DE10125758A1 - Fahrzeugsitz mit einer in die Rückenlehne integrierbaren Kopfstütze - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer in die Rückenlehne (10) integrierbaren Kopfstütze (12), insbesondere für den Fondbereich eines Kraftfahrzeuges, wobei mit der Kopfstütze (12) wahlweise eine Gebrauchslage und eine Nichtgebrauchslage herstellbar ist. DOLLAR A Es ist vorgesehen, dass die Kopfstütze (12) mindestens zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein Oberteil (14) der Kopfstütze (12) relativ zu einem Unterteil (16) der Kopfstütze (12) und das Unterteil (16) der Kopfstütze (12) relativ zur Rückenlehne (10) des Fahrzeugsitzes jeweils im Wesentlichen in vertikaler Richtung bewegbar sind. In der Nichtgebrauchslage der Kopfstütze (12) sind jeweils das Oberteil (14) der Kopfstütze (12) vollständig in das Unterteil (16) der Kopfstütze (12) und das Unterteil (16) der Kopfstütze (12) vollständig in die Rückenlehne (10) versenkbar.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer in die Rückenlehne integrierbaren Kopfstütze mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen.

Es ist bekannt, insbesondere Fahrzeugsitze des Fondbereiches von Kraftfahrzeugen derart mit Kopfstützen auszustatten, dass diese von einer Gebrauchslage in eine Nichtgebrauchslage und umgekehrt bewegbar sind. Hierzu sind verschiedene Lösungen bekannt, die aus zwei wesentlichen Gründen erarbeitet wurden. Einerseits beeinträchtigen die Kopfstützen der hinteren Fahrzeugsitze in ihrer Gebrauchslage die Sichtverhältnisse des Fahrzeugführers nach hinten, indem sie das Blickfeld des Fahrzeugführers einschränken. Insbesondere beim Rückwärtsfahren des Fahrzeuges macht sich dieser Umstand nachteilig bemerkbar. Andererseits behindern die Kopfstützen der Fahrzeugsitze in ihrer Gebrauchslage in der Regel das Klappen der Rückenlehne oder verhindern diesen Vorgang sogar, indem sie beim Klappvorgang gegen die Dachkontur des Fahrzeuges stoßen.

Die DE 198 51 145 A1 beschreibt eine Lösung, mit der verhindert werden soll, dass die Kopfstütze beim Vorklappvorgang der Rückenlehne im Innenraum des Fahrzeuges mit dem Fahrzeugdach und/oder der Windschutzscheibe kollidiert. Die Erfindung sieht innerhalb der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes einen Verstellkörper als einen Bewegungsgeber vor. Der Verstellkörper ist antriebsseitig durch eine Kopplung mit einem Stellglied verbunden, wodurch unterschiedliche Relativlagen zwischen dem Verstellkörper und dem Stellglied arretierbar sind. Abtriebsseitig ist der Verstellkörper mit einem beweglich gehaltenen Kopfstützenträgerelement verbunden, das in seiner Lage relativ zur Rückenlehne durch Auf- und Abbewegungen veränderbar ist. Durch einen speziellen Mechanismus, der in der Rückenlehne angeordnet ist, wird die Klappbewegung der Rückenlehne in Richtung auf das Sitzteil als Antriebsbewegung des Verstellkörpers genutzt. Nachteilig bei dieser Lösung zu einem Fahrzeugsitz ist insbesondere der aufwendige Mechanismus zur Lageveränderung der Kopfstütze und die daraus resultierenden Kosten für dessen Herstellung und Montage.

