[go: up one dir, main page]

DE102005062266A1 - Förderer - Google Patents

Förderer Download PDF

Info

Publication number
DE102005062266A1
DE102005062266A1 DE200510062266 DE102005062266A DE102005062266A1 DE 102005062266 A1 DE102005062266 A1 DE 102005062266A1 DE 200510062266 DE200510062266 DE 200510062266 DE 102005062266 A DE102005062266 A DE 102005062266A DE 102005062266 A1 DE102005062266 A1 DE 102005062266A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
rotor
press
conveyor
drive
shaft
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE200510062266
Other languages
English (en)
Other versions
DE102005062266B4 (de
Inventor
Jean Viaud
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Deere and Co
Original Assignee
Deere and Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Deere and Co filed Critical Deere and Co
Priority to DE102005062266.6A priority Critical patent/DE102005062266B4/de
Publication of DE102005062266A1 publication Critical patent/DE102005062266A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE102005062266B4 publication Critical patent/DE102005062266B4/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A01AGRICULTURE; FORESTRY; ANIMAL HUSBANDRY; HUNTING; TRAPPING; FISHING
    • A01FPROCESSING OF HARVESTED PRODUCE; HAY OR STRAW PRESSES; DEVICES FOR STORING AGRICULTURAL OR HORTICULTURAL PRODUCE
    • A01F15/00Baling presses for straw, hay or the like
    • A01F15/08Details
    • A01F15/10Feeding devices for the crop material e.g. precompression devices
    • A01F15/106Feeding devices for the crop material e.g. precompression devices for round balers
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A01AGRICULTURE; FORESTRY; ANIMAL HUSBANDRY; HUNTING; TRAPPING; FISHING
    • A01FPROCESSING OF HARVESTED PRODUCE; HAY OR STRAW PRESSES; DEVICES FOR STORING AGRICULTURAL OR HORTICULTURAL PRODUCE
    • A01F15/00Baling presses for straw, hay or the like
    • A01F15/08Details
    • A01F15/0841Drives for balers
    • A01F15/085Drives for balers for round balers
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A01AGRICULTURE; FORESTRY; ANIMAL HUSBANDRY; HUNTING; TRAPPING; FISHING
    • A01FPROCESSING OF HARVESTED PRODUCE; HAY OR STRAW PRESSES; DEVICES FOR STORING AGRICULTURAL OR HORTICULTURAL PRODUCE
    • A01F15/00Baling presses for straw, hay or the like
    • A01F15/08Details
    • A01F15/10Feeding devices for the crop material e.g. precompression devices
    • A01F2015/108Cutting devices comprising cutter and counter-cutter

Landscapes

  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Environmental Sciences (AREA)
  • Harvester Elements (AREA)
  • Harvesting Machines For Specific Crops (AREA)

Abstract

Eine Presse (10) weist einen Förderer (24) z. B. stromabwärts eines Aufnehmers (20) auf, dessen Rotor (34) von einem Antriebszusammenbau (42) aus zwischen seinen Endbereichen angetrieben wird.

