DE102005041701A1 - Verschlusskappe für einen Behälter - Google Patents

Abstract

Bei einer Verschlusskappe (1) für einen Behälter, mit einem scheibenartigen Deckel (3), in dem ein zu einer Öffnung (4) führender Produktabgabekanal (5) vorgesehen ist, dient ein Gelenk (6) zum gelenkigen Halten des Deckels (3) an einem Mantelkörper (7) der Verschlusskappe (1). Das Gelenk (6) ist dazu vorgesehen, um den Deckel (3) wahlweise in eine geschlossene Position schwenken zu können, in welcher die Öffnung (4) von einer Innenfläche (8) des Mantelkörpers (7) verschlossen wird, und in eine geöffnete Position, in welcher die Öffnung (4) nicht vom Mantelkörper (7) abgedeckt wird. Eine Verbindung (9), insbesondere ein Schraubgewinde, dient zum Aufbringen der Verschlusskappe (1) auf den Behälter und zum Zuführen von Produkt des Behälters über eine Aussparung (10) der Verschlusskappe (1) zum Produktabgabekanal (5). Um in sicherer Weise zu verhindern, dass bei nicht exakt geschlossenem Deckel (3) oder bei versehentlich auf den Behälter Produkt aus der Öffnung (4) abgegeben wird, ist an der Öffnung (4) eine Dichtung (15) vorgesehen.

