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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, beispielsweise einen Kühl- oder
Gefrierschrank, mit einem durch eine Tür verschließbaren wärmeisolierenden Gehäuse, wobei
an der Tür
ein Hebel schwenkbar gelagert ist, der in einer ersten Stellung
einen dichten Kontakt zwischen der Tür und einem Rahmen des Gehäuses zulässt und
durch Bewegen eines an der Tür
beweglich gelagerten Griffes in eine zweite Stellung verschwenkbar
ist, in welcher ein Arm des Hebels so weit gegen den Rahmen vorsteht,
dass er den dichten Kontakt zwischen der Tür und dem Rahmen verhindert.
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Zweck
dieses Hebels ist, das Öffnen
der Tür zu
erleichtern. Insbesondere wenn die Tür eines Kältegeräts, kurz nachdem sie geschlossen
worden ist, erneut geöffnet
werden muss, herrscht aufgrund der Abkühlung von im offenen Zustand
in den Innenraum des Kältegeräts eingedrungener
Warmluft in diesem ein Unterdruck, sodass zum Öffnen der Tür ein erheblicher Widerstand
zu überwinden
sein kann. Dieser Widerstand kann so groß sein, dass bei unachtsamer
Handhabung die Standfestigkeit eines mit nur wenig Kühlgut gefüllten Kältegeräts beeinträchtigt sein
kann.
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Der
Hebel erleichtert das Öffnen
der Tür
dadurch, dass er durch Betätigen
des Griffs aus seiner ersten Stellung in eine zweite Stellung gebracht
werden kann, in der ein Arm des Hebels die Tür vom Rahmen des Kältegeräts abspreizt
und damit den üblicherweise
an der Tür
umlaufenden Dichtstreifen von dem Rahmen löst. Durch den so entstehenden
Spalt zwischen dem Rahmen und dem Dichtstreifen kommt ein Druckausgleich
zustande, sodass anschließend
die Tür
ohne nennenswerten Widerstand zu öffnen ist.
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Ein
Kältegerät der vorstehend
genannten Art ist aus der
EP
0 891 524 B1 bekannt. Dieses Kältegerät weist einen an der Tür schwenkbar
befestigten Türgriff
20 in
Gestalt eines zweiarmigen Hebels auf, dessen einer Arm
21 eine
Griffstange umfasst und dessen anderer Arm
22 durch Ziehen
an der Griffstange gegen den Rahmen der Tür gedrückt wird, wodurch die Tür vom Rahmen
des Kältegeräts abspreizt
wird. Durch die große
Hebelübersetzung
zwischen dem die Tür öffnenden
Arm
22 und der Griffstange muss die Griffstange zum Öffnen der
Tür relativ
weit nach unten verschwenkt werden. Je länger der Türgriff desto größer ist
die zum Öffnen
der Tür notwendige
Verkippung. Da es für
eine Bedienperson wenig komfortabel ist, einen Türgriff mit derart weitem Winkelhub
nach oben zu ziehen, sind für
ein Kältegerät dieser
Art stets zwei Varianten an Türöffnungshilfen
notwendig, eine für
Türen,
die wie in der
EP 0
891 524 B1 gezeigt, rechts am Rahmen des Kältegeräts angelenkt
sind, und eine weitere für
Türen,
die links am Rahmen angelenkt sind.
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Der
vorliegenden Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, ein Kältegerät der eingangs
genannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Tür nach Wahl
mit rechter oder linker Schwenkachse montiert werden kann, ohne
dass dafür
die Tür,
der Griff oder der Hebel in ihrer Gestalt verändert werden müssten.
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Die
Aufgabe wird gelöst
mit einem Kältegerät nach Anspruch
1. Die abhängigen
Ansprüche
beziehen sich auf bevorzugte Ausgestaltungen.
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Demnach
wird ein Kältegerät mit einem durch
eine Tür
verschließbaren
wärmeisolierenden Gehäuse bereitgestellt,
wobei an der Tür
ein Hebel schwenkbar gelagert ist, der in einer ersten Stellung einen
dichten Kontakt zwischen der Tür
und einem Rahmen des Gehäuses
zulässt
und durch Bewegen eines an der Tür
beweglich gelagerten Griffes in eine zweite Stellung verschwenkbar
ist, in welcher ein erster Arm des Hebels so weit gegen den Rahmen
vorsteht, dass er den dichten Kontakt zwischen der Tür und dem
Rahmen verhindert. Erfindungsgemäß sind der
Griff und der Hebel relativ zueinander bewegbar und der Griff weist
eine Kontaktfläche
auf, die den Hebel berührt
und die Schwenkbewegung des Hebels mit der Bewegung des Griffes
koppelt.
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Die
relative Beweglichkeit des Griffes und des Hebels zueinander sollen
bei einer Ausgestaltung der Erfindung gegeben sein, wenn der Griff
und der Hebel an der Tür
des Kältegeräts montiert
sind. Hierdurch besteht die Möglichkeit,
eine Übersetzung zwischen
der Bewegung des Griffes und der Schwenkbewegung des Hebels vorzusehen,
sodass eine kraftvolle Schwenkbewegung des Hebels zum Überwinden
des anfänglichen Öffnungswiderstandes der
Tür mit
geringem Kraftaufwand seitens des Benutzers erreichbar ist.
