DE1018277B

DE1018277B - Absperrklappe

Info

Publication number: DE1018277B
Application number: DEE7719A
Authority: DE
Inventors: Karl Reppert
Original assignee: JOHANNES ERHARD FA
Current assignee: JOHANNES ERHARD FA
Priority date: 1953-08-24
Filing date: 1953-08-24
Publication date: 1957-10-24

Description

DEUTSCHES

Die übergeordnete Patentanmeldung E6606XII/47g bezieht sich auf eine Absperrklappe für in Rohrleitungen strömende Medien mit aus zwei miteinander drehbaren Teilen bestehender Klappenscheibe und axialer Relativbeweglichkeit zwischen den Dichtflächen des Gehäuses und der Klappenscheibe, deren wesentliche Merkmale darin bestehen, daß die in an sich bekannter Weise um eine im Verhältnis zur Dichtfläche gegen die Strömung versetzte, feste Achse drehbar gelagerte Klappenscheibe einen besonderen Klappendichtring aufweist, der durch Halteglieder und dem Anpreßdruck an den Dichtflächen entgegenwirkende Gummipuffer, Federungskörper od. dgl. in Strömungsrichtung des abzusperrenden Mediums beweglich auf dem Klappenscheibenumfang gelagert ist. Dabei ist auch eine für wechselnde Strömungsrichtungen geeignete Ausführung vorgesehen.

Bei Absperrschieber ist es bekannt, den Zuflußdruck derart auf einen Dichtring wirken zu lassen, daß die Platte sich gegen die Zuströmrichtung an den festen Dichtsitz anpreßt. Es ist ferner bekannt, eine bewegliche Dichtung einer Drosselklappe durch den Druck des Mediums an ihren Sitz anzupressen.

Die Erfindung betrifftdie'Weiterentwicklung der Absperrklappe nach der Haüptpatentanmeldung und bezweckt, für Anwendungsfälle mit wechselnder Strömungsrichtung ein nur einteiliges Gehäuse mit nur einem Gehäusesitz zu verwenden, wodurch' sich mittelbar der weitere Vorteil ergibt, daß unabhängig von der jeweiligen Strömungsrichtung für den Schließvorgang der Klappenscheibe immer nur ein Drehwinkel von 90° benötigt wird.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß hinter dem Klappendichtring eine vorzugsweise ringförmige Ausnehmung gebildet ist, die durch Bohrungen mit der rückwärtigen Seite des Klappendichtringes in offener Verbindung steht. Die Ausnehmungen werden zweckmäßig durch Aussparungen im Klappendichtring gebildet, während die Bohrungen vorzugsweise in der Klappenscheibe angeordnet sind.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der in axialer Richtung bewegbare Klappendichtring auf der Seite der rückläufigen Zuströmung des Mediums durch einen mit der Klappenscheibe fest verbundenen Klemmring abgedeckt, der mit seinem äußeren Rand zweckmäßig bis an eine Dichtung des Klappendichtringes heranreicht..

Die Erfindung wird an Hand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es stellt dar

Fig. 1 einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Absperrklappe und

Fig. 2 einen Schnitt durch einen Teil der Absperrklappe in vergrößertem Maßstab.

In Fig. 1 ist mit 1 das Gehäuse der Absperrklappe Absperrklappe

Zusatz zur Zusatzpatentanmeldung E 6606 XII/47 g

Anmelder:

Fa. Johannes Erhard,
Heidenheim/Brenz

Karl Reppert, Heidenheim/Brenz,
ist als Erfinder genannt worden

bezeichnet, das den Gehäusesitz 2 trägt. Die Klappenscheibe 3 trägt die Dichtung 4, wobei die Teile 2 und 4 derart ausgebildet sind, daß sich kugelförmige Sitzflächen ergeben. Die Klappenscheibe 3 ist um eine feste Achse 5 schwenkbar gelagert.

Mit P_v ist die normale und vorwärts gerichtete Strömungsrichtung des abzusperrenden Mediums bezeichnet; der Pfeil P_r kennzeichnet die rückläufige Bewegung des Mediums, wie sie sich bei Anlage der erfindungsgemäßen Art mit wechselnder Strömungsrichtung ergeben kann.

In die Klappenscheibe 3 ist ein Klappendichtring 6 eingesetzt, welcher die Dichtung 4 trägt und relativ zur Klappenscheibe 3 in gewissem Ausmaß Bewegungen ausführen kann, wie später an Hand von Fig. 2 ausführlicher beschrieben wird. Mit 7 ist ein Klemmring bezeichnet, der mittels Schrauben 8 fest an der Klappenscheibe 3 angeordnet ist. Hinter dem Klappendichtring 6 befindet sich eine Ausnehmung 12, die mittels der Bohrungen 13 und 14 mit der rückwärtigen Seite des Klappendichtringes 6 in offener Verbindung steht.

In Fig. 2 sind einander entsprechende Teile mit den gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 1 versehen worden. Aus dieser Darstellung ist die Ausnehmung 12 deutlicher zu erkennen, welche aus einer ringförmigen Aussparung des Klappendichtringes 6 besteht.

Die elastische Befestigung des Klappendichtringes 6 auf der Klappenscheibe 3 wird dadurch erreicht, daß Führungsbolzen 10 fest in dem Klappendichtring 6 eingeschraubt sind und eingelegte, elastische Zwischenglieder 9 als federnde Elemente dienen. In Fig. 2 sind diese Elemente als scheibenförmige Federn dargestellt. An ihre Stelle können auch Gummipuffer oder anders ausgebildete federnde Körper treten. Als Widerlager für die elastischen Zwischenglieder 9 des

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Klappendichtringes 6 dient der Klemmring 7. Ein ungewollter Durchtritt des Arbeitsmittels von einer Seite der Rohrleitung zur anderen über den Raum 12 und die Bohrungen 13 und 14 wird an der Ringfläche a durch eine Dichtung 11 a, an der Ringfläche b durch eine Dichtung Ub₁ an der Ringfläche c durch eine Dichtung lic und an der Ringfläche d durch eine Dichtung lld verhindert.

Bei normaler Strömung des Mediums in Richtung des Pfeiles P_v wird in der geschlossenen Stellung der Klappendichtring 6 in axialer Richtung P_v auf den Gehäusesitzring 3 aufgepreßt. Die Klappenscheibe 3 nimmt in dieser Stellung also als tragendes Element die Hauptlast auf, während der Klappendichtring 6 als dichtendes Element nur mit der für die Erzielung der Dichtheit erforderlichen Kraft gegen den Gehäusesitzring 2 gepreßt wird.

Bei umgekehrter Strömungsrichtung gemäß dem Pfeil P_r wird durch die Bohrungen 13, 14, die in der Klappenscheibe 3 angeordnet sind, der Klappendichtring 6 im Raum 12 entgegengesetzt der jetzigen Strömungsrichtung belastet. Dadurch wird der Klappendichtring 6 entgegen der Strömungsrichtung P₁. auf den Gehäusesitzring 2 aufgepreßt.

In beiden Schließstellungen verhindern die Dichtungen 11 α bis lld den Übergang des Strömungsmittels von der jeweiligen Zuflußseite zur Abflußseite. Die erfmdungsgemäße Ausführung der Absperrklappe ist nicht nur für Flüssigkeiten, sondern auch für gasförmige Betriebsmittel geeignet. Unwesentlich ist dabei die Ausbildung der elastischen Körper 9, die aus Gummipuffern oder sonstigen Federungskörpern bestehen können. Des weiteren können die Schrauben 8 durch andere Bauelemente, z. B. Stiftschrauben, ersetzt werden, und es können auch die Gewindebolzen 10 in dem Klemmring 7 gelagert sein; bei niederen Drücken kann auf die Gewindebolzen 10 auch ganz verzichtet werden.

In allen Fällen ist die durch die Ausnehmung 12 gebildete Belastungsfläche des Klappendichtringes 6 größer als die auf der gegenüberliegenden Seite befindliche Belastungsfläche desselben, welche durch die Stirnfläche der Dichtung 4 gebildet wird.

Claims

Patentansprüche:

1. Absperrklappe für in Rohrleitungen strömende Medien mit um eine feste Achse drehbar gelagerter Klappenscheibe, deren in axialer Richtung bewegbarer Klappendichtring unter der Einwirkung von Gummipuffern oder anderen Federungskörpern steht und in Schließstellung unter Überwindung der Federkraft in Strömungsrichtung des abgesperrten Mediums dichtend gegen den Gehäusesitz gepreßt wird, nach Zusatzpatentanmeldung E 6606 XII/47 g, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzielung eines einteiligen Gehäuses (1) mit nur einem Gehäusedichtring (2) auch für rückläufige Strömungsrichtung des abzusperrenden Mediums hinter dem Klappendichtring (6) eine vorzugsweise ringförmige Ausnehmung (12) gebildet ist, die durch Bohrungen (13, 14) mit der rückwärtigen Seite des Klappendichtringes (6) in offener Verbindung steht.

2. Absperrklappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (12) durch Aussparungen im Klappendichtring (6) gebildet ist, während die Bohrungen (13, 14) in der Klappenscheibe (3) angeordnet sind.

3. Absperrklappe nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der in axialer Richtung bewegbare Klappendichtring (6) auf der Seite der rückläufigen Zuströmung des Mediums durch einen mit der Klappenscheibe fest verbundenen Klemmring (7) abgedeckt ist, der mit seinem äußeren Rand zweckmäßig bis an eine Dichtung (4) des Klappendichtringes (6) heranreicht.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 583 084, 593 945;
französische Patentschrift Nr. 726 548;
britische Patentschrift Nr. 197 000.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen