaufendem Federweg, die insbesondere einen vertikalen Vorsprung des Anschlussteils übergreifen, realisiert werden. Anschlussteil und Halter müssen somit axial gegeneinander verschoben werden, wodurch bei einer bestimmten Axialstellung die Rastung erfolgt.
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Vorzugsweise dient das Anschlussteil dazu, das Hülsrohr in dessen der Glocke gegenüberliegenden Endbereich in seiner Lage zu fixieren, beispielsweise durch eine umlaufende Anlagewand am Anschlussteil, an der das Hülsrohr anliegt.
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Alternativ kann auch eine axial wirkende Verbindung zwischen Anschlussteil und Hülsrohr vorgesehen sein. Besonders vorteilhaft sind radial federnde Rastzapfen, die in entsprechende seitliche Ausnehmungen am Hülsrohr eingreifen und eine axiale Fixierung zwischen Anschlussteil und Hülsrohr bewirken. Das Hülsrohr muss zur Herstellung der axialen Verbindung lediglich in das Anschlussteil eingeschoben werden, bis die Rastzapfen einrasten.
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Um ein Eindringen von Wasser in das Innere der Einbaugarnitur im Verbindungsbereich der Einbaugarnituren zu vermeiden, ist vorzugsweise zwischen dem Anschlussteil und dem Halter eine umlaufende Dichtung, insbesondere in Form eines umlaufenden O-Rings, vorgesehen.
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Zur Verbindung der Glocke der zweiten Einbaugarnitur mit dem Anschlussteil sind Verbindungsmittel vorgesehen. Eine zweckmäßige Ausgestaltung eines solchen Verbindungsmittels besteht darin, dass am Außenumfang des Anschlussteils mindestens eine Kupplungsausnehmung vorgesehen ist, in die ein an der Innenseite der Glocke der zweiten Einbaugarnitur vorgesehener Befestigungsvorsprung eingreift oder umgekehrt.
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Vorteilhafterweise ist die Kupplungsausnehmung für den Befestigungsvorsprung axial durch axiales Verschieben einleitbar, so dass hierdurch zunächst der Befestigungsvorsprung in die richtige Position an der Kupplungsausnehmung gebracht werden kann. Darüber hinaus ist ein Rastmechanismus vorgesehen, der den Befestigungsvorsprung insbesondere bei umfänglichem Verdrehen der Glocke zum Anschlussteil rastend umgreift und die Drehstellung fixiert. Die zweite Einbaugarnitur kann daher zunächst über ihre Glocke axial auf das Anschlussteil aufgeschoben und dann durch Verdrehen eine Verrastung der Glocke am Anschlussteil herbeigeführt werden. Dies bewirkt eine besonders einfache und schnell durchzuführende Montage bei gleichzeitiger wirksamer Abdichtung.
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Zweckmäßigerweise können am Anschlussteil und/oder am Halter auch bei Bedarf scheibenförmige Kennzeichnungsteile (Anzeigescheiben zur Anzeige der Stellung (Offen-Stellung, Geschlossen-Stellung), farbliche Kennzeichnung für Gas oder Wasser, den Einsatz eines Adapters für ein mechanisches oder elektronisches Zählwerk) angebracht werden.
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Ferner ist am Anschlussteil und/oder am Halter mindestens eine Aussparung vorgesehen, in der ein Magnet untergebracht ist. Der Magnet dient dazu, die Einbaugarnitur in einfacher Weise orten zu können.
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Die vorliegende Erfindung betrifft die Anordnung einer ersten sowie zweiten Einbaugarnitur, die insbesondere für die Installation im Wasserleitungsbereich vorgesehen ist. Diese Ausgestaltung wird nachstehend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Wiederkehrende, identische Merkmale sind der Übersichtlichkeit halber lediglich mit einem einzigen Bezugszeichen versehen. Es zeigen
- 1: eine Schnittdarstellung der ersten Einbaugarnitur;
- 2: eine perspektivische Darstellung der Oberseite (2A) sowie Unterseite (2B) des Anschlussteils;
- 3: eine perspektivische Darstellung des Oberteils (3A) sowie Unterteils (3B) des Halters für das Anschlussteil;
- 4: eine perspektivische Darstellung des oberen, das Anschlussteil sowie den Halter umfassenden Endbereichs der ersten Einbaugarnitur sowie
- 5: eine Schnittdarstellung des Verbindungsbereichs der ersten und zweiten Einbaugarnitur.
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Bezugsziffer 1 in 1 bezeichnet die erste Einbaugarnitur in ihrer Gesamtheit. Sie umfasst ein zweiteiliges Hülsrohr 4, welches eine zweiteilige Schlüsselstange 2 umgibt. Die Schlüsselstange 2 sowie das Hülsrohr 4 sind zweiteilig ausgebildet, damit die Möglichkeit der Einstellung unterschiedlicher Gesamtlänge durch ein gegeneinander Verschieben ermöglicht ist. Eine solche Ausgestaltung wird auch Teleskop-Einbaugarnitur genannt. Eine Manschette 23 dient zur Abdichtung des oberen und unteren Abschnitts des Hülsrohrs 4.
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Die Schlüsselstange 2 hat einen viereckigen Querschnitt und umfasst ebenfalls zwei ineinander verschiebbare Abschnitte. Das oberseitige Ende der Schlüsselstange 2 wird von einem Vierkantschoner 9 abgedeckt.
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Am gegenüberliegenden Ende der Schlüsselstange 2 befindet sich eine sogenannte Kuppelmuffe 3, die dazu dient, eine ein Drehmoment übertragende Verbindung mit dem Anschlussvierkant eines unterirdisch befindlichen (nicht dargestellten) Ventils oder Schiebers herzustellen. Beispielsweise gibt es hierzu selbsttätig sich einstellende Rastverbindungen, wenn die Kuppelmuffe auf den Anschlussvierkant des Ventils oder Schiebers aufgesetzt wird (in 1 nicht dargestellt).
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Am unterseitigen Ende des Hülsrohrs 4 ist eine Glocke 5 angesetzt, die die Kuppelmuffe 3 umgibt und dafür sorgt, dass Schmutz nicht in den Verbindungsbereich eindringen kann.
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An der Innenseite der Glocke 5 sind mehrere Befestigungsvorsprünge 21 vorgesehen, deren Funktion nachstehend im Einzelnen erläutert werden wird.
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Am gegenüberliegenden Endbereich der ersten Einbaugarnitur 1 befindet sich ein Anschlussteil 6, welches dazu vorgesehen ist, eine Verbindung mit der Glocke 12 einer benachbarten zweiten Einbaugarnitur 10 herzustellen.
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2A zeigt eine perspektivische Darstellung des Anschlussteils 6. Es handelt sich hierbei um ein ringförmiges Element mit einer innenseitigen Durchgangsöffnung 29. An der äußeren Umfangsfläche des Anschlussteils 6 befindet sich eine umfängliche Nut, in die eine Dichtung 8 in Form eines O-Rings eingelegt ist. Darüber hinaus sind insgesamt drei Kupplungsausnehmungen 15 in symmetrischer Anordnung an der stirnseitigen Außenseite des Anschlussteils 6 vorgesehen. Diese Kupplungsausnehmungen 15 sind an der Oberseite 22 offen ausgebildet und verlaufen anschließend in Umfangsrichtung. Jede Kupplungsnehmung 15 besitzt eine durch einen Schlitz gebildete Rastnase 30.
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Weiterhin ist an der Oberseite eine Aussparung 16 zur Aufnahme eines Magneten 24, der zur einfacheren Ortung der ersten Einbaugarnitur 1 dient, vorgesehen (s. 2A).
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Das Anschlussteil 6 ist zweckmäßigerweise als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet.
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Wie aus der Darstellung der Unterseite des Anschlussteils 6 gem. 2B hervorgeht, weist dieses eine an der Unterseite der Durchgangsöffnung 29 befindliche Wand mit im Vergleich zur Durchgangsöffnung 29 erweitertem Durchmesser auf. Diese Wand bildet einen inneren vertikalen Vorsprung 19. Der Vorsprung 19 dient dazu, das Hülsrohr 4 an der Innenseite des Vorsprungs 19 aufzunehmen. Im Bereich dieses Vorsprungs 19 sind zwei gegenüberliegende Rastzapfen 27 vorgesehen, die aufgrund beidseitiger Einschnitte in der Lage sind, radial nach innen bzw. außen zu federn. Die Innenwandung ist über die Stege mit der Außenwandung des Anschlussteils 6 verbunden.
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Um das Anschlussteil 6 an der Schlüsselstange 2 der ersten Einbaugarnitur 1 zu befestigen, ist - siehe 3 A - ein Halter 13 vorgesehen. Der Halter 13 weist eine Hülse 28 auf, deren Innendurchmesser an den Außendurchmesser der Schlüsselstange 2 angepasst ist. An die Hülse 28 schließt sich ein tellerartiger Fortsatz an. An der gegenüberliegenden Seite des tellerartigen Fortsatzes befindet sich ein umlaufender Kranz von einzelnen Rastnasen 14, die dazu vorgesehen sind, eine rastende Verbindung mit dem Anschlussteil 6, d.h. der Unterseite des inneren vertikalen Vorsprungs 19 einzugehen.
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Wie aus 3B hervorgeht, ist an der Unterseite des tellerartigen Fortsatzes, zwischen dem tellerartigen Fortsatz und den einzelnen Rastnasen 14 eine umlaufende Dichtung 20 in Form eines O-Rings vorgesehen, die den Halter 13 und das Anschlussteil 6 zueinander abdichtet, so dass Flüssigkeit von außen nicht in das Innere der ersten Einbaugarnitur 1 eindringen kann.
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Fixiert wird der Halter 13 mittels eines Sicherungsstifts 26 (vgl. 1), der durch die Durchgangsbohrung 18 sowie durch eine in der Schlüsselstange 2 befindliche (nicht dargestellte) Bohrung hindurchgeführt ist. Damit ist der Halter 13 an der Schlüsselstange 2 bewegungsfest fixiert. Die Montage des Anschlussteils 6 erfolgt in der Weise, dass Anschlussteil 6 sowie Halter 13 zunächst vormontiert werden, als Montageeinheit auf die Schlüsselstange 2 der ersten Einbaugarnitur 1 aufgeschoben und mit dem vorerwähnten Sicherungsstift 26 gesichert werden.
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4 zeigt das Anschlussteil 6 in fertig montiertem Zustand in einer Teilschnittdarstellung. Der Sicherungsstift 26 für die Durchgangsbohrung 18 ist der Übersichtlichkeit halber in 4 nicht dargestellt. Gleiches gilt für den Sicherungsstift 25 für die axiale Fixierung des Vierkantschoners 9 am Ende der Schlüsselstange 2.
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Wie aus 4 deutlich zu sehen ist, ist das Anschlussteil 6 sowohl an dessen außen umfänglicher Seite gegenüber der (in 4 nicht dargestellten) Glocke 12 über die Dichtung 8 abgedichtet. Des Weiteren ist eine Abdichtung zwischen Halter 13 und Anschlussteil 6 in der Trennebene der beiden vorgenannten Teile über die Dichtung 20 vorgesehen.
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Die Außenwand des Hülsrohrs 4 steht mit der Innenseite der axial vorspringenden Wandung des Anschlussteils 6 in Kontakt. Die axiale Fixierung des Hülsrohrs 4 erfolgt über die Rastzapfen 27 (vgl. 2B), die in entsprechende (in 4 nicht dargestellte) Ausnehmungen an der Außenseite des Hülsrohrs 4 rastend eingreifen.
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Zur Verbindung der ersten und zweiten Einbaugarnitur 1, 10 zueinander wird zunächst der Vierkantschoner 9 an der Oberseite der ersten Einbaugarnitur 1 durch Entfernung des Sicherungsstifts 25 abgezogen und die Schlüsselstange 11 der benachbarten zweiten Einbaugarnitur 10 über das Ende der Schlüsselstange 2 der ersten Einbaugarnitur 1 gesteckt und vorzugsweise mit dem Sicherungsstift 25 fixiert. Darüber hinaus wird die Glocke 12 der benachbarten zweiten Einbaugarnitur 10 auf das Anschlussteil 6 über die betreffenden Befestigungsvorsprünge 21 aufgeschoben, gedreht und verrastet, wodurch eine dichtende Verbindung zwischen der Glocke 12 und dem Anschlussteil 6 erzeugt wird.
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Unterschiedliche Einbautiefen können daher in einfacher Weise durch die Kombination zweier, standardmäßig ausgeführter Einbaugarnituren überbrückt werden. Feinabstimmungen erfolgen durch Betätigung des Längsverschiebemechanismus der ersten und zweiten Einbaugarnitur 1 bzw. 10.
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Die Erfindung gewährleistet eine stark vereinfachte Lagerhaltung und gleichzeitig eine wirksame Reduzierung der Herstellungskosten von entsprechenden Einbaugarnituren. Die Erfindung stellt daher einen ganz wesentlichen Beitrag auf dem einschlägigen Gebiet der Technik dar.
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BEZUGSZEICHENLISTE
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- 1
- erste Einbaugarnitur
- 2
- Schlüsselstange
- 3
- Kuppelmuffe
- 4
- Hülsrohr
- 5
- Glocke
- 6
- Anschlussteil
- 8
- Dichtung
- 9
- Vierkantschoner
- 10
- zweite Einbaugarnitur
- 11
- Schlüsselstange
- 12
- Glocke
- 13
- Halter
- 14
- Rastnase
- 15
- Kupplungsausnehmung
- 16
- Aussparung
- 17
- Durchgangsbohrung
- 18
- Durchgangsbohrung
- 19
- innerer vertikaler Vorsprung
- 20
- Dichtung
- 21
- Befestigungsvorsprung
- 22
- Oberseite von Kupplungsausnehmung
- 23
- Manschette
- 24
- Magnet
- 25
- Sicherungsstift
- 26
- Sicherungsstift
- 27
- Rastzapfen
- 28
- Hülse
- 29
- Durchgangsöffnung
- 30
- Rastnase