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Diese
Anmeldung beansprucht den Nutzen der koreanischen Patentanmeldung
Nr. 10-2005-0006622, eingereicht am 25. Januar 2005, die hiermit
per Referenz eingebunden ist, als ob sie hier vollständig dargelegt
wäre.
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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Waschmittelfach in einer Waschmaschine
und insbesondere ein Waschmittelfach, bei dem eine Anordnung des Waschmittelfachs,
die in der Vorderseite der Waschmaschine angeordnet werden soll,
verändert
wird, um, selbst wenn die Waschmaschine gekippt oder gerüttelt wird,
zu vermeiden, daß das
Waschmittelfach abfällt
und um einem Benutzer zu ermöglichen, einfach
zu erkennen, ob das Waschmittelfach richtig eingesetzt ist.
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Im
allgemeinen entfernt die Waschmaschine Schmutz aus Kleidung oder
Bettwäsche
(hier im weiteren Wäsche
genannt), indem sie die Wirkung von Waschmittel und Wasser (hier
im weiteren Waschwasser genannt) nutzt. Bei den Waschmaschinen gibt
es Drehkreuz-, Pulsator- und Trommelwaschmaschinen.
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Die
Drehkreuz-Waschmaschine wäscht,
indem sie einen aufrechten Waschschaft in der Mitte eines inneren
Zubers in beide Richtungen dreht. Die Pulsator-Waschmaschine wäscht, indem
sie die Reibung zwischen einem Wasserkreislauf und der Wäsche nutzt,
welche stattfindet, während
ein Pulsator mit einer Scheibenform auf dem Boden im Inneren eines
Zubers in beide Richtungen gedreht wird. Die Trommelwaschmaschine
wäscht,
indem man Waschwasser, Waschmittel und Wäsche in eine Trommel gibt,
die mehrere von einer inneren Oberfläche vorstehende Hebevorrichtungen
hat, und die Trommel dreht.
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Eine
Trommelwaschmaschine der verwandten Technik ist mit einem Gehäuse, einer
Trommel in dem Gehäuse
zum Drehen der darin aufgenommenen Wäsche, einem Waschmittelfach über der
Trommel zum Aufnehmen von Waschmittel und einem Motor zum Drehen
der Trommel versehen. Das Waschmittelfach ist durch einen Balg mit
der Trommel verbunden, um das Waschmittel aus dem Waschmittelfach
an die Trommel zuzuführen.
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Indessen
ist das Waschmittelfach in einer Einspülkammer in dem Gehäuse der
Trommelwaschmaschine angeordnet. Ein Waschmittelfach der verwandten
Technik hat auf einer Seite einen Vorsprung, und die Einspülkammer
hat auf einer dem Vorsprung gegenüberliegenden Seite eine Aussparung,
um, selbst wenn die Waschmaschine gekippt wird oder aufgrund der
Drehung der Trommel vibriert, zu verhindern, daß das Waschmittelfach nach
hinten bewegt wird, wenn das Waschmittelfach einmal in der Einspülkammer
angeordnet ist.
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Die
bei dem Waschmittelfach und der Einspülkammer der verwandten Technik
ausgebildete Anordnung zum Schutz vor Herunterfallen hat jedoch ein
Problem in der Hinsicht, daß der
Vorsprung auf dem Waschmittelfach abgenutzt wird, wenn ein Vorgang
wiederholt wird, bei dem das Waschmittel nach dem Herausziehen und Öffnen des
Waschmittelfachs hinein gegeben und das Fach wieder geschlossen wird.
Wenn der Vorsprung abgenutzt ist, gab es außerdem kein Mittel, um zu bestimmen,
ob das Waschmittelfach ganz innen untergebracht ist, oder nicht.
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Die
vorliegende Erfindung ist auf ein Waschmittelfach ausgerichtet,
das im wesentlichen ein oder mehrere Probleme aufgrund von Einschränkungen und
Nachteilen der verwandten Technik vermeidet.
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Eine
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Waschmittelfach in einer
Waschmaschine zur Verfügung
zu stellen, das eine Anordnung zum Schutz vor dem Herabfallen hat,
die nicht anfällig
für Abnutzung
ist, selbst wenn das Waschmittelfach wiederholt einem Öffnungs-/Schließarbeitsgang
unterzogen wird.