Description

• Der Anmeldegegenstand betrifft einen Behälter mit einem Disk-Top-Verschluss. Derartige Behälter weisen einen schwenkbaren Deckel auf. Der Deckel bildet z. B. den Kopfbereich einer Verschlusskappe. Durch manuellen Druck auf einen Rand des Deckels wird ein gegenüber liegender Deckelrand nach oben geschwenkt und gibt eine im Deckel vorgesehene Öffnung zum Produktabgeben frei. Nach einer Produktentnahme wird der Deckel wieder in seine die Öffnung verschließende Ausgangsposition zurückgedrückt.
• Aus der US 6,564,978 B1 ist eine derartige Verschlusskappe für einen Behälter bekannt. Die Verschlusskappe weist einen scheibenartigen Deckel auf, in dem ein zu einer Öffnung führender Produktabgabekanal vorgesehen ist. Ein Gelenk dient zum gelenkigen Halten des Deckels an einem Mantelkörper der Verschlusskappe, um den Deckel um das Gelenk schwenken zu können, und dabei den Deckel wahlweise in eine geschlossene Position schwenken zu können, in welcher die Öffnung von einer Innenfläche des Mantelkörpers verschlossen wird, und in eine geöffnete Position, in welcher die Öffnung nicht vom Mantelkörper abgedeckt wird. Eine Verbindung, insbesondere ein Schraubgewinde, ist zum Aufbringen der Verschlusskappe auf den Behälter und zum Zuführen von Produkt des Behälters über eine Aussparung der Verschlusskappe zum Produktabgabekanal vorgesehen.
• Die bekannte Verschlusskappe hat den Nachteil, dass bei nicht exakt geschlossenem Deckel Produkt aus der Öffnung austreten kann.
• Es liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Nachteil zu beseitigen.
• Gelöst ist die Aufgabe gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Danach ist an der Öffnung eine Dichtung vorgesehen, welche dazu dient, den Deckel gegenüber der Innenfläche des Mantelkörpers abzudichten.
• Die vorgeschlagene Neuerung hat den Vorteil, dass in sicherer Weise verhindert wird, dass bei nicht exakt geschlossenem Deckel oder bei versehentlich aufgebrachtem Druck auf den Behälter in ungewünschter Weise Produkt aus der Öffnung abgegeben wird. Eine besonders sichere Dichtung wird dabei erreicht, wenn diese eine erste Dichtfläche auf der Innenfläche aufweist, gegen die eine zweite, an der Öffnung und am Deckel vorgesehene Dichtfläche wirkt (Anspruch 2).
• Um an der Innenfläche anhaftendes Produkt abzustreifen, wird vorgeschlagen, dass am Deckel zwei Dichtstege vorgesehen werden, die oberhalb und unterhalb der Öffnung quer zur Schwenkrichtung verlaufen (Anspruch 3). Beim Schwenken des Deckels wird eine Produktablagerung von der Innenfläche gewischt. Wird der Deckel geöffnet, so streift der untere Dichtsteg an der Innenfläche des Mantelkörpers anhaftendes Produkt nach oben weg, so dass dieser Bereich des Mantelkörpers gesäubert wird. Nach einem Produktaustrag kann eine kleine Produktmenge an der Öffnung des Deckels verbleiben. Diese wird beim Schließen des Deckels vom oberen Dichtsteg an einem Ansetzen an die Innenfläche gehindert, wenn der Deckel durch eine nicht geschlossene Position geschwenkt wird.
• Im folgenden wird die Erfindung an Hand von zwei Ausführungsbeispiele darstellenden Figuren näher beschrieben.
• Es zeigt:
• 1 in einer perspektivischen Ansicht eine Verschlusskappe für einen Behälter, die einen schwenkbaren Deckel im Kopfbereich eines Mantelkörpers aufweist;
• 2 in einer perspektivischen Ansicht die Verschlusskappe der 1, jedoch mit entferntem Deckel;
• 3 in einer Ansicht von oben die Verschlusskappe der 1;
• 4 in einem Schnitt entlang A-A der 3 die Verschlusskappe der 1 bei geschlossenem Deckel;
• 5 in einem Schnitt ein Detail X der 4;
• 6 in einem Schnitt entlang A-A der 3 die Verschlusskappe der 1 bei verschwenktem und dadurch geöffnetem Deckel;
• 7 in einem Schnitt entlang C-C der 3 die Verschlusskappe der 1 bei geschlossenem Deckel;
• 8 in einem Schnitt entlang D-D der 3 die Verschlusskappe der 1 bei geschlossenem Deckel; sowie
• 9 in einem Schnitt einen Gegenstand analog 8, jedoch mit einer anders ausgestalteten Schnappverbindung zwischen dem Deckel und dem Mantelkörper.
• Bei einer Verschlusskappe 1 (1) für einen Behälter ist in einem scheibenartigen Deckel 3 ein zu einer Öffnung 4 führender Produktabgabekanal 5 vorgesehen (4). Ein Gelenk 6 (2, 8) dient zum gelenkigen Halten des Deckels 3 an einem Mantelkörper 7 der Verschlusskappe 1, um den Deckel 3 um das Gelenk 6 schwenken zu können, und dabei den Deckel 3 wahlweise in eine geschlossene Position (4) schwenken zu können, in welcher die Öffnung 4 von einer Innenfläche 8 des Mantelkörpers 7 abgedichtet wird, und in eine geöffnete Position (6), in welcher die Öffnung 4 nicht vom Mantelkörper 7 abgedeckt wird. Eine Verbindung 9, die als Schraubgewinde ausgeführt ist, dient zum Aufbringen der Verschlusskappe 1 auf den Behälter, und zum Zuführen von Produkt des Behälters über eine Aussparung 10 der Verschlusskappe 1 zum Produktabgabekanal 5. Das Gelenk 6 ist als Schnappverbindung ausgeführt. So kann der Deckel 3 in einfacher Weise auf die ansonsten komplette Verschlusskappe 1 (2) gesteckt werden. Die danach vollständige Verschlusskappe 1 (1, 3) kann sodann durch manuelles Drücken auf eine Fingerauflage 19 geöffnet werden.
• Beim Ausführungsbeispiel der 1 bis 8 weist der Deckel 3 auf seiner dem Kappeninneren 11 zugewandten Seite zwei Gelenkaussparungen 12 auf, die zum Kappeninneren 11 hin offen sind und jeweils einen mit dem Mantelkörper 7 verbundenen Gelenkzapfen 13 aufnehmen.
• Dagegen weist der Deckel 3 der Verschlusskappe 1 des Ausführungsbeispiels der 9 auf seiner dem Kappeninneren 11 zugewandten Seite zwei Gelenkzapfen 13 auf, die von zwei mit dem Mantelkörper 7 verbundenen Gelenkaussparungen 12 aufgenommen werden.
• Beiden Ausführungsbeispielen ist gemeinsam, dass jeweils zwei Hinterschneidungen 14 einer Gelenkaussparung 12 zum Aufschnappen der Gelenkaussparung 12 auf einen Gelenkzapfen 13 dienen. Auf zwei gegenüber liegenden Seiten des Mantelkörpers 7 ist jeweils ein Gelenkzapfen 13 vorgesehen, der in eine Gelenkaussparung 12 eingreift. An jede der vier Hinterschneidungen 14 grenzt als Einfädelhilfe eine Orientierungsschräge 2, um selbst bei ungenauer Zuführung des Deckels 3 noch ein genaues Montieren des Deckels 3 zu erreichen. Jeweils zwei Orientierungsschrägen 2 an einer Gelenkaussparung 12 dienen als Trichter für einen einzusetzenden Gelenkzapfen 13.
• An der Öffnung 4 ist eine Dichtung 15 vorgesehen, welche dazu dient, den Deckel 3 gegenüber der Innenfläche 8 des Mantelkörpers 7 abzudichten (5). Die Dichtung 15 weist eine erste Dichtfläche 16 auf der Innenfläche 8 auf, gegen die eine zweite, an der Öffnung 4 und am Deckel 3 vorgesehene Dichtfläche 17 wirkt. Am Deckel 3 sind zwei Dichtstege 18 vorgesehen, die oberhalb und unterhalb der Öffnung 4 quer zur Schwenkrichtung verlaufen. Die Dichtung 15 wird durch die gegen die Dichtfläche 16 gesetzten Dichtstege 18 gebildet. Sie verhindert in sicherer Weise ein Austreten von Produkt, auch bei nicht exakt geschlossenem Deckel 3. Des weiteren dienen die Dichtstege zum Abstreifen von an der Innenfläche 8 anhaftenden Produktresten, so dass dort keine nennenswerten Produktverkrustungen vorkommen können.

