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Die Erfindung betrifft eine Ver- und Entriegelungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden eines in drei Schritten aus einer Karosseriestruktur entnehmbaren Fahrzeugsitzes mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen.
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Es ist bekannt, Sitze, Sitzbänke oder auch andere Innenraumstrukturen oder Innenraumsysteme zum Zwecke der Vielseitigkeit der Nutzung des Innenraumes aus einem Kraftfahrzeug auszubauen. Damit ein schnelles und leichtes Herausnehmen der Sitze aus dem Fahrzeug erfolgen kann, werden diese nicht mehr am Boden angeschraubt, sondern sind mit dem Fahrzeugboden mittels geeigneter Verbindungssysteme verankert.
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Aus der Druckschrift
FR 2 868 740 A1 ist bereits ein Verbindungssystem zur indirekten Verbindung eines Sitzes mit einem Fahrzeugboden bekannt, die eine Verankerungsgabel mit vorderen und hinteren Kerben umfasst, die mit vorderen und hinteren Stangen zusammenwirken, die in den Boden eines Fahrzeugs integriert sind. Eine Basis ist schwenkbar an der Verankerungsgabel um eine Schwenkachse zwischen einer Gebrauchsposition und einer nach vorne gekippten Position angebracht. Eine Einbuchtung, ein Verriegelungshaken und ein Anschlagstift blockieren das Schwenken der Basis in Bezug auf die Verankerungsgabel.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit geringem konstruktiven Aufwand eine Ver- und Entriegelungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die - insbesondere zur Auslösung der Verriegelung - bequem und sicher zu betätigen ist. In ihrer Anwendung auf Sitzbefestigungen im Automobilbau soll die Ver- und Entriegelungsvorrichtung dabei auch einen sicheren Halt eines Sitzes und eine einfache Möglichkeit zur vollständigen Entnahme des Sitzes bieten.
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Erfindungsgemäß wir diese Aufgabe durch eine Ver- und Entriegelungsvorrichtung gelöst, bei der ein Oberfuß über ein Verriegelungselement und eine Aufnahmeklaue mit einem Unterfuß verbunden ist, wobei der Oberfuß mit einer Fahrzeugstruktur über einen am Verriegelungselement angreifenden Ver- und Entriegelungshebel unter gleichzeitiger Arretierung der Fahrzeugstruktur gegenüber dem Oberfuß in eine zum Unterfuß entriegelte Stellung bringbar ist, so dass - nach erfolgter zumindest teilweiser Klappbewegung der Fahrzeugstruktur um eine erste Schwenkachse - eine Schwenkbewegung des Oberfußes gemeinsam mit der Fahrzeugstruktur relativ zum Unterfuß unter Mitnahme der Aufnahmeklaue um eine zweite Schwenkachse ausführbar ist, wodurch die Aufnahmeklaue eine Ausrichtung erfährt, die eine Entnahmebewegung der Fahrzeugstruktur aus der Ver- und Entriegelungsvorrichtung ermöglicht.
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In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist die Fahrzeugstruktur über einen Beschlag oder direkt klappbar auf einem in oder an dem Oberfuß angeordneten Befestigungselement auf der ersten Schwenkachse angebracht, wobei an dem Befestigungselement gleichzeitig das Verriegelungselement drehbeweglich angeordnet ist.
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Das Verriegelungselement ist in verriegelter Stellung einendseitig um die erste Schwenkachse schwenkbeweglich angeordnet und anderenends mit einem Haken oder dergleichen in einen auf einer dritten Achse angeordneten ersten Haltebolzen des karosseriefesten Unterfußes zur Verriegelung des Oberfußes gegenüber dem Unterfuß eingehakt.
