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Die
Erfindung betrifft eine Gassteckdose mit mindestens einem Eingangsstutzen
für den
Anschluss einer ortsfesten Gasversorgungsleitung, mit mindestens
einem Ausgangsstutzen für
den Anschluss eines Gasanschlusssteckers, mit einem den mindestens
einen Ausgangsstutzen aufnehmenden Gehäuse und mit mindestens einem
an dem Gehäuse
angeordneten Deckel, wobei der Deckel eine von außen sichtbare
Vorderseite aufweist.
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Gassteckdosen
dienen zum Anschluss und zur Nutzung nicht Standort gebundener Gasgeräte, wie
beispielsweise gasbetriebene Herde, Wäschetrockner, Terrassenstrahler
und Terrassengrills.
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Generelle
Anforderungen an Gassteckdosen beinhalten, dass der Anschluss eines
Gasanschlusssteckers vom Benutzer beliebig oft und gefahrlos hergestellt
und wieder gelöst
werden kann.
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Zudem
gelten Vorschriften von Prüfstellen, beispielsweise
DVGW-VP-635-1 der Deutschen Vereinigung des Gas- und Wasserfaches
e.V., die eine Ausgestaltung von Gassteckdosen vorschreiben, bei der
ein Einführen
eines unsachgemäßen Gegenstandes
in den Ausgangsstutzen bzw. der Zugang zum Gasweg ohne besondere
Kenntnisse nicht möglich ist.
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Der
gasführende
Teil der Gassteckdose ist dabei durch bekannte Maßnahmen
zum Zulassen und Verhindern des Gasstroms wie beispielsweise Gasstromwächter und/oder
thermischen Absperreinrichtungen ausgestaltet. Regelmäßig finden
dabei verschiedenen Ausführungsformen
von Ventilkörpern
und sonstigen Verstellmechanismen sowie abdichtende Bauteile Verwendung.
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Gassteckdosen
der vorgenannten Art sind beispielsweise aus der
EP 1 342 030 bekannt, wobei die dort
gezeigten Gassteckdosen einen Ausgangsstutzen durch einen Schieber
schützen.
Der Schieber wird unter Verwendung des Gasanschlusssteckers entriegelt.
Unter einer Schiebebewegung kann anschließend der Schieber zusammen
mit dem Gasanschlussstecker in eine Position verschoben werden, in
der ein Zusammenstecken des Ausgangsstutzens und des Gasanschlusssteckers
ermöglicht
wird.
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In
einer weiteren Ausführungsform
wird der Schutz des Ausgangsstutzens durch zwei drehbare Klappen
bewirkt, die in dem Gehäuse
des Gassteckers angeordnet sind.
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Eine
weitere Ausführungsform
einer Gassteckdose ist in der
DE
10 2004 028 039 offenbart. Die im wesentlichen der zuvor
genannten Ausführungsform
entsprechende Ausgestaltung des Schiebers wird dort durch einen
mechanischen Schalter ergänzt,
der ein Verschieben des Schiebers nur im abgeschalteten Zustand
ermöglicht.
Dadurch soll eine weitere Sicherung gegeben sein.
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Es
sind Unterputz- und Aufputzausführungen
von Gassteckdosen bekannt. Weiterhin kann die Anschlussachse des
Ausgangsstutzen einen beliebigen Anschlusswinkel aufweisen.
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Bei
den zuvor genannten Gassteckdosen ist es von Nachteil, dass ein
Verhindern des Eindringens von Fremdkörpern in den Ausgangsstutzen
der Gassteckdose sowie des Zugangs zum Gasweg ohne besondere Kenntnisse
nur durch aufwändige, viele
und komplizierte Bauteile umfassende sowie groß dimensionierte Bauformen
bewerkstelligt werden kann.
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Der
Erfindung liegt somit das technische Problem zugrunde, das Eindringen
von Fremdkörpern
in den Ausgangsstutzen und den Zugang zum Gasweg ohne besondere
Kenntnisse zu verhindern und eine einfache sowie möglichst
kompakte Ausgestaltung einer Gassteckdose anzugeben.
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Das
technische Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass
der Deckel auf seiner Rückseite
mindestens ein Verriegelungselement zum Verriegeln des Deckels mit
einem mit dem Gehäuse verbundenen
Element aufweist und dass das Verriegelungselement eine von außen zugängliche
Betätigungsfläche zum
Entriegeln des Deckels aufweist.
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Erfindungsgemäß wurde
demnach erkannt, dass die Anordnung mindestens eines Verriegelungselements
an der Rückseite
des Deckels zu einer einfachen und kompakten Ausgestaltung führt und
den Anforderungen des technischen Problems gerecht wird.
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Ein
Vorteil besteht darin, dass durch die Anordnung mindestens eines
Verriegelungselements auf der Rückseite
des Deckels und die von außen – also von
der Vorderseite des Deckels – zugängliche Betätigungsfläche des
Verriegelungselements eine Kombination des Verriegelns und des Abdeckens
gegeben ist.
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In
einer nicht betätigten
Stellung befindet sich das Verriegelungselement in seiner Verriegelungsstellung.
Durch Betätigen
des Verriegelungselements über
seine Betätigungsfläche wird
es in eine Entriegelungsstellung gebracht.
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In
einer besonders bevorzugten Ausführungsform
weist der Deckel mindestens zwei Verriegelungselemente auf. Dadurch
wird das Entriegeln des Deckels weiter gesichert, da ein Entriegeln
die Betätigung
von mindestens zwei voneinander unabhängigen Betätigungsflächen erfordert.
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Eine
weitere Ausführungsform
ist dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel auf seiner Vorderseite
eine Schlüsselkontur
aufweist, wobei die Schlüsselkontur
eine an die Anschlusskontur des Gasanschlusssteckers angepasste
Ausnehmung ist. Die Schlüsselkontur
weist jeweils einen Durchgriff zur Rückseite des Deckels für jeweils
ein Verriegelungselement auf. Jeweils eine Betätigungsfläche eines Verriegelungselements
ist im Bereich jeweils eines Durchgriffs, insbesondere in jeweils
einem Durchgriff der Schlüsselkontur
angeordnet.
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Somit
ist eine weitere Sicherung des Deckels gegen ein Entriegeln gegeben.
Die Betätigung
des Verriegelungselements durch die Betätigungsfläche kann bei der zuvor genannten
Ausgestaltungsform in besonders vorteilhafter Weise nur erschwert,
insbesondere gar nicht ohne den Gasanschlussstecker erfolgen. Der
Gasanschlussstecker übernimmt
dabei die Funktion eines Schlüssels
zum Entriegeln des Deckels.
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Des
weiteren kann das Verriegelungselement mittels eines Lagers an dem
Deckel angeordnet sein. Dadurch ist eine einfache und effektive
Art der Befestigung des Verriegelungselements am Deckel gegeben.
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Zudem
kann durch ein an dem Verriegelungselement angeordnetes Federelement
zur Rückstellung
des Verriegelungselements eine Möglichkeit gegeben
sein, dass sich das Verriegelungselement nach einer Betätigung wieder
in seine Verriegelungsposition zurückstellt und somit den Deckel
verriegeln kann.
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Besonders
bevorzugt wird dabei das Federelement integral mit dem Verriegelungselement
ausgebildet. Dadurch kann das Verriegelungselement und das Federelement
aus einem Stück
im gleichen Herstellungsschritt produziert werden.
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In
einer Ausführungsform
ist das mit dem Gehäuse
verbundene Element ein Vorsprung des Gehäuses. Dadurch kann der Deckel
mit dem Gehäuse
selbst verriegelt werden. So kann auf einfache Weise ein Verriegeln
am Gehäuse
vorgesehen werden.
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Weiterhin
kann das mit dem Gehäuse
verbundene Element ein Vorsprung am Ausgangsstutzen sein. Dies ist
eine weitere Möglichkeit
das Verriegeln des Deckels zu bewerkstelligen, wobei der Vorsprung
direkt bei der Fertigung des Ausgangsstutzens vorgesehen werden
kann und damit das Gehäuse
nicht auf die Funktion des Verriegelns dimensioniert werden muß.
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Ebenfalls
kann das mit dem Gehäuse
verbundene Element ein Vorsprung an einem im Ausgangsstutzen angeordneten
Ventilkörper
sein. So kann in vorteilhafter Weise der Deckel einerseits verriegelt
werden, andererseits wird der Ventilkörper durch den Deckel zusätzlich zu
einer üblichen
Federkraft in seiner gasschließenden
Position gesichert.
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Der
Deckel kann im entriegelten Zustand ohne Verbindung zum Gehäuse sein.
Auch kann der Deckel beispielsweise durch eine Kette an dem Gehäuse befestigt
werden.
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In
einer besonders bevorzugten Ausführungsform
ist der Deckel an dem Gehäuse
durch ein Lager schwenkbar angeordnet. Somit ist die Verfügbarkeit
des Deckels zum Schutze des Ausgangsstutzens jederzeit gewährleistet.
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Schließlich kann
der Deckel durch ein Federelement selbstschließend und/oder verriegelnd ausgestaltet
sein. Hierdurch kann sich der Deckel in Abwesenheit eines Gasanschlusssteckers
selbstständig
schließen
und/oder verriegeln.
