DE102009031686A1

DE102009031686A1 - Verschliessmechanismus zum Verriegeln von Schubladen in Fahrzeugen

Info

Publication number: DE102009031686A1
Application number: DE200910031686
Authority: DE
Inventors: Anders Carlsson; Olof RÜDÉN; Torbjörn Axelsson
Original assignee: Modul System HH AB
Current assignee: Modul System HH AB
Priority date: 2009-07-03
Filing date: 2009-07-03
Publication date: 2011-01-05
Anticipated expiration: 2029-07-04
Also published as: DE102009031686B4

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschließmechanismus zum Verriegeln von Schubladen in Fahrzeugen (40). Der Mechanismus umfasst einen Klappgriff (2), der mittels einem Gelenk (28, 29) an einer Schubladenfront (7) angelenkt und über ein Betätigungsmittel mit wenigstens einem Einrastteil am Umfang der Schubladenfront verbunden ist. Das Einrastteil ist mit einer Feder (20) in Richtung einer Schließstellung beaufschlagt und zieht den Klappgriff über das Betätigungsmittel in eine Ausgangsstellung, aus welcher der Klappgriff unter Mitnahme des Einrastteils über das Betätigungsmittel in eine Öffnungsstellung verschwenkbar ist, in der das Einrastteil außer Eingriff mit seinem Gegenstück im Fahrzeug ist. Das Betätigungsmittel besteht aus einem Strang (3, 4), der am einen Ende mit einem Einrastteil in Form eines Kolbens (6) und am anderen Ende mit einem biegbaren Band (32, 33) verbunden ist, das über eine Umlenkführung (35, 36) hinter dem Klappgriff mit diesem in Verbindung steht, so dass Zug am Klappgriff ein Verschwenken desselben verursacht und damit über das biegbare Band Zug am Strang und dadurch Einziehen des daran angeschlossenen Kolbens bewirkt.

Description

Technischer Bereich
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Verschließmechanismus zum Verriegeln von Schubladen in Fahrzeugen, wobei der Mechanismus einen Klappgriff umfasst, der mittels einem Gelenk an einer Schubladenfront angelenkt ist und über ein Betätigungsmittel mit einem Einrastteil am Umfang der Schubladenfront verbunden ist, und wobei das Einrastteil mit einer Feder in Richtung einer Schließstellung beaufschlagt ist und den Klappgriff über das Betätigungsmittel in eine Ausgangsstellung zieht, aus welcher der Klappgriff unter Mitnahme des Einrastteils über das Betätigungsmittel in eine Öffnungsstellung verschwenkbar ist, in der das Einrastteil außer Eingriff mit einem entsprechenden Gegenstück im Fahrzeug ist.
Stand der Technik
Ein Verschließmechanismus gemäß dem Stand der Technik ist bekannt vom Gebrauchsmuster DE 94 07 734 U1 . Nachteilig mit der Lösung gemäß dem genannten Gebrauchsmuster ist, dass die Verbindung zwischen dem Klappgriff und zwei Einrastteilen mittels Schubstangen, die vorzugsweise aus Stahl gefertigt sind, geschaffen wird. Das führt mit sich, dass man für den Anschluss an den Klappgriff Umlenkhebel braucht, die auf je einem Drehzapfen sitzen und außerdem gelenkig mit sowohl dem Klappgriff als auch den Schubstangen verbunden sein müssen. Produktions- und montagetechnisch ist diese Lösung wenig vorteilhaft und sie birgt überdies aufgrund der relativ hohen Anzahl mit einander gelenkig verbundener Bauteile ein erhöhtes Fehlfunktionsrisiko und das Risiko unerwünschter Geräuschentwicklung durch Klappern.
Aufgabe der Erfindung
Mit Hinsicht auf den Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung die bekannte Lösung dahingehend zu verbessern, dass niedrigere Produktions- und Montagekosten anfallen und eine verbesserte Zuverlässigkeit und Geräuscharmut erzielt werden.
Kurze Zusammenfassung der Erfindung
Gemäß der Erfindung wird dies bei einem Verschließmechanismus der Eingangs genannten Art dadurch erreicht, dass das Betätigungsmittel aus einem Strang besteht, der am einen Ende mit einem Einrastteil in Form eines Kolbens und am anderen Ende mit einem biegbaren Band verbunden ist, das über eine Umlenkführung hinter dem Klappgriff mit diesem in Verbindung steht, so dass Zug am Klappgriff ein Verschwenken desselben verursacht und damit über das biegbare Band Zug am Strang und dadurch Einziehen des daran angeschlossenen Kolbens bewirkt. Die so gemäß der Erfindung geschaffene Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass der zuvor bekannte Umlenkhebel mit Zubehör gänzlich entfällt. Das bedeutet, dass die gestellte Aufgabe zuverlässig gelöst wird, gleichzeitig wie eine nochmalige Gewichtseinsparung ermöglicht wird.
Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind Kolben, Strang und Band einstückig aus Kunststoff gefertigt. Produktionstechnisch ist das bei der angegebenen Herstellung aus Kunststoff kein Problem und es führt zu einer weiteren Reduzierung der Anzahl benötigter Bauteile.
Gemäß einer Variante sind Strang und Band einstückig aus Kunststoff gefertigt. Vorteil einer solchen Lösung ist, dass sie es erlaubt für Kolben bzw. Strang und Band verschiedene Materialien zu wählen, wie z. B. Metall für den Kolben und Nylon für Strang und Band.
Vorzugsweise hat das biegbare Band an seinem dem Kolben entgegengesetzten Ende eine Verdickung, die zur Verbindung mit dem Klappgriff in eine unterschnittene Nut in diesem einführbar ist. Verdickung und Nut vereinfachen die Montage nochmals und stellen ausserdem eine Verbindung dar, die speziell im angedachten Verwendungsbereich in Fahrzeugen ausgesprochen zuverlässig arbeitet.
Gemäß einer bevorzugten Ausführung hat der Kolben einen Kolbenschaft, auf dem eine Druckfeder angebracht ist, die sich gegen ein Widerlager in der Schubladenfront abstützt. Eine auf diese Art angebrachte Druckfeder kann gegebenenfalls ohne Probleme über das Band und den Strang bis zu seinem Sitz auf dem Kolbenschaft geführt werden und erlaubt es den Kolben auf einfachste Weise seitlich von aussen in der Schubladenfront anzubringen, wobei die Druckfeder auf ihr Widerlager trifft und der Kolben letzten Endes dank der Verbindung mit dem Klappgriff sicher verankert wird.
Vorzugsweise ist der Kolben in einem Formteil aus Kunststoff gelagert, das vorgesehen ist seitlich den Abschluss der Schubladenfront zu bilden, die im übrigen aus einem Blechprofil besteht. Eine solche Mischlösung erlaubt es auf einfache Weise für den Kolben geeignete Verhältnisse zu schaffen und ermöglicht es zuverlässig unerwünschte scharfe Blechkanten zu entschärfen.
Dabei ist der Kolben geeigneterweise in einer Kolbenführung im oberen Bereich des Formteils gelagert, so dass der mit dem Kolben verbundene Strang usw. von einer herabhängenden inneren Kante des Blechprofils verdeckt werden kann. Man erzielt so eine optisch sehr ansprechende Lösung, die dennoch montagefreundlich ist.
Das Formteil kann gemäß einer Ausführungsform um eine waagrechte Mittelebene spiegelsymmetrisch und somit beidseits der Schubladenfront einsetzbar sein. So ist wiederum eine Vereinfachung durch Reduzierung der zu verwendenden verschiedenen Bauteile möglich.
Vorzugsweise weist das Formteil Befestigungsmittel für das Verbinden der Schubladenfront mit einer Schubladenzarge auf. Eine solche Lösung verringert die Ansprüche, die man an die Formgebung des Blechprofils stellen muss, und ist in Bezug auf das Formteil leicht durch Spritzguss zu verwirklichen.
Gemäß einer bevorzugten Ausführung ist der Klappgriff in einer Griffmulde untergebracht, die vorgesehen ist in einer Ausnehmung im Blechprofil der Schubladenfront eingelassen zu werden und das Gelenk für den Klappgriff umfasst. Die in die Schubladenfront eingelassene Griffmulde kann auch mögliche scharfe Blechkanten entschärfen, ergonomisch günstige Platzverhältnisse um den Klappgriff herum schaffen und außerdem, wie angegeben, zur einfachen Anlenkung des Klappgriffs beitragen.
Bei der zuletzt genannten Ausführung ist es des weiteren vorteilhaft wenn die Griffmulde außerdem den Umlenksteg für das Band des Formteils umfasst. Es ensteht so ein weiteres Bauteil, das auf einfache Art in sich mehrere Funktionen vereint und somit zu einer maximalen Reduzierung der Anzahl Bauteile beiträgt.
Vorzugsweise besteht die Umlenkführung aus einem feststehenden, abgerundeten Umlenksteg. Ein solcher Steg trägt zu niedrigen Herstellungskosten bei und verhindert kräftige und damit schädliche Biegebeanspruchung des Bandes.
Kurze Beschreibung der Zeichningen
Die Erfindung wird im folgenden näher beschrieben unter Hinweis auf die angelegten Zeichnungen. Auf diesen zeigen:
1 eine auseinandergezogene Perspektivansicht eines erfindungsgemäßen Verschließmechanismus und eines Blechprofils von vorne;
2 eine vereinfachte Perspektivansicht der Teile aus 1 von hinten in zusammengesetztem Zustand;
3A einen Teilschnitt vom Verschließmechanismus und von einem Gegenstück von einem Fahrzeug von oben in einem Schließzustand;
3B einen Teilschnitt gemäß 3A, jedoch in einem Öffnungszustand;
4 eine Perspektivansicht eines Klappgriffs eines erfindungsgemässen Verschliessmechanismus mit Teilen von an den Klappfriff angeschlossenen Strängen; und
5 einen Teilschnitt von oben, der den Anschluss eines Strangs an den Klappgriff verdeutlicht.
Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform
In diesem Schriftstück verwendete Ausdrücke wie vorne und hinten, links und rechts, oben oder seitlich beziehen sich auf die normalen Einbauverhältnisse wie man sie in einem Fahrzeug erlebt, in dem der Verschließmechanismus gemäß der Erfindung in Schubladen zum Einsatz kommt. Man stelle sich dazu einen im Fahrzeug verankerten Werkzeugschrank vor, in dem mehrere Schubladen über und/oder nebeneinander angebracht sind, und den Anwender vor diesem stehend. Anzumerken sei auch, dass das Fahrzeug an sich auf den Zeichnungen nur in Form von einem Gegenstück 40 veranschaulicht ist. Dazu mehr weiter unten.
Aus 1 und 2 geht deutlich hervor, dass der allgemein mit 1 bezeichnete Verschließmechanismus gemäß der Erfindung eine Einheit bildet, die im wesentlichen aus einem zentralen Klappgriff 2, aus einem daran angeschlossenen linken und rechten Strang 3, 4 und aus jeweils einem an einen dieser Stränge 3, 4 angeschlossenen Schliesskolben 5, 6 besteht. Diese Einheit ist mit Vorteil einsetzbar in Schubladenfronten, so wie die gezeigte und allgemein mit 7 bezeichnete Front, die ein Blechprofil 8 umfasst. Das Blechprofil 8 ist mehrfach umgebogen und weist so eine Frontseite 9, eine Ober- und eine Unterkante 10, 11 und eine Rückseite auf, welche wiederum in eine herabhängende und eine aufstrebende Kante 12, 13 unterteilt ist. Zwischen den beiden zuletzt genannten Kanten 12, 13 liegt eine ausgedehnte Öffnung 14 vor, welche die Montage des Verschließmechanismus 1 erleichtert, und inbesondere die herabhängende Kante 12 schließt mit der Rückseite der Frontseite 9 und der Unterseite der Oberkante 10 einen Raum 15 ein, in dem Teile des Verschließmechanismus 1 geschütz untergebracht werden können.
Zur geschützten Unterbringung des Verschließmechanismus 1 tragen außer dem Raum 15 auch Formteile 16, 17 bei, die links und rechts den Abschluss der Schubladenfront 7 bilden. Die Formteile 16, 17 sind vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und sind z. B. mit Schrauben (nicht zegeigt) fest mit den Enden des Blechprofils 8 verbindbar. Sie sind außerdem vorgesehen zur festen Verbindung mit Schubladenzargen mit Hilfe von Befestigungsmitteln 37–39, was technisch gesehen für den Fachmann keine Neuerung darstellt und somit hier nicht näher beschrieben wird. Als wichtig ist jedoch anzumerken, dass die Formteile 16, 17 auch vorgesehen sind die Kolben 5, 6 zu lagern, vorzugsweise so wie gezeigt auf Höhe des Raumes 15, und dass sie somit einen Teil des Verschließmechanismus 1 ausmachen.
Ebenfalls zur Unterbringung des Verschließmechanismus 1 dient eine Ausnehmung 18, die auf Höhe des Raumes 15 in der Frontseite 9 des Blechprofils 8 ausgeformt ist. In die Ausnehmung 18 ist eine vorzugsweise aus Kunststoff hergestellte Griffmulde 19 eingelassen, in welcher der Klappgriff 2 gelagert ist auf eine unten näher beschriebene Weise.
Im Folgenden wird hauptsächlich auf die vergrößerten Darstellungen in 3A–5 verwiesen und zunächst auf 3A und 3B, in denen die Funktion des erfindungsgemäßen Verschließmechanismus 1 nebst weiteren Einzelheiten erläutert wird anhand der Situation auf der rechten Seite der Schubladenfront 7. Zu sehen ist in 3A eine geschlossene Stellung, in der der Kolben 6 eingerastet ist in eine Rastausnehmung 41 in einem zuvor erwähnten Gegenstück 40 im Fahrzeug. In 3B wird eine offene Stellung gezeigt, in welcher der Kolben 6 außer Eingriff mit dem Gegenstück 40 und dessen Rastausnehmung 41 und außerdem in das Formteil 17 zurückgezogen ist.
Das Zurückziehen des Kolbens 6 wird durch Zug am Strang 4 erreicht, welcher einstückig mit dem Kolben 6 und wie dieser aus Kunststoff gefertigt ist. Dem Zurückziehen wirkt eine Druckfeder 20 entgegen, die auf einem Kolbenschaft 21 angebracht und zwischen dem eigentlichen Kolben 6 und einem Widerlager 22 im Formteil 17 eingespannt ist. Die Kraft der Druckfeder 20 ist groß genug um den Kolben 6 stets zuverlässig in seine Schließstellung zurückzuführen, wobei der Kolben 6 in einer Kolbenführung 23 im oberen Teil des Formteils 17 verschoben wird, und auch groß genug um mit einer entsprechenden Druckfeder 20 für den Kolben 5 im linken Formteil 16 den Klappgriff 2 in seine Ausgangsstellung zu bewegen und unter Vorspannung klapperfrei darin zu halten.
Nun zu 4 und 5, in denen die Situation um den Klappgriff 2 herum näher gezeigt wird. In 4 ist zu sehen, dass der Klappgriff 2 zwei nach oben abstehende Arme 24, 25 hat, die an ihrem oberen Ende jeweils eine Gelenköffnung 26, 27 haben. In die Gelenköffnungen 26, 27 sind Schnappstifte 28, 29 eingeführt, die den Klappgriff 2 mit entsprechenden, jedoch nicht näher gezeigten Ösen der oben genannten Griffmulde 19 gelenkig verbinden, so dass der Klappgriff 2 um eine horizontale und mit der Schubladenfront 7 parallele Achse verschwenkbar wird.
Unterhalb der Gelenköffnungen 26, 27 hat der Klappgriff 2 nach oben offene, unterschnittene Nuten 30, 31, von denen die rechte Nut 31 in 5 deutlich zu sehen ist. Zu sehen ist in 5 auch deutlich wie das rechte von zwei biegbaren Bändern 32, 33, die mit je einem der Stränge 3, 4 einstückig ausgeformt sind, zum Klappgriff 2 hin verläuft und mit diesem verbunden ist, nämlich durch Einführen einer Verdickung 34 in die Nut 31. Außer auf den richtigen Sitz der Verdickung 34 in der Nut 31 ist bei ihrer Ausformung auch darauf zu achten, dass ihre Größe nicht den Innendurchmesser der verwendeten Druckfedern 20 übersteigt, weil sonst deren Montage erheblich erschwert wird. Bei richtiger Abstimmung lassen sich die Druckfedern 20 einfach von den Bändern 32, 33 angefangen, über die Stränge 3, 4 bis hin zu ihrem Sitz auf den Kolbenschäften 21 führen.
Die Bänder 32, 33 machen gewissermaßen das Kernstück der Erfindung aus. Dank ihrer Biegsamkeit läßt sich der Umlenkhebel gemäß dem angegebenen Stand der Technik einsparen und eine wesentlich einfachere Lösung wählen mit allen Vorteilen, die das mit sich führt. In der bevorzugten, in 2, 3A und 3B erkennbaren und speziell in 5 hervorgehobenen Ausfürung umfasst die Lösung feste Umlenkstege 35, 36, die integrierte Teile der oben beschriebenen Griffmulde 19 ausmachen. Die Umlenkstege 35, 36 folgen wie deutlich zu erkennen ist jeweils einem Kreisbogen mit einem gewissen Radius um jeweils eine senkrechte Achse herum, so dass verhindert wird, dass die Bänder 32, 33 übermäßig auf Biegung beansprucht werden. Als Alternative zu den Umlenkstegen 35, 36 bieten sich im Rahmen der Erfindung mehrere andere Lösungen an, wie z. B. Rollen oder abgerundete Umlenkstifte.
Der in den Zeichnungen veranschaulichte Verschließmechanismus 1 stellt eine bevorzugte aber nicht alleinige Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar. Somit ist es im Ramen der Erfindung ohne weiteres möglich abweichend von der gezeigten und beschriebenen einstückigen Ausführung von Kolben, Strang und Band eine ein- oder mehrfach geteilte Lösung zu wählen. Ebenso liegt keinesfalls eine strenge Bindung an die oben beschriebenen Materialwahlen vor.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 9407734 U1 [0002]

Claims

Verschließmechanismus (1) zum Verriegeln von Schubladen in Fahrzeugen (40), wobei der Mechanismus (1) einen Klappgriff (2) umfasst, der mittels einem Gelenk (26–29) an einer Schubladenfront (7) angelenkt und über ein Betätigungsmittel mit einem Einrastteil am Umfang der Schubladenfront (7) verbunden ist, und wobei das Einrastteil mit einer Feder (20) in Richtung einer Schließstellung beaufschlagt ist und den Klappgriff (2) über das Betätigungsmittel in eine Ausgangsstellung zieht, aus welcher der Klappgriff unter Mitnahme des Einrastteils über das Betätigungsmittel in eine Öffnungsstellung verschwenkbar ist, in der das Einrastteil ausser Eingriff mit einem entsprechenden Gegenstück (41) im Fahrzeug (40) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel aus einem Strang (3, 4) besteht, der am einen Ende mit einem Einrastteil in Form eines Kolbens (5, 6) und am anderen Ende mit einem biegbaren Band (32, 33) verbunden ist, das über eine Umlenkführung (35, 36) hinter dem Klappgriff (2) mit diesem in Verbindung steht, so dass Zug am Klappgriff (2) ein Verschwenken desselben verursacht und damit über das biegbare Band (32, 33) Zug am Strang (3, 4) und dadurch Einziehen des daran angeschlossenen Kolbens (5, 6) bewirkt.
Mechanismus (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kolben (5, 6), Strang (3, 4) und Band (32, 33) einstückig aus Kunststoff gefertigt sind.
Mechanismus (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Strang (3, 4) und Band (32, 33) einstückig aus Kunststoff gefertigt sind.
Mechanismus (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das biegbare Band (32, 33) an seinem dem Kolben (5, 6) entgegengesetzten Ende eine Verdickung (34) hat, die zur Verbindung mit dem Klappgriff (2) in eine unterschnittene Nut (30, 31) in diesem einführbar ist.
Mechanismus (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (5, 6) einen Kolbenschaft (21) hat, auf dem eine Druckfeder (20) angebracht ist, die sich gegen ein Widerlager (22) in der Schubladenfront (7) abstützt.
Mechanismus (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (5, 6) in einem Formteil (16, 17) aus Kunststoff gelagert ist, das vorgesehen ist seitlich den Abschluss einer Schubladenfront (7) zu bilden, die im übrigen aus einem Blechprofil (8) besteht.
Mechanismus (1) gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (5, 6) in einer Kolbenführung (23) im oberen Bereich des Formteils (16, 17) gelagert ist, so dass der mit dem Kolben (5, 6) verbundene Strang (3, 4) usw. von einer herabhängenden inneren Kante (12) des Blechprofils (8) verdeckt werden kann.
Mechanismus (1) gemäß Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (16, 17) um eine waagrechte Mittelebene spiegelsymmetrisch und somit beidseits der Schubladenfront (7) einsetzbar ist.
Mechanismus (1) gemäß einem der Ansprüche 6–8, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (16, 17) Befestigungsmittel (37–39) aufweist für das Verbinden der Schubladenfront (7) mit einer Schubladenzarge.
Mechanismus (1) gemäß einem der Ansprüche 6–9, dadurch gekennzeichnet, dass der Klappgriff (2) in einer Griffmulde (19) untergebracht ist, die vorgesehen ist in einer Ausnehmung (18) im Blechprofil (8) der Schubladenfront (7) eingelassen zu werden und das Gelenk (26–29) für den Klappgriff (2) umfasst.
Mechanismus (1) gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffmulde 19) außerdem die Umlenkführung (35, 36) für das Band (32, 33) umfasst.
Mechanismus (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkführung aus einem feststehenden, abgerundeten Umlenksteg (35, 36) besteht.