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Ferner ist in verriegelter Stellung, bei der eine Klappbewegung der Fahrzeugstruktur um die im Oberfuß angeordnete erste Schwenkachse erlaubt ist, der Oberfuß gegenüber dem Unterfuß einerseits durch das Verriegelungselement und andererseits durch die Aufnahmeklaue verriegelt, wobei die Aufnahmeklaue einendseitig über eine Klauenbefestigung mit dem Oberfuß fest verbunden ist und anderenends mit einem Klauenmund radial in ein zweites Halteelement eingreift, welches auf einer zweiten Schwenkachse, im Wesentlichen parallel zur ersten Schwenkachse und der dritten Achse der Ver- und Entriegelungsvorrichtung liegend, angeordnet ist.
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In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist das Verriegelungselement zur Einnahme der entriegelten Stellung durch einen an dem Verriegelungselement angreifenden Ver- und Entriegelungshebel einendseitig um die erste Schwenkachse schwenkbar und der Haken anderenends aus dem ersten Haltelement des karosseriefesten Unterfußes zur Entriegelung des Oberfußes gegenüber dem Unterfuß aushakbar.
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Zudem weist die Ver- und Entriegelungsvorrichtung in weiterer bevorzugter Ausgestaltung zur Arretierung der Fahrzeugstruktur gegenüber dem Oberfuß am Verriegelungselement einen Nocken auf, der gegenüber einer sich selbsttätig rückverstellenden Kulisse mit einem zur Fahrzeugstruktur gerichteten Vorsprung im Oberfuß angeordnet ist, wobei der Nocken in verriegelter Stellung des Verriegelungselementes noch nicht in die Kulisse des Oberfußes eingreift und somit die Arretierung der Fahrzeugstruktur gegenüber dem Oberfuß durch den Vorsprung noch nicht vorgenommen ist.
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Zur Arretierung der Fahrzeugstruktur gegenüber dem Oberfuß wird der Nocken, der an dem Verriegelungselement gegenüber der Kulisse im Oberfuß angeordnet ist, bei der Bewegung des Verriegelungselementes aus der verriegelten in die nichtverriegelte Stellung in die sich selbsttätig rückverstellende Kulisse des Oberfußes derart eingeführt, dass die Arretierung der Fahrzeugstruktur gegenüber dem Oberfuß erfolgt, indem der Vorsprung in einen dafür vorgesehenen Raum der Fahrzeugstruktur eingreift.
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In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist die Kulisse der Ver- und Entriegelungsvorrichtung als Federelement mit dem angeformten Nocken als Teil des Oberfußes ausgebildet, so dass die rückverstellenden Eigenschaften durch das in Richtung des Nocken vorgespannte Federelement bewirkt werden.
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Die Entnahmebewegung der Fahrzeugstruktur ist dadurch gekennzeichnet, dass sich der radial in das zweite Halteelement eingreifende Klauenmund bei der Schwenkbewegung der entriegelten Fahrzeugstruktur aus einer im Wesentlichen horizontalen Ausrichtung des Klauenmundes in eine im Wesentlichen vertikale Ausrichtung verlagert, so dass eine im Wesentlichen vertikale Entnahmebewegung der Fahrzeugstruktur aus der Ver- und Entriegelungsvorrichtung ausführbar ist.
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Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.
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Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
- 1 eine Fahrzeugstruktur, insbesondere eine Fahrzeugsitzstruktur, die in mindestens einer ersten Ver- und Entriegelungsvorrichtung an mindestens einer Verbindungsstelle auf einer Karosserie angeordnet ist;
- 2A die erste Ver- und Entriegelungsvorrichtung als einen Ver- und Entriegelungsfuß in einer Außenansicht, aus einem Oberfuß und einem Unterfuß;
- 2B den Unterfuß der Ver- und Entriegelungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben;
- 3A die Fahrzeugsitzstruktur in einer perspektivischen Darstellung in entriegelter, nicht geschwenkter Stellung des Ver- und Entriegelungsfußes;
- 3B eine Innenansicht des Ver- und Entriegelungsfußes noch in verriegelter Stellung;
- 4A die Fahrzeugsitzstruktur in einer perspektivischen Darstellung in entriegelter und geschwenkter Stellung des Ver- und Entriegelungsfußes und
- 4B eine Innenansicht des Ver- und Entriegelungsfußes in entriegelter Stellung.
