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Die Erfindung betrifft eine Scheibenwaschvorrichtung für eine Scheibenwaschanlage mit einem zur Befestigung in einem Kraftfahrzeug vorgesehenen Befestigungsflansch, mit einem zwei Abschnitte aufweisenden Düsenstock, wobei an einem Abschnitt des Düsenstocks eine Waschdüse und in dem zweiten Abschnitt des Düsenstocks ein Anschluss für eine Waschflüssigkeitsleitung angeordnet ist, und mit einem ein verstellbares Stellelement aufweisenden Stellmittel zur Verstellung des Neigungswinkels der Waschdüse.
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Solche Scheibenwaschvorrichtungen werden bei heutigen Kraftfahrzeugen häufig eingesetzt und sind beispielsweise aus der
DE 196 52 083 A1 bekannt. Bei dieser Scheibenwaschvorrichtung ist das Stellmittel als in dem Befestigungsflansch gelagerter Exzenter ausgebildet und stützt sich an einem Karosserieteil des Kraftfahrzeuges ab. Eine Federzunge des Befestigungsflansches stützt sich an der dem Exzenter gegenüberliegenden Seite des Karosserieteils ab. Der Düsenstock und der Befestigungsflansch sind starr miteinander verbunden, was zur Folge hat, dass der Befestigungsflansch bei der Verstellung des Neigungswinkels der Waschdüse gegenüber dem Karosserieteil verstellt wird. Damit liegt der Befestigungsflansch nicht zuverlässig an dem Karosserieteil an, so dass Betriebskräfte von der Federzunge abgestützt werden müssen.
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Aus
DE 197 46 059 A1 ist eine Scheibenwaschvorrichtung bekannt mit einem Düsenstock, welcher innerhalb eines als Abdeckung dienenden Trägerteils über ein Gelenk und eine Stellschraube angebunden verschwenkbar gelagert ist. Neben einem komplexen und bauraumintensiven Aufbau und verbesserungswürdigen Abdichtfunktion gegenüber der Karosserie kann hier die Waschflüssigkeitsleitung nicht vormontiert werden und muss konstruktionsbedingt zwangsweise während der Montage der Scheibenwaschvorrichtung am Fahrzeug erfolgen.
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Weiterhin sind aus der Praxis Scheibenwaschvorrichtungen bekannt, bei der zwischen dem Befestigungsflansch und dem Düsenstock ein elastisches Element angeordnet ist. Damit ist die Scheibenwaschvorrichtung sehr aufwändig in der Fertigung. Der Anschluss für die Waschflüssigkeitsleitung ist zudem an dem Befestigungsflansch angeordnet, so dass ein zu der Waschdüse führender Waschflüssigkeitskanal durch das elastische Element geführt werden muss. Da das elastische Element hierdurch sehr große Abmessungen aufweist, führt diese Gestaltung zu einer mehrstückigen Fertigung des Befestigungsflansches und des elastischen Elementes. Während der Anschluss für die Waschflüssigkeitsleitung eine hohe Stabilität benötigt, muss das elastische Element mit mindestens denselben Abmessungen gummielastisch sein, um eine Verstellbarkeit des Neigungswinkels der Waschdüse zu ermöglichen. Aus
DE 39 25 800 A1 ist beispielsweise eine Scheibenwaschvorrichtung bekannt, bei der das elastische Element unter Durchführung des wasserführenden Kanals als eine Einschnürung beziehungsweise Gelenk aus einem elastischen Material unmittelbar in den Düsenstock integriert ist, wodurch der Düsenstock zur Verstellung des Neigungswinkels in sich verformbar wird und einem komplexen und teuren Mehrkomponentenspritzgussverfahren hergestellt werden muss.
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Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Scheibenwaschvorrichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass sie eine sichere Befestigung im Kraftfahrzeug ermöglicht und besonders kostengünstig aufgebaut ist.