Des Weiteren sind allgemein Lösungen bekannt, die in Fahrzeugen Vorrichtungen als Sonderausstattungen vorsehen, mit denen die Kopfstützen rückwärtiger Fahrzeugsitze hoch- und abgeklappt werden können. Das Abklappen der Kopfstütze ist dabei in der Regel mit dem Einlegen des Rückwärtsganges gekoppelt, wobei dieser Vorgang in Abhängigkeit vom Besetzen des jeweiligen Fahrzeugsitzes durch einen Fahrzeuginsassen ausgeführt wird. Dadurch soll gewährleistet werden, dass aus Gründen der Sicherheit der Fahrzeuginsassen die Kopfstütze nur bei einem unbesetzten Fahrzeugsitz umgeklappt und somit aus ihrer Gebrauchslage entfernt wird.

Andererseits gibt es auch Lösungen, bei denen das Klappen der Kopfstütze durch eine manuelle Betätigung eines Teiles des Klappmechanismus ausgelöst wird. In der US 4,711,494 wird beispielsweise eine Vorrichtung beschrieben, bei der durch das manuelle Betätigen einer Drucktaste die Kopfstütze aus ihrer Gebrauchslage in eine Nichtgebrauchslage um etwa 90 Grad selbsttätig nach hinten in eine Vertiefung innerhalb der Hutablage verschwenkt wird. Eine ähnliche Lösung wird in der DE 33 32 729 A1 beschrieben. Erfindungsgemäß stützt sich die Kopfstütze über mindestens einen Tragarm an einem fahrzeugfesten Teil ab und ist zusammen mit den Tragarmen aus einer Gebrauchsstellung in eine Ablagestellung überführbar. Für die Ablage der Kopfstütze ist hier ebenfalls eine Mulde in der Hutablage vorgesehen. Eine weitere, umlegbare Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz ist aus der DE 36 21 278 A1 bekannt. Bei dieser Lösung wird die Kopfstütze ebenfalls über eine Lagerung schwenkbar an der Rückenlehne gehalten und in der Hutablage abgelegt.

Ein wesentlicher Nachteil der bekannten Lösungen besteht einerseits darin, dass mit ihnen Sichtbehinderungen des Fahrzeugführers nach hinten nicht vollständig vermieden werden können, da die notwendigen Mechanismen zum Klappen der Kopfstützen und/oder die in der Nichtgebrauchslage befindlichen Kopfstützen über die obere Kontur der Rückenlehnen hinausragen. Andererseits wird durch in der Nichtgebrauchslage sichtbare Kopfstützen der optische Eindruck des Betrachters der Fahrzeugsitze und damit der Komfort des Fahrzeuges beeinträchtigt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz mit einer in die Rückenlehne integrierbaren Kopfstütze der eingangs genannten Art zu schaffen, der eine Kopfstütze aufweist, die in ihrer Nichtgebrauchslage keine Sichtbehinderung für den Fahrzeugführer nach hinten verursacht und zugleich für den Betrachter einen optisch guten Eindruck des Fahrzeugsitzes schafft.

Diese Aufgabe wird durch einen Fahrzeugsitz mit einer in die Rückenlehne integrierbaren Kopfstütze mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst. Dadurch, dass die Kopfstütze mindestens zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein Oberteil der Kopfstütze relativ zu einem Unterteil der Kopfstütze und das Unterteil der Kopfstütze relativ zur Rückenlehne des Fahrzeugsitzes jeweils im Wesentlichen in vertikaler Richtung bewegbar sind und in der Nichtgebrauchslage der Kopfstütze jeweils das Oberteil der Kopfstütze vollständig in das Unterteil der Kopfstütze und das Unterteil der Kopfstütze vollständig in die Rückenlehne versenkbar sind, wird ein Fahrzeugsitz geschaffen, der eine Kopfstütze aufweist, die in ihrer Nichtgebrauchslage keine Sichtbehinderung nach hinten für den Fahrzeugführer verursacht und zugleich für den Betrachter einen optisch guten Eindruck schafft.

