DE2428395A1 - Leicht zu oeffnender behaelter - Google Patents
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Description
1805
PATEN ΓΑ in WALTE ~]
BRAUNSCHWEIG τ <-w V V MÜNCHEN
Continental Can Company, Inc., 633 Third Avenue, New York 17, N.Y. / USA
"Leicht zu öffnender Behälter"
Die Erfindung betrifft einen leicht zu öffnenden Behälter bzw. einen leicht zu Öffnenden Deckel, insbesondere aus Blech, bei
dem im Deckelspiegel ein Einschnitt oder eine Stanzlinie eine Ausgießöffnung oder dgl. begrenzt.
Leicht zu öffnende Behälter sind in den verschiedensten Ausführungsformen
bekannt. Insbesondere sind auch solche Behälter bekannt, bei denen ein Aufreißstreifen durch eine Kerblinie
begrenzt ist, wobei mit Hilfe einer Grifflasche der Aufreißteil vollständig vom Deckel oder Behälterteil gelöst werden
kann.
Es sind aber auch bereits leicht zu öffnende Behälter bekannt, die ohne Werkzeug geöffnet werden können, wobei die Öffnung
im Behälter dadurch freigelegt wird, daß ein die Öffnung verschließender Teil in das Innere des Behälters eindrückbar
ist, wobei dieser Teil unverlierbar mit dem Behälter verbunden bleibt.
409882/0873 ,
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen leicht zu öffnenden Behälter zu schaffen, der einerseits gewährleistet,
.daß kein Teil sich von dem Behälter lösen kann, so daß den Forderungen gegen Unweitverschmutzung oder dgl. zuverlässig
Rechnung getragen werden kann, während andererseits ein wesentlich leichteres öffnen durch den Benutzer möglich wird,
während gleichzeitig sichergestellt wird, daß ein öffnen des Behälters aus Versehen weitgehend ausgeschlossen ist und beim
öffnen sich der Benutzer an irgendwelchen freien Blechkanten nicht verletzen kann.
Diese Aufgabe wird einmal gelöst dadurch, daß der durch den Einschnitt begrenzte Verschlußteil unverlierbar mit dem Deckel
verbunden und beim öffnen in das Behälterinnere abkippbar ist, daß ein läpp enflärmiger Teil an einer Seite der durch den Verschlußteil
freilegbaren öffnung angeordnet und am Deckelspiegel gelenkartig so befestigt ist, daß er in Fluchtung mit dem
Verschlußteil umlegbar ist und daß der Lappenteil einen vorspringenden Abschnitt aufweist, mit dem beim Umlegen der Verschlußteil
in das Behälterinnere drückbar ist.
Diese Aufgabe wird andererseits bei einem leicht zu öffnenden Behälter mit einem eine Fläche darbietenden Behälterteil, dem
ein sich entlang dieser Fläche erstreckender streifenformiger
Teil zugeordnet ist, dadurch gelöst, daß der streifenförmige Teil an seinem einen Ende eine öffnung und am anderen Ende
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einen biegbaren Gelenkbereich aufweist, der bleibend mit dem Behälterteil so verbunden ist, daß der streifenförmige Teil an
der Fläche gehalten ist, daß ein Verschlußelement an dem Behälterteil in den Behälter hinein bewegbar ist, um eine Ausgießöffnung
in der Fläche zu bilden, daß der streifenförmige Teil unter Biegen des Gelenkbereiches aus seiner Lage entlang
der Fläche in eine das Verschlußelement überlagernde Stellung schwenkbar ist und daß der streifenförmige Teil einen Abschnitt
aufweist, mit dem der Verschlußteil in das Behälterinnere drückbar ist und seine öffnung in Fluchtung mit der
öffnung in der Fläche ausrichtbar ist.
Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe ist aber auch bei einem leicht zu öffnenden Behälter mit einem Behälterrumpf und
einem Deckel, der einen in das Innere des Behälters drückbaren
und eine Ausgießöffnung freilegenden Verschlußteil aufweist, dadurch zu lösen, daß ein Lappen auf einer Seite der Ausgießöffnung
angeordnet ist und einen biegbaren Gelenkabschnitt aufweist, der an dem Deckelspiegel neben der Ausgießöffnung befestigt
ist, daß der Lappen einen anhebbaren Abschnitt mit einer öffnung darin aufweist, der unter Biegen des Gelenkabschnittes
um l80° in eine den Verschlußteil überlagernde Stellung schwenkbar ist und einen Abschnitt zum Eindrücken des
Verschlußteiles aufweist.
Desweiteren ist die Aufgabe bei einem leicht zu öffnenden
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Deckel für Behälter zu lösen durch einen Aufreißlappen, der versetzt unter der Ebene des eine Ausgießöffnung aufweisenden
Deckelspiegels angeordnet und mit seinem Rand an der Unterseite befestigt ist, durch ein Paßstück, welches teleskopartig
in die Ausgießöffnung und zum Freilegen der öffnung gegen den Aufreißstreifen preßbar und so bemessen ist, daß es mit engem
Sitz in die freigelegte Ausgießöffnung paßt, die Öffnungskante abdeckt und einen Austrittskanal für den Behälterinhalt bildet,
und durch eine Halteeinrichtung, um das Paßstück gegen Lösen
vom Deckel zu sichern, welche einen Verankerungsansatz aufweist,
der mit dem Paßstück aus einem Stück besteht und am Deckelspiegel befestigbar ist.
Schließlich läßt sich die Aufgabe bei einem leicht zu öffnenden Deckel mit einem vom Deckelspiegel abtrennbaren Verschlußlappen,
der in eine Ausnehmung des Deckelspiegels eingepaßt ist, lösen durch einen öffner, der in die Ausnehmung einsetzbar
und zum Aufreißen des Verschlußlappens gegen diesen drückbar ist, durch eine biegbare Befestigungseinrichtung, die mit
dem öffner integral verbunden ist, den Deckelspiegel überlagert und unverlierbar an diesem befestigt ist, wobei der
öffner eine schnappartige Verriegelungseinrichtung zum Festlegen des Öffners in der Ausnehmung aufweist.
Der leicht zu öffnende Verschluß umfaßt einen Deckelspiegel mit einer öffnung, die normalerweise durch einen abtrennbaren
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Verschlußabschnitt abgedichtet ist. Dieser wird durch einen
klappenartigen oder lappenartigen Teil gebildet, der im Abstand liegende Enden aufweist, um die der Verschlußabschnitt in eine
Stellung innerhalb des Behälters verschwenkbar ist, in welcher Stellung der Inhalt durch die öffnung ausgegossen oder entnommen
werden kann. Ein öffnungsglied zum Eindrücken' des Verschlußteiles
aus seiner Verschlußstellung ist an dem Deckelspiegel auf der anderen Seite der Gelenklinie, die durch die
Enden des Öffnungsrandes gebildet werden, befestigt. Das Öffnungselement umfaßt einen Gelenkabschnitt, um den das Öffnungselement in eine Stellung gebracht werden kann, in der das Öffnungselement
den Verschiußteil überlagert. Das öffnungselement kann an dem Verschlußteil bei nach unten gerichtetem Druck angreifen,
um den Verschlußteil vom Deckelspiegel abzureißen und in das Innere des Behälterrumpfes zu schwenken. Das Öffnungselement umfaßt eine öffnung, die der öffnung im Deckelspiegel
entspricht und mit dieser in Fluchtung verbringbar ist, wenn der Verschlußteil nach unten gedrückt wird, wobei die Anordnung
so getroffen ist, daß der Inhalt durch diese öffnung im Öffnungselement
ausgegossen werden kann.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen
an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 in perspektivischer Ansicht von oben den oberen Teil
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eines leicht zu öffnenden Behälters gemäß der Erfindung, Fig. 2 im größeren Maßstab einen senkrechten Schnitt entlang
der Schnittlinie 2-2 der Fig. 1,
Fig. 3 im größeren Maßstab eine ähnliche perspektivische Ansicht eines Ausschnittes der Fig. 1 nach öffnen des Behälters
und
Fig. H einen senkrechten Schnitt entlang der Schnittlinie H-H
der Fig. 3.
