DE102006006080A1

DE102006006080A1 - Reinigungsvorrichtung für ein Bauteil eines Haushaltswäschetrockners

Info

Publication number: DE102006006080A1
Application number: DE102006006080A
Authority: DE
Inventors: Roman Goldberg; Klaus Grunert
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2006-02-09
Filing date: 2006-02-09
Publication date: 2007-08-16
Anticipated expiration: 2026-02-10
Also published as: DE102006006080B4

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für ein innerhalb eines Prozessluft-Kreislaufes eines Haushaltswäschetrockners angeordnetes Bauteil, insbesondere für einen Wärmetauscher (12), mit einem Kanalbereich (20) des Prozessluft-Kreislaufes, der zur Reinigung des Bauteils (18) über einen Einlass (26) mit einer Reinigungsflüssigkeit zu fluten ist, die nach Abschluss des Reinigungsvorgangs über ein Sperrorgan (22) abzulassen ist, wobei dem Kanalbereich (20) eine Erregereinrichtung (30) zugeordnet ist, mit der die Reinigungsflüssigkeit in Bewegungen zu versetzen ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für ein innerhalb eines Prozessluft-Kreislaufes eines Haushaltswäschetrockners angeordnetes Bauteil der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art.

Eine derartige Reinigungsvorrichtung ist aus der DE 199 43 125 A1 als bekannt zu entnehmen, bei der ein innerhalb eines Kanalbereichs des Prozessluft-Kreislaufes angeordneter Wärmetauscher zur Entfernung von Flusen oder dergleichen Schmutz über einen Einlass mit Wasser zu fluten ist. Nachdem sich die Flusen von den einzelnen Wärmetauscherplatten abgelöst haben, ist das mit diesen versetzte Wasser über ein jalousieartiges Sperrorgan abzulassen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Reinigungsvorrichtung der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass die Flusen oder dergleichen Schmutzpartikel schneller und gründlicher von dem innerhalb des Prozessluft-Kreislaufes angeordneten Bauteil entfernt werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Reinigungsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen und nicht-trivialen Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Patentansprüchen beschrieben.

Bei der Reinigungsvorrichtung nach der Erfindung ist dem Kanalbereich eine Erregereinrichtung zugeordnet, mit welcher die Reinigungsflüssigkeit in Bewegung zu versetzen ist. Mit anderen Worten wird erfindungsgemäß das Reinigungsflüssigkeitsbad mittels der Erregereinrichtung in Wellenbewegungen versetzt, wobei die an dem Bauteil abgelagerten Flusen oder dergleichen Schmutz auf verbesserte Weise abgelöst und von dem Bauteil abtransportiert werden. Somit ergeben sich durch die Bewegung der Reinigungsflüssigkeit einerseits eine schnellere und intensivere Ablösung des Flusenbelags, und andererseits ein besserer Abtransport des gelösten Schmutzes weg von dem Bauteil.

Eine besonders einfache und wirksame Erregereinrichtung kann dabei geschaffen werden, wenn ein ohnehin vorhandener Wandabschnitt des Kanalbereichs mittels eines Antriebs in Schwingungen zu versetzen ist. Der Wandabschnitt ist dabei vorzugsweise etwa flächenbündig zu einer Wand angeordnet, welche ihrerseits die Wandöffnung für den Wandabschnitt umfasst. Mit anderen Worten kann demgemäß der Wandabschnitt sowohl die Funktion des Erregens der Reinigungsflüssigkeit wie auch des Begrenzens des Kanals für den Prozessluft-Kreislauf umfassen.

Der separate Wandabschnitt ist vorzugsweise über eine elastische Dichtung mit der angrenzenden Wand des Kanalbereichs verbunden, so dass der Wandabschnitt unter Nachgeben der elastischen Dichtung in Schwingungen versetzt werden kann.

