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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trommelwaschmaschinemit einem Waschmittelfach in der Waschmaschine und insbesondere ein Waschmittelfach, bei dem eine Anordnung des Waschmittelfachs, die in der Vorderseite der Waschmaschine angeordnet werden soll, verändert wird, um, selbst wenn die Waschmaschine gekippt oder gerüttelt wird, zu vermeiden, daß das Waschmittelfach abfällt und um einem Benutzer zu ermöglichen, einfach zu erkennen, ob das Waschmittelfach richtig eingesetzt ist.
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Im allgemeinen entfernt die Waschmaschine Schmutz aus Kleidung oder Bettwäsche (hier im weiteren Wäsche genannt), indem sie die Wirkung von Waschmittel und Wasser (hier im weiteren Waschwasser genannt) nutzt. Bei den Waschmaschinen gibt es Drehkreuz-, Pulsator- und Trommelwaschmaschinen.
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Die Drehkreuz-Waschmaschine wäscht, indem sie einen aufrechten Waschschaft in der Mitte eines inneren Zubers in beide Richtungen dreht. Die Pulsator-Waschmaschine wäscht, indem sie die Reibung zwischen einem Wasserkreislauf und der Wäsche nutzt, welche stattfindet, während ein Pulsator mit einer Scheibenform auf dem Boden im Inneren eines Zubers in beide Richtungen gedreht wird. Die Trommelwaschmaschine wäscht, indem man Waschwasser, Waschmittel und Wäsche in eine Trommel gibt, die mehrere von einer inneren Oberfläche vorstehende Hebevorrichtungen hat, und die Trommel dreht.
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Eine Trommelwaschmaschine der verwandten Technik ist mit einem Gehäuse, einer Trommel in dem Gehäuse zum Drehen der darin aufgenommenen Wäsche, einem Waschmittelfach über der Trommel zum Aufnehmen von Waschmittel und einem Motor zum Drehen der Trommel versehen. Das Waschmittelfach ist durch einen Balg mit der Trommel verbunden, um das Waschmittel aus dem Waschmittelfach an die Trommel zuzuführen.
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Indessen ist das Waschmittelfach in einer Einspülkammer in dem Gehäuse der Trommelwaschmaschine angeordnet. Ein Waschmittelfach der verwandten Technik hat auf einer Seite einen Vorsprung, und die Einspülkammer hat auf einer dem Vorsprung gegenüberliegenden Seite eine Aussparung, um, selbst wenn die Waschmaschine gekippt wird oder aufgrund der Drehung der Trommel vibriert, zu verhindern, daß das Waschmittelfach nach hinten bewegt wird, wenn das Waschmittelfach einmal in der Einspülkammer angeordnet ist.
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Die bei dem Waschmittelfach und der Einspülkammer der verwandten Technik ausgebildete Anordnung zum Schutz vor Herunterfallen hat jedoch ein Problem in der Hinsicht, daß der Vorsprung auf dem Waschmittelfach abgenutzt wird, wenn ein Vorgang wiederholt wird, bei dem das Waschmittel nach dem Herausziehen und Öffnen des Waschmittelfachs hinein gegeben und das Fach wieder geschlossen wird. Wenn der Vorsprung abgenutzt ist, gab es außerdem kein Mittel, um zu bestimmen, ob das Waschmittelfach ganz innen untergebracht ist, oder nicht (
DE 602 13 061 T2 ).
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Die vorliegende Erfindung ist auf ein Waschmittelfach ausgerichtet, das im wesentlichen ein oder mehrere Probleme aufgrund von Einschränkungen und Nachteilen der verwandten Technik vermeidet.
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Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Waschmittelfach in einer Waschmaschine zur Verfügung zu stellen, das eine Anordnung zum Schutz vor dem Herausbewegen hat, die nicht anfällig für Abnutzung ist, selbst wenn das Waschmittelfach wiederholt einem Öffnungs-/Schließarbeitsgang unterzogen wird.
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Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen der Ansprüche 1, 7 bzw. 8 gelöst. Die abhängigen Ansprüche beziehen sich auf weitere Aspekte der Erfindung.
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Das Waschmittelfach der vorliegenden Erfindung umfaßt einen Anschlag, der in der Aussparung aufgenommen werden soll, und eine Rippe, um dem Anschlag eine elastische Wirkung zu verleihen.
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Das Waschmittelfach nimmt das Waschmittel auf, und die Einspülkammer ist in der Waschmaschine montiert, um das Waschmittelfach darin anzuordnen. Die Einspülkammer hat eine Aussparung zum Aufnehmen des Anschlags darin, wenn das Waschmittelfach in der Einspülkammer angeordnet ist.