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1 zeigt eine Fahrzeugstruktur 100 in Form eines beispielhaften Fahrzeugsitzes, wobei in 1 lediglich eine Sitzschale 102 eines Sitzteiles des Fahrzeugsitzes dargestellt ist. Die Sitzschale 102 ist im vorderen Bereich über eine Ver- und Entriegelungsvorrichtung 200 zum lösbaren Verbinden der Sitzschale 102 an einer Karosseriestruktur 300 angeordnet. Im hinteren Bereicht ist die Sitzschale 102 über eine zweite Ver- und Entriegelungsvorrichtung 400 lösbar angeordnet.
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Im Ausführungsbeispiel ist die Sitzschale 102 zwar über zwei im vorderen Bereich angeordnete erste Ver- und Entriegelungsvorrichtungen 200 karosseriefest angeordnet und im hinteren Bereich über die zweite Ver- und Entriegelungsvorrichtung 400 lösbar verbunden, jedoch ist die erfindungsgemäße Ver- und Entriegelungsvorrichtung 200 auch als einzelne Vorrichtung zwischen einer Karosserie 300 und einer Fahrzeugstruktur 100 anordbar, wobei als Fahrzeugstruktur 100 nicht nur ein Fahrzeugsitzsystem, sondern auch andere Inneneinrichtungsgegenstände eines Kraftfahrzeuges gelten.
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Insofern gilt die nachfolgende Beschreibung insbesondere der Funktion der ersten Ver- und Entriegelungsvorrichtung 200.
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In 1 ist bereits sichtbar, dass die erste Ver- und Entriegelungsvorrichtung 200 ein Ver- und Entriegelungsfuß 202 ist, der einen sitzteilfesten Oberfuß 204 und einen karosseriefesten Unterfuß 206 aufweist. Innerhalb des Ver- und Entriegelungsfußes 202 ist ein Ver- und Entriegelungshebel 222 angeordnet, der den Oberfuß 204 vom Unterfuß 206 ver- und entriegeln kann, so dass der Oberfuß 204 um eine zweite Schwenkachse A2 (siehe 4A) geschwenkt werden kann. Bei verriegeltem Entriegelungsfuß 202, gemäß 3B, ist die Fahrzeugstruktur 100 unabhängig von Entriegelungsfuß 202 um eine erste in 1 und 3A dargestellte Schwenkachse A1 frei schwenkbar
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Zunächst wird jedoch in den 2A und 2B der Ver- und Entriegelungsfuß 202 in einer Seitenansicht (2A) und einer perspektivischen Ansicht (2B) des Unterfußes 206 beschrieben. Der Oberfuß 204 ist gehäuseartig gestaltet und weist im oberen Bereich ein Befestigungselement 108 auf, welches das Gehäuse des Oberfußes 204 durchgreift, wobei das Befestigungselement 108 in bevorzugter Ausführung ein Befestigungsbolzen ist, an dem die Fahrzeugsitzstruktur 100 direkt oder über einen Befestigungsbeschlag 106 (siehe 3A) befestigt ist. Ein äußerer, auf dem Gehäuse des Oberfußes 204 angeordneter Sicherungsring sichert den Befestigungsbolzen 108 im Oberfuß 204. Innerhalb des Oberfußes 204 ist mittels einer Klauenbefestigung 228 eine Aufnahmeklaue 224 mit einem Klauenmund 226 fest angeordnet. Ferner weist der Oberfuß 204 eine Oberfußklaue 230 auf, so dass der Oberfuß 204 mittels der Klauen 224, 230 mit dem karosseriefesten Unterfuß 206 verbunden werden kann.
