DE102005042818B4

DE102005042818B4 - Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102005042818B4
Application number: DE200510042818
Authority: DE
Inventors: Thomas Rau; Lars Kramm; Georg-Ludwig Fischer
Original assignee: Keiper GmbH and Co
Current assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Priority date: 2005-09-09
Filing date: 2005-09-09
Publication date: 2007-08-30
Anticipated expiration: 2025-09-10
Also published as: DE102005042818A1

Abstract

Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit
a) einem Unterbau (3), der eine erste Sitzschiene (5) und eine zweite Sitzschiene (6) aufweist, welche relativ zu einander verschiebbar und verriegelbar sind und mittels denen der Fahrzeugsitz (1) in seiner Sitzlängsposition einstellbar ist, wobei die erste Sitzschiene (5) längspositionsfest und die zweite Sitzschiene (6) längsverschieblich ist,
b) einer Sitzkissenstruktur (10) und einer Lehnenstruktur (14), welche beide schwenkbar am Unterbau (3) angelenkt sind, indem sie an der zweiten Sitzschiene (6) direkt oder mittels Getriebegliedern angelenkt sind,
c) einer Verriegelungseinrichtung (16), die in einer Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes (1) die Sitzkissenstruktur (10) verriegelt und die zum Übergang des Fahrzeugsitzes (1) in eine Nichtgebrauchsstellung, welche durch Vorschwenken der Sitzkissenstruktur (10) und der Lehnenstruktur (14) erfolgt, entriegelt und die Sitzkissenstruktur (10) freigibt,
d) einer Sperreinrichtung (30), welche in Abhängigkeit von der eingestellten Sitzlängsposition das Entriegeln der Verriegelungseinrichtung (16) der Sitzkissenstruktur (10) erlaubt oder verhindert, und welche...

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Unterbau mit Sitzschienen, mittels denen der Fahrzeugsitz in seiner Sitzlängsposition einstellbar ist, und mit einer Sitzkissenstruktur und einer Lehnenstruktur, welche beide schwenkbar am Unterbau angelenkt sind, wobei durch Vorschwenken der Sitzkissenstruktur und der Lehnenstruktur ein Übergang des Fahrzeugsitzes von einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung erfolgt.
Es sind feststehende Fahrzeugsitze für den Einsatz in einer hinteren Sitzreihe bekannt, welche von der einsitzbaren Gebrauchsstellung in die zum Beladen geeignete Nichtgebrauchsstellung überführt werden können. Die Kinematik von Sitzkissenstruktur und Lehnenstruktur ist unter Berücksichtigung des fest vorgegebenen Abstandes zur vorderen Sitzreihe so konzipiert, dass eine möglichst flache Nichtgebrauchsstellung entsteht und beim Übergang keine Kollisionen mit der vorderen Sitzreihe auftreten. Bei längseinstellbaren Fahrzeugsitzen ist allerdings der Abstand zur vorderen Sitzreihe nicht mehr fest vorgegeben, so dass Kollisionen beim Übergang in die Nichtgebrauchsstellung auftreten können.

In der GB 2 336 772 A wird daher für einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art eine Sperrvorrichtung vorgeschlagen, welche in Abhängigkeit von der eingestellten Sitzlängsposition das Entriegeln einer Verriegelungseinrichtung der Lehnenstruktur erlaubt oder verhindert, indem ein Sperrhebel einerseits das hintere Ende der zweiten Sitzschiene abfragt und andererseits gegebenenfalls eine Klinke der Verriegelungseinrichtung der Lehnenstruktur sperrt. In der DE 102 27 945 A1 wird die Information über die Sitzlängsposition mittels eines Bowdenzuges auf eine Verriegelungseinrichtung der Sitzkissenstruktur übertragen, wobei diese Verriegelungseinrichtung in den vorderen Sitzlängspositionen von ihrem Betätigungselement abgekoppelt ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen alternativen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu schaffen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Längseinstellbarkeit des Fahrzeugsitzes, welche durch relativ zu einander verschiebbare und verriegelbare Sitzschienen erreicht wird, erhöht den Sitzkomfort. Um Kollisionen beim Übergang in die Nichtgebrauchsstellung zu vermeiden, ist zusätzlich eine Sperreinrichtung vorgesehen, welche in Abhängigkeit von der eingestellten Sitzlängsposition das Entriegelnder Verriegelungseinrichtung der Sitzkissenstruktur erlaubt oder verhindert, vorzugsweise nur in den hinteren, insbesondere der hintersten Sitzlängsposition erlaubt und in allen anderen verhindert.

Um die Sitzlängsposition abzufragen, nutzt die Sperreinrichtung die Relativverschiebung der Sitzschienen aus. Hierzu ist an der längspositionsfesten ersten Sitzschiene ein Anschlag angebracht, während an der längsverschieblichen zweiten Sitzschiene ein beweglicher Sperrhebel angeordnet ist. Diese beiden Elemente sind in einigen Sitzlängspositionen, insbesondere den vorderen, vorzugsweise voneinander beabstandet und gelangen bei einer vorgegebenen Sitzlängsposition in Anlage aneinander, um zusammenzuwirken.

Der Sperrhebel ist an einem Halter gelagert, welcher an einer Lehnenschwinge zur Anlenkung der Lehnenstruktur angebracht ist. Der Sperrhebel ist vorzugsweise zweiarmig und schwenkbar ausgebildet. Ein Arm kann mit dem Anschlag zusammenwirken und dadurch geschwenkt werden, während der andere Arm mit der Verriegelungseinrichtung zusammenwirken und diese sperren kann. Vorzugsweise ist der Sperrhebel in diese Sperrstellung vorgespannt, um im Normalfall sperrend zu wirken.

Das Zusammenwirken des Sperrhebels mit der Verriegelungseinrichtung kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass der Sperrhebel mit einem Teil, in der Regel einem Ende des betreffenden Arms, in ein Gehäuse der Verriegelungseinrichtung oder dergleichen eingreift und dadurch an einer Klinke angeordnet ist, die einen schwenkbaren oder anderweitig beweglichen Teil der Verriegelungseinrichtung bildet. Das besagte Ende des Arms ist vorzugsweise in Öffnungsrichtung der Klinke vor derselben angeordnet, beispielsweise in unmittelbarer Nähe einer Sperrnase derselben. Wenn der Anschlag und der Sperrhebel am anderen Ende in Anlage aneinander gelangen, wird der Sperrhebel zwangsläufig bewegt, d.h. er kann sich von der Klinke entfernen und die Verriegelungseinrichtung freigeben.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
1 eine Außenansicht des Ausführungsbeispiels in der Gebrauchsstellung mit angedeuteter Polsterung,
2 eine schematische Darstellung des Übergangs des Ausführungsbeispiels von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung,
3 eine Innenansicht des Ausführungsbeispiels in der Gebrauchsstellung in einer mittleren Sitzlängsposition, und
4 eine Innenansicht des Ausführungsbeispiels in der Gebrauchsstellung in der hintersten Sitzlängsposition.
Ein Fahrzeugsitz 1 für eine hintere Reihe eines Kraftfahrzeuges umfasst einen Unterbau 3, welcher auf jeder Fahrzeugsitzseite ein Sitzschienenpaar mit einer längspositionsfesten ersten Sitzschiene 5 und einer längsverschieblichen zweiten Sitzschiene 6 aufweist, auf jeder Fahrzeugsitzseite eine an der zweiten Sitzschiene 6 an deren vorderem Ende schwenkbar angelenkte Kissenschwinge 8, eine an der Kissenschwinge 8 mit ihrem vorderen Ende seitlich angelenkte Sitzkissenstruktur 10, auf jeder Fahrzeugsitzseite eine an der zweiten Sitzschiene 6 im hinteren Bereich angelenkte Lehnenschwinge 12 und eine an der Lehnenschwinge 12 mit ihrem unteren Bereich seitlich angelenkte Lehnenstruktur 14. Die Sitzkissenstruktur 10 und die Lehnenstruktur 14 sind jeweils gepolstert. Die Sitzkissenstruktur 10 und die Lehnenstruktur 14 sind zwar vorliegend indirekt mittels Getriebegliedern am Unterbau, d.h. der zweiten Sitzschiene 6, angelenkt, könnte aber prinzipiell auch direkt am Unterbau 3 angelenkt sein. Die Anordnung des Fahrzeugsitzes 1 innerhalb der Kraftfahrzeuges und dessen gewöhnliche Fahrtrichtung definieren die vorliegend verwendeten Richtungsangaben.