Die insgesamt mit 10 bezeichnete Anordnung gemäß der Erfindung umfaßt einen Deckelspiegel 11 eines Verschlußdeckels 12. Dieser
ist an einem Dosenrumpf 13 mit Hilfe einer Doppelfalznaht lH
befestigt, was deutlich macht, daß Deckel und Behälter bevorzugt aus Blech hergestellt sind.
Der leicht zu öffnende Verschluß umfaßt einen Verschlußlappen
15, der eine öffnung 16 abdichtend verschließt, sowie ein Aufbrechelement
17. Der'Verschlußlappen 15 wird im wesentlichen durch eine etwa U-förmige Stanzlinie oder einen entsprechenden
Schlitz 18 mit einem keilförmigen Abschnitt 19 und zwei im Abstand parallelverlaufenden Abschnitten 20,20 gebildet, die
im Deckelspiegel bei 21 jeweils enden. Der Verschlußlappen 15 ist so ausgebildet, daß er um eine Linie H, die durch die Endpunkte
21,21 der Stanzlinie läuft, geschwenkt oder gebogen werden kann.
Der keilförmige Abschnitt 19 des Verschlußlappens wird durch
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zwei konvergierende Schlitze gebildet, die an einer Spitze 21a zusammenlaufen, die nahe der Kernwand des Deckels 12 liegt.
Der Verschlußlappen 15 kann aufgewölbt sein, indem er zunächst in der Mitte nach oben gezogen und dann so abgeflacht wird,
daß der Kantenbereich 22 unter die Unterseite des Deckelspiegels greift in den Bereichen, wo dieser die öffnung 16 begrenzt.
Auf diese Weise kann der Verschlußlappen 15 einstückig aus dem Deckelblech hergestellt sein. Eine Abdichtung 23, z.B.
ein Plastisol, kann entlang der Kante des Lappens 15 auf der Unterseite des Deckelspiegels angebracht sein. Ein entsprechender
Verschlußlappen sowie die Art und Weise zu seiner Ausbildung sind in der US-PS 2 261 117 näher beschrieben.
Der Aufbrechteil 17 ist dem Verschlußläppen 15 diametral gegenüber
angeordnet und kann zweckmäßigerweise aus einem Kunststoffmaterial,
z.B. Polyäthylen, Polystyrol oder dgl. hergestellt sein. Der Aufbrechteil 17 umfaßt einen Gelenkabschnitt
24, der wenigstens bereichsweise leicht lösbar an dem Deckelspiegel
11 mittels eines entsprechenden Überzuges befestigt ist. Ein Schutzteil 25 ist integral mit dem Gelenkteil 24 verbunden
und ist zwischen einer Ruhestellung gemäß Fig. 1 und 2 und einer Gebrauchsstellung nach Fig. 3 und 4 verschwenkbar.
Der Schutzteil 25 umfaßt eine öffnung 26, die durch einen vorspringenden
Flansch begrenzt ist, der eine solche Umrißgestalt aufweist, daß er mit engem Sitz in die öffnung 16 des Deckel-
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spiegeis paßt. Der Schutzteil 25 kann zweckmäßigerweise so geformt
sein, daß er einen sanitären Schutz um die Deckelöffnung 16 bildet. Der Plansch 27 kann mit einer Umfangsnut 27a versehen
sein, in die die Kante der öffnung 16 eingreift. Auf diese Weise wird der Schutzteil 25 über der öffnung 16 in
fester Flächenauflage mit dem Deckelspiegel 11 gehalten und verriegelt.
