DE102005027588A1

DE102005027588A1 - Vorrichtung zur Entfernung von pulverförmigen Tonerpartikeln

Info

Publication number: DE102005027588A1
Application number: DE200510027588
Authority: DE
Inventors: Udo DRÄGER; Detlef Dr. Schulze-Hagenest; Lennardt Jader
Original assignee: Eastman Kodak Co
Current assignee: Eastman Kodak Co
Priority date: 2005-06-14
Filing date: 2005-06-14
Publication date: 2007-01-18

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entfernung von pulverförmigen Tonerpartikeln von einem umlaufend angetriebenen Band, insbesondere einem Transportband für einen Transport von Bedruckstoffbögen, einer digitalen Druckmaschine, vorzugsweise einer elektrofotografisch arbeitenden Druckmaschine, umfassend wenigstens ein Reinigungsorgan, welches wenigstens ein in einem Winkel zu einer reinigenden Oberfläche des Bandes orientiertes oder orientierbares, sich vorzugsweise über die gesamte Breite des Bandes erstreckendes, rakelartig wirkendes Reinigungselement aufweist. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Band effektiver und möglichst schonend zu reinigen, wobei insbesondere Verschmierungen der zu beseitigenden Tonerpartikel auf dem Band vermieden werden sollen. DOLLAR A Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das rakelartig wirkende Reinigungselement mit einer Staubsaugeinrichtung kombiniert ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entfernung von pulverförmigen Tonerpartikeln von einem umlaufend angetriebenen Band, insbesondere einem Transportband für einen Transport von Bedruckstoffbögen, einer digitalen Druckmaschine, vorzugsweise einer elektrofotografisch arbeitenden Druckmaschine, umfassend wenigstens ein Reinigungsorgan, welches wenigstens ein in einem Winkel zu einer reinigenden Oberfläche des Bandes orientiertes oder orientierbares, sich vorzugsweise über die gesamte Breite des Bandes erstreckendes, rakelartig wirkendes Reinigungselement aufweist.

Eine Vorrichtung der vorgenannten Gattung ist aus der US-A-6 160 980 bekannt.

In dieser Druckschrift wird zur Reinigung der Vorderseite und der Rückseite eines umlaufenden Transportbandes jeweils ein Wischerblatt vorgesehen, um diese Oberflächen von Rückständen aus Tonerpartikeln zu befreien. Jedes dieser Wischerblätter ist zur reinigenden Oberfläche in einem Winkel von 60° bis 85° orientiert und schabt vom Transportband die Tonerpartikel derart ab, dass sie in einen bereitstehenden Behälter fallen. Dazu sind die Wischerblätter jeweils so angeordnet, dass in ihrem Bereich die zu reinigende Seite des Transportbandes gerade die Unterseite bildet. Alternativ zu Wischerblättern werden auch Bürsten oder Wischkissen vorgeschlagen.

In digitalen Druckmaschinen, insbesondere in elektrofotografisch arbeitenden Druckmaschinen, kann es, je nach Typ der Druckmaschine, im wesentlichen drei Arten von umlaufenden Bändern geben, auf denen Rückstände von Pulvertoner entfernt werden müssen. Ein Fotoleiter zur Entwicklung der latenten Bilder kann zum Beispiel als umlaufendes Band ausgebildet sein, insbesondere wenn für einen Mehrfarbendruck mehrere latente Bilder als Farbauszüge erzeugt werden und die Raumverhältnisse dafür beengt sind, so dass Fotoleitertrommeln bzw. Bildzylinder vermieden werden sollen. Es kann auch ein Übertragungsband zum Aufsammeln und gemeinsamen, überlagerten Übertragen eines Mehrfarbbildes auf einen Bedruckstoff vorgesehen sein, bei dem die latenten Bilder zunächst auf Bildzylindern erzeugt werden und dann von dem Übertragungsband aufgesammelt werden. Das Übertragungsband hat dann die Funktion eines Gummituchzylinders, aber für alle Farbauszüge bzw. Druckwerke gemeinsam. Als dritte Art eines umlaufenden Bandes, kommt das bereits beschriebene Transportband zum Transport von Bedruckstoffbögen in Betracht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Band effektiver und möglichst schonend zu reinigen, wobei insbesondere Verschmierungen der zu beseitigenden Tonerpartikel auf dem Band vermieden werden sollen, wobei dieses Band insbesondere ein Transportband, ein Fotoleiterband oder ein Bildübertragungsband sein könnte.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das rakelartig wirkende Reinigungselement mit einer Staubsaugeinrichtung kombiniert ist.

Mit Vorteil wird der Toner mit dem rakelartig wirkenden Reinigungselement nicht nur vom Band gelöst, sondern in räumlich kontrollierter Nähe auch unmittelbar abgesaugt und vom Band entfernt, bevor die Tonerpartikel von dem Reinigungselement auf dem Band verschmiert werden können. Die Reinigung erfolgt dadurch schnell und umfassend. Insbesondere können die Tonerpartikel auf diese Weise umweltschonend auch gleich einer Filtereinrichtung, zum Beispiel einem Zyklonfilter oder dergleichen, zugeführt und entsorgt werden.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung kann das rakelartig wirkende Reinigungselement in einfacher Weise als ein die zu reinigende Oberfläche kontaktierendes Wischerblatt ausgebildet sein.

Erfindungsgemäß kann dabei ein Saugkopf der Staubsaugeinrichtung in das Wischerblatt integriert sein. Dies kann bevorzugt derart geschehen, dass das Wischerblatt hohl ausgebildet und zur reinigenden Oberfläche hin mit wenigstens einer, vorzugsweise schlitzförmigen Saugöffnung versehen ist. Dabei kann das Wischerblatt statt einer einzigen langgestreckten Öffnung auch mehrere, über seine Breite regelmäßig verteilt angeordnete Saugöffnungen aufweisen, um eine bessere Verteilung und Kanalisierung zu erreichen. Für eine effektive Wischfunktion dicht an der Saugöffnung, kann das Wischerblatt eine bandseitig über die Saugöffnung vorragende, an die zu reinigende Oberfläche anlegbare Wischerlippe aufweisen. Dabei kann die Wischerlippe mit einer der Saugöffnung zugewandten konkaven Seite etwa schaufelartig ausgeformt oder flexibel ausformbar sein, um das Abheben der Tonerpartikel zu begünstigen und gleichzeitig die abgehobenen Partikel der Saugöffnung bequem erfassbar darzubieten. Für eine gewisse Flexibilität und gleichzeitig Härte und Beständigkeit kann das Wischerblatt wenigstens teilweise aus Polyurethan ausgebildet sein.

Eine andere, bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht, auch in selbständiger Lösung der gestellten Aufgabe, vor, dass als rakelartig wirkendes Reinigungselement eine berührungslos auf die zu reinigende Oberfläche einwirkende Luftschürze (air knife) vorgesehen ist.

Ein solches „Luftmesser" wirkt berührungslos und daher besonders schonend, auch auf einem für Kratzer anfälligem Band, und dennoch effektiv und insbesondere auch verschmierungsfrei.

Am gründlichsten ist die Reinigung, wenn das Reinigungselement in einem Winkel von etwa 45° oder kleiner entgegen der Laufrichtung der zu reinigenden Oberfläche zu dieser orientiert ist oder orientierbar ist. Dann werden die Tonerpartikel in erster Linie „aufgeschaufelt" und können effektiv von der Absaugung erfasst werden. Die Partikel werden dagegen mit Vorteil nur wenig auf dem Band verschoben.

Das Reinigungselement ist bevorzugt zur reinigenden Oberfläche hin mit wenigstens einer, vorzugsweise schlitzförmigen Blasöffnung versehen, es kann aber auch mehrere, über seine Breite regelmäßig verteilt angeordnete Blasöffnungen aufweisen.

Bevorzugt weist die Blasöffnung zur Ausbildung eines klingenartig scharfen Luftstrahls eine Öffnungshöhe von etwa 50 Mikrometer auf, wobei vorzugsweise zudem jede Blasöffnung zur Ausbildung eines scharf gebündelten Luftstrahls eine Öffnungsbreite von etwa 5 Millimeter aufweist.