Eine besonders intensive und gleichmäßige Wellenbewegung kann darüber hinaus erzielt werden, wenn der Wandabschnitt an einer Seite mehr auszulenken ist als an einer gegenüberliegenden Seite. Die mehr auszulenkende Seite des Wandabschnitts ist dabei vorzugsweise einer – in Strömungsrichtung des Prozessluft-Kreislaufes gesehen – vorderen Seite des Bauteils zugeordnet, da sich erfahrungsgemäß gerade in diesem Bereich sehr viele Flusen oder dergleichen Schmutzpartikel absetzen.

Eine bevorzugte Ausführung der Reinigungsvorrichtung weist einen Antrieb auf, in dem zur Übertragung der Schwingungen auf das Reinigungsflüssigkeitsbad ein Kurbeltrieb vorgesehen ist.

Eine andere bevorzugte Ausführung der Reinigungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass im Antrieb ein Ultraschallgeber vorgesehen ist. Ultraschall ist in der Lage, anhaftende Flusen vom Wärmetauscher effektiv und gründlich zu entfernen, wobei zur Wirkung der Ultraschallwellen gegebenenfalls eine an den Flusen auftretende und die Ablösung effektiv unterstützende Kavitationswirkung hinzutritt.

Ein besonders einfaches Sperrorgan lässt sich realisieren, indem dieses als Schwenkklappe ausgebildet wird, mit welcher der Querschnitt des Kanalbereichs vollständig zu verschließen ist. Darüber hinaus lässt sich über eine derartige Schwenkklappe die Reinigungsflüssigkeit nach Abschluss des Reinigungsvorgangs besonders schnell aus dem entsprechenden Kanalbereich ablassen.

