DE10127151A1 - Kraftfahrzeugsitz - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzgestell; einer Rückenlehne, die schwenkbar an dem Sitzgestell gelagert ist und die aus ihrer Gebrauchsposition heraus in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestelles vorklappbar ist; einer Längsführung, mit der das Sitzgestell zur Einstellung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung bewegbar ist; einer Feststellvorrichtung (120) zum Arretieren des Sitzgestells in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition; einem Betätigungselement zum Entriegeln der Feststellvorrichtung, so dass das Sitzgestell in Sitzlängsrichtung bewegt werden kann; einem Koppelmechanismus, der auf das Betätigungselement einwirkt und die Feststellvorrichtung entriegelt, wenn die Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist; einer Memory-Einrichtung, mittels der das Sitzgestell bei einer Bewegung in Sitzlängsrichtung automatisch in einer vorgebbaren, als Memory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten werden kann; Einstellmitteln (105) der Memory-Einrichtung, mit denen die Memory-Position in Sitzlängsrichtung einstellbar ist; einer Verriegelungsvorrichtung (104, 107) der Memory-Einrichtung zum Verriegeln einer eingestellten Memory-Position und Mitteln, über die die Verriegelungsvorrichtung mit der Rückenlehne gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist die Rückenlehne derart mit der Feststellvorrichtung (20) einerseits und mit der Verriegelungsvorrichtung (104, 107) andererseits gekoppelt, dass beim Vorklappen der ...

Description

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Dieser umfasst beispielsweise ein Sitzgestell, eine auf dem Sitzgestell vorgesehen Sitzfläche und eine Rückenlehne, die schwenkbar an dem Sitzgestell gelagert ist und die in Richtung auf die Sitzfläche vorklappbar ist.

Derartige Sitze werden als Vordersitze in Kraftfahrzeugen eingesetzt, wobei durch das Vorklappen der Rückenlehne das Einsteigen eines Passagiers oder das Einschieben eines Gegenstandes in den Fond des Kraftfahrzeugs erleichtert werden soll. Eine zusätzliche Erleichterung beim Einstei­ gen, die bei zweitürigen Kraftfahrzeugen von Bedeutung ist, wird dabei dadurch erreicht, daß der Sitz nach dem Vorklap­ pen der Rückenlehne nach vorne verschoben werden kann. Hierzu weist der Kraftfahrzeugsitz weiterhin folgendes auf:

• - eine Längsführung, mit der das Sitzgestell zur Einstel­ lung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung bewegbar ist;
• - eine Feststellvorrichtung zum Arretieren des Sitzge­ stells in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition;
• - ein Betätigungselement zum Entriegeln der Feststellvor­ richtung, so daß das Sitzgestell in Sitzlängsrichtung bewegbar ist;
• - einen Koppelmechanismus zur Kopplung der Feststellvor­ richtung mit der Rückenlehne, der auf das Betätigungsele­ ment einwirkt und dadurch die Feststellvorrichtung entrie­ gelt, wenn die Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist;
• - eine Memory-Einrichtung, mittels der das Sitzgestell bei einer Bewegung in Sitzlängsrichtung automatisch in einer vorgebbaren, als Memory-Position definierten Sitzlängspo­ sition angehalten werden kann, wobei ein dem Sitzgestell zugeordneter, in Sitzlängsrichtung bewegbarer Anschlag mit einem Gegenanschlag der Memory-Einrichtung in Ein­ griff tritt;
• - Einstellmittel der Memory-Einrichtung, mit denen die Memory-Position durch Verschieben der Position des Ge­ genanschlages in Sitzlängsrichtung einstellbar ist;
• - eine Verriegelungsvorrichtung der Memory-Einrichtung zum Verriegeln einer eingestellten Memory-Position und
• - Schaltmittel, mit denen die Verriegelungsvorrichtung entriegelbar ist, um die Memory-Position einstellen zu können.

Ein derartiger, aus der WO 00/55002 bekannter Sitz bietet zum einen die Möglichkeit, nach dem Vorklappen der Rücken­ lehne in Richtung auf die Sitzfläche das Sitzgestell, und somit den gesamten Fahrzeugsitz, nach vorne zu verschieben, um das Einsteigen eines Passagieres in den Fond zu erleich­ tern (Easy-Entry-Funktion). Gleichzeitig kann der Sitz an­ schließend sehr einfach wieder in seine ursprüngliche Sitz­ längsposition verschoben werden, wenn diese Sitzlängspositi­ on mittels der hierfür vorgesehenen Memory-Einrichtung als Memory-Position gespeichert ist. In diesem Fall wird das Sitzgestell beim Zurückschieben des Sitzes automatisch in der Memory-Position angehalten, wobei ein dem Sitzgestell zugeordneter Anschlag mit einem Gegenanschlag der Memory-Einrichtung zusammenwirkt.

Unter einer Gebrauchsposition der Rückenlehne wird dabei vorliegend eine Position verstanden, in der diese eine derartige Neigung bezüglich der im wesentlichen horizonta­ len Sitzfläche aufweist, dass das Abstützen des Rückens eines auf dem Sitz befindlichen Insassen möglich ist. Zum Ausüben der Easy-Entry-Funktion muß der Sitz aus einer solchen Gebrauchsposition heraus in Richtung auf die Sitz­ fläche vorgeklappt werden.

Unter dem Sitzgestell werden sämtliche Elemente des Sitzes verstanden, die mittels der Längsführung in Sitzlängsrich­ tung verschiebbar sind, also auch die in Sitzlängsrichtung verschiebbaren Teile der Längsführung selbst.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Kraftfahr­ zeugsitz der eingangs genannten Art weiter zu verbessern, insbesondere im Hinblick auf eine zuverlässige Speicherung der aktuellen Sitzposition als Memory-Position beim Vorklap­ pen der Rückenlehne.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch die Schaffung eines Kraftfahrzeugsitzes mit den Merkmalen des Patentan­ spruchs 1 gelöst.

Danach ist die Rückenlehne derart mit der Feststellvorrich­ tung einerseits und mit der Verriegelungsvorrichtung ande­ rerseits gekoppelt, dass beim Vorklappen der Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche zunächst mittels der Verriege­ lungsvorrichtung die aktuelle Sitzlängsposition als Me­ mory-Position verriegelt und erst danach die Feststellvor­ richtung entriegelt wird.

Hierdurch wird sichergestellt, daß bei Ausführung der Easy-Entry-Funktion eine Bewegung des Sitzgestelles in Sitzlängsrichtung aus der aktuellen Sitzposition heraus erst möglich ist, nachdem zuvor die aktuelle Sitzposition als Memory-Position gespeichert worden ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Koppelmechanismus, der auf das Betäti­ gungselement einwirkt und die Feststellvorrichtung entrie­ gelt, wenn die Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist, sowie die Mittel, über die die Verriege­ lungsvorrichtung mit der Rückenlehne gekoppelt ist, eine mehrstufig wirkende Ver- und Entriegelungskinematik bilden, die einerseits auf die Feststellvorrichtung und anderer­ seits auf die Verriegelungsvorrichtung einwirkt, um diese in mindestens zwei Stufen zu betätigen. Dabei kann in einer ersten Stufe die aktuelle Sitzlängsposition mittels der Ver­ riegelungsvorrichtung als Memory-Position verriegelt und in einer zweiten Stufe die Feststellvorrichtung entriegelt werden.

Gemäß einer Variante der Erfindung wirkt der Koppelmecha­ nismus erst auf das Betätigungselement ein, um die Feststellvorrichtung zu entriegeln, nachdem die aktuelle Sitzlängsposition mittels der Verriegelungsvorrichtung als Memory-Position verriegelt worden ist.

Nach einer anderen Variante wirkt der Koppelmechanismus bereits auf das Betätigungselement ein, um die Fest­ stellvorrichtung zu entriegeln, bevor die aktuelle Sitz­ längsposition mittels der Verriegelungsvorrichtung als Me­ mory-Position verriegelt worden ist, und dass die Entriege­ lung der Feststellvorrichtung erst wirksam ist, nachdem die aktuelle Sitzlängsposition mittels der Verriegelungsvorrich­ tung als Memory-Position verriegelt worden ist.

Eine Ausgestaltung einer Anordnung zur Betätigung der Memory-Einrichtung, mittels der zunächst die aktuelle Sitz­ längsposition als Memory-Position verriegelt werden kann, bevor anschließend die Feststellvorrichtung der Sitzlängs­ führung entriegelt wird, ist durch die Merkmale des Patent­ anspruchs 6 charakterisiert.

Danach ist ein (vorzugsweise am Sitzgestell) beweglich ge­ lagerter Mitnehmer vorgesehen, der bei in Gebrauchsposition befindlicher Rückenlehne mittels eines Sperrelementes in einer Position gehalten wird, in der er - in der Memory-Po­ sition des Sitzes bzw. Sitzgestelles - derart auf die Memory-Einrichtung einwirkt, daß die Memory-Position bei einer Einstellung der Sitzlängsposition gemeinsam mit dem Sitzgestell verstellt werden kann, wobei der Mitnehmer vorzugsweise mit einer Rückstellfeder gekoppelt ist, die bei einem Vorklappen der Rückenlehne den Mitnehmer von der Memory-Einrichtung abhebt.

Der Mitnehmer entriegelt beim Einwirken auf die Memory-Ein­ richtung deren Verriegelungsvorrichtung und ermöglicht ferner eine Neueinstellung der Memory-Position beim Ver­ schieben des Sitzes.

Um das Abheben des Mitnehmers von der Memory-Einrichtung beim Vorklappen der Rückenlehne zu ermöglichen, gibt das Sperrelement beim Vorklappen der Rückenlehne den Mitnehmer frei, indem es von dem Mitnehmer abgehoben wird. Die Me­ mory-Einrichtung bzw. deren Verriegelungsvorrichtung kann dann in den verriegelten Zustand übergehen, so daß beim Vorklappen der Rückenlehne mit dem Ziel, die Easy-Entry- Funktion auszuführen, die aktuelle Sitzposition automatisch mittels der Memory-Einrichtung gespeichert wird.