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Im
Folgenden wird die Erfindung anhand spezieller Ausführungsbeispiele
mit Bezug auf die beigefügte
Zeichnung näher
erläutert.
In der Zeichnung zeigen
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1 ein Ausführungsbeispiel einer Gassteckdose
mit verriegeltem sowie entriegeltem Deckel,
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2 eine Detailansicht der Vorder- und Rückseite
eines erfindungsgemäßen Deckels,
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3 eine Detailansicht einer Ausführungsform
von Verriegelungselementen und deren Funktion,
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4 eine Detailansicht einer weiteren Ausführungsform
von Verriegelungselementen und deren Funktion,
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5 eine Detailansicht einer alternativen Ausführungsform
von Verriegelungselementen und deren Funktion.
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Zunächst werden
die in den Figuren gezeigten Gegenstände erläutert. Im Anschluß wird das Verfahren
des Entriegelns und Verriegelns des Deckels erläutert.
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In 1 ist eine Ausführungsform einer Gassteckdose 1 mit
verriegeltem und entriegeltem Deckel 11 gezeigt.
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In 1a ist
die Gassteckdose 1 mit einem Eingangsstutzen 3 für den Anschluss
einer ortsfesten Gasversorgungsleitung, mit einem Ausgangsstutzen 5 für den Anschluss
eines Gasanschlusssteckers 7, mit einem den Ausgangsstutzen 5 aufnehmenden Gehäuse 9 und
mit einem an dem Gehäuse 9 angeordneten
Deckel 11 in verriegelter Position gezeigt, wobei der Deckel 11 eine
von außen
sichtbare Vorderseite 13 aufweist.
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Insbesondere
ist der Deckel 11 in der gezeigten Ausführungsform durch das Lager 40 schwenkbar
am Gehäuse 9 angeordnet
und weist ein Federelement 41 zum selbstständigen Schließen und/oder Verriegeln
des Deckels 11 auf.
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Der
Gasanschlussstecker 7 weist eine Anschlusskontur 25 sowie
ein Blech 38 auf, wobei das Blech 38 innerhalb
des Gasanschlusssteckers angeordnet ist. Das Blech 38 braucht
nur eine geringe Dicke aufweisen, beispielsweise wenige Millimeter,
insbesondere 1 mm. Dadurch kann das Gas, wenn der Gasanschlussstecker 7 am
Ausgangsstutzen 5 vollständig angesteckt ist ohne große Verluste
an dem Blech 38 vorbeiströmen.
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Weiterhin
weist der Ausgangsstutzen 5 Dichtungen 6 auf,
die zur Abdichtung gegenüber
dem Gasanschlussstecker 7 dienen.
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In 1b ist
der Deckel 11 entriegelt und aufgeschwenkt gezeigt. Der
Gasanschlussstecker 7 ist vollständig auf den Ausgangsstutzen 5 gesteckt. Das
Blech 38 drückt
auf den Ventilkörper 39,
so dass der Gasstrom freigegeben ist und an dem Blech 38 vorbeiströmen kann.
Die Dichtungen 6 dichten dabei den Gasanschlussstecker 7 gegenüber dem
Anschlussstutzen 5 ab.
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In 2 ist eine Detailansicht der Rückseite 15 und
der Vorderseite 13 des Deckels 11 gezeigt.
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2a zeigt,
dass der Deckel 11 auf seiner Rückseite 15 zwei Verriegelungselemente 17 zum Verriegeln
des Deckels 11 aufweist. Die Verriegelungselemente 17 weisen
von außen
zugängliche Betätigungsflächen 21 zum
Entriegeln des Deckels 11 auf, wie in 2b gezeigt.
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Weiterhin
zeigt 2b, dass der Deckel 11 auf
seiner Vorderseite 13 eine Schlüsselkontur 23 aufweist,
wobei die Schlüsselkontur 23 eine
an die Anschlusskontur 25 des Gasanschlusssteckers 7 angepasste
Ausnehmung ist. Die Schlüsselkontur 23 weist
zwei Durchgriffe 27 zur Rückseite 15 des Deckels 11 auf.
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Jeweils
eine Betätigungsfläche 21 eines
Verriegelungselements 17 ist im Bereich jeweils eines Durchgriffs 27,
insbesondere in jeweils einem Durchgriff 27 der Schlüsselkontur 23 angeordnet.
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Weiterhin
weisen die Verriegelungselemente 17 jeweils ein Lager 29 und
aus den Verriegelungselementen 17 integral ausgebildete
Federelemente 31 zur Rückstellung
der Verriegelungselemente 17 auf.