In einer Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes 1 ist die Sitzkissenstruktur 10 an ihrem hinteren Ende seitlich mittels einer Verriegelungseinrichtung 16, welche ein an der Sitzkissenstruktur 10 angebrachtes Gehäuse 18 und eine am Gehäuse 18 schwenkbar gelagerte Klinke 20 aufweist, mit der Lehnenschwinge 12 verriegelt, genauer gesagt mit einem Bolzen 22, welcher auf deren Innenseite der Lehnenschwinge 12 seitlich von dieser absteht.
Beim Übergang des Fahrzeugsitzes 1 von der einsitzbaren Gebrauchsstellung in eine zum Beladen geeignete Nichtgebrauchsstellung wird die Verriegelungseinrichtung 16 entriegelt und einerseits die Lehnenstruktur 14 nach vorne in die Horizontale und die Lehnenschwinge 12 nach hinten geschwenkt, während anderseits die von der Verriegelungseinrichtung 16 freigegebene Sitzkissenstruktur 10 um 180° nach vorne in die Horizontale geschwenkt wird.
Wenn der Fahrzeugsitz 1 sich in der Gebrauchsstellung befindet, ist seine Sitzlängsposition mittels der relativ zueinander verschiebbaren und verriegelbaren Sitzschienen 5 und 6 einstellbar. Um den Übergang in die Nichtgebrauchsstellung nur in einem Teil der möglichen Sitzlängspositionen zu erlauben, genauer gesagt nur in der hintersten Sitzlängsposition, ist eine Sperreinrichtung 30 vorgesehen, welche in Abhängigkeit von der eingestellten Sitzlängsposition das Entriegeln der Verriegelungseinrichtung 16 erlaubt oder verhindert. Die Sperreinrichtung 30 weist einen an der Lehnenschwinge 12 angebrachten Halter 32 und einen am Halter 32 schwenkbar gelagerten, länglichen Sperrhebel 34, auf. Der Sperrhebel 34 greift in seiner aufrechten Sperrstellung mit seinem oberen, abgewinkelten Ende in einen Schlitz des Gehäuses 18 und ist in unmittelbarer Nähe einer Sperrnase 20' der Klinke 20 angeordnet, und zwar in Öffnungsrichtung der Klinke 20 vor derselben. Eine Sperrfeder 36, welche am Halter 32 gelagert und einerseits an der Lehnenschwinge 12 und andererseits am Sperrhebel 34 an einer Abkröpfung desselben abgestützt ist, spannt den Sperrhebel 34 in diese Sperrstellung vor. Die Sperreinrichtung 30 weist ferner einen Anschlag 37 auf welcher mit der ersten Sitzschiene 5 verbunden ist, und zwar direkt oder indirekt an derselben angebracht ist, im zweiten Fall beispielsweise indem er an einem Adapter zwischen der ersten Sitzschiene 5 und der Fahrzeugstruktur angebracht ist. Der Anschlag 37 ist in fast allen Sitzlängspositionen vom Sperrhebel 34 beabstandet.
Kurz bevor der Fahrzeugsitz 1 seine hinterste Sitzlängsposition erreicht, gelangt der Sperrhebel 34 mit seinem unteren Ende in Anlage an den Anschlag 37 und wird mit dem Erreichen der hintersten Sitzlängsposition aus seiner Sperrstellung geschwenkt, d.h. er verlässt das Gehäuse 18. Die Klinke 20 wird dadurch freigegeben, so dass für einen Übergang in die Nichtgebrauchsstellung die Verriegelungseinrichtung 16 entriegelt werden kann, womit die Sitzkissenstruktur 10 nach vorne geschwenkt werden kann. Bei der Rückkehr in die Gebrauchsstellung kann dann die Verriegelungseinrichtung 16 wieder mit der Lehnenschwinge 12 verriegeln. Sobald der Fahrzeugsitz 1 aus seiner hintersten Sitzlängsposition heraus nach vorne geschoben wird, verlässt der Sperrhebel 34 den Anschlag 37, und die Sperrfeder 36 schwenkt den Sperrhebel wieder in das Gehäuse 18 in seine Sperrstellung.
In einer Abwandlung gelangt beim Zurückschieben des Fahrzeugsitzes 1 der Sperrhebel 34 bereits vor Erreichen der hintersten Sitzlängsposition in Anlage an den Anschlag 37, welcher auch als Nocken oder andere Steuerkontur ausgestaltet sein kann, so dass in mehreren Sitzlängspositionen der Übergang in die Nichtgebrauchsstellung möglich ist.