Der Schutzteil 25 wird vor dem öffnen des Behälters leicht lösbar
auf der Oberseite des DeckelspiegeIs im Abstand vom Verschlußlappen
15 durch einen einstückig daran angeformten und mit Kopf versehenen Ansatz 28 gehalten. Dieser ist nachgiebig
in einer Bohrung 29 im Deckelspiegel verankert, deren Größe
kleiner ist als der Kopf 31 und auch geringfügig kleiner als der Schaft 32 des nietförmigen Vorsprunges. Aufgrund der Nachgiebigkeit
des aus Kunststoff bestehenden und mit einem Kopf versehenen Stiftes kann dieser aus dem Loch 29 durch Aufbringen
einer nach oben gerichteten Zugkraft herausgezogen werden. Der Schutzteil 25 kann dann um den Befestigungslappen 2k herumgeschwenkt
werden, bis der Flansch 27 an dem Verschlußteil 15 angreift. Sobald sich der mit Kopf versehene Stift 28 aus dem
Loch 29 löst, wird der Inhalt des Behälters gegenüber der Atmosphäre belüftet. Ein fortgesetzter nach unten gerichteter
Druck auf den Schutzteil 25 veranlaßt, daß der Flansch 27 den Verschlußteil 15 in die Offenstellung nach Fig. 4 drängt. Es
wird dabei festgestellt, daß in dieser Stellung die die Aus-
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gießöffnung 16 begrenzende Blechkante in der Nut 27a des Flansches 27 aufgenommen ist, so daß die öffnung 26 in dem
Aufbrechteil in Fluchtung mit der öffnung 16 im Deckelspiegel 11 liegt. Der Flansch 27 bedeckt-somit die Schneidkante um die
öffnung 16 und verhindert jede Verletzung an dieser Kante. Zur gleichen Zeit bedeckt der Schutzteil 25 die freiliegende Fläche
des Deckelspiegels um die öffnung 16, so daß er als sanitärer Schutz dienen kann.
Der Flanschteil 27, der auf den Verschlußteil drückt, um diesen vom Deckelspiegel abzureißen und in die Stellung nach Fig. H
zu bringen, verhindert gleichzeitig, daß ein Benutzer mit seinem Finger in Berührung mit der Schneidkante gelangt, welche
den Verschlußteil 15 begrenzt.
Man sieht, daß der Verschlußteil 15 in einer Vertiefung des Deckelspiegels liegt, d.h. unter der Oberseite des Deckelspiegels
11. Die dadurch gebildete Vertiefung bildet gleichzeitig eine Führung für den Flansch 27 während des Aufbrechvorganges.
Der flansch 27 bildet damit einen öffner, mit dem der Verschlußteil
15 in die Offenstellung gebracht werden kann, und der gleichzeitig die Öffnungskante einschließt und einen Ausgießkanal
für den Inhalt bildet. Dieser öffner ist unverlierbar durch eine Halteeinrichtung, nämlich den Gelenkabschnitt 2H3
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mit dem Deckelspiegel verbunden, und zwar derart, daß die
Halteeinrichtung den öffner normalerweise in einer Stellung hält, in der er von dem Verschlußteil 15 entfernt angeordnet
und gegen zufällige Berührung mit diesem Teil geschützt ist.
Bei der neuen Anordnung sind alle Teile unverlierbar mit dem Behälter bzw. dem Behälterteil verbunden. Die Anordnung ist so
getroffen, daß der Verschluß weder die Herstellung des Deckels oder Behälters noch das Verschließen und Handhaben des Behälters
noch den Transport und den Gebrauch des Behälters behindert. Die Anordnung ist weiter so getroffen, daß der Aufbrechteil
oder öffner vor Gebrauch zuverlässig in einer Lage gehalten wird, in der er in der Kernwand des Behälters fest aufgenommen
ist und mit keinem Teil der mit hoher Geschwindigkeit
arbeitenden Verarbeitungsmaschinen in Konflikt geraten kann. Damit wird auch verhindert, daß der öffner zufällig in eine
Lage gebogen werden kann, in der er aufbrechend auf den Verschlußteil einwirkt..