Description

  • Die Erfindung betrifft einen Förderer in einer landwirtschaftlichen Maschine, der Erntegut entlang einer Strecke fördert und mit einem Rotor mit Mitnehmern versehen ist, und eine Presse mit einem solchen Förderer.
  • Aus der EP 815 720 geht eine Rundballenpresse mit einer Schneidvorrichtung hervor, deren Rotor sich über die gesamte Breite des Aufnehmers erstreckt. Ein an einem Rahmen angebrachtes Getriebe weist eine seitliche Ausgangswelle auf, die mittels einer Kette den Rotor antreibt.
  • Das der Erfindung zugrunde liegende Problem wird darin gesehen, dass in dem Antrieb hohe Kräfte bzw. Torsionsmomente wirken, die entsprechend große Teilebemessungen erfordern.
  • Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch die Lehre des Patentanspruchs 1 gelöst, wobei in den weiteren Patentansprüchen Merkmale aufgeführt sind, die die Lösung in vorteilhafter Weise weiterentwickeln.
  • Auf diese Weise wird der Rotor nicht vom Ende her angetrieben, so dass in ihm die Torsionsmomente begrenzt sind, und auch eine mittig zu der Presse bzw. Maschine geführte Antriebswelle muß nicht erst über eine mehr oder weniger große seitliche Abtriebswelle mit einem Ende des Rotors verbunden werden, so dass auch keine zu hohen Torsionsmomente aufgefangen werden müssen. Bei der Maschine kann es sich um jede Art von Presse, Ladewagen, Gemüse- oder Rübenvollernter und dergleichen handeln, bei denen ein relativ breiter Rotor insbesondere mittels einer zu seiner Mitte verlaufenden Welle angetrieben wird. Vorzugsweise greift der Antrieb- ein Wellen-, Riemen-, oder Kettenantrieb – in der Mitte des Rotors an; ein außermittiger Antrieb erbringt dennoch die gleichen Vorteile, allerdings nicht unbedingt in demselben Maß. Bei dem Rotor kann es sich um einen Schneidrotor, einen rein tangential wirkenden Förderrotor, eine Schnecke und dergleichen handeln.
  • Entsprechend sind die Mitnehmer als Zinken, Wendel, Stege und dergleichen ausgebildet. Der Rotor kann unter- wie auch oberschlächtig fördernd ausgebildet bzw. angetrieben sein. Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass die Gesamtbaubreite der Maschine geringer gehalten werden kann, weil sich an der Maschinenseite keine Antriebselemente befinden.
  • Eine hohe Antriebsleistung tritt dann auf, wenn der Rotor Teil einer Schneidvorrichtung ist, so dass dann, wenn die Mitnehmer Gut an Messern zerkleinern, der erfindungsgemäße Vorteil entsprechend groß ist.
  • Der Antriebsstrang wird kurz gehalten und macht von der Verringerung des Torsionsmoments Gebrauch, wenn der Rotor selbst wiederum als Antrieb für eine weitere Komponente wirkt, bei der er sich um den Rotor eines Aufnehmers, einer Schnecke oder dergleichen handeln könnte.
  • Da es bei Pressen, insbesondere bei solchen für die Landwirtschaft, oft zu unvorhersehbaren Lastspitzen kommt und auch sonst stets der maximal mögliche Durchsatz angestrebt wird, ist es sehr hilfreich, wenn dort ein mit einer Deichsel oder sonstigem Teil eines Aufbaus verbundener Antriebszusammenbau direkt mit dem Rotor verbunden ist. Bei dem Antriebszusammenbau kann es sich um ein mechanisches, wie auch um ein hydraulisches Getriebe handeln. Wichtig ist die direkte Verbindung zu dem Rotor nicht vom Ende her.
  • Eine kostengünstige Antriebsübertragung kann durch die Verwendung eines Zugmittels, insbesondere einer Kette, eines Riemens oder dergleichen erfolgen.
  • Insbesondere dann, wenn kein Riementrieb vorgesehen ist, ist die Verwendung einer Überlastkupplung sinnvoll, weil es in Pressen leicht zu Verstopfungen kommen könnte, die beim Fehlen von Überlastkupplungen zu Schäden führen können.
