DE10136274A1 - Hub- und Entleerungsvorrichtung für Behälter - Google Patents

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf eine Hub- und Entleerungsvorrichtung für Behälter mit einer an eine Hubvorrichtung anschließbaren Tragvorrichtung, einer an die Tragvorrichtung schwenkbar angeschlossenen Aufnahme für den Behälter und einer Schwenkvorrichtung, die einenendes an die Tragvorrichtung und anderenendes an die Aufnahme anschließt (Fig. 1).

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf eine Hub- und Entleerungsvorrichtung für Behälter.
• Unter dem Begriff "Behälter" werden im nachfolgenden große Behälter verstanden, wie Gitterboxen, Müll-Großbehälter oder ähnliche Aufnahmebehälter, wie sie insbesondere in Fertigungsbetrieben, Lagerhäusern oder dgl. Verwendung finden und die von Zeit zu Zeit zwecks ihrer Entleerung entsprechend gekippt werden müssen.
• Behälter sind beispielsweise aus der DE 36 33 945 bekannt und befinden sich in großem Umfang im Einsatz. Werden derartige Behälter durch Müllfahrzeuge aufgenommen und entleert, befindet sich an der Schüttung des Müllfahrzeuges eine entsprechende Hubvorrichtung, die an den Behälter angepasst ist und bei der gleichzeitig der Deckel beim Kippen des Behälters geöffnet wird.
• Derartige Behälter befinden sich aber auch in großem Umfang in Industriebetrieben im Einsatz, in denen das Entleeren dieser Behälter nicht durch sogenannte Müllfahrzeuge erfolgt, sondern durch Hubvorrichtungen, die die Behälter in einer zentralen Sammelstelle entleeren, von der aus dann der Inhalt entweder zur Wiederverwertung oder zur Müllkippe transportiert wird.
• Das Aufnehmen und Entleeren der Behälter bereitet bei diesen Anlagen Schwierigkeiten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hub- und Entleerungsvorrichtung zu schaffen, die einfach aufgebaut ist, z. B. in jedem Industriebetrieb ohne Schwierigkeiten einsetzbar ist und die ein vollständiges Entleeren des Behälters durch einen entsprechenden Kippweg des Behälters ermöglicht. Gleichzeitig soll sichergestellt sein, dass der Behälter nach vorne hin gekippt und entleert wird und nicht zur Hubvorrichtung selbst hin gekippt wird.
• Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.
• Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen erläutert.
• Mit anderen Worten ausgedrückt wird eine Tragvorrichtung vorgeschlagen, die beispielsweise an die Gabeln eines Gabelstaplers oder an die Gabeln eines Frontladers angeschlossen werden kann, indem beispielsweise entsprechende Einfahrtaschen vorgesehen sind. Diese Tragvorrichtung trägt schwenkbar eine Aufnahme für den Behälter, der an dieser Aufnahme festgelegt werden kann, beispielsweise über entsprechende Riegelelemente, die von Hand oder automatisch an entsprechende Einrichtungen am Behälter einrasten. Die Aufnahme ihrerseits ist schwenkbar an der Tragvorrichtung angeschlossen und wird über eine Schwenkvorrichtung beispielsweise um 135° geschwenkt, so dass der Behälter nahezu auf dem Kopf stehend nunmehr von der Tragvorrichtung getragen wird.
• Die Erfindung befasst sich dabei in besonderer Weise mit der Ausbildung der eigentlichen Schwenkvorrichtung, nämlich diese besteht vorzugsweise aus einer hydraulischen Kolben- Zylinderanordnung, wobei der Kolben beispielsweise an der Tragvorrichtung schwenkbar angeordnet ist. Die Kolbenstange schließt schwenkbar an ihrem freien Ende an einen Kniehebel an, der seinerseits einenendes schwenkbar an der Tragvorrichtung gelagert ist und anderenendes schwenkbar eine Verbindungsstange trägt, die ihrerseits nun an die Aufnahme anschließt, d. h. also, die hydraulische Kolben-Zylinderanordnung wirkt auf die Aufnahme unter Zwischenschaltung eines Kniehebels. Hierdurch wird erreicht, dass die Ausbildung des Bodens des Behälters keinen Einfluß auf den Kippwinkel hat. Wäre der Kniehebel nicht zwischen Kolbenstange und Aufnahme eingeschaltet, würde die Kolbenstange mit der Unterseite des Behälters relativ früh in Kontakt kommen und eine weitere Schwenkbewegung des Behälters verhindern. Ohne Zwischenschaltung des Kniehebels würde auch die Kolbenstange so weit abgesenkt, dass sie in eine Totpunktstellung gelangen würde.
