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GEBIET DER
ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung betrifft allgemein Motor- oder Getriebeölfilter.
Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung Wanneneinsätze zum
Tragen von Filtermitteln in Motor- oder Getriebeölfiltern, vorzugsweise Motor-
oder Getriebeölfilter
aus Metall oder Verbundmaterial.
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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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Motor-
und Getriebeölfilter
können
ein Gehäuse
besitzen, in dem ein Filtermittel enthalten ist. Das Gehäuse hat
normalerweise eine obere Hälfte (bzw.
einen oberen Deckel) und eine untere Hälfte (bzw. einen unteren Deckel)
und kann ganz aus Metall, ganz aus Kunststoff oder aus verschiedenen
Materialien (Metall und Kunststoff) zusammengesetzt sein. In Filtern
mit sauberem Fluid sowohl über
wie auch unter dem Filtermittel (beispielsweise in einer Filtersackkonfiguration)
wird das Filtermittel vorzugsweise vom Boden der unteren Filterhälfte entfernt
gehalten, so dass das Fluid unbehindert vom Filtermittel zum Filterauslass
fließen
kann.
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Im
Falle von Verbundmaterialfiltern mit einer unteren Wanne aus Metall
werden in die untere Metallwanne eingestanzte Fließrippen
dazu verwendet, das Filtersackmaterial daran zu hindern, den Boden der
unteren Wanne zu berühren
und damit den Fluiddurchfluss zu blockieren. Dieses Design kann
jedoch Nachteile aufweisen. Zunächst
blockieren die Rippen selbst den Fluiddurchflussraum und können im
Fluiddurchflussweg Engstellen hervorrufen. Um zweitens eine strukturelle
Unterstützung
zur Milderung der Saugwirkungen auf das Ölfiltergehäuse zu schaffen, sind in die Ölfilter
Quetschpunkte eingebracht, wo eine Vertiefung in der oberen Wanne
gegen eine Rippe in der unteren Wanne drückt. Diese Quetschpunkte komprimieren
das Filtersackmaterial und behindern auf diese Weise den Fluiddurchfluss.
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Ölfilter
nur aus Kunststoff haben anderseits den Nachteil, dass die obere
Hälfte
des Gehäuses und
die untere Hälfte
des Gehäuses
nicht ohne die Verwendung eines zusätzlichen Binderinges in Quetschverbindung
gebracht werden können.
Deshalb kommen teure Schweißverfahren
zum Einsatz, um die Wannenhälften
miteinander dicht zu verbinden. Außerdem verursachen bestimmte
Schweißverfahren,
wie beispielsweise das Vibrationsschweißen, die Kontaminierung der
Filter. Filtermittelfasern können
infolge der Reibung des Vibrationsschweißverfahrens frei werden und
den Filter kontaminieren. Außerdem
erfordern nur aus Kunststoff bestehende Ölfilter eine größere Wanddicke,
um eine einem Verbundmaterialfilter vergleichbare Festigkeit und
Steifheit zu erreichen, weshalb viele Benutzer Verbundmaterialölfilter
verlangen.
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Motor-
oder Getriebeölfilter
besitzen typischer Weise auch Einlassröhren. Diese Röhren können aus
Metall oder aus Kunststoff gefertigt sein. Einlassröhren aus
Metall sind in der Regel als getrennte Komponente ausgebildet, da
Metall von der unteren Wanne nicht zu der Tiefe oder in die Form
gezogen werden kann, die für
die Einlassröhren
oftmals nötig sind.
Die Verwendung einer separaten Komponente verteuert aber den Filter.
Da außerdem
separate Metallröhren
durch Quetschen angebracht werden, ist die Querschnittsgeometrie
der Metallröhren
beschränkt,
und abgewinkelte oder geformte Röhren sind
schwierig auszuführen.
Insbesondere sind Metalleinlassröhren
auf eine runde oder ovale Querschnittsgeometrie beschränkt, da
mit anderen Metallformen Quetschverbindungen nur schwer herstellbar sind.
Die Verwendung abgewinkelter oder geformter Einlässe kann Fehler in den Produktionsprozess
einführen,
weil ein Arbeiter sicherstellen muss, dass die Einlassröhre vor
dem Quetschen in Drehrichtung richtig ausgerichtet ist. Zwar können reine
Kunststoffröhren
bei Verwendung mit einem reinen Kunststofffilter integriert geformt
werden, wodurch das Problem beschränkter Querschnittgeometrien
und Winkel in der Herstellung gemildert wird, doch können – wie bereits
erwähnt – reine
Kunststofffilter Probleme der Kontamination und/oder Kostenprobleme
mit sich bringen.
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Es
ist deshalb wünschenswert,
ein Ölfilterverfahren
und eine Vorrichtung zu schaffen, welche die Fluiddurchflussprobleme
beseitigen, die durch die Verwendung unterer Metallwannen mit eingestanzten
Fließrippen
verursacht werden. Es ist auch wünschenswert,
ein Ölfilterverfahren
zu schaffen, das die von Metalldeckeln gebotenen dünnen Wände verwenden
kann. Es ist auch wünschenswert,
ein Ölfilterverfahren
und eine Vorrichtung zu schaffen, welche die Fluiddurchflussprobleme
beseitigen, welche von Quetschpunkten verursacht werden, die das
Material abschließen
(wie in einem Sackfilter). Es ist auch wünschenswert, ein Ölfilterverfahren
und eine Vorrichtung zu schaffen, die eine Einlassröhre umfassen,
die kostengünstig
ist und auch die erforderliche Designflexibilität besitzt.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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Die
oben erwähnten
Bedürfnisse
werden von der vorliegenden Erfindung in hohem Maße erfüllt, wobei
in einem Aspekt eine Vorrichtung geschaffen wird, die in einigen
Ausführungsbeispielen
einen Wanneneinsatz für
einen Motor- oder Getriebefilter zum Tragen des Filtermittels in
einer Entfernung vom Boden des unteren Deckels vorsieht.