Ein weiterer Vorteil der Anordnung besteht darin, daß bei unbefugtem
öffnen des Behälters der öffner in einer Lage verbleibt, in der er nicht mehr fest auf der Deckelfläche aufliegt
und damit einem Verbraucher signalisiert, daß der Behälter bereits geöffnet war. Durch die besondere Anordnung des
biegbaren Befestigungsabschnittes des Öffners wird gleichzeitig mit Vorteil gewährleistet, daß ohne Aufbringung großer
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Kraft eine Belüftung des Behälters vor dem Aufbrechen lediglich in Abhängigkeit vom BiegeVorgang erfolgt. Weiterhin gestattet
diese Lage, daß der öffner in eine fluchtende Stellung
mit dem Versehlußteil gebracht werden kann. Dadurch ergibt sich automatisch eine Führung für den öffner, insbesondere den
Plansch 27 in die Stellung, in der der öffner den Versehlußteil
vom Deckelspiegel abreißen kann. Mit dem Aufbrechen wird
gleichzeitig der öffner in eine die Kante aufnehmende Schutzlage gebracht und in dieser befestigt. Alles spielt sich also
in einem einzigen Aufbrechvorgang und durch eine einzige Schwenkbewegung des Öffners ab.
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Claims (1)
- Patentansprüche/1.j Leicht zu öffnender Behälter mit einem Deckel, insbesondere aus Blech, bei dem im Deckelspiegel ein Einschnitt oder eine Stanzlinie einen Verschlußteil begrenzt, dadurch gekennze ichne t, daß der durch den Einschnitt begrenzte Verschlußteil (15) unverlierbar mit dem Deckel (11) verbunden und beim öffnen in das Behälterinnere abbiegbar ist, daß ein lappenförmiger Teil (17) an einer Seite der durch den Verschlußteil freilegbaren Öffnung (16) angeordnet und am Deckelspiegel gelenkartig so befestigt ist, daß er in Flüchtling mit dem Verschlußteil umlegbar ist und daß der Lappenteil einen vorspringenden Abschnitt (27) aufweist, mit dem beim Umlegen der Verschlußteil in das Behälterinnere drückbar ist.2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Lappenteil (17) einen an dem Deckelspiegel (11) festlegbaren Teil (24) aufweist, der bei Umlegen des Lappenteiles eine Belüftungsöffnung (29) im Deekelspiegel freilegt.3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Lappenteil (17) einen Schutzteil (25) aufweist, in dem eine Öffnung (26) vorgesehen ist, welche bei umgelegtem Lappenteil in Fluchtung mit der Behälteröffnung (16) liegt.409882/08734. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Öffnung (16) im Schutzteil (25) umgebender Plansch (27) vorgesehen ist.5. Behälter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch
gekennzeichnet, daß der Schutzteil (25) einen vorspringenden Teil (27) aufweist, der beim Umlegen des
Lappenteiles (17) den Verschlußteil (15) in das Behälterinnere drückt.6. Behälter nach Anspruch 4 oder 5, dadurch
gekennzeichnet, daß der Plansch oder der vorspringende Teil (27) eine Umfangsnut (27a) zur Aufnahme des Öffnungsrandes (18,19,20) aufweist.7. Behälter nach Anspruch 1 bis 6, dadurch
gekenn ze i ohne t, daß der Lappenteil (17) einen vorspringenden Pfropfen (28) oder dgl. aufweist, der in der Ausgangslage des Lappenteiles in eine Entlüftungsöffnung (29) im Deckelspiegel (11) abdichtend eingreift, die Öffnung bei Umlegen des Lappenteiles in eine Fluehtungsstellung über dem Verschlußteil (15), jedoch selbsttätig freigibt.Behälter nach Anspruch 7, dadurch· gekennzeichnet, daß der Pfropfen einen nietförmigen Kopf
