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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Sterilbehälter für medizinische Zwecke mit einem
Deckel und einem Unterteil sowie einem Verschluss, welcher den Deckel
an dem Unterteil verriegelt, wobei ein Verschlussklappenelement
an dem Deckel mit einem Rastelement an dem Unterteil in Eingriff
bringbar ist.
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STAND DER TECHNIK
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Derartige
Sterilbehälter
sind in vielfacher Form und Ausführung
bekannt und gebräuchlich.
So wird beispielsweise in der
DE
197 55 532 ein Sterilcontainer für medizinische Zwecke beschrieben,
welcher ein Unterteil und ein dichtend auf das Unterteil aufsetzbaren
Deckel aufweist, der durch einen Verschluss gegen das Unterteil
spannbar ist. Der Verschluss weist eine zwischen einer Offenstellung
und einer Schliessstellung um eine Achse schwenkbare Klappe mit
einem Rastvorsprung und eine Rastnase mit einem Rücksprung
zur Aufnahme des Rastvorsprunges in der Schliessstellung der Klappe
auf. Dabei ist der Rastvorsprung in der Klappe in eine Richtung
elastisch verschiebbar, in der er aus dem Rücksprung der Rastnase entfernt
wird.
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Dies
dient dazu, Fertigungstoleranzen besser auszugleichen und gegebenenfalls
auch die Spannkraft zwischen dem Deckel und dem Unterteil besser
einstellen zu können.
Des weiteren ist es möglich,
dass der Deckel auch bei angelegtem Verschluss entgegen der federnden
Schliesskraft des Verschlusses so weit von dem Unterteil entfernbar
ist, dass zwischen dem Deckel und dem Unterteil eine Öffnung entsteht.
Dies hat den Vorteil, dass damit der Deckel federnd von dem Untereil
abgehoben werden kann, so dass ein im Innenraum herrschender Überdruck
abgebaut werden kann.
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Nachteilig
bei dem oben beschriebenen Sterilcontainer ist jedoch, dass die
Ausbildung eines elastisch verschiebbaren Rastvorsprunges in der
Klappe umständlich
ist und die Klappe hierdurch einen komplizierten Aufbau aufweist.
So ist ein zusätzlicher
Rastkörper
vorgesehen, welcher in die Klappe eingesetzt wird. Hierbei besteht
beispielsweise die Gefahr, dass sich der Rastkörper verkantet und dadurch
der oben beschriebene Nutzen des Verschlusses vollkommen beseitigt
wird.
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Daneben
ist aus der
DE 197 55 532 ein
Sterilcontainer für
medizinische Zwecke bekannt, der mit einem wannenförmigen Unterteil
und einer Dichtung auf diesen aufsetzbaren Deckel, der durch einen
Verschluss gegen das Unterteil spannbar ist, wobei der Verschluss
zwischen einer Offenstellung und einer Schliessstellung schwenkbare
Klappe mit einem Rastvorsprung und eine Rastnase mit einem Rücksprung
zur Aufnahme des Rastvorsprunges in der Schliessstellung der Klappe
aufweist, wobei der Rastvorsprung in der Klappe in eine Richtung
elastisch verschiebbar ist, in der er aus dem Rücksprung der Rastnase entfernt
wird.
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Ebenso
ist aus der
DE 8533731
U1 ein Sterilisierbehälter
für chirurgische
Instrumente mit einem wannenförmigen
Unterteil bekannt, der mit einem dieses Mittels einer elastisch
zusammendrückbaren
Dichtung verschliessenden Deckels und mit einem Verschluss, der
einen am Deckel gelagerten, zwischen einer Schliessstellung einer
Offenstellung verschränkbaren,
in der Schliessstellung fixierten Schlussriegelung fasst und der
Schliessriegel in seiner Offenstellung an einem Anschlag anliegt,
durch den eine Endstellung des Schliessriegels definiert ist, in
welcher der Schliessriegel im wesentlichen parallel zur Oberseite
des Deckels angeordnet ist.