  • Eine einfache Übertragung des Antriebs zwischen dem Rotor und einem weiteren stromauf- oder stromabwärts gelegenen Rotor an einem Aufnehmer, einer Zusammenführschnecke oder einem Querförderer ist dann gegeben, wenn sich die jeweiligen Rotorachsen parallel zueinander erstrecken.
  • In der Zeichnung ist ein nachfolgend näher beschriebenes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt:
  • 1 eine Presse mit einem erfindungsgemäßen Förderer in Seitenansicht und schematischer Darstellung und
  • 2 die Presse nach 1 in Draufsicht.
  • Eine in 1 gezeigte Presse 10 weist einen Aufbau 12, ein Fahrgestell 14, Presselemente 16, einen Pressraum 18, einen Aufnehmer 20, einen Querförderer 22 und einen Förderer 24 auf.
  • Die Presse 10 steht hier stellvertretend für jede Bauart einer Presse, d.h. als Rundballenpresse mit festem oder variablen Pressraumvolumen, mit Riemen, Rollen oder Ketten, als Quaderballenpresse, in der Landwirtschaft, in der Industrie oder im Gewerbe, etc.. Im herkömmlichen Fall wird eine solche Presse 10 über ein Feld gezogen, um Erntegut, z.B. Stroh, Heu oder Silage vom Boden aufzunehmen und es dem Pressraum 18 zuzuführen, um darin z.B. einen Ballen 26 zu bilden. Genauso könnte es sich um einen Ladewagen handeln, der das Gut in einen Laderaum weiterleitet.
  • Der Aufbau 12 enthält Wände und Streben, die auf dem Fahrgestell 14 ruhen und mittels einer Deichsel 28 an ein Fahrzeug, z.B. einen Ackerschlepper, anschließbar sind. Die Deichsel 28 verläuft in dem Längsmittenbereich der Presse 10 in der Fahrtrichtung und weist einen Antriebszusammenbau 42 auf, der sich in diesem Ausführungsbeispiel mittig vor und oberhalb des Aufnehmers 20 und des Förderers 24 befindet.
  • Das Fahrgestell 14 besteht aus einer Achse und Rädern in herkömmlicher Weise.
  • Die Presselemente 16 werden bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel von Riemen gebildet, die über Rollen 30 geführt oder mit diesen kombiniert sind. Diese Presselemente 16 belassen einen Abstand, um einen Einlaß 32 für den Eintritt des Ernteguts in den Pressraum 18 zu bilden. Die Presselemente 16 können in einer von beiden Richtungen umlaufen.
  • Der Pressraum 18 ist in diesem Ausführungsbeispiel in konstanter Größe ausgebildet, kann aber beliebig ausgeführt werden.
  • Der Aufnehmer 20, eine sogenannte Pick-up, nimmt Erntegut vom Boden auf, das in einem Schwad von sich ändernder Stärke und Größe abgelegt ist und auf dem Weg zu dem Pressraum 18 auf eine schmalere Breite zusammengeführt wird. Der Aufnehmer 20 fördert unten herum und führt das Erntegut dem Förderer 24 zu.
  • Der Querförderer 22 ist als eine Querförderschnecke ausgebildet, die in diesem Ausführungsbeispiel von gleicher Breite ist wie der Förderer 24; dieser kann grundsätzlich überkopf oder unten fördern. Der Querförderer 22 reicht so nahe wie möglich an den Einlaß 32 heran oder befindet sich sogar in diesem. In anderen Ausführungsformen kann auch auf diesen Querförderer 22 verzichtet werden.
  • Der Förderer 24 enthält in diesem Ausführungsbeispiel einen Rotor 34, Abstreifer 36, eine Wandung 38, Messer 40, Mitnehmer 44 und einen Abtrieb 46. Es ist die Aufgabe des Förderers 24, das Erntegut von dem Aufnehmer 20 anzunehmen und es dem Querförderer 22 gegebenenfalls geschnitten aufzugeben.
  • Der Einlass 32 wird oben und unten von einer Rolle 30 begrenzt und schließt unmittelbar an den Querförderer 22 und den Förderer 24 an.
  • Der Rotor 34 wird auf nicht gezeigte aber bekannte Weise in Drehung versetzt, so dass er fördert; im Falle einer Verstopfung kann die Drehrichtung umgekehrt werden. Auf der Umfangsfläche des Rotors 34 sind eine Vielzahl von Mitnehmern 44 vorzugsweise starr angebracht, die zwischen sich eine Spalte belassen, um an den Messern 40 mit geringem Abstand vorbei gleiten zu können. Die Mitnehmer 44 reichen bis nahe an die Wandung 38 heran.