Schließlich lässt sich das Bauteil bzw. der Wärmetauscher innerhalb des Prozessluft-Kreislaufes besonders kostengünstig reinigen, wenn als Reinigungsflüssigkeit Wasser, und insbesondere das Kondensat der Prozessluft verwendet werden kann. Dem Wasser können dabei Reinigungsmittel zugesetzt werden, welche das Ablösen der Flusen oder dergleichen Schmutzpartikel von dem Bauteil befördern.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in:
1 eine schematische Seitenansicht auf einen Kanalbereich eines Prozessluft-Kreislaufes eines Haushaltswäschetrockners mit einer Reinigungsvorrichtung, durch welche ein vorliegend als Wärmetauscher ausgebildetes Bauteil mit einer Reinigungsflüssigkeit geflutet werden kann; in
2 eine schematische Schnittansicht durch den Kanalbereich, in welchem der Wärmetauscher und eine Erregereinrichtung der Reinigungsvorrichtung angeordnet sind; und in
3 eine schematische Seitenansicht einer anderen Ausführung des Kanalbereichs gemäß 1.
In 1 ist in einer schematischen Seitenansicht ein innerhalb eines Kanals 10 eines Prozessluft-Kreislaufes eines Haushaltswäschetrockners angeordneter Wärmetauscher 12 erkennbar, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Arbeitsmittelverdampfer ausgebildet ist. Der aus der Wäschetrommel des Haushaltswäschetrockners austretende Prozessluftstrom gelangt – in Richtung des Pfeils 14 strömend – zu einem Flusensieb 16, an welchem ein überwiegender Teil der mit dem feuchtwarmen Prozessluftstrom mittransportierten Flusen oder dergleichen Schmutz abgeschieden werden kann. Nach dem Durchströmen des Flusensiebs 16 gelangt die feuchtwarme Prozessluft in den als Arbeitsmittelverdampfer ausgebildeten Wärmetauscher 12, wo sie unter Kondensation eines Teils der enthaltenen Feuchte abgekühlt bzw. getrocknet wird. Nach dem Durchströmen des Wärmetauschers 12 gelangt die nun trockene und kalte Prozessluft zu einem nicht dargestellten Arbeitsmittelverflüssiger, über welchen sie zum abermaligen Durchströmen der Wäschetrommel wieder aufgeheizt wird. Die Prozessluft wird dabei über ein nicht dargestelltes Gebläse befördert, welches innerhalb des Kanals 10 angeordnet ist.
Da sich bei der Kondensation der Prozessluft im Bereich des Wärmetauschers 12 auch Flusen oder dergleichen Schmutzpartikel an dessen Lamellen 18 ablagern, ist vorliegend eine Reinigungsvorrichtung vorgesehen, mit der die Flusen oder dergleichen Schmutzpartikel von Zeit zu Zeit entfernt werden können. Hierdurch wird vermieden, dass die Kühlleistung des Wärmetauschers 12 bzw. dass der Druck innerhalb des Prozessluft-Kreislaufes sukzessive sinkt. Es ist klar, dass sich die Flusen oder dergleichen Schmutzpartikel dabei insbesondere an einer – in Strömungsrichtung des Prozessluft-Kreislaufes gesehen – Vorderseite des Wärmetauschers 12 ablagern, so dass insbesondere dieser Bereich besonders gründlich von dem nach und nach entstehenden Flusenbelag befreit werden muss.
Hierzu kann nach Ende des Trocknungsvorgangs des Haushaltswäschetrockners bzw. nach Abschalten des Prozessluft-Kreislaufes ein Kanalbereich 20 des Kanals 10 mit einer Reinigungsflüssigkeit geflutet werden, innerhalb welchem der Wärmetauscher 12 angeordnet ist. Dabei wird zunächst ein im normalen Betrieb des Haushaltswäschetrockners bzw. bei strömendem Prozessluft-Kreislauf offenes Sperrorgan 22 in Form einer Schwenkklappe aus ihrer in 1 gestrichelt dargestellten Offenstellung in die ebenfalls in 1 mit ausgezogenen Linien dargestellte Schließstellung um die Schwenkachse S verschwenkt. An den Außenumfangsseiten des Sperrorgans 22 ist eine Dichtung 24 vorgesehen, mit welcher die Schwenkklappe sicher gegen die Wände des Kanalbereichs 20 abzudichten ist. Nach dem Schließen des Sperrorgans 22 kann der den Wärmetauscher 12 aufnehmende Kanalbereich 20 des Kanals 10 über eine Zuführungsleitung 26 mit einer Reinigungsflüssigkeit bis auf einen Pegel 28 mit Reinigungsflüssigkeit geflutet werden. Der Pegel 28 ist dabei vorzugsweise so bestimmt, dass der Wärmetauscher 12 vollständig innerhalb der Reinigungsflüssigkeit eingetaucht ist. Als Reinigungsflüssigkeit kann beispielsweise das bei der Kondensation der feuchtwarmen Prozessluft durch den Wärmetauscher 12 gewonnene Kondensat verwendet werden. Gleichfalls wäre es auch denkbar, andere Reinigungsflüssigkeiten wie Wasser oder dergleichen einzusetzen. Dabei ist es insbesondere auch denkbar, das Kondensat bzw. das Wasser mit einem Reinigungsmittel zu versetzen, welches die Einweichung und leichte Ablösung des Flusenbelags fördert.
