DE102004054593B4

DE102004054593B4 - Behälter

Info

Publication number: DE102004054593B4
Application number: DE200410054593
Authority: DE
Inventors: Hans-Karl Koch
Original assignee: KOCHS MEERRETTICH GmbH
Current assignee: Develey Holding GmbH and Co Beteiligungs KG
Priority date: 2004-11-11
Filing date: 2004-11-11
Publication date: 2010-06-10
Anticipated expiration: 2024-11-12
Also published as: DE102004054593A1

Abstract

Mehreckiger Behälter 1 aus Kunststoff, insbesondere eimerförmiger Behälter,
mit einer Öffnung und einem Deckel (2) zum Verschließen der Öffnung, sowie mit einem Henkel (3), bei dem an der Außenwand des Behälters Ansätze (4) angeformt sind, die auf einer gemeinsamen Achse liegend sich vom Behälter (1) nach außen erstrecken,
wobei die Ansätze (4) den Henkel (3) lagern,
wobei zwischen jedem Ende des Henkels (3) und den Ansätzen (4) eine Schwächung (5) vorgesehen ist, wodurch der Henkel Öffnungsfläche des Behälters 1 liegenden Position in eine Gebrauchsposition etwa senkrecht zur Öffnungsfläche des Behälters 1 verschwenkbar ist,
dass der Deckel (2) über ein Filmscharnier (8) an dem Behälter 1 fest und schwenkbar angeordnet ist,
wobei sich das Filmscharnier (8) über einen großen Teil der betreffenden Behälterseite bzw. Deckelseite zwischen zwei Ecken desselben erstreckt, und
dass der Deckel (2) einen umlaufenden Verschluss (10) aufweist, der aus zwei Randabschnitt...

Description

Die Erfindung betrifft einen mehreckigen Behälter aus Kunststoff, insbesondere einen eimerförmigen Behälter.
Behälter zur Aufnahme bzw. Lagerung von beispielsweise Nahrungsmitteln sind bekannt. Derartige Behälter weisen einen vom Behälter unabhängigen Deckel auf, der nach dem Aufsetzen auf den Behälter ein weitgehend oder vollständig luftdichtes Verschließen des Behälters ermöglicht. Derartige Behälter werden beispielsweise auch zur Aufnahme von Farbe verwendet. Behälter zur Aufnahme von Farbe weisen in der Regel keinen Henkel auf. Der Deckel ist hierbei mit einem Verschlussrand versehen, der ein luftdichtes Verschließen ermöglicht. Zum Öffnen des Deckels muss der Deckel seitlich unter Entfernung des Verschlussrandes vom Behälter abgezogen werden.
In der DE 92 13 125 U1 ist ein Kunststoffeimer mit angegossenen Drahtbügeln offenbart, der flach gestaltet ist, als Fortsetzung einer Krempe. Die Krempe liegt in der gleichen Ebene wie der flache Drahtbügel, so dass die Krempe über ihren halben Bereich des Umfangs schmäler ist und in diesem Bereich Raum gibt für die Anordnung des flachen Drahtbügels.
In der DE 691 00 166 T2 ist eine Schale aus Kunststoff mit einem Deckel beschrieben, der durch zwei Filmscharniere gegenüber der Schale angelenkt ist.
In der DE 200 11 131 U1 ist eine originalitätsgesicherte Verpackung beschrieben, mit einem Verschlussdeckel, dessen Rand an dem oberen Behälterrand schnappartig befestigt ist und zur Öffnung die Entfernung eines Abreißelementes erfordert. Jedes Ende des Abreißelementes ist an dessen Außenwand mit einem sich über die untere Kante des Abreißelementes nach unten erstreckenden Griffteil versehen, welches dazu dient, das Heraustrennen des Abreißelementes aus dem Deckelsegment zu erleichtern.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen mehreckigen Behälter aus Kunststoff, insbesondere einen eimerförmigen Behälter zu schaffen, bei dem der Henkel für den Transport platzsparend am Behälter angeordnet ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere Ausgestaltungen des Behälters ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Der erfindungsgemäße Behälter weist einen Henkel auf, der vor dem Gebrauch des Behälters in einer weitgehend parallelen Position zum geschlossenen Deckel des Behälters fest positioniert ist und an nach außen vom Behälter abstehenden Ansätzen angebracht ist. Bei dieser Ausführungsform ist zwischen den Ansätzen und dem Henkel vorzugsweise ein Scharniergelenk vorgesehen, welches es ermöglicht, den Henkel um den Ansatz herum in eine Gebrauchsstellung zu verschwenken. Damit wird erreicht, dass der Henkel während des Transports der Behälter nicht unabsichtlich verlagert werden kann und die Behälter außerdem in einer kompakten Anordnung, ohne Beeinträchtigung durch bewegliche Henkel, platzsparend gelagert werden können.
Bei einer weiteren Ausführungsform weist der Behälter einen fest an ihm angelenkten Deckel auf, wobei die Anlenkung vorzugsweise durch ein Filmscharnier erfolgt.
Bei einer weiteren Ausführungsform ist der Deckel mit einem umlaufenden Verschluss versehen, der etwa U-förmiges Profil aufweist. Der umlaufende Verschluss weist an seiner Außenfläche eine Schwächungslinie auf, die wie der Verschluss umlaufend ausgebildet ist und das Abreißen des Verschlussabschnittes zum Zwecke des Öffnens des Deckels ermöglicht.
Bei einer weiteren Ausführungsform ist der umlaufende Verschluss mit einem Griffabschnitt versehen, der integriert zu dem abreißfähigen Verschluss-Randabschnitt vorgesehen ist und das Ab- bzw. Aufreißen des Verschlusses erleichtert.
Im folgenden wird eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters anhand der Zeichnungen zur Erläuterung weiterer Merkmale beschrieben. Es zeigen:
1 eine Perspektivansicht einer bevorzugten Ausführungsform des Behälters,
2 eine Detaildarstellung des Behälters zur Veranschaulichung der Anlenkung des Henkels,
3 eine erweiterte Teildarstellung des Behälters mit Deckel zur Veranschaulichung eines Griffabschnittes, und
4 eine Teildarstellung des am Behälter angelenkten Deckels zur Veranschaulichung der Schwächungslinie für die Abrisskante des Verschlusses.
Nachfolgend wird auf 1 Bezug genommen. 1 zeigt einen Behälter, vorzugsweise einen viereckigen Behälter bzw. Eimer 1, der mit einem Deckel 2 und einem Henkel 3 versehen ist. Der Behälter 1 muss nicht notwendiger Weise die in 1 gezeigte viereckige Form aufweisen, vielmehr kann der Behälter 1 auch eine mehreckige oder runde bzw. zylindrische Form besitzen.
Bei dem erfindungsgemäßen Behälter 1 ist der Henkel 3 in der Nicht-Gebrauchsstellung so angeordnet, dass er im wesentlichen parallel zur Öffnungsfläche des Behälters 1 und geringfügig unterhalb der Öffnung des Behälters 1 angeordnet ist. Zur Anlenkung des Henkels 3 dienen einander gegenüberliegende Ansätze 4, von welchen in 1 nur einer dargestellt ist, wobei die Ansätze 4 auf einer gemeinsamen Achse liegen und vom Behälter 1 über eine vorgegebene Distanz nach außen abstehen. An diesen Ansätzen 4 ist der Henkel 3 mittels eines Gelenks, vorzugsweise in Form eines Filmscharniers 5 angelenkt, d. h. der Henkel 3 ist in der in 1 gezeigten Stellung arretiert und praktisch nicht verschwenkbar.
Bei der dargestellten Ausführungsform wird der Behälter 1 insgesamt aus Kunststoff gespritzt, ebenso wie die Ansätze 4, der Henkel 3 und die Filmscharniere 5.
2 ist eine Detailansicht des erfindungsgemäßen Behälters und veranschaulicht den seitlichen Ansatz 4, das Filmscharnier 5 und den Henkel 3. Das Filmscharnier 5 bildet eine starke Schwächung zwischen dem Ansatz 4 und dem Henkel 3, wodurch es möglich ist, mit nicht allzu großer Kraft den Henkel 3 aus der in 2 gezeigten Stellung in eine aufrechtstehende Stellung zu verlagern.
Wesentlich ist, dass der Henkel 3 die in 2 gezeigte Position einnimmt, solange die betreffenden Behälter sich auf dem Transportweg befinden. In dieser Position verbleibt der Henkel 3 infolge seiner stationären bzw. festen Anordnung am Behälter 1. Dadurch wird ein kompakter Transport gewährleistet. Zum Gebrauch braucht der Henkel 3 lediglich über das Filmscharnier 5 und um den Ansatz 4 herum mit vorbestimmter Kraft nach oben verschwenkt werden. In dieser Stellung ist dann der Behälter 1 auf einfache Weise handhabbar.
Ein weiterer Vorteil ergibt sich daraus, dass der gesamte Behälter inklusive Ansätzen 4, Filmscharnieren 5 und Henkel 3 in einem Vorgang gespritzt werden kann.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist der Behälter 1 eine Verbindung 8 auf, mittels welcher der Deckel 2 fest am Behälter 1 befestigt ist. Als Verbindung 8 dient vorzugsweise ein Filmscharnier ähnlich der Form, wie sie unter Bezugnahme auf das Filmscharnier 5 beschrieben ist, jedoch mit der Maßgabe, dass sich das Filmscharnier 8 über einen großen Teil der betreffenden Behälterseite bzw. Deckelseite des Deckels 2 erstreckt.
Auf diese Weise ist gewährleistet, dass der Deckel 2 unverlierbar am Behälter 1 angebracht ist.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Behälters ist vorgesehen, dass der Deckel 2 einen umlaufenden Verschluss 10 aufweist, in Form eines U-förmigen Profils, wie dies an sich bekannt ist, jedoch mit der Maßgabe dass dieser U-förmige Verschluss, der am Deckel 2 umlaufend vorgesehen ist, eine umlaufende Schwächungslinie bzw. Abrisskante 11 beinhaltet, wodurch der Außenabschnitt 12 des Verschlusses in zwei Bereiche 12a und 12b aufgeteilt wird. Wenn der Deckel 2 auf dem Behälter 1 fest aufgesetzt ist, übergreift der Außenabschnitt 12 den oberen Deckelrand 13 derart, dass vorzugsweise ein luftdichter Abschluss gewährleistet ist. Das bedeutet, dass nach dem Befallen des Behälters 1 der Deckel 2 aus der in 1 gezeigten Position um das Filmscharnier 8 herum geschwenkt und fest auf den Deckelrand 13 aufgesetzt wird. Zum Öffnen des Deckels 2 wird der untere Randabschnitt 12a des äußeren Randabschnitts bzw. Verschlussabschnitts 12 abgerissen, wobei der Abriss des Randabschnitts 12a entlang der umlaufenden Schwächungslinie 11 vorgenommen wird.
3 zeigt eine Teilansicht des Behälters 1 mit Deckel 2. Der abrissfähige Verschlussabschnitt 12a ist bei dieser Ausführungsform gemäß 3 mit einem Griffabschnitt 14 versehen, der über Stege 15, 16 an dem Randabschnitt 12a angespritzt sein kann. Zum Abreißen des Randabschnitts 12a wird der Griff 14 erfasst und ermöglicht das Abreißen des Abschnitts 12a entlang der Schwächungslinie 11.
Zum Erleichtern des Abreißens des Randabschnitts 12a ist dieser entsprechend 3 vorzugsweise mit einer weiteren Schwächungslinie 18 versehen, die quer zur Fläche des Deckels 2 bzw. quer zum Randabschnitt 12a verläuft und im Bereich des Griffabschnitts 14 (3) vorgesehen ist. Beim Anheben des Griffabschnitts 14 wird somit der Randabschnitt 12a im Bereich der quer verlaufenden Schwächungslinie 18 von dem übrigen Teil des Randabschnitts 12a gelöst und lässt sich damit vom Deckel 2 dadurch abreißen, dass der Griff 14 entlang des Verschlusses nach außen gezogen wird.
Wie sich aus 1 und 4 entnehmen lasst, ist der Deckelboden 2a vorzugsweise etwa fluchtend mit der unteren Kante des Randabschnitts 12a ausgebildet, d. h. dass der umlaufende, U-förmige Verschluss gegenüber dem Deckelboden 2 erhöht ist. Auf diese Weise wird eine hohe Stabilität des Deckels 2 erreicht.

Claims

Mehreckiger Behälter 1 aus Kunststoff, insbesondere eimerförmiger Behälter, mit einer Öffnung und einem Deckel (2) zum Verschließen der Öffnung, sowie mit einem Henkel (3), bei dem an der Außenwand des Behälters Ansätze (4) angeformt sind, die auf einer gemeinsamen Achse liegend sich vom Behälter (1) nach außen erstrecken, wobei die Ansätze (4) den Henkel (3) lagern, wobei zwischen jedem Ende des Henkels (3) und den Ansätzen (4) eine Schwächung (5) vorgesehen ist, wodurch der Henkel Öffnungsfläche des Behälters 1 liegenden Position in eine Gebrauchsposition etwa senkrecht zur Öffnungsfläche des Behälters 1 verschwenkbar ist, dass der Deckel (2) über ein Filmscharnier (8) an dem Behälter 1 fest und schwenkbar angeordnet ist, wobei sich das Filmscharnier (8) über einen großen Teil der betreffenden Behälterseite bzw. Deckelseite zwischen zwei Ecken desselben erstreckt, und dass der Deckel (2) einen umlaufenden Verschluss (10) aufweist, der aus zwei Randabschnitt (12a, 12b) besteht, von welchen einer (12a) zum Zwecke des Öffnen des Deckels (2) abreißbar vorgesehen ist.
Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Schwächung (5) ein Filmscharnier vorgesehen ist.
Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) einen seitlich umlaufenden Verschluss (10) aufweist.
Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Verschluss 10 etwa U-förmigen Querschnitt aufweist zum vorzugsweise luftdichten Aufsetzen auf den Rand (13) des Behälters (1).
Behälter nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Verschluss (10) eine umlaufende Schwächungslinie (11) zur Festlegung einer Abrisskante (12a) aufweist.
Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrisskante (12a) mit einem Griffabschnitt (14) versehen ist.
Behälter nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrisskante (12a) des Verschlusses (10) eine quer zur Deckelfläche verlaufende Schwächungslinie (18) aufweist.
Behälter nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Henkel (3) und der Deckel (2) integrale Bestandteile des Behälters (1) sind.