DE102009022979B3

DE102009022979B3 - Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102009022979B3
Application number: DE102009022979A
Authority: DE
Inventors: Karl Utzinger; Gerhard Scholz
Original assignee: Keiper GmbH and Co
Current assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Priority date: 2009-02-19
Filing date: 2009-05-28
Publication date: 2010-08-19
Anticipated expiration: 2029-05-29

Abstract

Bei einem Längseinsteller (3) für einen Fahrzeugsitz, der eine mittels wenigstens eines Beschlags freischwenkbare Lehne aufweist, mit wenigstens einer ersten Sitzschiene (13) und wenigstens einer zweiten Sitzschiene (15), die relativ zueinander in Sitzlängsrichtung verschiebbar sind, wenigstens einer Verriegelungsvorrichtung (6) zum Verriegeln der beiden Sitzschienen (13, 15), einer Memoryvorrichtung (11), welche relativ zur ersten Sitzschiene (13) eingeschränkt beweglich ist und mit der zweiten Sitzschiene (5) zusammenwirkt, zum Speichern einer Sitzlängsposition, die der Fahrzeugsitz (1) vor dem Vorschieben beim Freischwenken der Lehne (5) eingenommen hat und in die er beim Zurückschieben zurückkehrt, und wenigstens einer der ersten Sitzschiene (13) zugeordneten, einen Lagerbock (41) aufweisenden Ansteuervorrichtung (40), welche sowohl für eine Längseinstellung des Fahrzeugsitzes (1) als auch für das Freischwenken der Lehne (5) die Verriegelungsvorrichtung (6) zum Entriegeln und die Memoryvorrichtung (11) zum Zurücksetzen ansteuert, wobei die Ansteuervorrichtung (40) Mittel aufweist, die aufgrund der Relativbewegung der Memoryvorrichtung (11) und der ersten Sitzschiene (13) bei Erreichen der gespeicherten, zuvor eingenommenen Sitzlängsposition des Fahrzeugsitzes (1) den in der freigeschwenkten Stellung gesicherten Beschlag (6) der Lehne (5) entsichern, umfassen die Mittel eine erste Feder (50), welche ein erstes Ende (50a) und ein zweites Ende (50b) aufweist, und eine ...

Description

Die Erfindung betrifft ein Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Aus der DE 10 2005 044 778 B4 ist ein Längseinsteller dieser Art bekannt. Die Memoryvorrichtung, welche die eingestellte Sitzlängsposition des Fahrzeugsitzes speichert, ist relativ zur ersten Sitzschiene um einen kleinen Verfahrweg eingeschränkt beweglich. Beim Freischwenken wird die Lehne vorgeschwenkt, wobei die Beschläge in der freigeschwenkten Stellung der Lehne gesichert werden, und der Fahrzeugsitz nach vorne geschoben. Bei der Rückkehr in die zuvor eingenommenen Sitzlängsposition sperrt die Memoryvorrichtung die weitere Bewegung aufgrund des Zusammenwirkens mit der zweiten Sitzschiene. Die erste Sitzschiene bewegt sich um den kleinen Verfahrweg weiter. Ein an der Memoryvorrichtung schwenkbar gelagerter Entsicherungshebel, welcher zunächst an einem Lagerwinkel der ersten Sitzschiene anliegt, wird durch diese weitere Bewegung der ersten Sitzschiene geschwenkt. Übersetzt durch einen anderen Hebelarm, führt diese Schwenkbewegung des Entsicherungshebels zu einem Zug an einem Bowdenzug, der an diesem Ende mit seiner Seele am Lagerwinkel und mit seiner Seele am Hebel abgestützt ist, und der am anderen Ende auf die Sicherung des Beschlags in der freigeschwenkten Stellung der Lehne einwirkt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Längseinsteller der eingangs genannten Art hinsichtlich der Mittel zum Entsichern des Beschlags zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