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Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst, nämlich dass das Stellmittel unmittelbar an dem Düsenstock und dem Befestigungsflansch angelenkt ist und dass der den Anschluss für die Waschflüssigkeitsleitung und die Waschdüse aufweisende Düsenstock über ein Federelement mit dem Befestigungsflansch verbunden ist. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
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Durch diese Gestaltung lässt sich der Befestigungsflansch unverrückbar mit einem Karosserieteil des Kraftfahrzeuges verbinden. Eine Verstellung des Neigungswinkels führt dank der Erfindung nicht zu einer Verstellung des Befestigungsflansches gegenüber dem Karosserieblech. Die erfindungsgemäße Scheibenwaschvorrichtung hat hierdurch eine besonders hohe Stabilität. Der Düsenstock ist sowohl über das Federelement als auch über das Stellmittel mit dem Befestigungsflansch verbunden. Damit wird der Düsenstock zuverlässig in seiner eingestellten Lage gehalten. Da der Waschflüssigkeitskanal zwischen dem Anschluss der Waschflüssigkeitsleitung und der Waschdüse ausschließlich durch den Düsenstock geführt ist, lässt sich die erfindungsgemäße Scheibenwaschvorrichtung besonders kostengünstig fertigen.
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Zur weiteren Verringerung der Fertigungskosten der erfindungsgemäßen Scheibenwaschvorrichtung trägt es bei, wenn das Federelement aus dem selben Material wie der Befestigungsflansch und der Düsenstock gefertigt ist.
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Zur weiteren Verringerung der Fertigungskosten der erfindungsgemäßen Scheibenwaschvorrichtung trägt es bei, wenn der Düsenstock, der Befestigungsflansch und das Federelement einstückig aus Kunststoff im Spritzgussverfahren gefertigt sind.
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Das Federelement gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn der Düsenstock und der Befestigungsflansch über einen Steg miteinander verbunden sind und wenn das Federelement als Querschnittsverjüngung des Steges ausgebildet ist.
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Zur besonders sicheren Befestigung der erfindungsgemäßen Scheibenwaschvorrichtung in dem Kraftfahrzeug trägt es bei, wenn der Befestigungsflansch einstückig mit Rastelementen zur formschlüssigen und unbeweglichen Befestigung an dem Kraftfahrzeug gefertigt ist. Weiterhin gestaltet sich hierdurch die Montage der erfindungsgemäßen Scheibenwaschvorrichtung besonders einfach.
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Eine Biegebeanspruchung des Stellmittels lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn das Stellmittel ein an dem Befestigungsflansch oder dem Düsenstock angeordnetes Gelenk aufweist.
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Der Aufwand zur Verstellung des Neigungswinkels der Waschdüse lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn das Stellmittel einen an dem Befestigungsflansch oder dem Düsenstock angeordneten Steg zur Abstützung des an dem jeweils gegenüberliegenden Bauteil des Befestigungsflansches oder des Düsenstocks gelagerten Stellelement aufweist.
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Zur weiteren Erhöhung der Stabilität der erfindungsgemäßen Scheibenwaschvorrichtung trägt es bei, wenn beabstandet von dem Federelement ein mit dem Befestigungsflansch und dem Düsenstock verbundenes und elastisch gestaltetes Ringelement oder verformbare Stellstege angeordnet sind. Hierdurch stützt sich der Düsenstock mit dem Federelement und dem Ringelement oder den Stellstegen an zwei Stellen an dem Befestigungsflansch ab.
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Zur weiteren Vereinfachung der Verstellung des Neigungswinkels der Waschdüse trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn das Stellelement als Schraube ausgebildet ist. Vorzugsweise ist die Schraube als Gewindestift ausgebildet.
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Eine weitere, besonders einfache Verstellung des Neigungswinkels der Waschdüse besteht gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung darin, dass das Stellelement als Exzenter ausgebildet ist.
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Das Stellelement gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn das Stellelement in dem Ringelement angeordnet ist und einen unrunden Querschnitt aufweist. Vorzugsweise hat das in dem Ringelement angeordnete Stellelement einen ovalen Querschnitt. Durch Verdrehen des unrunden, in dem Ringelement angeordneten Stellelementes lässt sich die Position des Düsenstocks gegenüber dem Befestigungsflansch verstellen. Eine zusätzliche Lagerung des Stellelementes, wie bei dem Exzenter, ist hier nicht erforderlich.
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Eine besonders komfortable Verstellung des Düsenstocks lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach erreichen, wenn der Düsenstock eine Öffnung zur Durchführung eines Werkzeugs zu dem Stellelement hat.
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Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind mehrere davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in
- 1 schematisch eine in einem Kraftfahrzeug befestigte Scheibenwaschvorrichtung,
- 2 eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Scheibenwaschvorrichtung mit einer Schraube zur Verstellung der Neigung,
- 3 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Scheibenwaschvorrichtung mit einer Schraube zur Verstellung der Neigung,
- 4 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Scheibenwaschvorrichtung mit einem Exzenter zur Verstellung der Neigung,
- 5 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Scheibenwaschvorrichtung mit einem Ringelement zwischen einem Düsenstock und einem Befestigungsflansch,
- 6 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Scheibenwaschvorrichtung mit Stellstegen.
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1 zeigt schematisch eine in einem Kraftfahrzeug vor einer Scheibe 1 angeordnete Scheibenwaschvorrichtung 2 mit einem in einem Karosserieblech 3 befestigten Befestigungsflansch 4. Die Scheibenwaschvorrichtung 2 weist eine auf die Scheibe 1 gerichtete und in einem ersten Abschnitt 5 eines Düsenstocks 6 angeordnete Waschdüse 7 auf. Ein zweiter, an dem der Waschdüse 7 abgewandten Ende angeordneter Abschnitt 8 weist einen Anschluss 9 für eine Waschflüssigkeitsleitung 10 auf. Die beiden Abschnitte 5, 8 sind über einen Waschflüssigkeitskanal 11 miteinander verbunden. Damit kann durch die Waschflüssigkeitsleitung 10 zu dem Düsenstock 6 geförderte Waschflüssigkeit zu der Waschdüse 7 geführt werden und gelangt von dort auf die Scheibe 1. Der Düsenstock 6 ist über ein Federelement 12 mit dem Befestigungsflansch 4 verbunden. Weiterhin ist der Düsenstock 6 über ein von dem Federelement 12 beabstandetes Stellmittel 13 an dem Befestigungsflansch 4 angelenkt. Durch Verstellung des Stellmittels 13 lässt sich an dieser Stelle der Abstand des Düsenstocks 6 zu dem Befestigungsflansch 4 variieren und damit der Neigungswinkel der Waschdüse 7 verstellen. Das Federelement 12 ist als einstückig mit dem Düsenstock 6 und dem Befestigungsflansch 4 gefertigter Steg 14 ausgebildet und weist eine Querschnittsverjüngung 15 auf. Der Befestigungsflansch 4 hat Rastelemente 16 zur Verbindung mit dem Karosserieblech 3. Die Rastelemente 16 spannen den Befestigungsflansch 4 gegen das Karosserieblech 3 vor. Weiterhin wird hierdurch eine zwischen dem Befestigungsflansch 4 und dem Karosserieblech 3 angeordnete Dichtung 17 eingespannt. Die Bezugszeichen der Bauteile wurden für in den 2 bis 5 dargestellte Ausführungsformen beibehalten, so dass mit denselben Bezugszeichen entsprechende Bauteile in den Ausführungsformen gekennzeichnet sind.
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2 zeigt perspektivisch eine Ausführungsform der Scheibenwaschvorrichtung 2 aus 1, bei der das Stellmittel 13 eine Stellschraube 18 als Stellelement 19 aufweist. Die Stellschraube 18 ist über ein Gelenk 20 an dem Düsenstock 6 angelenkt und ist in ein Gewinde 21 in dem Befestigungsflansch 4 eingedreht. Durch ein Verdrehen der Stellschraube 18 wird der Neigungswinkel der Waschdüse 6 verstellt.