Um das Ablösen des Flusenbelags und den anschließenden Abtransport der Flusen von den Lamellen 18 des Wärmetauschers 12 weg zu unterstützen, ist dem Kanalbereich 20 eine Erregereinrichtung 30 zugeordnet, mit der die Reinigungsflüssigkeit in Bewegungen zu versetzen ist. Hierzu ist ein im vorliegenden Ausführungsbeispiel etwa rechteckförmiger Wandabschnitt 32 des Kanalbereichs 20 gegenüber einen angrenzenden Wand 34 separat ausgebildet und innerhalb einer Wandöffnung 36 angeordnet, welche von der Wand 34 umfangsseitig bzw. rahmenartig begrenzt ist. Der Wandabschnitt 32 ist dabei über eine elastische Dichtung 38 mit der angrenzenden Wand 34 des Kanalbereichs 20 verbunden, wobei die elastische Dichtung 38 um alle vier Seiten des Wandabschnitts 32 bzw. der Wandöffnung 36 umlaufend ausgebildet ist. Während die elastische Dichtung 38 an einer Oberseite 39 des Wandabschnitts 32 eine Mehrzahl von Schlingen 40 umfasst, ist diese im Bereich einer Unterseite 41 des Wandabschnitts 32 wesentlich schmaler als Scharnier 42 ausgebildet. Hierdurch ist der Wandabschnitt 32 – wie in 1 gestrichelt erkennbar – an der Oberseite 39 mehr auszulenken als an der gegenüberliegenden Unterseite 41. Die maximale Auslenkung an der Oberseite 39 des Wandabschnitts 32 ergibt sich dabei durch die Länge der ausgelenkten Schlingen 40. Demgegenüber ist die elastische Dichtung an der Unterseite 41 lediglich um ein durch die elastische Dichtung 38 gebildetes virtuelles Scharnier verschwenkbar.
Über einen Kurbelantrieb 44 ist der Wandabschnitt 32 fächerartig aus seiner mit ausgezogenen Linien dargestellten einen Stellung in die mit gestrichelten Linien angedeutete ausgelenkte Stellung zu bewegen. Hierzu umfasst der Kurbelantrieb 44 eine Schwungscheibe 46, an welcher eine Kurbelstange 48 exzentrisch angelenkt ist. Die Kurbelstange 48 ist ihrerseits an einem Lager 50 gelenkig mit dem Wandabschnitt 32 verbunden. Es ist erkennbar, dass die Kurbelstange 48 bzw. das Lager 50 näher an der Oberseite 39 als an der Unterseite 41 des Wandabschnitts 32 angeordnet sind. Hierdurch wird die unterschiedliche Auslenkung der Oberseite 39 des Wandabschnitts 32 gegenüber der Unterseite 41 erreicht. Durch die Fächerbewegung des Wandabschnitts 32 wird in das Reinigungsflüssigkeitsbad eine mechanische Energie eingebracht, durch welche die Flusen auf einfache Weise von den Lamellen 18 des Wärmetauschers entfernt und entsprechend von diesen abtransportiert werden. Durch eine geeignete Wahl der Geschwindigkeit und Frequenz der Fächerbewegung kann dabei die Reinigungswirkung der Erregereinrichtung 30 optimiert werden. An dieser Stelle sei angemerkt, dass die Schwungscheibe 46 beispielsweise über einen Elektromotor oder dergleichen angetrieben werden kann.
Durch die gegenüber der Unterseite 41 weitaus größere Auslenkung der Oberseite 39 des Wandabschnitts 32 wird im oberen Bereich des Reinigungsflüssigkeitsbades eine besonders starke Wellenbewegung erreicht, welche auf den Wärmetauscher 12 einwirkt. Hiermit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass sich insbesondere an der – in Strömungsrichtung des Prozessluft-Kreislaufes betrachtet – Vorderseite des Wärmetauschers 12 besonders viele Flusen oder dergleichen Schmutzpartikel ablagern, während in einem dahinter angeordneten bzw. unteren Bereich weitaus weniger Schmutz abgelagert wird. Weiterhin ist aus 1 ersichtlich, dass der Wandabschnitt 32 im Wesentlichen senkrecht zur Erstreckungsrichtung der Lamellen 18 des Wärmetauschers 12 angeordnet ist. Hierdurch wird erreicht, dass die Wellen längs zur Oberfläche der Lamellen 18 laufen können. Dies ermöglicht eine besonders zuverlässige Reinigung der Lamellen 18 und einen besonders sauberen Abtransport der abgelösten Flusen. Nachdem ein Reinigungszyklus durchlaufen ist, wird das als Schwenkklappe ausgebildete Sperrorgan 32 in die in 1 gestrichelt dargestellte Stellung zurückverschwenkt und damit die Reinigungsflüssigkeit aus dem Kanalbereich 20 abgelassen. Die Reinigungsflüssigkeit nimmt dann im Weiteren den Weg des im Betrieb des Prozessluft-Kreislaufes bzw. des Wärmetauschers 12 gewonnenen Kondensats.
In 2 ist in schematischer Schnittansicht entlang der Linie II-II in 1 der Wärmetauscher 12 sowie der diesen umgebende Kanalbereich 20 erkennbar. Insbesondere ist aus 2 darüber hinaus erkennbar, auf welche Art und Weise der Wandabschnitt 32 mittels des Kurbelantriebs 44 in Bewegungen zu versetzen ist. Darüber hinaus ist die Gestaltung der elastischen Dichtung 38 im Bereich der Außenseiten des Wandabschnitts 32 erkennbar.
Die Ausführungsform gemäß 3 stimmt weitgehend überein mit der Ausführungsform gemäß 1 und 2; insoweit wird auf die Erläuterung dieser Figuren verwiesen. Im Unterschied zu der Ausführungsform gemäß 1 und 2 ist gemäß 3 ein Ultraschallgeber 44 im Antrieb 44 vorgesehen. Von diesem Ultraschallgeber 44 aus werden in dem Reinigungsflüssigkeitsbad die benötigten Wellen, hier Ultraschallwellen, erzeugt. Durch diese Wellen selbst und mit ihnen ggf. verbundene Kavitationswirkungen werden die Flusen vom Wärmetauscher 12 und seinen Lamellen 18 gelöst.