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Eine
andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Waschmittelfach
in einer Waschmaschine zur Verfügung
zu stellen, das es ermöglicht,
mit Hilfe eines Tons oder Ge fühls
festzustellen, ob das Waschmittelfach ganz untergebracht ist oder
nicht.
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Zusätzliche
Vorteile, Aufgaben und Merkmale der Erfindung werden teilweise in
der folgenden Beschreibung dargelegt und werden für Leute
mit gewöhnlichen
Kenntnissen des Fachgebiets nach Prüfung des Folgenden teilweise
offensichtlich oder können
aus der Anwendung der Erfindung erfahren werden. Die Aufgaben und
andere Vorteile der Erfindung können
durch die Anordnung realisiert und erzielt werden, welche in der
niedergeschriebenen Beschreibung und ihren Ansprüchen ebenso wie den beigefügten Zeichnungen
aufgezeigt wird.
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Das
Waschmittelfach der vorliegenden Erfindung umfaßt einen Anschlag, der in der
Aussparung aufgenommen werden soll, und eine Rippe, um dem Anschlag
eine elastische Wirkung zu verleihen.
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Das
Waschmittelfach nimmt das Waschmittel auf, und die Einspülkammer
ist in der Waschmaschine montiert, um das Waschmittelfach darin
anzuordnen. Die Einspülkammer
hat eine Aussparung zum Aufnehmen des Anschlags darin, wenn das
Waschmittelfach in der Einspülkammer
angeordnet ist.
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Die
Rippe verleiht dem Anschlag eine elastische Wirkung. Um eine vergleichsweise
sanfte Wirkung bereitzustellen, hat die Rippe in der Nähe des Anschlags
einen elastischen Schlitz.
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Es
wird bevorzugt, daß die
Rippe auf dem oberen Ende jeder Seite des Waschmittelfachs ausgebildet
wird, um durch das Gebogenwerden eine passende elastische Wirkung
bereitzustellen. Es wird bevorzugt, daß der Anschlag von der Rippe
nach unten vorsteht.
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Die
Rippe verleiht dem Anschlag, indem er gebogen wird, eine elastische
Wirkung in Aufwärts/Abwärtsrichtung.
Wenn die Rippe aufgrund räumlicher
Beschränkungen
in einer seitlichen Richtung des Waschmittelfachs nicht angemessen
verlängert
werden kann, was den Hebelarm der Biegung verkürzt, gelingt es der Rippe nicht,
eine passende Nachgiebigkeit sicherzustellen. Durch Ausbilden des elastischen Schlitzes
in der Rippe kann eine erforderliche angemessene Nachgiebigkeit
sichergestellt werden.
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Der
elastische Schlitz kann, soweit es dem Zweck entspricht, jede beliebige
Form haben. Der elastische Schlitz kann in einer vertikalen Richtung nicht
durch die Rippe gehen. Dies wird jedoch bevorzugt, weil die Herstellung
des Schlitzes einfach ist.
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Wenn
das Waschmittelfach in die Einspülkammer
eingeführt
wird, wird der Anschlag zusammengedrückt und gleitet entlang einer
Oberfläche
der Einspülkammer
mit der darin ausgebildeten Aussparung, und wenn der Anschlag bei
der Aussparung ankommt, wird der Anschlag in der Aussparung aufgenommen,
während
das Zusammendrücken
des Anschlags beendet wird.
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Zu
dem Zeitpunkt, wenn der Anschlag in der Aussparung aufgenommen ist,
kann ein Ton erzeugt werden, weil der Anschlag eine Innenseite der
Aussparung treffen kann, wenn das Zusammendrücken des Anschlags plötzlich beendet
wird. Außerdem kann
die Schwingung durch die plötzliche
Bewegung des Anschlags auf eine Hand des Benutzers übertragen
werden, welche den Griff des Waschmittelfachs hält. Ein derartiger Ton oder
das Gefühl
der Schwingung ermöglichen,
daß der
Benutzer bemerkt, daß das
Waschmittelfach richtig angeordnet wurde.