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Der
Vollständigkeit
halber, wird ebenfalls auf die
US
4,331,257 hingewiesen. Dort ist ein Sterilisierbehälter für chirurgische
Instrumente gezeigt, welcher die Besonderheit aufweist, dass er
das Schwingen des Deckels aus der geschlossenen Lage in die offene
in einer betriebssicheren Art gewährleistet, wobei Kabelbinder zum
Einsatz kommen.
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AUFGABE DER ERFINDUNG
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist daher, einen Sterilcontainer zu schaffen,
welcher die oben genannten Nachteile beseitigt und ein Öffnen und
Verschliessen des Sterilcontainers auf einfache und schnelle Art
und Weise zu ermöglichen.
Dabei sollen wenig Bauteile erforderlich und damit der gesamte Aufbau
des Verschlusses unkompliziert sein. Ferner muss weiterhin die Möglichkeit
gegeben sein, dass beispielsweise ein in dem Sterilcontainer entstehender Überdruck
abgebaut werden kann.
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LÖSUNG DER AUFGABE
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Zur
Lösung
der Aufgabe führt,
dass das Verschlussklappenelement über eine Halterung schwenkbar an
dem Deckel und das bogenartige Rastelement an dem Unterteil verschiebbar
angeordnet ist, und das Verschlussklappenelement eine Aussparung
aufweist, in welcher ein Rollenelement drehbar angeordnet ist, welches
mit einer Rastausnehmung des Rastelementes in Eingriff bringbar
ist.
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Dies
wird dadurch erreicht, dass das Rastelement in ein Verschlussprofil,
welches an einer Seitenwand des Unterteils befestigt wird, eingesetzt
wird. Das Verschlussprofil weist hierzu eine mittige Aussparung auf.
Um die Aussparung herum sind auf der Rückseite des Verschlussprofils
formunterschiedliche Ausnehmungen eingeformt, bevorzugt eingefräst, auf
denen das Rastelement nach dem Einsetzen teilweise aufliegt. Die
Ausnehmungen gewährleisten,
dass das Rastelement etwas unterhalb einer Ebene der Rückseite
des Verschlussprofils liegt und daher weiterhin beweglich bleibt.
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Nach
dem Einsetzen des Rastelementes in die Aussparung des Verschlusselementes
kommt eine Unterseite des Rastelementes auf einer durch die Aussparung
gebildeten Kante zu liegen. Eine Oberseite des Rastelementes hingegen,
welche senkrecht zu der Rückwand
des Rastelelementes verläuft,
stösst
an zumindest eine Feder, welche in zumindest einer der Ausnehmungen
auf der Rückseite
des Verschlussprofil angeordnet ist.
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Wird
nun ein Deckel auf das Unterteil aufgelegt und ein an dem Deckel
angeordnetes Verschlussklappenelement über das Rastelement gestülpt, liegt
zunächst
ein Rollelement des Verschlussklappenelementes an einem bogenförmigen freien
Ende des Rastelementes, nahe einer nach innen verformten Rastausnehmung an.
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Beim
weiteren Verschwenken des Verschlussklappenelementes wird das Rastelement
nach oben gedrückt,
wobei dies gegen den Druck der zumindest einen Feder erfolgt. Dies
geschieht so lange, bis schliesslich das Rollelement in die Rastausnehmung
des Rastelementes einfährt.
Nun entspannt sich die zumindest eine Feder und presst dadurch die
Rastausnehmung auf das Rollelement. Das Verschlussklappenelement
ist nun in seiner Schliessstellung fixiert.
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Dennoch
besteht die Möglichkeit,
dass sich der Deckel anheben kann, wenn im Inneren des Sterilbehälters ein Überdruck
entsteht. So wird ein von innen gegen den Deckel ausgeübter Druck über das
Verschlussklappenelement auf das Rastelement übertragen, d. h. über das
Rollelement auf die Rastausnehmung. Hierdurch wird das Rastelement
erneut nach oben gegen die zumindest eine Feder gedrückt. Zwischen
dem Deckel und dem Unterteil kann eine Öffnung entstehen, wodurch der Überdruck
abgebaut werden kann.
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Somit
ist ein Sterilbehälter
geschaffen worden, welcher sich einfach öffnen und schliessen lässt, wobei der
Aufbau des Verschlusses denkbar einfach gehalten ist.
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Die
Form und die Ausgestaltung des Sterilbehälters ist jedoch nicht auf
das vorliegende Ausführungsbeispiel
beschränkt.
So ist es denkbar, das Rastelement direkt in die Seitenwand des
Unterteils des Sterilbehälters
einzusetzen, so dass das Verschlussprofil entfallen kann. Die zumindest
eine Feder ist dann ebenfalls in die Seitenwand zu integrieren.
Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass entsprechende Ausnehmung
in die Seitenwand des Unterteil eingeformt werden, welche beispielsweise
eine umlaufende Randnut aufweisen, in welche das Rastelement bzw.
die zumindest eine Feder eingesetzt werden. Die unterschiedlichen
Möglichkeiten
der Anordnung des Rastelementes und der Federn in oder an der Seitenwand
sollen von der vorliegenden Erfindung umfasst sein.
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Weiterhin
kann die Anzahl, die Art und die Anordnung der Federn unterschiedlich
sein. So kann eine Feder verwendet werden, welche quer über die
Oberseite des Rastelementes verläuft
und beispielsweise zu beiden Seiten des Rastelementes in entsprechenden
Ausnehmungen angeordnet ist. Es können jedoch auch mehr als eine
Feder verwendet werden, welche beispielsweise in den Ausnehmungen
oberhalb des Rastelementes angeordnet sind und mit jeweils einem
Ende auf der Oberseite des Rastelementes aufliegen. Wichtig ist
hierbei nur, dass bei einem Überstülpen des
Verschlussklappenelementes über
das Rastelement dieses gegen einen Duck nach oben verschoben wird.
Dies gewährleistet,
dass das Rastelement bzw. seine Rastausnehmung durch die eine oder
mehrere Federn auf das Rollelement des Verschlussklappenelementes
gepresst wird, wodurch der Deckel abdichtend auf dem Unterteil festliegt.
Bei einem Überdruck
in dem Sterilbehälter jedoch
ist gewährleistet,
dass der Deckel dennoch leicht von dem Unterteil angehoben werden
kann, wodurch der Überdruck
in dem Sterilbehälter
abgebaut werden kann. Die unterschiedlichen Möglichkeiten der Anzahl, der
Art und der Anordnung von Federn sollen von der vorliegenden Erfindung
erfasst sein.
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Figurenbeschreibung
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Weitere
Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus
der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand
der Zeichnung; diese zeigt in
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1 einen
Vorderansicht eines geöffneten
Sterilbehälters
sowie eines Verschlusses gemäss
der vorliegenden Erfindung;
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2 einen
Teillängsschnitt
des geschlossenen Sterilbehälters
entlang der Linie II-II in 1 mit dem Verschluss
in geöffneter
Stellung (gestrichelte Linie) und geschlossener Stellung (durchgezogene
Linie);
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3 eine
Rückansicht
eines Teils des Verschlusses in 1; und
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4 eine
Rückansicht
eines weiteren Ausführungsbeispiels
eines Teils eines Verschlusses gemäss der vorliegenden Erfindung.
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Gemäss 1 weist
ein Sterilbehälter 1 ein,
bevorzugt wannenförmiges,
Unterteil 2 und einen auf das Unterteil aufsetzbaren, ebenfalls
bevorzugt wannenförmigen,
Deckel 3 auf. Zwischen dem Unterteil 2 und dem Deckel 3 ist
eine umlaufende, nicht näher
gezeigte Ringdichtung angeordnet, die einen Innenraum des Sterilbehälters 1 nach
aussen hin abdichtet, wenn sich der Deckel 3 auf dem Unterteil 2 befindet.
