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Einrichtung zum Entriegeln von mit Druckfedern ausgestatteten Riegeleinrichtungen
von Koksofentüren Das Hauptpatent betrifft eine Einrichtung zum Lösen von Kokso-fentüren,
die durch Federdruck zwischen den am Türrahmen angreifenden Schließriegeln und dem
Türkörper in Schließstellung gehalten werden, mittels einer mit der Tür lösbar zu
verbindenden, die Schließfeder unter Freigabe der Riegel zusammendrückenden Druckeinrichtung,
wobei die Druckeinrichtung mit dem Türkörper, vorzugsweise dem Federwiderlager,
durch eine Kupplung derart kraftschlüssig verbindbar ist, daß unabhängig von der
Tür und dem Traggestell der Entriegelungseinrichtung ein auf die Schließfedern wirkender
und den Reaktionsdruck übertragender geschlossener Kraftweg gebildet wird.
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Durch ein so gebildetes geschlossenes Kräftesystem der Entriegelungseinrichtung
nach dem Hauptpatent wird erreicht, daß weder der hohe Aktionsdruck gegen die Schließfedern
der Tür beim Entriegeln sich auf die empfindliche Dichtungseinrichtung noch der
Reaktionsdruck sich auf die Bedienungsmaschine auswirken kann. Der innerhalb der
Entriegelungseinrichtung einmal eingestellte Druck sichert durch den so geschlossenen
Kraftweg die stets gleiche geringe Zusammendrückung der Schließfedern zwecks Lösens
der Riegel.
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Bei Koksofenbatterien treten infolge Bodensenkungen im Laufe der Zeit
oft Höhenunterschiede zwischen den einzelnen Ofenkammern auf, so daß die Kupplungsklauen
der Entriegelungseinrich.tung nicht immer konzentrisch die den Türriegel tragenden
Bolzen beim Entriegelungsvorgang fassen. Je nach der Aufmerksamkeit des Bedienungspersonals
kommt es auch vor, daß beim Anschieben der Entriegelungseinrichtung gegen die Riegelbolzen
die Kupplungsklauen in seitlichem Abstand im Eingriffsbereich der Riegelbolzen liegen.
Durch eine kardanische Lagerung der Kupplungseinrichtung nach dem Hauptpatent ist
zwar ein allseitiges Ausweichen in einer im wesentlichen senkrechten Ebene möglich;
bei größerer Exzentrizität kann jedoch infolge der Schräglage der Kupplung diese
den Riegelbolzen nicht einwandfrei fassen.
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Die kardanische, d. h, allseitig um einen Punkt ausweichbare Lagerung
von an den Riegelbolzen von Koksofentüren angreifenden Kupplungen ist auch bei Riegelbetätigungseinrichtungen
für drehende Verriegelung bekannt. Eine derartige Lagerung der Kupplung ist hierbei
auch ausreichend, da dabei nicht, wie bei der Kupplung der Entriegelungseinrichtung
nach dem Hauptpatent, eine Umklammerung zwecks Herstellung eines Kraftschlusses
zum Zusammendrücken der Schließfeder erforderlich ist.
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Bei einer weiteren bekannten Riegelbetätigungseinrichtung für drehende
Verriegelung hat man bereits vorgeschlagen, zwecks Ausgleichs größerer Höhenunterschiede
den die Entriegelungseinrichtung tragenden Türträger in der Höhenrichtung verstellbar
anzuordnen. Dadurch ist jedoch keine selbsttätige Anpassung der Kupplung einer im
Sinne des Hauptpatents ausgebildeten Entriegelungseinrichtung an bei den einzelnen
Türen verschiedenartige Höhenunterschiede möglich.
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Es ist ferner bekannt, aus stufenartig aufeinandergelegten Federplatten
bestehende Riegel mittels einer mit der Türbedienungseinrichtung verbundenen Riegelbetätigungseinrichtung
zwecks Abhebens der Tür nach Einschwenken von unten durch klammerartige Bewegung
zusammenzudrücken und aus dem Eingriff mit den Stützhaken zu entfernen.
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Aufgabe der Erfindung ist nun, die Entriegelungs einrichtung nach
dem Hauptpatent so auszubilden, daß Höhen- und Seitenunterschiede beim Heranbringen
der Kupplungsklauen der Entriegelungseinrichtung gegen die Ri.egelbo,lzen der Tür
im Eingriffsbereich der Kupplung derart ausgeglichen werden, daß die Kupplungsklauen
beim Aufschieben auf den Riegelbolzen nicht nur in die konzentrische Lage zum Riegelbolzenende,
sondern auch in die axiale Lage mit dieser gebracht werden.
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Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung grundsätzlich dadurch gelöst,
daß die Entriegelungseinrichtung bzw. deren Kupplung eine bei den Ausweichbewegungen
die waagerechte Achse b"il)ehaltende Ausbildung hat.
Die allseitig
im wesentlichen in einer senkrechten Ebene bewegliche Aufhängung wird nach einem
Merkmal der Erfindung durch eine parallelogrammartige, unter Vermittlung von die
Einrichtung in ihrer zentralen Lage am Traggestell haltenden bzw. zurückbringenden
Federn sowohl eine senkrechte als auch eine waagerechte Verschiebung der Entriegelung
gestattende Lagerung der Entriegelungseinrichtung am Traggestell bewirkt.
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Gemäß der Erfindung wird die eine parallelogrammartige Verschiebung
der Entriegelungseinrichtung gestattende Lagerung mittels um eine waagerechte Achse
schwenkbar am Traggestell gelagerter Tragarme, die um eine waagerechte Verschiabbarkeit
gestattende, oberhalb und unterhalb der Entriegelungsciririchtung angeordnete Bolzen
schwenkbar sind und durch Aufhängung von, beiderseits am Traggestell senkrecht angeordneten
Federn bewirkt derart, daß auch eine senkrechte, Parallelverschiebung der Entriegelungseinrichtung
am Traggestell unter Einstellen der axialen Lage zum Türriegelbolzen. beim Eingreifen
der Kupplung in den Riegelbolzen bei nicht axialer Lage desselben mit der Kupplung
erfolgt.
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Gemäß der Erfindung sind auf den: eine waagerechte Verschiebbarkeit
gestattenden Bolzen Federn gelagert, die sich einerseits. gegen einen mittleren.
Bund des Bolzens und andererseits. gegen den Bolzen durchsetzende Ansätze der Entriegelungseinrichtung
abstützen. Durch diese Federn wird die Entriegelungseinrichung nach Herausziehen
aus dem Riegelbolzen im Fall einer exzentrischen Lagerung desselben gegenüber der
Kupplungseinrichtung stets wieder selbsttätig in die waagerechte Normallage gebracht.
Die senkrechte Normallage der Kupplungsvorrichtung wird durch die federnde Aufhängung
hergestellt.
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Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung wird eine frei schwingende
Aufhängung der Entriegelungseinrichtung dadurch vorgenommen, daß die Entriegelungseinrichtung
in der Gabelung eines winkelförmig nach. untern. abgebogenen Tragbolzens um die
waage, rechte Achse schwenkbar gegen den Druck der zwischen der Entriegelungseinrichtung
und dem Traggestell gelagertem. Federn und durch punktartige Lagerung des Tragbolzens
parallelogrammartig aufgehängt ist. Dabei ist der Tragbolzen in einem ein allseitiges
Ausweichen der Entriegelungseinrichtung gestattenden Lager des Traggestells, drehbar
derart angeordnet, daß die waagerechte Lage der Kupplungsklauen der Entriegelungseinrichtung-stets
erhalten bleibt.
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Gemäß der Erfindung ist ferner auf dem hinteren Ende des Tragbolzens
ein, im wesentlichen dem Gewicht der Entriegelungseinrichtung entsprechendes Gegengewicht
angeordnet. Dadurch wird das Gewicht der Entriegelungseinrichtung derart ausgeglichen,
daß die bei einem exzentrischen Eingriff der Kupplung mit dem Riegelbolzen erfolgende
Schwenkung der Entriegelungseinrichtung nur eine geringe Kraft und damit einen geringen
Reibungsverschleiß erfordert.
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Ferner ist Gegenstand der Erfindung, ein, sicheres Eingreifen der
Kupplungsklauen. an den Riegelbolzen der Tür dadurch zu sichern, daß mit dem das
Druckgehäuse der Entriegelungseinrichtung durchsetzenden Bolzen ein innerh.aJb,
der Kupplungsklauen angeordneter Auffangkörper, der. einen im wesentlichen der Form
des Riegelbalzenendes derTür angepaßten Hohlraum hat, verbunden ist. Gemäß der Erfindung
ist der Hohlraum dieses Auffangkörpers nach außen konisch verlaufend ausgebildet,
so daß beim exzentrischen Eingriff der Kupplung der Riegelbolzen an der Wandung
des konischen Hohlraumes entlang unter Verschieben der Entriegelungseinrichtung
in die komzentriscbe, axiale Lage mit dem Riegelbolzen geführt wird.
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Dadurch, daß die Kupplungsklauen und der Druckring zum Zusammendrücken
der Schließfeder der Tür in geöffnetem Zustand einen konischen Fortsatz des Hohlraumes
des Auffangkörpers bilden, wird der Exzentrizitätsbereich, innerhalb dessen ein
Eingriff des konisch ausgebildeten Riegelbolzenendes der Tür möglich ist, noch erweitert.
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Die Erfindung ist in den Zeichnungen in bevorzugten Ausführungsformen
veranschaulicht.
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Abb. 1 zeigt eine Seitenansicht der Entriegelungseinrichtung mit einem
Teil des Traggestells; Abb. 2 stellt eine Vorderansicht gegen den Kupplungsteil
der Entriegelungseinrichtung nach Abb.1 dar; Abb.3 zeigt ebenfalls eine Seitenansicht
einer weitcren Ausführungsform der Entri.egelungseinrichtung teilweise im Schnitt;
Abb. 4 ist wiederum eine Vorderansicht der Einrichtung nach Abb. 3 gegen den Kupplungsteil
gesehen; Abb. 5 stellt einen waagerechten Schnitt durch die Entriegelungseinrichtung
dar.
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In Abb. 1 ist das die Entriegelungseinrichtung tragende. von einem
senkrechten Träger gebildete Gestell 1 teilweise dargestellt. Der senkrechte Träger
1 wird an zwei Stellen von je einem Bolzen 2 durchsetzt, an dem durch Querstege
od. dgl. miteinander verbundene Tragarme 3 gelenkig angeordnet sind.,,, Die Tragarme
3 ragen über den senkrechten Träger 1 hinaus und werden an ihren anderen Ende von,
Bolzen 4 durchsetzt. Die Bolzen 4 sind mit den Tragarmem. 3 vorzugsweise uridrehbar
und die Bolzen, 2 mit dem Tragarmen 3 drehbar verbunden. Die Bolzen 4 sind ferner
in, Augenlagern 5 des Gehäuses 6 der Entriegelungseinrichtung axial verschiebbar
und drehbar gelagert. Die Bolzen 4 haben, einen mittleren festen Bund, 4a, gegen
den, und die Augenlager 5 sich Schraubenfedern 7 abstützen. Diese Schraubenfedern
halten das Gehäuse 6 mit der Entriegelungseiririchtung in einer mittleren waagerechten
Normallage.
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An Konsolen 8 des Traggestells 1 sind beiderseits des Gehäuses 6 an
einem Schraubenbolzen; 9 Federkäfige 10 aufgehängt. Die Feder 11 des Federkäfigs
10 liegt einerseits auf dem Boden. 12 des Federkäfigs auf und andererseits gegen
einen Kolben 13 an. Mit dein Kolben 13 ist eine Stange 14 verbunden, die aal je
einem seitlichen Ausleger 15 des Gehäuses 6 der Entriegelungseinrichtung mittels
auf der Stange 14 verstellbarer Muttern 16 einstellbar ist. In gleicher Wise ist
auch der Federkäfig 10 mittels der auf dem Schraubenbolzen 9 angeordneten Muttern
17 verstellbar, so, daß auf diese Weise die senkrechte, Mittellage der Entriegelungseinrichtung
einstellbar ist.
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In dem Gehäuse 6 ist eine Druckeinrichtung in Führungen.18 axial verschiebbar
gelagert. Zwischen der hinteren Wandung des Gehäuses 6 und einem Druckkörper 20
der Druckeinrichtung (Abb. 5) sind Pufferfedern 19 angeordnet. Die Wandung des Gehäuses
6 wird von einem Kupplungstragbolzen 21 durchsetzt. Mittels einer an dem Kupplungstragbolzen
21 angeordneten Schraube 22 wird eine Scheibe 23 gegen die Gehäusewandung und gegen
die Spannung der Pufferfedern 19 anliegend gehalten.
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Wie hieraus ersichtlich. kann das Gehäuse 6 mit der darin angeordneten
Druckeinrichtung bei einem exzentrischen Eingriff der Kupplungsklauen 24 in den
in Abb. 1 angedeuteten Riegelbolzen 25 der Tür sowohl in. der Seiten- als auch in
der Höhenrichtung dadurch
ausweichen, daß sich die Federn 7 der
Bolzen 4 und/ oder die Federn 11 des Federkäfigs 10 zusammendrücken oder entspannen,
so daß ein allseitiges Ausweichen der Entriegelungseinrichtung auch in schräger
Richtung unter Beibehaltung der waagerechten Lage möglich ist. Dadurch können auch
die Kupplungsklauen 24 den Riegelbolzen in seiner Vertiefungsrille fest und' gleichmäßig
umschließen.
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Bei der in den, Abb. 3 und 4 dargestellten. Ausführungsform der Erfindung
ist die Entriegeilungseinrichtung mit ihrem Gehäuse 6 an einem rechtwinklig abgebogenen
Tragbolzen 26 aufgehängt. Der Tragbolzen 26 ist in seiner rechtwinklig ahgebogenenVerlcröpfung,
wie in Abb. 4 bei 27 erkennbar, gabelförmig ausgebildet. Die gabelförmigen Teile
27 werden von Schraublen 28 durchsetzt, die seitlich in Aussparungen oder
Bohrungen des Gehäuses 6 derart eingreifen, daß das Gehäuse 6 um die durch die Schrauben
28 gebilde e waagterechte Achse schwenkbar gelagert ist. Auf dem Tragbolzen; 27
ist im vorderen Teil ein mit einer kugelförmigen Oberfläche ausgebildeter Ring 29
gleitbar angeordnet, der wiederum in einem am Traggestell 1 angeordneten, Lager
30 gelagert ist, so. daß der Trag= bolzen 26, der das Lager 30 und eine ebenfalls
am Traggestell 1 angebrachte Grundplattes 31 in. einem Langloch 32 durchsetzt, beiderseits
mit dem Ring 29 senkrecht geschwenkt werden kann. Zwischen dem Gehäuse, 6 und der
Grundplatte 31 sind in einem Gehäuse 33 unter Vermittlung eines Kolbens 34 in Abständen
voneinander Federn 35 an. dem Gehäuse 6 gelagert.
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Auf dem anderen Ende. des. Tragbolzens ist ein Gegengewicht 36 u.ndrehbar
angeordnet. Das Gegengewicht 36 ist zwischen. einer Feder 37 und einer Scheibe-
38 unterVermittlung einer auf einem Gewinde des Tragbolzens 26 feststellbaren Mutter
39 vers.teillbar eingeispannt und ist so schwer, da:ß es dem Gewicht der auf dem
anderen Ende des Tragbolzens 26 in der Gabelung 27 aufgehängten Entriegelungseinrichtung
im wesentlichen entspricht. Die Entriegelungseinrichtung hat dadurch bei Nicheingriff
mit dem Riegelbolzen der Tür eine mittlere Normallage und kann bei einem exzentrischen.
Eingriff der Kupplung mit dem Riegelbolzen der Tür in die konzentrische axiale Lage
zum Entriegelungsbolzen ohne wesentlichen Kraftaufwand ausweichen. Die Schraubenfeder
37 hält die zwischen; der Grundplatte 31 und dem Gehäuse 6 an diesem angeordneten
Federn. 35 in Spannung.
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Bei einem senkrechten Ausweichen: der Entriegelungsein.richtung beim
Eingriff in den Riegelbolzen. 25 wird das hintere Ende des. Tragbolzens 26 mit dem
Gegengewicht 36 nach oben. oder unten ausgeschwenkt. Durch die Möglichkeit der Schwenkung
des Gehäuses 6 um den Drehpunkt der Schrauben 28 und um den, durch den Ring 29 gegebenen
Punkt des Tragbalzens 26 findet eine Parallelverschiebung des Gehäuses 6 bei exzentrischem
Eingriff in. den Riegelbolzen 25 unter Beibehaltung der waagerechten. Achse statt.
Ist beim Einbringen der Entriegelungseinrichtung in die Arbeitsstellung ein seitliches
Ausschwenken erforderlich, so dreht sich der Tragbolzen 26 mit seinem Gegengewicht
36 in dem Ring 29, wobei gleichzeitig auch eine senkrechte Ausweichbewegung erfolgen
kann, so daß auf diese Weise ein allseitiges Ausweichen der Entriegelungseinrichtung
möglich ist. Wie aus Abb. 4 ersichtlich, dreht sich das Geg en.-ge.wicht 36 bei
einer seitlichen Schwenkung der Entrie:gelungseinrichtung um die Achse des Tragbolzens
26 beispielsweise in die strichpunktiert dargestellte Lage. Wie aus Abb. 5 ersichtlich,
besteht die Druckeinrichtung aus einem Membranigehäuse 40, das gegen den. Druckkörper
20 einerseits und gegen einen Druckkörper 41 andererseits einwirkt.
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Der die Druckkörper 20, 41 durchsetzende Kupplungstragbolzen 21 ist
an, dem Kupplungsende der Entriegelungseinrichtung mit einem Auffangkörper 42 fest
verbunden:, der einen im wesentlichen der Form des Endes 43 des Riegelbolzens 25
a:ngepaßten Hohlraum 44 hat. Bei einem exzentrischen. Angreifen. der Kupplungseinrichtung
an: dem Riegelbolzen.ende 43 gleitet die konisch ausgebildete Spitze des Riegelbolzens
an der Wandung des Hohlraumes 44 entlang und wird in der beschriebenen Weise durch
Ausweichen; der Entriegelungseinrichtung axial im wese@ntlichen passend in diesen
Hohlraum eingeführt.
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Der Auffangkörper 42 wird von Bolzen 45 durchsetzt, auf denen halbringförmig
ausgebildete Kupplungskla:uen 24 schwenkbar gelagert sind.. In der Arbeitsstellung
greifen die Kupplungsklauen, 24 mit ihren abgebogenen Enden in eine ringförmige
Vertiefung 46 des Riegelbolzens 25 ein. Dabei wird mittels der Druckeinrichtung
ein, die Verlängerung des Druckkörpers 41 bildender Druckring 47 gegen eine Riegelnabei
48 der Tür gedrückt, wodurch die in der Zeichnung nicht dargestellten Schließfedern,
zusammengedrückt werden und der Riegel 49 zwecks Ausschwenkenis frei wird.
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Der Exz.entrizitätsbereich, innerhalb: dessen ein Eingriff des Riegelbolzenendes
43 möglich ist, wird dadurch erweitert, daß das abgebogene, Ende der Kupplungsklauen,
24 und des Druckringes 47 mit der konisch nach außen verlaufenden äußeren Endfläche
des Hohlraumes 44 des Auffangkörpers 42 im weseintlichen einen kegelförmigen freien.
Raum nach der strichpunktiert dargestellten Linie 50 bildet.