DE10156300B4

DE10156300B4 - Scharnier

Info

Publication number: DE10156300B4
Application number: DE2001156300
Authority: DE
Inventors: Eugen Wisniowski; Stefan Prison
Original assignee: Edscha AG
Current assignee: Edscha Engineering GmbH
Priority date: 2001-11-19
Filing date: 2001-11-19
Publication date: 2006-07-27
Anticipated expiration: 2021-11-20
Also published as: DE10156300A1

Abstract

Scharnier mit Feststelleinrichtung, umfassend
eine erste Scharnierhälfte (2),
eine zweite Scharnierhälfte (3),
einen Scharnierstift (4), der in einer der ersten und zweiten Scharnierhälfte (2, 3) undrehbar gehalten ist und der in der anderen der ersten und zweiten Scharnierhälfte (2, 3) drehbar gehalten ist,
eine Scheibe (11), die eine der einen Scharnierhälfte (2) abgekehrte Stirnseite der anderen Scharnierhälfte (3) bedeckt, wobei die Scheibe (11) mit dem Scharnierstift (4) drehfest gekoppelt ist, und
eine Rasteinrichtung zum Festlegen des Scharniers in einer provisorischen Öffnungslage,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Scheibe (11) in ihrem Umfang wenigstens eine Ausnehmung (13, 14) aufweist, und
daß die Rasteinrichtung als in der Stirnseite der anderen Scharnierhälfte (3) eingesetztes vorstehendes Rastglied (15) ausgebildet ist, das in die wenigstens eine Ausnehmung (13, 14) der Scheibe (11) eingreift.

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

DE 34 18 891 C2 zeigt ein Scharnier mit zwei Scharnierhälften, die über einen Scharnierstift dadurch schwenkbar miteinander verbunden sind, dass der Scharnierstift in der einen Scharnierhälfte undrehbar gehalten ist, während er über eine in dem Scharnierauge der anderen Scharnierhälfte vorgesehene Hülse schwenkbar gelagert ist. Auf der der einen Scharnierhälfte abgekehrten Stirnseite der anderen Scharnierhälfte ist über eine umlaufende Innenverzahnung ein auskragender Haltearm an dem Scharnierstift festgelegt, welcher von einer Scheibe bedeckt wird, welche durch Vernietung gehalten ist. Aufgrund der Vernietung ist die Scheibe drehfest mit dem Scharnierstift gekoppelt. Das Scharnier weist eine Rasteinrichtung zum Festlegen von einer vorübergehend bevorzugten Öffnungslage, die einer Lackierstellung entspricht, auf, die durch eine warzenförmige Verprägung eines abgeknickten freien Endes des Haltearms gebildet ist, die in einer Ausnehmung in der Stirnseite der anderen Scharnierhälfte eingreifen kann. Nachteilig bei dem bekannten Scharnier ist der Umstand, dass für das Aufheben der vorübergehend bevorzugten Öffnungslage des Scharniers der Haltearm weggebrochen werden muss, und hierdurch ein vergleichsweise teures Teil in der Fertigung durch umständliche Manipulation von Hand abgebrochen werden muss, wobei ein Teil des Haltearms an dem Scharnier verbleibt und damit die Bauhöhe des Scharniers nachteilig erhöht.

EP 1 132 561 A1 zeigt ein Scharnier mit einer ersten Scharnierhälfte und einer zweiten Scharnierhälfte, welche über einen Scharnierstift schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei an einem Bund des Scharnierstifts zwischen den einander zugekehrten Stirnseiten der Scharnierhälften ein Scheibensegment undrehbar angeschlossen ist, wobei in dem Umfangsabschnitt des Segments Ausnehmungen vorgesehen sind, in die das freie Ende einer Drehstabfeder eingreift, welche Drehstabfeder an dem ersten Scharnierteil festgelegt ist. Der Scharnierstift ist undrehbar mit der zweiten Scharnierhälfte gekoppelt, während er schwenkbar in der ersten Scharnierhälfte gelagert ist.

DE 77 35 479 U1 beschreibt ein Möbelscharnier, welches in einer für die Weiterverarbeitung bevorzugten Lage dadurch fixiert wird, dass ein Stift eine erste Scharnierhälfte und eine zweite Scharnierhälfte außerhalb der Anlenkung durchsetzt. Eine Festlegung des Scharniers in einer provisorischen Öffnungslage scheidet aus, weil das Scharnier hierdurch undrehbar fixiert ist. Zum Verdrehen des Scharniers ist es erforderlich, den Stift abzuscheren, mit der Folge, dass eine Fixierung gar nicht mehr möglich ist.

DE 80 14 243 U1 zeigt ein Möbelscharnier, bei dem zwei die Scharnierhälften definierende Blechabschnitte eine provisorische Feststellung in einer bevorzugten Stellung ermöglichen, welche durch eine Ausnehmung in der einen Scharnierhälfte und einem abgebogenen Absatz der anderen Scharnierhälfte gebildet ist, welches in der bevorzugten Öffnungslage in die Ausnehmung hineinragt und aufgrund einer Einschnürung bei relativer Verschwenkung der beiden Scharnierhälften zueinander abgerissen wird.

EP 0 124 838 B1 zeigt ein Scharnier mit einer ersten Scharnierhälfte und einer zweiten Scharnierhälfte, die über einen Scharnierstift schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei in einer der Scharnierhälften ein durch eine Feder parallel zu dem Scharnierstift vorgespanntes Rastglied vorgesehen ist, welches mit einem zugehörigen zweiten Rastglied in der der ersten Scharnierhälfte zugekehrten Stirnseite der anderen Scharnierhälfte eine regelmäßige Festlegung in einer Betriebsstellung ermöglicht.

EP 0 931 897 A1 weist eine von einem Scharnierstift mitgenommene Scheibe mit einer Ausnehmung auf, die jedoch axial ausgebildet und nicht am Umfang der Scheibe vorgesehen ist, wobei die Scheibe ferner durch ein Federpaket in Richtung auf eine Rastnocken aufweisende weitere Scheibe vorgespannt ist, die mit der Scharnierhälfte undrehbar gekoppelt ist, wodurch dauerhafte bevorzugte Öffnungspositionen definiert werden.

DE 250 293 zeigt schließlich ein Tür- oder Fensterfischband, bei dem zwei Fischbandteile über einen diese zentral durchsetzenden Stift schwenkbar miteinander gekoppelt sind, wobei an dem einen Fischbandteil ein Rastensegment angeordnet ist, das Rastausnehmungen aufweist, und an dem anderen Fischbandteil ein über einen Bolzen schwenkbar gelagerte und von Federn beaufschlagte Feststellzunge vorgesehen ist, welche an einer dem Fischbandteil mit dem Segment zugekehrten Stirnseite eine drehbar gelagerte Rolle aufweist, um bevorzugte Rastwinkel zu definieren.

Aus der Praxis sind verschiedentlich Scharniere bekannt, bei denen eine Feststelleinrichtung integriert ist, welche in bestimmten Haltepositionen der Tür diese rastend hält.

Ein besonderes Problem besteht jedoch bei der Festlegung von Kraftfahrzeugtüren während des Herstellungsprozesses, z.B. Lackieren, weil dort andere Öffnungswinkel der Türen benötigt werden und die Handhabung durch Roboter und die Beförderung der Kraftfahrzeuge eine ständige Beeinflussung der Türen mit sich bringt.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Scharnier nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, bei dem die vorübergehende Festlegung in einem bestimmten Winkel ohne Vergrößerung der Bauhöhe des Scharniers möglich ist.

Diese Aufgabe wird bei dem eingangs genannten Scharnier erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße Scharnier ermöglicht das Feststellen einer Kraftfahrzeugtür während des Herstellungsprozesses in einem Öffnungswinkel durch Einstellen der entsprechenden Ausnehmung in dem Umfang der Scheibe, so dass durch das Modifizieren eines Bauteils, das regelmäßig bei dem Scharnier vorgesehen ist, mit geringen Kosten die zusätzliche Feststelllage erreicht werden kann. Das Rastglied, das in die wenigstens eine Ausnehmung der Scheibe eingreift und damit eine Festlegung bewirkt, die zumindest dem Moment von einigen Nm, vorzugsweise von 0,1 Nm bis 10 Nm, entspricht, kann auf einfache Weise beseitigt werden, um im Betrieb des Fahrzeugs das Öffnen und Schließen der Kraftfahrzeugtür ohne Feststellung zu ermöglichen.

Vorzugsweise handelt es sich bei dem Rastglied um einen Stift, der in einer Bohrung, beispielsweise einer durchgehenden Bohrung oder einer Sacklochbohrung der anderen Scharnierhälfte festgelegt ist und derart vorsteht, dass er mit dem Umfang der Scheibe in Kontakt steht und in die Ausnehmung hineinfedert. Hierdurch kann das erforderliche Moment der Fahrzeugtür zwar verändert werden, jedoch wird bei Einrasten in die Ausnehmungen jeweils eine bevorzugte Halteposition geschaffen.