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An
sich gegenüberliegenden
Seiten des Deckels 3 ist zu einer Unterkante 4 hin
jeweils eine Halterung 5 angeordnet. Die Halterung 5 weist
eine parallel zur Unterkante 4 des Deckels 3 verlaufende
Welle 6 auf. Die Welle 6 ist in einer von der
Unterseite der Halterung 5 abragenden Lageröse 13 gelagert.
Um die Welle 6 ist ein Verschlussklappenelement 7 schwenkbar
angeordnet. Das Verschlussklappenelement 7 ist etwa U-förmig ausgebildet,
wobei Schenkel 8 und 9 zur Halterung 5 hin
ebenfalls Lagerösen 10 und 11 ausbilden,
welche die Welle 6 aufnehmen, so dass das Verschlussklappenelement 7 um
die Welle 6 schwenkbar ist.
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Das
Verschlussklappenelement 7 weist des weiteren einen der
Welle 6 gegenüberliegenden Randabschnitt 12 auf,
welcher nach aussen gebogen ist, um eine Handhabung des Verschlussklappenelementes 7 zu
erleichtern.
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Durch
die U-Form des Verschlussklappenelementes 7 wird eine mittige
Aussparung 14 ausgebildet. Ein Boden 15 der Aussparung 14 wird
von einer Lagerwelle 16 durchquert, wobei die Lagerwelle 16 beidseitig in
dem Verschlussklappenelement 7 befestigt ist. Um die Lagerwelle 16 ist
ein Rollelement 17 drehbar angeordnet.
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An
sich gegenüberliegenden
Seitenwänden 18 des
Unterteils 2 ist jeweils ein Verschlussprofil 19 angeordnet.
Das Verschlussprofil 19 weist insbesondere in seiner Mitte
eine etwa rechteckige Aussparung 20 auf.
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Auf
einer Rückseite 21 des
Verschlussprofils 19, welche in 3 dargestellt
ist, sind um den Umfang der Aussparung 20 formunterschiedliche
Ausnehmungen 22, 23, 24 und 25 eingeformt,
bevorzugt eingefräst. Die
Ausnehmungen 23 dienen dabei der Aufnahme von Federn 26 und 27,
wobei die Federn 26 und 27 ein wenig aus den Ausnehmungen 23 heraus-
und in die mittige Aussparung 20 hineinragen.
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In
die mittige Aussparung 20 wird von der Rückseite 21 des
Verschlussprofils 19 her ein Rastelement 28 eingesetzt,
wie dies in 3 nur gestrichelt und in 2 deutlicher
gezeigt ist. Das Rastelement 28 ist bevorzugt aus einem
dünnen,
federnden Metallstreifen gebogen und weist eine im wesentlichen
senkrecht zu einer Rückwand 29 verlaufende
Oberseite 30 auf. Das von der Rückwand 29 abgewandte
freie Ende des Rastelementes 28 verläuft bogenförmig nach unten, bildet eine
nach innen verformten Rastausnehmung 31 aus und verbindet
sich anschliessend wieder mit der Rückwand 29. Dadurch ergibt
sich eine Art Hohlprofil, was zu einer Elastizität des Rastelementes 28 beiträgt.
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Ist
das Rastelementes 28 in die Aussparung 20 des
Verschlussprofils 19 eingesetzt, so liegen die Federn 26 und 27 auf
der Oberseite 30 des Rastelementes 28 auf. Eine
gegenüberliegende
Unterseite 32 des Rastelementes 28 zwischen der
Rückwand 29 und
der Rastausnehmung 31 kommt auf der durch die Aussparung 20 gebildeten
Kante des Verschlussprofils 19 zu liegen.
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Aufgrund
den eingeformten Ausnehmungen 25 und den Ausnehmungen 23,
in denen die Federn 26 und 27 eingebettet sind,
steht die Rückwand 29 des
Rastelementes 28 nach dem Einsetzen in die Aussparung 20 nicht
von der Rückseite 21 des
Verschlussprofils 19 ab, sondern taucht in dieses ein und
liegt daher etwas unterhalb der Ebene der Rückseite 21 des Verschlussprofils 19.