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3 zeigt perspektivisch eine weitere Ausführungsform der Scheibenwaschvorrichtung 3 aus 1, bei der das Stellmittel 13 einen an dem Befestigungsflansch 4 angeordneten Steg 22 hat. An dem Steg 22 stützt sich eine in ein Gewinde 23 des Düsenstocks 6 eingedrehte Stellschraube 24 als Stellelement 25 ab. Die Stellschraube 24 ist als Stiftschraube ausgebildet und hat im Bereich des Steges 22 eine Einschnürung 26. Das freie von dem Gewinde 23 des Düsenstocks 6 abgewandte Ende 27 der Stellschraube 24 hintergreift den Steg 22. Damit lässt sich der Neigungswinkel der Waschdüse 7 durch wahlweises Verdrehen der Stellschraube 24 in die eine oder die andere Richtung verstellen. Eine Öffnung 28 zum Einführen eines nicht dargestellten Schraubendrehers zur Verdrehung der Stellschraube 24 ist neben der Waschdüse 7 angeordnet. Damit lässt sich der Neigungswinkel der Waschdüse 7 von der Seite der Waschdüse 7 verstellen.
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4 zeigt eine weitere Ausführungsform der Scheibenwaschvorrichtung 2 aus 1. Das Stellmittel 13 bei dieser Ausführungsform hat einen den Düsenstock 6 umschließenden, ringförmigen Exzenter 29 als Stellelement 30. In eine Nut 31 des Exzenters 29 dringt ein an dem Befestigungsflansch 4 angeordneter Zapfen 32 ein. Durch Verdrehen des ringförmigen Exzenters 29 gleitet der Zapfen 32 in der Nut 31, wodurch sich ebenfalls der Neigungswinkel der Waschdüse 7 verstellen lässt.
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5 zeigt eine weitere Ausführungsform der Scheibenwaschvorrichtung 2 aus 1, bei der der Düsenstock 6 von dem Federelement 12 beabstandet über ein Ringelement 33 mit dem Befestigungsflansch 4 verbunden ist. Das Ringelement 33 ist elastisch gestaltet. Ein Stellelement 34 des Stellmittels 13 ist in dem Ringelement 33 kraftschlüssig gehalten und oval gestaltet. Durch Verdrehen des Stellelementes 34 wird das Ringelement 33 verformt und damit der Neigungswinkel der Waschdüse 7 verstellt.
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6 zeigt eine weitere Ausführungsform der Scheibenwaschvorrichtung aus 1, bei der der Düsenstock 6 von dem Federelement 12 beabstandet über zwei verformbare Stellstege 37 mit dem Befestigungsflansch 4 verbunden ist. Ein als Stellschraube 35 ausgebildetes Stellelement 36 stützt sich an dem Befestigungsflansch 4 ab. Durch Verdrehen der Stellschraube 35 werden die Stellstege 37 verformt oder geknickt und eine zwischen den Stellstegen 37 angeordnete Mutter 38 in Längsrichtung der Stellschraube 35 bewegt. Damit wird ebenfalls der Neigungswinkel des Düsenstocks 6 gegenüber dem Befestigungsflansch 4 verstellt.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Scheibe
- 2
- Scheibenwaschvorrichtung
- 3
- Karosserieblech
- 4
- Befestigungsflansch
- 5
- Abschnitt
- 6
- Düsenstock
- 7
- Waschdüse
- 8
- Abschnitt
- 9
- Anschluss
- 10
- Waschflüssigkeitsleitung
- 11
- Waschflüssigkeitskanal
- 12
- Federelement
- 13
- Stellmittel
- 14
- Steg
- 15
- Querschnittsverjüngung
- 16
- Rastelement
- 17
- Dichtung
- 18
- Stellschraube
- 19
- Stellelement
- 20
- Gelenk
- 21
- Gewinde
- 22
- Steg
- 23
- Gewinde
- 24
- Stellschraube
- 25
- Stellelement
- 26
- Einschnürung
- 27
- Ende
- 28
- Öffnung
- 29
- Exzenter
- 30
- Stellelement
- 31
- Nut
- 32
- Zapfen
- 33
- Ringelement
- 34
- Stellelement
- 35
- Stellschraube
- 36
- Stellelement
- 37
- Stellsteg
- 38
- Mutter