DE20010723U1

DE20010723U1 - Einbaugarnitur

Info

Publication number: DE20010723U1
Application number: DE20010723U
Authority: DE
Original assignee: DALMINEX GmbH
Current assignee: DALMINEX GmbH
Priority date: 2000-06-26
Filing date: 2000-06-26
Publication date: 2000-10-26
Anticipated expiration: 2010-06-27

Description

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DALMINEX GmbH _.* :J * : &iacgr; :jt * JJ : J Dl/3

Helleforthstrasse 97

33758 Schloß Holte-Stukenbrock

Einbaugarnitur

Die Erfindung betrifft eine Einbaugarnitur zur Bedienung von Ventilen und Schiebern unterirdischer verlaufender Gas- und Wasserleitungen aus einem Hülsrohr mit einer oberen Sandschutzkappe, durch die sich eine Schlüsselstange hindurch erstreckt, die an ihrem oberen Ende einen Vierkantschoner trägt und an ihrem unteren Ende eine Kuppelmuffe zum Anschluss an eine Spindel eines Ventils oder Schiebers besitzt, und mit einer unteren, ein Ventil oder einen Schieber abdeckenden Glocke.

Bekannt ist eine Absperrarmatur, DE 31 26 711 C2, die einen Hülsrohrdeckel mit einer Stützplatte aufweist, auf dem eine an einem Vierkantschoner aufgeschweißte Scheibe als Gleitscheibe angeordnet war.

Nachteilig an diesem vorbekannten Stand der Technik war insbesondere, dass mit dieser zwischen Scheibe und Hülsrohrdeckel eindringendes Wasser nicht wirkungsvoll abgewiesen werden konnte.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine wirksame und kostengünstige Möglichkeit einer 100%ig wasserdichten Abdichtung zur Verfugung zu stellen.

Die Lösung ergibt sich in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkmalen erfindungsgemäß aus den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Hauptanspruches.

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Die Einbaugarnitur zur Bedienung von Ventilen und Schiebern unterirdischer verlaufender Gas- oder Wasserleitungen besteht aus einem Hülsrohr mit einer oberen Sandschutzkappe, durch die sich eine Schlüsselstange hindurch erstreckt, die an ihrem oberen Ende einen Vierkantschoner trägt und an ihrem unteren Ende eine Kuppelmuffe zum Anschluss an eine Spindel eines Ventils oder Schiebers aufweist und weiterhin aus einer unteren, ein Ventil oder einen Schieber abdeckenden Glocke. Dadurch, dass die Sandschutzkappe eine Dichtung besitzt, welche eine die Schlüsselstange umgebende Kontaktfläche mit dem Vierkantschoner aufweist, wird die gestellte Aufgabe in erfinderischer Weise gelöst.

Wasser kann durch die Abdichtung nun nicht mehr bis zur Schlüsselstange gelangen, sodass die Einbaugarnitur auf Dauer ihre Funktionsfähigkeit beibehält.

Weiter vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich mit und in Kombination von den nachfolgenden Unteransprüchen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform besitzt die Dichtung eine Vierkantausnehmung mit den Abmessungen des Querschnitts der Schlüsselstange aufweist und ist verdrehbar auf oder in der Sandschutzkappe gelagert, sodass eine weitere Dichtfläche zwischen Schlüsselstange und Dichtung erzeugt wird. .

Bei einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Dichtung eine Ausnehmung mit größeren Innenabmessungen als denen

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des Querschnitts der Schlüsselstange auf und ist verdrehfest auf oder in der Sandschutzkappe gelagert.

Vorteilhaft ist dabei weiterhin, wenn die Dichtung in einem hohlzylindrisehen Abschnitt der Sandschutzkappe angeordnet ist, da ihre Außenfläche dann mit der Innenfläche des hohlzylindrischen Abschnitts der Sandschutzkappe einen weiteren wirkungsvollen Dichtungsspalt bildet. Dieser Dichtungsspalt kann je nach Ausführungsform mit einem wasserunlöslichen Gleitmittel versehen sein.
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Die Sandschutzkappe besitzt vorteilhafterweise eine axiale Abstützung für die Dichtung, die beispielsweise als Absatz ausgebildet sein kann, auf dem sie sich unmittelbar oder über eine Drehscheibe abstützt.

Von besonderem Vorteil ist eine Ausführungsform der Erfindung, bei der die Dichtung elastisch verformbar ist, sodass bei einem gegenseitig verspannten Einbau der Dichtung zwischen Vierkantschoner und Sandschutzkappe eine 100%ige Abdichtung erreicht wird, auch wenn die Bauteile große Toleranzen in Ihren Abmessungen aufweisen.

Die axiale Verspannung kann sich jedoch auch an der Schlüsselstange abstützen. Beispielsweise kann die Abstützung aus einem elastischen Federspeicher bestehen, der sich an einem Querstift durch die Schlüsselstange an dieser abstützt.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand zweier Figuren näher beschrieben. Es zeigen:

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Fig. 1 eine geschnittene Darstellung einer Einbaugarnitur für Schieber

und
Fig. 2. eine geschnittenen Darstellung einer Einbaugarnitur für Ventile.

Eine Einbaugarnitur besteht aus einem Hülsrohr 3 mit einer unteren Glocke 10;l 1 und einer oberen Sandschutzkappe 1, durch die sich eine Schlüsselstange 4 erstreckt.

In einer hohlzylindrischen Ausnehmung der Sandschutzkappe 1 ist auf einem Absatz 8 eine Dichtung 2 aufgesetzt, die sich geringfügig bis über die obere Körperkante der Sandschutzkappe 1 erstreckt und die mit der Unterseite des Vierkantschoners 5;6 in unmittelbarem Körperkontakt steht. Unterhalb der Sandschutzkappe ist in dem Hülsrohr 3 über einen Stift 9 ein Scheibe 13 auf der Schlüsselstange 4 festgelegt, sodass eine gegenseitige Verspannung von Sandschutzkappe 1 und Vierkantschoner 5,6 möglich wird, bei der die Dichtung 2 leicht elastisch verformt wird sodass vorhandene Spalten zwischen den Dichtungspartnern geschlossen werden.

Der Vierkantschoner 5;6 weist einen die Stirnseite der Sandschutzkappe 1 umgreifenden Kragen 12 auf.

Claims

1. Einbaugarnitur zur Bedienung von Ventilen und Schiebern unterirdischer verlaufender Gas- oder Wasserleitungen aus einem Hülsrohr mit einer oberen Sandschutzkappe, durch die sich eine Schlüsselstange hindurch erstreckt, die an ihrem oberen Ende einen Vierkantschoner trägt und an ihrem unteren Ende eine Kuppelmuffe zum Anschluss an eine Spindel eines Ventils oder Schiebers, und mit einer unteren, ein Ventil oder einen Schieber abdeckenden Glocke, dadurch gekennzeichnet, dass die Sandschutzkappe eine Dichtung besitzt, welche eine die Schlüsselstange umgebende Kontaktfläche mit dem Vierkantschoner aufweist.

2. Einbaugarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsteil eine Vierkantausnehmung mit den Abmessungen des Querschnitts der Schlüsselstange aufweist und verdrehbar gelagert ist.

3. Einbaugarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsteil eine Ausnehmung mit größeren Innenabmessungen als denen des Querschnitts der Schlüsselstange aufweist und verdrehfest gelagert ist.

4. Einbaugarnitur nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung in einem hohlzylindrischen Abschnitt der Sandschutzkappe angeordnet ist.

5. Einbaugarnitur nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sandschutzkappe eine axiale Abstützung für die Dichtung aufweist.

6. Einbaugarnitur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Abstürzung aus einem Absatz besteht.

7. Einbaugarnitur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Dichtungsteil und Abstützung eine Drehscheibe eingelegt ist.

8. Einbaugarnitur nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass alle Innenwandungen der Vierkantausnehmung des Dichtungsteils im Einbauzustand dicht an der Schlüsselstange anliegen.

9. Einbaugarnitur nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung elastisch verformbar ist.

10. Einbaugarnitur nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im zusammengebauten Zustand die Dichtung zwischen Vierkantschoner und Sandschutzkappe verspannt ist.

11. Einbaugarnitur nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Schlüsselstange eine axiale Abstützung der angeordnet ist.

12. Einbaugarnitur nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützung aus einem elastischen Federspeicher besteht, der sich an der Schlüsselstange abstützt.