  • Die Abstreifer 36 sind an dem Aufbau 12 befestigt und erstrecken sich ebenfalls in die Zwischenräume zwischen den Mitnehmern 44, um das Erntegut dem Querförderer 22 zuzuführen.
  • Die Wandung 38 besteht aus einer gegebenenfalls verstärkten und gekrümmten Stahlplatte, die einem Teil des Umfangs des Rotors 34 mit geringem Abstand folgt. Die Wandung 38 reicht mit ihrem rückwärtigen, stromabwärts gelegenen Endbereich bis an den Querförderer 22 heran und kann zu dem Rotor 34 schwenkbar oder diesem gegenüber statt an den Aufbau 12 angeschlossen sein. Insgesamt folgt die Wandung 38 dem Rotorumfang über circa ein Viertel.
  • Die Messer 40 sind von bekannter Ausführung und starr, wenn auch lösbar, mit der Wandung 38 verbunden. Die Messer 40 können in üblicher Weise angeordnet sein, d.h. mit änderbaren Abständen und gegebenenfalls mit einer Überlastsicherung für Fremdkörper. Diese Überlastsicherung sollte jedoch nicht bei einem normalen Überlastzustand aufgrund der Gutmenge ansprechen.
  • Der Antriebszusammenbau 42 enthält ein Winkelgetriebe 48 und einen Zugmitteltrieb 50 und dient sowohl dem Antrieb des Rotors 34 als auch der Presse 10 insgesamt.
  • Das Winkelgetriebe 48 enthält eine Eingangswelle 52, die sich in der Längsrichtung der Presse 10 erstreckt, einen Ausgangswellenstrang 54 und eine Ausgangswelle 56. Das Winkelgetriebe 48 befindet sich in, auf, an oder unter einer Querspange der Deichsel 28 und wird mittels einer nicht gezeigten Gelenkwelle von dem ebenfalls nicht gezeigten Ackerschlepper angetrieben. Der Ausgangswellenstrang 54 erstreckt sich von dem Winkelgetriebe 48 aus nach beiden Seiten, um z.B. die Presselemente 16 antreiben zu können. Die Ausgangswelle 56 verläuft zu dem Ausgangswellenstrang 54 parallel aber mit einem geringen Abstand nach hinten versetzt und ist als ein Wellenstummel ausgebildet.
  • Der Zugmitteltrieb 50 weist ein oberes Zahnrad 58 an dem Winkelgetriebe 48, ein unteres Zahnrad 60 auf dem Rotor 34 und ein Zugmittel 62 in der Form einer Kette auf, die beide Zahnräder 58, 60 antriebsmäßig miteinander verbindet. Das obere Zahnrad 58 sitzt drehfest auf der Ausgangswelle 56. Das untere auf dem Rotor 34 sitzende Zahnrad 60 hat einen wesentlich größeren Durchmesser als das obere, da auch der Rotor 34 wesentlich langsamer umlaufen soll als die Ausgangswelle 56. Im Bereich des Zahnrads 60 auf dem Rotor 34 befinden sich keine Mitnehmer 44; erforderlichenfalls können Schutzelemente vorgesehen werden, die verhindern, dass Erntegut zwischen dem Zahnrad 60 und dem Zugmittel 62 eingeklemmt wird. Allerdings ist die Gefahr, dass Erntegut eingeklemmt wird, nicht sehr groß, da sich das Erntegut unterhalb des Spalts zwischen dem Zugmittel 62 und dem Zahnrad 60 befindet. Statt des dargestellten Zugmitteltriebs 50 mit fester Übersetzung könnte auch ein Riemen oder eine Kette mit einem Variator verwendet werden. Desgleichen kann das Winkelgetriebe 48 so ausgebildet werden, dass es einen drehzahlvariablen Abtrieb liefert.
  • Der Abtrieb 46 enthält ein Verteilergetriebe 64, ein Getriebe 66 für den Aufnehmer 20, ein Getriebe 68 für den Querförderer 22 und Wellen 70 zwischen dem Verteilergetriebe 64 und den Getrieben 66, 68. Dieser Abtrieb 46, in dem nicht gezeigte Kupplungen enthalten sein können, überträgt die Drehbewegung des Rotors 34 auf den Aufnehmer 20 und den Querförderer 22 und stellt somit deren synchronen Umlauf sicher. Die Wellen 70 können erforderlichenfalls teleskopisch ausgebildet sein, so dass eine Relativbewegung zwischen dem Aufnehmer 20, dem Rotor 34 und dem Querförderer 22 möglich ist.