Diese Anordnung ermöglicht zum einen einen sehr kompakten Aufbau der zur Schaffung der Easy-Entry-Funktion vorgesehe­ nen Baugruppen, wie nachfolgend bei der Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Figuren deutlich werden wird. Zum anderen kann in einfacher Weise sichergestellt werden, daß beim Anfahren der Memory-Position - je nach Bedarf - der Sitz wahlweise in der Memory-Position gestoppt wird oder die Memory-Position überfährt und diese gleichzei­ tig neu einstellt.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung hebt der Mitnehmer beim Vorklappen der Rückenlehne von der Memory-Einrichtung ab, bevor die mit der Rückenlehne gekop­ pelte Feststellvorrichtung der Sitzlängsführung entriegelt wird. Hierdurch ist sichergestellt, daß die aktuelle Sitzpo­ sition mittels der Memory-Einrichtung gespeichert wird, bevor die Sitzlängsverstellung nach Entriegelung der Fest­ stellvorrichtung einsetzen kann.

Dies wird beispielsweise dadurch erreicht, daß bei einem Vorklappen der Rückenlehne um einen ersten Winkel aus ihrer Gebrauchsposition heraus der Mitnehmer von der Memory-Ein­ richtung abhebt und daß bei einem weiteren Vorklappen der Rückenlehne die Feststellvorrichtung entriegelt wird. Die absolute Größe der vorgenannten Winkel hängt dabei davon ab, welche Neigung die Rückenlehne zuvor in der Gebrauchspo­ sition aufwies. Alternativ können die beiden Winkel auch relativ zur Vertikalen (d. h. zu einer vertikal ausgerichte­ ten Rückenlehne) definiert werden. Entscheidend ist in jedem Fall, daß absolute der Winkel, um den die Rückenlehne beim Vorklappen verschwenkt werden muß, bis die Feststell­ vorrichtung entriegelt wird, größer ist als der Winkel, um den die Rückenlehne insgesamt nach vorne geklappt werden muß, bis der Mitnehmer von der Memory-Einrichtung abhebt.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist das Sperrele­ ment in Richtung auf den Mitnehmer elastisch vorgespannt, wobei die Vorspannung, mit der das Sperrelement auf den Mitnehmer einwirkt, größer ist als die Rückstellwirkung der mit dem Mitnehmer gekoppelten Rückstellfeder. Hierdurch kann das Sperrelement den Mitnehmer entgegen der Wirkung der Rückstellfeder in einer Position halten, in der der Mitnehmer derart auf die Memory-Einrichtung einwirkt, daß diese entriegelt ist, so daß bei einer Verstellung des Sitzes aus der Memory-Position heraus mit in Gebrauchsposi­ tion befindlicher Rückenlehne die Memory-Position neu eingestellt wird.

Andererseits muß das Sperrelement derart mit der Rückenleh­ ne gekoppelt sein, daß beim Vorklappen der Rückenlehne das Sperrelement von dem Mitnehmer abgehoben wird. Zur Kopplung des Sperrelementes mit der Rückenlehne kann ein Zugmittel, insbesondere in Form der Seele eines Bowdenzugs, dienen.

Das Sperrelement ist vorzugsweise schwenkbar gelagert und an einem Hebel vorgesehen, der zugleich einen Betätigungsab­ schnitt zum Entriegeln der Feststellvorrichtung der Sitz­ längsführung aufweist.

Der Mitnehmer wiederum ist vorzugsweise längsverschieblich gelagert und derart ausgebildet, daß er formschlüssig auf die Memory-Einrichtung einwirken kann, um bei einer Einstel­ lung der Sitzlängsposition (mit in Gebrauchsposition befind­ licher Rückenlehne, d. h. bei entriegelter Memory-Einrich­ tung) zugleich eine Neueinstellung der Memory-Position zu bewirken.

Wenn sich der Sitz außerhalb seiner Memory-Position befin­ det, dann ist der Mitnehmer in Sitzlängsrichtung von der Memory-Einrichtung beabstandet, so daß die Verriegelungsvor­ richtung der Memory-Einrichtung ohne weiteres ihren verrie­ gelten Zustand einnehmen kann. Hierzu ist die Verriegelungs­ vorrichtung vorzugsweise in Richtung auf den verriegelten Zustand vorgespannt.

Beim Anfahren der Memory-Position mit in Gebrauchsposition befindlicher Rückenlehne wirkt der Mitnehmer vorzugsweise derart auf die Memory-Einrichtung ein, daß deren Verriege­ lungsvorrichtung entriegelt wird. Hierdurch wird gewährlei­ stet, daß die Memory-Position bei einer Verstellung des Sitzes mit hochgeklappter Rückenlehne (d. h. insbesondere, während sich ein Fahrzeuginsasse auf dem entsprechenden Sitz befindet), ohne weiteres neu eingestellt werden kann.

Umgekehrt befindet sich der Mitnehmer bei vorgeklappter Rückenlehne unter der Wirkung seiner Rückstellfeder in einer Position, in der er nicht auf die Memory-Einrichtung einwirkt, so daß beim Anfahren der Memory-Position mit vorgeklappter Rückenlehne (d. h. bei einer Ausführung der Easy-Entry-Funktion) der Sitz in der Memory-Position ange­ halten wird, so daß die vor Ausübung der Easy-Entry-Funk­ tion bestehende Sitzposition automatisch wiedergefunden wird.

Um das Anfahren der Memory-Position und Entriegeln der Memory-Einrichtung bei in Gebrauchsposition befindlicher Rückenlehne zu erleichtern, weist die Memory-Einrichtung vorzugsweise eine Rampe auf, mit der der Mitnehmer beim Anfahren der Memory-Position in Wirkverbindung tritt, z. B. indem der Mitnehmer auf der Rampe in die Memory-Position gleitet.

Die Verriegelungsvorrichtung der Memory-Einrichtung weist vorzugsweise eine in Sitzlängsrichtung verschiebbare Verrie­ gelungseinheit auf, die im verriegelten Zustand die Me­ mory-Position definiert und der eine Rasteinrichtung zuge­ ordnet ist, welche in Sitzlängsrichtung hintereinander angeordnete Raststellen umfaßt, an denen die Verriegelungs­ einheit bezüglich der Rasteinrichtung verriegelbar ist.

In einer bevorzugten Weiterbildung weist die Verriegelungs­ einheit eine schwenkbar gelagerte Sperrklinke auf, die mit einem Rastelement versehen ist, das an den genannten Rast­ stellen in die Rasteinrichtung einrasten kann. Der Mitneh­ mer wirkt dabei vorzugsweise über die Sperrklinke auf die Memory-Einrichtung ein.

An der Sperrklinke kann ein Anschlag vorgesehen sein, auf den der Mitnehmer einwirkt, wenn sich die Rückenlehne in ihrer Gebrauchsposition befindet, so daß die Verriegelungs­ einheit bei einer Einstellung der Sitzlängsposition mit hochgeklappter Rückenlehne mitgenommen werden kann. Der Anschlag kann auch durch eine Mulde in der Sperrklinke gebildet werden, in die der gemeinsam mit dem Sitzgestell in Sitzlängsrichtung verschiebbare Mitnehmer eingreift.

Die Rampe der Memory-Einrichtung ist vorzugsweise ebenfalls an der Sperrklinke vorgesehen.

Das Festlegen der Memory-Position mittels der Verriegelungs­ vorrichtung erfolgt in der Regel nicht stufenlos, sondern es ist eine Mehrzahl von Raststellen vorgesehen, an denen jeweils eine Verriegelung der Memory-Einrichtung und somit eine Festlegung der Memory-Position erfolgen kann. Dies kann zu Problemen führen, wenn die Sitzlängsverstellung gleichzeitig eine stufenlose Einstellung der Sitzlängsposi­ tion ermöglicht. Denn es wird dann regelmäßig der Fall auftreten, dass ein Sitzbenutzer den Sitz in eine Sitzlängs­ position verfährt und dort verriegeln möchte, in der eine Verriegelung der (nicht stufenlosen) Memory-Einrichtung nicht möglich ist. In einem solchen Fall muss sicherge­ stellt werden, dass nach dem Auslösen der Easy-Entry-Funkti­ on (durch Vorklappen der Rückenlehne auf die Sitzfläche) aus einer Position heraus, in der die Memory-Einrichtung nicht verriegelt ist, weil der aktuell eingestellten Sitz­ längsposition keine entsprechende Raststelle der Verriege­ lungsvorrichtung zugeordnet war, diese Verriegelung nachge­ holt werden kann. Hierzu weist erfindungsgemäß die Memory- Einrichtung einen Anschlag, der im nicht verriegelten Zustand der Memory-Einrichtung mit einem zugeordneten Anschlag des Sitzgestells (der z. B. an der sitzseitigen Schiene der Längsführung vorgesehen sein kann) derart zusammenwirkt, dass die in Sitzlängsrichtung in beweglichen Teile der Memory-Einrichtung zunächst beim Verschieben des Sitzes nach vorne mit vorgeklappter Rückenlehne mitgenommen werden, bis die Verriegelungsvorrichtung der Memory-Einrich­ tung an der nächstliegenden Raststelle verrastet und da­ durch verriegelt wird. Bei diesem Einrasten bzw. Verriegeln der Verriegelungsvorrichtung wird der entsprechende An­ schlag derart bewegt, dass er sich nicht mehr in Eingriff mit dem zugeordneten sitzgestellseitigen Anschlag befindet. Das Sitzgestell kann dann weiter in Sitzlängsrichtung verschoben werden, wobei die Memory-Einrichtung in der zuvor verriegelten Memory-Position verbleibt.

Die Erfindungsgemäße Lösung ermöglicht eine sehr kompakte Anordnung sämtlicher Baugruppen, die die Easy-Entry-Funkti­ on gewährleisten, einschließlich der Memory-Einrichtung und zuzüglich der Feststellvorrichtung für die Sitzlängsverstel­ lung. Hierdurch kann insbesondere die Memory-Einrichtung vollständig innerhalb des von den Schienen der Längsführung umschlossenen Raumes angeordnet werden.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden bei der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Figuren deutlich werden.

