DE10130292A1 - Verbundschwenksystem mit integrierter Aufhängung für Kinderwagen - Google Patents
Verbundschwenksystem mit integrierter Aufhängung für KinderwagenInfo
- Publication number
- DE10130292A1 DE10130292A1 DE10130292A DE10130292A DE10130292A1 DE 10130292 A1 DE10130292 A1 DE 10130292A1 DE 10130292 A DE10130292 A DE 10130292A DE 10130292 A DE10130292 A DE 10130292A DE 10130292 A1 DE10130292 A1 DE 10130292A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- suspension
- wheel
- frame
- suspensions
- wheels
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
- 239000000725 suspension Substances 0.000 title claims abstract description 27
- 150000001875 compounds Chemical class 0.000 claims description 6
- 239000002131 composite material Substances 0.000 description 3
- 230000000903 blocking effect Effects 0.000 description 1
- 230000001419 dependent effect Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B62—LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
- B62B—HAND-PROPELLED VEHICLES, e.g. HAND CARTS OR PERAMBULATORS; SLEDGES
- B62B7/00—Carriages for children; Perambulators, e.g. dolls' perambulators
- B62B7/04—Carriages for children; Perambulators, e.g. dolls' perambulators having more than one wheel axis; Steering devices therefor
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B62—LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
- B62B—HAND-PROPELLED VEHICLES, e.g. HAND CARTS OR PERAMBULATORS; SLEDGES
- B62B9/00—Accessories or details specially adapted for children's carriages or perambulators
- B62B9/08—Braking mechanisms; Locking devices against movement
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B62—LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
- B62B—HAND-PROPELLED VEHICLES, e.g. HAND CARTS OR PERAMBULATORS; SLEDGES
- B62B9/00—Accessories or details specially adapted for children's carriages or perambulators
- B62B9/18—Resilient suspensions of bodies
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B62—LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
- B62B—HAND-PROPELLED VEHICLES, e.g. HAND CARTS OR PERAMBULATORS; SLEDGES
- B62B2301/00—Wheel arrangements; Steering; Stability; Wheel suspension
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Combustion & Propulsion (AREA)
- Transportation (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Health & Medical Sciences (AREA)
- Public Health (AREA)
- Carriages For Children, Sleds, And Other Hand-Operated Vehicles (AREA)
- Vehicle Body Suspensions (AREA)
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Verbundschwenksystem mit eingebauter Aufhängung für Kinderwagen, bei dem lediglich zwei Räder mit Verbundlenkung verwendet werden. DOLLAR A Das erfindungsgemäße Verbundschwenksystem weist zwei die Räder (1) haltende drehbare Aufhängungen (2) auf, die an einem Punkt (X) an dem Rahmen angebracht sind, mit einer Aufhängungs-Feder (5) in dem Inneren der drehbaren Aufhängung (2) und mit Drehpunkten (Y), an denen eine Lenkstange (3) gelenkig angebracht ist. DOLLAR A Das erfindungsgemäße Verbunddrehsystem ermöglicht die Verwendung größerer Räder, wodurch sowohl der Komfort für das Baby wie auch für den Benutzer verbessert wird.
Description
Die Erfindung betrifft ein Verbunddrehsystem mit
integrierter Aufhängung für Kinderwagen.
Es sind bereits verschiedene schwenkbare Radsyste
me mit Aufhängung bekannt, bei denen normalerweise vier
Vorderräder verwendet werden, zwei an jeder Aufhängung,
um das Gleichgewicht zu halten und als ein schwenkbares
Rad vollständig unabhängig zu funktionieren.
Auch gibt es Schwenksysteme mit einem einzelnen
schwenkbaren Rad, das jedoch ebenfalls vollkommen un
abhängig ist.
Die im Anspruch 1 offenbarte Lehre gibt ein Ver
bundschwenksystem mit eingebauter Aufhängung für Kin
derwagen an, bei dem lediglich zwei Räder mit einer
Verbundlenkung eingesetzt sind.
Das erfindungsgemäße Verbundschwenksystem ermög
licht es, größere Räder zu benutzen, wodurch der Kom
fort für das Baby und den Benutzer verbessert ist, da
die Handhabung des Kinderwagens einfacher ist.
Die Räder des erfindungsgemäßen Verbundschwenk
systems sind in Montageposition an den vorderen Stangen
des Kinderwagenrahmens angebracht und an Aufhängungen
befestigt.
Die Aufhängungen passen in die zur Verstrebung des
Rahmens dienenden Teile, wobei die Aufhängungen über
eine Stange mit zwei Drehpunkten miteinander verbunden
sind, so daß die beiden Vorderräder aneinander gekop
pelt sind.
Die Erfindung wird anhand der beigefügten Zeich
nung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel, auf
das die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, darge
stellt ist, näher erläutert, wobei
Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines
Kinderwagens mit einem erfindungsgemäßen
Verbundschwenksystem zeigt,
Fig. 2 eine schematische Detailansicht des er
findungsgemäßen Verbundschwenksystems
zeigt,
Fig. 3 eine Detailansicht einer Aufhängung
zeigt und
Fig. 4 eine schematische Ansicht mit Details
eines optionalen Radblockiersystems
zeigt.
In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer Kinderwagen
dargestellt, mit einem Griffteil A, mit einer Halterung
Z zur gelenkigen Verbindung und Halterung vorderer und
hinterer Stangen, mit einer vorderen Stange 7 eines
Rahmens und mit einem Rad 1, das größer ist als her
kömmliche Kinderwagenräder.
Fig. 2 zeigt in schematischer Ansicht ein erfin
dungsgemäßes Verbundschwenksystem, bei dem die vorderen
Stangen 7 des Rahmens an einer Stelle X Aufhängungen 2
der Räder 1 halten.
An der Stelle X sind auch Verbindungsteile 8, in
denen eine Verstrebungsstange 4 des Rahmens angebracht
ist, gehalten.
An den Aufhängungen 2 befinden sich Drehpunkte Y,
an denen eine Lenkstange 3 gehalten ist, wodurch die
veriegelnde Verbindung der Räder 1 hergestellt ist.
Fig. 3 zeigt einen Teil einer Aufhängung 2, der
eine Aufhängungs-Feder 5 aufweist.
Fig. 4 zeigt einen Teil der vorderen Stange 7 des
Rahmens, in der ein Zug Z bewegbar ist, um das Rad 1
durch ein eine Feder aufweisendes Gleitteil 6 zu bloc
kieren.
Dieses Blockiersystem kann manuell betrieben wer
den.
Claims (8)
1. Verbundschwenksystem mit eingebauter Aufhängung
für Kinderwagen, dadurch gekennzeichnet, daß es
zwei schwenkbare Aufhängungen (2) mit Aufhängungs-
Federn (5) aufweist, wobei die Aufhängungen (2)
die Räder (1) halten und an einem Punkt (X) an
einem Rahmen angebracht sind und Drehpunkte (Y)
aufweisen, an denen eine Lenkstange (3) gelenkig
angebracht ist.
2. Verbundschwenksystem nach Anspruch 1, dadurch ge
kennzeichnet, daß es manuell oder mittels eines in
dem Inneren einer vorderen Stange (7) des Rahmens
befindlichen Zuges (Z) durch ein eine Feder auf
weisendes Gleitteil (6), das auf eine Felge des
Rades (1) einwirkt, blockierbar ist.
3. Kinderwagen,
mit einem Rahmen, an dem mittels Radaufhängungen Vorderräder und Hinterräder angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Radaufhängungen (2) der Vorderräder (1) um eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse schwenkbar mit dem Rahmen verbunden sind und
daß die Radaufhängungen (2) der Vorderräder über einen auf Druck beanspruchbaren Lenker (3) mitein ander verbunden sind, derart, daß beim Einschlagen eines Vorderrades (1) in eine Richtung beim Lenken des Kinderwagens das andere Vorderrad (1) in die gleiche Richtung einschlägt.
mit einem Rahmen, an dem mittels Radaufhängungen Vorderräder und Hinterräder angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Radaufhängungen (2) der Vorderräder (1) um eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse schwenkbar mit dem Rahmen verbunden sind und
daß die Radaufhängungen (2) der Vorderräder über einen auf Druck beanspruchbaren Lenker (3) mitein ander verbunden sind, derart, daß beim Einschlagen eines Vorderrades (1) in eine Richtung beim Lenken des Kinderwagens das andere Vorderrad (1) in die gleiche Richtung einschlägt.
4. Kinderwagen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich
net, daß der Lenker (3) entfernt von der jeweili
gen Schwenkachse der Radaufhängungen (2) an die
Radaufhängungen (2) angelenkt ist.
5. Kinderwagen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich
net, daß der Lenker als Stange ausgebildet ist.
6. Kinderwagen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich
net, daß die Radaufhängungen (2) wenigstens der
Vorderräder (1) durch Federmittel gegenüber dem
Rahmen gefedert sind.
7. Kinderwagen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich
net, daß die Federmittel an jeder Radaufhängung
der Vorderräder (1) wenigstens eine Schraubenfeder
(5) aufweisen.
8. Kinderwagen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich
net, daß die Radaufhängungen der Vorderräder (1)
jeweils einen Grundkörper aufweisen, an dem sich
ein Ende der Schraubenfeder abstützt, an deren
anderem Ende sich der Rahmen oder ein mit diesem
verbundes Teil abstützt, wobei die Schraubenfeder
vorzugsweise im Inneren des Grundkörpers aufge
nommen ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20121758U DE20121758U1 (de) | 2000-06-30 | 2001-06-26 | Verbundschwenksystem mit eingebauter Aufhängung für Kinderwagen |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| PT9636U PT9636T (pt) | 2000-06-30 | 2000-06-30 | Sistema giratorio interligado com suspensao incorporada para carrinhos de bebe |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE10130292A1 true DE10130292A1 (de) | 2002-05-16 |
| DE10130292C2 DE10130292C2 (de) | 2003-08-07 |
Family
ID=20081437
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE10130292A Expired - Fee Related DE10130292C2 (de) | 2000-06-30 | 2001-06-26 | Verbundschwenksystem mit integrierter Aufhängung für Kinderwagen |
Country Status (12)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US6663121B2 (de) |
| JP (1) | JP2002037084A (de) |
| KR (1) | KR20020003078A (de) |
| BR (1) | BR8100712U (de) |
| DE (1) | DE10130292C2 (de) |
| ES (1) | ES2193831B1 (de) |
| FR (1) | FR2810955B1 (de) |
| GB (1) | GB2364031A (de) |
| NL (1) | NL1017880C2 (de) |
| PL (1) | PL198578B1 (de) |
| PT (1) | PT9636T (de) |
| SE (1) | SE0101997L (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| NL1023596C2 (nl) * | 2003-06-04 | 2004-12-07 | Red Lan | Wielsamenstel voor een wandelwagen. |
Families Citing this family (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US6938300B2 (en) * | 2003-05-16 | 2005-09-06 | Red Lan | Wheel assembly for a stroller |
| KR100784679B1 (ko) | 2006-11-08 | 2007-12-13 | 김경환 | 조향장치가 구비된 유모차 |
| CA2678602C (en) * | 2007-02-19 | 2016-04-05 | Thorley Industries, Llc | Stroller |
| US8500152B2 (en) | 2007-02-19 | 2013-08-06 | Thorley Industries Llc | Collapsible stroller |
| CN203844536U (zh) * | 2012-10-31 | 2014-09-24 | 儿童二代公司 | 用于儿童承载设备的轮组件 |
| CN103552585A (zh) * | 2013-11-06 | 2014-02-05 | 福建强兴婴童用品有限公司 | 婴儿推车的四轮转向机构 |
| DE102014110537A1 (de) * | 2014-07-25 | 2016-01-28 | Stefan Böhm | Mobiler Kindersitz |
| US9085311B1 (en) * | 2014-10-03 | 2015-07-21 | Zhaosheng Chen | Folding wagon with canopy |
| US9656682B2 (en) * | 2014-10-10 | 2017-05-23 | Eli Ahlemeier | Motorized stroller system and apparatus |
Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2342839A1 (de) * | 1973-08-24 | 1975-03-13 | Jun Josef Mayr | Kinderwagen usw. mit selbstschwenkenden raedern |
| EP0403728A2 (de) * | 1989-06-21 | 1990-12-27 | Combi Corporation | Steuervorrichtung für Kinderwagen |
Family Cites Families (34)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB473737A (en) * | 1936-11-20 | 1937-10-19 | Jack Taylor | Improvements in or relating to castors or wheels for domestic trolleys, furniture and the like |
| US2364031A (en) * | 1944-07-21 | 1944-11-28 | Patented Diamond Inc | Brilliant type diamond and method of cutting the same |
| US2471985A (en) * | 1946-04-09 | 1949-05-31 | Thayer Company | Steerable infant's carriage |
| GB616906A (en) * | 1946-09-19 | 1949-01-28 | Easiwork Ltd | Improvements in or relating to trolleys |
| US2669460A (en) * | 1948-06-17 | 1954-02-16 | Wallner Rudolph | Child's stroller |
| US2589679A (en) * | 1950-09-01 | 1952-03-18 | Christian F Dennesen | Steering mechanism for the front wheels of baby carriages |
| US2988175A (en) * | 1955-09-06 | 1961-06-13 | West Louise Rhoades | Automatic brake for a wheeled vehicle |
| US3174768A (en) * | 1963-06-27 | 1965-03-23 | Technibilt Corp | Luggage cart |
| DE1979479U (de) * | 1967-10-19 | 1968-02-22 | Hofmann Metallwaren | Fahrgestell fuer kinder- oder puppenwagen. |
| US3618967A (en) * | 1970-03-09 | 1971-11-09 | Sugiyama Mfg Co Ltd | Baby car |
| US3856254A (en) | 1972-11-17 | 1974-12-24 | A Fattor | Form for wall panels with imbedded heating tubes |
| JPS5640601Y2 (de) | 1974-09-19 | 1981-09-22 | ||
| SU677975A1 (ru) * | 1978-02-02 | 1979-08-05 | Предприятие П/Я Р-6498 | Детска кол ска |
| IL62632A (en) * | 1981-04-10 | 1984-03-30 | Amos Evron | Infants' carriage |
| JPS6025803A (ja) * | 1983-07-22 | 1985-02-08 | Kassai Inc | キヤスタ |
| JPS6093504U (ja) * | 1983-12-01 | 1985-06-26 | アップリカ葛西株式会社 | キヤスタ |
| JPS6099166U (ja) * | 1983-12-13 | 1985-07-06 | アップリカ葛西株式会社 | 乳母車のキヤスタ |
| DE3506915A1 (de) | 1985-02-27 | 1986-08-28 | Ernst Trück, Fahrzeugbau, 8949 Oberrieden | Vorrichtung zum geradestellen der sich selbst einstellenden lenkraeder einer tandemachse von anhaengerfahrzeugen |
| US4759098A (en) * | 1986-11-17 | 1988-07-26 | Hong-Fu Zun | Direction setting device for rollers of a baby walker |
| DE8810568U1 (de) * | 1988-08-20 | 1988-10-13 | Heinrich Streng GmbH & Co KG, 8625 Sonnefeld | Fahrgestell für Kinderwagen |
| FR2635744B1 (fr) | 1988-08-29 | 1990-11-30 | Ampafrance | Dispositif de blocage de roues, en particulier pour voiture d'enfant |
| GB8825461D0 (en) * | 1988-10-31 | 1988-11-30 | Allen T A | Anti-inertia & steering device |
| DE8915173U1 (de) | 1989-12-23 | 1991-04-18 | Tente-Rollen Gmbh & Co, 5632 Wermelskirchen | Laufrolle |
| US5125676A (en) * | 1991-07-03 | 1992-06-30 | Teng Jerry M S | Controlling structure for a handle and castors of a stroller |
| US5509172A (en) * | 1994-04-12 | 1996-04-23 | Kolcraft Enterprises, Inc. | Support assembly for mounting casters to a frame of a stroller |
| US5820144A (en) | 1996-05-31 | 1998-10-13 | Wang; Frank | Stroller with shock absorbing device for mounting a seat member on a stroller frame |
| GB2317592A (en) | 1996-09-07 | 1998-04-01 | Thomas Samuel Knight | Steerable plaything |
| DE69619876T2 (de) * | 1996-12-19 | 2002-06-27 | Form Design Corp., Narashino | Aufhängung für kinderwagen |
| US6095269A (en) | 1997-03-17 | 2000-08-01 | Honda Giken Kogyo Kabushiki Kaisha | Electric wheelchair |
| CN2315004Y (zh) * | 1997-08-07 | 1999-04-21 | 美国骑士杰儿童用品有限公司 | 改进的万向、定向、制动一体化装置 |
| US5941327A (en) | 1997-10-08 | 1999-08-24 | Wu; Donald P.H. | Electric cart with two piece chassis |
| JP2001519287A (ja) * | 1997-10-15 | 2001-10-23 | アイジーシー (オーストラリア) ピーティーワイ. リミテッド | 操舵可能荷台アセンブリ |
| DE19826101A1 (de) | 1998-06-12 | 1999-12-16 | Jens Uwe Grosch | Aktives Lenksystem für Kinderwagen |
| US6302421B1 (en) * | 2000-05-15 | 2001-10-16 | Aaron Lee | Vehicle with swivel control of casters for enabling rider or external steering |
-
2000
- 2000-06-30 PT PT9636U patent/PT9636T/pt not_active IP Right Cessation
-
2001
- 2001-03-23 ES ES200100689A patent/ES2193831B1/es not_active Expired - Fee Related
- 2001-04-03 GB GB0108342A patent/GB2364031A/en not_active Withdrawn
- 2001-04-09 FR FR0104778A patent/FR2810955B1/fr not_active Expired - Fee Related
- 2001-04-12 BR BR8100712-4U patent/BR8100712U/pt not_active IP Right Cessation
- 2001-04-19 NL NL1017880A patent/NL1017880C2/nl not_active IP Right Cessation
