DE10160767A1 - Kettenschloß - Google Patents
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Abstract
Ein Kettenschloß für eine Gliederkette mit zwei miteinander formschlüssig verbundenen Schloßteilen 2 und einem sich an den beiden einander gegenüberliegenden Längsstegen 4 der Schloßteile 2 abstützenden und lösbar zu den Schloßteilen 2 angeordneten Mittelstück 10, umfassend einen Paßbolzen 12 und zumindest ein hülsenartig ausgebildetes Paßelement 11 mit materialelastischen Eigenschaften, in das der Paßbolzen 12 einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelstück 10 zumindest eine konzentrisch außerhalb des Paßelements 11 angeordnete, mit ihrer äußeren Mantelfläche 16 an den Stützflächen S der Längsstege 4 anliegende Verriegelungshülse 13 umfaßt, in die das Paßelement 11 mit seiner äußeren Mantelfläche 22 innenseitig an der zumindest einen äußeren Verriegelungshülse 13 anliegend einsetzbar ist, wobei jeweils zumindest eine äußere Verriegelungshülse 13 und das Paßelement 11 von entgegengesetzten Seiten in ihre Schloßposition zur Ausbildung des Mittelstücks 10 zwischen den Längsstegen 4 einsetzbar sind und die von entgegengesetzten Seiten in ihre Schloßposition eingesetzten Einheiten jeweils einen mit dem Längsstegen 4 der Schloßteile 2 zusammenwirkenden Anschlag 17 zum Begrenzen der Einsetzbewegung aufweisen.
Description
Gegenstand der Erfindung ist ein Kettenschloß für eine Gliederkette mit
zwei miteinander formschlüssig verbundenen Schloßteilen und einem sich
an den beiden einander gegenüberliegenden Längsstegen der Schloßteile
abstützenden und lösbar zu den Schloßteilen angeordneten Mittelstück,
umfassend einen Paßbolzen und zumindest ein hülsenartig ausgebildetes
Paßelement mit materialelastischen Eigenschaften, in das der Paßbolzen
einsetzbar ist.
Aus der DE 199 14 014 A1 ist ein Kettenschloß bekannt, bei dem die bei
den Schloßteile in Längsrichtung zueinander verschiebbar miteinander in
Eingriff gestellt werden können. Zu diesem Zweck weist das eine Schloß
teil einen Zapfen und das andere Schloßteil eine Aufnahme auf. Verriegelt
wird dieses Kettenschloß durch ein als Verriegelungselement eingesetztes
Mittelstück, daß jeweils an einer Stützfläche eines jedem Längssteg zu
geordneten und in die durch die Schloßteile eingeschlossene Öffnung
vorspringenden Vorsprunges anliegt. Dieses als Mittelstück ausgebildete
Verriegelungselement besteht aus einem Paßbolzen, der drei in Nuten
befindliche Sprengringe trägt. Der Paßbolzen weist eine zylindrische
Mantelfläche auf, so daß auch die den beiden Längsstegen zugeordneten
Stützflächen entsprechend komplementär muldenförmig ausgebildet sind.
Sind die beiden Schloßteile formschlüssig miteinander in Eingriff gestellt
worden, erfolgt eine Verriegelung der Schloßteile durch Einschlagen des
Paßbolzens in den durch die Stützflächen eingeschlossenen Raum. Eine
Relativbewegung der beiden Schloßteile in Längsrichtung zueinander ist
durch Einbringen des Paßbolzens verhindert. In jede Stützfläche ist eine
Nut eingebracht, in die bei bestimmungsgemäßer Positionierung des
Paßbolzens ein Sprengring eingreift, so daß für einen Benutzer spürbar
ist, wenn sich der Paßbolzen in seiner bestimmungsgemäßen Verriege
lungsposition zwischen den Stützflächen befindet.
Durch das Mittelstück ist beim Gegenstand dieses Kettenschlosses jedoch
nicht nur eine Verriegelung des Kettenschlosses bereitgestellt, sondern es
erfolgt auch eine Abstützung der beiden Längsstege der Schloßteile im
Bereich ihrer Mitte gegeneinander, wie dies auch aus dem deutschen Ge
brauchsmuster 298 11 332 U1 bekannt ist. Der in diesem Dokument be
schriebene Mittensteg ist beim Gegenstand der DE 199 14 014 A1 durch
die die Stützflächen tragenden Vorsprünge und das Mittelstück gebildet.
Der Mittensteg dient als Stütze zwischen den beiden Längsstegen, um
einem Einschnüren der Längsstege bei einer Zugbelastung des Ketten
schlosses entgegen zu wirken.
Bei Vorsehen eines solchen mehrteilig ausgebildeten Mittensteges wie
beim Gegenstand der DE 199 14 014 A1 wird jedoch die Handhabung des
Mittelstückes bestehend aus dem Paßbolzen und den als Paßelementen
eingesetzten Sprengringen als nachteilig empfunden, da für die in ein
Schloßteil eingehängten an das Kettenschloß anschließenden Kettenglie
der kaum Raum verbleibt, um in den Öffnungen des Kettenschlosses be
wegt werden zu können, damit durch Verschieben der beiden Schloßteile
in Längsrichtung relativ zueinander das Kettenschloß geöffnet oder ge
schlossen werden kann. Überdies ist die Handhabung beim Einschlagen
oder Herausschlagen des als Verriegelung dienenden Mittelstückes auf
grund der beim Gegenstand der DE 199 14 014 A1 bewußt möglichst
klein gehaltenen Paßbolzens nicht immer unproblematisch.
Aus DE 32 07 629 A1 ist ein weiteres Kettenschloß für Gliederketten be
kannt geworden, bei dem die beiden Schloßteile in Längsrichtung durch
Haltezähne formschlüssig miteinander in Eingriff stehen. Zum Verriegeln
der beiden Schloßteile dient ebenfalls ein Mittelstück, welches ein hül
senförmiges Spreizelement als Paßelement umfaßt, welches in eine in die
Innenseiten der zueinander weisenden Längsstege eingebrachte Nut ein
gesetzt wird und nach seinem Einsetzen durch einen Paßbolzen zum
möglichst spielfreien Verriegeln der Schloßhälften aufgeweitet wird. Der
Paßbolzen ist bei diesem Gegenstand reibschlüssig in der als Spreizele
ment dienenden geschlitzten Spreizhülse gehalten. Zwar kann zum Öff
nen des Kettenschlosses der Paßbolzen mit einem Dorn herausgetrieben
werden, jedoch ist es mitunter nicht ohne weiteres möglich, das in die In
nennuten der Längsstege eingreifende Spreizelement aus seiner Position
zwischen den Schloßteilen herauszubringen. Gemäß einer weiteren, in
diesem Dokument beschriebenen Ausgestaltung dient als Paßelement ein
im wesentlichen U-förmiger spreizbarer Spannbügel, der mittig einge
schnürt an den konvexen Innenseiten der Längsstege festsetzbar ist. In
diesem U-förmigen Paßelement aufgenommen ist der Paßbolzen.
Bei diesen zuvor beschriebenen Kettenschlössern erfolgt eine Verriege
lung der beiden Schloßteile zueinander durch aufspreizbare Federstahl
elemente, die durch den Paßbolzen aufgespreizt werden. Dabei ist vorge
sehen, daß die als Paßelemente eingesetzten Spreizelemente auch in
ihrem ungespreizten Zustand nach anfänglicher Kompression zum Ein
bringen dieser Spreizelemente in ihre Verriegelungsposition selbsttätig
aufgrund ihrer materialelastischen Eigenschaften sich beispielsweise in
der in die Innenseiten der Längsstege eingebrachten Nuten aufweiten, um
sicherzustellen, daß beim Eintreiben des Paßbolzens diese in ihrer vorbe
stimmten Schließposition verbleiben. Dies hat zur Folge, daß das Entfer
nen des Paßbolzens in aller Regel ohne weiteres möglich ist, daß sich
jedoch ein Entfernen und Herausbringen des Spreizelementes aus seiner
Position zwischen den beiden Längsstegen mitunter als schwierig gestal
ten kann, insbesondere, wenn zusätzlich neben dem zu überwindenden
Formschluß, mit dem das Paßelement in seiner Schließposition gehalten
ist, eine Korrosionsverbindung zwischen dem Spreizelement und den
Längsstegen der Schloßteile überwunden werden muß.
Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung
daher die Aufgabe zugrunde, ein eingangs genanntes, gattungsgemäßes
Kettenschloß dergestalt weiterzubilden, daß dieses sich auch nach länge
rer Standzeit leichter öffnen läßt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Mittelstück
zumindest eine konzentrisch außerhalb des Paßelements angeordnete,
mit ihrer äußeren Mantelfläche an den Stützflächen der Längsstege anlie
gende Verriegelungshülse umfaßt, in die das Paßelement mit seiner äu
ßeren Mantelfläche innenseitig an der zumindest einen äußeren Verrie
gelungshülse anliegend einsetzbar ist, wobei jeweils zumindest eine äu
ßere Verriegelungshülse und das Paßelement von entgegengesetzten
Seiten in ihre Schloßposition zur Ausbildung des Mittelstücks zwischen
den Längsstegen einsetzbar sind und die von den entgegengesetzten
Seiten in ihre Schloßposition eingesetzten Einheiten jeweils einen mit dem
Längsstegen der Schloßteile zusammenwirkenden Anschlag zum Begren
zen der Einsetzbewegung aufweisen.
Bei einem solchen Kettenschloß umfaßt das Mittelstück zumindest eine
äußere Hülse, die zum Verriegeln der beiden Schloßteile mit ihrer äuße
ren Mantelfläche an den den Längsstegen der Schloßteile zugeordneten
Stützflächen anliegt. Diese Verriegelungshülse, zweckmäßigerweise aus
Stahl und unnachgiebig gefertigt, bildet das eigentliche, zur Verriegelung
der beiden Schloßteile vorgesehene Element. Zum Fixieren der Verriege
lungshülse in ihrer Schloßposition zur Ausbildung des Mittelstücks dient
das zweckmäßigerweise hülsenförmig ausgebildete Paßelement, etwa als
Kunststoffspritzgußteil oder aus einem Verbundwerkstoff hergestellt, das
in die zumindest eine äußere Verriegelungshülse eingreift. Gegenüber der
äußeren Verriegelungshülse festgelegt ist das Paßelement durch den
Paßbolzen, der zu diesem Zweck in das hülsenartige Paßelement einge
trieben wird. Die zumindest eine äußere Verriegelungshülse und das hül
senartige Paßelement werden von entgegengesetzten Seiten in ihre
Schloßposition zwischen den beiden Längsstegen eingebracht. Diese
beiden, von entgegengesetzten Seiten zu montierenden Einheiten weisen
jeweils einen, beispielsweise als äußeren Bund oder Flansch ausgebilde
ten Anschlag zum Begrenzen der Einsetzbewegung in Zusammenwirkung
mit den Längsstegen der Schloßteile auf. Durch Anliegen der äußeren
Mantelfläche des zweckmäßigerweise als Hülse ausgebildeten Paßele
mentes an der Innenseite der zumindest einen äußeren Verriegelungshül
se ist nach Einschlagen des Paßbolzens in das Paßelement die Verrie
gelungshülse in ihrer bestimmungsgemäßen Position festgesetzt. Zwi
schen der zumindest einen Verriegelungshülse und dem Paßelement ist
sodann beispielsweise eine reibschlüssige Verbindung hergestellt. Bevor
zugt ist jedoch eine Ausgestaltung, bei der die zumindest eine äußere
Verriegelungshülse formschlüssig mit dem Paßelement in Eingriff steht,
was beispielsweise durch eine in eine Ausnehmung der Verriegelungshül
se eingreifende Verdickung des Paßelementes realisiert sein kann.
Die Paßhülse als Paßelement erlaubt auch eine Vormontage der beiden
Schloßteile zueinander und vermag eine vorläufige Sicherungsfunktion
auszuüben. Erst wenn das Kettenschloß tatsächlich geschlossen werden
soll, wird der Paßbolzen in die Paßhülse eingetrieben.
Grundsätzlich kann das Mittelstück auch bei solchen Kettenschlössern
oder auch bei einzelnen Kettengliedern eingesetzt werden, wenn lediglich
eine gegenseitige Abstützung der Längsstege gewünscht ist. Zu diesem
Zweck bedarf es nicht grundsätzlich aufwendiger zusätzlicher Maßnah
men. Zum Bereitstellen von Stützflächen an den Längsstegen ist es aus
reichend, wenn diese jeweils Ausnehmungen von geringer Tiefe aufwei
sen, um die Einsetzposition der zumindest einen Verriegelungshülse zu
definieren. Ebenfalls kann vorgesehen sein, an den beiden Längsstegen
einander gegenüberliegend Vorsprünge anzuformen, die an den einander
jeweils zugewandten Seiten Stützflächen ausbilden, zwischen denen die
Verriegelungshülsen angeordnet sind.
Bei dem erfindungsgemäßen Kettenschloß kann grundsätzlich auch vor
gesehen sei, daß die das Mittelstück ausbildenden Elemente - zumindest
eine Verriegelungshülse, hülsenförmiges Paßelement und Paßbolzen -
eine von der üblichen kreisrunden Querschnittsfläche abweichende Quer
schnittsform aufweisen, beispielsweise eine ovale oder auch rechteckige
Form. Bei einer solchen Form ist die Breite des durch dieses Mittelstück
(mit)gebildeten Mittenstegs auch bei einem größeren Abstand der Längs
stege der Schloßteile zueinander relativ schmal, so daß sehr viel Raum
zum Bewegen eingehängter Kettenglieder vorhanden ist, um problemlos
auch solche Kettenschlösser öffnen und schließen zu können, deren
Schloßteile in Längsrichtung relativ gegeneinander zum Öffnen und
Schließen des Kettenschlosses verschoben werden müssen.
In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Paßbolzen innerhalb der Paß
hülse durch einen nach innen vorspringenden Wulst gesichert, der den
Paßbolzen in seiner eingesetzten Stellung an seinem eintriebseitigen En
de hintergreift.
Nachfolgend ist die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter
Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht eines Kettenschlosses mit einem einge
setzten Mittelstück,
Fig. 2 einen Teilquerschnitt durch das Kettenschloß der Fig. 1
entlang der Linie A-B mit den das Mittelstück ausbildenden
Elementen in einer Vormontagestellung,
Fig. 3 die Elemente der Fig. 2 zusammengesetzt als montiertes
Mittelstück,
Fig. 4 einen Teilquerschnitt durch des Kettenschloß der Fig. 1 mit
einem weiteren Mittelstück, dessen einzelne Elemente in ei
ner Vormontagestellung gezeigt sind und
Fig. 5 die Elemente der Fig. 4 zusammengesetzt als montiertes
Mittelstück.
Ein Kettenschloß 1 besteht aus zwei einzelnen Schloßteilen 2, 3, die je
weils einen Endbereich, sich etwa um einen Viertelkreisbogen erstreckend
sowie einen die beiden Endbereiche miteinander verbindende Längsstege
4, 5 aufweisen. Die beiden Schloßteile 2, 3 sind im Bereich ihrer beiden
Enden formschlüssig miteinander in Eingriff gestellt und zum Öffnen bzw.
Schließen des Kettenschlosses in Längsrichtung relativ zueinander ver
schiebbar. Zur zusätzlichen Sicherung der beiden zusammengefügten
Schloßteile 2, 3 zur Ausbildung des Kettenschlosses 1 ist in jedem Endbe
reich ein quer zur Längserstreckung des Kettenschlosses 1 eingeschla
gener Verriegelungsstift 6, 7 eingesetzt, der in jedem Endbereich beide
Schloßteile 2 bzw. 3 durchgreift.
Im Bereich der Längsstege 4, 5 weisen diese jeweils eine muldenförmige
Ausnehmung 8, 9 von geringer Tiefe auf. Die Ausnehmungen 8, 9 bilden
einander gegenüberliegende Stützflächen S zum Einsetzen eines in der
Figur insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichneten Mittelstückes.
Das Mittelstück 10 des dargestellten Ausführungsbeispiels selbst ist gebil
det aus einer als Paßelement dienenden Paßhülse 11, einem in die Paß
hülse 11 eingeschlagenen zylindrischen Paßbolzen 12 und einer konzen
trisch zu der Paßhülse 11 angeordneten äußeren Verriegelungshülse 13.
Diese das Mittelstück 10 ausbildenden Elemente sind nach Art einer Ex
plosionsdarstellung in einer Vormontagestellung in Fig. 2 wiedergege
ben. Die in Fig. 2 dargestellte Stützfläche S ist zurückversetzt bezüglich
der randlichen Begrenzung des Längssteges 4 unter Ausbildung von nach
außen weisenden geneigten Anschlagflächen 14, 15 angeordnet. Die Ver
riegelungshülse 13 ist ein Stahlrohrstück mit einer zylindrischen Mantelflä
che 16, die außenseitig durch einen Bund 17 begrenzt ist. Der Bund 17
grenzt an die zylindrische Mantelfläche 16 durch Ausbildung einer schrä
gen Anschlagfläche 18, die zur Begrenzung der Einsetzbewegung der
Verriegelungshülse 13 in ihre das Mittelstück 10 ausbildende Stellung
dient. Im Bereich des äußeren Abschlusses der Verriegelungshülse 13
trägt diese ferner einen nach innen vorspringenden Anschlagflansch 19
zum Begrenzen der bestimmungsgemäßen Position des Paßbolzens 12.
Der Außendurchmesser der Verriegelungshülse 13 im Bereich seiner zy
lindrischen Mantelfläche 16 entspricht der lichten Weite des Abstandes
der beiden gegenüberliegenden Stützflächen S der Längsstege 4 und 5.
Die innere Mantelfläche 20 der Verriegelungshülse 13 ist zur Mitte hin
verjüngt ausgebildet.
Die Paßhülse 11 ist als Kunststoffspritzgußteil hergestellt und umfaßt ei
nen Abschnitt mit einer zylindrischen Innenmantelfläche 21. Im Bereich
des Abschnittes der Innenmantelfläche 21 ist die Paßhülse 11 ausgebil
det, um mit ihrer äußeren Mantelfläche 22 an der inneren Mantelfläche 20
der Verriegelungshülse 13 anzuliegen. Die äußere Mantelfläche 22 der
Paßhülse 11 weist zu diesem Zweck eine zur Verjüngung der inneren
Mantelfläche 20 der Verriegelungshülse 13 komplementäre Ausgestaltung
und ist somit durch eine entsprechende Verdickung gekennzeichnet. Die
Paßhülse 11 trägt außenseitig einen Anschlagbund 23 zum Begrenzen
Oder Einsetzbewegung der Paßhülse 11. Nach innen vorspringend trägt
die Paßhülse 11 an ihrem äußeren Rand einen Rastwulst 24, der in der
montierten Stellung des Mittelstückes 10 den Paßbolzen 12 hintergreift.
Die montierte Stellung des Mittelstückes 10 ist im Bereich des Längsste
ges 4 in Fig. 3 wiedergegeben. Die Verriegelungshülse 13 ist in ihre be
stimmungsgemäße Position von der linken Seite und die Paßhülse 11 von
der gegenüberliegenden Seite eingeschoben worden. Durch den Form
schluß zwischen diesen beiden Elementen 11, 13 ist nach Einschieben
der Paßhülse 11 eine Vormontage realisiert und die beiden Schloßteile 2,
3 verriegelt. Durch das Einschlagen des Paßbolzens 12 wird diese Vor
montage letztendlich fixiert. Somit dient der Paßbolzen 12 grundsätzlich
zum Fixieren der durch die Verriegelungshülse 13 und der Paßhülse 11
gebildeten Einheit. Zum Reduzieren von Einschnürungen im Bereich der
Längsstege 4, 5 des Kettenschlosses 1 ist der Paßbolzen 12 massiv aus
gebildet, so daß bei hoher Belastung des Kettenschlosses 1 derartige
Einschnürungen verhindert sind.