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Die 3 bis 5 zeigen
Detailansichten verschiedener Ausführungsformen der Verriegelungselemente 17 und
deren Funktion.
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3a zeigt,
dass an dem Gehäuse 9 ein Vorsprung 33 angeordnet
ist, der zum Verriegeln des Deckels 11 dient. Die Verriegelungselemente 17 greifen
dafür hinter
den Vorsprung 33.
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4a zeigt
eine Alternative, bei der ein Vorsprung 35 am Ausgangsstutzen 5 angeordnet
ist, der zum Verriegeln des Deckels 11 verwendet wird,
indem die Verriegelungselemente hinter den Vorsprung 35 greifen.
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5a zeigt
eine weitere Alternative, bei der ein Vorsprung 37 an einem
im Ausgangsstutzen 5 angeordneten Ventilkörper 39 angeordnet
ist, der wiederum zum Verriegeln des Deckels 11 dient.
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Im
Folgenden soll anhand der zuvor genannten Figuren das Verfahren
des Entriegelns und Verriegelns des Deckels 11 beschrieben
werden.
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Ausgehend
von einem verriegelten Zustand des Deckels 11, wie er in 1a und 3a gezeigt ist,
wird der Gasanschlussstecker 7 in Richtung des Pfeils A
auf den Deckel 11 gesetzt. Dabei greift die Anschlusskontur 25 des
Gasanschlusssteckers 7 in die Schlüsselkontur 23 des
Deckels 11. Dabei wird die Anschlusskontur 25 in
Kontakt mit den Betätigungsflächen 21 der
Verriegelungselemente 17 gebracht.
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3b zeigt,
dass weiteres Bewegen des Gasanschlusssteckers 7 in Richtung
des Pfeils A dazu führt,
dass sich die Verriegelungselemente 17 um die Achse der
Lager 29 in Richtung des Pfeils C bewegen. Dabei werden
die Verriegelungselemente 17 aus ihrer Verriegelungsposition
bewegt und greifen nicht mehr hinter den Gehäusevorsprung 33. Zusätzlich wird
das Federelement 31 gespannt.
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Der
Deckel 11 ist jetzt entriegelt und kann um die Achse des
Lagers 40 geschwenkt werden, wobei der Ausgangsstutzen 5 freigegeben
wird und das Federelement 41 gespannt wird.
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Sobald
der Gasanschlussstecker 7 aus der Schlüsselkontur 23 des
Deckels 11 entnommen wird, führt das gespannte Federelement 31 zu
einer Bewegung der Verriegelungselemente 17 entgegen der Richtung
des Pfeils C und zu einer Rückstellung
der Verriegelungselemente 17 in ihre Verriegelungsposition.
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Der
Gasanschlussstecker 7 kann nun an den Ausgangsstutzen 5 angeschlossen
werden, indem er wieder in Richtung des Pfeils A auf den Ausgangsstutzen 5 aufgesetzt
wird.
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Zunächst dichten
dabei die Dichtungen 6 den Gasanschlussstecker 7 gegenüber dem
Ausgangsstutzen 5 ab. Erst nach dem Herstellen der Dichtheit und
weiterer Bewegung des Gasanschlusssteckers 7 in Richtung
des Pfeils A drückt
das im Gasanschlussstecker 7 angeordnete Blech 38 auf
den Ventilkörper 39 und
gibt so den Gasweg frei, wie in 1b gezeigt.
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Eine
weitere Ausführungsform
ist in 4b gezeigt. Wird der Gasanschlussstecker 7 in
Richtung des Pfeils A in die Schlüsselkontur 23 des
Deckels 11 geführt,
so drehen sich die Verriegelungselemente 17 in Richtung
des Pfeils D, so dass sie nicht mehr hinter den Vorsprung 35 am
Ausgangsstutzen 5 greifen. Somit ist der Deckel 11 entriegelt
und kann wie zuvor erläutert
den Anschlussstutzen freigeben.
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Eine
Rückstellung
der Verriegelungselemente 17 in 4b erfolgt
wiederum entgegen der Richtung des Pfeils D durch die gespannten
Federelemente 31.
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In 5b ist
eine alternative Ausgestaltung der Verriegelungselemente 17 gezeigt.
Dort werden die Verriegelungselemente 17 durch Einführen des Gasanschlusssteckers 7 in
Richtung des Pfeils A in die Schlüsselkontur 23 in Richtung
des Pfeils E bewegt, so dass sie nicht mehr hinter den Vorsprung 37 im
Ventilkörper 39 greifen.