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Gemäß einem
Ausführungsbeispiel
wird ein Filter für
Motoren oder Getriebe geschaffen, der ein Filtergehäuse besitzt,
welches einen Kunststoffwanneneinsatz zur Unterstützung von
Filtermittel in einer Entfernung vom Boden des Filtergehäuses aufweist. Der
Wanneneinsatz ist so konfiguriert, dass er auf dem Filtergehäuse aufliegt,
das eine obere Hälfte und
eine untere Hälfte
hat. In einigen Ausführungsbeispielen
liegt der Wanneneinsatz auf dem Boden der unteren Hälfte des
Filtergehäuses
auf. In einigen Ausführungsbeispielen
liegt der Wanneneinsatz auf einem Lippenabschnitt der unteren Hälfte des
Filtergehäuses
auf und schwebt über
der unteren Hälfte des
Filtergehäuses.
In einigen Ausführungsbeispielen
umfasst der schwebende Wanneneinsatz auch Beine, die sich abwärts gegen
den Boden der unteren Hälfte
des Filtergehäuses
erstrecken. In einigen Ausführungsbeispielen
kann der Kunststoffwanneneinsatz integrierte, Durchlass-Quetschpunkte
umfassen. In einigen Ausführungsbeispielen
kann der Kunststoffwanneneinsatz eine integrierte Kunststoffeinlassöffnung umfassen,
die mit einer Rücklaufsperrvorrichtung
konfiguriert sein kann.
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Gemäß einem
anderen Ausführungsbeispiel wird
ein Filter für
Motoren oder Getriebe geschaffen, der ein Filtergehäuse mit
einer oberen Hälfte
und einer unteren Hälfte
besitzt und einen Metallwanneneinsatz zur Unterstützung eines
Filtersacks in Entfernung vom Boden des Filtergehäuses aufweist.
In einigen Ausführungsbeispielen
ist der Wanneneinsatz so konfiguriert, dass er auf einem Lippenabschnitt der
unteren Hälfte
des Filtergehäuses
aufliegt und über
der unteren Hälfte
des Filtergehäuses
schwebt. In einigen Ausführungsbeispielen
besitzt der schwebende Wanneneinsatz auch Beine, die sich abwärts gegen
den Boden der unteren Hälfte
des Filtergehäuses
erstrecken.
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Gemäß einem
anderen Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung umfasst ein Motor- oder Getriebefilter aus
Metall oder Verbundmaterial Filtermittel, Mittel zur Unterbringung
des Filtermittels, wobei das Mittel zur Unterbringung eine untere
Wanne umfasst, und Mittel zum schwebenden Aufhängen des Filtermittels in dem
Mittel zur Unterbringung, wobei das Mittel zum Aufhängen nicht
einstückig
mit der unteren Wanne verbunden ist.
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Gemäß einem
weiteren Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Milderung von Fluiddurchflussproblemen
im Zusammenhang mit Filtern geschaffen, die mit in die untere Wanne
geprägten
Rippen versehen sind. Das Verfahren umfasst die Bereitstellung eines
Wanneneinsatzes zur Verwendung mit einem Ölfilter aus Metall oder Verbundmaterial.
In einigen Ausführungsbeispielen
umfasst das Verfahren auch die Positionierung der Wanneneinlage
in der unteren Gehäusewanne
eines Ölfilters,
die Positionierung des Filtermittels auf dem Wanneneinsatz und die
Positionierung einer oberen Gehäusewanne über dem
Filtermittel und der unteren Gehäusewanne.
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Somit
wurden einigermaßen
umfassend bestimmte Ausführungsbeispiele
der Erfindung ausgeführt,
damit deren detaillierte Beschreibung hierin besser verstanden werden
möge und
damit der vorliegende Beitrag zum Fachwissen besser gewürdigt werde.
Es gibt naturgemäß weitere
Ausführungsbeispiele
der Erfindung, die weiter unten beschrieben werden und die den Gegenstand
der angehängten Patentansprüche bilden.
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In
diesem Zusammenhang und vor der Beschreibung mindestens eines Ausführungsbeispiels der
Erfindung im Detail ist zu beachten, dass die Erfindung in ihrer
Anwendung nicht auf die Konstruktionsdetails und die Anordnung der
Komponenten beschränkt
ist, wie sie in der folgenden Beschreibung oder in den Zeichnungen
dargestellt sind. Die Erfindung ist für Ausführungsbeispiele neben den beschriebenen
geeignet und kann auf verschiedene Arten ausgeführt und praktiziert werden.
Es ist zudem zu beachten, dass die hier angewendete Phraseologie
und Terminologie sowie die Zusammenfassung nur beschreibenden Charakter
haben und nicht als einschränkend
zu betrachten sind.
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Somit
ist für
Fachpersonen einleuchtend, dass das Konzept, auf dem diese Offenbarung
beruht, ohne weiteres als Grundlage für den Entwurf anderer Strukturen,
Verfahren und Systeme zur Realisierung der unterschiedlichen Zwecke
der vorliegenden Erfindung dienen kann. Es ist deshalb wichtig, dass
die Ansprüche
so betrachtet werden, dass solche äquivalenten Konstruktionen
enthalten sind, sofern diese nicht vom Geist und Geltungsbereich
der vorliegenden Erfindung abweichen.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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1 ist
eine perspektivische Draufsicht auf einen Wanneneinsatz gemäß einem
bevorzugten Ausführungsbeispiel
der Erfindung, der auf dem Boden der unteren Gehäusewanne eines Motor- oder Getriebefilters
aufliegt.
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2 ist
eine Draufsicht auf einen Wanneneinsatz gemäß einem anderen bevorzugten
Ausführungsbeispiel
der Erfindung, der auf dem Boden der unteren Gehäusewanne eines Motor- oder
Getriebefilters aufliegt.
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3 ist
eine detaillierte Querschnittansicht eines Kunststoffquetschpunktes,
der für
Kunststoffwanneneinsätze
gemäß der vorliegenden
Erfindung geeignet ist.
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4 ist
eine detaillierte Querschnittansicht eines Quetschpunkts gemäß der älteren Technik.
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5 ist
eine detaillierte Querschnittansicht einer Einlassöffnung,
die zur Verwendung mit Kunststoffwanneneinsätzen gemäß der vorliegenden Erfindung
geeignet ist.
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6 ist
eine perspektivische Darstellung eines weiteren Wanneneinsatzes
gemäß der vorliegenden
Erfindung.
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7 ist
eine auseinandergezogene Ansicht eines Ölfilters, der mit dem Wanneneinsatz
der 6 gefertigt wurde.
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8 ist
eine Querschnittansicht eines schwebenden Wanneneinsatzdesigns gemäß einem weiteren
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung.
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9 ist
eine isometrische Ansicht des Wanneneinsatzes der 8.
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10 ist
eine Draufsicht eines schwebenden Wanneneinsatzdesigns gemäß einem
anderen Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung.
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11 ist
eine Querschnittansicht eines schwebenden Wanneneinsatzdesigns gemäß einem anderen
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung.
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12 stellt
das Profil einer geprägten
Metallrippe im Vergleich mit dem Profil einer beispielhaften Kunststoffrippe
gemäß einem
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung dar.
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13 ist
eine Seitenansicht eines Metallfilters, der gemäß einem Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung mit einem Kunststoffwanneneinsatz mit
einer einstückig
damit verbundenen Kunststoffeinlassröhre konfiguriert ist.
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14 ist
eine ausgeschnittene perspektivische Ansicht des Filters der 13.
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DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG
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Die
Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen
beschrieben, in denen gleiche Bezugszeichen durchgehend auf gleiche Teile
verweisen. Ein Motor- oder Getriebefilter aus Metall oder Verbundmaterial
kann ein zweiteiliges Gehäuse
mit einem unteren Deckel und einem oberen Deckel umfassen, die ein
Filtermittel einschließen
(in diesen Ausführungsbeispielen
ist das Material in einer Sackkonfiguration dargestellt). Die Gehäusedeckel
sind entweder beide Metall, oder im Fall eines Verbundmaterialfilters
kann ein Deckel aus Kunststoff und der andere aus Metall gefertigt
sein. Nach dem Stand der Technik sind in den unteren Metalldeckel
eine Reihe beabstandeter Rippen eingeprägt, die in das Innere des Filtergehäuses vorragen, um
auf diese Weise das Filtermittel über dem Boden des unteren Deckels
zu halten und dennoch den Fluiddurchfluss entlang dem Bodenabschnitt
des unteren Deckels zu ermöglichen.
Die Rippen halten das Filtermittel über dem Boden der unteren Wanne,
und der Zwischenraum zwischen den Rippen schafft die Bereiche für den Fluiddurchfluss.
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Die
vorliegende Erfindung schafft einen Wanneneinsatz, der den Platz
geprägter
Metallrippen einnehmen kann und so mit Metalldeckeln verwendet werden
kann, die keine geprägten
Metallrippen besitzen. Der Wanneneinsatz ist so ausgeführt, dass
er im Filtergehäuse
so aufliegt, dass das Filtermittel vom Wanneneinsatz über dem
Boden des unteren Filterdeckels gehalten wird.
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Gemäß einigen
Ausführungsbeispielen
der Erfindung ist der Wanneneinsatz aus Kunststoff und typischer
Weise als einzelnes integriertes Stück im Spritzgießverfahren
hergestellt. Gemäß einigen
Ausführungsbeispielen
der vorliegenden Erfindung ist der Wanneneinsatz ein Kunststoffrippen-Wanneneinsatz, der
auf dem Boden des unteren Gehäuses
aufliegt (das vorzugsweise selbst nicht mit Rippen gestanzt ist). 1 und 6 sind
exemplarische Darstellungen von Kunststoffrippen-Wanneneinsätzen gemäß der vorliegenden Erfindung.
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Im
Ausführungsbeispiel
der 1 umfasst der Rippenwanneneinsatz einen Satz untereinander verbundener
linearer Segmente, die von Rippen getragen werden. Gemäß diesem
Ausführungsbeispiel schafft
die Oberseite der untereinander verbundenen linearen Segmente eine
Oberfläche
zur Unterstützung
des Filtermittels, wobei diese Oberfläche vom Boden der unteren Gehäusewanne
durch die Rippen beabstandet gehalten wird.
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Im
Ausführungsbeispiel
der 6 umfasst die Wanne einen Satz untereinander verbundener Kunststoffrippen.
Gemäß diesem
Ausführungsbeispiel
schafft die Oberseite der Rippen eine Oberfläche zur Unterstützung des
Filtermittels über
dem Boden des unteren Deckels, wohingegen die untere Oberfläche der
Rippen auf dem Boden des unteren Deckels aufliegt.
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Ein
Vorteil eines Kunststoffrippen-Wanneneinsatzes im Vergleich zu einer
unteren Wanne aus Metall mit eingeprägten Metallrippen liegt darin,
dass Kunststoffrippen mit einem viel höheren Geometrieverhältnis (Höhe der Rippen
im Vergleich zu der Breite der Rippen) als Metallrippen ausgeführt werden können. Deshalb
können
Kunststoffrippen, verglichen mit Metallrippen, weniger Fluiddurchfluss
blockieren. In 12 wird das Profil einer geprägten Metallrippe
mit einer exemplarischen Kunststoffrippe verglichen und illustriert,
dass mit den gemäß der vorliegenden
Erfindung zur Verwendung mit Kunststoffwanneneinsätzen geeigneten
Kunststoffrippen weniger blockierter Durchflussraum verbunden ist.
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Ein
weiterer Vorteil der Verwendung eines Kunststoffwanneneinsatzes
gegenüber
dem Prägen von
Rippen in den unteren Deckel kann in der Tatsache liegen, dass der
Kunststoffeinsatz eine integrierte Kunststoffeinlassröhre enthalten
kann. Die Verwendung einer Kunststoffeinlassröhre schafft Designflexibilität im Vergleich
zu einer separaten Metalleinlassröhre. Beispielsweise kann eine
Kunststoffeinlassröhre
auch andere Querschnittgeometrien als ovale oder runde Formen haben.
Da außerdem
die Kunststoffeinlassröhre
zusammen mit dem Wanneneinsatz spritzgegossen und damit eine integrierte Komponente
des Wanneneinsatzes sein kann, werden Implementierungsprobleme im
Zusammenhang mit geformten oder abgewinkelten Metalleinlassröhren, die
als separate Komponente an den Filter gequetscht werden, verringert.
Da zudem der Kunststoffwanneneinsatz mit Metall- und Verbundmaterialfiltern
verwendet werden kann, wird eine praktische Alternative zur Implementierung
geformter oder abgewinkelter Einlassröhren geschaffen, ohne dass
die Verwendung eines reinen Kunststofffilters erforderlich wäre. Ein
Beispiel eines Filters mit einem Wanneneinsatz mit einer integrierten,
beispielhaften abgewinkelten Kunststoffeinlassröhre gemäß der vorliegenden Erfindung
ist in 13 dargestellt.
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Ein
weiterer Vorteil eines Kunststoffwanneneinsatzes im Vergleich mit
geprägten
Metallrippen besteht in der Tatsache, dass der Kunststoffwanneneinsatz
eine Kunststoffeinlassöffnung
(einschließlich der
Alternative einer Kunststoffeinlassröhre) umfassen kann, die eine
Rücklaufsperrvorrichtung
besitzen kann. Solche Vorrichtungen können ein Fluid daran hindern
oder beschränken,
aus dem Filter zu fließen, wenn
kein Fluid in den Filter gezogen wird. Ein Beispiel einer Kunststoffeinlassöffnung mit
einer Rücklaufsperrvorrichtung,
die sich zur Verwendung mit Kunststoffwanneneinsätzen gemäß der vorliegenden Erfindung
eignet, ist in 5 dargestellt.
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Ein
Kunststoffwanneneinsatz kann auch "Durchlass"-Quetschpunkte besitzen. Ein "Quetschpunkt" ist eine Stelle
im Filter, wo der obere Deckel und der untere Deckel so ausgeführt sind,
dass sie im Inneren (im Gegensatz zu den Rändern) des Gehäuses ineinander
eingreifen. Beispielsweise greift die obere Oberfläche einer
Rippe oder eines Vorsprungs, die in den unteren Deckel gestanzt
ist, in die untere Oberfläche
einer Rippe oder eines Vorsprungs ein, die in den oberen Deckel
geprägt
oder geformt ist. Der Zweck des Quetschpunktes besteht darin, dem
Gehäuse
strukturellen Halt zu geben, um Deformationen im Gehäuse zu verhindern
oder zu minimieren, die entstehen können, wenn der Filter einem
Vakuum ausgesetzt wird. In Ausführungen
des Standes der Technik, in denen geprägte Metalldeckel zur Anwendung
kommen, wird das Filtermittel (in der Regel in einer Sackkonfiguration)
jedoch an jedem Quetschpunkt komprimiert, weil die Ober- und die Unterseite
des Filtersacks zwischen der oberen und der unteren Rippe eingeklemmt
werden (die Oberseite des Sacks wird gegen die Unterseite des Sacks gedrückt, so
dass der Sack am Quetschpunkt nicht offen gehalten wird), woraus
ein Verlust an Fluiddurchflussfläche
entsteht. Ein Quetschpunkt des Standes der Technik ist in 4 dargestellt.
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Gemäß einigen
Ausführungsbeispielen
der vorliegenden Erfindung umfasst der Kunststoffwanneneinsatz "Durchlass"-Quetschpunkte aus
Kunststoff, die geeignet sind, das Filtermitel (in der Regel in
Sackkonfiguration) am Quetschpunkt offen zu halten und gleichzeitig
einen strukturellen Halt zu gewährleisten.
Beispielsweise kann der Filtersack so ausgeführt sein, dass er ein Loch
aufweist, durch das ein Quetschpunkt aus Kunststoff ragen kann.
Demnach wird der Filtersack eher offen gehalten als komprimiert,
weil nur die Oberseite des Filtersacks am Quetschpunkt zusammengedrückt wird.
Insbesondere ist die Oberseite des Filtersacks zwischen der Oberseite
des Kunststoff-Quetschpunkts auf der Rippenwanne und der Unterseite
des Quetschpunkts auf dem oberen Deckel eingeklemmt, während die
Unterseite des Filtersacks auf der Oberseite der Rippenwanne aufliegt.
Um zu verhindern, dass sich ungefiltertes Fluid mit gefiltertem
(sauberem) Fluid mischt, kann der Filtersack an der Oberseite der
Rippenwanne (nahe dem Quetschpunkt) dicht befestigt werden, beispielsweise
durch Ultraschallschweißen.
Ein Beispiel eines Durchlass-Quetschpunkts, der zur Verwendung mit
Kunststoffwanneneinsätzen
gemäß der vorliegenden
Erfindung geeignet ist, ist in 3 dargestellt.
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Gemäß einigen
Ausführungsbeispielen
der Erfindung liegt der Wanneneinsatz nicht auf der Unterseite des
unteren Deckels auf, sondern schwebt aufgehängt über dem Boden des unteren Deckels und
kann beispielsweise aus Kunststoff oder Metall gebildet sein. Zum
Aufhängen
des Wanneneinsatzes kann der Wanneneinsatz beispielsweise einen
Bodenabschnitt besitzen, der Öffnungen
enthält,
um den Fluiddurchfluss zu ermöglichen,
und einen Lippenabschnitt, der vom Bodenabschnitt durch Seiten, die
sich vom Bodenabschnitt aufwärts
erstrecken, beabstandet gehalten wird. Der Lippenabschnitt des Wanneneinsatzes
ist so konfiguriert, dass er auf dem Lippenabschnitt des unteren
Deckels aufliegt, so dass der Bodenabschnitt des Wanneneinsatzes über dem
Bodenabschnitt des unteren Deckels aufgehängt schwebt. In solchen Ausführungsbeispielen gibt
es wenig oder keine verlorene Durchflussfläche, weil keine Rippen vorhanden
sind, die einstückig
mit dem Boden des unteren Deckels verbunden sind oder an diesen
angrenzend angeordnet sind, um den Fluiddurchfluss zu beeinträchtigen.
In 8–10 sind
beispielhaft Wanneneinsätze
gemäß diesem Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung dargestellt.
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In
einigen Ausführungsbeispielen
kann der hängende
Wanneneinsatz auch Beine besitzen, die sich vom Wanneneinsatz abwärts gegen
den Boden des unteren Deckels hin erstrecken. Solche Beine können im
Vergleich zu den geprägten
Metallrippen relativ dünn
ausgeführt
sein, weshalb sie – auch wenn
die Beine den unteren Deckel berühren
sollten – den
Fluiddurchfluss in geringerem Ausmaß beeinträchtigen können als die geprägten Metallrippen. Die
Beine können
beispielsweise die gleiche Dicke haben wie der Boden des Wanneneinsatzes,
mithin beträchtlich
dünner
sein als die Basis von Rippen, die in den Boden von Metalldeckeln
eingeprägt
sind. In 11 ist ein exemplarischer Wanneneinsatz
gemäß diesem
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung dargestellt. Obwohl die Beine auf dem
Boden des Filterdeckels aufliegen können und eine Stützfunktion
hinsichtlich des Wanneneinsatzes wahrnehmen können, werden solche Ausführungsbeispiele dennoch
als "schwebende
Wanneneinsätze" bezeichnet.
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Ein
Ausführungsbeispiel
der Vorrichtung der vorliegenden Erfindung ist in 1 dargestellt.
Der Wanneneinsatz 10 wird als aufliegend auf dem Bodenabschnitt 14 des
unteren Deckels 12 dargestellt. Neben dem Bodenabschnitt 14 umfasst
der Deckel 12 auch einen Seitenabschnitt 16, der
sich vom Bodenabschnitt 14 aufwärts erstreckt, und einen Lippenabschnitt 18,
der sich vom Seitenabschnitt 16 auswärts erstreckt und der im Wesentlichen
parallel zum Bodenabschnitt 14 verläuft.
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Der
Wanneneinsatz 10 enthält
eine Filtermitteltragfläche 20,
Rippen 22, die sich unter der Tragfläche 20 zum Bodenabschnitt 14 des
unteren Deckels 12 erstrecken, Durchlass-Quetschpunkte 28 und
eine Einlassöffnung 30.
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Die
Tragfläche 20 ist
aus ersten linearen Segmenten 24 gebildet, die im Wesentlichen
in Richtung des Fluidflusses ausgerichtet sind, verbunden durch
zweite lineare Segmente 26, die im Wesentlichen im rechten
Winkel zum Fluidfluss ausgerichtet sind. An der Unterseite der ersten
linearen Segmente 24 sind die Rippen 22 befestigt,
die die Tragfläche 20 über den
Bodenabschnitt 14 des unteren Deckels 12 abheben.
Ausführungsbeispiele
mit Rippen werden hier gelegentlich als "Rippenwanneneinsätze" bezeichnet.
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Die
Abmessungen des Wanneneinsatzes entsprechen vorzugsweise der Länge und
Breite des Filtermittels (in der Regel in Sackkonfiguration). (Der Filtersack
kann aus Filtermittelmaterial mit einer Länge und einer Breite gebildet
sein. Das Filtermittelmaterial ist der Länge nach auf die Hälfte zusammengefaltet,
um den Filtersack zu bilden. So beträgt die Länge des Filtersacks annähernd die
Hälfte
der Länge
des Filtermittelmaterials, aus dem er geformt ist, und die Breite
des Filtersacks entspricht annähernd der
Breite des Filtermittelmaterials, aus dem er geformt ist). Zwar
sind in 1 erste lineare Segmente 24 dargestellt,
die sich hauptsächlich über die
Länge des
Filtersacks erstrecken (einschließlich wo dieser durch die Einlassöffnung 30 und/oder
die Durchlass-Quetschpunkte 28 unterbrochen ist), und zweite lineare
Segmente 26, die sich hauptsächlich über die Breite des Filtersacks
erstrecken (einschließlich
wo dieser durch die Einlassöffnung 30 und/oder
die Durchlass-Quetschpunkte 28 unterbrochen ist), doch kann
der Wanneneinsatz 10 auch aus linearen Segmenten mit kleineren
oder größeren Abmessungen gebildet
sein. Beispielsweise ist in 2 ein Ausführungsbeispiel
dargestellt, bei dem die Gesamtabmessungen des Wanneneinsatzes 10 annähernd der Länge und
der Breite des Filtersacks entsprechen, wobei allerdings jedes der
ersten linearen Segmente 24 kürzer ist als die Länge des
Filtersacks, und jedes der zweiten linearen Segmente 26 kürzer ist
als die Breite des Filtersacks.
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Im
Allgemeinen werden die Länge,
die Anzahl, die Verteilung und die Breite der ersten linearen Segmente 24 so
gewählt,
dass sie ausreichen, um eine Filtermitteltragfläche 20 zu ergeben,
welche das Filtermittel vom Bodenabschnitt 14 des unteren
Deckels 12 beabstandet hält, während die Beeinträchtigung
des Fluiddurchflusses minimiert wird. Beispielsweise werden für steife
Filtermittel weniger erste lineare Segmente 24 zur Unterstützung benötigt. Die Ausrichtung
der ersten linearen Segmente 24 ist vorzugsweise in Richtung
des Fluiddurchflusses, und die Breite der ersten linearen Segmente 24 ist
vorzugsweise so schmal wie möglich,
um alle abträglichen
Auswirkungen auf den Fluiddurchfluss abzuschwächen.
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Im
Allgemeinen ist es bevorzugt, die Anzahl der zweiten linearen Segmente 26 zu
verringern, weil zweite lineare Segmente 26 größere Auswirkungen auf
den Fluiddurchfluss haben können
als die ersten linearen Segmente 24, da sie nicht in Richtung
des Fluiddurchflusses ausgerichtet sind. Vorzugsweise werden Anzahl,
Länge und
Ausrichtung zweiter linearer Segmente 26 so gewählt, dass
sie ausreichen, um die ersten linearen Segmente 24 zu verbinden und
damit dem Wanneneinsatz 10 einen strukturellen Halt und
Integrität
zu verleihen, aber auch, um die Auswirkungen auf den Fluiddurchfluss
zu minimieren. Wie die ersten linearen Segmenten 24 sind
auch die zweiten linearen Segmente 26 vorzugsweise so schmal
wie möglich
ausgeführt.
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Der
Wanneneinsatz umfasst zusätzlich
noch die Kunststoff-Quetschpunkte 28 und eine Einlassöffnung 30.
Wie in 1 und 3 dargestellt, umfassen die
Kunststoff-Quetschpunkte 28 einen Lippenabschnitt 32,
der sich im Wesentlichen in der selben Ebene befindet wie die ersten
linearen Segmente 24, und bietet auf diese Weise einen
Ort für
die Anbringung von Filtermitteln. Der Quetschpunkt 28 umfasst zudem
einen vorspringenden Abschnitt 34, der durch ein Loch (44)
im Filtermittel in das Innere 36 des Filtersacks 38 reichen
kann. Vorzugsweise hat der vorspringende Abschnitt 34 eine
ausreichende Länge, um
in einen entsprechenden Quetschpunkt 40 einzugreifen, der
in den oberen Deckel 42 gestanzt (oder geformt) ist. Wenn
der Ölfilter
zusammengesetzt ist, umfasst das Filtermittel 38 eine Öffnung 44,
in die der vorspringende Abschnitt 34 hinein ragt. Das
Filtermittel 38 um die Öffnung
ist vorzugsweise dicht mit dem Lippenabschnitt 32 verbunden,
um zu verhindern oder abzuschwächen,
dass Fluid im Filtersack durch die Öffnung ausdringen kann, anstatt
durch das Filtermittelmaterial zu gehen. Diese dichte Verbindung kann
beispielsweise durch Ultraschallschweißen des Materials des Filtersacks 38 an
den Lippenabschnitt 32 des Durchlass-Quetschpunkts 28 hergestellt
werden.
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Wie
am besten in 3 dargestellt, ermöglicht diese "Durchlass"-Quetschpunktkonfiguration dem
Quetschpunkt 28, dem Gehäuse strukturellen Halt zu geben,
während
sie gleichzeitig das Filtermittel 38 (in der Regel in einer
Sackkonfiguration) offen hält
und so die Fluiddurchflussprobleme älterer Ausführungen mit geprägten Metallrippen
mildert. Das heißt,
der Quetschpunkt 28 drückt
nur den oberen Teil 46 des Filtersacks 38 gegen
den entsprechenden Quetschpunkt 40 im oberen Deckel 42 und
hält so den
unteren Teil 48 des Filtersacks vom oberen Teil 46 des
Filtersacks 38 beabstandet. Im Gegensatz dazu werden – wie in 4 dargestellt – in älteren Ausführungen
sowohl der untere Teil des Filtersacks wie auch der obere Teil des
Filtersacks zwischen dem Quetschpunkt des unteren Deckels und dem
zugehörigen
Quetschpunkt im oberen Deckel zusammengedrückt.
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Die
Einlassöffnung 30 kann,
wie in 1 dargestellt, einfach ein Lippenabschnitt 50 sein,
der einen Teil der Filtersacktragfläche 20 bildet und
eine Oberfläche
bietet, an der das Filtermittel befestigt werden kann. Beispielsweise
kann das Filtermittel an die Wanneneinsatzeinlassöffnung 50 ultraschallgeschweißt sein.
Der untere Deckel umfasst auch eine Einlassöffnung 52, die dazu
verwendet werden kann, die Filterwanne auszurichten und diese am
unteren Deckel zu befestigen. Beispielsweise kann die untere Metalldeckeleinlassöffnung 52 mit
der Kunststoffwanneneinsatz-Einlassöffnung 50 quetschverbunden
sein. Das bedeutet, das Filtermittel muss nicht an die Kunststoffwanneneinsatz-Einlassöffnung 50 ultraschallgeschweißt werden,
sondern kann von der festgequetschten Metalleinlassöffnung 52 fixiert
werden.
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In
einigen Ausführungsbeispielen
ist die Einlassöffnung 30 so
wie in 5 dargestellt und ist mit einer Rücklaufsperrvorrichtung 54 ausgerüstet. In diesem
Beispiel ist die Rücklaufsperrvorrichtung
aus einem O-Ring 56 gebildet, der in der Einlassöffnung 30 untergebracht
ist, und aus einem Verschluss 58, bei dem es sich beispielsweise
um eine Metall- oder Stahlkugel bzw. -platte handelt. Wenn Fluid
in den Filter gezogen wird, wird der Verschluss aufwärts gezogen
und lässt
Fluid in den Filter eindringen. Wenn kein Fluid mehr in den Filter
gezogen wird, fällt
der Verschluss herab und verhindert oder reduziert den Fluidausfluss
aus dem Filter.
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In 6 ist
ein weiteres Ausführungsbeispiel eines
Wanneneinsatzes 100 gemäß der vorliegenden
Erfindung dargestellt. Der Wanneneinsatz 100 besitzt eine
Filtermitteltragfläche 102,
die von den Rippen 104 gebildet wird, des weiteren Quersegmente 108 und
eine Einlassöffnung 110.
Die Rippen 104 sind allgemein in Richtung des Fluiddurchflusses ausgerichtet.
Die Quersegmente, welche die Rippen 104 verbinden, sind
deshalb nicht in Fluiddurchflussrichtung ausgerichtet. Im dargestellten
Ausführungsbeispiel
sind die Quersegmente 108 im Wesentlichen rechtwinkelig
zum Fluiddurchfluss ausgerichtet.
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Wie
dargestellt, sind in den unteren Abschnitt 116 des unteren
Metalldeckels 112 vorzugsweise Kanäle 114 geprägt, welche
die Quersegmente 108 aufnehmen. Die Tiefe der Kanäle 114 entspricht
vorzugsweise der Höhe
der Quersegmente 108, so dass, wenn die Quersegmente 108 in
die Kanäle 114 eingebracht
werden, die Oberseiten der Quersegmente 108 in einer Ebene
liegen, die im Wesentlichen jener des unteren Abschnitts 116 der
unteren Metallwanne 112 entspricht.
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Die
Rippen 104 teilen das Fluid, welches den unteren Deckel
entlang (gegen den Auslass zu) in die Kanäle fließt. Für den Fall, dass ein Kanal
eine relativ hohe Durchflussrate aufweist, sind in den Rippen Lücken vorgesehen,
die dem Fluid ein "Überschwappen" in den Nachbarkanal
erlauben. Die Lücken,
die aus der Oberseite 124 der Rippe 104 ausgeschnitten sind,
reduzieren zudem das Ausmaß der
Mittelkontaktfläche
auf der oberen Oberfläche 124 der
Rippe 104 und ermöglichen
somit die Nutzung eines höheren
Anteils des Mittels (für
die Filtration).
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Wie
bei dem in 6 dargestellten Ausführungsbeispiel
entspricht die Länge
und Breite des Wanneneinsatzes 100 im Wesentlichen der
Länge und
Breite des (in 1 nicht dargestellten) Filtersacks.
Und obwohl im dargestellten Ausführungsbeispiel
die Rippen 104 jeweils im Wesentlichen die Länge des
Filtersacks (einschließlich
der Stellen, wo dieser durch die Einlassöffnung 110 und/oder
optionale Quetschpunkte unterbrochen ist) haben und die Quersegmente 108 jeweils
im Wesentlichen die Breite des Filtersacks (einschließlich der
Stellen, wo dieser durch die Einlassöffnung 110 und/oder
optionale Quetschpunkte unterbrochen ist) haben, kann der Wanneneinsatz 100 auch
aus Rippen 104 und Quersegmenten 108 mit kleineren
Abmessungen oder größeren Abmessungen
gebildet sein. Obwohl beispielsweise die Gesamtabmessungen des Wanneneinsatzes 100 annähernd gleich
der Länge
und Breite des Filtersacks sein können, können die einzelnen Rippen 104 kürzer sein
als die Länge
des Filtersack, und jedes der Quersegmente 108 kann kürzer sein als
die Breite des Filtersacks.
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Im
allgemeinen werden die Länge,
Anzahl, Verteilung und Breite der verbundenen Rippen 104 so
gewählt,
dass sie ausreichen, um eine Filtermitteltragfläche 102 zu ergeben,
welche das Filtermittel vom unteren Abschnitt 116 des unteren
Deckels 114 beabstandet hält, während die Beeinträchtigung
des Fluiddurchflusses minimiert wird. Beispielsweise werden für steife
Filtermittel weniger Rippen 104 zur Unterstützung benötigt. Die
Ausrichtung der Rippen 104 ist vorzugsweise in Richtung
des Fluiddurchflusses, und die Breite der verbundenen Rippen 104 ist vorzugsweise
so schmal wie möglich,
um alle abträglichen
Auswirkungen auf den Fluiddurchfluss abzuschwächen.
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Im
allgemeinen ist es bevorzugt, die Anzahl der Quersegmente 108 zu
minimieren, weil die Quersegmente 108, wie im Ausführungsbeispiel
der 6, entsprechende Vertiefungen auf dem unteren Deckel
verlangen, die den Fluiddurchfluss in den Filtereinlass beeinträchtigen
könnten.
Vorzugsweise werden Anzahl, Länge
und Ausrichtung von Quersegmenten 108 so gewählt, dass
sie ausreichen, um den verbundenen Rippensegmenten einen strukturellen
Halt und Integrität
mit dem Wanneneinsatz 100 zu verleihen, aber auch, um die
Auswirkungen auf den Fluiddurchfluss zu minimieren. Wie die verbundenen
Rippensegmente 109 sind auch die Quersegmente 108 vorzugsweise
so schmal wie möglich
ausgeführt.
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Die
Einlassöffnung 110 kann,
wie im Ausführungsbeispiel
der 6, einfach ein Lippenabschnitt 50 sein,
der einen Teil der Filtersacktragfläche 20 bildet und
eine Oberfläche
abgibt, auf der der Filtersack befestigt werden kann. Ansonsten
kann die Einlassöffnung,
wie bei jedem Kunststoffwanneneinsatz gemäß der vorliegenden Erfindung,
so konfiguriert sein, dass sie – wie
beispielsweise in 5 dargestellt – eine Rücklaufsperrvorrichtung
umfasst.
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7 ist
eine auseinandergezogene Ansicht eines Ölfilters 200 gemäß dem Ausführungsbeispiel der 6.
Der Zweck der Figur ist die Darstellung einer Möglichkeit der Zusammensetzung
eines Ölfilters gemäß der vorliegenden
Erfindung. Der Ölfilter 200 umfasst
den unteren Metalldeckel 112, den Wanneneinsatz 100,
den oberen Kunststoffdeckel 202 und (nicht dargestelltes)
Filtermittel in einer Sackkonfiguration. Der Wanneneinsatz 100 umfasst
die Rippen 104, die Quersegmente 108 und die Einlassöffnung 110.
Der untere Metalldeckel 112 umfasst die Kanäle 114 zur
Aufnahme der Quersegmente 108 und eine Einlassöffnung 204.
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Zur
Zusammensetzung des Ölfilters 200 wird ein
Filtersack, der eine mit der Einlassöffnung 110 koinzidierende Öffnung aufweist,
auf dem Wanneneinsatz 100 positioniert. Der Filtersack,
der Wanneneinsatz 100 und die untere Metallwanne 112 sind
so angeordnet, dass die Einlassöffnungen 110, 204 aneinander
ausgerichtet sind. Der Filtersack kann an der Stelle der Einlassöffnung 110 mit
dem Wanneneinsatz verbunden sein. Beispielsweise kann das Filtermittel,
welches die Öffnung
umgibt, an die Einlassöffnung 110 ultraschallgeschweißt sein.
In einem anderen Fall ist ein Abschnitt der unteren Metalldeckeleinlassöffnung 204 über die
Wanneneinsatzeinlassöffnung 110 und
den Abschnitt des Filtermittels, welcher die Öffnung in den Filtersack umgibt,
gequetscht, so dass die drei Komponenten aneinander befestigt sind.
Das quetschgefalzte Metall von der Einlassöffnung 204 findet
sich folglich im Inneren des Filtersacks. Der obere Deckel 202 wird
dann so über
den unteren Deckel gelegt, dass der Lippenabschnitt 206 des
oberen Deckels 202 auf dem Lippenabschnitt 208 des
unteren Deckels 112 aufliegt, und die beiden Deckel 202, 112 werden
anschließend
quetschverbunden.
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In 8 und 9 ist
ein weiteres Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden
Erfindung dargestellt. Wie dargestellt, handelt es sich beim Wanneneinsatz 300 um
eine im Wesentlichen flache Wanne, die über dem Bodenabschnitt des
unteren Deckels 312 aufgehängt ist. Der Wanneneinsatz 300 umfasst
einen im Wesentlichen flachen Wannenabschnitt 301, die
vom Wannenabschnitt 301 aufwärts gerichteten Seiten 303 und
einen Lippenabschnitt 305. Der Lippenabschnitt 305 ist
so konfiguriert, dass er in den Lippenabschnitt 318 des
unteren Deckels eingreift und damit den Wanneneinsatz 300 über dem
Bodenabschnitt 314 des unteren Deckels 312 aufhängt.
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Die
Wanne kann beispielsweise aus Kunststoff oder Metall sein und Löcher 302 aufweisen (auch
als "ausgeschnittene
Teile" oder "Öffnungen" bezeichnet), um den Fluiddurchfluss
zu ermöglichen. Die
Anzahl, Verteilung, Größe und Form
der ausgeschnittenen Teile sind passend so dimensioniert, dass sie
das Mittel tragen und somit die Ablenkung gegen den unteren Deckel
(welcher das Fluid auf seinem Weg zum Filterauslass blockieren würde) minimieren,
ohne den Fluiddurchfluss durch das Mittel zu reduzieren. Die lokalisierte
Durchflussrate durch das Mittel in Bereichen, die von einer Rippe 20, 301 getragen
werden, ist beträchtlich
reduziert. Daraus folgt, dass eine zu intensive Unterstützung des
Mittels einen höheren
Druckunterschied über
das Mittel hinweg und somit durch den Filter mit sich bringt. Vorzugsweise
ist die Wanne so ausgeführt,
dass der von Wannenmaterial – etwa
das Metall oder der Kunststoff, aus dem die Wanne geformt ist – bedeckte Oberflächenbereich
minimiert ist, um Bereiche mit verlorenem Fluiddurchfluss zu reduzieren.
Folglich ist vorzugsweise nur gerade so viel Material in Verwendung,
wie benötigt
wird, um einen strukturellen Halt zu bieten und den Filtersack vom
Bodenabschnitt 314 des unteren Deckels 312 fern
zu halten. 9 ist beispielsweise eine perspektivische
Ansicht eines möglichen
Musters von Öffnungen
für einen schwebenden
Wanneneinsatz gemäß der vorliegenden
Erfindung. 10 ist eine Draufsicht eines
anderen schwebenden Wanneneinsatzes ge mäß der vorliegenden Erfindung
und illustriert ein weiteres exemplarisches Muster von Öffnungen,
das zur Verwendung mit schwebenden Wanneneinsätzen gemäß der vorliegenden Erfindung
geeignet ist.
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11 illustriert
ein weiteres Ausführungsbeispiel
eines schwebenden Wanneneinsatzdesigns 400 gemäß der vorliegenden
Erfindung. Das Ausführungsbeispiel
der 11 ist eine Variation des in 8–11 dargestellten
und kann folglich ebenfalls aus Kunststoff oder Metall sein und
umfasst den Lippenabschnitt 405 zum Aufhängen des
Wannenabschnitts 401 über
dem Bodenabschnitt 414 der unteren Metallwanne 412.
Insbesondere ist im Ausführungsbeispiel
der 11 die Wanne mit Stützbeinen 407 ausgerüstet. Die
Beine können
von den ausgeschnittenen Teilen 402 gebildet sein und auf
einem Bodenabschnitt 414 der unteren Metallwanne 412 ruhen
und somit auch den Wannenabschnitt 401 (oder die Filtertragfläche) über dem
Bodenabschnitt 414 der unteren Metallwanne 412 tragen.
Während
beispielsweise im Ausführungsbeispiel
in 8 und 9 der ausgeschnittene Teil komplett
entfernt und weggeworfen wurde, ist in dem illustrierten Ausführungsbeispiel
der ausgeschnittene Teil eine Lasche, die nach unten gebogen ist
und ein Loch (wobei das ausgeschnittene Material entfernt wurde)
und ein einstückig
an der Wanne befestigtes Bein bildet. Natürlich muss das Bein nicht einstückig verbunden
sein, sondern kann auch separat hergestellt und an der Wanne befestigt
sein. Genügend
Beine 407 werden hergestellt, um den unteren Deckel 414 ausreichend zu
stützen,
um während
des Filterbetriebs ein Aufwärtsbiegen
zu verhindern und eine Abwärtsablenkung
des Wannenabschnitts zu verhindern. Nicht jeder ausgeschnittene
Teil 401 muss ein Stützbein 401 besitzen.
Folglich kann der Wanneneinsatz auch dann, wenn die Beine als Laschen
ausgebildet sind, indem ein Abschnitt des ausgeschnittenen Teils
an der Wanne befestigt gelassen und der ausgeschnittene Teil abwärts gebogen
wird, eine Mischung aus ausgeschnittenen Teilen, die völlig weggeschnitten sind,
um nur Löcher
zu bilden, und aus ausgeschnittenen Teilen, die sowohl Löcher wie
auch Beine bilden, enthalten.
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Wenn
die Ausführungsbeispiele
der 8–10 aus
Kunststoff gefertigt sind, können sie,
so wie die dargestellten Kunststoffrippen-Wanneneinsatz-Ausführungsbeispiele,
Kunststoff-Quetschpunkte und Kunststoffeinsätze enthalten, wie oben beschrieben.
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Kunststoffwanneneinsätze gemäß der vorliegenden
Erfindung können
Kunststoffeinlassröhren 31,
wie in 13 und 14 dargestellt,
enthalten, die vorzugsweise einstückig mit der Einlassöffnung 30 gebildet
sind. Wenn sie im Zusammenhang mit einem Kunststoffrippen-Wanneneinsatz 100 verwendet werden,
wie auch in 13 dargestellt, sind der Rippenwanneneinsatz 100 und
seine integrierte Einlassröhre 31 mit
dem unteren Deckel 500 aus Metall zusammengesetzt, indem
der Rippenwanneneinsatz 100 in die Einlassform (Loch) 52 des
unteren Deckels aus Metall eingedrückt wird. Die Einlassform 52 des unteren
Metalldeckels kann auch nach dem Eindrücken geformt werden, um das
Metall für
zusätzliche Festigkeit
in die Kunststoffröhre
einzubetten. Das Filtermittel kann in dieser Implementierung an
den Rippenwanneneinsatz am Einlass ultraschallgeschweißt werden.
Des weiteren kann ein (nicht dargestellter) O-Ring optional an der
Schnittstelle Einlass/unterer Deckel hinzugefügt werden, um die Dichtung
zu verbessern.
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Die
zahlreichen Merkmale und Vorteile der Erfindung gehen aus der detaillierten
Spezifikation hervor. Folglich haben die angehängten Ansprüche den Zweck, alle diese Merkmale
und Vorteile der Erfindung abzudecken, sofern sie unter den Geist
und den Geltungsbereich der Erfindung fallen. Da einschlägige Fachpersonen
ohne weiteres zahlreiche Möglichkeiten
für Modifikationen
und Variationen erkennen werden, besteht nicht die Absicht, die
Erfindung auf die exakte Konstruktion und Bedienung zu beschränken, wie
sie illustriert und beschrieben sind, und deshalb können alle
geeigneten Modifikationen und Äquivalente,
die unter den Geltungsbereich der Erfindung fallen, herangezogen
werden.