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Dazu weist der Unterfuß 206 Halteelemente 210 auf, wobei ein erstes Halteelement 210A und zweites Halteelement 210B angeordnet sind, die als Haltebolzen ausgeführt sind und einen vorderen beziehungsweise hinteren Haltepunkt in dem Unterfuß 206 ausbilden. Die Halteelemente 210A, 210B müssen dabei in Haltebleche 208, die im zusammengefügten Zustand von Oberfuß und Unterfuß 204, 206 an die Unterkante des Gehäuses des Oberfußes 204 grenzen, in geeigneter Weise befestigt werden. Ferner sind Bohrungen 212 zur Befestigung des Unterfußes 206 an der Fahrzeugkarosserie vorgesehen.
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Oberfuß 204 und Unterfuß 206 werden durch den Klauenmund 226, die Aufnahmeklaue 224 und durch die Oberfußklaue 230 mit den Haltelementen 210A, 210B verbunden, wobei ein Verriegelungselement 214 in Form eines Verriegelungshakens schwenkbar auf einer ersten Schwenkachse A1 angeordnet ist und mit seinem Haken 214A (siehe 2A und 3B) den Oberfuß 204 an dem Unterfuß 206 durch Hintergreifen des ersten Halteelementes 210A verriegelt.
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Die Anordnung des Verriegelungshakens 214 in verriegelter Position zeigt 3B und in entriegelter Position 4B.
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Die 3B und 4B, mit gleichen Bezugszeichen für gleiche Bauteile gekennzeichnet, zeigen den Ver- und Entriegelungshebel 222, der an dem Verriegelungselement 214 befestigt ist und dessen Betätigung nach oben (siehe Pfeil 4B) beim Verschwenken des Verriegelungselementes 214 bewirkt wird, so dass der Verriegelungshaken 214 den Oberfuß 204 gegenüber dem Unterfuß 206 freigibt. Der Unterfuß 206 wird durch die Halteelemente 210A, 210B symbolisiert. Die 3B und 4B zeigen zudem einen Rohrrahmen 104 und einen angedeuteten Teil der Sitzschale 102 in nach vorne geklappter Position der Sitzschale 102 gemäß 3A.
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Die 3B und 4B zeigen ferner, dass das Ver- und Entriegelungselement 214 im oberen Bereich einen Nocken 220 aufweist, der in eine Kulisse 218 eingreift, die einen Vorsprung 216 umfasst, der durch den Nocken 220 in einen Raum der Sitzschale 102 bewegbar ist. Durch diese Funktion wird der Oberfuß 204 durch die federartig vorgespannte Kulisse 218 und deren Vorsprung 216 gegenüber der Sitzschale 102 arretiert. Eine Bewegung des Verriegelungselementes 214 ausgehend von der Position der 4B zur Position 3B führt der Nocken 220 aus der Kulisse 218 heraus, so dass der Vorsprung 216 federartig aus dem Raum 110 der Sitzschalenstruktur 102 herausgeführt wird.
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Die 3B und 4B zeigen ferner die im Gehäuse des Oberfußes 204 angeordnete Aufnahmeklaue 224, die radial an dem zweiten Haltebolzen 210B angreift.
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Die in den Figuren dargestellten Einzelteile ermöglichen nun folgende Funktion, die anhand aller Figuren beschrieben wird.
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In einer Ausgangsposition befindet sich die Sitzschale 102 in verriegelter Stellung (siehe 1), wobei der Ver- und Entriegelungshebel 222 des Ver- und Entriegelungsfußes 202 in einer Position gemäß 3B angeordnet ist. Nach einer Entriegelung der zweiten Ver- und Entriegelungsvorrichtung 400 im hinteren Bereich des Sitzes ist die Sitzschale 102 um die erste Schwenkachse A1 beweglich. Durch eine Klappbewegung I um einen Klappwinkel α von mindestens 45° bis 60° wird die Struktur der Sitzschale 102 so verlagert, dass im Wesentlichen eine Anordnung des Rohrrahmens 104 beziehungsweise der Sitzschalenstruktur 102 gemäß 3B und 4B eingenommen wird.
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Soll nun die Sitzschale 102 entnommen werden, wird der Ver- und Entriegelungshebel 222 nach oben geklappt (siehe 4B), so dass das Verriegelungselement 214 aus dem ersten Halteelement 210A aushakt, so dass gleichzeitig über den Nocken 220, der in die Kulisse 218 eingreift, die Sitzschale 102 über den Vorsprung 216 gegenüber dem Oberfuß 204 arretiert wird.
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Im Ergebnis ist in der ersten Ver- und Entriegelungsvorrichtung 200 die Position gemäß 4B eingenommen. Durch die erfolgte Arretierung ist die Sitzschale 102 gemäß 4A um einen Schwenkwinkel β mittels einer Schwenkbewegung II zur Entnahme entgegen einer Fahrtrichtung schwenkbar, wobei die Aufnahmeklaue 224 gleichzeitig um die zweite Schwenkachse A2 des Halteelementes 210B geschwenkt wird.
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Da sich hierbei der Klauenmund 226 aus einer im Wesentlichen horizontalen Position in eine im Wesentlichen vertikale Position verschwenkt, ist die Sitzschale 102 nun in vertikaler Richtung durch eine Entnahmebewegung III von der Karosserie 300 abnehmbar und die Fahrzeugsitzstruktur 100 des Ausführungsbeispiels aus einem Fahrzeug entnehmbar.
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Die Ver- und Entriegelungsvorrichtung 200 ermöglicht also in drei Schritten (Klappbewegung I, Schwenkbewegung II und Entnahmebewegung III) die Entnahme der Fahrzeugstruktur 100 von einer Karosseriestruktur 300.
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Ein Einsetzen der Sitzschale 102 erfolgt in umgekehrter Weise Einsetzbewegung III ⇒ Schwenkbewegung II ⇒ Klappbewegung I durch Einsetzen III der Aufnahmeklaue 224 des Oberfußes 204 in das zweite Halteelement 210B, das Vorverschwenken II des Oberfußes 204 gemeinsam mit der arretierten Sitzschale 102 in Fahrtrichtung unter Aufsetzen der Oberfußklaue 230 in das erste Halteelement 210A, wobei anschließend eine feste Verriegelung des Oberfußes 204 gegenüber dem Unterfuß 206 durch den Ver- und Entriegelungshebel 222 erfolgt.
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Schließlich kann die Sitzschale 102 wieder in die Ausgangsposition gemäß 1 um die erste Schwenkachse A1 zurückgeklappt werden.
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Bezugszeichenliste
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- 100
- Fahrzeugstruktur (insbesondere Fahrzeugsitzstruktur)
- 102
- Sitzschale
- 104
- Rohrrahmen
- 106
- Befestigungsbeschlag
- 108
- Befestigungselement [sitzteilseitiger Befestigungsbolzen]
- 110
- Raum
- 200
- erste Ver- und Entriegelungsvorrichtung [vorn]
- 202
- Ver- und Entriegelungsfuß
- 204
- Oberfuß [sitzteilfest]
- 206
- Unterfuß [karosseriefest]
- 208
- Haltebleche
- 210
- Halteelement
- 210A
- erstes Halteelement [Haltebolzen - vorderer Haltepunkt]
- 210B
- zweites Halteelement [Haltebolzen - hinterer Haltepunkt]
- 212
- Bohrungen
- 214
- Verriegelungselement [Verriegelungshaken]
- 214A
- Haken
- 216
- Vorsprung
- 218
- Kulisse (federartig)
- 220
- Nocken
- 222
- Ver- und Entriegelungshebel
- 224
- Aufnahmeklaue
- 226
- Klauenmund
- 228
- Klauenbefestigung
- 230
- Oberfußklaue
- 300
- Karosserie
- 400
- zweite Ver- und Entriegelungsvorrichtung [hinten]
- A1
- erste Schwenkachse [Sitzschalenschwenkachse]
- A2
- zweite Schwenkachse [hintere Haltebolzenachse - Entnahmeschwenkachse]
- A3
- dritte Achse
- α
- Klappwinkel
- β
- Schwenkwinkel
- I
- Klappbewegung
- II
- Schwenkbewegung
- III
- Entnahmebewegung/Einsetzbewegung