Erfindungsgemäß umfassen die Mittel zum Entsichern des Beschlags eine erste Feder, welche ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, und eine Klinke zum wenigstens mittelbaren (d. h. mittelbaren oder unmittelbaren) Verriegeln wenigstens eines Endes der ersten Feder. Die Klinke kann direkt in Kontakt mit dem Ende der ersten Feder stehen (unmittelbares Verriegeln) oder in Kontakt mit einem Bauteil stehen, an welchem dann das Ende der ersten Feder befestigt ist (mittelbares Verriegeln). Die erste Feder speichert die Energie, um im Bedarfsfall den Beschlag zu entsichern. Um die Energie freizugeben, ist nur die Klinke zu öffnen, wofür nur ein verhältnismäßig kleiner Hub- oder Schwenkwinkel und eine verhältnismäßig kleine Kraft nötig sind, beispielsweise entgegen einer zweiten Feder. Die erste Feder wird vorzugsweise durch einen Mitnehmer gespannt, der durch die beim Freischwenken vorschwenkende Lehne mitgenommen wird. Zur Freigabe der Energie der ersten Feder gibt die Klinke dann das abgestützte erste Ende oder das vom Mitnehmer beaufschlagte zweite Ende frei. Die Relativbewegung von Memoryvorrichtung und erster Sitzschiene wird vorzugsweise dadurch ausgenutzt, dass die Klinke an der Memoryvorrichtung und die anderen Teile der Ansteuervorrichtung, insbesondere der Mitnehmer und die erste Feder samt ihrer Abstützung, beispielsweise einem Scheibenstück, an der ersten Sitzschiene gelagert sind. Eine Schraubenknickfeder als erste Feder hat den Vorteil, dass sie unabhängig von Winkelstellung ein (weitgehend) konstantes Drehmoment ausübt.
Im folgenden ist die Erfindung anhand von zwei in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen
1 eine perspektivische Teilansicht des ersten Ausführungsbeispiels in der Ausgangsstellung,
2 eine 1 entsprechende Darstellung ohne erste Feder,
3 eine andere perspektivische Teilansicht des ersten Ausführungsbeispiels,
4 eine Detaildarstellung eines Bereichs von 3,
5 eine Seitenansicht der Ansteuervorrichtung von 1 in der Ausgangsstellung,
6 eine Seitenansicht entsprechend 5 bei freigeschwenkter Lehne,
7 eine 6 entsprechende Darstellung ohne erste Feder,
8 eine Seitenansicht entsprechend 5 nach einer Relativbewegung von Memoryvorrichtung und erster Sitzschiene,
9 eine 8 entsprechende Darstellung ohne erste Feder,
10 eine Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes,
11 eine schematische Darstellung des zweiten Ausführungsbeispiel mit in Gebrauchsstellung befindlicher Lehne, und
12 eine schematische Darstellung entsprechend 11 mit freigeschwenkter Lehne.
Ein Fahrzeugsitz 1 für ein zweitüriges Kraftfahrzeug ist mittels eines Längseinstellers 3 als Ganzes längseinstellbar, kann also verschiedene Sitzlängspositionen in Sitzlängsrichtung einnehmen. Die Längseinstellung definiert auch die vorliegend verwendeten Richtungsangaben. An einem Sitzteil 4 ist eine Lehne 5 mittels Beschlägen 6 neigungseinstellbar angebracht. Die Lehne 5 ist mittels der Beschläge 6 auch freischwenkbar, d. h. aus einer Gebrauchsstellung heraus nach vorne schwenkbar, um den Zugang zu den Fondsitzen zu ermöglichen. Das Freischwenken wird durch Betätigen eines Lehnen-Entriegelungshebels 7 eingeleitet. Um einen mög lichst breiten Zugang zu erhalten, wird beim Freischwenken der Lehne 5 außer den Beschlägen 6 auch der Längseinsteller 3 entriegelt, so dass der Fahrzeugsitz 1 nach vorne geschoben werden kann.