Die Kopfstütze mit ihrem Unterteil und Oberteil ist vorteilhafterweise in eine Ausnehmung der Rückenlehne versenkbar und bildet in dieser Nichtgebrauchslage mit der Oberkante des Polsterteiles der Rückenlehne einen gleichmäßigen Abschluss. Dadurch tritt die Kopfstütze in der Nichtgebrauchslage nach außen nicht in Erscheinung und hat somit keinen negativen Einfluss auf das Gesamtbild des Fahrzeugsitzes. Die Kopfstütze ist gleichzeitig innerhalb der Rückenlehne sicher aufbewahrt und vor eventuellen Beschädigungen und/oder Verunreinigungen wirksam geschützt. Dadurch, dass in der Nichtgebrauchslage der Kopfstütze kein Teil der Kopfstütze und des Schwenkmechanismus über die obere Kontur der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes hervorsteht, kann die Rückenlehne bei Bedarf ungehindert nach vorne und von dort wieder in die ursprüngliche Position nach hinten geklappt werden. Vorteilhafterweise sind zum Klappen der Rückenlehnen keine Veränderungen an den Hintersitzen durch den/die Fahrzeugnutzer vorzunehmen. Die Handhabung des Klappens der Hintersitze wird dadurch insgesamt wesentlich vereinfacht. Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Kopfstütze aus der Aufbewahrungsposition innerhalb der Rückenlehne jederzeit schnell und zuverlässig in ihre Gebrauchslage gebracht werden kann.

Eine Betätigung der Kopfstütze ist mechanisch und/oder elektrisch möglich.

Weitere, bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.

Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Perspektivansicht eines Teiles einer Rücksitzbank eines Kraftfahrzeuges mit einem erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz, wobei sich eine Kopfstütze in der aus einer Rückenlehne ausgefahrenen Position, die der Gebrauchslage der Kopfstütze entspricht, befindet und

Fig. 2 eine schematische Perspektivansicht eines Teiles einer Rücksitzbank eines Kraftfahrzeuges mit einem erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz, wobei sich eine Kopfstütze in der in eine Rückenlehne eingefahrenen Position, die der Nichtgebrauchslage der Kopfstütze entspricht, befindet.

In den beiden Figuren sind die einzelnen Teile des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes schematisch und nur mit den für die Erfindung wesentlichen Bestandteilen dargestellt. Gleiche Teile des Fahrzeugsitzes sind in den beiden Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen und werden in der Regel auch nur einmal beschrieben.

In der Fig. 1 ist der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze 12 in ihrer Gebrauchslage dargestellt. Die Kopfstütze 12 ist an einer Rückenlehne 10 des Fahrzeugsitzes einer Rücksitzbank des Fondbereiches eines Kraftfahrzeuges angeordnet und befindet sich hier in ihrer ausgefahrenen Position. Die Kopfstütze 12 ist zweiteilig ausgebildet und besteht aus einem Oberteil 14 und einem Unterteil 16. Das Oberteil 14 der Kopfstütze 12 ist relativ zu dem Unterteil 16 der Kopfstütze 12 im Wesentlichen in vertikaler Richtung bewegbar. Das Unterteil 16 der Kopfstütze 12 wiederum ist relativ zur Rückenlehne 10 des Fahrzeugsitzes im Wesentlichen in vertikaler Richtung bewegbar. Die Rückenlehne 10 weist an ihrem oberen Endbereich eine Ausnehmung 22 des Polsterteiles 24 auf, deren Größe so bemessen ist, dass die Kopfstütze 12 in ihrer Nichtgebrauchslage mit ihrem Unterteil 16 und ihrem Oberteil 14 vollständig in die Rückenlehne 10 versenkbar ist.

Das Unterteil 16 der Kopfstütze 12 und das Oberteil 14 der Kopfstütze 12 werden jeweils von unteren Tragstangen 20 und oberen Tragstangen 18 gehalten. Vorzugsweise sind die unteren Tragstangen 20 und die oberen Tragstangen 18 jeweils paarweise an dem Unterteil 16 und an dem Oberteil 14 der Kopfstütze 12 angeordnet. Die unteren Tragstangen 20 und die oberen Tragstangen 18 sind jeweils rohrförmig ausgebildet. Die Tragstangen 18, 20 sind so dimensioniert, dass die oberen Tragstangen 18 von den unteren Tragstangen 20 teleskopartig aufgenommen werden können.