Wiederum ist der Deckel 11 entriegelt und es kann wie zuvor
genannt verfahren werden.
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Um
den Deckel 11 zu schließen wird zunächst der
Gasanschlussstecker vom Ausgangsstutzen entgegen der Richtung des
Pfeils A abgezogen. Dabei wird zunächst das Blech 38 vom
Ventilkörper 39 weggeführt, so
dass der Ventilkörper 39 den
Gasstrom unterbindet. Dies geschieht bevor die Dichtungen 6 den
Kontakt zum Gasanschlussstecker 7 verlieren. Daran anschließend wird
der Gasanschlussstecker 7 weiter entgegen der Richtung
des Pfeils A bewegt und vollständig
von der Gassteckdose 1 entfernt.
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Der
Deckel 11 wird dann zum Abdecken des Ausgangsstutzens 5 durch
das gespannte Federelement 41 in Richtung seiner in 1a gezeigten
Ausgangsposition geschwenkt.
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Durch
eine Abschrägung 18 werden
die Verriegelungselemente 17 beim Schließen des
Deckels 11 in der in 3c gezeigten
Ausführungsform
beim ersten Kontakt mit dem Gehäuse 9 in
Richtung des Pfeils C bewegt, wenn der Deckel sich in Richtung des
Pfeils B bewegt. Dabei werden die Federelemente 31 gespannt.
Sobald der Deckel 11 in seiner Endposition liegt, greifen
die Verriegelungselemente 17, bewirkt durch die gespannten
Federelemente 31, hinter den Vorsprung 33 des
Gehäuses 9 und
bewirken so ein Verriegeln des Deckels 11.
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Analog
stellt sich das Verriegeln des Deckels 11 zu der in 4c gezeigten
Ausführungsform
dar, bei der ein erster Kontakt mit dem Ausgangsstutzen 5 die
Verriegelungselemente 17 in Richtung des Pfeils D bewegt,
wenn sich der Deckel 11 in Richtung des Pfeils B bewegt.
Anschließend
führt das
gespannte Federelement 31 zum Hintergreifen des Vorsprungs 35.
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In
der in 5c dargestellten Alternative werden
die Verriegelungselemente 17 in Richtung des Pfeils E durch
ersten Kontakt mit dem Ventilkörper 39 bewegt,
während
sich der Deckel 11 in Richtung des Pfeils B bewegt und
hintergreifen anschließend
den Vorsprung 37, bedingt durch die gespannten Federelemente 31.
Bei dieser Ausführungsform ist
zu betonen, dass die zur Bewegung der Verriegelungselemente 17 in
Richtung des Pfeils E erforderliche Kraft sehr viel geringer ist,
als die erforderliche Kraft, die den Ventilkörper 39 in eine gasfreigebende Stellung
bringt.
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Selbstverständlich ist
die Erfindung nicht auf die zuvor genannten Ausführungsbeispiele beschränkt. Insbesondere
kann durch eine Wahl der Materialien des Gehäuses und des Deckels die Gassteckdose
für verschiedenste
Anwendungen angepasst werden. So können beispielsweise Kunststoffe,
aber auch Metalle verwendet werden. Ebenso können Glaselemente, beispielsweise
zur besonderen dekorativen Ausgestaltung vorgesehen sein.
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Des
weiteren kann die Gassteckdose um weitere sichernde Maßnahme ergänzt werden.
So kann der Deckel beispielsweise im geöffneten Zustand den Gasanschlussstecker
in seiner an den Ausgangsstutzen angesteckten Position arretieren, um
ein unbeabsichtigtes Abziehen des Gasanschlusssteckers zu verhindern.
Insbesondere kann der Deckel selbständig hinter einen Vorsprung
am Gasanschlussstecker greifen, wenn der Deckel durch ein Federelement
selbstschließend
ausgestaltet ist.
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Je
nach Bedarf kann die Gassteckdose als Unter- oder Aufputzvariante
ausgeführt
sein, wobei der Ausgangsstutzen jeden beliebigen Anschlusswinkel
aufweisen kann. Insbesondere können
verschiedene Anschlusswinkel in Abhängigkeit einer winkelförmigen oder
geraden Ausführung
des Gasanschlusssteckers gewählt
sein.
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Weiterhin
kann der Deckel mit zusätzlichen Dichtungen
versehen werden, so dass er das Innere des Gehäuses vor dem Eintritt von Feuchtigkeit und/oder
Staub und/oder Schmutz schützen
kann. Eine solche Ausführungsform
ist besonders für
die Verwendung einer Gassteckdose außerhalb von geschlossenen Räumen oder
im industriellen Einsatz vorteilhaft.