Beim Zurückschwenken der Lehne 5 wird der Fahrzeugsitz 1 wieder zu der zuvor eingenommenen Sitzlängsposition verschoben, wo er verriegelt wird. Für die Speicherung dieser zuvor eingenommenen Sitzlängsposition ist eine Memoryvorrichtung 11 vorgesehen, wie sie in der DE 10 2005 044 778 B4 beschrieben ist, deren diesbezüglicher Offenbarungsgehalt ausdrücklich einbezogen wird. Die Längseinstellung wird durch Betätigen eines Längseinsteller-Betätigungshebel 12 eingeleitet, welcher unterhalb des vorderen Endes des Sitzteils 4 für den Insassen zugänglich ist. Beim Betätigen des Längseinsteller-Betätigungshebel 12 wird die Memoryvorrichtung 11 zurückgesetzt, so dass die eingestellte Sitzlängsposition gespeichert wird.
Der Längseinsteller 3 weist auf beiden Fahrzeugsitzseiten jeweils eine erste Sitzschiene 13, die als sitzstrukturfeste Oberschiene dient und einen Bestandteil des Sitzteils 4 bildet, und eine zweite Sitzschiene 15 auf, die als Unterschiene dient und nach der Montage des Fahrzeugsitzes 1 fahrzeugstrukturfest ist. In an sich bekannter Weise umgreifen die Profile je einer ersten Sitzschiene 13 und einer zweiten Sitzschienen 15 einander wechselseitig unter Zwischenlage von Kugeln. Auf jeder Fahrzeugsitzseite sind die beiden Sitzschienen 13 und 15 relativ zueinander in Sitzlängsrichtung verschiebbar und mittels einer Verriegelungsvorrichtung 16 miteinander verriegelbar.
Die Verriegelungsvorrichtung 16 weist vorzugsweise eine in der ersten Sitzschiene 13 geführte Rastplatte auf, die mit Rasten der zweiten Sitzschiene 15 zusammen wirkt. Bis auf die mit den Rasten zusammenwirkenden Zähne ist die Rastplatte innerhalb eines von den Sitzschienen 13 und 15 umschlossenen Bauraums angeordnet. Auf genau einer der beiden Fahrzeugsitzseiten ist auch die Memoryvorrichtung 11 – bis auf einen Teil ihres Gehäuses – innerhalb dieses Bauraums angeordnet, vorzugsweise axial unmittelbar benachbart zur Verriegelungsvorrichtung 16 auf dieser Fahrzeugsitzseite. Die Memoryvorrichtung 11 ist – durch eine entsprechende Lage rung – relativ zur ersten Sitzschiene 13 eingeschränkt beweglich. Eine entsprechende Memoryvorrichtung 11 auf der anderen Fahrzeugsitzseite ist nicht unbedingt notwendig, aber auch nicht ausgeschlossen.
Um den Längseinsteller 3 sowohl für die Längseinstellung als auch für das Freischwenken zu betätigen, also zu entriegeln, genauer gesagt auf beiden Seiten die Verriegelungsvorrichtung 16 zum Entriegeln und bedarfsweise die Memoryvorrichtung 11 zum Zurücksetzen anzusteuern, ist auf jeder Fahrzeugsitzseite eine Ansteuervorrichtung 40 vorgesehen. Nachfolgend ist dabei nur die Ansteuervorrichtung 40 auf der Fahrzeugsitzseite mit der Memoryvorrichtung 11 näher beschrieben. Die beiden Ansteuervorrichtung 40 stehen durch ein Querrohr miteinander in Wirkverbindung, welches um seine Achse drehbar ist, wobei das Querrohr vorliegend horizontal und senkrecht zur Sitzlängsrichtung verläuft. Durch Abkröpfungen sind auch andere Verläufe möglich.
Die Ansteuervorrichtung 40 weist einen an der ersten Sitzschiene 13 befestigten Lagerbock 41 auf, welcher mit einer Lagerbuchse 42 zur Lagerung des Querrohres versehen ist. Am Querrohr ist der Längseinsteller-Betätigungshebel 12 befestigt, welcher in Sitzlängsrichtung nach vorne absteht und durch Schwenken das Querrohr um seine Achse dreht. Zur Einwirkung auf die jeweilige Verriegelungsvorrichtung 16 ist jeweils ein Arm am Querrohr befestigt, welcher bei Drehung des Querrohres direkt oder indirekt auf einen aus der ersten Sitzschiene 13 ragenden Führungstift der Verriegelungsvorrichtung 16 drückt.
