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DE102004009111A1 - Cupholder - Google Patents

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DE102004009111A1
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DE
Germany
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storage area
cup holder
housing
holder according
connecting element
Prior art date
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Withdrawn
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DE102004009111A
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English (en)
Inventor
Thomas Dipl.-Ing. Lang (FH)
Bernd Dipl.-Ing. Plocher
Dirk Dipl.-Ing. Weisser
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Mercedes Benz Group AG
Original Assignee
DaimlerChrysler AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
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Publication date
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Priority to US11/063,619 priority patent/US20050194506A1/en
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Withdrawn legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N3/00Arrangements or adaptations of other passenger fittings, not otherwise provided for
    • B60N3/10Arrangements or adaptations of other passenger fittings, not otherwise provided for of receptacles for food or beverages, e.g. refrigerated
    • B60N3/102Arrangements or adaptations of other passenger fittings, not otherwise provided for of receptacles for food or beverages, e.g. refrigerated storable or foldable in a non-use position

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  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Thermal Sciences (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Passenger Equipment (AREA)

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf einen Cupholder (1) mit einem Gehäuse (2), einem Halterungsteil (3) mit einer Öffnung (4), einem Verbindungselement (5) und einer Abstellfläche (6). Das Halterungsteil (3), das Verbindungselement (5) und die Abstellfläche (6) sind bei Nichtgebrauch in dem Gehäuse (2) versenkbar und in einer Gebrauchsposition aus dem Gehäuse (2) ausfahrbar. In der Gebrauchsposition ist die Abstellfläche (6) in einem Abstand parallel zum Halterungsteil (3) angeordnet.
Um einen konstruktiv einfachen Cupholder mit möglichst wenigen Bauteilen zu schaffen, der automatisch von einer Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition überführbar ist, ist das Verbindungselement (5) mit seinem einen Ende über ein erstes Drehgelenk (7) mit dem Halterungsteil (3) und mit dem anderen Ende über ein zweites Drehgelenk (8) mit der Abstellfläche (6) schwenkbar verbunden, wobei das zweite Drehgelenk (8) in einem Abstand von dem Schwerpunkt der Abstellfläche (6) so angeordnet ist, dass durch die Schwerkraft ein Drehmoment erzeugt wird, durch das die Abstellfläche (6) aufklappt.

Description

  • Die Erfindung betrifft einen Cupholder für ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
  • Solche Cupholder für Kraftfahrzeuge sind allgemein bekannt.
  • So zeigt die DE 199 59 260 A1 einen Cupholder, der aus einen Gehäuse, aus einem Halterungsteil und einem Auflagebauteil besteht, die über einen Läufer und eine Schubstange mit Drehgelenken verbunden sind. Das Gehäuse des Cupholders ist schräg eingebaut und das Halterungsteil, das Auflagebauteil, der Läufer und die Schubstange sind darin versenkbar. Bei einer Ausfahrbewegung werden das Halterungsteil und das Auflageteil durch den Läufer und die Schubstange in eine waagrechte Position bewegt.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen konstruktiv einfachen Cupholder mit möglichst wenigen Bauteilen zu schaffen, der automatisch von einer Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition überführbar ist.
  • Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Cupholder mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
  • Ein Cupholder weist ein Gehäuse, einen Halterungsteil mit einer Öffnung zum Einstellen von Flüssigkeits- oder Getränkebehältern, ein Verbindungselement und eine Abstellfläche für die Flüssigkeits- oder Getränkebehälter auf. Bei Nichtgebrauch sind das Halterungsteil, das Verbindungselement und die Abstellfläche platzsparend im Gehäuse versenkt und werden zum Gebrauch ausgefahren. Das Verbindungselement ist mit seinem einen Ende über ein erstes Drehgelenk mit dem Halterungsteil und mit dem anderen Ende über ein zweites Drehgelenk mit der Abstellfläche schwenkbar verbunden, wobei das zweite Drehgelenk in einem Abstand von dem Schwerpunkt der Abstellfläche so angeordnet ist, dass in Gebrauchsposition durch die Schwerkraft ein Drehmoment erzeugt wird, durch das die Abstellfläche aufklappt. Dies hat den Vorteil, dass der Cupholder selbsttätig in seine Betriebsposition gelangt, ohne dass beispielsweise eine Schubstange erforderlich ist. Dadurch wird die Anzahl der benötigten Bauteile verringert und die Betriebsicherheit erhöht.
  • Die Abstellfläche kann auch durch eine Feder, die sich gegen das Drehgelenk abstützt, in die Gebrauchsposition geklappt werden.
  • Vorteilhaft ist, wenn das Verbindungselement einen Anschlag aufweist, der die Klappbewegung der Abstellfläche so begrenzt, dass die Abstellfläche nur bis zu einer, zum Halterungsteil parallelen, Gebrauchsposition schwenkbar ist. Hierdurch wird verhindert, dass die Abstellfläche über die Gebrauchsposition hinaus schwenkt. Vor dem Abstellen eines Flüssigkeits- oder Getränkebehälters müsste die Abstellfläche sonst zusätzlich manuell geschwenkt werden.
  • Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung weist das Verbindungselement einen Keil auf, der zwischen dem Verbindungselement und der Abstellfläche angeordnet ist und die Abstellfläche in der Gebrauchsposition verspannt. Hierbei ist von Vorteil, dass so eine sichere und stabile Gebrauchsposition der Abstellfläche erreicht wird.
  • Ebenfalls von Vorteil ist, wenn das Halterungsteil eine Aussparung aufweist, die so dimensioniert ist, dass das Verbindungselement und die Abstellfläche in dem Halterungsteil vollständig versenkbar sind, da so eine platzsparende Anordnung des Cupholders möglich ist.
  • Es ist vorgesehen, dass das Verbindungselement einen Hebel mit einer Anlaufschräge aufweist, die beim Einschieben mit dem Gehäuse so in Kontakt kommt, dass das Verbindungselement nach oben geschwenkt wird. Von Vorteil ist hierbei, dass die Schwenkbewegung selbsttätig erfolgt und keine zusätzlichen Handgriffe notwendig sind.
  • In einer weiteren Ausführung weist das Gehäuse eine Feder mit abnehmender Federkonstanten auf, die das Halterungsteil mit einer Federkraft in Öffnungsrichtung beaufschlagt. Der Verlauf der Federkonstanten ist so bemessen, dass die Federkraft auf das Halterungsteil möglichst wegunabhängig ist. Dies hat ein Vorteil, dass das Halterungsteil selbstständig und, aufgrund der wegunabhängigen Federkraft, mit konstanter Geschwindigkeit ausfährt.
  • Weiterhin ist vorgesehen, dass das zweite Drehgelenk so zwischen dem Schwerpunkt und einer Außenkante der Abstellfläche angeordnet ist, dass der Abstand zwischen dem Schwerpunkt und der Außenkante einen Hebel bildet, so dass die Aussenkante mit dem Halterungsteil beim Einfahren des Halterungsteils in das Gehäuse in Kontakt kommt und ein Drehmoment zur selbstständigen Einschwenkung der Abstellfläche in das Gehäuse erzeugt wird. Dies hat den Vorteil, dass die Abstellfläche beim Einschieben selbsttätig nach oben schwenkt.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Gehäuse eine Zahnleiste und das Halterungsteil ein Zahnrad auf, die miteinander kämmen, wobei das Zahnrad mit einer Viskosebremse zur Dämpfung der Ein- und Ausschubbewegung verbunden ist. Hierdurch wird die Ein- und Ausschubbewegung gebremst und die Wertanmutung des Cupholders gesteigert.
  • Um die Ausschubbewegung zu begrenzen weist das Halterungsteil einen Anschlag auf, der in der Gebrauchsposition mit dem Gehäuse in Anschlag kommt.
  • In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Anschlag, zum Entnehmen des Halterungsteils aus dem Gehäuse, versenkbar, vorzugsweise von Hand eindrückbar. Dies hat den Vorteil, dass beispielsweise für eine Reinigung das Halterungsteil und mit ihm auch das Verbindungsteil und die Abstellfläche entnommen und somit einfach gereinigt werden können.
  • Bevorzugt weist das Halterunungsteil zwei nebeneinanderliegende Öffnungen für beispielweise Fahrer und Beifahrer auf, da so mehrere Flüssigkeits- oder Getränkebehälter in die Öffnungen gestellt und somit von dem Halterungsteil gehaltert werden können.
  • Besonders bevorzugt sind die Öffnungen kreisrund. Da die Flüssigkeitsbehälter meist eine zylinderähnliche Form haben, werden dadurch die Halteeigenschaften verbessert.
  • Von Vorteil ist weiterhin, wenn an der Öffnung des Halterungsteils eine, an der Öffnung unlaufende, Gummilippe angeordnet ist, da so die Halteeigenschaften weiter verbessert werden.
  • Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben und anhand von Zeichnungen dargestellt.
  • Dabei zeigten:
  • 1 einen Cupholder in einer perspektivischen Darstellung
  • 2 eine Schnittdarstellung des Cupholders und
  • 3 eine Detailansicht eines Verbindungsbereichs zwischen Verbindungselement und Abstellfläche
  • 1 zeigt einen Cupholder 1 in einer perspektivischen Darstellung. Der Cupholder 1 weist ein Gehäuse 2, ein Halterungsteil 3 mit Öffnungen 4, ein Verbindungselement 5 und eine Abstellfläche 6 auf. Der Cupholder 1 ist in ausgefahrener Gebrauchsposition dargestellt. Das Verbindungselement 5, verbindet das Halterungsteil 3 und die Abstellfläche 6 und ist nach unten in eine schräge Position geschwenkt. Es ist an seinem einen Ende über ein erstes Drehgelenk 7, das in 2 näher dargestellt ist, mit dem Halterungsteil 3 verbunden. Das andere Ende des Verbindungselementes 5 ist über ein zweites Drehgelenk 8 mit der schwenkbaren Abstellfläche 6 verbunden. Das zweite Drehgelenk 8 befindet sich in einem Abstand zum Schwerpunkt der Abstellfläche 6. Durch die Schwerkraft und den Abstand zum Schwerpunkt, der einen Hebelarm bildet, entsteht ein Drehmoment, das auf die Abstellfläche 6 wirkt und diese schwenkt. Die Abstellfläche 6 befindet sich in dem ausgefahrenen Zustand in einer waagrechten Position. Die Schwenkbewegung der Abstellfläche wird über einen Anschlag 9 an dem Verbindungselement 5 so begrenzt, dass eine zum Halterungsteil 3 parallele Position erreicht wird.
  • Das Verbindungselement 5 weist an seinem einen Ende eine Anlaufschräge 11 auf. Diese Anlaufschräge 11 befindet sich in ausgefahrener Gebrauchsposition in Kontakt mit dem Gehäuse 2 und begrenzt so die Abwärtsbewegung des Verbindungselementes 5. Weiterhin ist sie so ausgestaltet, dass bei einer Einschubbewegung an der Kontaktstelle eine Kraft auf das Verbindungselement 5 ausgeübt wird und das Verbindungselement 5, entsprechend der Form der Anlaufschrägen 11, nach oben in das Halterungsteil 3 geschwenkt wird. Die Position der Kontaktstellen wandert, entsprechend der Einschubposition, entlang der Anlaufschrägen 11. Die Anlaufschräge 11 ist so ausgestaltet, dass sobald die Position der Kontaktstelle bei der Einschubbewegung das eine Ende der Anlaufschrägen 11 erreicht, das Verbindungselement 5 eine waagrechte Position erreicht.
  • Hinter dem Halterungsteil 3 ist in dem Gehäuse 2 eine Rollfeder 12 angeordnet, die in 2 näher dargestellt ist. Die Rollfeder beaufschlagt das Halterungsteil 3 in Ausschubrichtung mit einer Federkraft.
  • Das Gehäuse 2 weist auf seiner unteren Innenseite eine Zahnleiste 14 auf, die mit einem Zahnrad, das auf der Unterseite des Halterungsteils 3 angeordnet ist, kämmt. Das Zahnrad ist mit einer Viskosebremse verbunden, wodurch die Ein- und Ausschubbewegung gedämpft wird und ein wertiger Eindruck vermittelt wird.
  • In der in 1 dargestellten Gebrauchsposition ist ein Anschlag 15, der an dem Halterungsteil 3 angeordnet ist, mit dem Gehäuse 2 in Kontakt. Dieser Anschlag 15 begrenzt die Ausfahrbewegung des Halterungsteils 3. Der Anschlag 15 an dem Halterungsteil 3 ist versenkbar, vorzugsweise von Hand eindrückbar. Hierdurch wird ermöglicht, dass das Halterungsteil 3 noch weiter ausgefahren und so, beispielsweise zur Reinigung, aus dem Gehäuse entnommen werden kann.
  • An der Öffnung 4 ist eine umlaufende Gummilippe 16 angeordnet. Die Gummilippe 16 ermöglicht eine Anpassung an Flüssigkeits- oder Getränkebehälter von verschiedenen Abmessungen. Auch Flüssigkeits- oder Getränkebehälter mit unterschiedlichen Durchmessern, insbesondere Hinterschneidungen können so sicher gehaltert werden.
  • 2 zeigt eine Schnittdarstellung des Cupholders 1. Das Halterungsteil 3 weist auf der Unterseite eine Aussparung 10 auf. Die Aussparung 10 ist so ausgebildet, dass das Verbindungselement 5 und die Abstellfläche 6 darin vollständig versenk- oder aufnehmbar sind.
  • In dem Gehäuse 2 ist hinter dem Halterungsteil 3 die Rollfeder 12 angeordnet. Diese Rollfeder 12 beaufschlagt das Halterungsteil 3 in Ausschubrichtung mit einer Kraft.
  • Die Rollfeder 12 ist vom Aufbau einer Spiralfeder, die beispielsweise als Triebfedern in Uhren eingesetzt wird, ähnlich. Im Unterschied zur Spiralfeder sind bei der Rollfeder 12 nicht beide Enden eingespannt. Das innere Ende ist frei beweglich.
  • Das äußere Ende der Rollfeder 12 ist mit dem Gehäuse 2 fest verbunden. Sobald das Halterungsteil 3 in das Gehäuse 2 eingeschoben wird, wird die Rollfeder 12 abgerollt. Aufgrund ihrer Ausgestaltung ist die Rollfeder 12 stets bestrebt in den aufgerollten Zustand zurückzukehren. Durch die hierdurch entstehende Kraft erfolgt ein selbstständiges Ausfahren des Halterungsteils 3.
  • Der Verlauf der Federkonstanten der Rollfeder 12 ist so bemessen, dass die Federkraft möglichst unabhängig vom Federweg ist. Dadurch ist die Federkraft während der gesamten Ausschubbewegung nahezu konstant.
  • Zum vorteilhaften Einschwenken der Abstellfläche 6 ist das Verbindungselement 5 über das zweite Drehgelenk 8 so zwischen dem Schwerpunkt und der Außenkante 13 der Abstellfläche 6 mit der Abstellfläche 6 verbunden, dass der Abstand zwischen dem Schwerpunkt und der Außenkante 13 einen Hebel bildet. Zur selbstständigen Einschwenkung der Abstellfläche 6 in das Gehäuse kommt die Außenkante 13 mit der Innenseite des Halterungsteils 3 in Kontakt und es wird ein Drehmoment erzeugt, dass die Abstellfläche 6 nach oben in die Aussparung des Halterungsteils schwenkt.
  • 3 zeigt eine Detailansicht eines Verbindungsbereichs zwischen dem Verbindungselement 5 und der Abstellfläche 6. Das Verbindungselement 5 weist an seinem vorderen Ende einen Keil 17 auf, der in einem Spalt zwischen dem Verbindungselement und der Abstellfläche angeordnet ist. Die Abstellfläche wird durch den Keil 17 in der Gebrauchsposition verspannt, wodurch eine sichere und stabile Gebrauchsposition erreicht wird.

Claims (15)

  1. Cupholder (1) mit einem Gehäuse (2), einem Halterungsteil (3) mit einer Öffnung (4), einem Verbindungselement (5) und einer Abstellfläche (6), wobei das Halterungsteil (3), das Verbindungselement (5) und die Abstellfläche (6) bei Nichtgebrauch in dem Gehäuse (2) versenkbar und in einer Gebrauchsposition aus dem Gehäuse (2) ausfahrbar sind und die Abstellfläche (6) in einem Abstand parallel zum Halterungsteil (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5) mit seinem einen Ende übe rein erstes Drehgelenk (7) mit dem Halterungsteil (3) und mit dem anderen Ende über ein zweites Drehgelenk (8) mit der Abstellfläche (6) schwenkbar verbunden ist, wobei das zweite Drehgelenk (8) in einem Abstand von dem Schwerpunkt der Abstellfläche (6) so angeordnet ist, dass durch die Schwerkraft ein Drehmoment erzeugt wird, durch das die Abstellfläche (6) aufklappt.
  2. Cupholder nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5) einen Anschlag (9) aufweist, der die Klappbewegung der Abstellfläche (6) so begrenzt, dass die Abstellfläche (6) nur bis zu einer, zum Halterungsteil (3) parallelen, Gebrauchsposition schwenkbar ist.
  3. Cupholder nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5) einen Keil (17) aufweist, der die Abstellfläche (6) in der Gebrauchsposition verspannt.
  4. Cupholder nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungsteil (3) eine Aussparung (10) aufweist, die so dimensioniert ist, dass das Verbindungselement (5) und die Abstellfläche (6) in dem Halterungsteil (3) vollständig versenkbar sind.
  5. Cupholder nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5) einen Hebel mit einer Anlaufschräge (11) aufweist, die beim Einschieben mit dem Gehäuse (2) so in Kontakt kommt, dass das Verbindungselement (5) nach oben geschwenkt wird.
  6. Cupholder nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine Feder (12) mit abnehmender Federkonstanten aufweist, die das Halterungsteil (3) mit einer wegunabhängigen Federkraft in Öffnungsrichtung beaufschlagt.
  7. Cupholder nach Anspruch 6 dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (12) als Rollfeder (12) ausgebildet ist.
  8. Cupholder nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Drehgelenk (8) so zwischen dem Schwerpunkt und einer Außenkante (13) der Abstellfläche (6) angeordnet ist, dass der Abstand zwischen dem Schwerpunkt und der Außenkante (13) einen Hebel bildet, so dass die Außenkante (13) mit dem Halterungsteil (3) beim Einfahren des Halterungsteils (3) in das Gehäuse (2) in Kontakt kommt und ein Drehmoment zur selbstständigen Einschwenkung der Abstellfläche (6) in das Gehäuse (2) erzeugt wird.
  9. Cupholder nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine Zahnleiste (14) und das Halterungsteil (3) ein Zahnrad aufweist, die miteinander kämmen, wobei das Zahnrad mit einer Viskosebremse zur Dämpfung der Ein- und Ausschubbewegung verbunden ist.
  10. Cupholder nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungsteil (3) einen Anschlag (15) aufweist, der im Gebrauchszustand mit dem Gehäuse (2) in Anschlag kommt und so die Ausfahrbewegung begrenzt.
  11. Cupholder nach Anspruch 10 dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (15), zum Entnehmen des Halterungsteils (3) aus dem Gehäuse (2), versenkbar ist.
  12. Cupholder nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungsteil (3) zwei nebeneinanderliegende Öffnungen (4a,b) aufweist.
  13. Cupholder nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Öffnungen (4a,b) kreisrund ist.
  14. Cupholder nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer der Öffnungen (4a,b) des Halterungsteils (3) eine, an der Öffnung (4) umlaufende, Gummilippe (16) angeordnet ist.
  15. Cupholder nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Abstellfläche (6) als Tropfschutz ausgebildet ist.
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