1

Verschlusskappe

2

Orientierungsschräge

3

Deckel

4

Öffnung

5

Produktabgabekanal

6

Gelenk

7

Mantelkörper

8

Innenfläche

9

Verbindung

10

Aussparung

11

Kappeninneres

12

Gelenkaussparung

13

Gelenkzapfen

14

Hinterschneidung

15

Dichtung

16, 17

Dichtfläche

18

Dichtsteg

19

Fingerauflage

Claims (3)

1. Verschlusskappe (1) für einen Behälter, mit einem scheibenartigen Deckel (3), in dem ein zu einer Öffnung (4) führender Produktabgabekanal (5) vorgesehen ist, mit einem Gelenk (6) zum gelenkigen Halten des Deckels (3) an einem Mantelkörper (7) der Verschlusskappe (1), um den Deckel (3) um das Gelenk (6) schwenken zu können, und dabei den Deckel (3) wahlweise in eine geschlossene Position schwenken zu können, in welcher die Öffnung (4) von einer Innenfläche (8) des Mantelkörpers (7) verschlossen wird, und in eine geöffnete Position, in welcher die Öffnung (4) nicht vom Mantelkörper (7) abgedeckt wird, sowie mit einer Verbindung (9), insbesondere einem Schraubgewinde, zum Aufbringen der Verschlusskappe (1) auf den Behälter, und zum Zuführen von Produkt des Behälters über eine Aussparung (10) der Verschlusskappe (1) zum Produktabgabekanal (5), dadurch gekennzeichnet, dass an der Öffnung (4) eine Dichtung (15) vorgesehen ist, welche dazu dient, den Deckel (3) gegenüber der Innenfläche (8) des Mantelkörpers (7) abzudichten.
2. Verschlusskappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (15) eine erste Dichtfläche (16) auf der Innenfläche (8) aufweist, gegen die eine zweite, an der Öffnung (4) und am Deckel (3) vorgesehene Dichtfläche (17) wirkt.
3. Verschlusskappe nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel (3) zwei Dichtstege (18) vorgesehen sind, die oberhalb und unterhalb der Öffnung (4) quer zur Schwenkrichtung verlaufen.