Am Lagerbock 41 ist ferner eine Schwinge 43 schwenkbar gelagert. Die Schwinge 43 wirkt in einer Weise, wie sie näher beschrieben ist in der EP 1474 308 B1 , deren diesbezüglicher Offenbarungsgehalt ausdrücklich einbezogen wird, auf ein Druckstück 44 ein, mittels dessen sie ebenfalls auf die Verriegelungsvorrichtung 16 einwirkt, vorzugsweise den am Querrohr befestigten Arm beaufschlagt. Am Lagerbock 41 ist auch ein Scheibenstück 46 mittels eines Scheiben-Lagerbolzens 47 schwenkbar gelagert. Der Scheiben-Lagerbolzen 47 fluchtet mit dem Lagerbolzen der Schwinge 43. Das Scheibenstück 46 weist eine Kulisse 48 auf, welche um den Scheiben-Lagerbolzen 47 (und damit auch um den Lagerbolzen der Schwinge 43) gekrümmt ist.
Eine erste Feder 50 ist vorliegend als Schraubenknickfeder ausgebildet. Die vorgespannte erste Feder 50 ist an ihrem ersten Ende 50a mittels eines Stiftes 51 am Scheibenstück 46 abgestützt, welches wiederum – innerhalb des Selbsthemmungsbereichs anliegend – an einer Klinke 52 abgestützt ist. Die Klinke 52 sitzt drehfest auf einer Welle 52a, welche parallel zum Scheiben-Lagerbolzen 47 und in Sitzlängsrichtung dahinter angeordnet ist. Die Welle 52a ist drehbar in demjenigen Teil des Gehäuses der Memoryvorrichtung 11 gelagert, der außerhalb des von den Sitzschienen 13 und 15 umschlossenen Bauraums angeordnet ist. Ein Rückstellhebel 53 sitzt ebenfalls drehfest auf der Welle 52a, vorliegend quer zur Sitzlängsrichtung von der Klinke 52 beabstandet. Der Rückstellhebel 53 ist somit starr mit der Klinke 52 verbunden. Eine zweite Feder 54, die vorliegend als Schrauben-Zugfeder ausgebildet ist, ist zwischen dem Rückstellhebel 53 und dem Gehäuse der Memoryvorrichtung 11 gespannt. Die zweite Feder 54 wirkt mittels Beaufschlagen der Klinke 52 auf das Scheibenstück 46 ein und hält dieses in Anlage an einen Anschlag am Lagerbock 41. Insgesamt verriegelt somit die Klinke 52 (mittelbar) das erste Ende 50a der ersten Feder 50.
Die erste Feder 50 ragt mit ihrem zweiten Ende 50b durch die Kulisse 48 und ist zunächst am Ende der Kulisse 48 abgestützt, also ebenfalls am Scheibenstück 46 und somit zunächst wirkungslos. Jenes zweite Ende 50b der ersten Feder 50 kann jedoch durch einen Mitnehmer 56 aufgenommen werden und innerhalb der Kulisse 48 bewegt werden, wodurch die erste Feder 50 weiter gespannt wird. Der Mitnehmer 56, der vorliegend an der Schwinge 43 befestigt ist, wird von der Schwinge 43 beim Schwenken mitgenommen.
Die beiden Beschlage 6 weisen in an sich bekannter Weise ein während des Sitzgebrauchs und vorzugsweise auch während der Neigungseinstellung verriegeltes Beschlagteil auf, welches beim Freischwenken durch Betätigung des Lehnen-Entriegelungshebels 7 entriegelt. In der nach vorne geschwenkten, also freigeschwenkten Stellung der Lehne 5 wird das besagte Beschlagteil bei einem der beiden Beschläge 6 mittels einer Sicherungsklinke 58 gesichert und damit dieser Beschlag 6 gesichert. Eine derartige Sicherung des Beschlags 6 bei freigeschwenkter Lehne 5 mittels einer Sicherungsklinke 58 ist in der DE 102 06 303 A1 beschrieben, deren diesbezüglicher Offenbarungsgehalt ausdrücklich einbezogen wird.