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Es
versteht sich, daß sowohl
die vorangehende allgemeine Beschreibung als auch die folgende detaillierte
Beschreibung der vorliegenden Erfindung beispielhaft und erläuternd sind
und dafür
gedacht sind, eine weitere Erklärung
der Erfindung, wie beansprucht, bereitzustellen.
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Die
beigefügten
Zeichnungen, die enthalten sind, um ein weiteres Verständnis der
Erfindung zu liefern, und die in diese Anmeldung eingearbeitet sind
und einen Teil von ihr bilden, stellen Ausführungsformen der Erfindung
dar und dienen gemeinsam mit der Beschreibung dazu, das Prinzip
der Erfindung zu erklären.
In den Zeichnungen:
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1 stellt
eine perspektivische Ansicht einer Trommelwaschmaschine dar, die
mit einer Montageanordnung für
ein Waschmittelfach gemäß einer bevorzugten
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung versehen ist;
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2 stellt
eine perspektivische Ansicht einer Waschmittel-Aufnahmeeinheit dar,
die mit einer Montageanordnung für
ein Waschmittelfach gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung versehen ist;
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3 stellt
eine perspektivische Ansicht eines Waschmittelfachs gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung dar;
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4 stellt
eine Seitenansicht der Anordnung zum Schutz vor Herunterfallen auf
einer Seite eines Waschmittelfachs dar; und
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5 stellt
eine vergrößerte perspektivische Ansicht
einer Öffnung
dar, um durch sie hindurch ein Waschmittelfach gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung unterzubringen.
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Nun
wird im Detail auf die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden
Erfindung Bezug genommen, für
welche in den beigefügten
Zeichnungen Beispiele dargestellt sind. Wo immer möglich, werden über die
Zeichnungen hinweg die gleichen Bezugszeichen verwendet, um sich
auf die gleichen oder ähnliche
Teile zu beziehen.
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1 stellt
eine perspektivische Ansicht einer Trommelwaschmaschine dar, die
mit einer Montageanordnung für
ein Waschmittelfach gemäß einer bevorzugten
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung versehen ist;
Bezug nehmend auf 1 umfaßt eine
Trommelwaschmaschine, die mit einer Montageanordnung für ein Waschmittelfach
gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung versehen ist, ein Gehäuse 110 mit Seitenabdeckungen 111,
einer hinteren Abdeckung 113 und einer vorderen Abdeckung 112,
um dessen Inneres zu schützen,
einen Zuber 130 in dem Gehäuse 110, eine Trommel 140 in dem
Zuber 130 zum Aufnehmen der Wäsche, eine Tür in der
Mitte der vor deren Abdeckung 112 zum Öffnen/Schließen einer
Vorderseite der Trommel 140 und ein Bedienfeld 150 auf
einer oberen Seite der Vorderabdeckung 112 zum Steuern
des Betriebs der Waschmaschine, eine Waschmittel-Aufnahmeeinheit 200,
die in einer Seite des Bedienfelds 150 angeordnet werden
soll, Wasserzuführungsventile 160 auf
einer Seite der hinteren Abdeckung 113 zum Zuführen des
Waschwassers an die Waschmittel-Aufnahmeeinheit 200, ein
Wasserzuführungsrohr 180,
das zwischen den Wasserzuführungsventilen
und der Waschmittel-Aufnahmeeinheit 200 angeschlossen ist,
und einen Balg 170, der zwischen der Waschmittel-Aufnahmeeinheit 200 und
dem Zuber 130 angeschlossen ist.
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Gemäß dem obigen
Aufbau setzt der Benutzer nach dem Öffnen der Tür 120 und dem Einführen der
Wäsche
in die Trommel 140 Waschbedingungen auf Bedienvorrichtungen
auf dem Bedienfeld 150 um. Dann wird das Waschwasser nach
dem Drücken
eines Startknopfes durch das Waschwasserzuführungsventil 160 zugeführt und
durch das Wasserzuführungsrohr 180 in
die Waschmittel-Aufnahmeeinheit 200 eingeführt. Das
Waschwasser wird bei der Waschmittel-Aufnahmeeinheit 200 mit
dem Waschmittel vermischt, und das mit dem Waschmittel vermischte
Waschwasser wird durch den Balg 170 in den Zuber 130 und
die Trommel 140 eingeführt. Wenn
ein Wasserpegel des Waschwassers einen voreingestellten Pegel erreicht,
wird die Zuführung von
Waschwasser beendet, und die Trommel 140 wird gedreht,
um das Waschen zu beginnen.