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Bei
einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass
der Griff und der Hebel vor ihrer Montage an der Tür relativ
zueinander bewegbar sein sollen. Dies ist beispielsweise dann der
Fall, wenn der Griff und der Hebel in separaten Bauteilen ausgestaltet
sind. Hierdurch besteht die Möglichkeit, den
Hebel und den Griff in verschiedenen Anordnungen zueinander an der
Tür zu
montieren, von denen eine an eine Tür mit linker Schwenkachse und
die andere an eine Tür
mit rechter Schwenkachse angepasst ist. Damit besteht die Möglichkeit,
ein und dieselbe Ausführungsform
einer erfindungsgemäßen Türöffnungshilfe
sowohl an links wie auch an rechts angeschlagenen Türen zu montieren.
Bei der in der in der
EP
0 891 524 B1 offenbarten Türöffnungshilfe werden hingegen
für die
beiden möglichen
Anschlagsvarianten verschiedene Türgriffe
20 benötigt, da
ein Hochziehen des Griffes bei Türen
mit linker Schwenkachse wegen des weiten Winkelhubs und damit des
geringen Bedienkomforts nicht in Frage kommt. Es sind auch Ausgestaltungen
der vorliegenden Erfindung denkbar, bei denen der Griff und der Hebel
sowohl vor ihrer Montage an der Tür des Kältegeräts als auch beim Öffnen der
Tür relativ
zueinander bewegbar sind.
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Grundsätzlich besteht
die Möglichkeit,
den Griff drehbar oder translatorisch verschiebbar an der Tür zu lagern.
Ist der Griff an mehreren Stellen an der Tür montiert, beispielsweise
an zwei Stellen, so können
eine drehbare und eine translatorisch verschiebbare Lagerung in
Kombination vorgesehen werden. Vorzugsweise ist der Griff in einer
Ebene parallel zu einer Flanke der Tür drehbar oder verschiebbar
gelagert. Letzteres besitzt den Vorteil, dass die Bedienperson zum Öffnen der
Tür den
Griff lediglich zu sich heran ziehen muss, wie es auch bei Türen ohne
Türöffnungshilfe
in der Regel der Fall ist.
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Vorzugsweise
ist die Kontaktfläche
des Griffes als eine schräg
zur Verschiebungsrichtung des Griffes ausgerichtete Gleitfläche ausgebildet,
an der beim Bewegen des Griffes relativ zur Tür ein zweiter Arm des Hebels
entlang gleitet. Durch das Entlanggleiten des zweiten Arms des Hebels
auf der schrägen
Gleitfläche
wird ein Verschwenken des Hebels und somit des ersten Arms des Hebels
bewirkt. Damit kann in einfacher und kostengünstiger Bauweise die Verschiebebewegung
des Griffes gegenüber
der Tür in
eine Schwenkbewegung des Hebels umgesetzt werden.
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Bei
dem erfindungsgemäßen Kältegerät sind der
Griff und der Hebel gemeinsam an einer an der Tür montierten Halterung gelagert.
Vorteil hiervon ist, dass für
die Befestigung des Hebels und des Griffes an der Tür nur eine
Halterung benötigt
wird.
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Vorzugsweise
sind bei dem erfindungsgemäßen Kältegerät die Kontaktfläche und/oder
der Hebel und/oder die Halterung innerhalb einer Aussparung des
Griffes, wie einem Hohlraum, angeordnet. Vorteil hiervon ist, dass
die Halterung, der Hebel und die Kontaktfläche vor mechanischen und chemischen Einflüssen, die
von außen
auf den Griff einwirken, geschützt
werden. Daneben spielen auch designtechnische Aspekte eine Rolle.
Die Halterung und die Kontaktfläche
können
in der Aussparung so angeordnet werden, dass sie von außen nicht
sichtbar sind. Gleiches gilt für
den Hebel in seiner unbetätigten,
ersten Stellung, in der er in der Aussparung so untergebracht werden
kann, dass er nicht oder nur geringfügig sichtbar ist.
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Vorzugsweise
ist der Griff an der Halterung verschiebbar gelagert und weist zu
dessen Führung an
der Halterung an zwei sich gegenüberliegenden Innenflächen der
Aussparung jeweils ein erstes Führungsmittel,
wie beispielsweise eine sich in Verschieberichtung des Griffes erstreckende
Nut, auf, die mit einem jeweils komplementär ausgebildeten, zweiten Führungsmittel
an der Halterung, wie beispielsweise einem Vorsprung, der in die
Nut eingreift, zusammenwirkt. Durch das von zwei gegenüberliegenden
Seiten erfolgende Führen
des Griffes an der Halterung wird der Griff an der Halterung wackelfrei
gehalten.
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Vorzugsweise
wird der Hebel mittels einer Feder in die erste Stellung zurückgedrängt, in
welcher er einen dichten Kontakt zwischen der Tür und dem Rahmen zulässt. Die
Tür kann
somit nach ihrem Öffnen
sofort wieder dicht verschlossen werden. Vorteilhafterweise sind
der Griff und der Hebel über
die Kontaktfläche
derart gekoppelt, dass es die Kontaktfläche dem Hebel ermöglicht,
in einer unbetätigten Ausgangsstellung
des Griffes die erste Stellung einzunehmen, und den Hebel in einer
die Tür öffnenden Stellung
des Griffes in die zweite Stellung zwingt. Bei einer derartigen
Ausgestaltung bewirkt die Feder zudem, dass der über die Kontaktfläche mit
dem Hebel gekoppelte Griff in seine Ausgangsstellung zurückgedrängt wird.
Bei der Feder handelt es sich vorzugsweise um einen mit dem Hebel
einstückig
ausgeformten, elastischen Fortsatz, der besonders bevorzugt materialhomogen
mit dem Hebel ausgebildet ist. Damit sind der Hebel und die Feder
in einem Bauteil kostengünstig
realisiert, das vorzugsweise aus Kunststoff geformt ist. Vorzugsweise
befindet sich der Fortsatz an dem Hebel auf Seiten des zweiten, mit
der Kontaktfläche
zusammenwirkenden Armes, da dort in der Regel mehr Bauraum zur Verfügung steht
als auf Seiten des ersten Arms, der das Öffnen der Tür bewirkt. Zudem stützt sich
der zweite Arm vorzugsweise an einer der Kontaktfläche gegenüberliegenden
Fläche
des Griffes ab.
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Der
Griff des erfindungsgemäßen Kältegeräts weist
vorzugsweise ein Greifteil, beispielsweise eine Griffstange, und
mindestens ein erstes Halterungsteil auf, mit dem das Greifteil
an der Tür
befestigt ist und das die Kontaktfläche umfasst. Vorzugsweise ist
das Greifteil an einer weiteren, zweiten Stelle an der Tür befestigt
und weist daher ein zweites Halterungsteil auf. Das zweite Halterungsteil
kann drehbar oder verschiebbar an der Tür gelagert sein. In der Regel
werden sich die beiden Halterungsteile an den Enden der Griffstange
befinden. Das Greifteil kann kostengünstig einstückig mit dem ersten und dem
zweiten Halterungsteil ausgeformt sein. Als Materialien können Kunststoffe
oder Metalle verwendet werden. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit,
das Greifteil und die beiden Halterungsteile aus separaten Teilen
zusammenzusetzen. Vorzugsweise besteht dann das Greifteil aus einem
Metallteil, beispielsweise Aluminium, und die Halterungsteile aus Kunststoff.
Ein als Griffstange ausgebildetes Greifteil kann sowohl horizontal
als auch vertikal angeordnet sein.
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Ist
der Griff an zwei Stellen an der Tür befestigt, so besteht die
Möglichkeit,
an der zweiten Befestigungsstelle einen zweiten Hebel vorzusehen,
der wie der erste Hebel schwenkbar an der Tür gelagert ist und in einer
ersten Stellung einen dichten Kontakt zwischen der Tür und dem
Rahmen zulässt
und durch Bewegen des Griffes in eine zweite Stellung verschwenkbar
ist, in welcher ein erster Arm des zweiten Hebels so weit gegen
den Rahmen vorsteht, dass er den dichten Kontakt zwischen der Tür und dem
Rahmen verhindert, wobei der Griff und der zweite Hebel relativ
zueinander bewegbar sind und der Griff eine zweite Kontaktfläche aufweist,
die den zweiten Hebel berührt
und die Schwenkbewegung des zweiten Hebels mit der Bewegung des
Griffes koppelt. Mit dieser Ausgestaltung ist es möglich, einen
Griff mit vertikaler Griffstange bezüglich einer horizontalen Ebene
symmetrisch auszubilden, so dass er besonders gut für eine wahlfreie
Montage an der rechten oder linken Flanke der Tür geeignet ist.
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Bei
dem erfindungsgemäßen Kältegerät handelt
es sich vorzugsweise um ein Kühl-
oder Gefriergerät,
das vorzugsweise als Schrank ausgebildet ist.
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Weitere
Ausgestaltungen und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden im
Folgenden anhand von Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung erläutert.
Dabei zeigen:
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1 eine
perspektivische Schnittansicht eines an eine Tür 1 eines Kältegeräts montierten
Griffes 8 gemäß einer
ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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2 eine
Schnittansicht durch den Griff 8 in einer zu einer Flanke 14 der
Kältegerätetür 1 parallelen
Ebene A, wobei sich ein Hebel 15 in einer ersten Stellung
befindet;
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3 eine
Schnittansicht durch den Griff 8 gemäß B-B von 2;
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4 die
gleiche Schnittansicht wie 2, wobei
sich der Hebel 15 in einer zweiten Stellung befindet;
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5 eine
Schnittansicht durch den Griff 8 gemäß C-C von 2;
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6 eine
Schnittansicht durch den Griff 8 gemäß C-C von 4;
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7 eine
perspektivische Ansicht eines an einer Tür 1 eines Kältegeräts montierten
Griffes 8 gemäß einer
zweiten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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8 eine
perspektivische Ansicht eines an einer Tür 1 eines Kältegeräts montierten
Griffes 8 gemäß einer
dritten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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9 eine
perspektivische Ansicht eines an einer Tür 1 eines Kältegeräts montierten
Griffes 8 gemäß einer
vierten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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10 eine
perspektivische Ansicht eines Kältegeräts gemäß einer
fünften
Ausführungsform der
Erfindung mit einem an einer linksseitig angeschlagenen Tür 1 montierten
Griff 8;
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11 eine
Schnittansicht durch den Griff 8 von 10 in
einer zu einer Flanke 14 der Kältegerätetür 1 parallelen Ebene
A, wobei sich ein Hebel 15 in einer ersten Stellung befindet;
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12 eine
Schnittansicht durch den Griff 8 gemäß D-D von 11;
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13 die
gleiche Schnittansicht wie 11, wobei
sich der Hebel 15 in einer zweiten Stellung befindet;
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14 eine
perspektivische Ansicht eines Kältegeräts mit rechtsseitig
angeschlagener Tür 1, an
der ein Griff 8 gemäß der 10 bis 13 montiert
ist.
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15 eine
der 11 entsprechende Schnittansicht durch den Griff 8 von 14 in
einer zu einer Flanke 14 der Kältegerätetür 1 parallelen Ebene
A, wobei sich der Hebel 15 in einer ersten Stellung befindet.
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1 zeigt
in einer perspektivischen Schnittansicht einen Teil einer Tür 1 und
eines Gehäuses 2 einer
ersten Ausführungsform
eines Kältegeräts gemäß der vorliegenden
Erfindung. Dabei kann es sich beispielsweise um einen Haushalts-Kühl- oder
Gefrierschrank handeln. Das Gehäuse 2 ist
wärmeisolierend
ausgebildet und umschließt
einen hier nur teilweise dargestellten Kälteraum 4, der mittels
der Tür 1 geschlossen
bzw. geöffnet
werden kann. Die Tür 1 ist
am Gehäuse 2 linksseitig
angeschlagen. Sie weist einen an einer Innenfläche 3 der Tür 1 umlaufenden elastischen
Dichtstreifen 5 auf, der in der in 1 gezeigten
geschlossenen Stellung der Tür 1 an
einem Rahmen 6 des Gehäuses 2 anliegt,
sodass der Kälteraum 4 nahezu
luftdicht verschlossen ist. Bei der Dichtung 5 kann es
sich beispielsweise um eine übliche,
jedoch nicht näher
dargestellte Magnetdichtung mit umlaufenden magnetischen Streifen
handeln, der an einem den Anker bildenden Streifen aus Eisen anliegt,
der am Rahmen 6 des Gehäuses
befestigt ist.
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An
der Tür 1 ist
ein Griff 8 montiert. Er umfasst ein Greifteil 9,
das hier als horizontale Griffstange 9 ausgebildet ist,
und zwei an der Tür 1 montierte Halterungsteile 10 und 11,
die die Griffstange 9 zwischen sich aufnehmen. Die Griffstange 9 kann
aus einem Kunststoff oder einem Metall, wie Aluminium gefertigt
sein. Die Halterungsteile 10 und 11 sind als gewinkelte
Teile ausgeführt
und in der Regel aus Kunststoff gefertigt. Das linke Halterungsteil 11 ist
bezogen auf die Breite der Tür 1 in
etwa in deren Mitte über
ein Ansatzstück 12 an
der Tür 1 montiert.
Die Verbindung zwischen dem Ansatzstück 12 und der Tür 1 ist
derart ausgestaltet, dass der Griff 8 relativ zur Tür 1 um
eine vertikale Drehachse in durch den Pfeil angegebener Richtung
verschwenkbar ist. Entgegen der in 1 dargestellten
Ausführungsform
können
die Halterungsteile 10 und 11 mit der Griffstange 9 auch
einteilig, beispielsweise aus Kunststoff, ausgeformt sein.
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Das
rechte Halterungsteil 10 ist in 1 teilweise
aufgeschnitten dargestellt. Der aufgeschnittene Ausschnitt gewährt Einsicht
auf eine in einen Hohlraum bzw. eine Aussparung 17 des
Halterungsteils 10 hineinragende Halterung 13,
die an einer Flanke 14 der Tür 1 befestigt ist.
An der Halterung 13 ist das Halterungsteil 10 translatorisch
in eingezeichneter Pfeilrichtung verschiebbar gelagert. Das heißt, durch
Ziehen an der Griffstange 9 kann das Halterungsteil 10 gegenüber der
Flanke 14 in Pfeilrichtung nach vorne gezogen werden. Darüber hinaus
ist an der Halterung 13 ein Hebel 15 drehbar befestigt.
Der vor dem Hebel 15 eingezeichnete Pfeil gibt die Drehrichtung
des Hebels 15 an.
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Die 2 und 3 zeigen
jeweils Schnittansichten durch das rechte Halterungsteil 10 des Griffes 8.
Der Schnitt von 2 verläuft in einer Ebene A parallel
zu der Flanke 14 der Kältegerätetür 1. 3 zeigt
eine Schnittansicht gemäß B-B von 2,
d.h. der Schnitt von 3 verläuft in einer Ebene senkrecht
zu der Flanke 14 der Kältegerätetür 1.
Die in den 2 und 3 dargestellten
Schnittansichten zeigen die Aussparung 17 im Halterungsteil 10,
in welche die an der Tür 1 befestigte
Halterung 13 hineinragt. Über Schrauben 18 ist
die Halterung 13 an der Flanke 14 der Tür 1 befestigt.
Das Halterungsteil 10 weist an Decke 19 und Boden 20 der Aussparung 17 jeweils
Führungsnuten 21 auf.
In diese greifen Vorsprünge 22 der
Halterung 13 ein, die an der Decke 19 und dem
Boden 20 der Aussparung 17 gegenüberliegenden
Flächen
der Halterung 13 ausgebildet sind. Das Halterungsteil 10 ist
in der in 2 dargestellten Pfeilrichtung
gegenüber
der Halterung 13 verschiebbar. Entgegen der dargestellten
Ausführungsform
ist es auch denkbar, die Halterung 13 einteilig mit der
Tür 1 auszubilden,
d.h. entsprechende Führungseinrichtungen
für das
Halterungsteil 10 direkt an der Tür 1 auszuformen.
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Die 2 und 3 zeigen
des Weiteren den Hebel 15, der über einen Bolzen 24 in
einer Ausnehmung 23 an der Halterung 13 drehbar
um eine Drehachse 25 gelagert ist. Der Hebel 15 liegt
am Boden der Ausnehmung 23 an. Der Hebel 15 umfasst, wie
aus 2 zu ersehen ist, zwei Arme, einen ersten Arm 26 und
einen zweiten Arm 28. An ihren freien Enden weisen der
erste Arm 26 und der zweite Arm 28 jeweils abgewinkelte
Abschnitte 27 und 29 auf, wodurch der Hebel 15 insgesamt
eine Z-förmige
Gestalt erhält.
Der abgewinkelte Abschnitt 29 des zweiten Arm 28 berührt mit
seinem nach unten weisenden freien Ende eine Kontaktfläche 30 am
Boden 20 der Aussparung 17 des Halterungsteils 10.
Die Kontaktfläche 30 verläuft schräg zu der
durch die Pfeile dargestellten Verschieberichtung des Halterungsteils 10 gegenüber der
Halterung 13.
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Des
weiteren umfasst der Hebel 15, wie in 2 gezeigt,
einen elastischen Fortsatz 33, der auf Seiten des zweiten
Arms 28 ausgebildet ist. Der Fortsatz 33 ist einstückig und
vorteilhafterweise materialhomogen mit dem ersten Arm 26 und
dem zweiten Arm 28 ausgeformt. Der elastische Fortsatz 33 stützt sich
auf einer der Kontaktfläche 30 gegenüberliegenden
Innenfläche 34 der
Ausnehmung 17 ab, wobei er unter einer Vorspannung steht.
Durch den elastischen Fortsatz 33 wird der abgewinkelte
Abschnitt 29 des zweiten Arms 28 gegen die Kontaktfläche 30 gedrückt gehalten.
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Wie
aus 2 und 3 zu ersehen, umgreift das Halterungsteil 10 mit
seinen Wandungen die Halterung 13 derart, dass letztere
von außen nicht
sichtbar ist. Der Hebel 15 ist durch das Halterungsteil 10 in
der dargestellten Stellung des Hebels 15 von außen ebenfalls
weitgehend verdeckt, lediglich der abgewinkelte Abschnitt 27 des
ersten Arms 26 ist teilweise zu sehen.
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Die 1, 2 und 3 zeigen
den Hebel 15 in einer ersten Stellung. In dieser verläuft der abgewinkelte
Abschnitt 27 des ersten Arms 26, wie insbesondere
aus 2 zu ersehen ist, in etwa parallel zu dem Rahmen 6 des
Gehäuses 2 des
Kältegeräts, wobei
sein freies Ende nach oben zeigt. In dieser ersten Stellung des
Hebels 15 bzw. des ersten Arms 26 haben der Dichtstreifen 5 und
der Rahmen 6 Kontakt zueinander, d.h. der Kälteraum 4 ist
luftdicht verschlossen. Das Halterungsteil 10 wird, wie ebenfalls 2 zeigt,
durch den gegen die Kontaktfläche 30 gedrückt gehaltenen
ersten Arm 26 gegen eine Seitenfläche 32 der Halterung 13 gedrückt und somit
in einer Stellung festgelegt, die im Weiteren als Ausgangsstellung
oder zurückgezogene
Stellung bezeichnet wird.
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Durch
Ziehen an der in 1 dargestellten Griffstange 9 in
die durch den Pfeil dargestellte Richtung kann das Halterungsteil 10 von
der in 2 gezeigten zurückgezogenen Stellung in eine
in 4 gezeigte, herausgezogene Stellung gegenüber der Halterung 13 verschoben
werden. Während
des Verschiebevorgangs gleitet der abgewinkelte Abschnitt 29 des
zweiten Arms 28 an der Kontaktfläche 30, die als Gleitfläche 30 ausgebildet
ist, entlang die Rampe 31 hinauf, wodurch der Hebel 15 um
seine Drehachse 25 gedreht wird. Dabei wird der Hebel 15 von
seiner in 2 gezeigten, ersten Stellung
in eine zweite Stellung verschwenkt. Der erste Arm 26 drückt dabei gegen
den Rahmen 6 des Kältegeräts, wodurch
die Tür 1 vom
Rahmen 6 des Kältegeräts abgespreizt wird.
Der Dichtstreifen 5 löst
sich von dem Rahmen 6 ab, wodurch ein Druckausgleich zwischen
dem Kälteraum 4 und
dem Außenraum
zustande kommt, sodass anschließend
die Tür 1 ohne
nennenswerten Widerstand geöffnet
werden kann. In der in 4 dargestellten Stellung steht
der erste Arm 26 mit seinem abgewinkelten Abschnitt 27 bereits
so weit gegen den Rahmen 6 hervor, dass er den Kontakt
zwischen dem Dichtstreifen 5 und dem Rahmen 6 verhindert,
d.h. der Dichtstreifen 5 hat sich bereits vom Rahmen 6 gelöst und der
Druckausgleich hat stattgefunden. Durch weiteres Ziehen an der in 1 dargestellten
Griffstange 9 kann die Tür 1 weiter geöffnet werden.
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Wie
aus 4 zu ersehen, wird der elastische Fortsatz 33 durch
die Drehbewegung des Hebels 15 gegen die Innenfläche 34 des
Halterungsteils 10 gedrückt.
Dabei wird der elastische Fortsatz 33 elastisch deformiert,
woraus eine Rückstellkraft
resultiert. Diese Rückstellkraft
bewirkt, dass der Hebel 15 in seine in 2 dargestellte
erste Stellung zurückgedrängt wird,
sobald die Bedienperson nicht mehr mit ausreichender Kraft an der
in 1 dargestellten Griffstange 9 zieht.
In dieser ersten Stellung lässt
der Hebel 15 mit seinem ersten Arm 26 einen Kontakt
zwischen dem Dichtstreifen 5 und dem Rahmen 6 wieder
zu, sodass die Tür 1 des
Kältegeräts wieder
luftdicht geschlossen werden kann.
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Wie
aus den 2 und 4 zu ersehen
ist, umfasst die Halterung 13 auf Höhe der Schrauben 18 Arme 36,
die auf einer Seitenfläche 37 der
Halterung 13 ausgebildet sind. Schnittansichten durch den
unteren der Arme 36 zeigen die 5 und 6.
Bei den 5 und 6 handelt
es sich jeweils um Schnitte entlang der Linie C-C von 2 bzw. 4. In 5 befindet
sich das Halterungsteil 10 in seiner entsprechend 2 zurückgezogenen
Stellung bzw. Ausgangsstellung, wohingegen 6 das Halterungsteil 10 in
seiner entsprechend 4 herausgezogenen Stellung zeigt.
Wie aus 6 zu ersehen, stößt das freie
Ende des Arms 36 in der herausgezogenen Stellung des Halterungsteils 10 an
eine Anschlagsfläche 38 eines
Vorsprungs 39 innerhalb der Aussparung 17 des
Halterungsteils 10 an, wodurch der Verschiebeweg des Halterungsteils 10 gegenüber der
Halterung 13 begrenzt wird. Die Arme 36 sind so
flexibel ausgestaltet, dass sie zur Montage des Halterungsteils 10 an
der Halterung 13 über
die Vorsprünge 39 durch
Biegen hinweggehoben werden können.
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7 zeigt
eine zweite Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. Bei dieser ist die Griffstange 9 im
Gegensatz zu der in den 1 bis 6 gezeigten
Ausführungsform
vertikal ausgerichtet. Die Griffstange 9 wird von zwei
Halterungsteilen 40 und 41 gehalten, die jeweils
an der Tür 1 befestigt
sind. Das obere Halterungsteil 40 besitzt im Inneren denselben
Aufbau wie das in Bezug auf die 1 bis 6 beschriebene
Halterungsteil 10, ist jedoch in seiner äußeren Gestalt
an die vertikale Ausrichtung der Griffstange 9 angepasst.
Die Halterung 13 und der Hebel 15 dieser zweiten
Ausführungsform
und deren Befestigung an der Tür 1 sind
mit der in den 1 bis 6 gezeigten
ersten Ausführungsform identisch.
Das untere Halterungsteil 41 ist in einer zweiten, jedoch
nicht dargestellten Halterung in dargestellten Pfeilrichtungen in
einer zur Flanke 14 der Tür 1 parallelen Ebene
gegen die Kraft einer nicht dargestellten Rückstellfeder verschiebbar gelagert. Die
Steifigkeit dieser Rückstellfeder
und die des Fortsatzes 33 des Hebels 15 sind so
aneinander angepasst, dass beim Ziehen an der Griffstange 9 diese im
Wesentlichen ohne Rotieren von der in 7 dargestellten
zurückgezogenen
Stellung in eine der 4 der ersten Ausführungsform
entsprechende herausgezogene Stellung übergeht. Durch das Zusammenspiel
des Hebels 15 mit dem Halterungsteil 40 kann der
Hebel 15 von einer in 2 gezeigten, ersten
Stellung in die in 4 gezeigte, zweite Stellung
verschwenkt werden, um somit mit dem ersten Arm 26 des
Hebels 15 die Tür 1 mit
dem Dichtstreifen 5 von dem Rahmen 6 abzuspreizen.
Dies ist in 7 nicht näher dargestellt, es wird daher
auf die 1 bis 6 der ersten
Ausführungsform
mit entsprechender Erläuterung
verwiesen.
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Die
in 8 dargestellte dritte Ausführungsform umfasst ebenfalls
wie die in 7 gezeigte, zweite Ausführungsform
die vertikale Griffstange 9, das oberes Halterungsteil 40 und
die Halterung 13, an dem der Hebel 15 drehbar
gelagert ist. Insoweit stimmt die dritte Ausführungsform mit der in 7 gezeigten,
zweiten Ausführungsform überein.
Sie weist jedoch im Unterschied zur zweiten Ausführungsform ein unteres Halterungsteil 42 auf,
das um eine Drehachse 43, die senkrecht zur Flanke 14 der Tür 1 ausgerichtet
ist, drehbar gelagert ist. Die Wirkung des Hebels 15 beim
Ziehen an der Griffstange 9 ist demnach dieselbe wie bei
den ersten beiden Ausgestaltungen.
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9 zeigt
eine vierte Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. Diese stimmt bezüglich der Griffstange 9,
des oberen Halterungsteils 40, der Halterung 13 und
des Hebels 15 mit der in 7 gezeigten,
zweiten Ausführungsform überein.
Das in 9 gezeigte untere Halterungsteil 40' ist identisch
zu dem oberen Halterungsteil 40 ausgeführt. An der Flanke 14 der
Tür 1 ist
eine mit der oberen Halterung 13 identische zweite Halterung 13' befestigt.
An dieser zweiten Halterung 13' ist das zweite Halterungsteil 44 verschiebbar
gelagert und ein mit dem ersten Hebel 15 identisch ausgeführter zweiter
Hebel 15' schwenkbar
gelagert. Somit werden durch Ziehen an der Griffstange 9 zwei
Hebel 15 und 15' betätigt, die ein
Abheben des Dichtstreifens 5 von dem Rahmen 6 des
Kältegeräts bewirken,
wie dies in Bezug auf die 1 bis 6 erläutert ist.
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Die
an Hand der 1 bis 9 beschriebenen
vier Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung besitzen allesamt den Vorteil, dass die
Griffstange 9 und die sie tragenden Halterungen und Halterungsteile
sowohl an einer wie in den 1 bis 9 gezeigten
links angeschlagenen Tür
wie auch an einer nicht gezeigten, rechts angeschlagenen Tür montiert
werden können.
Die Bewegung des Griffes wird über
eine Kontaktfläche
des Griffes, die formschlüssig
mit dem Hebel zusammenwirkt, in eine Schwenkbewegung des Hebels überführt. Damit
sind nur relativ kleine Bewegungen des Griffes notwendig um die
erfindungsgemäße Türöffnungshilfe
zu betätigen.
Daher bedarf des auch bei der in 8 gezeigten
Ausführungsform
keiner gesonderten Ausführung für rechts
angeschlagene Türen.
Bei diesen wäre zwar
eine Verkippung der Griffstange 9 nach oben notwendig,
diese Verkippung wäre
jedoch sehr gering. Daher kann diese Griffanordnung auch an Kältegeräten mit
rechter Schwenkachse montiert werden, ohne dass der Bedienkomfort
durch das notwenige, leichte nach oben Kippen der Griffstange 9 eingeschränkt wäre.
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In 10 ist
ein Kältegerät gemäß einer fünften Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung gezeigt. Dieses Kältegerät besitzt bis auf Teilausgestaltungen
des an der Tür 1 montierten
Griffes 8 denselben Aufbau wie das in 1 gezeigte
Kältegerät. Insbesondere
ist die Tür 1 am
Gehäuse 2 ebenfalls auch
linksseitig angeschlagen. Der Griff 8 der in 10 gezeigten
fünften
Ausführungsform
umfasst wie der in Bezug auf die 1 bis 6 beschriebene
Griff 8 ein Greifteil 9, das hier ebenfalls als
horizontale Griffstange 9 ausgebildet ist, und zwei an
der Tür 1 montierte
Halterungsteile 10 und 11, die die Griffstange 9 zwischen
sich aufnehmen. Die Griffstange 9 und die Halterungsteile 10 und 11 können aus
den in Bezug auf 1 bereits genannten Materialien
gefertigt sein. Die Halterungsteile 10 und 11 sind
wie diejenigen des Griffes aus 1 als gewinkelte
Teile ausgeführt.
Das linke Halterungsteil 11 ist bezogen auf die Breite
der Tür 1 in
deren Mitte über ein
Ansatzstück 12 an
der Tür 1 montiert.
Die Verbindung zwischen dem Ansatzstück 12 und der Tür 1 erlaubt
es, dass der Griff 8 um eine horizontale, in der Ebene
der Front der Tür 1 verlaufende
oder parallel zur Front der Tür 1 verlaufende
Drehachse 50 in durch den Pfeil angegebener Richtung verschwenkbar
ist.
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Das
rechte Halterungsteil 10 ist im Unterschied zu dem Halterungsteil 10 der
in den 1 bis 6 gezeigten ersten Ausführungsform
nicht translatorisch verschiebbar, sondern um eine horizontale Drehachse 51 drehbar
an der Flanke 14 der Tür 1 gelagert.
Mit dem Halterungsteil 10 ist ein Hebel 15 fest verbunden,
der beim Verschwenken des Griffes 8 um die Drehachsen 50 und 51 in
Richtung des Rahmens 6 verschwenkt und gegen diesen gedrückt wird,
wodurch ein Öffnen
der Tür 1 bewirkt
wird.
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Die 11 und 12 zeigen
jeweils Schnittansichten durch das rechte Halterungsteil 10 des
Griffes 8. Der Schnitt von 11 verläuft in einer Ebene
A parallel zu der Flanke 14 der Tür 1 und entspricht
damit der in 2 gezeigten Schnittansicht der
ersten Ausführungsform. 12 zeigt
eine Schnittansicht gemäß D-D von 11 und
damit eine der 3 entsprechende Schnittansicht.
Im Folgenden wird auf beide 11 und 12 Bezug
genommen. An der Flanke 14 der Tür 1 ist über Schrauben 18 eine
Halterung 13 befestigt. Die Halterung 13 weist
eine Ausnehmung 53 auf, in die ein Vorsprung 54 des
Halterungsteils 10 eingreift. Über eine Schraube 55 ist
das Halterungsteil 10 drehbar mit der Halterung 13 verbunden.
Die Schraube 55 bildet somit die in 10 gezeigte
Drehachse 51. Das Halterungsteil 10 weist eine
Ausnehmung 56 auf, die zum Rahmen 6 des Kältegeräts hin offen
ist. In diese Ausnehmung 56 ist der Hebel 15 eingesteckt
und beispielsweise mithilfe von nicht dargestellten Schrauben fixiert.
Damit bilden Innenflächen
der Ausnehmung 56 des Halterungsteils 10 Kontaktflächen 30, die
den Hebel 15 berühren.
Das Halterungsteil 10 ist bezüglich einer horizontalen Ebene,
in der die Drechachse 51 liegt, symmetrisch ausgebildet.
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Der
Hebel 15 umfasst zwei Arme, einen ersten Arm 26 und
einen zweiten Arm 27. Der zweite Arm 27 ist gerade
ausgebildet und in der Ausnehmung 56 vollständig aufgenommen,
wohingegen, der erste Arm 26 zweifach abgewinkelt ist.
An seinem freien Ende weist der zweite Arm 26 einen abgewinkelten
Abschnitt 26a auf, der in der in 11 gezeigten
ersten Stellung des Hebels 15 in etwa parallel zu dem Rahmen 6 des
Gehäuses 2 des
Kältegeräts verläuft, wobei
sein freies Ende nach unten zeigt. In dieser Stellung des Hebels 15 haben
der Dichtstreifen 5 und der Rahmen 6 Kontakt zueinander,
d.h. der Kälteraum
ist luftdicht verschlossen. Der Griff 8 befindet sich in
seiner in 10 dargestellten, unbetätigten Ausgangsstellung.
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Die
Montage des Griffs 8 an der Tür 1 erfolgt, indem
die Halterung 13 mithilfe der Schrauben 18 an der
Tür 1 montiert
wird. Das Halterungsteil 10 wird über die Schraube 55 drehbar
mit der Halterung 13 verbunden. Über eine Montageöffnung 57 im
Halterungsteil 10 kann die Schraube 55 in das
Halterungsteil 10 eingesetzt werden. Die Montageöffnung 57 wird
mit einer Kappe 58 verschlossen. Der Hebel 15 wird
in die Ausnehmung 56 eingesteckt und gegebenenfalls in
dieser fixiert. Vor ihrer Montage stellen das Halterungsteil 19 und
der Hebel 15 zwei separate, unverbundene Bauteile dar und
sind frei zueinander bewegbar. Das linke Halterungsteil 11 wird über das Ansatzstück 12 mit
der Tür 1 verbunden.
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Durch
Verschwenken des in 10 und 11 gezeigten
Griffes 8 um die in 10 gezeigten
Drehachsen 50 und 51 kann das Halterungsteil 10 von
der in 10 bis 12 gezeigten
Ausgangsstellung in eine in 13 gezeigte,
die Tür 1 öffnende Öffnungsstellung
gegenüber
der Halterung 13 verschwenkt werden. Durch die Schwenkbewegung
des Halterungsteils 10 wird der mit dem Halterungsteil 10 über die
Kontaktflächen 30 verbundene Hebel 15 um
die Drehachse 51 gedreht. Dabei wird der Hebel 15 von
seiner in 10 bis 12 gezeigten
ersten Stellung in eine zweite Stellung verschwenkt. Der erste Arm 26 des
Hebels 13 drückt
dabei mit seinem abgewinkelten Abschnitt 26a gegen den
Rahmen 6 des Kältegeräts, wodurch
die Tür 1 vom
Rahmen 6 des Kältegeräts abgespreizt
wird, der Dichtstreifen 5 sich vom Rahmen 6 löst, wodurch
ein Druckausgleich zwischen dem Kälteraum und dem Außenraum
zustande kommt, sodass anschließend die
Tür 1 ohne
nennenswerten Widerstand gelöst werden
kann und durch Ziehen an der in 10 gezeigten
Griffstange 9 weiter geöffnet
werden kann.
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Zur
Rückführung des
Griffes 8 in seine in den 10 bis 12 dargestellte
Ausgangsstellung bzw. des Hebels 13 in die erste Stellung
ist eine nicht dargestellte Feder vorgesehen, die zwischen der Halterung 13 und
dem Halterungsteil 10 wirkt und den Griff 8 in
Richtung seiner Ausgangsstellung und damit den Hebel 15 in
Richtung seiner ersten Stellung belastet. Ebenfalls nicht dargestellte
Anschläge, die
zwischen der Halterung 13 und dem Halterungsteil 10 wirken,
verhindern ein Verschwenken des Halterungsteils 10 einerseits
im Uhrzeigersinn über
die in 11 gezeigte Ausgangsstellung
und andererseits entgegen dem Uhrzeigersinn über die in 13 gezeigte
verschwenkte Stellung hinaus.
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Das
in den 14 und 15 gezeigte
Kältegerät ist identisch
zu dem in den 10 bis 13 gezeigten
Kältegerät ausgeführt bis
auf den Anschlag der Tür
am Gehäuse 2,
der hier nicht mit einer linken Schwenkachse, sondern mit einer
rechten Schwenkachse ausgeführt
ist. Der an dem Kältegerät montierte
Griff 8, die Halterung 15 und das Ansatzstück 12 sind
ebenfalls identisch zu den in 10 bis 13 gezeigten
ausgestaltet. Die Montage des Griffes 8 an der Tür 1 erfolgt
in gleicher Weise wie diejenige an der in 10 bis 13 gezeigten
links angeschlagenen Tür 1.
Im Unterschied zu der in den 10 bis 13 gezeigten
Ausführungsform
wird die Halterung 13 jedoch an der linken und nicht an der
rechten Seitenflanke 14 der Tür 1 befestigt. Die Tür 1 bedarf
ansonsten keiner Veränderung.
Das gleiche gilt für
das Halterungsteil 10, da dieses bezüglich einer horizontalen Ebene,
in der die Drehachse 51 liegt, symmetrisch ausgeführt ist.
Das Ansatzstück 12 ist
bezüglich
der Breite der Tür 1 mittig
angeordnet und erlaubt daher eine sowohl rechtsseitige als auch
linksseitige Montage des Griffes 8 an der Tür 1.
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Würde man
den Griff 8 mitsamt dem Hebel 15 der in den 10 bis 13 gezeigten
Ausführungsform
mit am Rahmen 6 links angeschlagener Tür 1 so schwenken,
dass das Halterungsteil 10 an der linken Flanke der Tür 1 zu
liegen kommt, so würde
der abgewinkelte Abschnitt 26a des ersten Arms 26 des
Hebels 15 nach oben weisen, und man müsste den Griff hochziehen,
um die Türöffnungshilfe
zu nutzen. Da der Hebel 15 vor seiner Montage am Halterungsteil 10 jedoch
frei zu diesem bewegbar ist, kann er je nach Anschlag der Tür 1 in
der in 11 gezeigten Lage oder der in 15 gezeigten
Lage zum Halterungsteil 10 montiert werden, so dass auch bei
dem Kältegerät der 14 die
Türöffnungshilfe durch
Herunterdrücken
des Griffs 8 betätigt
wird. Damit muss für links
als auch rechts angeschlagene Türen
nur eine Griffausführung
inklusive deren Halterungen an der Tür gefertigt werden.