Der andere der beiden Beschläge 6 steht mittels eines ersten Zugmittels 60, vorzugsweise eines Bowdenzuges, in Wirkverbindung mit der Ansteuervorrichtung 40, um diese beim Vorschwenken der Lehne 5 anzusteuern. Hierzu ist das erste Zugmittel 60 einerseits an einem mit der Lehne 5 mitschwenkenden Bauteil des Beschlags 6, beispielsweise einem Ring, und am anderen Ende an der Schwinge 43 eingehängt. Im Falle eines Bowdenzugs trifft dies auf dessen Seele zu, während dessen Hülle einerseits am Sitzteil 4 und andererseits am Lagerbock 41 abgestützt ist. Mittels eines zweiten Zugmittels 62, vorzugsweise eines Bowdenzuges, steht die Ansteuervorrichtung in Wirkverbindung mit der Sicherungsklinke 58 des erstgenannten Beschlags 6. Hierzu ist das zweite Zugmittel 62 einerseits am Scheibenstück 46, beabstandet vom Scheiben-Lagerbolzen 47, und anderseits an einem auf die Sicherungsklinke 58 einwirkenden Bauteil des Beschlags 6 eingehängt. Im Falle eines Bowdenzugs trifft dies auf dessen Seele zu, während dessen Hülle einerseits am Sitzteil 4 und andererseits am Gehäuse der Memoryvorrichtung 11 abgestützt ist.
Beim Freischwenken der Lehne 5 werden mittels des Lehnen-Entriegelungshebels 7 die beiden Beschläge 6 entriegelt. Die vorschwenkende Lehne 5 beaufschlagt mittels des ersten Bowdenzuges 60 die Schwinge 43, welche schwenkt und dabei sowohl die beiden Verriegelungsvorrichtungen 16 entriegelt, wodurch der Fahrzeugsitz 1 nach vorne verschiebbar ist, als auch den Mitnehmer 56 mitnimmt, welcher das zweite Ende 50b der ersten Feder 50 beaufschlagt und dadurch die erste Feder 50 (weiter) spannt. Indem die Lehne mittels der Sicherungsklinke 58 in der freigeschwenkten Stellung gesichert wird, behalten auch die Schwinge 43 und der Mitnehmer 56 ihre geschwenkte Position bei. Sofern die Memoryvorrichtung 11 noch nicht die eingenommene Sitzlängsposition gespeichert hat, wird diese entsprechend angesteuert. Wenn der Fahrzeugsitz 1 nach vorne geschoben (vorgeschoben) wird, nimmt die Memoryvorrichtung 11 den zurückgelegten Weg auf.
Wird der Fahrzeugsitz 1 zurückgeschoben und kehrt in seine zuvor eingenommene Sitzlängsposition zurück, wirkt die Memoryvorrichtung 11 mit der zugeordneten zweiten Sitzschiene 15 zusammen, um die weitere Bewegung zu sperren, vorliegend, indem wenigstens ein Sperrhebel ausschwenkt, um mit dieser zweiten Sitzschiene 15 in Eingriff zu gelangen. Da die Memoryvorrichtung 11 um einen kleinen Verfahrweg von etwa 2–3 mm relativ zur zugeordneten ersten Sitzschiene 13 eingeschränkt beweglich ist, setzt der Fahrzeugsitz 1 auf den beiden ersten Sitzschienen 13 zunächst seine Bewegung um den Verfahrweg fort, wenn die Memoryvorrichtung 11 bereits mit der zugeordneten zweiten Sitzschiene 15 zum Sperren zusammenwirkt. Der Lagerbock 41 beaufschlagt dadurch die Klinke 52, welche entgegen der Kraft der zweiten Feder 54 nach hinten geschwenkt wird, also vom Scheibenstück 46 weg. Das erste Ende 50a der ersten Feder 50 ist dadurch nicht mehr abgestützt. Die erste Feder 50 kann sich dadurch teilweise entspannen und das Scheibenstück 46 nach hinten schwenken. Das Scheibenstück 46 öffnet mittels des zweiten Zugmittels 62 die Sicherungsklinke 58 und entsichert damit den zugeordneten Beschlag 6, wodurch die Lehne 5 wieder zurückschwenken kann.
Wenn die Lehne 5 ihre Gebrauchsstellung erreicht, lässt die Spannung im ersten Zugmittel 60 nach, so dass die erste Feder 50 auch die Schwinge 43 zurückschwenken kann. Die Verriegelungsvorrichtungen 16 können dadurch wieder verriegeln. Wenn die erste Feder 50 durch Anlage ihres zweiten Endes 50b an das Ende der Kulisse 48 wieder wirkungslos wird, kann die zweite Feder 54 die Klinke 52 wieder in ihre Ausgangslage zurückschwenken, wodurch das Scheibenstück 46 ebenfalls in seine Ausgangslage gebracht wird.
Das zuvor beschriebene erste Ausführungsbeispiel kurz zusammengefasst, ist die erste Feder 50 an ihrem ersten Ende 50a – mittels Verriegelns mit der Klinke 52 – abgestützt und wird beim Schwenken der Lehne 5 vom Mitnehmer 56 am zweiten Ende beaufschlagt und dadurch gespannt, während beim Erreichen der zuvor einge nommenen Sitzlängsposition durch die Relativbewegung von Memoryvorrichtung 11 und erster Sitzschiene 13 die Abstützung des ersten Endes 50a – mittels Öffnen der Klinke 52 – entfernt wird, wodurch sich die erste Feder 50 entspannen kann und dadurch den die Lehne 5 in der freigeschwenkten Stellung sichernden Beschlag 6 entsichern kann.
Ein zweites Ausführungsbeispiel, welches in den Zeichnungen schematisch dargestellt ist, unterscheidet sich insoweit, als dass das erste Ende 50a der ersten Feder 50 dauerhaft abgestützt ist, und das zweite Ende 50b nach Beaufschlagen durch den Mitnehmer 56 beim Schwenken der Lehne 5 mittels der Klinke 52 verriegelt wird. Übereinstimmend ist, außer den nicht näher beschriebenen Merkmalen, dass beim Erreichen der zuvor eingenommenen Sitzlängsposition durch die Relativbewegung von Memoryvorrichtung 11 und erster Sitzschiene 13 die Klinke 52 öffnet, wodurch sich die erste Feder 50 entspannen kann und dadurch die Sicherungsklinke 58 öffnet (und damit den die Lehne 5 in der freigeschwenkten Stellung sichernden Beschlag 6 entsichert). Die Kopplung zwischen der Memoryvorrichtung 11 und der Klinke 52, welche in der Zeichnung mit 64 bezeichnet ist, kann außer durch eine Hebel- und Wellenanordnung wie im ersten Ausführungsbeispiel auch durch einen dritten Bowdenzug verwirklicht sein.

1: Fahrzeugsitz
3: Längseinsteller
4: Sitzteil
5: Lehne
6: Beschläge
7: Lehnen-Entriegelungshebel
11: Memoryvorrichtung
12: Längseinsteller-Betätigungshebel
13: erste Sitzschiene
15: zweite Sitzschiene
16: Verriegelungsvorrichtung
40: Ansteuervorrichtung
41: Lagerbock
42: Lagerbuchse
43: Schwinge
44: Druckstück
46: Scheibenstück
47: Scheiben-Lagerbolzen
48: Kulisse
50: erste Feder
50a: erstes Ende
50b: zweites Ende
51: Stift
52: Klinke
52a: Welle
53: Rückstellhebel
54: zweite Feder
56: Mitnehmer
58: Sicherungsklinke
60: erstes Zugmittel
62: zweites Zugmittel
64: Kopplung

Claims

Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz (1), der eine mittels wenigstens eines Beschlags (6) freischwenkbare Lehne (5) aufweist, mit wenigstens einer ersten Sitzschiene (13) und wenigstens einer zweiten Sitzschiene (15), die relativ zueinander in Sitzlängsrichtung verschiebbar sind, wenigstens einer Verriegelungsvorrichtung (16) zum Verriegeln der beiden Sitzschienen (13, 15), einer Memoryvorrichtung (11), welche relativ zur ersten Sitzschiene (13) eingeschränkt beweglich ist und mit der zweiten Sitzschiene (15) zusammenwirkt, zum Speichern einer Sitzlängsposition, die der Fahrzeugsitz (1) vor dem Vorschieben beim Freischwenken der Lehne (5) eingenommen hat und in die er beim Zurückschieben zurückkehrt, wenigstens einer der ersten Sitzschiene (13) zugeordneten, einen Lagerbock (41) aufweisenden Ansteuervorrichtung (40), welche sowohl für eine Längseinstellung des Fahrzeugsitzes (1) als auch für das Freischwenken der Lehne (5) die Verriegelungsvorrichtung (16) zum Entriegeln und die Memoryvorrichtung (11) zum Zurücksetzen ansteuert, wobei die Ansteuervorrichtung (40) Mittel aufweist, die aufgrund der Relativbewegung der Memoryvorrichtung (11) und der ersten Sitzschiene (13) bei Erreichen der gespeicherten, zuvor eingenommenen Sitzlängsposition des Fahrzeugsitzes (1) den in der freigeschwenkten Stellung gesicherten Beschlag (6) der Lehne (5) entsichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel eine erste Feder (50), welche ein erstes Ende (50a) und ein zweites Ende (50b) aufweist, und eine Klinke (52) zum wenigstens mittelbaren Verriegeln wenigstens eines Endes (50a, 50b) der ersten Feder (50) umfassen.
Längseinsteller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die erste Feder (50) durch Öffnen der Klinke (52) entspannt.
Längseinsteller nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Feder (50) an ihrem ersten Ende (50a) abstützbar und zum Spannen an ihrem zweiten Ende (50b) von einem Mitnehmer (56) der Ansteuervorrichtung (40) beaufschlagbar ist.
Längseinsteller nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beim Freischwenken vorschwenkende Lehne (5), insbesondere mittels eines ersten Zugmittels (60), eine am Lagerbock (41) schwenkbar gelagerte Schwinge (43) der Ansteuervorrichtung (40) schwenkt, welche dabei den Mitnehmer (56) mitnimmt.
Längseinsteller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Feder (50) an ihrem ersten Ende (50a) an einem schwenkbar am Lagerbock (41) gelagerten Scheibenstück (46) abgestützt ist, welches von der verriegelten Klinke (52) abgestützt ist.
Längseinsteller nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Feder (50) mit ihrem zweiten Ende (50b) – vor Beaufschlagung durch den Mitnehmer (56) – auch am Scheibenstück (46) abgestützt ist.
Längseinsteller nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Feder (50) mit ihrem zweiten Ende (50b) – vor Beaufschlagung durch den Mitnehmer (56) – durch eine Kulisse (48) des Scheibenstücks (46) greift.
Längseinsteller nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Scheibenstück (46) nach dem Öffnen der Klinke (52) schwenkt.
Längseinsteller nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das schwenkende Scheibenstück (46), insbesondere mittels eines zweiten Bowdenzugs (62), den in der freigeschwenkten Stellung gesicherten Beschlag (6) der Lehne (5) entsichert.
Längseinsteller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (52) schwenkbar an der Memoryvorrichtung (11) gelagert ist.
Längseinsteller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Feder (54) die Klinke (52) beim Verriegeln des Endes (50a, 50b) der ersten Feder (50) beaufschlagt.
Längseinsteller nach Anspruch 5 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Feder (54) mittels Beaufschlagen der Klinke (52) das Scheibenstück (46) und in Anlage an einen Anschlag am Lagerbock (41) hält.
Längseinsteller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Relativbewegung von Memoryvorrichtung (11) und erster Sitzschiene (13) die Klinke (52) öffnet.
Längseinsteller nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Relativ bewegung von Memoryvorrichtung (11) und erster Sitzschiene (13) der Lagerbock (41) die Klinke (52) beaufschlagt und durch Schwenken öffnet.
Längseinsteller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Feder (50) als Schraubenknickfeder ausgebildet ist.
Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (4), einer mittels Beschlagen (6) neigungseinstellbar und freischwenkbar angebrachten Lehne (5) und einem Längseinsteller (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Längseinstellung des Fahrzeugsitzes (1).