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausgestaltung ist der Stift in die Bohrung versenkbar, so dass zum Aufheben der Feststellposition der Stift lediglich in die Bohrung hineingedrückt werden muß. Alternativ kann der Stift auch abgebrochen oder abgeschert werden, oder aber bei Vorsehen einer durchgehenden Bohrung mit einem Gegenstößel ausgeworfen werden. Bei dieser Lösung kann er bei Bedarf wieder eingesetzt werden.

Vorzugsweise umfasst das Rastglied eine Öse, ggf. durch Biegen eines Stiftes in der Art einer Trompete geschaffen, um den Stift aus der Bohrung herausziehen zu können. In diesem Fall kann dies auch durch automatisierte Geräte wie Industrieroboter verwirklicht werden. Es ist ferner möglich, den Stift gekröpft oder gebogen auszubilden.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung sowie aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Erfindung wird unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung nachstehend näher erläutert.
1 zeigt eine Draufsicht auf ein erstes bevorzugtes Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Scharniers
2 zeigt eine Seitenansicht des Scharniers aus 1
3 zeigt eine geschnittene Darstellung eines zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiels erfindungsgemäßen Scharniers.
Das in 1 und 2 gezeigte Scharnier ist insgesamt mit Bezugszeichen 1 bezeichnet und besteht aus einer ersten, an der Karosserie angeordneten Scharnierhälfte 2, und einer zweiten, an einer Tür angeordneten Scharnierhälfte 3, die durch einen drehfest in der ersten Scharnierhälfte 2 gehaltenen Scharnierstift 4, welcher über eine drehbare Buchse 5 in der zweiten Scharnierhälfte 3 schwenkbar gelagert ist, miteinander verbunden sind.
Der Scharnierstift 4 weist einen Bund 6 auf, der über einen flachen Abschluß die Buchse 5 in der zweiten Scharnierhälfte 3 einerseits abschließt und in seinem der ersten Scharnierhälfte 2 zugekehrten Bereich in der Art eines mit einer Rändelung versehenen Kegelstumpfs 7 fortsetzt, wobei ferner ein endseitiger Gewindeabschnitt 8 des Scharnierstifts 4 vorgesehen ist, auf den eine Mutter 9 aufgeworfen wird.
Das Scharnierauge 10 der ersten Scharnierhälfte 2 weist eine zylindrische Bohrung auf, die im Bereich der beiden Stirnseiten des Scharnierauges 10 eine konische Ansenkung aufweist, in die einerseits der mit Rändelung versehene Kegelstumpfabschnitt 7 und andererseits ein Kegelabschnitt der Mutter 9 eindringt. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass der Scharnierstift 4 sich dem Scharnierauge 10 der zweiten Scharnierhälfte 2 drehfest eingräbt.
Der Scharnierstift 4 durchsetzt die wartungsfreie Buchse 5, die beispielsweise aus Kupfer oder aus Teflon besteht, sowie ferner eine Scheibe, die die andere Stirnseite eines Scharnierauges 12 der zweiten Scharnierhälfte 3 abschließt. In dem über die Scheibe 11 vorstehenden Bereich wird der Scharnierstift 4 vernietet und damit die zweite Scharnierhälfte 3 und der Scharnierstift 4 axial festgelegt. Durch Lösen der Mutter 9 ist es möglich, die zweite Scharnierhälfte 3 gemeinsam mit dem festgelegten Scharnierstift 4 aus dem Scharnierauge 10 der ersten Scharnierhälfte 3 auszuheben.
Durch die Vernietung des Scharnierstifts 4 ist die Scheibe 11 mit dem Scharnierstift 4 drehfest gekoppelt. Vorzugsweise können der entsprechende Abschnitt de Scharnierstifts 4 und die zentrale Bohrung der Scheibe 11, die der Scharnierstift 4 durchsetzt, einen Querschnitt als Sechskant oder Stern aufweisen, um eine zusätzliche formschlüssige Verschwenksicherung darzustellen.
Die Scheibe 11 weist zwei Ausnehmungen 13, 14 auf, die in ihrem Umfang angeordnet sind und deren Radius um etwa eines Stiftes 15 entspricht, der in der Kopfrolle der zweiten Scharnierhälfte 3 in einer hierzu ausgebildeten Bohrung 16 derart eingesetzt ist, dass sein äußerer Umfang mit der äußeren Kontur der Scheibe 11 in berührendem Kontakt steht und in die Ausnehmungen 13 bzw. 14 eindringen kann. Entsprechend ist es erforderlich, zum Verlagern der an die zweite Scharnierhälfte 3 angeordneten Tür die aufzubringenden Kräfte bei Eingriff von Stift 15 in einer der Ausnehmungen 13, 14 höher auszulegen.
Der Stift 15 kann entweder in eine entsprechend tiefer ausgestattete Bohrung 16 eingeschlagen werden, um den Eingriff mit der Scheibe 11 zu beseitigen, oder aber auch durch Einsatz eines Stößels oder Ziehen einer an dem Stift ausgebildeten Öse aus der Bohrung 16 herausgestoßen werden.
Alternativ ist es möglich, den Stift 15 zu brechen oder in anderer Weise zu beseitigen. So kann bei Anordnung des Stiftes in einer Sacklochbohrung der Bohrungsdurchmesser und der Stiftdurchmesser derart gewählt werden, dass der Stift 15 mit Spiel in die Sacklochbohrung einsetzbar ist und auf deren Grund aufliegt.
Bei dem in 3 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel bezeichnen dieselben Bezugszeichen wir in 1 dieselben oder vergleichbare Teile. Anders als in 1 und 2 ist in 3 eine Schraube 9' anstelle einer Mutter 9 vorgesehen, um den Scharnierstift 4 festzulegen. Entsprechend weist der Scharnierstift 4 einen innenverzahnten Bohrungsabschnitt 8' zur Aufnahne der Schraube 9' auf. Ferner ist die Bohrung 16' durchgehend ausgebildet.