(31) aufweists der in der Ausgangslage des Läppenteiles auf der Unterseite des Deckelspiegels (11) anliegt.2/08739. Leicht zu öffnender Behälter mit einem eine Fläche darbietenden Behälterteil, dem ein sich entlang dieser Fläche erstrek-. kender streifenförmiger Teil zugeordnet ist, dadurch gekenn ze i chne t, daß der streifenförmige Teil (17) an seinem einen Ende eine öffnung (26) und am anderen Ende einen biegbaren Gelenkbereich (24) aufweist, der bleibend mit dem Behälterteil (11) so verbunden ist, daß der streif enförmige Teil an der Fläche gehalten ist, daß ein Versehlußelement (15) an dem Behälterteil in den Behalteijhinein bewegbar ist, um eine Ausgießöffnung (16) in der Fläche zu bilden, daß der streifenförmige Teil (17) unter Biegen des Gelenkbereiches (24) aus seiner Lage entlang der Fläche (11) in eine das Verschlußelement (15) überlagernde Stellung schwenkbar ist und daß der streifenförmige Teil einen Abschnitt (27) aufweist, mit dem der Verschlußteil (15) in das Behälterinnere drückbar ist und seine öffnung in Fluchtung mit der öffnung (16) in der Fläche (11) ausrichtbar ist.10. Behälter nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß der streifenförmige Teil (17) einen Abschnitt (28) aufweist, mit dem in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des streifenförmigen Teiles das Behälterinnere belüftbar ist.11, Behälter nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß in der Fläche (11) eine409882/0873Entlüftungsöffnung (29) vorgesehen ist, der ein Versehlußstopfen (2.8) zugeordnet ist, welcher mit dem streifenförmigen Teil verbunden und mit diesem aus der Entlüftungsöffnung herausziehbar ist.12. Behälter nach Anspruch 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der auf den Verschlußteil(15) verschwenkend einwirkende Abschnitt des streifenförmigen Teiles (17) in die öffnung (16) in der Fläche einsetzbar ist.13. Behälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt (27) des streifenförmigen Teiles (17) die in diesem vorgesehene öffnung (26) umgibt und einen den Rand der in der Fläche (11) vorgesehenen öffnung(16) abdeckenden Schutzabschnitt bildet.Ik. Behälter nach Anspruch 13» dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt (27) von dem streifenförmigen Teil (17) vorspringt und eine Umfangsnut (27a) zur Aufnahme eines Wandabschnittes des Behälterteiles aufweist.15. Leicht zu öffnender Behälter mit einem Behälterrumpf und einem Deckel, der einen in das Innere des Behälters drückbaren, eine Ausgießöffnung freilegenden Verschlußteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Lappen (17) auf einer Seite der Ausgießöffnung (16) ange-40988270873ordnet ist und einen biegbaren Gelenkabschnitt (24) aufweist, der an dem Deekelspiegel (11) neben der Ausgießöffnung befestigt ist, daß der Lappen (17) einen anhebbaren Abschnitt mit einer öffnung (2Ma) darin aufweist, der unter Biegen des Gelenkabschnittes (2k) um l80° in eine den Verschlußteil (15) überlagernde Stellung schwenkbar ist und einen Abschnitt (27) zum Eindrücken des Verschlußteiles (15) aufweist.16. Behälter nach Anspruch 15, d a d u r c h gekennzeichnet, daß der Lappen (17) einen nietförmigen Verschlußvorsprung (28) zum Verschließen einer Belüftungsöffnung (29) im Deekelspiegel (11) aufweist.17. Behälter nach Anspruch 15 oder 16, dadurchge kenn ze i chne t, daß der Eindrückabschnitt (27) auf der außenliegenden Seite des in der Ruhestellung befindlichen Lappens (17) vorgesehen ist.18. Behälter nach Anspruch 15 bis 17S dadurch gekennzeichnet, daß der Eindrückabschnitt einen Vorsprung (27) aufweist, der komplementär zum Umriß der Ausgießöffnung (16) ausgebildet ist.19. Behälter nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (27) flexibel ist und eine ümfangsnut (27a) zur Aufnahme des Randes der Ausgießöffnung (16) aufweist.409882/087320. Leicht zu öffnender Deckel für Behälter, gekennzeichnet durch einen Aufreißlappen (15), der versetzt unter der Ebene des eine Ausgießöffnung (16) aufweisenden DeckelspiegeIs (11) angeordnet und mit seinem Rand an der Unterseite befestigt ist, durch ein Paßstück (27), welches teleskopartig in die Ausgießöffnung (16) und zum Freilegen dieser Öffnung gegen den Aufreißlappen (15) preßbar und so bemessen ist, daß es mit engem Sitz in die freigelegte Ausgießöffnung (l6) paßt, die Öffnungskante abdeckt und einen Austrittskanal (24a) für den Behälterinhalt bildet, und durch eine Halteeinrichtung, um das Paßstück gegen Lösen vom Deckel zu sichern, welche einen Verankerungsansatζ (24) aufweist, der mit dem Paßstück integral ausgebildet und am Deekelspiegel befestigbar ist.21. Deckel nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Paßstück (27) einen Haltebereich (27a) aufweist, der mit dem Öffnungsrand in verriegelnden Eingriff verbringbar ist.22. Deckel nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Paßstück ein rohrförmiges Element aufweist, das komplementär zu der Ausgießöffnung ausgebildet ist und einen durch die Öffnung auf den Aufreißlappen einwirkenden Flansch (27) aufweist.409882/087323. Deckel nach Anspruch 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufreißlappen (15) einen schmalen Gelenkabschnitt (21,21) aufweist, mittels dessen er permanent, aber biegbar mit dem Deckelspiegel (11) verbindbar ist, wobei der Deckelspiegel oberhalb des Aufreißlappens (15) eine Eindrückung oder Vertiefung zur Aufnahme und Führung des Paßstückes (27) bildet.2%. Deckel nach Anspruch 20 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Paßstück eine innere Kante aufweist, die quer zu dem Planschteil (27) verläuft.25. Deckel nach Anspruch 20 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Verankerungsansatz (24) so ausgebildet und angeordnet ist, daß er das Paßstück (27) vor Gebrauch außer Kontakt mit dem Aufreißlappen hält derart, daß das Paßstück vor zufälligem Kontakt mit dem Aufreißlappen (15) geschützt ist.26. Leicht zu öffnender Deckel mit einem vom Deckelspiegel abtrennbaren Verschlußlappen, der in einer Ausnehmung des Deckelspiegels eingepreßt ist, gekennzeichnet durch einen öffner (27), der in die Ausnehmung einsetzbar und zum Aufreißen des VerschluÄlappens gegen diesen drückbar ist, durch eine biegbare Befestigungseinrichtung (24,25), die mit dem öffner (27) einstückig verbunden ist, den Deckel-409882/0873spiegel überlagert und unverlierbar an diesem befestigt ist, wobei der öffner (27) eine schnappartige Verriegelungseinrichtung (27a) zum Festlegen des Öffners in der Ausnehmung aufweist.409882/0873Leerseite
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| FR2735102B1 (fr) * | 1995-06-06 | 1997-08-08 | Benarrouch Jacques | Bec verseur, bras moteur d'un levier rivete de defoncement d'un opercule de couvercle de boite metallique contenant un liquide |
| DE10244349A1 (de) | 2002-09-24 | 2004-04-15 | Sooth, Jürgen | Verschluss für ausgießbare Flüssigkeiten enthaltene Dosen |
| DE102011075211A1 (de) * | 2011-05-04 | 2012-11-08 | C2C Beteiligungs-Gmbh | Deckelanordnung für einen Behälter und einen Behälter mit einer solchen Deckelanordnung |
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