Es zeigen:

Fig. 1a eine perspektivische Darstellung von Teilen eines Sitzgestells mit einer Sitzlängsfüh­ rung, mit einer Feststellvorrichtung der Sitzlängsführung sowie mit einer programmier­ baren Memory-Einrichtung zum automatischen Auffinden einer vorgegebenen Sitzlängspositi­ on, in einem Zustand, in dem die Rückenlehne des entsprechenden Sitzes sich in ihrer Ge­ brauchsposition befindet;

Fig. 1b eine Darstellung gemäß Fig. 1a, wobei die Schienen der Sitzlängsführung nicht mit dargestellt sind;

Fig. 2 eine Darstellung gemäß Fig. 1b, wobei die Rückenlehne des Sitzes aus ihrer Gebrauchspo­ sition heraus ein Stück weit nach vorne geklappt worden ist;

Fig. 3 eine weitere Darstellung gemäß Fig. 1b, wobei die Rückenlehne des Sitzes bis auf die zugehörige Sitzfläche vorgeklappt worden ist;

Fig. 4 eine Abwandlung der Memory-Einrichtung aus den Fig. 1a bis 3;

Fig. 5a bis 5c die Memory-Einrichtung aus Fig. 4 in ver­ schiedenen Phasen beim Anfahren der Memory-Position eines Sitzes, dessen Rücken­ lehne sich in ihrer Gebrauchsposition befin­ det;

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung eines aus dem Stand der Technik bekannten Sitzgestel­ les in einem Zustand, in dem der Sitz mit hochgeklappter Rückenlehne in seiner Me­ mory-Position verriegelt ist;

Fig. 6a eine Rückansicht der Darstellung aus Fig. 6;

Fig. 7 eine Darstellung gemäß Fig. 6 in einem Zu­ stand, in dem die Rückenlehne nach vorne geklappt ist, um den Sitz mit vorgeklappter Rückenlehne verschieben zu können;

Fig. 8 eine Darstellung gemäß Fig. 6 in einem Zustand, in dem bei hochgeklappter Rückenleh­ ne in der Memory-Position ein Betätigungshe­ bel betätigt wurde, um die Memory-Position neu einzustellen;

Fig. 9 eine Darstellung gemäß Fig. 6 in einem Zu­ stand, in dem die Memory-Position des Sitzes mit hochgeklappter Rückenlehne angefahren wird;

Fig. 10 eine Darstellung gemäß Fig. 6 in einem Zu­ stand, in dem die Memory-Position des Sitzes mit hochgeklappter Rückenlehne erreicht wird;

Fig. 11 eine schematische Darstellung eines Sitzge­ stelles.

Das in Fig. 11 in einer Seitenansicht dargestellte Sitzge­ stell G (Sitzuntergestell) umfaßt eine Sitzschiene 2, die in Sitzlängsrichtung L beweglich auf einer an der Fahrzeug­ karosserie zu befestigenden Unterschiene 1 lagert, und ein Sitzseitenteil 8, das über vordere und hintere Gelenkhebel höhenverstellbar an der Sitzschiene 2 angelenkt ist. Auf seiner anderen, in Fig. 11 nicht erkennbaren Längsseite weist das Sitzgestell G eine entsprechende Anordnung auf, Zwischen den beiden Sitzseitenteilen des Sitzgestelles G erstreckt sich eine Sitzfläche, die ein Sitzpolster auf­ nimmt, auf dem ein Fahrzeuginsasse Platz nehmen kann.

Ferner weisen die Seitenteile 8 des Sitzgestelles G jeweils eine Lagerstelle 80 zur schwenkbaren Lagerung einer in Fig. 11 gestrichelt angedeuteten Rückenlehne R auf.

Vorliegend werden als Teile des Sitzgestell jeweils alle diejenigen Bauteile verstanden, die auf der karosseriefe­ sten Unterschiene 1 in Sitzlängsrichtung bewegbar sind, also insbesondere die Sitzschiene 2, das Sitzseitenteil 8 sowie die hiermit verbundenen weiteren Bauteile des Sitzes.

Wird ein derartiger in Längsrichtung L verstellbarer Fahr­ zeugsitz für ein zweitüriges Fahrzeug verwendet, so ist es bekannt, zur Erleichterung des Einstiegs in den Fond des Fahrzeugs die Lehne an die Sitzlängsverstellung zu koppeln und zwar derart, daß bei einem Vorklappen der Rückenlehne R in Richtung auf die sich zwischen den Sitzseitenteilen 8 erstreckende Sitzfläche eine der Sitzlängsführung 1, 2 zugeordnete Feststellvorrichtung entriegelt wird und der Sitz mit vorgeklappter Rückenlehne vorgeschoben werden kann. Es handelt sich hierbei um eine sogenannte Easy-En­ try-Funktion.

Im folgenden wird zunächst anhand einer in den Fig. 6 bis 10 dargestellten und aus der WO 00/55002 bekannten Sitzanordnung das Grundprinzip der Easy-Entry-Funktion bei Verwendung einer programmierbaren Memory-Einrichtung zum automatischen Auffinden einer vorgebbaren Sitzlängsposition erläutert. Für weitere Einzelheiten hierzu wird auf die WO 00/55002 verwiesen, die diesbezüglich ausdrücklich zum Gegenstand der vorliegenden Beschreibung gemacht wird.

In der perspektivischen Vorderansicht gemäß Fig. 6 sowie der zugehörigen Rückansicht gemäß Fig. 6a sind eine karos­ seriefeste Schiene 101 und eine daran in Sitzlängsrichtung L beweglich geführte Sitzschiene 102 dargestellt, wobei an der karosseriefesten Schiene 101 eine Rastschiene 107 mit einer Vielzahl in Sitzlängsrichtung L hintereinander ange­ ordneter Rastöffnungen 170 befestigt ist. Die Sitzschie­ ne 102 trägt die übrigen Komponenten des Sitzgestelles, vergl. Fig. 11.

Die Sitzschiene 102 ist bezüglich der karosseriefesten Schiene 101 mittels einer Feststellvorrichtung 120 arretier­ bar. Hierbei kann es sich um eine übliche Feststellvorrich­ tung für eine Sitzlängsverstellung handeln. In den Fig. 6 und 6a sind das Gehäuse, ein schwenkbar gelagertes Betäti­ gungselement 120b sowie eine auf das Betätigungselement 120b einwirkende Drehfeder einer bekannten Feststellvorrich­ tung dargestellt, deren Gehäuse an der Sitzschiene 2 befe­ stigt ist. Die Drehfeder dient u. a. der Herausnahme von Spiel aus der Anordnung, um Klappergeräusche zu verhindern.

Diese Feststellvorrichtung umfaßt beispielsweise gemäß der DE 29 91 0720 U1 eine Mehrzahl innerhalb des Gehäuses angeordneter Sperrzähne, die - mittels in dem Gehäuse gelagerter Federn in Form von Schraubenfedern - elastisch in Richtung auf eine an der karosserieseitigen Schiene 1 befestigte, in den Fig. 6 und 6a nicht erkennbare, Rasteinrichtungen vorgespannt sind. Aufgrund der auf die Sperrzähne wirkenden Vorspannung rasten die der Sitzschiene 102 zugeordneten Sperrzähne automatisch in die karroserie­ feste Rasteinrichtung ein, so daß die Sitzlängsverstellung arretiert ist, wenn nicht mittels des hierfür vorgesehenen Betätigungselementes 120b die Sperrzähne außer Eingriff mit der Rasteinrichtung gebracht sind.

Da das Betätigungselement 120b der Feststellvorrichtung 120 mittels der Federanordnung 120a, die aus den innerhalb des Gehäuses angeordneten, auf die Sperrzähne einwirkenden Federn sowie der außerhalb des Gehäuses angeordneten Drehfe­ der besteht, entgegen der Richtung vorgespannt ist, in die es zum Entriegeln der Feststellvorrichtung 120 verschwenkt werden muß, kann die Feststellvorrichtung 120 nur dann entriegelt werden, wenn auf deren Betätigungselement 120b eine Kraft entgegen der Wirkung der Federanordnung 120a ausgeübt wird.

Zum Entriegeln der Feststellvorrichtung 120 kann das Betäti­ gungselement 120b einerseits von einem Sitzbenutzer unmit­ telbar dadurch betätigt werden, daß dieser einen am Sitzge­ stell schwenkbar angelenkten, ein Querrohr 190 aufweisenden Betätigungshebel 109 an einem hierfür vorgesehenen (in den Fig. 6 und 6a nicht erkennbaren) Betätigungsgriff 190 ergreift und diesen entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, wodurch sich das Betätigungselement 120b entgegen der Vorspannung der Federanordnung 120a nach unten bewegt. Zum anderen kann die Feststellvorrichtung 120 auch durch Vor­ klappen der Sitzlehne entriegelt werden, wozu die Sitzlehne über einen Bowdenzug, der ein Seil 121b aufweist und dessen (nicht dargestellter) Bowden sich an einer Bowdenabstüt­ zung 121 abstützt, mit dem Betätigungshebel 109 gekoppelt ist. Ferner ist auf der Schwenkachse des Betätigungshe­ bels 109 mittels eines Achsstummels 124 ein Getriebe­ teil 122 gelagert, das eine Führung 122a sowie eine Einhän­ gung 122b für das Seil 121b des Bowdenzugs aufweist. Dieses Getriebeteil 122 setzt eine Straffung des Seiles 121b bei einem Vorklappen der Rückenlehne in eine Schwenkbewegung um, die wiederum durch zwei Arme 123 des Getriebes, welche den Betätigungshebel 109 umgreifen, auf diesen übertragen wird. Hierdurch verschwenkt der Betätigungshebel 109 bei einem Vorklappen der Rückenlehne im Uhrzeigersinn und entriegelt über das Betätigungselement 120b die Feststell­ vorrichtung 120.

Auf dem Seil 121b des Bowdenzugs ist zudem zwischen der Bowdenabstützung 121, die mittels eines Befestigungsble­ ches 121a an der Sitzschiene befestigt ist, und dem Getrie­ be 122 ein Seilnippel 168 befestigt, z. B. durch Verquet­ schen. Dem Seilnippel 168 ist ein Schaltelement in Form eines Schalthebels 106 zugeordnet, das mittels einer Lager­ buchse 165, eines Stufenbolzens 165a sowie einer Schrau­ be 166 um eine durch die Längsachse des Stufenbolzens 165a gebildete Achse verschwenkbar gelagert und gleichzeitig an dem Sitzgestell bzw. dessen Sitzschiene 102 befestigt ist. Der Schalthebel 106 weist in einem oberen Abschnitt 161 einen Anschlag 162 auf, der unmittelbar neben dem Seilnip­ pel 168 angeordnet ist und auf den der Seilnippel 168 in Sitzlängsrichtung einwirken kann, wodurch der Schalthe­ bel 106 verschwenkt wird.