Claims (8)

  1. Förderer (24) in einer landwirtschaftlichen Maschine, der Erntegut entlang einer Strecke fördert und mit einem Rotor (34) mit Mitnehmern (44) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (34) zwischen seinen Enden und vorzugsweise in seinem Mittenbereich angetrieben wird.
  2. Förderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (44) mit Messern (40) zusammenwirken.
  3. Förderer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Endbereich des Förderers (24) mit einem Abtrieb (46) versehen ist.
  4. Presse (10) mit einem Aufbau (12), insbesondere mit einer Deichsel (28), mit einem Antriebszusammenbau (42), dadurch gekennzeichnet, dass dieser Antriebszusammenbau (42) direkt mit dem Rotor (34) zwischen seinen Enden verbunden ist.
  5. Presse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des Rotors (34) mittels eines Zugmittels (62), insbesondere einer Kette, eines Riemens oder dergleichen erfolgt.
  6. Presse nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Überlastkupplung in dem Antrieb des Rotors (34) enthalten ist.
  7. Presse nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (34) stromabwärts eines Aufnehmers (20) vorgesehen ist und sich parallel zu diesem erstreckt.
  8. Presse nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (34) stromaufwärts eines Querförderers (22) vorgesehen ist und sich parallel zu diesem erstreckt.
DE102005062266.6A 2005-12-24 2005-12-24 Förderer Expired - Fee Related DE102005062266B4 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102005062266.6A DE102005062266B4 (de) 2005-12-24 2005-12-24 Förderer

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102005062266.6A DE102005062266B4 (de) 2005-12-24 2005-12-24 Förderer

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE102005062266A1 true DE102005062266A1 (de) 2007-06-28
DE102005062266B4 DE102005062266B4 (de) 2015-09-17

Family

ID=38108864

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE102005062266.6A Expired - Fee Related DE102005062266B4 (de) 2005-12-24 2005-12-24 Förderer

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE102005062266B4 (de)

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP2168427A1 (de) * 2008-09-24 2010-03-31 Deere & Company Erntemaschine
EP2556743A1 (de) * 2011-08-10 2013-02-13 Maschinenfabrik Bernard Krone GmbH Landwirtschaftliche Rundballenpresse
EP4371396A1 (de) * 2022-11-21 2024-05-22 Deere & Company Erntevorsatz mit mit höhenbeweglicher querförderschnecke

Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3039548A1 (de) * 1980-10-20 1982-05-19 Schwill, Adolf, 8834 Pappenheim Rotoregge
DE9312143U1 (de) * 1993-08-13 1994-09-22 Gebrüder Welger GmbH & Co KG, 38304 Wolfenbüttel Rundballenpresse für landwirtschaftliche Erntegüter
EP0815720A1 (de) * 1996-07-01 1998-01-07 Multinorm B.V. Ballenpresse
DE19701421A1 (de) * 1997-01-17 1998-07-23 Welger Geb Rundballenpresse für landwirtschaftliche Halmgüter
EP0956760A1 (de) * 1998-05-09 1999-11-17 Claas Saulgau Gmbh Selbstladewagen mit Abschaltautomatik

Family Cites Families (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DD206872A3 (de) * 1981-12-10 1984-02-08 Georg Scholtissek Aufnehmer fuer selbstfahrende erntemaschinen grosser arbeitsbreite

Patent Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3039548A1 (de) * 1980-10-20 1982-05-19 Schwill, Adolf, 8834 Pappenheim Rotoregge
DE9312143U1 (de) * 1993-08-13 1994-09-22 Gebrüder Welger GmbH & Co KG, 38304 Wolfenbüttel Rundballenpresse für landwirtschaftliche Erntegüter
EP0815720A1 (de) * 1996-07-01 1998-01-07 Multinorm B.V. Ballenpresse
DE19701421A1 (de) * 1997-01-17 1998-07-23 Welger Geb Rundballenpresse für landwirtschaftliche Halmgüter
EP0956760A1 (de) * 1998-05-09 1999-11-17 Claas Saulgau Gmbh Selbstladewagen mit Abschaltautomatik

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP2168427A1 (de) * 2008-09-24 2010-03-31 Deere & Company Erntemaschine
EP2556743A1 (de) * 2011-08-10 2013-02-13 Maschinenfabrik Bernard Krone GmbH Landwirtschaftliche Rundballenpresse
EP4371396A1 (de) * 2022-11-21 2024-05-22 Deere & Company Erntevorsatz mit mit höhenbeweglicher querförderschnecke

Also Published As

Publication number Publication date
DE102005062266B4 (de) 2015-09-17

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP4151078B1 (de) Quaderballenpresse
DE102009035691A1 (de) Voratzgerät mit Querfördereinrichtung und Drehzahlanpassung
EP0209743A2 (de) Getriebe
DE10255175A1 (de) Ballenpresse
EP1495664A1 (de) Maschine zum Mähen von stängelartigem Erntegut
EP1864567B1 (de) Gutaufnehmer
DE102005062266B4 (de) Förderer
EP2995192B1 (de) Quaderballenpresse
DE102011013243B4 (de) Erntemaschine
DE102006030971A1 (de) Antriebssystem einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
EP3959961B1 (de) Halmgutpresse mit entnehmbarem schneidmodul und verfahren zur handhabung eines solchen entnehmbaren schneidmoduls
EP1466520B1 (de) Rundballenpresse
EP1932417B1 (de) Vorrichtung zur Aufnahme von am Boden liegendem Erntegut
DE9211256U1 (de) Aufsammelkolbenpresse für landwirtschaftliches Erntegut
EP3097766A1 (de) Getriebeanordnung für einen ladewagen für halm- und blattgut
DE19926826C2 (de) Antrieb für eine Kolbensammelpresse für landwirtschaftliche Erntegüter
DE29912884U1 (de) Erntefahrzeug, insbesondere Aufsammelballenpresse
EP1566090A1 (de) Maschine zum Mähen von stängelartigem Erntegut
DE102004002976B4 (de) Rundballenpresse
EP4056004B1 (de) Landwirtschaftliches anbaugerät
DE102004055596B3 (de) Bodenbearbeitungsgerät zur Pflege von Wiesen und Weiden
DE2348817C3 (de) Erntemaschine für Hackfrüchte
DE102019006252B4 (de) Antriebsanordnung für eine Rundballenpresse und Rundballenpresse mit der Antriebsanordnung
DE3516861A1 (de) Abroll- und auflockerungsgeraet fuer rundballen aus stroh, heu, grassilage und sonstigen faserigen substanzen
DE20212885U1 (de) Landwirtschaftliche Mähguterntegruppe

Legal Events

Date Code Title Description
OM8 Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law
R012 Request for examination validly filed

Effective date: 20121013

R016 Response to examination communication
R016 Response to examination communication
R018 Grant decision by examination section/examining division
R020 Patent grant now final
R119 Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee