DE102004056810A1 - Verstellvorrichtung, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, Sitz, der die Verstellvorrichtung aufweist, und Sitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug - Google Patents

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines Verriegelungsmittels, insbesondere für ein Kraftfahrzeugsitz, mit einem Antriebsteil und einem Abtriebsteil, wobei das Antriebsteil durch Drehung um eine Drehachse antreibbar ist, wobei das Abtriebsteil mit einem Rastmittel zusammenwirkt, wobei das Rastmittel beim Drehen des Antriebsteils um die Drehachse in dieselbe Drehrichtung in die drei Raststellungen verstellbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Sitz, der die Verstellvorrichtung aufweist, sowie einen Sitz, der von einer Grundposition in eine Verstellposition längsverstellbar ist.

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines Verriegelungsmittels, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Sitz, der die Verstellvorrichtung aufweist, sowie einen Sitz, der von einer Grundposition in eine Verstellposition längsverstellbar ist.
• Um den Laderaum in Fahrzeugen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, zu vergrößern, ist häufig vorgesehen, die Sitze, insbesondere Rücksitze von Kraftfahrzeugen, zu verschieben und/oder die Lehnenteile und Sitzteile der Sitze relativ zueinander zu verstellen. Beispielsweise ist eine Hochstellung für Sitze bekannt, in der das Lehnenteil auf das Sitzteil geklappt ist, der Sitz in Sitzrichtung hinten von der Karosserie gelöst und in Sitzrichtung vorne hochgestellt ist, so dass Sitzteil und Lehnenteil des Sitzes im wesentlichen senkrecht zur Karosserie angeordnet sind (Fold & Tumble – Position). Weiterhin sind Fahrzeugsitze bekannt, bei denen der Sitz in eine Easy Entry – Position verstellbar ist, die einem Nutzer den Einstieg in einen hinter den Sitz angeordneten Rücksitz erleichtert, beispielsweise indem das Lehnenteil relativ zum Sitzteil verstellt und/oder der Sitz verschoben und/oder abgesenkt (Dump to Floor, Dump to Entry) wird.
• Die Druckschrift EP 1 413 473 A1 offenbart einen Sitz für ein Kraftfahrzeug, der längsverschieblich ist, bei dem die Unterschiene der Längsverstellung des Sitzes von der Karosserie lösbar und der Sitz in eine solche Hochstellung hochstellbar ist. Der Sitz sieht einen Schaltmechanismus vor, mittels dem das Verstellen des Sitzes in Hochstellung nur möglich ist, wenn er sich in einer bevorzugten Längsposition befindet. Nachteilig ist, dass die Verstellvorrichtung aus sehr vielen und zumindest teilweise aufwendigen Bauteilen aufgebaut ist.
• Aufgabe der Erfindung ist, eine Verstellvorrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug und insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, zu schaffen, die die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist und daher aus wenigen bevorzugt einfachen Bauteilen aufgebaut ist, mittels der ein Verriegelungsmittel sehr einfach entriegelbar ist, die kostengünstig herstellbar und die einfach und kostengünstig montierbar ist. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist ein Sitz, der einem Nutzer vielfältige Möglichkeiten zur Verstellung des Sitzes ermöglicht, insbesondere zur Laderaumvergrößerung und insbesondere zum erleichterten Einstieg in eine hinter dem Sitz angeordnete Sitzreihe, wobei der Sitz trotz seiner vielfältigen Einstellmöglichkeiten sehr einfach und sicher bedienbar sowie einfach und kostengünstig herstell- und montierbar ist.
• Die Aufgabe wird gelöst mit einer Verstellvorrichtung zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines Verriegelungsmittels, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Antriebteil und einem Abtriebteil, wobei das Antriebteil durch Drehung um eine Drehachse antreibbar ist, wobei das Abtriebteil mit einem Rastmittel zusammenwirkt, wobei das Rastmittel beim Drehen des Antriebteils um die Drehachse in dieselbe Drehrichtung in drei Raststellungen verstellbar ist.
• Der Aufbau einer Verstellvorrichtung mit einem Antriebteil, einem Abtriebteil und einem Rastmittel ist sehr einfach, die Anzahl der Bauteile ist gering und das drehbare Anordnen von Bauteilen ist einfach und kostengünstig herstellbar.
• Vorzugsweise sind die Raststellungen
• A) verriegelt,
• B) entriegelt und
• C) verriegelbar oder verriegelt, oder
• D) entriegelbar oder entriegelt,
wobei niemals zwei verriegelte Raststellungen oder zwei entriegelte Raststellungen unmittelbar aufeinander folgen und die Reihenfolge der Raststellungen vertauschbar ist.
• Das Rastmittel ist, indem es mit dem Abtriebteil zusammenwirkt, beim Drehen des Antriebteils um die Drehachse in die Drehrichtung in drei Raststellungen verstellbar, nämlich in die verriegelte, die entriegelte und die verriegelbare oder verriegelte Raststellung oder stattdessen in die entriegelte, die verriegelte und die entriegelbare oder entriegelte Raststellung.
• Bei entriegeltem Verriegelungsmittel wird die Verstellvorrichtung daher durch Weiterdrehen des Antriebteils in die Drehrichtung in die verriegelbare Stellung verstellt, so dass sie für einen Nutzer unmittelbar und sehr einfach wieder verriegelbar ist, oder sie wird durch Weiterdrehen wieder verriegelt.
• Bei verriegeltem Verriegelungsmittel wird die Verstellvorrichtung daher durch Weiterdrehen des Antriebteils in dieselbe Drehrichtung in die entriegelbare Stellung verstellt, so dass sie für einen Nutzer unmittelbar und sehr einfach wieder entriegelbar ist, oder sie wird durch Weiterdrehen wieder entriegelt.
• Die Bedienung der Verstellvorrichtung ist für einen Nutzer daher sehr einfach.
• Bevorzugt umfasst das Antriebteil ein Umlenkmittel mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das erste Ende konzentrisch drehbar um eine Drehachse vorgesehen ist, das zweite Ende drehbar mit einem Abtriebteil verbunden ist, das Abtriebteil drehbar um eine Abtriebachse vorgesehen ist, sich beim Drehen des ersten Endes in eine Drehrichtung das zweite Ende um die Abtriebachse und das Abtriebteil in und/oder entgegen eine Abtriebrichtung dreht, und das Abtriebteil das Rastmittel verstellt.
• Beim Drehen des ersten Endes des Umlenkmittels in die Drehrichtung konzentrisch um die Drehachse wird das mit dem Abtriebteil drehbar verbundene zweite Ende des Umlenkmittels in und/oder entgegen die Abtriebrichtung um die Abtriebachse gedreht. Beim Zurückdrehen entgegen der Drehrichtung wird der Weg, den das zweite Ende des Umlenkmittels konzentrisch um die Abtriebachse vollzogen hat, rückwärts vollzogen.
• Der Fachmann versteht, dass der Abstand des ersten Endes vom zweiten Ende, und daher bevorzugt die Länge des Umlenkmittels, und/oder die relative Lage des Umlenkmittels zum Abtriebteil so wählbar sind, dass das Drehen des zweiten Endes um die Abtriebachse zunächst in die Abtriebrichtung, bevorzugt gegen den Uhrzeigersinn, und dann entgegen die Abtriebrichtung, bevorzugt im Uhrzeigersinn, erfolgt. Dadurch dreht sich das Abtriebteil beim Drehen des ersten Endes in Drehrichtung zunächst in die Abtriebrichtung und dann entgegen die Abtriebrichtung zurück und wirkt beim Zurückdrehen bevorzugt nicht mehr mit dem Rastmittel zusammen, so dass das Rastmittel zurückstellbar ist.
• In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann der Abstand des ersten Endes vom zweiten Ende und/oder die relative Lage des Umlenkmittels zum Abtriebteil so vorgesehen sein, dass beim Drehen des ersten Endes in Drehrichtung um die Drehachse das Abtriebteil in eine Abtriebrichtung gedreht wird, wobei das Rastmittel verstellt wird, und das Abtriebteil dann in die Abtriebrichtung weitergedreht wird, wobei das Rastmittel bevorzugt nicht mehr mit dem Abtriebteil zusammenwirkt und daher zurückstellbar ist.
• In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Rastmittel um eine Achse drehbar und weist einen ersten Schenkel sowie einen zweiten Schenkel auf, wobei der zweite Schenkel mit dem Abtriebteil zusammenwirkt. Beim Drehen des Abtriebteils in und/oder entgegen der Abtriebrichtung ist das Rastmittel daher um die Achse in eine Entriegelungsrichtung drehbar.
• In einer bevorzugten Ausführungsform gerät das Abtriebteil beim Drehen um die Abtriebachse in Anlage mit dem Rastmittel. Das Abtriebteil wird beim Weiterdrehen des Antriebteils in die Drehrichtung in oder entgegen der Abtriebachse weiter- oder zurückgedreht, so dass es bevorzugt nicht mehr in Anlage mit dem Rastmittel ist. In dieser Ausführungsform ist das Rastmittel daher beim Weiterdrehen des Antriebteils zurückdrehbar.
• Dadurch ist in Abhängigkeit von der Länge des Umlenkmittels eine Bewegung des Abtriebteils möglich und bevorzugt, bei der das Rastmittel beim Drehen in Drehrichtung um die Drehachse zunächst verstellt wird, und das Abtriebteil dann weitergedreht oder zurückgedreht wird, so dass das Rastmittel zurückdrehbar ist.
• Ebenfalls bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der das Rastmittel beim Drehen des Abtriebteils zurückgedreht wird, beispielsweise mittels dem Abtriebteil.
• Vorzugsweise wirkt der erste Schenkel unmittelbar oder mittels einem Mittel, bevorzugt einem Kabel, einer Schnur, eines Riemens oder einer Kette, mit dem Verriegelungsmittel zusammen. Ein Verriegelungsmittel im Sinne der Erfindung ist jedes herkömmliche Verriegelungsmittel, mit dem das Verstellen von Komponenten relativ zueinander vorzugsweise reversibel verriegelbar und/oder entriegelbar ist. Ein Verriegelungsmittel im Sinne der Erfindung ist beispielsweise ein Verriegelungsmittel, das einen Kraftfahrzeugsitz an der Karosserie und/oder einer Schiene zum Längsverstellen des Kraftfahrzeugsitzes und/oder einem Viergelenk verriegelt.
• In einer Ausführungsform, in der das Rastmittel unmittelbar mit dem Verriegelungsmittel zusammenwirkt, ist die Position des Verriegelungsmittels durch die Position und die Form des Rastmittels bestimmt. Dadurch ist die Position des Verriegelungsmittels zwar nicht frei wählbar, jedoch werden keine weiteren Mittel zum Verstellen des Verriegelungsmittels benötigt.
• In einer Ausführungsform, in der das Verriegelungsmittel mittels einem Mittel mit dem Rastmittel zusammenwirkt, beispielsweise mittels einem Kabel, einer Schnur, eines Riemens, einer Kette, eines Stabs, eines gegebenenfalls starren Drahtes, oder einer Stange, kann die Position des Verriegelungsmittels vielfältig gewählt werden, ohne die Form des Rastmittels dafür wesentlich anpassen zu müssen. Es ist lediglich eine Anpassung des Mittels nötig, beispielsweise indem die Länge des Kabels, der Schnur, des Riemens, der Kette oder eines anderen Mittels verändert wird. In verschiedenen Fahrzeugtypen sind daher gleiche Abtriebteile, Rastmittel und/oder Verriegelungsmittel verwendbar, wobei eine sitz- und/oder fahrzeugspezifische Positionierung dieser Bauteile mittels dem Mittel ausgeglichen werden kann. Die Verwendung eines Kabels, einer Schnur, eines Riemens, einer Kette oder ähnlich als Mittel ist sehr kostengünstig, einfach montierbar und einfach anpassbar. Da das Abtriebteil, das Rastmittel und/oder das Verriegelungsmittel in verschiedenen Fahrzeugtypen gegebenenfalls nicht wesentlich oder sogar gar nicht angepasst werden müssen, ist diese Ausführungsform sehr kostengünstig. Eine starre Verbindung, beispielsweise mittels Stab, Stange oder starrem Draht, ist aus Kostengründen bevorzugt, wenn der Abstand zwischen dem Verriegelungsmittel und dem Rastmittel kurz ist und die räumlichen Verhältnisse diese zulassen.
• Das Verriegelungsmittel wird beim Drehen des Abtriebteils in die Abtriebrichtung mittels dem Rastmittel entriegelt oder verriegelt. Durch das bevorzugte Zurückdrehen des Rastmittels wird das Verriegelungsmittel nicht durch das Rastmittel behindert, so dass dieses unmittelbar wieder verriegelbar oder sogar wieder verriegelt ist, oder so dass dieses unmittelbar wieder entriegelbar oder sogar wieder entriegelt ist.
• Die erfindungsgemäße Verstellvorrichtung ist aus sehr wenigen und wenig aufwendigen Bauteilen aufgebaut. Sie ist sehr leicht fahrzeugspezifisch anpassbar. Durch geeignete Wahl des Abstandes des ersten Endes des Umlenkmittels von seinem zweiten Ende kann die Verstellvorrichtung so vorgesehen sein, dass das Verriegelungsmittel beim Drehen des ersten Endes in Drehrichtung konzentrisch um die Drehachse zunächst entriegelt wird und dann unmittelbar verriegelbar oder sogar wieder verriegelt ist.
• Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Sitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lehnenteil und einem Sitzteil, wobei der Sitz eine erfindungsgemäße Verstellvorrichtung umfasst.
• Dadurch ist das Rastmittel des Sitzes in die drei Raststellungen verstellbar, so dass ein Verriegelungsmittel mittels dem Rastmittel entriegelt oder verriegelt wird und in Abhängigkeit von der Ausführungsform der Verstellvorrichtung danach unmittelbar wieder verriegelbar oder sogar verriegelt beziehungsweise entriegelbar oder sogar wieder entriegelt ist. Der erfindungsgemäße Sitz ist kostengünstig herstell- und montierbar.
• Bevorzugt sind die drei Raststellungen der Verstellvorrichtung mittels Verstellen der Neigung des Lehnenteils relativ zum Sitzteil einstellbar, so dass sie für den Nutzer sehr einfach einstellbar sind und der Sitz daher leicht bedienbar ist.
• Bevorzugt ist das erste Ende des Umlenkmittels am Lehnenteil angeordnet. Das Antriebteil umfasst daher im wesentlichen das Lehnenteil und das Umlenkmittel. Diese Ausführungsform ist sehr einfach und hat den Vorteil, dass insbesondere das Umlenkmittel und insbesondere seine Form, Länge und relative Lage zum Lehnenteil sitzspezifisch und/oder fahrzeugspezifisch leicht anpassbar ist.
• Bevorzugt ist der Sitz mittels dem Verriegelungsmittel zumindest teilweise an der Karosserie und/oder einer Schiene verankerbar. Ein mittels einem erfindungsgemäßen Verriegelungsmittel beispielsweise zumindest teilweise an der Karosserie und/oder einer Schiene verriegelter Kraftfahrzeugsitz kann nach dem Entriegeln zumindest teilweise von der Karosserie und/oder der Schiene gelöst werden. In dem Fall, dass die verbleibende Verankerung des Sitzes drehbar um eine Hochstellachse vorgesehen ist, kann der Sitz oder zumindest Teile des Sitzes um die Hochstellachse gedreht werden, so dass er weniger Raum einnimmt. Das Hochstellen des Sitzes kann dabei so vorgesehen sein, dass es durch einen Nutzer durchgeführt wird. Ebenso kann das Hochstellen des Sitzes so vorgesehen sein, dass es automatisch, beispielsweise mit einer Gasdruckfeder, erfolgt.
• Ein mittels einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung beispielsweise mit einem Viergelenk an der Karosserie verriegelter Kraftfahrzeugsitz kann abgesenkt werden, beispielsweise um eine ebene Ladefläche zu erhalten, oder den Einstieg in eine hintere Sitzreihe zu erleichtern.
• In einer bevorzugten Ausführungsform verriegelt das Verriegelungsmittel die Längsverstellung des Sitzes, so dass ein Nutzer durch Verstellen der Neigung des Lehnenteils relativ zum Sitzteil, den Sitz beispielsweise so Längsverstellen kann, dass ein Einstieg in eine hintere Sitzreihe möglich wird, oder dass ein hinter dem Sitz befindlicher Laderaum vergrößert ist.
• Es sind weitere Verwendungen einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung an einem Kraftfahrzeugsitz denkbar.
• In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Sitz entlang der Schiene von einer Grundposition in eine Verstellposition längsverstellbar, wobei das Verriegelungsmittel nur in der Grundposition entriegelbar ist. Die Grundposition ist fahrzeugspezifisch gezielt so wählbar, dass das Klappen des Lehnenteils relativ zum Sitzteil immer vollständig erfolgen kann, ohne durch weitere Fahrzeugkomponenten, beispielsweise Teile eines anderen Sitzes oder ein Lenkrad, behindert zu werden. Daher ist die Grundposition besonders bevorzugt eine Endposition der Längsverstellung des Sitzes. Dadurch ist ein ungewolltes oder unvollständiges Entriegeln des Verriegelungsmittels im wesentlichen ausgeschlossen.
• Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Sitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, der ein Sitzteil und ein Lehnenteil aufweist, die von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung relativ zueinander klappbar sind, wobei ein Verriegelungsmittel vorgesehen ist, mittels dem der Sitz in einer relativen Lage zur Karosserie verankerbar ist, wobei das Verriegelungsmittel durch Klappen des Lehnenteils von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung entriegelbar ist, wodurch die relative Lage des Sitzes zur Karosserie verstellbar ist. Der Sitz lässt bei entriegeltem Verriegelungsmittel beispielsweise das Anheben oder Absenken und/oder zumindest teilweise Lösen des Sitzes von der Karosserie oder einer Schiene und/oder Kippen des Sitzes und/oder Längsverstellen des Sitzes zu. Da das Entriegeln des Verriegelungsmittels durch Klappen des Lehnenteils relativ zum Sitzteil erfolgt, ist die Bedienung für einen Fahrgast sehr einfach.
• Um sicherzustellen, dass das Verriegelungsmittel nicht entriegelt wird, wenn ein den Sitz nutzender Fahrgast die Lehne relativ zum Sitzteil aus Komfortgründen verstellt, wird der Winkel, ab dem das Verriegelungsmittel entriegelt wird, bevorzugt so gewählt, dass er nicht im Komfortbereich des Fahrgastes liegt, so dass der Fahrgast den Winkel bevorzugt gar nicht einstellen kann, solange er den Sitz nutzt. Dadurch ist sichergestellt, dass ein den Sitz nutzender Fahrgast das Verriegelungsmittel nicht ungewollt entriegelt, insbesondere nicht während der Fahrt des Fahrzeugs.
• Bevorzugt wird das Verriegelungsmittel entriegelt, wenn ein Fahrgast, der neben dem Fahrzeug steht, das Lehnenteil von der ersten Stellung in die zweite Stellung relativ zum Sitzteil verstellt. Besonders bevorzugt ist das Lehnenteil in der ersten Stellung im wesentlichen senkrecht zum Sitzteil, und in der zweiten Stellung im wesentlichen parallel zum Sitzteil angeordnet, so dass der Winkel zwischen dem Lehnenteil und dem Sitzteil beim Entriegeln des Verriegelungsmittels kleiner ist, als in der ersten Stellung.
• In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Sitz entlang einer Schiene von einer Grundposition in eine Verstellposition längsverstellbar, wobei das Verriegelungsmittel nur in der Grundposition entriegelbar ist. Dadurch ist sichergestellt, dass das Lehnenteil beim Klappen von der ersten in die zweite Stellung nicht durch Komponenten des Fahrzeugs, beispielsweise das Lenkrad oder einen anderen Sitz, behindert wird, so dass das Verstellen der relativen Lage des Sitzes zur Karosserie vollständig und daher kollisionsfrei erfolgen kann. Bevorzugt ist die Grundstellung eine der Endstellungen des Sitzes, so dass sie von einem Nutzer sehr leicht auffindbar ist.
• Es ist sowohl eine Ausführungsform denkbar, in der das Verriegelungsmittel die Längsverstellung des Sitzes betätigt. Es ist ebenfalls eine Ausführungsform denkbar, in der das Verriegelungsmittel einen weiteren Verstellmechanismus des Sitzes betätigt.
• In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Sitz mittels einem Viergelenk an der Karosserie verankert, wobei er durch Entriegeln des Verriegelungsmittels vorzugsweise absenkbar ist. Dabei kann der Sitz sowohl längsverstellbar als auch nicht längsverstellbar ausgeführt sein.
• Es sind auch weitere Verankerungsmittel zum Verankern des Sitzes an der Karosserie möglich, die eine Verstellung der relativen Lage des Sitzes zur Karosserie ermöglichen, wobei das Verankerungsmittel mittels einem Verriegelungsmittel verriegelbar oder entriegelbar ist.
• Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Sitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, der von einer Grundposition entlang einer Schiene in eine Verstellposition längsverstellbar ist, der ein Sitzteil und ein Lehnenteil aufweist, die von einer ersten Stellung, in der das Lehnenteil im wesentlichen senkrecht zum Sitzteil und das Sitzteil im wesentlichen parallel zur Schiene angeordnet ist, in eine zweite Stellung, in der das Lehnenteil im wesentlichen parallel zum Sitzteil angeordnet ist, relativ zueinander klappbar sind, wobei ein Verriegelungsmittel vorgesehen ist, mittels dem der Sitz zumindest teilweise an der Karosserie und/oder der Schiene verankerbar ist, wobei das Verriegelungsmittel in der Grundposition durch Klappen des Lehnenteils von der ersten Stellung in die zweite Stellung entriegelbar ist.
• Die Grundposition wird sitz- und/oder fahrzeugspezifisch gezielt so gewählt, dass das Klappen des Sitzes in der Grundposition von der ersten Stellung in die zweite Stellung immer vollständig erfolgen kann. Da das Klappen in die zweite Stellung und zurück immer vollständig und ungehindert durchgeführt werden kann, und da das Entriegeln des Verriegelungsmittels beim Klappen des Lehnenteils relativ zum Sitzteil in die Klappstellung erfolgt, ist die Bedienung für einen Nutzer nicht nur sehr sicher, sondern auch sehr einfach durchführbar. Ein ungewolltes oder unvollständiges Entriegeln des Verriegelungsmittels ist im wesentlichen ausgeschlossen. Bei Wahl der Grundstellung in einer Endstellung des Sitzes ist die Grundstellung für einen Nutzer sehr leicht auffindbar.
• Die folgende Ausführung gilt für die beiden letztgenannten Ausführungsformen des Sitzes.
• Bevorzugt weist der Sitz eine erfindungsgemäße Verstellvorrichtung auf, wobei das Antriebteil das Lehnenteil umfasst. Die Verstellvorrichtung ist aus sehr wenigen Bauteilen aufgebaut, so dass der Sitz sehr kostengünstig ist. Weiterhin ist der Sitz durch die drei möglichen Raststellungen der Verstellvorrichtung besonders leicht bedienbar, da das Verriegelungsmittel nach dem Entriegeln oder Verriegeln wieder unmittelbar verriegelbar oder entriegelbar ist.
• Die folgenden Ausführungen gelten für alle Ausführungsformen des Sitzes, wobei das Verriegelungsmittel den Sitz aller Ausführungsform an der Karosserie und/oder einer Schiene und/oder einem Viergelenk und/oder einem weiteren Verankerungsmittel zumindest teilweise verriegelt.
• Vorzugsweise ist das Abtriebteil am Sitzteil angeordnet und das Rastmittel drehbar an der Karosserie und/oder der Schiene vorgesehen.
• In einer Ausführungsform, in der der Sitz entlang einer Schiene längsverstellbar ist, wird das Lehnenteil beim Längsverstellen des Sitzes nicht relativ zum Sitzteil gedreht. Daher wird das Abtriebteil beim Längsverstellen des Sitzes weder in der ersten Stellung noch in der zweiten Stellung gedreht, und das Rastmittel daher nicht verstellt. Das Längsverstellen des Sitzes ist also unabhängig vom Entriegeln des Verriegelungsmittels möglich.
• Das Abtriebteil verstellt das Rastmittel erst beim Klappen des Lehnenteils von der ersten Stellung in die zweite Stellung und auch nur, wenn sich der Sitz in der Grundposition befindet.
• Ein Sitz dieser Ausführungsform ist daher längsverstellbar, ohne die Verriegelungsvorrichtung zu entriegeln, wenn er in der ersten Stellung oder der zweiten Stellung die Grundposition passiert. Der Fachmann versteht, dass durch gezielte Wahl der relativen Lage des Abtriebteils zum Rastmittel und durch gezielte Anpassung der Form des Abtriebteils sowie des Rastmittels auch eine Ausführungsform möglich ist, in der das Verriegelungsmittel beim Längsverstellen des Sitzes entriegelt wird, wenn der Sitz in der zweiten Stellung, oder sogar in der ersten Stellung, die Grundposition passiert. Diese Ausführungsform ist jedoch aus Sicherheitsgründen nicht bevorzugt. Sondern vorzugsweise ist das Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung in einer Verstellposition nicht möglich, um ein ungewolltes Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung im wesentlichen auszuschließen und die Form des Abtriebteils sowie des Rastmittels und ihre relative Lage zueinander sind entsprechend angepasst.
• Da das Rastmittel an der Karosserie und/oder der Schiene vorgesehen ist, kann die relative Lage des Rastmittels zum Verriegelungsmittel leicht sitz- und/oder fahrzeugspezifisch angepasst werden, so dass viele Möglichkeiten zur Positionierung des Verriegelungsmittels gegeben sind.
• Bei entriegeltem Verriegelungsmittel ist die verbleibende Verankerung des Sitzes bevorzugt drehbar um eine Hochstellachse vorgesehen, so dass der Sitz oder zumindest Teile des Sitzes um die Hochstellachse drehbar und daher durch den Nutzer in eine Hochstellung des Sitzes überführbar ist, in der das Lehnenteil im wesentlichen parallel dem Sitzteil und in einem Winkel, vorzugsweise im wesentlichen senkrecht, zur Karosserie und/oder der Schiene angeordnet ist, so dass beispielsweise der Laderaum des Fahrzeugs in der Hochstellung des Sitzes vergrößert ist.
• Besonders bevorzugt ist der Sitz an zwei Schienen verankert, wobei er bei entriegeltem Verriegelungsmittel zumindest teilweise an beiden Schienen verankert verbleibt. Ebenso bevorzugt ist eine Ausführungsform, in der der Sitz bei entriegeltem Verriegelungsmittel nur an einer der beiden Schienen verankert verbleibt. Dabei ist die Verriegelung bevorzugt so vorgesehen, dass sie an beiden Schienen synchronisiert erfolgt. Erfindungsgemäß kann die Sitzrichtung des Sitzes sowohl im wesentlichen parallel der Längsrichtung der Schienen, als auch quer zur Längsrichtung der Schienen vorgesehen sein.
• In einer bevorzugten Ausführungsform definiert die Position des Rastmittels die Grundposition des Sitzes. Da das Rastmittel um eine Achse drehbar an der Schiene und/oder der Karosserie vorgesehen ist, ändert sich die Position des Rastmittels auch beim Längsverstellen des Sitzes nicht. Der Fachmann versteht, dass in Abhängigkeit von den gewünschten Funktionen des Sitzes mehrere Rastmittel vorgesehen sein können, die mehrere Grundpositionen definieren, in denen das Verriegelungsmittel oder gegebenenfalls mehrere verschiedene Verriegelungsmittel entriegelbar sind. Weiterhin ist eine Ausführungsform möglich, in der mittels desselben Rastmittels mehrere Verriegelungsmittel entriegelbar sind.
• Vorzugsweise ist der Sitz in der Grundposition durch eine von außen auf den Sitz wirkende Kraft von der zweiten Stellung in die erste Stellung verstellbar, wobei das Verriegelungsmittel in der ersten Stellung verriegelt und der Sitz mittels dem Verriegelungsmittel an der Karosserie und/oder der Schiene verankert ist. Unmittelbar nach dem Entriegeln ist das erneute Verriegeln des Verriegelungsmittels daher für den Nutzer bevorzugt durch Druck auf den Sitz, insbesondere auf das Lehnenteil des Sitzes, sehr einfach möglich.
• Die benötigte Kraft zum Verriegeln des Verriegelungsmittels wird besonders bevorzugt mittels einem Kraftmittel, insbesondere Federn, verringert, so dass das Verriegeln des Verriegelungsmittels und daher das Verankern des Sitzes mittels dem Verriegelungsmittel für einen Nutzer sehr leicht ist.
• Bevorzugt ist der Sitz in der zweiten Stellung nicht entlang der Schiene verstellbar, so dass er sich beim Zurückstellen von der zweiten Stellung in die erste Stellung immer in der Grundposition befindet und unmittelbar und sehr einfach durch eine von außen auf den Sitz wirkende Kraft an der Karosserie verankert werden kann.
• Eine Anordnung bestehend aus einem Rastmittel, gegebenenfalls einem Mittel, einem Abtriebteil und einem Antriebteil umfasst nur wenige Bauteile und ist daher einfach und kostengünstig herstellbar sowie einfach und kostengünstig montierbar. Durch das Umlenkmittel sowie durch das Mittel, insbesondere ein Kabel, ist die Position des Verriegelungsmittels sehr variabel wählbar und daher leicht sitz- und/oder fahrzeugspezifisch anpassbar. Bei dem Sitz wird das Entriegeln des Verriegelungsmittels, mittels dem der Sitz zumindest teilweise an der Karosserie verankert ist, durch das Klappen des Lehnenteils relativ zum Sitzteil und kollisionsfrei, und daher bevorzugt nur in einer Grundposition, ermöglicht. Die Handhabung des Sitzes ist daher sehr sicher und einfach möglich.
• Im folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren beschrieben. Die Beschreibungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein.
• 1 zeigt schematisch einen Ausschnitt aus einem erfindungsgemäßen Sitz zumindest teilweise in einer Explosionszeichnung.
• 2 zeigt in den Darstellungen a-d den Ausschnitt aus 1 beim Klappen des Lehnenteils.
• 3 zeigt schematisch einen Ausschnitt aus einem erfindungsgemäßen Sitz zumindest teilweise in einer Explosionszeichnung mit einer weiteren Ausführungsform der Verstellvorrichtung des Sitzes.
• 4 zeigt einen erfindungsgemäßen Sitz in der ersten Stellung.
• 5 zeigt einen erfindungsgemäßen Sitz in der zweiten Stellung.
• 6 zeigt einen erfindungsgemäßen Sitz in einer Hochstellung.
• 7 zeigt einen erfindungsgemäßen Sitz in einer anderen Hochstellung.
• 1 zeigt schematisch einen Ausschnitt aus einem erfindungsgemäßen Sitz 1 zumindest teilweise in einer Explosionszeichnung. Der Sitz 1 weist ein Sitzteil 2, das in dieser Darstellung nicht eingezeichnet ist, sowie ein Lehnenteil 3 auf, die relativ zueinander verstellbar sind, indem das Lehnenteil 3 um eine Drehachse 15 in eine Drehrichtung 21 gedreht wird. Der Sitz 1 ist entlang einer Schiene 4 verstellbar. Er weist ein Verriegelungsmittel 5 auf, das hier nur schematisch gezeigt ist, und mittels dem der Sitz 1 zumindest teilweise an der hier nicht sichtbaren Karosserie 17 verankert ist. Das Rastmittel 6 ist im verbauten Zustand um eine Achse 14 drehbar an der Schiene 4 und/oder der Karosserie 17 vorgesehen. Es weist einen ersten Schenkel 8 auf, an dem ein Mittel 10, hier ein Kabel, vorgesehen ist, das mit dem Verriegelungsmittel 5 zusammenwirkt. Weiterhin weist das Rastmittel 6 einen zweiten Schenkel 9 auf, der auf einer dem ersten Schenkel 8 gegenüberliegenden Seite einer Ebene 16 angeordnet ist, und der mittels einem Abtriebteil 7 verstellt werden kann, wobei das Abtriebteil 7 im verbauten Zustand um eine Abtriebachse 18 drehbar am Sitz 1 angeordnet ist. Der Sitz 1 weist ein Antriebteil 1'' auf, das ein Umlenkmittel 11 und das Lehnenteil 3 umfasst, wobei das Umlenkmittel 11 ein erstes Ende 12 und ein zweites Ende 13 aufweist, wobei das erste Ende 12 drehbar an dem Lehnenteil 3 angeordnet ist und beim Verstellen des Lehnenteils 3 konzentrisch um die Drehachse 15 gedreht wird. Das zweite Ende 13 ist drehbar an dem Abtriebteil 7 angeordnet, so dass beim Klappen des Lehnenteils 3 relativ zum Sitzteil 2 das zweite Ende 13 gemeinsam mit dem Abtriebteil 7 in Abtriebrichtung 20 konzentrisch um die Abtriebachse 18 gedreht wird, wodurch das Abtriebteil 7 das Rastmittel 6 verstellt. Die Verstellvorrichtung 1', mittels der das Verriegelungsmittel 5 entriegelbar ist, umfasst das Antriebteil 1'', das Abtriebteil 7, das Rastmittel 6 und gegebenenfalls das Mittel 10.
• 2 zeigt in den Darstellungen a-d den Ausschnitt aus 1 beim Klappen des Lehnenteils 3, wobei sich der Sitz 1 in der Grundposition G befindet. In Darstellung a befindet sich der Sitz 1 in einer ersten Stellung S, in den Darstellungen b-c ist das Klappen des Lehnenteils 3 relativ zum Sitzteil 2 dargestellt, so dass diese Darstellungen den Übergang aus der ersten Stellung S in eine zweite Stellung K zeigen und Darstellung d zeigt den Sitz 1 in der zweiten Stellung K, wobei das Verriegelungsmittel 5 des Sitzes 1 in Darstellung d außerdem entriegelt ist. Das Sitzteil 2 ist zur Verdeutlichung nicht dargestellt und das Verriegelungsmittel 5 nur schematisch angedeutet. Die relative Lage des Lehnenteils 3 zum Sitzteil 2 wird bevorzugt mit einem Recliner verriegelt, der in Darstellung a verriegelt ist. Nach dem Entriegeln des Recliners ist das Lehnenteil 3 relativ zum Sitzteil 2 verstellbar, so dass in den Darstellungen b-d der Recliner entriegelt ist. Darstellung a und b zeigen das Rastmittel 6 in der verriegelten Raststellung v. Beim Klappen des Lehnenteils 3 relativ zum Sitzteil 2 wird das Lehnenteil 3 in Drehrichtung 21 um eine Drehachse 15 gedreht. Dabei wird das erste Ende 12 des Umlenkmittels 11 im wesentlichen konzentrisch um die Drehachse 15 gedreht, wobei sich das zweite Ende 13 des Umlenkmittels 11 mit dem Abtriebteil 7, hier ein Hebel, in Abtriebrichtung 20 um die Abtriebachse 18 dreht. In Darstellung b befindet sich das Lehnenteil 3 in einem für einen bequemen Einstieg in eine hintere Sitzreihe bevorzugten Winkel relativ zum Sitzteil 2, jedoch ist das Rastmittel 6 – wie in Darstellung b sichtbar – noch nicht verstellt , so dass das Verriegelungsmittel 5 noch nicht entriegelt ist. Erst bei weiterem Klappen des Lehnenteils 3 wird – wie in Darstellung c gezeigt – das Rastmittel 6 verstellt und das Verriegelungsmittel 5' entriegelt. Der Winkel des Lehnenteils 3, bei dem der bequeme Einstieg in eine hintere Sitzreihe möglich ist, beträgt bevorzugt ca. 10° – 30° relativ zur ersten Stellung S, besonders bevorzugt ca. 21° relativ zur ersten Stellung S. Beim weiteren Drehen des Abtriebteils 7 wird das Rastmittel 6 verstellt. Die Darstellungen c und d zeigen das entriegelte Verriegelungsmittel 5', wobei sich das Rastmittel in Darstellung c in der entriegelten Raststellung e befindet, und in der Darstellung d in der verriegelbaren Raststellung v'. Das Rastmittel 6 ist im verbauten Zustand um die Achse 14 drehbar an der Schiene 4 und/oder der Karosserie 17 angeordnet. Es weist den ersten Schenkel 8 auf, der mittels dem Kabel 10 mit dem Verriegelungsmittel 5 zusammenwirkt. Der zweite Schenkel 9 wirkt mit dem Abtriebteil 7 zusammen, das drehbar am Sitz 1 angeordnet ist. Das Rastmittel 6 wird beim Verstellen mittels dem Abtriebteil 7 gegen den Uhrzeigersinn gedreht. Bei einem Drehwinkel des Lehnenteils 3 von vorzugsweise ca. 40° – 80° relativ zur ersten Stellung S, besonders bevorzugt von ca. 55° relativ zur ersten Stellung S, wird das Verriegelungsmittel 5 entriegelt. Der Fachmann versteht, dass das Abtriebteil 7 und/oder das Rastmittel 6 so geformt sind, dass das Verriegelungsmittel 5 beim Drehen des Rastmittels 6 im Uhrzeigersinn nicht verstellt wird, so dass es beim Zurückklappen des Lehnenteils 3 von der zweiten Stellung K in die erste Stellung S nicht entriegelt wird. Der Fachmann versteht ebenfalls, dass auch eine Ausführungsform möglich ist, bei der das Drehen des Rastmittels 6 im Uhrzeigersinn das Verriegelungsmittel 5 entriegelt und das Drehen des Rastmittels 6 gegen den Uhrzeigersinn keine Auswirkungen auf die Verriegelung des Verriegelungsmittels 5 hat. Das Umlenkmittel 11 ist so angeordnet, dass das Rastmittel 6 sich in der in Darstellung d dargestellten zweiten Stellung K des Sitzes 1 in seiner verriegelbaren Raststellung v' befindet und daher soweit zurückgedreht ist, dass das Verriegelungsmittel 5 durch Druck auf den Sitz 1, insbesondere auf das Lehnenteil 3 des Sitzes 1, wieder im wesentlichen unmittelbar verriegelbar ist. Dabei kann das Zurückstellen in die verriegelbare Stellung v' erst kurz vor Erreichen der zweiten Stellung K erfolgen. Aus der in Darstellung d dargestellten zweiten Stellung K kann der Sitz 1 durch Anheben durch den Nutzer in eine Hochstellung H überführt werden, in der Lehnenteil 3 und Sitzteil 2 im wesentlichen zueinander parallel und im wesentlichen senkrecht zur Schiene 4 angeordnet sind.
• Die Verstellung des Sitzes 1 erfordert lediglich das Entriegeln des Recliners und zumindest teilweise das Klappen des Lehnenteils 3 relativ zum Sitzteil 2 und kann im übrigen im wesentlichen automatisch erfolgen, so dass die Bedienung für einen Nutzer sehr einfach ist.
• 3 zeigt schematisch einen Ausschnitt aus einem erfindungsgemäßen Sitz 1 zumindest teilweise in einer Explosionszeichnung mit einer weiteren Ausführungsform der Verstellvorrichtung 1' des Sitzes 1. Die Darstellungen a und b zeigen die Verstellvorrichtung 1' mit dem Umlenkmittel 11, dem Abtriebteil 7, dem Rastmittel 6 und dem Mittel 10. Weiterhin zeigen die Darstellungen die Schiene 4, entlang der der Sitz 1 längsverstellbar ist. In dieser Ausführungsform ist die Form des Abtriebteils 7 sowie die Anordnung des Umlenkmittels 11 so gewählt, dass beim Drehen des ersten Endes 12 in Drehrichtung 21 um die Drehachse 15 bzw. beim Klappen des Lehnenteils 3 von der ersten Stellung S in die zweite Stellung K das Abtriebteil 7 immer in dieselbe Abtriebrichtung 20, nämlich im Uhrzeigersinn, gedreht wird. Darstellung a zeigt das Zurückklappen des Lehnenteils 3 von der zweiten Stellung K in die erste Stellung S. Dabei wird das Abtriebteil 7 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht. Aufgrund der relativen Lage des Abtriebteils 7 zum Rastmittel 6 und aufgrund ihrer L-Form wird das Rastmittel 6 in der verriegelten Raststellung v dabei nicht verstellt, so dass das Verriegelungsmittel 5, das hier nur schematisch angedeutet ist, dabei nicht entriegelt wird. Darstellung b zeigt das Verstellen des Sitzes 1 von der Grundposition G in eine Verstellposition V, wobei das Lehnenteil 3 relativ zum Sitzteil 2, das zur Vereinfachung nicht dargestellt ist, verstellt ist. Da das Rastmittel 6 an der Karosserie 17 und/oder der Schiene 4 angeordnet ist, kann der Sitz 1 in jeder relativen Lage des Lehnenteils 3 zum Sitzteil 2 längsverstellt werden, ohne das Rastmittel 6, das sich in der verriegelten Raststellung v befindet, zu verstellen. Aufgrund die Form des Abtriebteils 7 und des Rastmittels 6 sowie ihre relative Lage zueinander wird das Rastmittel 6 auch nicht verstellt, wenn der Sitz 1 beim Längsverstellen die Grundposition G passiert.
• 4 zeigt einen erfindungsgemäßen Sitz 1 in der ersten Stellung S. Der Sitz 1 ist entlang zweier Schienen 4 verstellbar, die an der Karosserie 17 angeordnet sind. Sitzteil 2 und Lehnenteil 3 sind im wesentlichen senkrecht zueinander angeordnet, wobei das Sitzteil 2 im wesentlichen parallel zu den Schienen 4 angeordnet ist.
• 5 zeigt einen erfindungsgemäßen Sitz 1 in der zweiten Stellung K. Sitzteil 2 und Lehnenteil 3 sind im wesentlichen parallel zueinander und zu den Schienen 4 angeordnet. Der Sitz 1 ist weiterhin mittels einem Verriegelungsmittel 5, siehe 1 und 2, an der Karosserie 17 verankert.
• 6 zeigt einen erfindungsgemäßen Sitz 1 in einer durch den Nutzer herbeigeführten Hochstellung H. Sitzteil 2 und Lehnenteil 3 sind im wesentlichen parallel zueinander und im wesentlichen senkrecht zu den Schienen 4 angeordnet. Der Sitz 1 ist in Sitzrichtung hinten, die durch einen Pfeil 19 angedeutet ist, weiterhin über beide Schienen mit der Karosserie 17 verankert.
• 7 zeigt einen erfindungsgemäßen Sitz 1 in einer anderen Hochstellung H. Auch in dieser Hochstellung H des Sitzes sind Sitzteil 2 und Lehnenteil 3 im wesentlichen parallel zueinander und im wesentlichen senkrecht zu den Schienen 4 angeordnet.
• Der Sitz 1 ist jedoch in Sitzrichtung 19 hinten und vorn über eine der beiden Schienen 4 mit der Karosserie 17 verankert.

1

Sitz

1'

Verstellvorrichtung

1''

Antriebteil

2

Sitzteil

3

Lehnenteil

4

Schiene

5

Verriegelungsmittel, verriegelt

5'

Verriegelungsmittel, entriegelt

6

Rastmittel

7

Abtriebteil

8

Erster Schenkel

9

Zweiter Schenkel

10

Mittel

11

Umlenkmittel

12

Erstes Ende des Umlenkmittels

13

Zweites Ende des Umlenkmittels

14

Achse des Rastmittels

15

Drehachse

16

Ebene

17

Karosserie

18

Abtriebachse des Abtriebteils

19

Sitzrichtung

20

Abtriebrichtung

21

Drehrichtung

G

Grundposition

V

Verstellposition

S

Erste Stellung

K

Zweite Stellung

H

Hochstellung

v

Verriegelt

e

Entriegelt

v'

Verriegelbar

Claims (19)

1. Verstellvorrichtung (1') zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines Verriegelungsmittels (5), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Antriebteil (1'') und einem Abtriebteil (7), wobei das Antriebteil (1'') durch Drehung um eine Drehachse (15) antreibbar ist, mit einem Rastmittel (6) zusammenwirkt, und das Rastmittel (6) beim Drehen des Antriebteils (1'') um die Drehachse (15) in einer Drehrichtung (21) in drei Raststellungen (v, e, v' oder e') verstellbar ist.
2. Verstellvorrichtung (1') nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Raststellungen A) verriegelt (v), B) entriegelt (e) und C) verriegelbar (v') oder verriegelt (v), oder D) entriegelbar (e') oder entriegelt (e) sind, wobei niemals zwei verriegelte Raststellungen (v) oder zwei entriegelte Raststellungen (e) unmittelbar aufeinander folgen und die Reihenfolge der Raststellungen (v, e, v' oder e') vertauschbar ist.
3. Verstellvorrichtung (1') nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebteil (1'') ein Umlenkmittel (11) mit einem ersten Ende (12) und einem zweiten Ende (13) umfasst, wobei das erste Ende (12) konzentrisch drehbar um die Drehachse (15) vorgesehen ist, das zweite Ende (13) drehbar mit dem Abtriebteil (7) verbunden ist, das Abtriebteil (7) drehbar um eine Abtriebachse (18) vorgesehen ist, sich beim Drehen des ersten Endes (12) in einer Drehrichtung (21) das zweite Ende (13) um die Abtriebachse (18) und das Abtriebteil (7) in und/oder entgegen eine Abtriebrichtung (20) dreht, und das Abtriebteil (7) das Rastmittel (6) verstellt.
4. Verstellvorrichtung (1') nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (6) um eine Achse (14) drehbar ist und einen ersten Schenkel (8) sowie einen zweiten Schenkel (9) aufweist, wobei der zweite Schenkel (13) mit dem Abtriebteil (7) zusammenwirkt.
5. Verstellvorrichtung (1') nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (8) unmittelbar oder mittels einem Mittel (10), bevorzugt einem Kabel, mit dem Verriegelungsmittel (5) zusammenwirkt.
6. Sitz (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lehnenteil (3) und einem Sitzteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass er eine Verstellvorrichtung (1') nach einem der vorherigen Ansprüche umfasst.
7. Sitz (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die drei Raststellungen (v, e, v' oder e') der Verstellvorrichtung (1') mittels Verstellen der Neigung des Lehnenteils (3) relativ zum Sitzteil (2) einstellbar sind.
8. Sitz (1) nach einem der Ansprüche 6 – 7, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (12) des Umlenkmittels (11) am Lehnenteil (3) angeordnet ist.
9. Sitz (1) nach einem der Ansprüche 6 – 8, dadurch gekennzeichnet, dass er mittels dem Verriegelungsmittel (5) zumindest teilweise an der Karosserie (17) und/oder einer Schiene (4) verankerbar ist.
10. Sitz (1) nach einem der Ansprüche 6 – 9, dadurch gekennzeichnet, dass er entlang der Schiene (4) von einer Grundposition (G) in eine Verstellposition (V) längsverstellbar ist, wobei das Verriegelungsmittel (5) nur in der Grundposition (G) entriegelbar ist.
11. Sitz (1 ), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, der ein Sitzteil (2) und ein Lehnenteil (3) aufweist, die von einer ersten Stellung (S) in eine zweite Stellung (K) relativ zueinander klappbar sind, wobei ein Verriegelungsmittel (5) vorgesehen ist, mittels dem der Sitz (1) in einer relativen Lage zur Karosserie (17) verankerbar ist, wobei das Verriegelungsmittel (5) durch Klappen des Lehnenteils (3) von einer ersten Stellung (S) in eine zweite Stellung (K) entriegelbar ist, wodurch die relative Lage des Sitzes (1) zur Karosserie (17) verstellbar ist.
12. Sitz nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (1) entlang einer Schiene (4) von einer Grundposition (G) in eine Verstellposition (V) längsverstellbar ist, und dass das Verriegelungsmittel (5) nur in der Grundposition (G) entriegelbar ist.
13. Sitz nach einem der Ansprüche 11 – 12, dadurch gekennzeichnet, dass er mittels einem Viergelenk an der Karosserie (17) verankert ist, und dass er durch Entriegelndes Verriegelungsmittels (5) absenkbar ist.
14. Sitz (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, der von einer Grundposition (G) entlang einer Schiene (4) in eine Verstellposition (V) längsverstellbar ist, der ein Sitzteil (2) und ein Lehnenteil (3) aufweist, die von einer ersten Stellung (S), in der das Lehnenteil (3) im wesentlichen senkrecht zum Sitzteil (2) und das Sitzteil (2) im wesentlichen parallel zur Schiene (4) angeordnet ist, in eine zweite Stellung (K), in der das Lehnenteil (3) im wesentlichen parallel zum Sitzteil (2) angeordnet ist, relativ zueinander klappbar sind, wobei ein Verriegelungsmittel (5) vorgesehen ist, mittels dem der Sitz (1) zumindest teilweise an der Karosserie (17) und/oder der Schiene (4) verankerbar ist, wobei das Verriegelungsmittel (5) in der Grundposition (G) durch Klappen des Lehnenteils (3) von der ersten Stellung (S) in die zweite Stellung (K) entriegelbar ist.
15. Sitz (1) nach einem der Ansprüche 11 – 14, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Verstellvorrichtung (1') nach einem der Ansprüche 1 – 5 aufweist, wobei das Antriebteil (1'') das Lehnenteil (3) umfasst.
16. Sitz (1) nach einem der Ansprüche 6 – 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebteil (7) am Sitzteil angeordnet und das Rastmittel (6) drehbar an der Karosserie (17) und/oder der Schiene (4) vorgesehen ist.
17. Sitz (1) nach einem der Ansprüche 6 – 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Rastmittels (6) die Grundposition (G) des Sitzes (1) definiert.
18. Sitz (1) nach einem der Ansprüche 6 – 17, dadurch gekennzeichnet, dass er in der Grundposition (G) durch eine von außen auf den Sitz (1) wirkende Kraft von der zweiten Stellung (K) in die erste Stellung (S) verstellbar ist, wobei das Verriegelungsmittel (5) in der ersten Stellung (S) verriegelt und der Sitz (1) mittels dem Verriegelungsmittel (5) an der Karosserie (17) und/oder der Schiene (4) verankert ist.
19. Sitz (1) nach einem der Ansprüche 6 – 18, dadurch gekennzeichnet, dass er in der zweiten Stellung (K) nicht entlang der Schiene (4) verstellbar ist.