Der unterhalb der Lagerbuchse 165 sowie des Stufenbol­ zens 165a angeordnete zweite Endabschnitt des Schalthe­ bels 106 bildet einen Betätigungsabschnitt 160, dem ein Be­ tätigungsabschnitt einer Sperrklinke 104 der Memory-Einrich­ tung zugeordnet ist. Der Betätigungsabschnitt der Sperrklin­ ke 104 wird dabei durch eine Betätigungsfläche 140 auf der Oberseite der Sperrklinke gebildet.

Der Schalthebel 106 ist vorliegend durch einen Fortsatz 191 des Betätigungshebels 109, auf dem sich der obere Ab­ schnitt 161 des Schalthebels 106 mit einem Anschlag 163 vertikal (quer zur Sitzlängsrichtung L) abstützt, in der in den Fig. 6 und 6a gezeigten Position arretiert, in der dessen Betätigungsabschnitt 160 auf die Betätigungsflä­ che 140 der Sperrklinke 104 einwirkt. Das hierfür erforder­ liche Moment wird durch die Federanordnung 120a der Fest­ stellvorrichtung 120 aufgebracht, die über das Betätigungse­ lement 120b sowie den Betätigungshebel 109 auf den Hebel­ fortsatz 191 wirkt.

Alternativ oder zusätzlich kann die senkrechte Stellung des Schalthebels 106 auch durch eine unmittelbar dem Schalthe­ bel 106 angeordnete Feder oder dadurch unterstützt werden, daß der Schalthebel 106 mit hinreichend Reibung gelagert ist, die durch die Wirkung der Druckfeder 400 der Sperrklin­ ke 104 nicht überwunden werden kann.

Die Sperrklinke 104 selbst ist, wie insbesondere anhand Fig. 6a erkennbar, schwenkbar auf einem Lagerzapfen 155 eines Gleiters 105 gelagert, der mit einem Grundkörper 150 in Sitzlängsrichtung L beweglich neben den Rastöffnun­ gen 170 der Rastschiene 107 geführt ist. Der Gleiter weist in seinem Grundkörper 150 eine Ausnehmung 152 auf, in der eine Druckfeder 400 angeordnet ist, die unterhalb des Betä­ tigungsabschnittes 140 der Sperrklinke 104 auf diese ein­ wirkt und dadurch die Sperrklinke 104 derart vorspannt, daß ein am anderen Ende der Sperrklinke 104 angeordneter Rastha­ ken 141 die Tendenz hat, in die Rastschiene 107 einzugrei­ fen. Hieran wird in dem in den Fig. 6 und 6a dargestell­ ten Zustand, in dem der Sitz mit nicht vorgeklappter Rücken­ lehne in der Memory-Position verriegelt ist, die Sperrklin­ ke dadurch gehindert, daß der Betätigungsabschnitt 160 des Schalthebels 106 sich auf der Betätigungsfläche 140 der Sperrklinke 104 abstützt, so daß diese nicht um den Lager­ zapfen 155 verschwenken kann, um den Rasthaken 141 mit der Rastschiene 107 in Eingriff zu bringen.

In dem in den Fig. 6 und 6a dargestellten Zustand befin­ det sich ferner ein Gegenanschlag 144 der Sperrklinke 104 in Kontakt mit einem Anschlag 132 eines Anschlagselemen­ tes 103, das mit Befestigungsschrauben 136 an der Sitzschie­ ne 102 befestigt ist. Ferner befindet sich ein Mitneh­ mer 143 der Sperrklinke 104, der sich nach oben hin an den Anschlag 144 anschließt, in Eingriff mit einem Eingriffsbe­ reich 134 des Anschlagselementes 103.

Wird in dem in den Fig. 6 und 6a dargestellten Zustand des Sitzes, in dem dieser in der Memory-Position verriegelt ist, die Rückenlehne nach vorne geklappt, so spannt sich das Seil 121b des Bowdenzuges und bewegt sich in Richtung auf das hintere (rückenlehnenseitige) Sitzende.

Hierdurch wird gemäß Fig. 7 zum einen der Betätigungshe­ bel 109 über das Getriebeteil 122 sowie die Arme 123 entge­ gen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, wobei er auf das Betäti­ gungselement 120b einwirkt und die Feststellvorrichtung 120 entriegelt. Zum anderen bewegt sich der mit dem Seil 121b verquetschte Seilnippel 168 in Richtung des hinteren Sitzen­ des und wirkt dabei auf den Anschlag 162 im oberen Ab­ schnitt 161 des Schalthebels 106 ein. Dabei wird der Schalt­ hebel 106 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, wobei dessen Betätigungsabschnitt 160 von der zugeordneten Betäti­ gungsfläche 140 der Sperrklinke 104 abgehoben wird. Diese Schwenkbewegung des Schalthebels 106 ist möglich, da dieser nicht mehr durch den Hebelfortsatz 191 blockiert wird, der ja gemeinsam mit dem Betätigungshebel 109 nach unten ver­ schwenkt wurde. Dadurch, daß der Schalthebel 106 die Sperr­ klinke 104 freigegeben hat, verschwenkt diese nun aufgrund der Wirkung der Druckfeder 400 (vergl. Fig. 6a) um den Lagerzapfen 155 des Gleiters 105, bis der Rasthaken 141 in eine Öffnung 170 der Rastschiene 107 eingreift. Hierbei wird die Sperrklinke 104 und somit insgesamt die Memory-Ein­ richtung verriegelt.

Die Schwenkbewegung der Sperrklinke 104 hat zudem die Folge, daß der Mitnehmer 143 der Sperrklinke 104 sowie der Eingriffsbereich 134 des Anschlagselementes 103 außer Ein­ griff geraten. Dies ist erforderlich, um das Sitzgestell verschieben zu können, da anderenfalls eine Bewegung des Sitzes durch die verriegelte Memory-Einrichtung blockiert würde.

Der Seilnippel 168 dient dabei hier als Sperrmittel, wel­ ches bei vorgeklappter Rückenlehne derart auf den Schalthe­ bel 106 einwirkt, daß die Sperrklinke 104 nicht mittels des Schalthebels 106 entriegelt werden kann.

Die Anordnung ist derart ausgelegt, daß beim Vorklappen der Rückenlehne der Rasthaken 141 unter der Wirkung der Druckfe­ der 400 bereits in eine Rastöffnung 170 eingreifen kann, bevor die Feststellvorrichtung 120 soweit entriegelt ist, daß die Sitzschiene 102 bezüglich der karosseriefesten Schiene 101 verschiebbar ist. Hierdurch wird eine zuverläs­ sige Speicherung cler aktuellen Sitzlängsposition als Me­ mory-Position gewährleistet. Sofern allerdings der Rast­ haken 141 nicht unmittelbar in eine Rastöffnung 170 eingrei­ fen kann, weil der Sitz derart positioniert ist, daß der Rasthaken 141 unter der Wirkung der Druckfeder 400 auf einem Steg zwischen zwei Rastöffnungen 170 aufschlägt, dann rastet der Rasthaken 141 erst nach einer geringfügigen Verschiebung des Sitzgestells in Sitzlängsrichtung L in die nächste Rastöffnung 170 ein, die er passiert. In einem solchen Fall ergibt sich also eine geringfügige Abweichung zwischen der Sitzlängsposition beim Vorklappen der Rücken­ lehne und der anschließend gespeicherten Memory-Position.

In dem in Fig. 7 gezeigten Zustand, der durch das Vorklap­ pen der Rückenlehne erreicht wurde, kann das Sitzgestell nun mit vorgeklappter Rückenlehne in Sitzlängsrichtung L nach vorne verschoben werden, um den Einstieg eines Passa­ giers oder das Einschieben eines Gegenstandes in den Fond eines Kraftfahrzeugs zu erleichtern.

Wird der Sitz dann mit vorgeklappter Rückenlehne wieder nach hinten bewegt, so wird er spätestens in der durch die Sperrklinke 104 definierten Memory-Position automatisch angehalten. Denn beim Erreichen der Memory-Position gerät der Anschlag 132 des Sitzgestells mit dem Anschlag 144 der Memory-Einrichtung in Kontakt, wodurch eine weitere Bewe­ gung des Sitzgestelles nach hinten verhindert wird.

Wird sodann die Rückenlehne wieder in ihre Funktionspositi­ on geklappt, dann löst sich die Spannung des Seiles 121b, und der Schalthebel 106 sowie der Betätigungshebel 109 mit dem daran befestigten Fortsatz 191 kehren zurück in die in den Fig. 6 und 6a dargestellte Lage. Wird sodann der Betäti­ gungshebel 109 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, um die Feststellvorrichtung 120 zu entriegeln, so stellt sich der in Fig. 8 gezeigte Zustand ein.

Beim manuellen Verschwenken des Betätigungshebels 109 mittels eines hierfür vorgesehenen Betätigungsgriffes wird zwar die Feststellvorrichtung 120 über das Betätigungsele­ ment 120b entriegelt, so daß das Sitzgestell in Sitzlängs­ richtung L auf der karosseriefesten Schiene 101 bewegt werden kann; jedoch bleibt hierbei - im Unterschied zu einem Vorklappen der Rückenlehne - der Schalthebel 106 in seiner senkrechten Position, in der dessen Betätigungsab­ schnitt 160 vertikal auf die Betätigungsfläche 140 ein­ wirkt. Hierdurch wird verhindert, daß die Sperrklinke 104 unter der Wirkung der Druckfeder 400 verriegelt wird.

Wegen des gemäß Fig. 8 nach unten verschwenkten Hebel­ fortsatzes 191, der dementsprechend nicht an dem zugeordne­ ten Anschlag 163 des Schalthebels 106 anliegt, muß die vertikale Stellung des Schalthebels 106 beispielsweise -durch eine geeignete Ausbildung der Betätigungsfläche 140 der Sperrklinke 104 gesichert werden. Die Betätigungsflä­ che 140 kann hierzu derart gekrümmt sein, daß sie unter der Wirkung der Druckfeder 400 der Sperrklinke 104 auf den Betätigungsabschnitt 160 des Schalthebels 106 kein Moment ausübt, das eine Schwenkbewegung des Schalthebels 106 entgegen dem Uhrzeigersinn zur Folge hätte. Mit anderen Worten ausgedrückt, muß das Zusammenspiel der Betätigungs­ fläche 140 der Sperrklinke 104 mit dem Betätigungsab­ schnitt 160 des Schalthebels 106 derart ausgelegt sein, daß durch die mittels der Druckfeder 400 von der Sperrklin­ ke 104 her eingeleiteten Kräfte keine Schwenkbewegung des Schalthebels 106 entgegen dem Uhrzeigersinn ausgelöst wird. Eine Schwenkbewegung des Schalthebels 106 im Uhrzeigersinn wird demgegenüber durch den Seilnippel 168 blockiert.