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2 stellt
eine perspektivische Ansicht einer Waschmittel-Aufnahmeeinheit dar,
die mit einer Montageanordnung für
ein Waschmittelfach gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung versehen ist.
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Bezug
nehmend auf 2 umfaßt die Waschmittel-Aufnahmeeinheit 200 ein
Waschmittelfach 210 zum Hineingeben von Waschmittel und
eine Einspülkammer 220 zum
Anordnen des Waschmittelfachs 210 darin, um zu verhindern,
daß Waschmittel aus
dem Waschmittelfach 210 auf eine Außenseite der Waschmittel-Aufnahmeeinheit 200 fällt. Im
Detail umfaßt
die Einspülkammer 220 eine
Einspülkammerabdeckung 221 zum
Ab decken der Oberseite des Waschmittelfachs 210 und ein
Einspülkammergehäuse 222 auf
der Einspülkammerabdeckung 221, um
einen Außenumfang
des Waschmittelfachs 210 zu umgeben.
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Die
Einspülkammer 220 kann
sicher in dem Schrank 110 montiert werden, und das Waschmittelfach 210 kann
in der Einspülkammer 220 angeordnet werden
oder um einen vorbestimmten Abstand aus der Einspülkammer 220 heraus
gezogen werden. Das Waschmittelfach 210 hat einen Abschnitt 214 zum
Schutz vor Herunterfallen (siehe 3), um zu verhindern,
daß das
Waschmittelfach 210 ganz von der Einspülkammer 220 abfällt.
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Gemäß dem obigen
Aufbau füllt
der Benutzer, nachdem er das Waschmittelfach 210 um einen vorbestimmten
Abstand herausgezogen hat, vor dem Beginn des Waschens das Waschmittel
in das Waschmittelfach 210. Dann schiebt der Benutzer das Waschmittelfach 210 wieder
in die Einspülkammer 220.
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3 stellt
eine perspektivische Ansicht eines Waschmittelfachs gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung dar, und 4 stellt
eine Seitenansicht der Anordnung zum Schutz vor Herunterfallen auf
einer Seite eines Waschmittelfachs dar.
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Bezug
nehmend auf 3 und 4 umfaßt das Waschmittelfach 210 ein
Fachgehäuse 212 und eine
Abdeckung 211, die fest an einer Vorderseite des Fachgehäuses 212 angebracht
ist.
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Im
Detail ist auf der Abdeckungsvorderseite 211 ein Griff 211a,
damit der Benutzer seine Finger hineinsteckt und das Waschmittelfach 210 nach
vorne zieht. Außerdem
umfaßt
das Fachgehäuse 212 einen
Bleichmittel-Aufnahmeabschnitt 213 und einen Waschmittel-Aufnahmeabschnitt 215,
die jeweils eine Aussparung mit einer vorbestimmten Tiefe haben
und in einem vorbestimmten Abstand unterteilt sind, und einen Abschnitt 214 zum
Schutz vor Herunterfallen, der zwischen dem Bleichmittel-Aufnahmeabschnitt 213 und
dem Waschmittel-Aufnahmeabschnitt 215 montiert ist, um
zu verhindern, daß das Waschmittelfach
von der Einspülkammer 220 ganz abfällt.
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Außerdem umfaßt das Fachgehäuse 212 Rippen 216,
die sich jeweils entlang eines Seitenrands erstrecken, für ein gleichmäßiges Gleiten
des Waschmittelfachs 210 in die Einspülkammer 220 und Herunterdrück-Vorsprünge 217,
die von den Rippen 216 jeweils um vorbestimmte Höhen nach
oben vorstehen. Im Detail drücken
die Herunterdrück-Vorsprünge 217 das
Waschmittelfach 210 leicht nach unten, um zu verhindern,
daß die
obere Oberfläche der
Abdeckungsvorderseite 211 und eine (nicht gezeigte) obere
Abdeckung der Waschmaschine 100 sich gegenseitig bei einem
Vorgang, bei dem das Waschmittelfach 210 in der Waschmaschine
angeordnet wird, stören.