Die Fig. 2 zeigt den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze 12 in ihrer Nichtgebrauchslage. Die Kopfstütze 12 befindet sich hier in ihrer eingefahrenen Position, in der sie vollständig von der Rückenlehne 10 aufgenommen wird. Dabei ist jeweils das Oberteil 14 der Kopfstütze 12 vollständig in das Unterteil 16 der Kopfstütze 12 und das Unterteil 16 der Kopfstütze 12 vollständig in die Rückenlehne 10 versenkt. In dieser Position der Kopfstütze 12 bildet die Kopfstütze 12 mit ihrer oberen Fläche vorteilhafterweise einen gleichmäßigen Abschluss mit der Oberkante des Polsterteiles 24 der Rückenlehne 10.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass für das Aus- und Einfahren des Oberteiles 14 und des Unterteiles 16 der Kopfstütze 12 ein an sich bekannter Stellantrieb (nicht dargestellt) mit einem Elektromotor vorgesehen ist. Gemäß einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Stellantrieb für das Ein- und Ausfahren des Oberteiles 14 und des Unterteiles 16 der Kopfstütze 12 mit einem an sich bekannten Belegungserkennungssystem des Fahrzeugsitzes verbunden.

Bei einem unbesetzten Fahrzeugsitz befindet sich die Kopfstütze 12 in der in Fig. 2 dargestellten Nichtgebrauchslage. Wird der Fahrzeugsitz durch einen Fahrgast besetzt, wird durch das Belegungserkennungssystem, das vorzugsweise in an sich bekannter Weise in das Sitzteil des Fahrzeugsitzes integriert und mit Drucksensoren ausgestattet ist, die Sitzbelegung festgestellt und ein entsprechendes Signal ausgelöst. Das Signal aktiviert den Stellantrieb, durch den das Unterteil 16 der Kopfstütze 12 aus der Rückenlehne 10 und das Oberteil 14 der Kopfstütze 12 aus dem Unterteil 16 der Kopfstütze 12 ausgefahren wird. Dabei werden die oberen Tragstangen 18 des oberen Teiles 14 der Kopfstütze 12 aus den unteren Tragstangen 20 des unteren Teiles 16 der Kopfstütze 12 teleskopartig ausgefahren. Nach der Beendigung des Ausfahrvorganges der Kopfstütze 12 befindet sich diese in ihrer Gebrauchslage, wie sie in der Fig. 1 dargestellt ist.

Sobald der Fahrzeugsitz vom Fahrgast verlassen ist, wird durch das Belegungserkennungssystem festgestellt, dass der Fahrzeugsitz nicht besetzt ist und ein entsprechendes Signal ausgelöst. Das Signal aktiviert den Stellantrieb, durch den das Oberteil 14 der Kopfstütze 12 in das Unterteil 16 der Kopfstütze 12 und das Unterteil 16 der Kopfstütze 12 in die Rückenlehne 10 eingefahren wird. Dabei werden die oberen Tragstangen 18 des Oberteiles 14 der Kopfstütze 12 in die unteren Tragstangen 20 des Unterteiles 16 der Kopfstütze 12 teleskopartig eingefahren. Nach der Beendigung des Einfahrvorganges der Kopfstütze 12 befindet sich diese in ihrer Nichtgebrauchslage, wie sie in der Fig. 2 dargestellt ist. In dieser Lage der Kopfstütze 12 hat der Fahrzeugführer eine verbesserte Sicht nach hinten, da kein Teil der Kopfstütze 12 und des Mechanismus zum Aus- und Einfahren der Kopfstütze 12 über die Oberkante der Rückenlehne 10 hervorsteht. Durch die vollständige Integration der Kopfstütze 12 in die Rückenlehne 10 ergibt sich vorteilhafterweise keine Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes der hinteren Fahrzeugsitze sowie der gesamten Rücksitzbank des Fahrzeuges.