Eine nächste Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Luftschürze in Laufrichtung der zu reinigenden Oberfläche eine Staubsaugöffnung benachbart vorgeordnet ist, so dass auch hier das rakelartig wirkende Reinigungselement und die Saugeinrichtung möglichst integral und räumlich kontrolliert und beschränkt miteinander kombiniert sind. Dies kann insbesondere dadurch verwirklicht werden, dass ein die Luftschürze produzierender und die Saugöffnung präsentierender, kombinierter Blas-Saug-Kopf vorgesehen ist, der sich zur reinigenden Oberfläche hin mundstückartig verschmälernd, mit etwa quer zu der Umlaufrichtung der Oberfläche orientierten, konisch aufeinander zulaufenden Seitenwänden ausgebildet ist, von denen die in die Laufrichtung weisende Seitenwand zur Ausformung der Luftschürze hohl ausgebildet ist und an ihrem zur reinigenden Oberfläche gewandten Ende die Blasöffnung oder die Blasöffnungen aufweist.

Die Laufrichtung des Bandes unterstützt dabei die rakelartige Wirkung des Reinigungselementes, nämlich des entgegen der Laufrichtung geneigten „Luftmessers", und die abgelösten Tonerpartikel werden dabei quasi gezielt der Saugeinrichtung zugeführt.

Ausführungsbeispiele, aus denen sich weitere erfinderische Merkmale ergeben können, auf das die Erfindung in ihrem Umfange aber nicht beschränkt ist, sind in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen sehr schematisiert:

1 einen Querschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungs-gemäßen Vorrichtung mit einem als „Luftmesser" ausgebildeten Reinigungselement und

2 einen Querschnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel mit einem wischerartigen Reinigungselement.

1 zeigt einen Querschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem als „Luftmesser" ausgebildeten Reinigungselement.
Das Reinigungselement ist im wesentlichen als eine hohle Seitenwand eines sich mundstückförmig zu einem zu reinigenden Band 2 hin verjüngenden Blas-Saug-Kopf 3 ausgebildet. Die hohle Seitenwand kann in Richtung eines Pfeils 4 mit Druckluft beaufschlagt werden, die auf das Band 2 gerichtet wieder austritt. Als Austrittsöffnung des Reinigungselements 1 sind eine oder mehrere Schlitzöffnungen vorgesehen, die sich im wesentlichen senkrecht zur Zeichenebene der 1 erstrecken.
Das Reinigungselement 1 ist etwa in einem Winkel von 45° zur Oberfläche des Bands 2 geneigt, und zwar entgegen einer Laufrichtung des Bandes 2, die durch einen Pfeil 5 gekennzeichnet ist. Die zum Reinigungselement 1 gegenüberliegende Seite des Blas-Saug-Kopfs 3 bildet eine Wandung 6. Zwischen dem Reinigungselement 1 und der Wandung 6 entsteht dadurch eine Saugkammer, die in Richtung eines Pfeils 7 über nicht näher dargestellte Leitungen mit einem Unterdruck beaufschlagt wird und dadurch im Bereich ihrer bandnahen Mündung, benachbart zum Luftaustritt des Reinigungselements 1 Luft in Richtung eines Pfeils 8 ansaugt.
Vor dem Passieren des Blas-Saug-Kopfs 3 liegen auf dem Band 2 einzeln und der besseren Erkennbarkeit und Darstellung wegen zu groß angedeutete Tonerpartikel 9, die einen Durchmesser von etwa 0,1 Millimeter aufweisen können und die von dem Band 2 entfernt werden sollen. Mit dem Reinigungselement 1 werden diese Tonerpartikel 9 vom Band 2 hochgeblasen und durch den Luftstrom 8, 7 in den Blas-Saugkopf hinein und durch ihn hindurch gesogen, wie dies für einzelne Partikel 9 beispielhaft angedeutet ist. Diese Tonerpartikel 9 können dann durch die nicht näher dargestellten Leitungen einem Filter, zum Beispiel einem Zyklonfilter, zur Entsorgung zugeführt werden.
2 zeigt einen Querschnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel mit einem wischerartigen Reinigungselement 1.
Dieses Reinigungselement 1 ist wiederum hohlwandig ausgebildet, dieses Mal jedoch an eine Saugeinrichtung mit nicht näher dargestellten Leitungen angeschlossen. Die dadurch erzeugte Saugluftströmung wird wie in 1 mit Pfeilen 7, 8 gekennzeichnet. Auch im übrigen sind gleiche Elemente mit den gleichen Bezugszahlen bezeichnet wie in 1. Die lichte Weite innerhalb der hohlwandigen Ausbildung des Reinigungselements 1 ist diesmal groß genug, um Tonerpartikel 9, dem Luftstrom 8, 7 folgend, hindurchzuleiten.
Am freien Ende des Reinigungselements 1 ist eine Wischerlippe 10 angeordnet, die auf dem Band 2 gleitet bzw. unter der das Band 2 in Richtung des Pfeils 5 durchgleitet und durch die die Tonerpartikel 9 vom Band 2 abgehoben werden, damit sie besser und unmittelbar von dem Luftstrom 8, 7 erfasst werden können und wiederum über die nicht näher dargestellten Leitungen entsorgt werden können.

Claims

Vorrichtung zur Entfernung von pulverförmigen Tonerpartikeln von einem umlaufend angetriebenen Band, insbesondere einem Transportband für einen Transport von Bedruckstoffbögen, einer digitalen Druckmaschine, vorzugsweise einer elektrofotografisch arbeitenden Druckmaschine, umfassend wenigstens ein Reinigungsorgan, welches wenigstens ein in einem Winkel zu einer reinigenden Oberfläche des Bandes orientiertes oder orientierbares, sich vorzugsweise über die gesamte Breite des Bandes erstreckendes, rakelartig wirkendes Reinigungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das rakelartig wirkende Reinigungselement mit einer Staubsaugeinrichtung kombiniert ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das rakelartig wirkende Reinigungselement als ein die zu reinigende Oberfläche kontaktierendes Wischerblatt ausgebildet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Saugkopf der Staubsaugeinrichtung in das Wischerblatt integriert ist.
Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischerblatt hohl ausgebildet und zur reinigenden Oberfläche hin mit wenigstens einer, vorzugsweise schlitzförmigen Saugöffnung versehen ist.
Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischerblatt mehrere, über seine Breite regelmäßig verteilt angeordnete Saugöffnungen aufweist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischerblatt eine bandseitig über die Saugöffnung vorra gende, an die zu reinigende Oberfläche anlegbare Wischerlippe aufweist.
Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischerlippe mit einer der Saugöffnung zugewandten konkaven Seite etwa schaufelartig ausgeformt oder flexibel ausformbar ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischerblatt wenigstens teilweise aus Polyurethan ausgebildet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als rakelartig wirkendes Reinigungselement eine berührungslos auf die zu reinigende Oberfläche einwirkende Luftschürze (air knife) vorgesehen ist.
Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungselement in einem Winkel von etwa 45° oder kleiner entgegen der Laufrichtung der zu reinigenden Oberfläche zu dieser orientiert oder orientierbar ist.
Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungselement zur reinigenden Oberfläche hin mit wenigstens einer, vorzugsweise schlitzförmigen Blasöffnung versehen ist.
Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungselement mehrere, über seine Breite regelmäßig verteilt angeordnete Blasöffnungen aufweist.
Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Blasöffnung zur Ausbildung eines klingenartig scharfen Luftstrahls eine Öffnungshöhe von etwa 50 Mikrometer aufweist.
Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass jede Blasöffnung zur Ausbildung eines scharf gebündelten Luftstrahls eine Öffnungsbreite von etwa 5 Millimeter aufweist.
Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftschürze in Laufrichtung der zu reinigenden Oberfläche eine Staubsaugöffnung benachbart vorgeordnet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Luftschürze produzierender und die Saugöffnung präsentierender, kombinierter Blas-Saug-Kopf vorgesehen ist, der sich zur reinigenden Oberfläche hin mundstückartig verschmälernd, mit etwa quer zu der Umlaufrichtung der Oberfläche orientierten, konisch aufeinander zulaufenden Seitenwänden ausgebildet ist, von denen die in die Laufrichtung weisende Seitenwand zur Ausformung der Luftschürze hohl ausgebildet ist und an ihrem zur reinigenden Oberfläche gewandten Ende die Blasöffnung oder die Blasöffnungen aufweist.