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Außerdem gibt
es Anschläge 218,
die jeweils von der Vorder- und/oder Hinterseite der Herunterdrück-Vorsprünge 217 nach
unten vorstehen. Auf einer Seite der Rippe 216 ist ein
elastischer Schlitz 219, der mit einer vorbestimmten Breite
und Länge ausgeschnitten
ist.
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Im
Detail wird der Anschlag 218 in einer Aussparung 223 (siehe 5)
in einem oberen Ende der Seite des Einspülkammergehäuses 222 angeordnet. Wenn
das Waschmittelfach 210 ganz in der Einspülkammer 220 angeordnet
ist, wird der Anschlag 218 in der Aussparung 223 angeordnet,
um einen Klickton zu bewirken. Wenn der Benutzer das Waschmittelfach 210 schiebt,
bis das Klicken ertönt,
ist das Waschmittelfach 210 folglich ganz in der Einspülkammer 220 angeordnet.
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Indessen
ermöglicht
der elastische Schlitz 219 auf einer Seite der Rippe 160,
auf welcher der Anschlag 218 ausgebildet ist, zu verhindern,
daß der Anschlag 218 abgenutzt
wird, während
der Anschlag 218 in der Aussparung 223 angeordnet
wird. Mit anderen Worten wird der Anschlag 218 in einem
Vorgang leicht nach oben gebogen, in dem sich der Anschlag 218 entlang
der Seite des Einspülkammergehäuses 221 bewegt,
bis der Anschlag 218 zu der Aussparung 223 reicht,
wenn der Anschlag 218 in einen Ursprungszustand in einer
horizontalen Position zurückkehrt.
Dementsprechend kann die Abnutzung einer Spitze des Anschlags 218 vermieden
werden.
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5 stellt
eine vergrößerte perspektivische Ansicht
einer Öffnung
dar, um durch sie hindurch ein Waschmit telfach gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung unterzubringen.
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Bezug
nehmend auf 5 gibt es auf einer Seite des
Bedienfelds 150 eine Öffnung 114 zum
Anordnen des Waschmittelfachs 210 darin. Die Öffnung 114 ist
mit der Einspülkammer 220 in
dem Gehäuse 110 verbunden.
Die Aussparung 223 ist in dem oberen Ende der Seite des
Einspülkammergehäuses 222 der
Einspülkammer 220,
um den Anschlag 218 darin anzuordnen.
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Im
Detail wird die Rippe 216 des Waschmittelfachs 210 zwischen
der Einspülkammerabdeckung 221 und
dem oberen Ende der Seite des Einspülkammergehäuses 222 eingeführt. Noch
detaillierter gleitet die Rippe 116 durch das obere Ende
der Seite des Einspülkammergehäuses 222 hinein,
wenn das Waschmittelfach 210 durch die Öffnung 114 eingeführt wird.
Wenn das Waschmittelfach 210 dann geschoben wird, bis ein
Klicken ertönt,
wenn der Anschlag 218 in der Aussparung 223 aufgenommen
ist, ist das Waschmittelfach 210 ganz eingeführt. Dann wird
die Abdeckungsvorderseite 211 in einen engen Kontakt mit
einer vorderen Kontaktoberfläche 115 um die Öffnung 114 gebracht.
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Da
das Waschmittelfach 210 auf diese Weise ganz in der Einspülkammer 220 angeordnet
ist, wird das Herausbewegen des Waschmittelfachs 210, selbst
wenn die Waschmaschine mitten im Waschen gekippt wird, verhindert.
Außerdem
kann die Bestimmung der vollständigen
Anordnung des Waschmittelfachs 210 in der Waschmaschine
leicht durchgeführt werden.
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Für Fachleute
auf dem Gebiet wird offensichtlich, daß an der vorliegenden Erfindung
verschiedene Modifizierungen und Änderungen vorgenommen werden
können,
ohne den Geist oder Schutzbereich der Erfindungen zu verlassen.
Folglich ist beabsichtigt, daß die
vorliegende Erfindung die Modifizierungen und Änderungen dieser Erfindung
abdeckt, soweit sie in den Schutzbereich der beigefügten Patentansprüche und
ihrer Äquivalente fallen.