Hierdurch bleibt das Rastelement 28 in der Aussparung 20 des
Verschlussprofils 19 beweglich.
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Die
Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende:
Nach
dem Einsetzen des Rastelementes 28 in die Aussparung 20 des
Verschlussprofils 19 wird das Verschlussprofil 19 an
der Seitenwand 18 des Unterteils 2 des Sterilbehälters 1 befestigt.
Anschliessend kann der Deckel 3 auf das Unterteil 2 aufgelegt
werden. Das Verschlussklappenelement 7 wird um die Welle 6 nach
unten in Schliessstellung verschwenkt, wobei das Rollelement 17 zunächst auf
dem bogenförmigen
freien Ende, nahe der Rastausnehmung 31 des Rastelementes 28 zu
liegen kommt.
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Dadurch
wird beim weiteren Verschwenken des Verschlussklappenelementes 7 das
Rastelement 28 nach oben gedrückt, wobei dies gegen den Druck
der Federn 26 und 27 erfolgt. Dies geschieht so
lange, bis das Rollelement 17 in die Rastausnehmung 31 des
Rastelementes 28 einfährt.
Nun entspannen sich die Federn 26 und 27, wodurch
die Rastausnehmung 31 auf das Rollelement 17 gepresst
wird. Das Verschlussklappenelement 7 ist nun in seiner
Schliessstellung fixiert.
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Zum Öffnen des
Sterilbehälters
muss eine gewisse Kraft überwunden
werden, um das Rollelement 17 unter erneutem Zusammendrücken der
Federn 26 und 27 aus seinem Eingriff mit der Rastausnehmung 31 des Rastelementes 28 zu
bewegen.
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In 4 ist
ein weiteres Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung gezeigt. Dieses unterscheidet sich von
dem oben bereits beschriebenen Ausführungsbeispiel lediglich dadurch,
dass anstelle der zwei einzelnen Federn 26 und 27 eine
durchgehende Feder 33 vorgesehen ist. Die beiden bogenförmigen Enden 34 und 35 der
Feder 33 sind in den eingeformten Ausnehmungen 22 und 24 aufgenommen.
Ein Mittelstück 36 der
Feder 33 durchquert die Aussparung 20 des Verschlussprofils 19 und
liegt, wenn das Rastelement 28 in die Aussparung 20 eingesetzt
ist, auf der Oberseite 30 des Rastelementes 28 auf.
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Dadurch
muss auch hier beim Öffnen
und Schliessen des Sterilbehälters
1 eine
Kraft gegen die Feder
33 ausgeübt werden, um das Rollelement
17 des
Verschlussklappenelementes
7 in die Rastausnehmung
31 des
Rastelementes
28 einfahren lassen zu können bzw. es aus dem Eingriff
mit der Rastausnehmung
31 zu bringen. Bezugszeichenliste
| 1 | Sterilbehälter | 34 | Ende |
| 2 | Unterteil | 35 | Ende |
| 3 | Deckel | 36 | Mittelstück |
| 4 | Unterkante | | |
| 5 | Halterung | | |
| 6 | Welle | | |
| 7 | Verschlussklappenelement | | |
| 8 | Schenkel | | |
| 9 | Schenkel | | |
| 10 | Lageröse | | |
| 11 | Lageröse | | |
| 12 | Randabschnitt | | |
| 13 | Lageröse | | |
| 14 | Aussparung | | |
| 15 | Boden | | |
| 16 | Lagerwelle | | |
| 17 | Rollelement | | |
| 18 | Seitenwand | | |
| 19 | Verschlussprofil | | |
| 20 | Aussparung | | |
| 21 | Rückseite | | |
| 22 | Ausnehmung | | |
| 23 | Ausnehmung | | |
| 24 | Ausnehmung | | |
| 25 | Ausnehmung | | |
| 26 | Feder | | |
| 27 | Feder | | |
| 28 | Rastelement | | |
| 29 | Rückwand | | |
| 30 | Oberseite | | |
| 31 | Rastausnehmung | | |
| 32 | Unterseite | | |
| 33 | Feder | | |