Die Erfindung ermöglicht in vorteilhafter Weise ein selbsttätiges Aus- und Einfahren der Kopfstütze 12, jeweils in Abhängigkeit von der Belegung und Nichtbelegung des Fahrzeugsitzes. Insofern ist die erfindungsgemäße Kopfstütze 12 bei einem besetzten Fahrzeugsitz, ohne das Zutun des Fahrzeugführers oder eines Fahrgastes, innerhalb kürzester Zeit betriebsbereit und trägt so zur Gewährleistung der Sicherheit des Fahrgastes und zur Vermeidung von Unfallschäden bei. Andererseits ermöglicht die erfindungsgemäße Kopfstütze 12 bei einem unbesetzten Fahrzeugsitz, ohne das Zutun des Fahrzeugführers oder eines Fahrgastes, in vorteilhafter Weise eine verbesserte Sicht des Fahrzeugführers nach hinten.

BEZUGSZEICHENLISTE

10

Rückenlehne

12

Kopfstütze

14

Oberteil

16

Unterteil

18

obere Tragstange

20

untere Tragstange

22

Ausnehmung

24

Polsterteil

Claims (7)

1. Fahrzeugsitz mit einer in die Rückenlehne (10) integrierbaren Kopfstütze (12), insbesondere für den Fondbereich eines Kraftfahrzeuges, wobei mit der Kopfstütze (12) wahlweise eine Gebrauchslage und eine Nichtgebrauchslage herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (12) mindestens zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein Oberteil (14) der Kopfstütze (12) relativ zu einem Unterteil (16) der Kopfstütze (12) und das Unterteil (16) der Kopfstütze (12) relativ zur Rückenlehne (10) des Fahrzeugsitzes jeweils im Wesentlichen in vertikaler Richtung in eine Gebrauchslage ausfahrbar und in eine Nichtgebrauchslage einfahrbar sind und in der Nichtgebrauchslage der Kopfstütze (12) jeweils das Oberteil (14) der Kopfstütze (12) vollständig in das Unterteil (16) der Kopfstütze (12) und das Unterteil (16) der Kopfstütze (12) vollständig in die Rückenlehne (10) versenkbar sind.

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (12) mit ihrem Unterteil (16) und ihrem Oberteil (14) in eine Ausnehmung (22) eines Polsterteiles (24) der Rückenlehne (10) versenkbar ist und in dieser Nichtgebrauchslage mit der Oberkante des Polsterteiles (24) der Rückenlehne (10) einen gleichmäßigen Abschluss bildet.

3. Fahrzeugsitz nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils das Unterteil (16) der Kopfstütze (12) von unteren Tragstangen (20) und das Oberteil (14) der Kopfstütze (12) von oberen Tragstangen (18) gehalten werden.

4. Fahrzeugsitz nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Tragstangen (20) und die oberen Tragstangen (18) jeweils paarweise an dem Unterteil (16) und an dem Oberteil (14) der Kopfstütze (12) angeordnet sind.

5. Fahrzeugsitz nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Tragstangen (20) und die oberen Tragstangen (18) jeweils rohrförmig ausgebildet sind, wobei die oberen Tragstangen (18) von den unteren Tragstangen (20) teleskopartig aufnehmbar sind.

6. Fahrzeugsitz nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils für das Aus- und Einfahren des Oberteiles (14) und des Unterteiles (16) der Kopfstütze (12) ein Stellantrieb mit einem Elektromotor vorgesehen ist.

7. Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb für das Aus- und Einfahren des Oberteiles (14) und des Unterteiles (16) der Kopfstütze (12) mit einem Belegungserkennungssystem des Fahrzeugsitzes gekoppelt ist.