DE102005024810A1

DE102005024810A1 - Sterilbehälter

Info

Publication number: DE102005024810A1
Application number: DE102005024810A
Authority: DE
Inventors: Mehmet Ermis
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2005-05-27
Filing date: 2005-05-27
Publication date: 2006-11-30
Anticipated expiration: 2025-05-28
Also published as: DE102005024810B4; DE202005021090U1

Abstract

Bei einem Sterilbehälter für medizinische Zwecke mit einem Deckel (3) und einem Unterteil (2) sowie einem Verschluss, welcher den Deckel (3) an dem Unterteil (2) verriegelt, wobei ein Verschlussklappenelement (7) an dem Deckel (3) mit einem Rastelement (28) an dem Unterteil (2) in Eingriff bringbar ist, soll das Rastelement (28) an dem Unterteil (2) verschiebbar angeordnet sein.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sterilbehälter für medizinische Zwecke mit einem Deckel und einem Unterteil sowie einem Verschluss, welcher den Deckel an dem Unterteil verriegelt, wobei ein Verschlussklappenelement an dem Deckel mit einem Rastelement an dem Unterteil in Eingriff bringbar ist.

STAND DER TECHNIK

Derartige Sterilbehälter sind in vielfacher Form und Ausführung bekannt und gebräuchlich. So wird beispielsweise in der DE 197 55 532 ein Sterilcontainer für medizinische Zwecke beschrieben, welcher ein Unterteil und ein dichtend auf das Unterteil aufsetzbaren Deckel aufweist, der durch einen Verschluss gegen das Unterteil spannbar ist. Der Verschluss weist eine zwischen einer Offenstellung und einer Schliessstellung um eine Achse schwenkbare Klappe mit einem Rastvorsprung und eine Rastnase mit einem Rücksprung zur Aufnahme des Rastvorsprunges in der Schliessstellung der Klappe auf. Dabei ist der Rastvorsprung in der Klappe in eine Richtung elastisch verschiebbar, in der er aus dem Rücksprung der Rastnase entfernt wird.

Dies dient dazu, Fertigungstoleranzen besser auszugleichen und gegebenenfalls auch die Spannkraft zwischen dem Deckel und dem Unterteil besser einstellen zu können. Des weiteren ist es möglich, dass der Deckel auch bei angelegtem Verschluss entgegen der federnden Schliesskraft des Verschlusses so weit von dem Unterteil entfernbar ist, dass zwischen dem Deckel und dem Unterteil eine Öffnung entsteht. Dies hat den Vorteil, dass damit der Deckel federnd von dem Untereil abgehoben werden kann, so dass ein im Innenraum herrschender Überdruck abgebaut werden kann.

Nachteilig bei dem oben beschriebenen Sterilcontainer ist jedoch, dass die Ausbildung eines elastisch verschiebbaren Rastvorsprunges in der Klappe umständlich ist und die Klappe hierdurch einen komplizierten Aufbau aufweist. So ist ein zusätzlicher Rastkörper vorgesehen, welcher in die Klappe eingesetzt wird. Hierbei besteht beispielsweise die Gefahr, dass sich der Rastkörper verkantet und dadurch der oben beschriebene Nutzen des Verschlusses vollkommen beseitigt wird.

AUFGABE DER ERFINDUNG

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, einen Sterilcontainer zu schaffen, welcher die oben genannten Nachteile beseitigt und ein Öffnen und Verschliessen des Sterilcontainers auf einfache und schnelle Art und Weise zu ermöglichen. Dabei sollen wenig Bauteile erforderlich und damit der gesamte Aufbau des Verschlusses unkompliziert sein. Ferner muss weiterhin die Möglichkeit gegeben sein, dass beispielsweise ein in dem Sterilcontainer entstehender Überdrück abgebaut werden kann.

LÖSUNG DER AUFGABE

Zur Lösung der Aufgabe führt, dass das Rastelement an dem Unterteil verschiebbar angeordnet ist.

Dies wird dadurch erreicht, dass das Rastelement in ein Verschlussprofil, welches an einer Seitenwand des Unterteils befestigt wird, eingesetzt wird. Das Verschlussprofil weist hierzu eine mittige Aussparung auf. Um die Aussparung herum sind auf der Rückseite des Verschlussprofils formunterschiedliche Ausnehmungen eingeformt, bevorzugt eingefräst, auf denen das Rastelement nach dem Einsetzen teilweise aufliegt. Die Ausnehmungen gewährleisten, dass das Rastelement etwas unterhalb einer Ebene der Rückseite des Verschlussprofils liegt und daher weiterhin beweglich bleibt.

Nach dem Einsetzen des Rastelementes in die Aussparung des Verschlusselementes kommt eine Unterseite des Rastelementes auf einer durch die Aussparung gebildeten Kante zu liegen. Eine Oberseite des Rastelementes hingegen, welche senkrecht zu der Rückwand des Rastelelementes verläuft, stösst an zumindest eine Feder, welche in zumindest einer der Ausnehmungen auf der Rückseite des Verschlussprofil angeordnet ist.

Wird nun ein Deckel auf das Unterteil aufgelegt und ein an dem Deckel angeordnetes Verschlussklappenelement über das Rastelement gestülpt, liegt zunächst ein Rollelement des Verschlussklappenelementes an einem bogenförmigen freien Ende des Rastelementes, nahe einer nach innen verformten Rastausnehmung an.

Beim weiteren Verschwenken des Verschlussklappenelementes wird das Rastelement nach oben gedrückt, wobei dies gegen den Druck der zumindest einen Feder erfolgt. Dies geschieht so lange, bis schliesslich das Rollelement in die Rastausnehmung des Rastelementes einfährt. Nun entspannt sich die zumindest eine Feder und presst dadurch die Rastausnehmung auf das Rollelement. Das Verschlussklappenelement ist nun in seiner Schliessstellung fixiert.

Dennoch besteht die Möglichkeit, dass sich der Deckel anheben kann, wenn im Inneren des Sterilbehälters ein Überdruck entsteht. So wird ein von innen gegen den Deckel ausgeübter Druck über das Verschlussklappenelement auf das Rastelement übertragen, d.h. über das Rollelement auf die Rastausnehmung. Hierdurch wird das Rastelement erneut nach oben gegen die zumindest eine Feder gedrückt. Zwischen dem Deckel und dem Unterteil kann eine Öffnung entstehen, wodurch der Überdrück abgebaut werden kann.

Somit ist ein Sterilbehälter geschaffen worden, welcher sich einfach öffnen und schliessen lässt, wobei der Aufbau des Verschlusses denkbar einfach gehalten ist.

Die Form und die Ausgestaltung des Sterilbehälters ist jedoch nicht auf das vorliegende Ausführungsbeispiel beschränkt. So ist es denkbar, das Rastelement direkt in di Seitenwand des Unterteils des Sterilbehälters einzusetzen, so dass das Verschlussprofil entfallen kann. Die zumindest eine Feder ist dann ebenfalls in die Seitenwand zu integrieren. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass entsprechende Ausnehmung in die Seitenwand des Unterteil eingeformt werden, welche beispielsweise eine umlaufende Randnut aufweisen, in welche das Rastelement bzw. die zumindest eine Feder eingesetzt werden. Die unterschiedlichen Möglichkeiten der Anordnung des Rastelementes und der Federn in oder an der Seitenwand sollen von der vorliegenden Erfindung umfasst sein.