- 2001-05-15 KR KR1020010026340A patent/KR20020003078A/ko not_active Ceased
- 2001-06-07 SE SE0101997A patent/SE0101997L/ not_active Application Discontinuation
- 2001-06-08 US US09/876,048 patent/US6663121B2/en not_active Expired - Fee Related
- 2001-06-26 DE DE10130292A patent/DE10130292C2/de not_active Expired - Fee Related
- 2001-06-27 JP JP2001194177A patent/JP2002037084A/ja active Pending
- 2001-06-29 PL PL348393A patent/PL198578B1/pl unknown
Patent Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2342839A1 (de) * | 1973-08-24 | 1975-03-13 | Jun Josef Mayr | Kinderwagen usw. mit selbstschwenkenden raedern |
| EP0403728A2 (de) * | 1989-06-21 | 1990-12-27 | Combi Corporation | Steuervorrichtung für Kinderwagen |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| NL1023596C2 (nl) * | 2003-06-04 | 2004-12-07 | Red Lan | Wielsamenstel voor een wandelwagen. |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| KR20020003078A (ko) | 2002-01-10 |
| SE0101997L (sv) | 2001-12-31 |
| FR2810955B1 (fr) | 2004-06-04 |
| ES2193831B1 (es) | 2005-02-01 |
| JP2002037084A (ja) | 2002-02-06 |
| US6663121B2 (en) | 2003-12-16 |
| FR2810955A1 (fr) | 2002-01-04 |
| NL1017880C2 (nl) | 2002-01-03 |
| ES2193831A1 (es) | 2003-11-01 |
| GB2364031A (en) | 2002-01-16 |
| BR8100712U (pt) | 2001-10-30 |
| DE10130292C2 (de) | 2003-08-07 |
| PT9636T (pt) | 2002-01-30 |
| SE0101997D0 (sv) | 2001-06-07 |
| US20020000701A1 (en) | 2002-01-03 |
| GB0108342D0 (en) | 2001-05-23 |
| PL198578B1 (pl) | 2008-06-30 |
| PL348393A1 (en) | 2002-01-02 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE69504325T2 (de) | Kinderwagen | |
| DE69619876T2 (de) | Aufhängung für kinderwagen | |
| DE10130292A1 (de) | Verbundschwenksystem mit integrierter Aufhängung für Kinderwagen | |
| DE20011055U1 (de) | Gestell für einen Kindersportwagen mit drei Rädern | |
| DE2264344C3 (de) | Zusammenfaltbares Gestell für eine Kindersportkarre, Puppenkarre o.dgl | |
| DE102015200887B4 (de) | Kinderwagenrahmen | |
| DE19932282A1 (de) | Klappbares Zweirad, insbesondere Fahrrad | |
| DE19919175B4 (de) | Fahrradanhänger zum Transport von Kindern | |
| DE4229857A1 (de) | Zusammenlegbares Fahrgestell für einen Kinderwagen | |
| DE20121758U1 (de) | Verbundschwenksystem mit eingebauter Aufhängung für Kinderwagen | |
| DE10257932B4 (de) | Hankkarren | |
| DE3222602A1 (de) | Anhaenger fuer pkw | |
| DE69004746T2 (de) | Kombination eines Fahrrads mit einem Handwagen und deren Bestandteile. | |
| DE102019208539A1 (de) | Heckträgersystem für ein Kraftfahrzeug | |
| DE69408077T2 (de) | Zusammenklappbarer Rahmen für Zweirad- und Dreiradfahrzeug | |
| DE202004014273U1 (de) | Multifunktions-Fahrradanhänger | |
| DE10159706A1 (de) | Transportwagen | |
| DE10248582A1 (de) | Einkaufs-/Transportwagen | |
| DE102019135039A1 (de) | Wagen zur Verwendung als Fahrradanhänger oder als Handwagen | |
| EP3287339B1 (de) | Kutsche | |
| DE29810646U1 (de) | Zusammenlegbares Untergestell eines Kinderwagens | |
| AT512719B1 (de) | Kombinierter Radanhänger und Einkaufswagen | |
| DE3214448A1 (de) | Zweiraediger fahrrad- und mofaanhaenger | |
| EP3838711B1 (de) | Wagen zur verwendung als fahrradanhänger oder als handwagen | |
| EP1467903A2 (de) | Zusammenlegbarer transportwagen |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8181 | Inventor (new situation) |
Free format text: SANTOS, EMANUEL, CALDAS DE S. JORGE, PT FERREIRA, VALDEMAR, S. JOAO DE VER, PT |
|
| 8304 | Grant after examination procedure | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |
Effective date: 20120103 |