• Gemäß der Erfindung ist die Aufnahme an die Form des Behälters angepasst und z. B. bei Müll-Großbehältern wannenförmig ausgebildet, so dass Beschädigungen des Behälters ausgeschlossen sind.
• Zusätzlich kann eine Feststellvorrichtung für den geöffneten Deckel vorgesehen sein, wobei auch so vorgegangen werden kann, dass eine Hilfsvorrichtung während des Kippvorganges des Behälters dafür sorgt, dass sich der Behälterdeckel entsprechend öffnet.
• Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in
• Fig. 1 einen Behälter mit der Tragvorrichtung in Seitenansicht, in
• Fig. 2 eine Anordnung gemäß Fig. 1, wobei aber der Behälter um 135° geschwenkt ist und somit entleert werden kann und in
• Fig. 3 die eigentliche Hub- und Entleerungsvorrichtung.
• In der Zeichnung ist mit 1 ein Behälter bezeichnet, der einen Deckel 2 und ein Fahrwerk 3 aufweist und an sich bekannter Bauart ist. In Fig. 1 ist der Müll-Großbehälter 1 auf einer Aufnahme 5 stehend angeordnet dargestellt, wobei die Aufnahme 5 von einer Tragvorrichtung 4 getragen wird.
• Die Tragvorrichtung 4 trägt weiterhin eine Schwenkvorrichtung 6, wobei bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel diese Schwenkvorrichtung 6 aus einer hydraulischen Kolben-Zylinderanordnung 7 besteht, deren Kolben schwenkbar an die Tragvorrichtung anschließt, während die Kolbenstange endseitig an einen Kniehebel 8 anschließt. Dieser Kniehebel 8 ist - wie die Fig. 2 und 3 deutlich zeigen - schwenkbar mit seinem Ende 10 an der Tragvorrichtung 4 angeschlossen, während das dem Ende 10 gegenüberliegende Ende 11 des Kniehebels 8 schwenkbar an eine Verbindungsstange 9 anschließt, die ihrerseits schwenkbar an der Aufnahme 5 angeschlossen ist.
• Fig. 1 zeigt die Ruhestellung des Behälters 1 bei geschlossenem Deckel 2 und Fig. 2 macht deutlich, dass bei Betätigen der hydraulischen Kolben-Zylinderanordnung 7 diese auf den Kniehebel 8 derart einwirkt, dass in der Verbindungslinie zwischen dem Anschlusspunkt der hydraulischen Kolben-Zylinderanordnung 7 an der Tragvorrichtung 4 und der Anschlussstelle der Verbindungsstange 9 an der Aufnahme 5 eine Krümmung eintritt, die sich an die Form der Bodenseite des Behälters 1 anpaßt, so dass eine ausreichende Schwenkbewegung, nämlich vorzugsweise um 135° erreichbar ist.

Claims (6)

1. Hub- und Entleerungsvorrichtung für Behälter, gekennzeichnet durch eine an eine Hubvorrichtung anschließbare Tragvorrichtung (4), eine an die Tragvorrichtung (4) schwenkbar angeschlossene Aufnahme (5) für den Behälter (1) und eine Schwenkvorrichtung (6), die einenendes an die Tragvorrichtung (4) und anderenendes an die Aufnahme (5) anschließt.

2. Hub- und Entleerungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) an der Aufnahme (5) festlegbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (6) eine hydraulische Kolbenzylinderanordnung (7) aufweist, die einenendes an die Tragvorrichtung (4) und anderenendes schwenkbar an einen Kniehebel (8) anschließt, der seinerseits mit seinem einen Ende (10) schwenkbar an der Tragvorrichtung (4) gelagert ist und dessen anderes Ende (11) eine Verbindungsstange (9) schwenkbar trägt, die schwenkbar an die Aufnahme (5) anschließt.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Feststellvorrichtung für einen geöffneten Deckel (2).

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragvorrichtung (4) Einfahrtaschen für die Gabeln von Gabelstaplern aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) als Wanne ausgebildet ist.