Alternativ kann die senkrechte Stellung des Schalthe­ bels 106 - wie bereits oben erwähnt - auch mittels eines ge­ eigneten Federelementes oder durch hinreichend große Rei­ bungskräfte gesichert werden.

Zusammenfassend führt die Betätigung des Betätigungshe­ bels 109 in der Memory-Position des Sitzes (bei nicht vorge­ klappter Rückenlehne) dazu, daß einerseits die Feststellvor­ richtung 120 entriegelt wird, während gleichzeitig die Sperrklinke 104 und somit die Memory-Einrichtung insgesamt in dem entriegelten Zustand verbleibt, der bereits vor dem Verschwenken des Betätigungshebels 109 bestand, vergl. Fig. 6 und 6a. Außerdem greift der Mitnehmer 143 der Me­ mory-Einrichtung in den Eingriffsbereich 134 des sitzschie­ nenseitigen Anschlagselementes 103 ein.

In diesem Zustand führt eine Bewegung des Sitzgestelles in Sitzlängsrichtung L dazu, daß gleichzeitig die Sperrklin­ ke 140 mitgenommen wird, so daß beim Verschieben des Sitzes zugleich auch eine neue Memory-Position eingestellt wird. Die neu eingestellte Memory-Position, die der durch Ver­ schiebung des Sitzgestelles neu eingestellten Sitzlängsposi­ tion entspricht, wird jedoch nicht schon dann verriegelt, wenn schließlich der Betätigungshebel 109 losgelassen wird. Denn dies hat gemäß den Fig. 6 und 6a zunächst nur zur Folge, daß die Feststellvorrichtung 120 verriegelt wird und somit die Sitzschiene 102 bezüglich der karosseriefesten Schiene 101 arretiert ist. Eine Verriegelung der Memory-Ein­ richtung erfolgt demgegenüber gemäß Fig. 7 erst dann, wenn in der neuen Sitzlängsposition die Sitzlehne vorgeklappt wird. Sonach wird bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel die Memory-Einrichtung immer nur dann verriegelt, wenn der Sitz mit vorgeklappter Rückenlehne im Rahmen der Easy-En­ try-Funktion nach vorne bewegt wird.

In Fig. 9 ist das Sitzgestell gezeigt, nachdem es zunächst mit vorgeklappter Rückenlehne in Sitzlängsrichtung L nach vorne verschoben wurde, wobei die Sperrklinke 104 verrie­ gelt in der ursprünglichen Sitzposition zurückgelassen worden ist, und nachdem anschließend die Rückenlehne wieder in ihre Funktionsposition geklappt wurde. Außerdem ist der Betätigungshebel 109 derart verschwenkt, daß die Feststell­ vorrichtung 120 entriegelt ist und das Sitzgestell in Sitzlängsrichtung wahlweise nach vorne oder nach hinten verstellt werden kann. In jeder Sitzlängsposition, die hierbei erreicht wird, kann das Sitzgestell mittels der Feststellvorrichtung 120 bezüglich der karosseriefesten Schiene 1 arretiert werden, indem der Betätigungshebel 109 losgelassen wird.

Fig. 10 zeigt schließlich den Zustand des Sitzgestells, wenn dieses mit aufgerichteter Rückenlehne bis in die Memory-Position zurückgefahren wird. Hierbei schlägt der Schalthebel 106 mit seinem Betätigungsabschnitt 160 an einem Vorsprung 140a an, der von der Betätigungsfläche 140 der Sperrklinke 104 vertikal nach oben absteht. Dies ist darauf zurückzuführen, daß sich die Sperrklinke 104 in dem verriegelten Zustand befindet, in dem sie mit ihrem Rastha­ ken 141 (vergl. Fig. 6a) in eine Rastöffnung 170 der Rast­ schiene 107 eingreift. Durch die hiermit verbundene Schräg­ stellung der Betätigungsfläche 140 der Sperrklinke 104 übt diese auf den Betätigungsabschnitt 160 des Schalthebels 106 ein Drehmoment mit einer Komponente parallel zur Sitzlängs­ richtung L aus. Als Folge davon wird der Schalthebel 106 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt und dessen Betäti­ gungsabschnitt 160 gerät in Anschlag mit dem Vorsprung 140a der Sperrklinke 104. Dies bewirkt, daß die Sperrklinke 104 weiterhin verriegelt bleibt, wenn das Sitzuntergestell die in Fig. 10 gezeigte Memory-Position erreicht.

Zusammenfassend wirkt demnach die Betätigungsfläche 140 im verriegelten Zustand der Sperrklinke 104 derart mit dem Betätigungsabschnitt 160 des Schalthebels 106 zusammen, daß dieser verschwenkt wird, wenn der Sitz mit aufgerichteter Rückenlehne in die Memory-Position geschoben wird, wodurch eine Entriegelung der Sperrklinke 104 verhindert wird. (Wenn der Sitz mit vorgeklappter Rückenlehne nach hinten in die Memory-Position geschoben wird, dann ist der Schalthe­ bel 106 aufgrund der Wirkung des Seilnippels 168 ohnehin verschwenkt, vergl. Fig. 7, so daß auch in diesem Fall keine Entriegelung der Memory-Einrichtung erfolgen kann.) Andererseits wirken die Betätigungsfläche 140 der Sperrklin­ ke 104 und der Betätigungsabschnitt 160 des Schalthe­ bels 106 im entriegelten Zustand der Sperrklinke 104, vergl. Fig. 6, derart zusammen, daß die Sperrklinke 104 entriegelt bleibt, wie weiter oben anhand Fig. 6 näher ausgeführt wurde.

Wegen des verriegelten Zustandes der Sperrklinke 104 wird das Sitzgestell beim Erreichen der Memory-Position automa­ tisch angehalten, wenn der Anschlag 132 des sitzgestellsei­ tigen Anschlagselementes 103 mit dem Gegenanschlag 144 der Memory-Einrichtung (vergl. Fig. 6a) auf Block fährt.

Wird dann in der Memory-Position der Betätigungshebel 109 losgelassen, so wird dieser unter der Wirkung der Feder­ anordnung 120a der Feststellvorrichtung 120 im Uhrzeiger­ sinn verschwenkt, bis die Feststellvorrichtung 120 wieder verriegelt ist. Gleichzeitig wird durch den Fortsatz 191 des Betätigungshebels 109, der auf den abgewinkelten An­ schlag 163 im oberen Abschnitt 161 des Schalthebels 106 einwirkt, der Schalthebel 106 im Uhrzeigersinn in seine senkrechte Stellung verschwenkt, wobei der Schalthebel 106 mit seinem Betätigungsabschnitt 160 auf die Betätigungsflä­ che 140 der Sperrklinke 104 einwirkt und diese (entgegen der Wirkung der Druckfeder 400) entriegelt (was eine ent­ sprechende Auslegung der Federanordnung 120a erfordert). Der Sitz befindet sich dann wieder in dem anhand der Fig. 6 und 6a erläuterten Zustand mit hochgeklappter Rücken­ lehne in der Memory-Position.

Es wird nun anhand der Fig. 1a bis 3 eine erfindungsgemä­ ße Weiterbildung des bekannten, vorstehend anhand der Fig. 6 bis 11 beschriebenen Kraftfahrzeugsitzes erläutert werden. Dabei stimmen der in den Fig. 6 bis 11 gezeigte Kraftfahrzeugsitz bzw. dessen Sitzgestell hinsichtlich der Ausbildung der Schienenlängsführung 101, 102, hinsichtlich der Ausbildung der Feststellvorrichtung 120 sowie hinsicht­ lich der Ausbildung der Memory-Einrichtung 104, 105, 107 mit dem anhand der Fig. 6 bis 11 beschriebenen Fahr­ zeugsitz im Wesentlichen überein. Auf diese Merkmale wird daher im Folgenden nicht näher eingegangen werden. Stattdes­ sen wird diesbezüglich auf die vorangehenden Erläuterungen zu den Fig. 6 bis 11 verwiesen, wobei durch Verwendung übereinstimmender Bezugszeichen für einander entsprechende Bauteile in den Fig. 1a bis 3 einerseits und in den Fig. 6 bis 11 andererseits die erforderlichen Bezüge her­ gestellt sind.

Die wesentlichen, charakteristischen Merkmale des in den Fig. 1a bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiels der Erfindung liegen in der Ausbildung eines Mitnehmers und eines zugeordneten Sperrelementes, die eine automatische Neueinstellung der Memory-Position ermöglichen, wenn der Fahrzeugsitz mit hochgeklappter Rückenlehne (Rückenlehne in Gebrauchsposition) verstellt wird und die eine Neueinstel­ lung der Memory-Position verhindern, wenn der Fahrzeugsitz zur Ausübung der Easy-Entry-Funktion mit auf die Sitzfläche vorgeklappter Rückenlehne verschoben wird. Diese beiden Funktionsgruppen werden nachfolgend anhand der Fig. 1a bis 3 näher beschrieben werden.

In Fig. 1a ist in perspektivischer Ansicht eine Sitzlängs­ führung 101, 102 bestehend aus einer karosseriefest anzuord­ nende Unterschiene 101 sowie einer das Sitzgestell tragen­ den Oberschiene 102 dargestellt. Diese Längsführung 101, 102 ermöglicht eine Einstellung der Sitzlängsposition (Lage des Sitzgestells in Sitzlängsrichtung L).

Zur Verriegelung einer zuvor eingestellten Sitzlängspositi­ on ist eine Feststellvorrichtung 120 mit elastisch vorge­ spannten Sperrzähnen Z vorgesehen, die an der sitzseitigen Oberschiene 102 (Sitzschiene) angeordnet ist und deren Sperrzähne Z in zugeordnete Rastöffnungen der karosseriefe­ sten Unterschiene eingreifen können, um die beiden Schie­ nen 101, 102 zu verriegeln. Durch die elastische Vorbela­ stung der Sperrzähne Z in Richtung auf die zugeordneten Rastöffnungen hat die Feststellvorrichtung 120 die Tendenz, die beiden Schienen 101, 102 miteinander zu verriegeln, sofern diese nicht durch Einwirkung auf ein hierfür vorgese­ henes Betätigungselement 120b (vergleiche Fig. 7 bis 10) entriegelt wird. Diese Einwirkung kann - wie vorstehend anhand der Fig. 6 bis 11 bereits dargelegt - einerseits durch eine unmittelbare Entriegelung der Feststellvorrich­ tung über einen geeigneten Betätigungshebel erfolgen oder mittelbar durch Vorklappen der Rückenlehne zum Auslösen der Easy-Entry-Funktion.

Weiterhin sind anhand der Fig. 1a und insbesondere der Fig. 1b, in der die Schienen 101, 102 nicht mit darge­ stellt sind, die wesentlichen Bestandteile einer Memory-Ein­ richtung 104, 105, 107 erkennbar, nämlich ein Gleiter 105, eine schwenkbar an dem Gleiter 105 angeordnete Sperrklin­ ke 104 sowie eine mit Rastöffnungen 170 versehene Rastschie­ ne 107, in die ein Rasthaken 141 der Sperrklinke 104 zur Verriegelung einer zuvor eingestellten Memory-Position ein­ greifen kann. Auch diesbezüglich wird für nähere Erläuterun­ gen auf die Ausführungen zu den Fig. 6 bis 11 verwiesen.

In den Fig. 1a und 1b ist ein Ausschnitt der erfindungs­ gemäß ausgebildeten Sitzgestells in einem Zustand darge­ stellt, in dem der Sitz bei hochgeklappter (in seiner Gebrauchsposition befindlicher) Rückenlehne mittels der Feststellvorrichtung 120 in einer Memory-Position verrie­ gelt ist.

In diesem Zustand wirkt auf die Sperrklinke 104 der Me­ mory-Einrichtung ein Mitnehmer 203 derart ein, dass die Sperrklinke 104 mit ihrem Rasthaken 141 aus der Rastschie­ ne 107 ausgehoben ist. Der Mitnehmer 203 ist längsverschieb­ lich an der Sitzschiene 102 bzw. einem an der Sitzschie­ ne 102 befestigten Halteteil 201 angeordnet und umfaßt einen längserstreckten Grundkörper 230, an dessen unterem, der Sperrklinke 104 zugewandten Ende ein mit einer Mitnahme­ öffnung 235 versehenes Mitnahmeelement 234 ausgebildet bzw. befestigt ist. Dieser Mitnehmer 203 ist mittels eines elastischen Elementes 232 in Form einer Druckfeder (Rück­ stellfeder), die sich einerseits an dem Halteteil 201 und andererseits an einem von dem Grundkörper 230 des Mitneh­ mers 203 abstehenden Vorsprung 231 abstützt, derart in einer Richtung weg von der Sperrklinke 104 vorgespannt, dass er die Tendenz hat, von der Sperrklinke 104 abzuheben. Dies wird jedoch verhindert durch ein Sperrelement 221 am Grundkörper 220 eines um eine Achse 225 schwenkbar gelager­ ten Hebels 202, der mittels eines Federelementes 228 in Form einer Drehfeder derart in Richtung auf den Vorsprung 231 des Mitnehmers 203 vorgespannt ist, dass das Sperrele­ ment 221 den Mitnehmer entgegen der Wirkung des am Mitneh­ mer vorgesehenen elastischen Elementes 232 gegen die Sperr­ klinke drückt, so dass der Rasthaken 141 der Sperrklinke 104 aus der Rastschiene 107 ausgehoben ist. Dadurch greift gleichzeitig ein als Rastnase ausgebildeter Vorsprung 145 der Sperrklinke 104 in die Mitnahmeöffnung 235 des Mitneh­ mers 203 ein.

Dies wird dadurch erreicht, dass das mittels der Drehfe­ der 228 vorgespannte Sperrelement 221 auf den Mitnehmer 203 eine Kraft in Richtung auf die Sperrklinke 204 ausübt, die größer ist als die aufgrund der Druckfeder 232 in entgegen­ gesetzter Richtung wirkende Kraft. Somit ist der Rastha­ ken 141 aus den Rastöffnungen 170 der Rastschiene 107 ausge­ hoben und die Sperrklinke 104 kann bei einer Verschiebung des Sitzes mit hochgeklappter Rückenlehne in Sitzlängsrich­ tung L mitgenommen werden, so dass die Memory-Position bei der Verschiebung des Sitzes gleichzeitig neu eingestellt wird.

Wird in dem in den Fig. 1a und 1b gezeigten Zustand des Sitzes die Rückenlehne nach vorne in Richtung auf die Sitzfläche geklappt, so wird hierdurch die Seele 121a eines Bowdenzuges 121a, 121b gespannt, die mit einem Ende mit der Sitzlehne und mit dem anderen Ende mit dem Grundkörper 220 des schwenkbar gelagerten Hebels 202 verbunden ist. Hier­ durch wird der Hebel 202 derart verschwenkt, dass das Sperrelement 221 von dem Vorsprung 231 des Mitnehmers 203 und somit der Mitnehmer 203 unter der Wirkung der Druckfe­ der 232 von der Sperrklinke 104 abhebt. Da die Sperrklin­ ke 104 - wie anhand der Fig. 6 bis 10 erläutert - wieder­ um mittels eines Federelementes derart unter Vorspannung steht, dass der Rasthaken 141 der Sperrklinke 104 die Tendenz hat, in eine der Rastöffnungen 170 der Rastschie­ ne 107 einzugreifen, wird die Sperrklinke 104 in ihrer aktu­ ellen Position verriegelt. Dies entspricht einer Verriege­ lung der Memory-Einrichtung 104, 105, 107 insgesamt. Dieser Zustand ist in Fig. 2 dargestellt.

Der Mechanismus ist derart ausgelegt, dass die Verriegelung der Memory-Einrichtung 104, 105, 107 bei einem Vorklappen der Rückenlehne aus einer vertikalen Gebrauchsposition um etwa 20° bis 40° erfolgt. Die Verriegelung der Memory-Ein­ richtung geschieht somit schon in der ersten Stufe (Phase) der Aktivierung des Easy-Entry-Mechanismus durch Vorklappen der Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche. Die Fest­ stellvorrichtung 120 ist in dieser ersten Phase des Vorklap­ pens der Rückenlehne nach wie vor verriegelt, so dass noch keine Verschiebung des Sitzes in Längsrichtung L erfolgen kann.

Dies wird erst bei einem weiteren Vorklappen der Rückenleh­ ne ermöglicht, wobei gemäß Fig. 3 ein an dem schwenkbar gelagerten Hebel 202 vorgesehener Betätigungsabschnitt 222 auf den - in den Fig. 7 bis 10 dargestellten - Betäti­ gungshebel 109 der Feststellvorrichtung 120 einwirkt, so dass die Feststellvorrichtung 120 entriegelt wird. Dies er­ möglicht dann eine Verschiebung des Sitzes in Längsrich­ tung L.

Demnach ist eine Verschiebung des Sitzes in Längsrichtung L bei einem Vorklappen der Rückenlehne zum Ausführen der Easy-Entry-Funktion erst möglich, nachdem die Sperrklin­ ke 104 der Memory-Einrichtung 104, 105, 107 verriegelt worden ist. Somit ist die beim Vorklappen der Rückenlehne bestehende Memory-Position zuverlässig fixiert, bevor eine Verschiebung des Sitzes mit vorgeklappter Rückenlehne erfolgen kann. Diese Memory-Position kann dann beim an­ schließenden Zurückfahren des Sitzes wieder aufgefunden werden, wie oben anhand der Fig. 6 bis 10 erläutert. Es wird also verhindert, dass beim Ausüben der Easy-Entry-Funk­ tion eine Verschiebung des Sitzes mit vorgeklappter Rücken­ lehne erfolgen kann bevor die Ausgangsposition des Sitzes als Memory-Position fixiert ist.

Dabei ist die gesamte Anordnung wegen der Verschieblichkeit des Mitnehmers 203 im Wesentlichen senkrecht zur Erstrec­ kungsrichtung L der Sitzlängsführung sowie wegen der schwenkbaren Lagerung des Hebels 202 mit dem Sperrelement 221 sehr kompakt und befindet sich im wesentlichen in dem von den Schienen 101, 102 der Schienen­ längsführung umschlossenen Raum bzw. ragt lediglich nach oben aus diesem hinaus.

Wird gemäß den Fig. 1a bis 3 die Rückenlehne des Sitzes vorgeklappt, um die Easy-Entry-Funktion auszulösen, so kann das Problem auftreten, dass der Rasthaken 141 der Sperrklin­ ke 104 nicht in eine der Rastöffnungen 170 der Rastschie­ ne 107 eingreifen kann. Denn die Feststellvorrichtung 120 ermöglicht in der Regel eine stufenlose Einstellung der Sitzlängsposition, vergleiche etwa die in der DE 299 10 720 U1 beschriebene Feststellvorrichtung, während vorliegend für die Verriegelung der Memory-Position eine feinstufige (also keine stufenlose) Verrastung (unter Verwendung der Rastschiene 107 mit Rastöffnungen 170) vorgesehen ist. Es kann also der Fall auftreten, dass beim Vorklappen der Rückenlehne der Rasthaken 141 der Sperrklin­ ke 104 nicht in eine Rastöffnung 170 eingreifen kann, sondern auf deren Rand aufsteht. Hierdurch ist zunächst keine Verriegelung der Memory-Position möglich.

Wird nun bei vorgeklappter Rückenlehne das Sitzgestell und somit auch die Sitzschiene 102 aus der Memory-Position heraus in Sitzlängsrichtung nach vorne verschoben (Easy-En­ try), so wird hierbei die Sperrklinke 104 zusammen mit dem Gleiter 105 noch ein Stück weit mitgenommen, da ein an der Sitzschiene 102 vorgesehener Anschlag 127 auf einen zugeord­ neten sperrklinkenseitigen Anschlag 147 einwirkt. Die Sperrklinke 104 und der Gleiter 105 werden dabei nur soweit mitgenommen, bis der Rasthaken 141 der Sperrklinke 104 unter der Wirkung des an der Sperrklinke vorgesehenen Federelementes vollständig in die nächstgelegene Rastöff­ nung 170 der Rastschiene 107 eingreifen kann. Die Sperrklin­ ke 104 und somit die Verriegelungsvorrichtung 104, 107 der Memory-Einrichtung 104, 105, 107 insgesamt sind dann in der­ jenigen Memory-Position verriegelt, die der Sitzlängspositi­ on am nächsten liegt, in der die Feststellvorrichtung 120 vor dem Vorklappen der Rückenlehne verriegelt war.

In dem Verriegelungszustand, in dem der Rasthaken 141 der Sperrklinke 104 in eine Rastöffnung 170 der Rastschiene 107 eingreift, befindet sich der sperrklinkenseitige Anschlag 147 unterhalb des sitzschienenseitigen Anschla­ ges 127, so dass diese Anschläge 127, 147 nicht mehr mitein­ ander in Wirkverbindung treten können. Der Sitz kann dann weiter in Sitzlängsrichtung L nach vorne verschoben werden, wobei die Sperrklinke 104 und der Gleiter 105 in der zuvor verriegelten Memory-Position verbleiben.

In Fig. 4 ist eine Weiterbildung des Ausführungsbeispiels aus den Fig. 1a bis 3 dargestellt, und zwar mit Blick auf das Anfahren der Memory-Position beim Zurückschieben des Sitzes mit in Gebrauchsposition befindlicher, also hochgeklappter Rückenlehne. Dies betrifft insbesondere den Fall, dass der Sitz nach hinten in Richtung auf die Me­ mory-Position verschoben wird, während sich ein Fahrzeugin­ sasse auf dem Sitz befindet.

Wird der Sitz mit hochgeklappter Rückenlehne in die Me­ mory-Position verschoben, nachdem er zuvor mit vorgeklapp­ ter Rückenlehne, also ohne Mitnahme der Sperrklinke 104 und des Gleiters 105 aus der Memory-Position heraus verschoben worden war, so trifft der Mitnehmer 203 beim Erreichen der Memory-Position auf die Sperrklinke 104. Dabei ist der Mitnehmer 203 wegen der in Gebrauchsposition befindlichen Rückenlehne mittels des Sperrelementes 221 (in Fig. 4 nicht dargestellt) in Richtung auf die Sperrklinke 104 der Memory-Einrichtung nach unten gedrückt.

Um in diesem, in Fig. 4 dargestellten Zustand, das Errei­ chen der tatsächlichen Memory-Position, in der der Mitneh­ mer 203 formschlüssig in die Sperrklinke 104 eingreift, zu ermöglichen, weist die Sperrklinke 104 eine Rampe 146 auf, auf der der untere Endabschnitt 234' des Mitnehmers 203 bis zu einer Mulde 145' der Sperrklinke 104 gleiten kann. Dies ist in den Fig. 5a bis 5c dargestellt, wobei der Mitneh­ mer 203 abschließend in der Memory-Position mit seinem unteren Endabschnitt 234' in die zugeordnete Mulde 145' der Sperrklinke 104 eingreift. Der untere Endabschnitt 234' des Mitnehmers 203 sowie die Mulde 145' der Sperrklinke 104 wirken dann als Anschläge, die eine Mitnahme der Sperrklin­ ke 104 zusammen mit dem Gleiter 105 beim weiteren Verschie­ ben des Sitzes ermöglichen.

Die Rampe 146 erstreckt sich dabei nur über einen Teil der Breite der Sperrklinke 104 (Ausdehnung senkrecht zur Sitz­ längsrichtung L und zur Bewegungsrichtung des Mitneh­ mers 203), so daß benachbarte Bereiche 148 der Sperrklin­ ke 104 als Anschläge wirken können, um im verriegelten Zu­ stand der Sperrklinke 104 die Memory-Position zu definie­ ren.

Da der Mitnehmer 203 beim Anfahren der Memory-Position mit in Gebrauchsposition befindlicher, hochgeklappter Rückenleh­ ne in Richtung auf die Sperrklinke 104 nach unten gedrückt ist, hebt er beim anfahren der Memory-Position gleichzeitig auch den Rasthaken 141 der Sperrklinke 104 aus der zugeord­ neten Rastschiene 107 aus. Erst hierdurch wird die gemeinsa­ me weitere Verstellung des Sitzes einerseits sowie von Sperrklinke 104 und Gleiter 105 andererseits ermöglicht.

Durch das Zusammenwirken des sitzgestellseitigen Anschla­ ges 127 mit dem sperrklinkenseitigen Anschlag 147 beim Anfahren der Memory-Position, wobei sich der sperrklinken­ seitige Anschlag 147 der Verriegelungsvorrichtung (Sper­ rklinke 104) in vertikaler Richtung (parallel zur Bewegungs­ richtung des Mitnehmers 203) an dem sitzgestellseitigen An­ schlag 127 abstützt, während der Mitnehmer 203 entlang der Rampe 146 gleitet, ist das Ausheben der Sperrklinke 104 aus der zugeordneten Rastschiene 107 erst möglich, nachdem der sperrklinkenseitige Anschlag 147 den sitzgestellseitigen An­ schlag 127 passiert hat. Der Mitnehmer 203 greift dann in die Mulde 145' ein. Da die Anschläge 127, 147 zunächst ein Verschwenken der Sperrklinke 104 verhindern und die Rampe 147 in Sitzlängsrichtung geneigt verläuft, wird der Mitneh­ mer 203 beim Befahren der Rampe 146 zunächst angehoben. Hierbei führt der (mittels der Feder 232) federnd gelagerte Mitnehmer 203 eine Ausgleichsbewegung in vertikaler Rich­ tung durch.

Zusammenfassend ermöglicht die in den Fig. 4 bis 5c dar­ gestellte Ausführungsform der Erfindung beim Anfahren der Memory-Position mit in Gebrauchsposition befindlicher, hoch­ geklappter Rückenlehne, eine automatische Mitnahme von in der Memory-Position befindlichen Teilen 104, 105 der Me­ mory-Einrichtung, so dass beim Verstellen des Sitzes mit hochgeklappter Rückenlehne eine automatische Neueinstellung der Memory-Position erfolgen kann. Wird jedoch die Memory- Position mit auf die Sitzlehne vorgeklappter Rückenlehne angefahren, so befindet sich der Mitnehmer 203 unter der Wirkung der Druckfeder 232 in einer Position, in der er nicht auf die Sperrklinke 104 der Memory-Einrichtung 104, 105, 107 einwirken kann. Dadurch bleibt die Sperrklinke 104 zusammen mit dem Gleiter 105 in der Memory-Position verrie­ gelt, in der der Sitz dann automatisch angehalten wird, so dass die zuvor eingestellte Memory-Position beim zurück­ schieben des Sitzes mit vorgeklappter Rückenlehne - wie gewünscht - wiedergefunden worden ist.

Wie insbesondere anhand Fig. 4 erkennbar ist, wird durch die Rampe 146 überhaupt erst das Auffahren des Mitneh­ mers 203 auf die Sperrklinke 104 ermöglicht, da ansonsten der Mitnehmer 203 beim Anfahren der Memory-Position mit der Sperrklinke 104 in Anschlag geriete und nicht auf diese Auffahren könnte, um die Verriegelungsvorrichtung zu entrie­ geln. Mit anderen Worten ausgedrückt, wird der Niederhalter mittels der Rampe (zu der Mulde 145' hin) angehoben.

Claims (39)

1. Kraftfahrzeugsitz mit
einem Sitzgestell (G),
einer Rückenlehne (R), die schwenkbar an dem Sitzge­ stell (G) gelagert ist und die aus ihrer Gebrauchsposi­ tion heraus in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzge­ stelles (G) vorklappbar ist,
einer Längsführung (101, 102), mit der das Sitzge­ stell (G) zur Einstellung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung (L) bewegbar ist,
einer Feststellvorrichtung (120) zum Arretieren des Sitzgestells (G) in einer zuvor eingestellten Sitz­ längsposition,
einem Betätigungselement (120b) zum Entriegeln der Feststellvorrichtung (120), so dass das Sitzge­ stell (G) in Sitzlängsrichtung (L) bewegt werden kann,
einem Koppelmechanismus, der auf das Betätigungsele­ ment (120b) einwirkt und die Feststellvorrich­ tung (120) entriegelt, wenn die Rückenlehne (R) in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist, einer Memory-Einrichtung (104, 105, 107), mittels der das Sitzgestell (G) bei einer Bewegung in Sitzlängs­ richtung automatisch in einer einstellbaren, als Me­ mory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten werden kann,
einer Verriegelungsvorrichtung (104, 107) der Memory- Einrichtung (104, 105, 107) zum Verriegeln einer eingestellten Memory-Position und
Mitteln (202, 206), über die die Verriegelungsvorrich­ tung (104, 107) mit der Rückenlehne (R) gekoppelt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückenlehne (R) derart mit der Feststellvorrich­ tung (20) einerseits und mit der Verriegelungsvorrich­ tung (104, 107) andererseits gekoppelt ist, dass beim Vorklappen der Rückenlehne (R) in Richtung auf die Sitzfläche zunächst mittels der Verriegelungsvorrich­ tung (104, 107) die aktuelle Sitzlängsposition als Me­ mory-Position verriegelt wird und danach die Feststell­ vorrichtung (120) entriegelt wird.

2. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, dass der Koppelmechanismus, der auf das Betätigung­ selement (120b) einwirkt und die Feststellvorrich­ tung (120) entriegelt, wenn die Rückenlehne (R) in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist, sowie die Mittel (202, 206), über die die Verriegelungsvorrich­ tung (104, 107) mit der Rückenlehne (R) gekoppelt ist, eine mehrstufig wirkende Ver- und Entriegelungskinematik bilden, die einerseits auf die die Feststellvorrich­ tung (120) und andererseits auf die Verriegelungsvorrich­ tung (104, 107) einwirkt, um diese in mindestens zwei Stufen zu betätigen.

3. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, dass in einer ersten Stufe die aktuelle Sitz­ längsposition mittels der Verriegelungsvorrichtung (104, 107) als Memory-Position verriegelt wird und in einer zweiten Stufe die Feststellvorrichtung (120) entriegelt wird.

4. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelmechanismus erst auf das Betätigungselement (120b) einwirkt, um die Feststellvorrichtung (120) zu entriegeln, nachdem die aktuelle Sitzlängsposition mittels der Verriegelungsvor­ richtung (104, 107) als Memory-Position verriegelt worden ist.

5. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­ durch gekennzeichnet, dass der Koppelmechanismus bereits auf das Betätigungselement (120b) einwirkt, um die Fest­ stellvorrichtung (120) zu entriegeln, bevor die aktuelle Sitzlängsposition mittels der Verriegelungsvorrich­ tung (104, 107) als Memory-Position verriegelt worden ist, und dass die Entriegelung der Feststellvorrich­ tung (120) erst wirksam ist, nachdem die aktuelle Sitz­ längsposition mittels der Verriegelungsvorrichtung (104, 107) als Memory-Position verriegelt worden ist.

6. Kraftfahrzeugsitz mit
einem Sitzgestell (G),
einer Rückenlehne (R), die schwenkbar an dem Sitzge­ stell (G) gelagert ist und die aus ihrer Gebrauchsposi­ tion heraus in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzge­ stelles (G) vorklappbar ist,
einer Längsführung (101, 102), mit der das Sitzge­ stell (G) zur Einstellung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung (L) bewegbar ist,
einer Feststellvorrichtung (120) zum Arretieren des Sitzgestells (G) in einer zuvor eingestellten Sitz­ längsposition,
einem Betätigungselement (120b) zum Entriegeln der Feststellvorrichtung (120), so dass das Sitzge­ stell (G) in Sitzlängsrichtung (L) bewegt werden kann,
einem Koppelmechanismus, der auf das Betätigungsele­ ment (120b) einwirkt und die Feststellvorrich­ tung (120) entriegelt, wenn die Rückenlehne (R) in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist,
einer Memory-Einrichtung (104, 105, 107), mittels der das Sitzgestell (G) bei einer Bewegung in Sitzlängs­ richtung automatisch in einer einstellbaren, als Me­ mory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten werden kann,
einer Verriegelungsvorrichtung (104, 107) der Memory- Einrichtung (104, 105, 107) zum Verriegeln einer eingestellten Memory-Position und
Mitteln (202, 206), über die die Verriegelungsvorrich­ tung (104, 107) mit der Rückenlehne (R) gekoppelt ist,
insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein beweglich gelagerter Mitnehmer (203) vorgesehen ist, der bei in Gebrauchsposition befindlicher Rückenleh­ ne (R) mittels eines Sperrelementes (221) in einer Stellung gehalten wird, in der er in der Memory-Position des Sitzes derart auf die Memory-Einrichtung (104, 105, 107) einwirkt, dass die Memory-Position bei einer Ein­ stellung der Sitzlängsposition gemeinsam mit dem Sitzge­ stell (G) verstellt wird.

7. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich­ net, dass der Mitnehmer (203) mit Rückstellmitteln (232) gekoppelt ist, die bei einem Vorklappen der Rückenleh­ ne (R) den Mitnehmer (203) von der Memory-Einrich­ tung (104, 105, 107) abheben.

8. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich­ net, dass die Rückstellmittel (232) als Rückstellfeder ausgebildet sind.

9. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass beim Vorklappen der Rücken­ lehne (R) das Sperrelement (221) den Mitnehmer (203) freigibt.

10. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich­ net, dass das Sperrelement (221) beim Vorklappen der Rückenlehne (R) von dem Mitnehmer (203) abhabt.

11. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (203) beim Vorklappen der Rückenlehne (R) von der Memory-Einrich­ tung (104, 105, 107) abhebt, bevor die Feststellvorrich­ tung (120) entriegelt wird.

12. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 11, dadurch gekennzeich­ net, dass bei einem Vorklappen der Rückenlehne (R) um einen ersten Winkelbereich aus ihrer Gebrauchsposition heraus der Mitnehmer (203) von der Memory-Einrich­ tung (104, 105, 107) abhebt und dadurch die Memory-Posi­ tion fixiert und dass bei einem weiteren Vorklappen der Rückenlehne (R) die Feststellvorrichtung (120) entrie­ gelt wird.

13. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (221) in Richtung auf den Mitnehmer (203) elastisch vorgespannt ist.

14. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 13, dadurch gekennzeich­ net, dass die Vorspannung mit der das Sperrelement (221) auf den Mitnehmer (203) einwirkt, größer ist als die Rückstellwirkung der mit dem Mitneh­ mer (203) gekoppelten Rückstellfeder (232).

15. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 13 oder 14, dadurch ge­ kennzeichnet, dass das Sperrelement (221) beim Vorklap­ pen der Rückenlehne (R) unter der Wirkung der Rückstell­ feder (232) von dem Mitnehmer (203) abgehoben wird.

16. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 6 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (221) mittels eines Zugmittels (121b), insbesondere der Seele eines Bowdenzugs, mit der Rückenlehne (R) gekoppelt ist.

17. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 6 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (221) schwenkbar gelagert ist.

18. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 6 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (221) an einem Hebel (202) vorgesehen ist, der einen Betätigungs­ abschnitt (222) zum Entriegeln der Feststellvorrichtung (120) aufweist.

19. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 6 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (203) längs­ verschieblich gelagert ist.

20. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 6 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer formschlüs­ sig auf die Memory-Einrichtung (104, 105, 107) ein­ wirkt, um bei einer Einstellung der Sitzlängsposition zugleich eine Einstellung der Memory-Position zu bewir­ ken.

21. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 6 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (203) am Sitzgestell (G) gelagert ist.

22. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvor­ richtung (104, 107) der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) verriegelt ist, wenn sich der Sitz außerhalb der Memory-Position befindet.

23. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 22, dadurch gekennzeich­ net, dass die Verriegelungsvorrichtung (104, 107) in richtung auf den verriegelten Zustand vorgespannt ist.

24. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 6 und Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (203) bei einem Anfahren der Memory-Position mit in Gebrauch­ sposition befindlicher Rückenlehne (R) derart auf die Memory-Einrichtung (104, 105, 107) einwirkt, dass deren Verriegelungsvorrichtung (104, 107) beim Anfahren der Memory-Position entriegelt wird.

25. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 22 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Mitnehmer (203) bei vorgeklappter Rückenlehne (R) unter der Wirkung der Rückstellfeder (232) in einer Position befindet, in der er nicht auf die Memory-einrichtung (104, 105, 107) einwirkt.

26. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 6 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass an der Memory-Einrich­ tung (104, 105, 107) eine Rampe (146) vorgesehen ist, mit der der Mitnehmer (203) beim Anfahren der Memory-Po­ sition in Wirkverbindung tritt, insbesondere indem der Mitnehmer (203) beim Anfahren der Memory-Position entlang der Rampe (146) gleitet.

27. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvor­ richtung (104, 107) eine in Sitzlängsrichtung (L) ver­ schiebbare Verriegelungseinheit (104) aufweist, die zugleich die Memory-Position definiert.

28. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 27, dadurch gekennzeich­ net, dass der Verriegelungseinheit (104) eine Rastein­ richtung (107) zugeordnet ist, die in Sitzlängsrich­ tung (L) hintereinander angeordnete Raststellen (170) aufweist, an denen die Verriegelungseinheit (104) bezüg­ lich der Rasteinrichtung (107) verriegelbar ist.

29. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 28, dadurch gekennzeich­ net, dass die Verriegelungseinheit eine schwenkbar gelagerte Sperrklinke (104) umfasst, die ein Rastele­ ment (141) aufweist, dass an den Raststellen (170) in die Rasteinrichtung (107) einrasten kann.

30. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 6 und Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (203) zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung (104, 107) auf die Sperrklinke (104) einwirkt.

31. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 6 und Anspruch 29 oder 30, dadurch gekennzeichnet, dass an der Sperrklinke (104) ein Anschlag (145, 145') vorgesehen ist, auf den der Mitnehmer (203) einwirkt, wenn sich die Rückenlehne (R) in einer Gebrauchsposition befindet, so dass die Verriegelungseinheit (104) bei einer Einstellung der Sitzlängsposition mitgenommen wird.

32. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 31, dadurch gekennzeich­ net, dass der Anschlag (145, 145') durch einen Vor­ sprung (145) oder eine Vertiefung (145') gebildet wird.

33. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 26 und einem der Ansprü­ che 29 bis 32, dadurch gekennzeichnet, daß die Ram­ pe (146) an der Sperrklinke (104) vorgesehen ist.

34. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, darunter mindestens die Ansprüche 6 und 27, da­ durch gekennzeichnet, dass an der Verriegelungsein­ heit (104) der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) ein Anschlag (147) vorgesehen ist, dem mindestens ein sitz­ gestellseitiger Anschlag (127) zugeordnet ist, der bei einer Verschiebung des Sitzgestells (G) in Sitzlängs­ richtung (L) aus der Memory-Position heraus die Verrie­ gelungseinheit (104) mitnimmt, wenn diese nicht voll­ ständig verriegelt ist, selbst wenn der Mitnehmer (203) von der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) abgehoben ist, und dass der sitzgestellseitige Anschlag (127, 128) nicht mehr auf die Verriegelungseinheit (104) einwirkt, sobald diese verriegelt ist.

35. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 29 und 34, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag an der Sperrklinke (104) der Verriegelungseinheit vorgesehen ist.

36. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 35, dadurch gekennzeich­ net, dass der Anschlag (147) außer Eingriff mit dem mindestens einen sitzgestellseitigen Anschlag (127) gebracht wird, wenn die Sperrklinke (104) mit ihrem Rasthaken (141) in eine zugeordnete Rastöffnung (170) einrastet.

37. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 34-36, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (104) in Richtung auf die Rastöffnungen (170) vorge­ spannt ist.

38. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 37, dadurch gekennzeich­ net, dass die Verriegelungseinheit (104) automatisch in die nächstgelegene Rastöffnung (170) einrastet, wenn das Sitzgestell (G) in Sitzlängsrichtung verschoben wird und der Mitnehmer (203) von der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) abgehoben ist.

39. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsfüh­ rung (101, 102) durch zwei ineinandergreifende Schienen (101, 102) gebildet wird, die zwischen sich einen Hohlraum einschließen, und dass die Baugruppen der Me­ mory-Einrichtung (104, 105, 107) innerhalb dieses Hohlraumes angeordnet sind.