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Die Rippe verleiht dem Anschlag eine elastische Wirkung. Um eine vergleichsweise sanfte Wirkung bereitzustellen, hat die Rippe in der Nähe des Anschlags einen elastischen Schlitz.
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Es wird bevorzugt, daß die Rippe auf dem oberen Ende jeder Seite des Waschmittelfachs ausgebildet wird, um durch das Gebogenwerden eine passende elastische Wirkung bereitzustellen. Es wird bevorzugt, daß der Anschlag von der Rippe nach unten vorsteht.
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Die Rippe verleiht dem Anschlag, indem sie gebogen wird, eine elastische Wirkung in Aufwärts/Abwärtsrichtung. Wenn die Rippe aufgrund räumlicher Beschränkungen in einer seitlichen Richtung des Waschmittelfachs nicht angemessen verlängert werden kann, was den Hebelarm der Biegung verkürzt, gelingt es der Rippe nicht, eine passende Nachgiebigkeit sicherzustellen. Durch Ausbilden des elastischen Schlitzes in der Rippe kann eine erforderliche angemessene Nachgiebigkeit sichergestellt werden.
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Der elastische Schlitz kann, soweit es dem Zweck entspricht, jede beliebige Form haben. Der elastische Schlitz kann in einer vertikalen Richtung nicht durch die Rippe gehen. Dies wird jedoch bevorzugt, weil die Herstellung des Schlitzes einfach ist.
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Wenn das Waschmittelfach in die Einspülkammer eingeführt wird, wird der Anschlag zusammengedrückt und gleitet entlang einen Oberfläche der Einspülkammer mit der darin ausgebildeten Aussparung, und wenn der Anschlag bei der Aussparung ankommt, wird der Anschlag in der Aussparung aufgenommen, während das Zusammendrücken des Anschlags beendet wird.
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Zu dem Zeitpunkt, wenn der Anschlag in der Aussparung aufgenommen ist, kann ein Ton erzeugt werden, weil der Anschlag eine Innenseite der Aussparung treffen kann, wenn das Zusammendrücken des Anschlags plötzlich beendet wird. Außerdem kann die Schwingung durch die plötzliche Bewegung des Anschlags auf eine Hand des Benutzers übertragen werden, welche den Griff des Waschmittelfachs hält. Ein derartiger Ton oder das Gefühl der Schwingung ermöglichen, daß der Benutzer bemerkt, daß das Waschmittelfach richtig angeordnet wurde. Mit Hilfe des Tons oder des Gefühls kann festgestellt werden, ob das Waschmittelfach ganz untergebracht ist oder nicht.
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Die beigefügten Zeichnungen, die enthalten sind, um ein weiteres Verständnis der Erfindung zu liefern, und die in diese Anmeldung eingearbeitet sind und einen Teil von ihr bilden, stellen Ausführungsformen der Erfindung dar und dienen gemeinsam mit der Beschreibung dazu, das Prinzip der Erfindung zu erklären. In den Zeichnungen:
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1 stellt eine perspektivische Ansicht einer Trommelwaschmaschine dar, die mit einer Montageanordnung für ein Waschmittelfach gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung versehen ist;
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2 stellt eine perspektivische Ansicht einer Waschmittel-Aufnahmeeinheit dar, die mit einer Montageanordnung für ein Waschmittelfach gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung versehen ist;
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3 stellt eine perspektivische Ansicht eines Waschmittelfachs gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar;
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4 stellt eine Seitenansicht der Anordnung zum Schutz vor Herunterfallen auf einer Seite eines Waschmittelfachs dar; und
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5 stellt eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer Öffnung dar, um durch sie hindurch ein Waschmittelfach gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung unterzubringen.
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Nun wird im Detail auf die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung Bezug genommen, für welche in den beigefügten Zeichnungen Beispiele dargestellt sind. Wo immer möglich, werden über die Zeichnungen hinweg die gleichen Bezugszeichen verwendet, um sich auf die gleichen oder ähnliche Teile zu beziehen.
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1 stellt eine perspektivische Ansicht einer Trommelwaschmaschine dar, die mit einer Montageanordnung für ein Waschmittelfach gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung versehen ist;
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Bezug nehmend auf 1 umfaßt eine Trommelwaschmaschine, die mit einer Montageanordnung für ein Waschmittelfach gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung versehen ist, ein Gehäuse 110 mit Seitenabdeckungen 111, einer hinteren Abdeckung 113 und einer vorderen Abdeckung 112, um dessen Inneres zu schützen, einen Zuber 130 in dem Gehäuse 110, eine Trommel 140 in dem Zuber 130 zum Aufnehmen der Wäsche, eine Tür in der Mitte der vorderen Abdeckung 112 zum Öffnen/Schließen einer Vorderseite der Trommel 140 und ein Bedienfeld 150 auf einer oberen Seite der Vorderabdeckung 112 zum Steuern des Betriebs der Waschmaschine, eine Waschmittel-Aufnahmeeinheit 200, die in einer Seite des Bedienfelds 150 angeordnet werden soll, Wasserzuführungsventile 160 auf einer Seite der hinteren Abdeckung 113 zum Zuführen des Waschwassers an die Waschmittel-Aufnahmeeinheit 200, ein Wasserzuführungsrohr 180, das zwischen den Wasserzuführungsventilen und der Waschmittel-Aufnahmeeinheit 200 angeschlossen ist, und einen Balg 170, der zwischen der Waschmittel-Aufnahmeeinheit 200 und dem Zuber 130 angeschlossen ist.
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Gemäß dem obigen Aufbau setzt der Benutzer nach dem Öffnen der Tür 120 und dem Einführen der Wäsche in die Trommel 140 Waschbedingungen auf Bedienvorrichtungen auf dem Bedienfeld 150 um. Dann wird das Waschwasser nach dem Drücken eines Startknopfes durch das Waschwasserzuführungsventil 160 zugeführt und durch das Wasserzuführungsrohr 180 in die Waschmittel-Aufnahmeeinheit 200 eingeführt. Das Waschwasser wird bei der Waschmittel-Aufnahmeeinheit 200 mit dem Waschmittel vermischt, und das mit dem Waschmittel vermischte Waschwasser wird durch den Balg 170 in den Zuber 130 und die Trommel 140 eingeführt. Wenn ein Wasserpegel des Waschwassers einen voreingestellten Pegel erreicht, wird die Zuführung von Waschwasser beendet, und die Trommel 140 wird gedreht, um das Waschen zu beginnen.
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2 stellt eine perspektivische Ansicht einer Waschmittel-Aufnahmeeinheit dar, die mit einer Montageanordnung für ein Waschmittelfach gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung versehen ist.
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Bezug nehmend auf 2 umfaßt die Waschmittel-Aufnahmeeinheit 200 ein Waschmittelfach 210 zum Hineingeben von Waschmittel und eine Einspülkammer 220 zum Anordnen des Waschmittelfachs 210 darin, um zu verhindern, daß Waschmittel aus dem Waschmittelfach 210 auf eine Außenseite der Waschmittel-Aufnahmeeinheit 200 fällt. Im Detail umfaßt die Einspülkammer 220 eine Einspülkammerabdeckung 221 zum Abdecken der Oberseite des Waschmittelfachs 210 und ein Einspülkammergehäuse 222, das mit der Einspülkammerabdeckung 221 abgedeckt ist, um einen Außenumfang des Waschmittelfachs 210 zu umgeben.
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Die Einspülkammer 220 kann sicher in dem Schrank 110 montiert werden, und das Waschmittelfach 210 kann in der Einspülkammer 220 angeordnet werden oder um einen vorbestimmten Abstand aus der Einspülkammer 220 heraus gezogen werden. Das Waschmittelfach 210 hat einen Abschnitt 214 zum Schutz vor Herunterfallen (siehe 3), um zu verhindern, daß das Waschmittelfach 210 ganz von der Einspülkammer 220 abfällt.
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Gemäß dem obigen Aufbau füllt der Benutzer, nachdem er das Waschmittelfach 210 um einen vorbestimmten Abstand herausgezogen hat, vor dem Beginn des Waschens das Waschmittel in das Waschmittelfach 210. Dann schiebt der Benutzer das Waschmittelfach 210 wieder in die Einspülkammer 220.
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3 stellt eine perspektivische Ansicht eines Waschmittelfachs gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar, und 4 stellt eine Seitenansicht der Anordnung zum Schutz vor Herunterfallen auf einer Seite eines Waschmittelfachs dar.
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Bezug nehmend auf 3 und 4 umfaßt das Waschmittelfach 210 ein Fachgehäuse 212 und eine Abdeckung 211, die fest an einer Vorderseite des Fachgehäuses 212 angebracht ist.
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Im Detail ist auf der Abdeckungsvorderseite 211 ein Griff 211a, damit der Benutzer seine Finger hineinsteckt und das Waschmittelfach 210 nach vorne zieht. Außerdem umfaßt das Fachgehäuse 212 einen Bleichmittel-Aufnahmeabschnitt 213 und einen Waschmittel-Aufnahmeabschnitt 215, die jeweils eine Aussparung mit einer vorbestimmten Tiefe haben und in einem vorbestimmten Abstand unterteilt sind, und einen Abschnitt 214 zum Schutz vor Herunterfallen, der zwischen dem Bleichmittel-Aufnahmeabschnitt 213 und dem Waschmittel-Aufnahmeabschnitt 215 montiert ist, um zu verhindern, daß das Waschmittelfach von der Einspülkammer 220 ganz abfällt.
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Außerdem umfaßt das Fachgehäuse 212 Rippen 216, die sich jeweils entlang eines Seitenrands erstrecken, für ein gleichmäßiges Gleiten des Waschmittelfachs 210 in die Einspülkammer 220 und Herunterdrück-Vorsprünge 217, die von den Rippen 216 jeweils um vorbestimmte Höhen nach oben vorstehen. Im Detail drücken die Herunterdrück-Vorsprünge 217 das Waschmittelfach 210 leicht nach unten, um zu verhindern, daß die obere Oberfläche der Abdeckungsvorderseite 211 und eine (nicht gezeigte) obere Abdeckung der Waschmaschine 100 sich gegenseitig bei einem Vorgang, bei dem das Waschmittelfach 210 in der Waschmaschine angeordnet wird, stören.
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Außerdem gibt es Anschläge 218, die jeweils von der Vorder- und/oder Hinterseite der Herunterdrück-Vorsprünge 217 nach unten vorstehen. Auf einer Seite der Rippe 216 ist ein elastischer Schlitz 219, der mit einer vorbestimmten Breite und Länge ausgeschnitten ist.
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Im Detail wird der Anschlag 218 in einer Aussparung 223 (siehe 5) in einem oberen Ende der Seite des Einspülkammergehäuses 222 angeordnet. Wenn das Waschmittelfach 210 ganz in der Einspülkammer 220 angeordnet ist, wird der Anschlag 218 in der Aussparung 223 angeordnet, um einen Klickton zu bewirken. Wenn der Benutzer das Waschmittelfach 210 schiebt, bis das Klicken ertönt, ist das Waschmittelfach 210 folglich ganz in der Einspülkammer 220 angeordnet.
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Indessen ermöglicht der elastische Schlitz 219 auf einer Seite der Rippe 216, auf welcher der Anschlag 218 ausgebildet ist, zu verhindern, daß der Anschlag 218 abgenutzt wird, während der Anschlag 218 in der Aussparung 223 angeordnet wird. Mit anderen Worten wird der Anschlag 218 in einem Vorgang leicht nach oben gebogen, in dem sich der Anschlag 218 entlang der Seite des Einspülkammergehäuses 221 bewegt, bis der Anschlag 218 zu der Aussparung 223 reicht, wenn der Anschlag 218 in einen Ursprungszustand in einer horizontalen Position zurückkehrt. Dementsprechend kann die Abnutzung einer Spitze des Anschlags 218 vermieden werden.
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5 stellt eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer Öffnung dar, um durch sie hindurch ein Waschmittelfach gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung unterzubringen.
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Bezug nehmend auf 5 gibt es auf einer Seite des Bedienfelds 150 eine Öffnung zum Anordnen des Waschmittelfachs 210 darin. Die Öffnung ist mit der Einspülkammer 220 in dem Gehäuse 110 verbunden. Die Aussparung 223 ist in dem oberen Ende der Seite des Einspülkammergehäuses 222 der Einspülkammer 220, um den Anschlag 218 darin anzuordnen.
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Im Detail wird die Rippe 216 des Waschmittelfachs 210 zwischen der Einspülkammerabdeckung 221 und dem oberen Ende der Seite des Einspülkammergehäuses 222 eingeführt. Noch detaillierter gleitet die Rippe 216 durch das obere Ende der Seite des Einspülkammergehäuses 222 hinein, wenn das Waschmittelfach 210 durch die Öffnung eingeführt wird. Wenn das Waschmittelfach 210 dann geschoben wird, bis ein Klicken ertönt, wenn der Anschlag 218 in der Aussparung 223 aufgenommen ist, ist das Waschmittelfach 210 ganz eingeführt. Dann wird die Abdeckungsvorderseite 211 in einen engen Kontakt mit einer vorderen Kontaktoberfläche um die Öffnung gebracht.
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Da das Waschmittelfach 210 auf diese Weise ganz in der Einspülkammer 220 angeordnet ist, wird das Herausbewegen des Waschmittelfachs 210, selbst wenn die Waschmaschine mitten im Waschen gekippt wird, verhindert. Außerdem kann die Bestimmung der vollständigen Anordnung des Waschmittelfachs 210 in der Waschmaschine leicht durchgeführt werden.
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Für Fachleute auf dem Gebiet wird offensichtlich, daß an der vorliegenden Erfindung verschiedene Modifizierungen und Änderungen vorgenommen werden können, ohne den Geist oder Schutzbereich der Erfindungen zu verlassen. Folglich ist beabsichtigt, daß die vorliegende Erfindung die Modifizierungen und Änderungen dieser Erfindung abdeckt, soweit sie in den Schutzbereich der beigefügten Patentansprüche und ihrer Äquivalente fallen.