Weiterhin kann die Anzahl, die Art und die Anordnung der Federn unterschiedlich sein. So kann eine Feder verwendet werden, welche quer über die Oberseite des Rastelementes verläuft und beispielsweise zu beiden Seiten des Rastelementes in entsprechenden Ausnehmungen angeordnet ist. Es können jedoch auch mehr als eine Feder verwendet werden, welche beispielsweise in den Ausnehmungen oberhalb des Rastelementes angeordnet sind und mit jeweils einem Ende auf der Oberseite des Rastelementes aufliegen. Wichtig ist hierbei nur, dass bei einem Überstülpen des Verschlussklappenelementes über das Rastelement dieses gegen einen Duck nach oben verschoben wird. Dies gewährleistet, dass das Rastelement bzw. seine Rastausnehmung durch die eine oder mehrere Federn auf das Rollelement des Verschlussklappenelementes gepresst wird, wodurch der Deckel abdichtend auf dem Unterteil festliegt. Bei einem Überdruck in dem Sterilbehälter jedoch ist gewährleistet, dass der Deckel dennoch leicht von dem Unterteil angehoben werden kann, wodurch der Überdruck in dem Sterilbehälter abgebaut werden kann. Die unterschiedlichen Möglichkeiten der Anzahl, der Art und der Anordnung von Federn sollen von der vorliegenden Erfindung erfasst sein.

Figurenbeschreibung
Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in
1 einen Vorderansicht eines geöffneten Sterilbehälters sowie eines Verschlusses gemäss der vorliegenden Erfindung;
2 einen Teillängsschnitt des geschlossenen Sterilbehälters entlang der Linie II–II in 1 mit dem Verschluss in geöffneter Stellung (gestrichelte Linie) und geschlossener Stellung (durchgezogene Linie);
3 eine Rückansicht eines Teils des Verschlusses in 1; und
4 eine Rückansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Teils eines Verschlusses gemäss der vorliegenden Erfindung.
Gemäss 1 weist ein Sterilbehälter 1 ein, bevorzugt wannenförmiges, Unterteil 2 und einen auf das Unterteil aufsetzbaren, ebenfalls bevorzugt wannenförmigen, Deckel 3 auf. Zwischen dem Unterteil 2 und dem Deckel 3 ist eine umlaufende, nicht näher gezeigte Ringdichtung angeordnet, die einen Innenraum des Sterilbehälters 1 nach aussen hin abdichtet, wenn sich der Deckel 3 auf dem Unterteil 2 befindet.
An sich gegenüberliegenden Seiten des Deckels 3 ist zu einer Unterkante 4 hin jeweils eine Halterung 5 angeordnet. Die Halterung 5 weist eine parallel zur Unterkante 4 des Deckels 3 verlaufende Welle 6 auf. Die Welle 6 ist in einer von der Unterseite der Halterung 5 abragenden Lageröse 13 gelagert. Um die Welle 6 ist ein Verschlussklappenelement 7 schwenkbar angeordnet.
Das Verschlussklappenelement 7 ist etwa U-förmig ausgebildet, wobei Schenkel 8 und 9 zur Halterung 5 hin ebenfalls Lagerösen 10 und 11 ausbilden, welche die Welle 6 aufnehmen, so dass das Verschlussklappenelement 7 um die Welle 6 schwenkbar ist.
Das Verschlussklappenelement 7 weist des weiteren einen der Welle 6 gegenüberliegenden Randabschnitt 12 auf, welcher nach aussen gebogen ist, um eine Handhabung des Verschlussklappenelementes 7 zu erleichtern.
Durch die U-Form des Verschlussklappenelementes 7 wird eine mittige Aussparung 14 ausgebildet. Ein Boden 15 der Aussparung 14 wird von einer Lagerwelle 16 durchquert, wobei die Lagerwelle 16 beidseitig in dem Verschlussklappenelement 7 befestigt ist. Um die Lagerwelle 16 ist ein Rollelement 17 drehbar angeordnet.
An sich gegenüberliegenden Seitenwänden 18 des Unterteils 2 ist jeweils ein Verschlussprofil 19 angeordnet. Das Verschlussprofil 19 weist insbesondere in seiner Mitte eine etwa rechteckige Aussparung 20 auf.
Auf einer Rückseite 21 des Verschlussprofils 19, welche in 3 dargestellt ist, sind um den Umfang der Aussparung 20 formunterschiedliche Ausnehmungen 22, 23, 24 und 25 eingeformt, bevorzugt eingefräst. Die Ausnehmungen 23 dienen dabei der Aufnahme von Federn 26 und 27, wobei die Federn 26 und 27 ein wenig aus den Ausnehmungen 23 heraus- und in die mittige Aussparung 20 hineinragen.
In die mittige Aussparung 20 wird von der Rückseite 21 des Verschlussprofils 19 her ein Rastelement 28 eingesetzt, wie dies in 3 nur gestrichelt und in 2 deutlicher gezeigt ist. Das Rastelement 28 ist bevorzugt aus einem dünnen, federnden Metallstreifen gebogen und weist eine im wesentlichen senkrecht zu einer Rückwand 29 verlaufende Oberseite 30 auf. Das von der Rückwand 29 abgewandte freie Ende des Rastelementes 28 verläuft bogenförmig nach unten, bildet eine nach innen verformten Rastausnehmung 31 aus und verbindet sich anschliessend wieder mit der Rückwand 29. Dadurch ergibt sich eine Art Hohlprofil, was zu einer Elastizität des Rastelementes 28 beiträgt.
Ist das Rastelementes 28 in die Aussparung 20 des Verschlussprofils 19 eingesetzt, so liegen die Federn 26 und 27 auf der Oberseite 30 des Rastelementes 28 auf. Eine gegenüberliegende Unterseite 32 des Rastelementes 28 zwischen der Rückwand 29 und der Rastausnehmung 31 kommt auf der durch die Aussparung 20 gebildeten Kante des Verschlussprofils 19 zu liegen.
Aufgrund den eingeformten Ausnehmungen 25 und den Ausnehmungen 23, in denen die Federn 26 und 27 eingebettet sind, steht die Rückwand 29 des Rastelementes 28 nach dem Einsetzen in die Aussparung 20 nicht von der Rückseite 21 des Verschlussprofils 19 ab, sondern taucht in dieses ein und liegt daher etwas unterhalb der Ebene der Rückseite 21 des Verschlussprofils 19. Hierdurch bleibt das Rastelement 28 in der Aussparung 20 des Verschlussprofils 19 beweglich.
Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende:
Nach dem Einsetzen des Rastelementes 28 in die Aussparung 20 des Verschlussprofils 19 wird das Verschlussprofil 19 an der Seitenwand 18 des Unterteils 2 des Sterilbehälters 1 befestigt. Anschliessend kann der Deckel 3 auf das Unterteil 2 aufgelegt werden. Das Verschlussklappenelement 7 wird um die Welle 6 nach unten in Schliessstellung verschwenkt, wobei das Rollelement 17 zunächst auf dem bogenförmigen freien Ende, nahe der Rastausnehmung 31 des Rastelementes 28 zu liegen kommt.
Dadurch wird beim weiteren Verschwenken des Verschlussklappenelementes 7 das Rastelement 28 nach oben gedrückt, wobei dies gegen den Druck der Federn 26 und 27 erfolgt. Dies geschieht so lange, bis das Rollelement 17 in die Rastausnehmung 31 des Rastelementes 28 einfährt. Nun entspannen sich die Federn 26 und 27, wodurch die Rastausnehmung 31 auf das Rollelement 17 gepresst wird. Das Verschlussklappenelement 7 ist nun in seiner Schliessstellung fixiert.
Zum Öffnen des Sterilbehälters muss eine gewisse Kraft überwunden werden, um das Rollelement 17 unter erneutem Zusammendrücken der Federn 26 und 27 aus seinem Eingriff mit der Rastausnehmung 31 des Rastelementes 28 zu bewegen.
In 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gezeigt. Dieses unterscheidet sich von dem oben bereits beschriebenen Ausführungsbeispiel lediglich dadurch, dass anstelle der zwei einzelnen Federn 26 und 27 eine durchgehende Feder 33 vorgesehen ist. Die beiden bogenförmigen Enden 34 und 35 der Feder 33 sind in den eingeformten Ausnehmungen 22 und 24 aufgenommen. Ein Mittelstück 36 der Feder 33 durchquert die Aussparung 20 des Verschlussprofils 19 und liegt, wenn das Rastelement 28 in die Aussparung 20 eingesetzt ist, auf der Oberseite 30 des Rastelementes 28 auf.
Dadurch muss auch hier beim Öffnen und Schliessen des Sterilbehälters 1 eine Kraft gegen die Feder 33 ausgeübt werden, um das Rollelement 17 des Verschlussklappenelementes 7 in die Rastausnehmung 31 des Rastelementes 28 einfahren lassen zu können bzw. es aus dem Eingriff mit der Rastausnehmung 31 zu bringen.
Beuzgszeichenliste

Claims

Sterilbehälter für medizinische Zwecke mit einem Deckel (3) und einem Unterteil (2) sowie einem Verschluss, welcher den Deckel (3) an dem Unterteil (2) verriegelt, wobei ein Verschlussklappenelement (7) an dem Deckel (3) mit einem Rastelement (28) an dem Unterteil (2) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (28) an dem Unterteil (2) verschiebbar angeordnet ist.
Sterilbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (28) in eine Aussparung (20) eines Verschlussprofils (19) einsetzbar ist, welches an einer Seitenwand (18) des Unterteils (2) befestigbar ist.
Sterilbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Oberseite (30) des Rastelelementes (28) in der Aussparung (20) gegen zumindest eine Feder (26, 27, 33) abstützt.
Sterilbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Feder (26, 27, 33) in Ausnehmungen (23, 22, 24) auf einer Rückseite (21) des Verschlussprofils (19) aufgenommen ist.
Sterilbehälter nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Unterseite (32) des Rastelementes (28) gegen eine durch die Aussparung (20) gebildete Kante abstützt.
Sterilbehälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückwand (29) des Rastelementes (28) unterhalb einer von einer Rückseite (21) des Verschlussprofils (19) gebildeten Ebene liegt.
Sterilbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (30) im wesentlichen senkrecht zu der Rückwand (29) verläuft.
Sterilbehälter nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das von der Rückwand (29) abgewandte freie Ende des Rastelementes (28) bogenförmig nach unten verläuft, eine nach innen geformte Rastausnehmung (31) ausbildet und über die Unterseite (32) zurück zur Rückwand (29) verläuft.
Sterilbehälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussklappenelement (7) über eine Halterung (5) schwenkbar an dem Deckel (3) angeordnet ist.
Sterilbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussklappenelement (7) an einer Welle (6) an der Halterung (5) angeordnet ist.
Sterilbehälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (6) in einer von der Halterung (5) abragenden Lageröse (13) gelagert ist.
Sterilbehälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussklappenelement (7) etwas U-förmig ausgebildet ist, wobei Schenkel (8, 9) Lagerösen (10, 11) zur Aufnahme der Welle (6) ausbilden.
Sterilbehälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussklappenelement (7) einen der Welle (6) gegenüberliegenden Randabschnitt (12) aufweist.
Sterilbehälter nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (8, 9) zwischen sich eine Aussparung (14) ausbilden.
Sterilbehälter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lagerwelle (16) einen Boden (15) der Aussparung (14) durchquert, wobei die Lagerwelle (16) beidseitig in dem Verschlussklappenelement (7) befestigt ist.
Sterilbehälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass um die Lagerwelle (16) ist ein Rollelement (17) drehbar angeordnet ist.
Sterilbehälter nach Anspruch16, dadurch gekennzeichnet, dass das Rollelement (17) mit der Rastausnehmung (31) des Rastelementes (28) in Eingriff bringbar ist.