1: Fahrzeugsitz
3: Unterbau
5: erste Sitzschiene
6: zweite Sitzschiene
8: Kissenschwinge
10: Sitzkissenstruktur
12: Lehnenschwinge
14: Lehnenstruktur
16: Verriegelungseinrichtung
18: Gehäuse
20: Klinke
20': Sperrnase
22: Bolzen
30: Sperreinrichtung
32: Halter
34: Sperrhebel
36: Sperrfeder
37: Anschlag

Claims

Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit a) einem Unterbau (3), der eine erste Sitzschiene (5) und eine zweite Sitzschiene (6) aufweist, welche relativ zu einander verschiebbar und verriegelbar sind und mittels denen der Fahrzeugsitz (1) in seiner Sitzlängsposition einstellbar ist, wobei die erste Sitzschiene (5) längspositionsfest und die zweite Sitzschiene (6) längsverschieblich ist, b) einer Sitzkissenstruktur (10) und einer Lehnenstruktur (14), welche beide schwenkbar am Unterbau (3) angelenkt sind, indem sie an der zweiten Sitzschiene (6) direkt oder mittels Getriebegliedern angelenkt sind, c) einer Verriegelungseinrichtung (16), die in einer Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes (1) die Sitzkissenstruktur (10) verriegelt und die zum Übergang des Fahrzeugsitzes (1) in eine Nichtgebrauchsstellung, welche durch Vorschwenken der Sitzkissenstruktur (10) und der Lehnenstruktur (14) erfolgt, entriegelt und die Sitzkissenstruktur (10) freigibt, d) einer Sperreinrichtung (30), welche in Abhängigkeit von der eingestellten Sitzlängsposition das Entriegeln der Verriegelungseinrichtung (16) der Sitzkissenstruktur (10) erlaubt oder verhindert, und welche einen mit der ersten Sitzschiene (5) verbundenen Anschlag (37) und einen beweglich an der zweiten Sitzschiene (6) angeordneten Sperrhebel (34) aufweist, wobei der Sperrhebel (34) schwenkbar an einem Halter (32) gelagert ist, welcher an einer Lehnenschwinge (12) zur Anlenkung der Lehnenstruktur (14) angebracht ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (34) in einer Sperrstellung die Verriegelungseinrichtung (16) der Sitzkissenstruktur (10) sperrt, insbesondere dabei vorgespannt ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (16) eine schwenkbare Klinke (20) aufweist, mit welcher der Sperrhebel (34) zusammenwirkt, insbesondere indem ein Teil des Sperrhebels (34) in Öffnungsrichtung der Klinke (20) vor derselben angeordnet ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (34) in der Sperrstellung mit seinem einen Ende in ein Gehäuse (18) der Verriegelungseinrichtung (16) eingreift und in unmittelbarer Nähe einer Sperrnase (20') der Klinke (20) angeordnet ist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (37) und der Sperrhebel (34) in einigen Sitzlängspositionen voneinander beabstandet sind und bei einer vorgegebenen Sitzlängsposition in Anlage aneinander gelangen, insbesondere an dem von der Verriegelungseinrichtung (16) abgewandten Ende des Sperrhebels (34).
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass nach Anlage des Anschlags (37) und des Sperrhebels (34) der Sperrhebel (34) sich bewegt und die Verriegelungseinrichtung (16) freigibt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (37) und der Sperrhebel (34) erst bei oder kurz vor Erreichen der hintersten Sitzlängsposition in Anlage aneinander gelangen.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (34) zweiarmig ausgebildet ist, wobei ein Arm beim Zusammenwirken mit dem Anschlag (37) geschwenkt wird, während der andere Arm beim Zusammenwirken mit der Verriegelungseinrichtung (16) diese sperrt.