Fig. 4 zeigt ein weiteres Mittelstück 25 zum Verriegeln der beiden
Schloßteile 2, 3 des Kettenschlosses 1. Dargestellt ist eine Abbildung ent
sprechend Fig. 2 als Teilquerschnitt durch den Längssteg 4 des
Schloßteils 2. Grundsätzlich ist das Mittelstück 25 entsprechend aufge
baut wie das Mittelstück 10 der Fig. 1-3. Im Unterschied zu dem Mit
telstück 10 der Fig. 1-3 weist das Mittelstück 25 zwei äußere Verrie
gelungshülsen 26, 27 auf. Die Verriegelungshülse 26 ist entsprechend
aufgebaut wie die Verriegelungshülse 13 des Mittelstückes 10. Im Unter
schied zu der Ausbildung der Verriegelungshülse 13 ist die Erstreckung
der Verriegelungshülse 26 in axialer Richtung des Mittelstückes 25 gerin
ger, so daß die Verriegelungshülse 26 etwa bis zur Mittel der Stützfläche
S hineinragt. Die übrige Erstreckung der Stützfläche S wird von der weite
ren Verriegelungshülse 27 aufgenommen, die von entgegengesetzter
Richtung zur Verriegelungshülse 26 zum Verriegeln der beiden Schloß
teile 3, 4 eingesetzt wird. Die Verriegelungshülse 27 trägt endseitig einen
Anschlagbund 28 mit einer zu dem Längssteg 4 weisenden schrägen An
schlagfläche 29. Beide Verriegelungshülsen 26, 27 weisen eine innere
Mantelfläche auf, die eine Verjüngung trägt, so daß beide Verriegelungs
hülsen 26, 27 formschlüssig mit der Paßhülse 30 in Eingriff gestellt wer
den können. Die Paßhülse 30 weist ihrerseits zwei komplementär ausge
bildete Verdickungen im Bereich ihrer äußeren Mantelfläche auf.
In dem das Mittelstück 25 ausbildenden Zusammenbau (vgl. Fig. 5) ist
der Paßbolzen 12 in die Paßhülse 30 eingeschlagen, um die bereits durch
Einbringen der Paßhülse 30 vorfixierte Stellung der beiden Verriegelungs
hülsen 26, 27 letztendlich zu fixieren. Bei der Montage des Mittelstückes
25 kann vorgesehen sein, die Verriegelungshülse 27 bereits vormontiert
mit der Paßhülse 30 einzusetzen und mit der Verriegelungshülse 26 zu
verbinden.
Aus der Beschreibung der Erfindung wird deutlich, daß durch die Möglich
keit des Einbringens der zumindest einen Verriegelungshülse von der ei
nen und der Paßhülse von der anderen Seite zur Ausbildung eines Mittel
stückes zwischen dem eigentlichen verriegelnden Element und einem
Längssteg keine Hinterschnitte überwunden werden müssen. Daher ist es
ohne weiteres möglich, die eingesetzten Verriegelungshülsen nach pro
blemlosem Entfernen der Paßhülsen von den Schloßteilen zu entfernen.
1
Kettenschloß
2
Schloßteil
3
Schloßteil
4
Längssteg
5
Längssteg
6
Verriegelungsstift
7
Verriegelungsstift
8
Ausnehmung
9
Ausnehmung
10
Mittelstück
11
Paßhülse
12
Paßbolzen
13
Verriegelungshülse
14
Anschlagfläche
15
Anschlagfläche
16
Mantelfläche
17
Bund
18
Anschlagfläche
19
Anschlagflansch
20
Mantelfläche
21
Innenmantelfläche
22
Mantelfläche
23
Anschlagbund
24
Rastwulst
25
Mittelstück
26
Verriegelungshülse
27
Verriegelungshülse
28
Anschlagbund
29
Anschlagfläche
30
Paßhülse
S Stützfläche
S Stützfläche
Claims (9)
1. Kettenschloß für eine Gliederkette mit zwei miteinander form
schlüssig verbundenen Schloßteilen (2, 3) und einem sich an den
beiden einander gegenüberliegenden Längsstegen (4, 5) der
Schloßteile (2, 3) abstützenden und lösbar zu den Schloßteilen (2,
3) angeordneten Mittelstück (10, 25), umfassend einen Paßbolzen
(12) und zumindest ein hülsenartig ausgebildetes Paßelement (11,
30) mit materialelastischen Eigenschaften, in das der Paßbolzen
(12) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelstück
(10, 25) zumindest eine konzentrisch außerhalb des Paßelements
(11, 30) angeordnete, mit ihrer äußeren Mantelfläche (16) an den
Stützflächen (S) der Längsstege (4, 5) anliegende Verriegelungs
hülse (13; 26, 27) umfaßt, in die das Paßelement (11, 30) mit sei
ner äußeren Mantelfläche (22) innenseitig an der zumindest einen
äußeren Verriegelungshülse (13; 26, 27) anliegend einsetzbar ist,
wobei jeweils zumindest eine äußere Verriegelungshülse (13, 26)
und das Paßelement (11, 30) von entgegengesetzten Seiten in ihre
Schloßposition zur Ausbildung des Mittelstücks (10, 25) zwischen
den Längsstegen (4, 5) einsetzbar sind und die von den entgegen
gesetzten Seiten in ihre Schloßposition eingesetzten Einheiten je
weils einen mit dem Längsstegen (4, 5) der Schloßteile (2, 3) zu
sammenwirkenden Anschlag (17, 23; 28) zum Begrenzen der Ein
setzbewegung aufweisen.
2. Kettenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
das Paßelement (11, 30) ein Kunststoffteil, insbesondere ein
Kunststoffspritzgußteil ist.
3. Kettenschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß das Paßelement außenseitig formschlüssig an der inneren
Mantelfläche (20) der zumindest einen äußeren Verriegelungshülse
(23; 26, 27) gehalten ist.
4. Kettenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge
kennzeichnet, daß die der Einsetzrichtung des Paßbolzens (12)
entgegenstehende äußere Verriegelungshülse (13, 26) einen nach
innen einspringenden Vorsprung (19) als Anschlag zum Begrenzen
der Einsetzbewegung des Paßbolzens (12) aufweist.
5. Kettenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Paßhülse (11) im Bereich ihres äußeren
Endes einen nach außen vorspringenden umlaufenden Anschlag
bund (23) als Anschlag trägt, der in einen Absatz der Längsstege
(4, 5) der Schloßteile (2, 3) eingreift.
6. Kettenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge
kennzeichnet, daß das Mittelstück (25) zwei konzentrisch außer
halb des Paßelements (30) angeordnete Verriegelungshülsen (26,
27) aufweist, in die das Paßelement (30) einsetzbar ist, wobei je
weils eine Verriegelungshülse (26) von der einen Seite und die an
dere Verriegelungshülse (27) von der anderen Seite in das Ketten
schloß (1) einbringbar sind.
7. Kettenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge
kennzeichnet, daß die den Längsstegen (4, 5) zugeordneten
Stützflächen (S) zum Halten des Mittelstücks (10, 25) durch in eine
jeweils in einen Längssteg (4, 5) eingebrachte Ausnehmung (8, 9)
gebildet sind.
8. Kettenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge
kennzeichnet, daß die den Längsstegen zugeordneten Stützflä
chen zum Haften des Mittelstücks durch in den durch die Schloß
teile eingeschlossenen Innenraum einspringende Vorsprünge ge
bildet ist.
9. Kettenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge
kennzeichnet, daß das Mittelstück eine von einer kreisrunden
Querschnittsform abweichende Querschnittsform aufweist, die
durch eine Langachse und eine Kurzachse definiert ist, wobei die
Langachse dem Abstand der Stützflächen der beiden Schloßteile
zueinander entspricht.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
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