Claims

Reinigungsvorrichtung für ein innerhalb eines Prozessluft-Kreislaufes eines Haushaltswäschetrockners angeordnetes Bauteil, insbesondere für einen Wärmetauscher (12), mit einem Kanalbereich (20) des Prozessluft-Kreislaufes, der zur Reinigung des Bauteils (18) über einen Einlass (26) mit einer Reinigungsflüssigkeit zu fluten ist, die nach Abschluss des Reinigungsvorgangs über ein Sperrorgan (22) abzulassen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kanalbereich (20) eine Erregereinrichtung (30) zugeordnet ist, mit der die Reinigungsflüssigkeit in Bewegungen zu versetzen ist.
Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Erregereinrichtung (30) mindestens einen Wandabschnitt (32) des Kanalbereichs (20) umfasst, der mittels eines Antriebs (44) in Schwingungen zu versetzen ist.
Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandabschnitt (32) innerhalb einer Wandöffnung (36) angeordnet ist, welche von einer Wand (34) des Kanalbereichs (20) begrenzt ist.
Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandabschnitt (32) mit der angrenzenden Wand (34) des Kanalbereichs (20) über eine elastische Dichtung (38) verbunden ist.
Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Dichtung (38) um den Wandabschnitt (32) umlaufend angeordnet ist.
Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandabschnitt (32) an einer Seite (39) mehr auszulenken ist als an einer gegenüberliegenden Seite (41).
Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Dichtung (38) an der weniger auszulenkenden Seite (41) des Wandabschnitts (32) als Scharnier (42) ausgebildet ist.
Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mehr auszulenkende Seite (39) des Wandabschnitts (32) einer in Strömungsrichtung des Prozessluft-Kreislaufes vorderen Seite des Bauteils (12) zugeordnet ist.
Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandabschnitt (32) im Wesentlichen senkrecht zu einer Erstreckungsrichtung von Lamellen (18) des als Wärmetauscher (12) ausgebildeten Bauteils angeordnet ist.
Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (44) einen Kurbeltrieb (46, 48) umfasst.
Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (44) einen Ultraschallgeber (44) umfasst.
Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrorgan (22) als Schwenkklappe ausgebildet ist, mit welcher der Kanalbereich (20) vollständig zu verschließen ist.
Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessluft-Kreislauf des Haushaltswäschetrockners während dem Fluten des Kanalbereichs (20) abgeschaltet ist.
Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Reinigungsflüssigkeit Wasser, und insbesondere das Kondensat der Prozessluft zu verwenden ist.