Claims

Scharnier mit Feststelleinrichtung, umfassend eine erste Scharnierhälfte (2), eine zweite Scharnierhälfte (3), einen Scharnierstift (4), der in einer der ersten und zweiten Scharnierhälfte (2, 3) undrehbar gehalten ist und der in der anderen der ersten und zweiten Scharnierhälfte (2, 3) drehbar gehalten ist, eine Scheibe (11), die eine der einen Scharnierhälfte (2) abgekehrte Stirnseite der anderen Scharnierhälfte (3) bedeckt, wobei die Scheibe (11) mit dem Scharnierstift (4) drehfest gekoppelt ist, und eine Rasteinrichtung zum Festlegen des Scharniers in einer provisorischen Öffnungslage, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (11) in ihrem Umfang wenigstens eine Ausnehmung (13, 14) aufweist, und daß die Rasteinrichtung als in der Stirnseite der anderen Scharnierhälfte (3) eingesetztes vorstehendes Rastglied (15) ausgebildet ist, das in die wenigstens eine Ausnehmung (13, 14) der Scheibe (11) eingreift.
Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastglied ein Stift (15) ist, der in einer Bohrung (16) der anderen Scharnierhälfte (3) festgelegt ist.
Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (15) in der Bohrung (16) versenkbar ist.
Scharnier nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (16) im Bereich der Kopfrolle die anderen Scharnierhälfte (3) durchsetzt.
Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (15) abscherbar ist.
Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (15) eine Öse aufweist, die zum Herausziehen durchgreifbar ist.
Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die andere Scharnierhälfte (3) eine wartungsfreie Buchse (5) umfasst, daß die Scheibe (11) die Buchse axial abschließt, und daß der Scharnierstift (4), der die Buchse (5) und die Scheibe (11) durchgreift, an der nach außen gerichteten Seite der Scheibe (11) vernietet ist.
Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierstift (4) einen Bund (6) aufweist, der zwischen der ersten Scharnierhälfte (2) und der zweiten Scharnierhälfte (3) einen Spalt definiert, wobei der Bund (6) in Richtung auf die erste Scharnierhälfte (2) eine Kegelverzahnung aufweist, um die erste Scharnierhälfte (2) drehfest mit dem Scharnierstift (4) zu koppeln.
Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (11) und ein der Scheibe (11) zugeordneter Abschnitt des Scharnierstifts (4) jeweils formschlüssig ineinander greifende, eine drehfeste Koppelung ermöglichende Profile aufweisen.
Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Scharnierhälfte (2) eine der anderen Scharnierhälfte (3) abgekehrte konische Einsenkung im Bereich der Bohrung (10) für den Durchgriff des Scharnierstifts (4) aufweist, in die eine entsprechend ausgebildete Mutter (9), die über den Scharnierstift (4) geworfen wird, einsetzbar ist.
Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastglied (15) ein Moment von bis zu zehn Nm bewirkt.
Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (13, 14) in der Scheibe (15) den Lackierstellungen einer Kraftfahrzeugtür entsprechen.
Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastglied (15) eine Schwächung aufweist, die ein Abbrechen nach einer geringen Zahl von Öffnungsbewegungen bewirkt.
Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastglied (15) aus Metall besteht.