Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, beispielsweise einen Kühl- oder
Gefrierschrank, mit einem durch eine Tür verschließbaren wärmeisolierenden Gehäuse, wobei
an der Tür
ein Hebel schwenkbar gelagert ist, der in einer ersten Stellung
einen dichten Kontakt zwischen der Tür und einem Rahmen des Gehäuses zulässt und
durch Bewegen eines an der Tür
beweglich gelagerten Griffes in eine zweite Stellung verschwenkbar
ist, in welcher ein Arm des Hebels so weit gegen den Rahmen vorsteht,
dass er den dichten Kontakt zwischen der Tür und dem Rahmen verhindert.The
The present invention relates to a refrigerator, for example, a refrigerator or
Freezer, with a lockable by a door heat-insulating housing, wherein
at the door
a lever is pivotally mounted, in a first position
allows a tight contact between the door and a frame of the housing and
by moving one at the door
movably mounted handle pivotable in a second position
in which one arm of the lever protrudes so far against the frame,
that it prevents the tight contact between the door and the frame.
Zweck
dieses Hebels ist, das Öffnen
der Tür zu
erleichtern. Insbesondere wenn die Tür eines Kältegeräts, kurz nachdem sie geschlossen
worden ist, erneut geöffnet
werden muss, herrscht aufgrund der Abkühlung von im offenen Zustand
in den Innenraum des Kältegeräts eingedrungener
Warmluft in diesem ein Unterdruck, sodass zum Öffnen der Tür ein erheblicher Widerstand
zu überwinden
sein kann. Dieser Widerstand kann so groß sein, dass bei unachtsamer
Handhabung die Standfestigkeit eines mit nur wenig Kühlgut gefüllten Kältegeräts beeinträchtigt sein
kann.purpose
this lever is opening
the door closed
facilitate. Especially when the door of a refrigerator, shortly after it is closed
has been opened again
must be, prevails due to the cooling of the open state
penetrated into the interior of the refrigerator
Warm air in this a negative pressure, so that to open the door a considerable resistance
to overcome
can be. This resistance can be so great that when careless
Handling the stability of a filled with only a small amount of refrigerated refrigeration be impaired
can.
Der
Hebel erleichtert das Öffnen
der Tür
dadurch, dass er durch Betätigen
des Griffs aus seiner ersten Stellung in eine zweite Stellung gebracht
werden kann, in der ein Arm des Hebels die Tür vom Rahmen des Kältegeräts abspreizt
und damit den üblicherweise
an der Tür
umlaufenden Dichtstreifen von dem Rahmen löst. Durch den so entstehenden
Spalt zwischen dem Rahmen und dem Dichtstreifen kommt ein Druckausgleich
zustande, sodass anschließend
die Tür
ohne nennenswerten Widerstand zu öffnen ist.Of the
Lever facilitates opening
the door
in that he by pressing
of the handle brought from its first position to a second position
can be in which one arm of the lever spreads the door from the frame of the refrigerator
and thus the usual
at the door
circulating sealing strip from the frame triggers. By the resulting
Gap between the frame and the sealing strip comes a pressure equalization
concluded, so afterwards
the door
without appreciable resistance to open.
Ein
Kältegerät der vorstehend
genannten Art ist aus der EP
0 891 524 B1 bekannt. Dieses Kältegerät weist einen an der Tür schwenkbar
befestigten Türgriff 20 in
Gestalt eines zweiarmigen Hebels auf, dessen einer Arm 21 eine
Griffstange umfasst und dessen anderer Arm 22 durch Ziehen
an der Griffstange gegen den Rahmen der Tür gedrückt wird, wodurch die Tür vom Rahmen
des Kältegeräts abspreizt
wird. Durch die große
Hebelübersetzung
zwischen dem die Tür öffnenden
Arm 22 und der Griffstange muss die Griffstange zum Öffnen der
Tür relativ
weit nach unten verschwenkt werden. Je länger der Türgriff desto größer ist
die zum Öffnen
der Tür notwendige
Verkippung. Da es für
eine Bedienperson wenig komfortabel ist, einen Türgriff mit derart weitem Winkelhub
nach oben zu ziehen, sind für
ein Kältegerät dieser
Art stets zwei Varianten an Türöffnungshilfen
notwendig, eine für
Türen,
die wie in der EP 0
891 524 B1 gezeigt, rechts am Rahmen des Kältegeräts angelenkt
sind, und eine weitere für
Türen,
die links am Rahmen angelenkt sind.A refrigeration device of the aforementioned type is known from EP 0 891 524 B1 known. This refrigerator has a door handle pivotally mounted on the door 20 in the form of a two-armed lever, one arm of which 21 a handle bar and its other arm 22 is pressed by pulling on the handle bar against the frame of the door, whereby the door is spread from the frame of the refrigerator. Due to the large leverage between the arm opening the door 22 and the handle bar, the handle bar must be pivoted relatively far down to open the door. The longer the door handle, the larger the tilt necessary to open the door. Since it is not very convenient for an operator to pull a door handle with such a wide Winkelhub up, two variants of door opening aids are always necessary for a refrigerator of this type, one for doors, as in the EP 0 891 524 B1 are shown hinged right to the frame of the refrigerator, and another for doors hinged on the left side of the frame.
Der
vorliegenden Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, ein Kältegerät der eingangs
genannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Tür nach Wahl
mit rechter oder linker Schwenkachse montiert werden kann, ohne
dass dafür
die Tür,
der Griff oder der Hebel in ihrer Gestalt verändert werden müssten.Of the
The present invention therefore an object of the invention is a refrigeration device of the initially
to further develop the type mentioned that the door of choice
can be mounted with right or left pivot axis, without
that for that
the door,
the handle or the lever would have to be changed in shape.
Die
Aufgabe wird gelöst
mit einem Kältegerät nach Anspruch
1. Die abhängigen
Ansprüche
beziehen sich auf bevorzugte Ausgestaltungen.The
Task is solved
with a refrigeration device according to claim
1. The dependent ones
claims
refer to preferred embodiments.
Demnach
wird ein Kältegerät mit einem durch
eine Tür
verschließbaren
wärmeisolierenden Gehäuse bereitgestellt,
wobei an der Tür
ein Hebel schwenkbar gelagert ist, der in einer ersten Stellung einen
dichten Kontakt zwischen der Tür
und einem Rahmen des Gehäuses
zulässt
und durch Bewegen eines an der Tür
beweglich gelagerten Griffes in eine zweite Stellung verschwenkbar
ist, in welcher ein erster Arm des Hebels so weit gegen den Rahmen
vorsteht, dass er den dichten Kontakt zwischen der Tür und dem
Rahmen verhindert. Erfindungsgemäß sind der
Griff und der Hebel relativ zueinander bewegbar und der Griff weist
eine Kontaktfläche
auf, die den Hebel berührt
und die Schwenkbewegung des Hebels mit der Bewegung des Griffes
koppelt.Therefore
is a refrigeration device with a through
a door
lockable
provided heat-insulating housing,
being at the door
a lever is pivotally mounted, in a first position a
dense contact between the door
and a frame of the housing
allows
and by moving one at the door
movably mounted handle pivotable in a second position
in which a first arm of the lever is so far against the frame
that he is the dense contact between the door and the
Frame prevented. According to the invention
Handle and the lever relative to each other movable and the handle points
a contact surface
on, which touches the lever
and the pivotal movement of the lever with the movement of the handle
coupled.
Die
relative Beweglichkeit des Griffes und des Hebels zueinander sollen
bei einer Ausgestaltung der Erfindung gegeben sein, wenn der Griff
und der Hebel an der Tür
des Kältegeräts montiert
sind. Hierdurch besteht die Möglichkeit,
eine Übersetzung zwischen
der Bewegung des Griffes und der Schwenkbewegung des Hebels vorzusehen,
sodass eine kraftvolle Schwenkbewegung des Hebels zum Überwinden
des anfänglichen Öffnungswiderstandes der
Tür mit
geringem Kraftaufwand seitens des Benutzers erreichbar ist.The
relative mobility of the handle and the lever to each other
be given in one embodiment of the invention, when the handle
and the lever on the door
mounted of the refrigerator
are. This gives you the opportunity
a translation between
to provide for the movement of the handle and the pivotal movement of the lever,
so that a powerful pivoting movement of the lever to overcome
the initial opening resistance of the
Door with
low effort on the part of the user is achievable.
Bei
einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass
der Griff und der Hebel vor ihrer Montage an der Tür relativ
zueinander bewegbar sein sollen. Dies ist beispielsweise dann der
Fall, wenn der Griff und der Hebel in separaten Bauteilen ausgestaltet
sind. Hierdurch besteht die Möglichkeit, den
Hebel und den Griff in verschiedenen Anordnungen zueinander an der
Tür zu
montieren, von denen eine an eine Tür mit linker Schwenkachse und
die andere an eine Tür
mit rechter Schwenkachse angepasst ist. Damit besteht die Möglichkeit,
ein und dieselbe Ausführungsform
einer erfindungsgemäßen Türöffnungshilfe
sowohl an links wie auch an rechts angeschlagenen Türen zu montieren.
Bei der in der in der EP
0 891 524 B1 offenbarten Türöffnungshilfe werden hingegen
für die
beiden möglichen
Anschlagsvarianten verschiedene Türgriffe 20 benötigt, da
ein Hochziehen des Griffes bei Türen
mit linker Schwenkachse wegen des weiten Winkelhubs und damit des
geringen Bedienkomforts nicht in Frage kommt. Es sind auch Ausgestaltungen
der vorliegenden Erfindung denkbar, bei denen der Griff und der Hebel
sowohl vor ihrer Montage an der Tür des Kältegeräts als auch beim Öffnen der
Tür relativ
zueinander bewegbar sind.In a further embodiment of the invention it is provided that the handle and the lever should be movable relative to each other before being mounted on the door. This is the case, for example, when the handle and the lever are configured in separate components. This makes it possible to mount the lever and the handle in different arrangements to each other on the door, one of which is adapted to a door with left pivot axis and the other to a door with right pivot axis. This makes it possible to mount one and the same embodiment of a door opening aid according to the invention on both left and right hinged doors. When in the in the EP 0 891 524 B1 disclosed door opening help, however, are different door handles for the two possible stop variants 20 needed because pulling up the handle on doors with left pivot axis due to the wide Winkelhubs and thus the low ease of use is out of the question. Embodiments of the present invention are also conceivable in which the handle and the lever can be moved relative to one another both prior to their mounting on the door of the refrigeration appliance and during the opening of the door.
Grundsätzlich besteht
die Möglichkeit,
den Griff drehbar oder translatorisch verschiebbar an der Tür zu lagern.
Ist der Griff an mehreren Stellen an der Tür montiert, beispielsweise
an zwei Stellen, so können
eine drehbare und eine translatorisch verschiebbare Lagerung in
Kombination vorgesehen werden. Vorzugsweise ist der Griff in einer
Ebene parallel zu einer Flanke der Tür drehbar oder verschiebbar
gelagert. Letzteres besitzt den Vorteil, dass die Bedienperson zum Öffnen der
Tür den
Griff lediglich zu sich heran ziehen muss, wie es auch bei Türen ohne
Türöffnungshilfe
in der Regel der Fall ist.Basically exists
the possibility,
To store the handle rotatable or translationally displaceable on the door.
If the handle is mounted on the door in several places, for example
in two places, so can
a rotatable and a translationally movable storage in
Combination be provided. Preferably, the handle is in one
Level parallel to a flank of the door rotatable or displaceable
stored. The latter has the advantage that the operator to open the
Door the
Handle only has to pull close, as it does with doors without
Door opening aid
usually the case is.
Vorzugsweise
ist die Kontaktfläche
des Griffes als eine schräg
zur Verschiebungsrichtung des Griffes ausgerichtete Gleitfläche ausgebildet,
an der beim Bewegen des Griffes relativ zur Tür ein zweiter Arm des Hebels
entlang gleitet. Durch das Entlanggleiten des zweiten Arms des Hebels
auf der schrägen
Gleitfläche
wird ein Verschwenken des Hebels und somit des ersten Arms des Hebels
bewirkt. Damit kann in einfacher und kostengünstiger Bauweise die Verschiebebewegung
des Griffes gegenüber
der Tür in
eine Schwenkbewegung des Hebels umgesetzt werden.Preferably
is the contact surface
of the handle as an oblique
formed sliding surface aligned to the displacement direction of the handle,
at the time when moving the handle relative to the door, a second arm of the lever
along slides. By sliding along the second arm of the lever
on the sloping
sliding surface
is a pivoting of the lever and thus the first arm of the lever
causes. This can be in a simple and inexpensive construction, the sliding movement
of the handle opposite
the door in
a pivoting movement of the lever can be implemented.
Bei
dem erfindungsgemäßen Kältegerät sind der
Griff und der Hebel gemeinsam an einer an der Tür montierten Halterung gelagert.
Vorteil hiervon ist, dass für
die Befestigung des Hebels und des Griffes an der Tür nur eine
Halterung benötigt
wird.at
the refrigeration device according to the invention are the
Handle and the lever mounted together on a mounted on the door bracket.
The advantage of this is that for
the fixing of the lever and the handle on the door only one
Bracket needed
becomes.
Vorzugsweise
sind bei dem erfindungsgemäßen Kältegerät die Kontaktfläche und/oder
der Hebel und/oder die Halterung innerhalb einer Aussparung des
Griffes, wie einem Hohlraum, angeordnet. Vorteil hiervon ist, dass
die Halterung, der Hebel und die Kontaktfläche vor mechanischen und chemischen Einflüssen, die
von außen
auf den Griff einwirken, geschützt
werden. Daneben spielen auch designtechnische Aspekte eine Rolle.
Die Halterung und die Kontaktfläche
können
in der Aussparung so angeordnet werden, dass sie von außen nicht
sichtbar sind. Gleiches gilt für
den Hebel in seiner unbetätigten,
ersten Stellung, in der er in der Aussparung so untergebracht werden
kann, dass er nicht oder nur geringfügig sichtbar ist.Preferably
are in the refrigerator according to the invention, the contact surface and / or
the lever and / or the holder within a recess of the
Handle, such as a cavity, arranged. Advantage of this is that
the holder, the lever and the contact surface from mechanical and chemical influences that
from the outside
act on the handle, protected
become. In addition, design aspects also play a role.
The holder and the contact surface
can
be arranged in the recess so that they are not from the outside
are visible. The same applies to
the lever in its unactuated,
first position, where he will be housed in the recess so
may make it not or only slightly visible.
Vorzugsweise
ist der Griff an der Halterung verschiebbar gelagert und weist zu
dessen Führung an
der Halterung an zwei sich gegenüberliegenden Innenflächen der
Aussparung jeweils ein erstes Führungsmittel,
wie beispielsweise eine sich in Verschieberichtung des Griffes erstreckende
Nut, auf, die mit einem jeweils komplementär ausgebildeten, zweiten Führungsmittel
an der Halterung, wie beispielsweise einem Vorsprung, der in die
Nut eingreift, zusammenwirkt. Durch das von zwei gegenüberliegenden
Seiten erfolgende Führen
des Griffes an der Halterung wird der Griff an der Halterung wackelfrei
gehalten.Preferably
the handle is slidably mounted on the bracket and assigns
its leadership
the holder on two opposite inner surfaces of the
Each recess a first guide means,
such as extending in the direction of displacement of the handle
Groove, on, with a complementarily formed, the second guide means
on the holder, such as a projection which fits into the
Groove engages, cooperates. By the opposite of two
Pages leading
the handle on the holder, the handle on the bracket is wobble-free
held.
Vorzugsweise
wird der Hebel mittels einer Feder in die erste Stellung zurückgedrängt, in
welcher er einen dichten Kontakt zwischen der Tür und dem Rahmen zulässt. Die
Tür kann
somit nach ihrem Öffnen
sofort wieder dicht verschlossen werden. Vorteilhafterweise sind
der Griff und der Hebel über
die Kontaktfläche
derart gekoppelt, dass es die Kontaktfläche dem Hebel ermöglicht,
in einer unbetätigten Ausgangsstellung
des Griffes die erste Stellung einzunehmen, und den Hebel in einer
die Tür öffnenden Stellung
des Griffes in die zweite Stellung zwingt. Bei einer derartigen
Ausgestaltung bewirkt die Feder zudem, dass der über die Kontaktfläche mit
dem Hebel gekoppelte Griff in seine Ausgangsstellung zurückgedrängt wird.
Bei der Feder handelt es sich vorzugsweise um einen mit dem Hebel
einstückig
ausgeformten, elastischen Fortsatz, der besonders bevorzugt materialhomogen
mit dem Hebel ausgebildet ist. Damit sind der Hebel und die Feder
in einem Bauteil kostengünstig
realisiert, das vorzugsweise aus Kunststoff geformt ist. Vorzugsweise
befindet sich der Fortsatz an dem Hebel auf Seiten des zweiten, mit
der Kontaktfläche
zusammenwirkenden Armes, da dort in der Regel mehr Bauraum zur Verfügung steht
als auf Seiten des ersten Arms, der das Öffnen der Tür bewirkt. Zudem stützt sich
der zweite Arm vorzugsweise an einer der Kontaktfläche gegenüberliegenden
Fläche
des Griffes ab.Preferably
the lever is pushed back by means of a spring in the first position, in
which allows a tight contact between the door and the frame. The
Door can
thus after their opening
be sealed again immediately. Advantageously
the handle and the lever over
the contact surface
coupled so that it allows the contact surface to the lever,
in an unconfirmed starting position
the handle to take the first position, and the lever in one
the door opening position
of the handle forces into the second position. In such a
Design also causes the spring that over the contact surface with
the lever coupled to the handle is pushed back into its initial position.
The spring is preferably one with the lever
one piece
formed, elastic extension, the most preferably homogeneous material
is formed with the lever. This is the lever and the spring
In a component cost
realized, which is preferably molded from plastic. Preferably
the extension is on the lever on the side of the second, with
the contact surface
cooperating arm, since there is usually more space available
as on the side of the first arm, which causes the door to open. It also supports
the second arm preferably at one of the contact surface opposite
area
of the handle.
Der
Griff des erfindungsgemäßen Kältegeräts weist
vorzugsweise ein Greifteil, beispielsweise eine Griffstange, und
mindestens ein erstes Halterungsteil auf, mit dem das Greifteil
an der Tür
befestigt ist und das die Kontaktfläche umfasst. Vorzugsweise ist
das Greifteil an einer weiteren, zweiten Stelle an der Tür befestigt
und weist daher ein zweites Halterungsteil auf. Das zweite Halterungsteil
kann drehbar oder verschiebbar an der Tür gelagert sein. In der Regel
werden sich die beiden Halterungsteile an den Enden der Griffstange
befinden. Das Greifteil kann kostengünstig einstückig mit dem ersten und dem
zweiten Halterungsteil ausgeformt sein. Als Materialien können Kunststoffe
oder Metalle verwendet werden. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit,
das Greifteil und die beiden Halterungsteile aus separaten Teilen
zusammenzusetzen. Vorzugsweise besteht dann das Greifteil aus einem
Metallteil, beispielsweise Aluminium, und die Halterungsteile aus Kunststoff.
Ein als Griffstange ausgebildetes Greifteil kann sowohl horizontal
als auch vertikal angeordnet sein.The handle of the refrigerator according to the invention preferably has a gripping part, for example a handle bar, and at least one first holding part, with which the gripping part is attached to the door and which comprises the contact surface. The gripping part is preferably fastened to the door at a further, second location and therefore has a second holding part. The second support member may be rotatably or slidably mounted on the door. In general, the two support parts will be located at the ends of the handlebar. The gripping part can be inexpensively formed in one piece with the first and the second support part. As materials plastics or metals can be used. However, it is also possible to assemble the gripping part and the two support parts from separate parts. Preferably, then, the gripping part of a metal part, at For example, aluminum, and the support parts made of plastic. A trained as a handle bar gripping part can be arranged both horizontally and vertically.
Ist
der Griff an zwei Stellen an der Tür befestigt, so besteht die
Möglichkeit,
an der zweiten Befestigungsstelle einen zweiten Hebel vorzusehen,
der wie der erste Hebel schwenkbar an der Tür gelagert ist und in einer
ersten Stellung einen dichten Kontakt zwischen der Tür und dem
Rahmen zulässt
und durch Bewegen des Griffes in eine zweite Stellung verschwenkbar
ist, in welcher ein erster Arm des zweiten Hebels so weit gegen
den Rahmen vorsteht, dass er den dichten Kontakt zwischen der Tür und dem
Rahmen verhindert, wobei der Griff und der zweite Hebel relativ
zueinander bewegbar sind und der Griff eine zweite Kontaktfläche aufweist,
die den zweiten Hebel berührt
und die Schwenkbewegung des zweiten Hebels mit der Bewegung des
Griffes koppelt. Mit dieser Ausgestaltung ist es möglich, einen
Griff mit vertikaler Griffstange bezüglich einer horizontalen Ebene
symmetrisch auszubilden, so dass er besonders gut für eine wahlfreie
Montage an der rechten oder linken Flanke der Tür geeignet ist.is
the handle attached to the door in two places, so there is the
Possibility,
provide a second lever at the second attachment point,
the like the first lever is pivotally mounted on the door and in one
first position a tight contact between the door and the
Frame allows
and pivotable by moving the handle to a second position
is in which a first arm of the second lever so far against
the frame protrudes that he the dense contact between the door and the
Frame prevents, with the handle and the second lever relative
are movable relative to each other and the handle has a second contact surface,
which touches the second lever
and the pivotal movement of the second lever with the movement of the
Handle couples. With this embodiment, it is possible to have a
Handle with vertical handle bar with respect to a horizontal plane
form symmetrical, making it particularly good for a random
Mounting on the right or left flank of the door is suitable.
Bei
dem erfindungsgemäßen Kältegerät handelt
es sich vorzugsweise um ein Kühl-
oder Gefriergerät,
das vorzugsweise als Schrank ausgebildet ist.at
the refrigeration device according to the invention is
it is preferably a cooling
or freezer,
which is preferably designed as a cabinet.
Weitere
Ausgestaltungen und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden im
Folgenden anhand von Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung erläutert.
Dabei zeigen:Further
Embodiments and advantages of the present invention are disclosed in
Below based on embodiments
of the present invention.
Showing:
1 eine
perspektivische Schnittansicht eines an eine Tür 1 eines Kältegeräts montierten
Griffes 8 gemäß einer
ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung; 1 a sectional perspective view of a door 1 a refrigerator mounted handle 8th according to a first embodiment of the present invention;
2 eine
Schnittansicht durch den Griff 8 in einer zu einer Flanke 14 der
Kältegerätetür 1 parallelen
Ebene A, wobei sich ein Hebel 15 in einer ersten Stellung
befindet; 2 a sectional view through the handle 8th in one to a flank 14 the refrigerator door 1 parallel plane A, being a lever 15 located in a first position;
3 eine
Schnittansicht durch den Griff 8 gemäß B-B von 2; 3 a sectional view through the handle 8th according to BB of 2 ;
4 die
gleiche Schnittansicht wie 2, wobei
sich der Hebel 15 in einer zweiten Stellung befindet; 4 the same sectional view as 2 , where the lever 15 located in a second position;
5 eine
Schnittansicht durch den Griff 8 gemäß C-C von 2; 5 a sectional view through the handle 8th according to CC of 2 ;
6 eine
Schnittansicht durch den Griff 8 gemäß C-C von 4; 6 a sectional view through the handle 8th according to CC of 4 ;
7 eine
perspektivische Ansicht eines an einer Tür 1 eines Kältegeräts montierten
Griffes 8 gemäß einer
zweiten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung; 7 a perspective view of a door 1 a refrigerator mounted handle 8th according to a second embodiment of the present invention;
8 eine
perspektivische Ansicht eines an einer Tür 1 eines Kältegeräts montierten
Griffes 8 gemäß einer
dritten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung; 8th a perspective view of a door 1 a refrigerator mounted handle 8th according to a third embodiment of the present invention;
9 eine
perspektivische Ansicht eines an einer Tür 1 eines Kältegeräts montierten
Griffes 8 gemäß einer
vierten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung; 9 a perspective view of a door 1 a refrigerator mounted handle 8th according to a fourth embodiment of the present invention;
10 eine
perspektivische Ansicht eines Kältegeräts gemäß einer
fünften
Ausführungsform der
Erfindung mit einem an einer linksseitig angeschlagenen Tür 1 montierten
Griff 8; 10 a perspective view of a refrigerator according to a fifth embodiment of the invention with a hinged on a left side door 1 mounted handle 8th ;
11 eine
Schnittansicht durch den Griff 8 von 10 in
einer zu einer Flanke 14 der Kältegerätetür 1 parallelen Ebene
A, wobei sich ein Hebel 15 in einer ersten Stellung befindet; 11 a sectional view through the handle 8th from 10 in one to a flank 14 the refrigerator door 1 parallel plane A, being a lever 15 located in a first position;
12 eine
Schnittansicht durch den Griff 8 gemäß D-D von 11; 12 a sectional view through the handle 8th according to DD of 11 ;
13 die
gleiche Schnittansicht wie 11, wobei
sich der Hebel 15 in einer zweiten Stellung befindet; 13 the same sectional view as 11 , where the lever 15 located in a second position;
14 eine
perspektivische Ansicht eines Kältegeräts mit rechtsseitig
angeschlagener Tür 1, an
der ein Griff 8 gemäß der 10 bis 13 montiert
ist. 14 a perspective view of a refrigerator with right hinged door 1 at the handle 8th according to the 10 to 13 is mounted.
15 eine
der 11 entsprechende Schnittansicht durch den Griff 8 von 14 in
einer zu einer Flanke 14 der Kältegerätetür 1 parallelen Ebene
A, wobei sich der Hebel 15 in einer ersten Stellung befindet. 15 one of the 11 corresponding sectional view through the handle 8th from 14 in one to a flank 14 the refrigerator door 1 parallel plane A, where the lever 15 located in a first position.
1 zeigt
in einer perspektivischen Schnittansicht einen Teil einer Tür 1 und
eines Gehäuses 2 einer
ersten Ausführungsform
eines Kältegeräts gemäß der vorliegenden
Erfindung. Dabei kann es sich beispielsweise um einen Haushalts-Kühl- oder
Gefrierschrank handeln. Das Gehäuse 2 ist
wärmeisolierend
ausgebildet und umschließt
einen hier nur teilweise dargestellten Kälteraum 4, der mittels
der Tür 1 geschlossen
bzw. geöffnet
werden kann. Die Tür 1 ist
am Gehäuse 2 linksseitig
angeschlagen. Sie weist einen an einer Innenfläche 3 der Tür 1 umlaufenden elastischen
Dichtstreifen 5 auf, der in der in 1 gezeigten
geschlossenen Stellung der Tür 1 an
einem Rahmen 6 des Gehäuses 2 anliegt,
sodass der Kälteraum 4 nahezu
luftdicht verschlossen ist. Bei der Dichtung 5 kann es
sich beispielsweise um eine übliche,
jedoch nicht näher
dargestellte Magnetdichtung mit umlaufenden magnetischen Streifen
handeln, der an einem den Anker bildenden Streifen aus Eisen anliegt,
der am Rahmen 6 des Gehäuses
befestigt ist. 1 shows in a perspective sectional view of a part of a door 1 and a housing 2 a first embodiment of a refrigerator according to the present invention. This may, for example, be a household refrigerator or freezer. The housing 2 is formed heat-insulating and encloses a cold room shown here only partially 4 that by means of the door 1 closed or can be opened. The door 1 is on the case 2 posted on the left side. It has one on an inner surface 3 the door 1 circumferential elastic sealing strip 5 up in the in 1 shown closed position of the door 1 on a frame 6 of the housing 2 so that the cold room 4 almost hermetically sealed. At the seal 5 it may be, for example, a conventional, but not shown magnetic seal with circulating magnetic strips, which bears against an armature-forming strip of iron attached to the frame 6 of the housing is attached.
An
der Tür 1 ist
ein Griff 8 montiert. Er umfasst ein Greifteil 9,
das hier als horizontale Griffstange 9 ausgebildet ist,
und zwei an der Tür 1 montierte Halterungsteile 10 und 11,
die die Griffstange 9 zwischen sich aufnehmen. Die Griffstange 9 kann
aus einem Kunststoff oder einem Metall, wie Aluminium gefertigt
sein. Die Halterungsteile 10 und 11 sind als gewinkelte
Teile ausgeführt
und in der Regel aus Kunststoff gefertigt. Das linke Halterungsteil 11 ist
bezogen auf die Breite der Tür 1 in
etwa in deren Mitte über
ein Ansatzstück 12 an
der Tür 1 montiert.
Die Verbindung zwischen dem Ansatzstück 12 und der Tür 1 ist
derart ausgestaltet, dass der Griff 8 relativ zur Tür 1 um
eine vertikale Drehachse in durch den Pfeil angegebener Richtung
verschwenkbar ist. Entgegen der in 1 dargestellten
Ausführungsform
können
die Halterungsteile 10 und 11 mit der Griffstange 9 auch
einteilig, beispielsweise aus Kunststoff, ausgeformt sein.At the door 1 is a handle 8th assembled. It includes a gripping part 9 , here as a horizontal handlebar 9 is trained, and two at the door 1 mounted mounting parts 10 and 11 holding the handlebar 9 between them. The handlebar 9 can be made of a plastic or a metal, such as aluminum. The mounting parts 10 and 11 are designed as angled parts and usually made of plastic. The left holder part 11 is related to the width of the door 1 approximately in the middle of an extension 12 at the door 1 assembled. The connection between the extension 12 and the door 1 is designed such that the handle 8th relative to the door 1 about a vertical axis of rotation in the direction indicated by the arrow is pivotable. Contrary to in 1 illustrated embodiment, the support parts 10 and 11 with the handlebar 9 also be in one piece, for example made of plastic, be formed.
Das
rechte Halterungsteil 10 ist in 1 teilweise
aufgeschnitten dargestellt. Der aufgeschnittene Ausschnitt gewährt Einsicht
auf eine in einen Hohlraum bzw. eine Aussparung 17 des
Halterungsteils 10 hineinragende Halterung 13,
die an einer Flanke 14 der Tür 1 befestigt ist.
An der Halterung 13 ist das Halterungsteil 10 translatorisch
in eingezeichneter Pfeilrichtung verschiebbar gelagert. Das heißt, durch
Ziehen an der Griffstange 9 kann das Halterungsteil 10 gegenüber der
Flanke 14 in Pfeilrichtung nach vorne gezogen werden. Darüber hinaus
ist an der Halterung 13 ein Hebel 15 drehbar befestigt.
Der vor dem Hebel 15 eingezeichnete Pfeil gibt die Drehrichtung
des Hebels 15 an.The right holder part 10 is in 1 partially cut open. The cut-out section provides insight into a cavity or a recess 17 of the support part 10 protruding bracket 13 on a flank 14 the door 1 is attached. On the bracket 13 is the mounting part 10 displaceably mounted translationally in the indicated direction of the arrow. That is, by pulling on the handlebar 9 can the mounting part 10 opposite the flank 14 be pulled forward in the direction of the arrow. In addition, on the bracket 13 a lever 15 rotatably mounted. The one in front of the lever 15 drawn arrow indicates the direction of rotation of the lever 15 at.
Die 2 und 3 zeigen
jeweils Schnittansichten durch das rechte Halterungsteil 10 des Griffes 8.
Der Schnitt von 2 verläuft in einer Ebene A parallel
zu der Flanke 14 der Kältegerätetür 1. 3 zeigt
eine Schnittansicht gemäß B-B von 2,
d.h. der Schnitt von 3 verläuft in einer Ebene senkrecht
zu der Flanke 14 der Kältegerätetür 1.
Die in den 2 und 3 dargestellten
Schnittansichten zeigen die Aussparung 17 im Halterungsteil 10,
in welche die an der Tür 1 befestigte
Halterung 13 hineinragt. Über Schrauben 18 ist
die Halterung 13 an der Flanke 14 der Tür 1 befestigt.
Das Halterungsteil 10 weist an Decke 19 und Boden 20 der Aussparung 17 jeweils
Führungsnuten 21 auf.
In diese greifen Vorsprünge 22 der
Halterung 13 ein, die an der Decke 19 und dem
Boden 20 der Aussparung 17 gegenüberliegenden
Flächen
der Halterung 13 ausgebildet sind. Das Halterungsteil 10 ist
in der in 2 dargestellten Pfeilrichtung
gegenüber
der Halterung 13 verschiebbar. Entgegen der dargestellten
Ausführungsform
ist es auch denkbar, die Halterung 13 einteilig mit der
Tür 1 auszubilden,
d.h. entsprechende Führungseinrichtungen
für das
Halterungsteil 10 direkt an der Tür 1 auszuformen.The 2 and 3 each show sectional views through the right-hand holding part 10 of the handle 8th , The cut of 2 runs in a plane A parallel to the flank 14 the refrigerator door 1 , 3 shows a sectional view according to BB of 2 ie the section of 3 runs in a plane perpendicular to the flank 14 the refrigerator door 1 , The in the 2 and 3 shown sectional views show the recess 17 in the holder part 10 in which the at the door 1 fixed bracket 13 protrudes. About screws 18 is the holder 13 on the flank 14 the door 1 attached. The mounting part 10 indicates ceiling 19 and soil 20 the recess 17 each guide grooves 21 on. In this projections protrude 22 the holder 13 one on the ceiling 19 and the floor 20 the recess 17 opposite surfaces of the holder 13 are formed. The mounting part 10 is in the in 2 Arrow direction shown opposite the bracket 13 displaceable. Contrary to the illustrated embodiment, it is also conceivable, the holder 13 in one piece with the door 1 form, ie corresponding guide means for the support member 10 right at the door 1 to mold.
Die 2 und 3 zeigen
des Weiteren den Hebel 15, der über einen Bolzen 24 in
einer Ausnehmung 23 an der Halterung 13 drehbar
um eine Drehachse 25 gelagert ist. Der Hebel 15 liegt
am Boden der Ausnehmung 23 an. Der Hebel 15 umfasst, wie
aus 2 zu ersehen ist, zwei Arme, einen ersten Arm 26 und
einen zweiten Arm 28. An ihren freien Enden weisen der
erste Arm 26 und der zweite Arm 28 jeweils abgewinkelte
Abschnitte 27 und 29 auf, wodurch der Hebel 15 insgesamt
eine Z-förmige
Gestalt erhält.
Der abgewinkelte Abschnitt 29 des zweiten Arm 28 berührt mit
seinem nach unten weisenden freien Ende eine Kontaktfläche 30 am
Boden 20 der Aussparung 17 des Halterungsteils 10.
Die Kontaktfläche 30 verläuft schräg zu der
durch die Pfeile dargestellten Verschieberichtung des Halterungsteils 10 gegenüber der
Halterung 13.The 2 and 3 also show the lever 15 that's about a bolt 24 in a recess 23 on the bracket 13 rotatable about an axis of rotation 25 is stored. The lever 15 lies at the bottom of the recess 23 at. The lever 15 includes, how out 2 It can be seen, two arms, a first arm 26 and a second arm 28 , At their free ends point the first arm 26 and the second arm 28 each angled sections 27 and 29 on, causing the lever 15 overall receives a Z-shaped figure. The angled section 29 of the second arm 28 touches a contact surface with its free end pointing downwards 30 on the ground 20 the recess 17 of the support part 10 , The contact surface 30 runs obliquely to the direction of displacement of the support part shown by the arrows 10 opposite the bracket 13 ,
Des
weiteren umfasst der Hebel 15, wie in 2 gezeigt,
einen elastischen Fortsatz 33, der auf Seiten des zweiten
Arms 28 ausgebildet ist. Der Fortsatz 33 ist einstückig und
vorteilhafterweise materialhomogen mit dem ersten Arm 26 und
dem zweiten Arm 28 ausgeformt. Der elastische Fortsatz 33 stützt sich
auf einer der Kontaktfläche 30 gegenüberliegenden
Innenfläche 34 der
Ausnehmung 17 ab, wobei er unter einer Vorspannung steht.
Durch den elastischen Fortsatz 33 wird der abgewinkelte
Abschnitt 29 des zweiten Arms 28 gegen die Kontaktfläche 30 gedrückt gehalten.Furthermore, the lever includes 15 , as in 2 shown an elastic extension 33 on the side of the second arm 28 is trained. The extension 33 is integral and advantageously material homogeneous with the first arm 26 and the second arm 28 formed. The elastic extension 33 relies on one of the contact surface 30 opposite inner surface 34 the recess 17 from where it is under a bias. Through the elastic extension 33 becomes the angled section 29 of the second arm 28 against the contact surface 30 kept pressed.
Wie
aus 2 und 3 zu ersehen, umgreift das Halterungsteil 10 mit
seinen Wandungen die Halterung 13 derart, dass letztere
von außen nicht
sichtbar ist. Der Hebel 15 ist durch das Halterungsteil 10 in
der dargestellten Stellung des Hebels 15 von außen ebenfalls
weitgehend verdeckt, lediglich der abgewinkelte Abschnitt 27 des
ersten Arms 26 ist teilweise zu sehen.How out 2 and 3 to see, embraces the support member 10 with its walls the holder 13 such that the latter is not visible from the outside. The lever 15 is through the support part 10 in the illustrated position of the lever 15 from the outside also largely hidden, only the angled section 27 of the first arm 26 is partly visible.
Die 1, 2 und 3 zeigen
den Hebel 15 in einer ersten Stellung. In dieser verläuft der abgewinkelte
Abschnitt 27 des ersten Arms 26, wie insbesondere
aus 2 zu ersehen ist, in etwa parallel zu dem Rahmen 6 des
Gehäuses 2 des
Kältegeräts, wobei
sein freies Ende nach oben zeigt. In dieser ersten Stellung des
Hebels 15 bzw. des ersten Arms 26 haben der Dichtstreifen 5 und
der Rahmen 6 Kontakt zueinander, d.h. der Kälteraum 4 ist
luftdicht verschlossen. Das Halterungsteil 10 wird, wie ebenfalls 2 zeigt,
durch den gegen die Kontaktfläche 30 gedrückt gehaltenen
ersten Arm 26 gegen eine Seitenfläche 32 der Halterung 13 gedrückt und somit
in einer Stellung festgelegt, die im Weiteren als Ausgangsstellung
oder zurückgezogene
Stellung bezeichnet wird.The 1 . 2 and 3 show the lever 15 in a first position. In this runs the angled section 27 of the first arm 26 , in particular from 2 can be seen, approximately parallel to the frame 6 of the housing 2 of the refrigerator, with its free end facing up. In this first position of the lever 15 or the first arm 26 have the sealing strip 5 and the frame 6 Contact each other, ie the cold room 4 is hermetically sealed. The mounting part 10 will, as well 2 shows, by the against the contact surface 30 pressed first arm 26 against a side surface 32 the holder 13 pressed and thus set in a position which is hereinafter referred to as the home position or retracted position.
Durch
Ziehen an der in 1 dargestellten Griffstange 9 in
die durch den Pfeil dargestellte Richtung kann das Halterungsteil 10 von
der in 2 gezeigten zurückgezogenen Stellung in eine
in 4 gezeigte, herausgezogene Stellung gegenüber der Halterung 13 verschoben
werden. Während
des Verschiebevorgangs gleitet der abgewinkelte Abschnitt 29 des
zweiten Arms 28 an der Kontaktfläche 30, die als Gleitfläche 30 ausgebildet
ist, entlang die Rampe 31 hinauf, wodurch der Hebel 15 um
seine Drehachse 25 gedreht wird. Dabei wird der Hebel 15 von
seiner in 2 gezeigten, ersten Stellung
in eine zweite Stellung verschwenkt. Der erste Arm 26 drückt dabei gegen
den Rahmen 6 des Kältegeräts, wodurch
die Tür 1 vom
Rahmen 6 des Kältegeräts abgespreizt wird.
Der Dichtstreifen 5 löst
sich von dem Rahmen 6 ab, wodurch ein Druckausgleich zwischen
dem Kälteraum 4 und
dem Außenraum
zustande kommt, sodass anschließend
die Tür 1 ohne
nennenswerten Widerstand geöffnet
werden kann. In der in 4 dargestellten Stellung steht
der erste Arm 26 mit seinem abgewinkelten Abschnitt 27 bereits
so weit gegen den Rahmen 6 hervor, dass er den Kontakt
zwischen dem Dichtstreifen 5 und dem Rahmen 6 verhindert,
d.h. der Dichtstreifen 5 hat sich bereits vom Rahmen 6 gelöst und der
Druckausgleich hat stattgefunden. Durch weiteres Ziehen an der in 1 dargestellten
Griffstange 9 kann die Tür 1 weiter geöffnet werden.By pulling on the in 1 illustrated handlebar 9 in the direction shown by the arrow, the support member 10 from the in 2 shown retracted position in an in 4 shown, pulled out position relative to the bracket 13 be moved. During the sliding process, the angled section slides 29 of the second arm 28 at the contact surface 30 acting as a sliding surface 30 is formed along the ramp 31 up, causing the lever 15 around its axis of rotation 25 is turned. This is the lever 15 from his in 2 shown, first position pivoted to a second position. The first arm 26 presses against the frame 6 of the refrigerator, causing the door 1 from the frame 6 of the refrigerator is spread. The sealing strip 5 dissolves from the frame 6 , whereby a pressure equalization between the cold room 4 and the outside space comes about, so that then the door 1 can be opened without significant resistance. In the in 4 shown position is the first arm 26 with its angled section 27 already so far against the frame 6 that he shows the contact between the sealing strip 5 and the frame 6 prevents, ie the sealing strip 5 has already come off the frame 6 solved and the pressure equalization has taken place. By further pulling on the in 1 illustrated handlebar 9 can the door 1 be opened further.
Wie
aus 4 zu ersehen, wird der elastische Fortsatz 33 durch
die Drehbewegung des Hebels 15 gegen die Innenfläche 34 des
Halterungsteils 10 gedrückt.
Dabei wird der elastische Fortsatz 33 elastisch deformiert,
woraus eine Rückstellkraft
resultiert. Diese Rückstellkraft
bewirkt, dass der Hebel 15 in seine in 2 dargestellte
erste Stellung zurückgedrängt wird,
sobald die Bedienperson nicht mehr mit ausreichender Kraft an der
in 1 dargestellten Griffstange 9 zieht.
In dieser ersten Stellung lässt
der Hebel 15 mit seinem ersten Arm 26 einen Kontakt
zwischen dem Dichtstreifen 5 und dem Rahmen 6 wieder
zu, sodass die Tür 1 des
Kältegeräts wieder
luftdicht geschlossen werden kann.How out 4 to see, is the elastic extension 33 by the rotational movement of the lever 15 against the inner surface 34 of the support part 10 pressed. This is the elastic extension 33 elastically deformed, resulting in a restoring force. This restoring force causes the lever 15 in his in 2 shown first position is pushed back as soon as the operator is no longer with sufficient force on the in 1 illustrated handlebar 9 draws. In this first position leaves the lever 15 with his first arm 26 a contact between the sealing strip 5 and the frame 6 closed again, so the door 1 the refrigeration device can be closed again airtight.
Wie
aus den 2 und 4 zu ersehen
ist, umfasst die Halterung 13 auf Höhe der Schrauben 18 Arme 36,
die auf einer Seitenfläche 37 der
Halterung 13 ausgebildet sind. Schnittansichten durch den
unteren der Arme 36 zeigen die 5 und 6.
Bei den 5 und 6 handelt
es sich jeweils um Schnitte entlang der Linie C-C von 2 bzw. 4. In 5 befindet
sich das Halterungsteil 10 in seiner entsprechend 2 zurückgezogenen
Stellung bzw. Ausgangsstellung, wohingegen 6 das Halterungsteil 10 in
seiner entsprechend 4 herausgezogenen Stellung zeigt.
Wie aus 6 zu ersehen, stößt das freie
Ende des Arms 36 in der herausgezogenen Stellung des Halterungsteils 10 an
eine Anschlagsfläche 38 eines
Vorsprungs 39 innerhalb der Aussparung 17 des
Halterungsteils 10 an, wodurch der Verschiebeweg des Halterungsteils 10 gegenüber der
Halterung 13 begrenzt wird. Die Arme 36 sind so
flexibel ausgestaltet, dass sie zur Montage des Halterungsteils 10 an
der Halterung 13 über
die Vorsprünge 39 durch
Biegen hinweggehoben werden können.Like from the 2 and 4 can be seen, includes the bracket 13 at the height of the screws 18 poor 36 on a side surface 37 the holder 13 are formed. Sectional views through the lower of the arms 36 show the 5 and 6 , Both 5 and 6 each are sections along the line CC of 2 respectively. 4 , In 5 is the mounting part 10 in his corresponding 2 retracted position or starting position, whereas 6 the mounting part 10 in his corresponding 4 pulled out position shows. How out 6 to see, pushes the free end of the arm 36 in the pulled-out position of the support part 10 to a stop surface 38 a projection 39 inside the recess 17 of the support part 10 on, whereby the displacement of the support member 10 opposite the bracket 13 is limited. The poor 36 are designed so flexible that they are used for mounting the support part 10 on the bracket 13 over the projections 39 can be lifted by bending.
7 zeigt
eine zweite Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. Bei dieser ist die Griffstange 9 im
Gegensatz zu der in den 1 bis 6 gezeigten
Ausführungsform
vertikal ausgerichtet. Die Griffstange 9 wird von zwei
Halterungsteilen 40 und 41 gehalten, die jeweils
an der Tür 1 befestigt
sind. Das obere Halterungsteil 40 besitzt im Inneren denselben
Aufbau wie das in Bezug auf die 1 bis 6 beschriebene
Halterungsteil 10, ist jedoch in seiner äußeren Gestalt
an die vertikale Ausrichtung der Griffstange 9 angepasst.
Die Halterung 13 und der Hebel 15 dieser zweiten
Ausführungsform
und deren Befestigung an der Tür 1 sind
mit der in den 1 bis 6 gezeigten
ersten Ausführungsform identisch.
Das untere Halterungsteil 41 ist in einer zweiten, jedoch
nicht dargestellten Halterung in dargestellten Pfeilrichtungen in
einer zur Flanke 14 der Tür 1 parallelen Ebene
gegen die Kraft einer nicht dargestellten Rückstellfeder verschiebbar gelagert. Die
Steifigkeit dieser Rückstellfeder
und die des Fortsatzes 33 des Hebels 15 sind so
aneinander angepasst, dass beim Ziehen an der Griffstange 9 diese im
Wesentlichen ohne Rotieren von der in 7 dargestellten
zurückgezogenen
Stellung in eine der 4 der ersten Ausführungsform
entsprechende herausgezogene Stellung übergeht. Durch das Zusammenspiel
des Hebels 15 mit dem Halterungsteil 40 kann der
Hebel 15 von einer in 2 gezeigten, ersten
Stellung in die in 4 gezeigte, zweite Stellung
verschwenkt werden, um somit mit dem ersten Arm 26 des
Hebels 15 die Tür 1 mit
dem Dichtstreifen 5 von dem Rahmen 6 abzuspreizen.
Dies ist in 7 nicht näher dargestellt, es wird daher
auf die 1 bis 6 der ersten
Ausführungsform
mit entsprechender Erläuterung
verwiesen. 7 shows a second embodiment of the present invention. This is the handlebar 9 unlike in the 1 to 6 shown embodiment aligned vertically. The handlebar 9 is made of two mounting parts 40 and 41 held, each at the door 1 are attached. The upper support part 40 has the same structure inside as in the case of the 1 to 6 described support part 10 , but is in its outer shape to the vertical orientation of the handlebar 9 customized. The holder 13 and the lever 15 this second embodiment and its attachment to the door 1 are with the in the 1 to 6 identical to the first embodiment shown. The lower support part 41 is in a second, but not shown holder in arrow directions shown in a flank 14 the door 1 parallel plane slidably mounted against the force of a return spring, not shown. The rigidity of this return spring and that of the extension 33 of the lever 15 are adapted to each other so that when pulling on the handlebar 9 this essentially without rotating from the in 7 shown retracted position in one of 4 the first embodiment corresponding extracted position passes. Through the interaction of the lever 15 with the support part 40 can the lever 15 from one in 2 shown, first position in the 4 shown second position are pivoted, thus with the first arm 26 of the lever 15 the door 1 with the sealing strip 5 from the frame 6 strained. This is in 7 not shown in detail, it is therefore on the 1 to 6 the first embodiment with appropriate explanation referenced.
Die
in 8 dargestellte dritte Ausführungsform umfasst ebenfalls
wie die in 7 gezeigte, zweite Ausführungsform
die vertikale Griffstange 9, das oberes Halterungsteil 40 und
die Halterung 13, an dem der Hebel 15 drehbar
gelagert ist. Insoweit stimmt die dritte Ausführungsform mit der in 7 gezeigten,
zweiten Ausführungsform überein.
Sie weist jedoch im Unterschied zur zweiten Ausführungsform ein unteres Halterungsteil 42 auf,
das um eine Drehachse 43, die senkrecht zur Flanke 14 der Tür 1 ausgerichtet
ist, drehbar gelagert ist. Die Wirkung des Hebels 15 beim
Ziehen an der Griffstange 9 ist demnach dieselbe wie bei
den ersten beiden Ausgestaltungen.In the 8th illustrated third embodiment also includes as in 7 shown second embodiment, the vertical handle bar 9 , the upper part of the support 40 and the holder 13 at which the lever 15 is rotatably mounted. In that regard, the third embodiment agrees with the in 7 shown, second embodiment. However, it has, in contrast to the second embodiment, a lower support member 42 on, that around a rotation axis 43 perpendicular to the flank 14 the door 1 is aligned, is rotatably mounted. The effect of the lever 15 when pulling on the handlebar 9 is therefore the same as in the first two embodiments.
9 zeigt
eine vierte Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. Diese stimmt bezüglich der Griffstange 9,
des oberen Halterungsteils 40, der Halterung 13 und
des Hebels 15 mit der in 7 gezeigten,
zweiten Ausführungsform überein.
Das in 9 gezeigte untere Halterungsteil 40' ist identisch
zu dem oberen Halterungsteil 40 ausgeführt. An der Flanke 14 der
Tür 1 ist
eine mit der oberen Halterung 13 identische zweite Halterung 13' befestigt.
An dieser zweiten Halterung 13' ist das zweite Halterungsteil 44 verschiebbar
gelagert und ein mit dem ersten Hebel 15 identisch ausgeführter zweiter
Hebel 15' schwenkbar
gelagert. Somit werden durch Ziehen an der Griffstange 9 zwei
Hebel 15 und 15' betätigt, die ein
Abheben des Dichtstreifens 5 von dem Rahmen 6 des
Kältegeräts bewirken,
wie dies in Bezug auf die 1 bis 6 erläutert ist. 9 shows a fourth embodiment of the present invention. This agrees with the handlebar 9 , the upper part of the support 40 , the bracket 13 and the lever 15 with the in 7 shown, second embodiment. This in 9 shown lower support part 40 ' is identical to the upper support part 40 executed. On the flank 14 the door 1 is one with the top bracket 13 identical second holder 13 ' attached. At this second bracket 13 ' is the second support part 44 slidably mounted and one with the first lever 15 identically designed second lever 15 ' pivoted. Thus, by pulling on the handlebar 9 two levers 15 and 15 ' operated, which is a lifting of the sealing strip 5 from the frame 6 effect of the refrigerator, as in relation to the 1 to 6 is explained.
Die
an Hand der 1 bis 9 beschriebenen
vier Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung besitzen allesamt den Vorteil, dass die
Griffstange 9 und die sie tragenden Halterungen und Halterungsteile
sowohl an einer wie in den 1 bis 9 gezeigten
links angeschlagenen Tür
wie auch an einer nicht gezeigten, rechts angeschlagenen Tür montiert
werden können.
Die Bewegung des Griffes wird über
eine Kontaktfläche
des Griffes, die formschlüssig
mit dem Hebel zusammenwirkt, in eine Schwenkbewegung des Hebels überführt. Damit
sind nur relativ kleine Bewegungen des Griffes notwendig um die
erfindungsgemäße Türöffnungshilfe
zu betätigen.
Daher bedarf des auch bei der in 8 gezeigten
Ausführungsform
keiner gesonderten Ausführung für rechts
angeschlagene Türen.
Bei diesen wäre zwar
eine Verkippung der Griffstange 9 nach oben notwendig,
diese Verkippung wäre
jedoch sehr gering. Daher kann diese Griffanordnung auch an Kältegeräten mit
rechter Schwenkachse montiert werden, ohne dass der Bedienkomfort
durch das notwenige, leichte nach oben Kippen der Griffstange 9 eingeschränkt wäre.The on hand of the 1 to 9 All four described embodiments of the present invention all have the advantage that the handlebar 9 and the supports and mounting parts carrying them both on one and the other 1 to 9 shown left hinged door as well as on a not shown, right hinged door can be mounted. The movement of the handle is transferred via a contact surface of the handle, which cooperates positively with the lever in a pivoting movement of the lever. Thus, only relatively small movements of the handle are necessary to actuate the door opening aid according to the invention. Therefore, it also requires the in 8th embodiment shown no separate design for right hinged doors. These would indeed be a tilt of the handlebar 9 upwards necessary, this tilting would be very small. Therefore, this handle assembly can be mounted on refrigerators with right pivot axis, without the ease of use by the necessary, slight tilting up the handlebar 9 would be limited.
In 10 ist
ein Kältegerät gemäß einer fünften Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung gezeigt. Dieses Kältegerät besitzt bis auf Teilausgestaltungen
des an der Tür 1 montierten
Griffes 8 denselben Aufbau wie das in 1 gezeigte
Kältegerät. Insbesondere
ist die Tür 1 am
Gehäuse 2 ebenfalls auch
linksseitig angeschlagen. Der Griff 8 der in 10 gezeigten
fünften
Ausführungsform
umfasst wie der in Bezug auf die 1 bis 6 beschriebene
Griff 8 ein Greifteil 9, das hier ebenfalls als
horizontale Griffstange 9 ausgebildet ist, und zwei an
der Tür 1 montierte
Halterungsteile 10 und 11, die die Griffstange 9 zwischen
sich aufnehmen. Die Griffstange 9 und die Halterungsteile 10 und 11 können aus
den in Bezug auf 1 bereits genannten Materialien
gefertigt sein. Die Halterungsteile 10 und 11 sind
wie diejenigen des Griffes aus 1 als gewinkelte
Teile ausgeführt.
Das linke Halterungsteil 11 ist bezogen auf die Breite
der Tür 1 in
deren Mitte über ein
Ansatzstück 12 an
der Tür 1 montiert.
Die Verbindung zwischen dem Ansatzstück 12 und der Tür 1 erlaubt
es, dass der Griff 8 um eine horizontale, in der Ebene
der Front der Tür 1 verlaufende
oder parallel zur Front der Tür 1 verlaufende
Drehachse 50 in durch den Pfeil angegebener Richtung verschwenkbar
ist.In 10 a refrigeration device according to a fifth embodiment of the present invention is shown. This refrigerator has up to partial designs of the door 1 mounted handle 8th the same structure as the one in 1 shown refrigeration device. In particular, the door 1 on the housing 2 also posted on the left side. The handle 8th the in 10 shown fifth embodiment includes as in relation to the 1 to 6 described handle 8th a gripping part 9 here also as a horizontal handlebar 9 is trained, and two at the door 1 mounted mounting parts 10 and 11 holding the handlebar 9 between them. The handlebar 9 and the support parts 10 and 11 can be out of respect for 1 be made already mentioned materials. The mounting parts 10 and 11 are like those of the handle off 1 executed as angled parts. The left holder part 11 is related to the width of the door 1 in the middle of an extension 12 at the door 1 assembled. The connection between the extension 12 and the door 1 it allows the handle 8th around a horizontal, in the plane of the front of the door 1 running or parallel to the front of the door 1 extending axis of rotation 50 is pivotable in the direction indicated by the arrow.
Das
rechte Halterungsteil 10 ist im Unterschied zu dem Halterungsteil 10 der
in den 1 bis 6 gezeigten ersten Ausführungsform
nicht translatorisch verschiebbar, sondern um eine horizontale Drehachse 51 drehbar
an der Flanke 14 der Tür 1 gelagert.
Mit dem Halterungsteil 10 ist ein Hebel 15 fest verbunden,
der beim Verschwenken des Griffes 8 um die Drehachsen 50 und 51 in
Richtung des Rahmens 6 verschwenkt und gegen diesen gedrückt wird,
wodurch ein Öffnen
der Tür 1 bewirkt
wird.The right holder part 10 is unlike the mounting part 10 in the 1 to 6 shown first embodiment not translationally displaceable, but about a horizontal axis of rotation 51 rotatable on the flank 14 the door 1 stored. With the mounting part 10 is a lever 15 firmly connected when pivoting the handle 8th around the axes of rotation 50 and 51 in the direction of the frame 6 pivoted and pressed against it, causing an opening of the door 1 is effected.
Die 11 und 12 zeigen
jeweils Schnittansichten durch das rechte Halterungsteil 10 des
Griffes 8. Der Schnitt von 11 verläuft in einer Ebene
A parallel zu der Flanke 14 der Tür 1 und entspricht
damit der in 2 gezeigten Schnittansicht der
ersten Ausführungsform. 12 zeigt
eine Schnittansicht gemäß D-D von 11 und
damit eine der 3 entsprechende Schnittansicht.
Im Folgenden wird auf beide 11 und 12 Bezug
genommen. An der Flanke 14 der Tür 1 ist über Schrauben 18 eine
Halterung 13 befestigt. Die Halterung 13 weist
eine Ausnehmung 53 auf, in die ein Vorsprung 54 des
Halterungsteils 10 eingreift. Über eine Schraube 55 ist
das Halterungsteil 10 drehbar mit der Halterung 13 verbunden.
Die Schraube 55 bildet somit die in 10 gezeigte
Drehachse 51. Das Halterungsteil 10 weist eine
Ausnehmung 56 auf, die zum Rahmen 6 des Kältegeräts hin offen
ist. In diese Ausnehmung 56 ist der Hebel 15 eingesteckt
und beispielsweise mithilfe von nicht dargestellten Schrauben fixiert.
Damit bilden Innenflächen
der Ausnehmung 56 des Halterungsteils 10 Kontaktflächen 30, die
den Hebel 15 berühren.
Das Halterungsteil 10 ist bezüglich einer horizontalen Ebene,
in der die Drechachse 51 liegt, symmetrisch ausgebildet.The 11 and 12 each show sectional views through the right-hand holding part 10 of the handle 8th , The cut of 11 runs in a plane A parallel to the flank 14 the door 1 and thus corresponds to the in 2 shown sectional view of the first embodiment. 12 shows a sectional view according to DD of 11 and thus one of the 3 corresponding sectional view. The following is on both 11 and 12 Referenced. On the flank 14 the door 1 is about screws 18 a bracket 13 attached. The holder 13 has a recess 53 into which a lead 54 of the support part 10 intervenes. About a screw 55 is the mounting part 10 rotatable with the bracket 13 connected. The screw 55 thus forms the in 10 shown axis of rotation 51 , The mounting part 10 has a recess 56 on that to the frame 6 the refrigerator is open. In this recess 56 is the lever 15 inserted and fixed for example by means of screws, not shown. Thus, inner surfaces of the recess form 56 of the support part 10 contact surfaces 30 that the lever 15 touch. The mounting part 10 is relative to a horizontal plane in which the axis of rotation 51 is symmetrical.
Der
Hebel 15 umfasst zwei Arme, einen ersten Arm 26 und
einen zweiten Arm 27. Der zweite Arm 27 ist gerade
ausgebildet und in der Ausnehmung 56 vollständig aufgenommen,
wohingegen, der erste Arm 26 zweifach abgewinkelt ist.
An seinem freien Ende weist der zweite Arm 26 einen abgewinkelten
Abschnitt 26a auf, der in der in 11 gezeigten
ersten Stellung des Hebels 15 in etwa parallel zu dem Rahmen 6 des
Gehäuses 2 des
Kältegeräts verläuft, wobei
sein freies Ende nach unten zeigt. In dieser Stellung des Hebels 15 haben
der Dichtstreifen 5 und der Rahmen 6 Kontakt zueinander,
d.h. der Kälteraum
ist luftdicht verschlossen. Der Griff 8 befindet sich in
seiner in 10 dargestellten, unbetätigten Ausgangsstellung.The lever 15 includes two arms, a first arm 26 and a second arm 27 , The second arm 27 is straight and in the recess 56 fully absorbed, whereas, the first arm 26 Twice angled. At its free end, the second arm points 26 an angled section 26a up in the in 11 shown first position of the lever 15 roughly parallel to the frame 6 of the housing 2 of the refrigerator is running, with its free end pointing down. In this position of the lever 15 have the sealing strip 5 and the frame 6 Contact each other, ie the cold room is hermetically sealed. The handle 8th is located in his in 10 presented, unconfirmed starting position.
Die
Montage des Griffs 8 an der Tür 1 erfolgt, indem
die Halterung 13 mithilfe der Schrauben 18 an der
Tür 1 montiert
wird. Das Halterungsteil 10 wird über die Schraube 55 drehbar
mit der Halterung 13 verbunden. Über eine Montageöffnung 57 im
Halterungsteil 10 kann die Schraube 55 in das
Halterungsteil 10 eingesetzt werden. Die Montageöffnung 57 wird
mit einer Kappe 58 verschlossen. Der Hebel 15 wird
in die Ausnehmung 56 eingesteckt und gegebenenfalls in
dieser fixiert. Vor ihrer Montage stellen das Halterungsteil 19 und
der Hebel 15 zwei separate, unverbundene Bauteile dar und
sind frei zueinander bewegbar. Das linke Halterungsteil 11 wird über das Ansatzstück 12 mit
der Tür 1 verbunden.The mounting of the handle 8th at the door 1 done by holding the bracket 13 using the screws 18 at the door 1 is mounted. The mounting part 10 is about the screw 55 rotatable with the bracket 13 connected. Via a mounting hole 57 in the holder part 10 can the screw 55 in the holder part 10 be used. The mounting hole 57 is capped 58 locked. The lever 15 gets into the recess 56 inserted and optionally fixed in this. Before mounting put the support part 19 and the lever 15 two separate, unconnected components and are freely movable to each other. The left holder part 11 is about the starting piece 12 with the door 1 connected.
Durch
Verschwenken des in 10 und 11 gezeigten
Griffes 8 um die in 10 gezeigten
Drehachsen 50 und 51 kann das Halterungsteil 10 von
der in 10 bis 12 gezeigten
Ausgangsstellung in eine in 13 gezeigte,
die Tür 1 öffnende Öffnungsstellung
gegenüber
der Halterung 13 verschwenkt werden. Durch die Schwenkbewegung
des Halterungsteils 10 wird der mit dem Halterungsteil 10 über die
Kontaktflächen 30 verbundene Hebel 15 um
die Drehachse 51 gedreht. Dabei wird der Hebel 15 von
seiner in 10 bis 12 gezeigten
ersten Stellung in eine zweite Stellung verschwenkt. Der erste Arm 26 des
Hebels 13 drückt
dabei mit seinem abgewinkelten Abschnitt 26a gegen den
Rahmen 6 des Kältegeräts, wodurch
die Tür 1 vom
Rahmen 6 des Kältegeräts abgespreizt
wird, der Dichtstreifen 5 sich vom Rahmen 6 löst, wodurch
ein Druckausgleich zwischen dem Kälteraum und dem Außenraum
zustande kommt, sodass anschließend die
Tür 1 ohne
nennenswerten Widerstand gelöst werden
kann und durch Ziehen an der in 10 gezeigten
Griffstange 9 weiter geöffnet
werden kann.By pivoting the in 10 and 11 handle shown 8th around the in 10 shown axes of rotation 50 and 51 can the mounting part 10 from the in 10 to 12 shown starting position in an in 13 shown, the door 1 opening opening position relative to the holder 13 be pivoted. By the pivoting movement of the support part 10 is the with the support part 10 over the contact surfaces 30 connected levers 15 around the axis of rotation 51 turned. This is the lever 15 from his in 10 to 12 pivoted first position shown in a second position. The first arm 26 of the lever 13 presses with its angled section 26a against the frame 6 of the refrigerator, causing the door 1 from the frame 6 of the refrigerator is spread, the sealing strip 5 away from the frame 6 dissolves, whereby a pressure equalization between the cold room and the outside space comes about, so that subsequently the door 1 without significant resistance can be solved and by pulling on the in 10 shown handlebar 9 can be opened further.
Zur
Rückführung des
Griffes 8 in seine in den 10 bis 12 dargestellte
Ausgangsstellung bzw. des Hebels 13 in die erste Stellung
ist eine nicht dargestellte Feder vorgesehen, die zwischen der Halterung 13 und
dem Halterungsteil 10 wirkt und den Griff 8 in
Richtung seiner Ausgangsstellung und damit den Hebel 15 in
Richtung seiner ersten Stellung belastet. Ebenfalls nicht dargestellte
Anschläge, die
zwischen der Halterung 13 und dem Halterungsteil 10 wirken,
verhindern ein Verschwenken des Halterungsteils 10 einerseits
im Uhrzeigersinn über
die in 11 gezeigte Ausgangsstellung
und andererseits entgegen dem Uhrzeigersinn über die in 13 gezeigte
verschwenkte Stellung hinaus.To return the handle 8th in his in the 10 to 12 illustrated starting position or the lever 13 in the first position, a spring, not shown, is provided between the holder 13 and the support part 10 works and the handle 8th in the direction of its initial position and thus the lever 15 burdened towards his first position. Also not shown attacks between the bracket 13 and the support part 10 act, prevent pivoting of the support member 10 on the one hand in a clockwise direction over the in 11 shown initial position and on the other hand counterclockwise on the in 13 shown tilted position out.
Das
in den 14 und 15 gezeigte
Kältegerät ist identisch
zu dem in den 10 bis 13 gezeigten
Kältegerät ausgeführt bis
auf den Anschlag der Tür
am Gehäuse 2,
der hier nicht mit einer linken Schwenkachse, sondern mit einer
rechten Schwenkachse ausgeführt
ist. Der an dem Kältegerät montierte
Griff 8, die Halterung 15 und das Ansatzstück 12 sind
ebenfalls identisch zu den in 10 bis 13 gezeigten
ausgestaltet. Die Montage des Griffes 8 an der Tür 1 erfolgt
in gleicher Weise wie diejenige an der in 10 bis 13 gezeigten
links angeschlagenen Tür 1.
Im Unterschied zu der in den 10 bis 13 gezeigten
Ausführungsform
wird die Halterung 13 jedoch an der linken und nicht an der
rechten Seitenflanke 14 der Tür 1 befestigt. Die Tür 1 bedarf
ansonsten keiner Veränderung.
Das gleiche gilt für
das Halterungsteil 10, da dieses bezüglich einer horizontalen Ebene,
in der die Drehachse 51 liegt, symmetrisch ausgeführt ist.
Das Ansatzstück 12 ist
bezüglich
der Breite der Tür 1 mittig
angeordnet und erlaubt daher eine sowohl rechtsseitige als auch
linksseitige Montage des Griffes 8 an der Tür 1.That in the 14 and 15 Refrigeration unit shown is identical to that in the 10 to 13 shown refrigeration device executed to the stop of the door on the housing 2 , which is not executed here with a left pivot axis, but with a right pivot axis. The handle mounted on the refrigeration device 8th , the holder 15 and the extension 12 are also identical to those in 10 to 13 shown designed. The mounting of the handle 8th at the door 1 takes place in the same way as the one at 10 to 13 shown left hinged door 1 , Unlike in the 10 to 13 the embodiment shown, the holder 13 but on the left and not on the right side flank 14 the door 1 attached. The door 1 otherwise requires no change. The same applies to the mounting part 10 since this is relative to a horizontal plane in which the axis of rotation 51 is symmetrical. The starting piece 12 is regarding the width of the door 1 arranged centrally and therefore allows both right-sided and left-side mounting of the handle 8th at the door 1 ,
Würde man
den Griff 8 mitsamt dem Hebel 15 der in den 10 bis 13 gezeigten
Ausführungsform
mit am Rahmen 6 links angeschlagener Tür 1 so schwenken,
dass das Halterungsteil 10 an der linken Flanke der Tür 1 zu
liegen kommt, so würde
der abgewinkelte Abschnitt 26a des ersten Arms 26 des
Hebels 15 nach oben weisen, und man müsste den Griff hochziehen,
um die Türöffnungshilfe
zu nutzen. Da der Hebel 15 vor seiner Montage am Halterungsteil 10 jedoch
frei zu diesem bewegbar ist, kann er je nach Anschlag der Tür 1 in
der in 11 gezeigten Lage oder der in 15 gezeigten
Lage zum Halterungsteil 10 montiert werden, so dass auch bei
dem Kältegerät der 14 die
Türöffnungshilfe durch
Herunterdrücken
des Griffs 8 betätigt
wird. Damit muss für links
als auch rechts angeschlagene Türen
nur eine Griffausführung
inklusive deren Halterungen an der Tür gefertigt werden.Would you handle it 8th together with the lever 15 in the 10 to 13 shown embodiment with the frame 6 left hinged door 1 so pivot that the mounting part 10 on the left flank of the door 1 to come to rest, so would the angled section 26a of the first arm 26 of the lever 15 pointing up, and you would have to pull the handle up to use the door opening aid. Because the lever 15 before mounting on the support part 10 However, it is free to move it, depending on the stop of the door 1 in the in 11 shown location or in 15 shown position to the support part 10 be mounted so that even in the refrigerator of the 14 the door opening aid by pushing down the handle 8th is pressed. This means that only one handle version, including its brackets, must be manufactured on the door for left and right hinged doors.