DE10122289A1

DE10122289A1 - Nachtropffreier Zapfhahn mit fester Strahlrichtung

Info

Publication number: DE10122289A1
Application number: DE10122289A
Authority: DE
Inventors: Karl Batschied; Kurt Oberhofer
Original assignee: Oberhofer Werkzeugbau GmbH
Current assignee: OBERHOFER, TIMM, 69259 WILHELMSFELD, DE
Priority date: 2001-05-08
Filing date: 2001-05-08
Publication date: 2002-11-14
Also published as: AU2002341484B2; WO2002090239A1; DE50206234D1; US6742682B2; CA2411110A1; EP1385778B1; US20030178449A1; EP1385778A1; ATE321729T1; CA2411110C

Abstract

Der Zapfhahn hat eine Laufbuchse (10) mit einer Durchtrittsöffnung (34) für die zu entnehmende Flüssigkeit. In der Laufbuchse (10) ist ein Kolben (12) axial verschieblich geführt, der eine Eintrittsöffnung (36) und eine Austrittsöffnung (38) für die Flüssigkeit hat. In einer eingefahrenen Sperrstellung verschließt der Kolben (12) die Durchtrittsöffnung (34). In einer Ausfahrstellung des Kolbens (12) steht die Eintrittsöffnung (36) mit der Durchtrittsöffnung (34) in Verbindung. In dem Kolben (12) sitzt eine drehbar daran geführte Absperrbuchse (14), die die Austrittsöffnung (38) wahlweise versperrt oder mit einer Durchlaßöffnung (44) der Absperrbuchse (14) in Verbindung bringt.

Description

Die Erfindung betrifft einen Zapfhahn zur Entnahme von Flüssigkeit aus einem Behälter mit einer unter Abdichtung in eine Öffnung des Behäl ters einsetzbaren Laufbuchse, die mit einer Durchtrittsöffnung für die Flüssigkeit versehen ist, und mit einem in der Laufbuchse axial ver schieblich geführten Kolben, der eine Eintrittsöffnung und eine Aus trittsöffnung für die Flüssigkeit hat, wobei der Kolben in einer in die Laufbuchse eingefahrenen Sperrstellung die Durchtrittsöffnung der Laufbuchse verschließt, und wobei in einer Ausfahrstellung des Kolbens aus der Laufbuchse die Eintrittsöffnung des Kolbens mit der Durch trittsöffnung der Laufbuchse in Verbindung steht und durch Drehbetäti gung ein Strömungsweg durch den Kolben freigegeben und abgesperrt wer den kann.

Ein solcher Zapfhahn ist aus der DE 198 25 929 A1 bekannt. Der Zapf hahn ist auf eine Drehbetätigung des Kolbens ausgelegt. Der aus der Laufbuchse ausgefahrene Kolben läßt sich aus der die Durchtrittsöff nung der Spundbüchse verschließenden Sperrstellung in eine Freigabe stellung, in der die Eintrittsöffnung des Kolbens mit der Durch trittsöffnung der Laufbuchse in Verbindung steht, verdrehen und umge kehrt. In der Freigabestellung tritt Flüssigkeit aus der Austrittsöff nung des Kolbens aus, die als Entnahmeöffnung des Zapfhahns fungiert.

Der Zapfhahn der DE 198 25 929 A1 ist von ausgereifter, in der Praxis bestens bewährter Konstruktion. Der Zapfhahn zeichnet sich insbesonde re durch eine hohe Betriebssicherheit und ein hohes Maß an Bedienungs komfort aus. Eine kostengünstige Herstellung und Montage des Zapfhahns ist durch seinen Aufbau aus nur zwei Teilen gewährleistet.

Der bekannte Zapfhahn kommt hauptsächlich zum Einsatz, um unter Druck abgefüllte kohlensäurehaltige Flüssigkeiten, insbesondere Getränke, aus Fässern, Kleinfässern (Partyfässern) oder Dosen zu entnehmen. Spe ziell geht es um Partyfässer für Bier.

Als Nachteil des bekannten Zapfhahns wird empfunden, daß er bei der Abgabe von unter Druck abgefüllten kohlensäurehaltigen Flüssigkeiten nachtropft. Beim ersten Öffnen des Hahns füllt sich das Innere der Laufbuchse und der Hohlraum des Kolbens mit Flüssigkeit. Beim Schlies sen des Hahns bleibt stromab von der Durchtrittsöffnung der Laufbuchse ein Flüssigkeitsrest in Laufbuchse und Kolben stehen. Die in dem Flüs sigkeitsrest enthaltene Kohlensäure entspannt sich und läßt weiter Flüssigkeit aus dem Hahn austreten. Das ist das bekannte Nachtropfen.

Es versteht sich, daß das Nachtropfen unerwünscht ist, da dadurch Flecken entstehen und Hygieneprobleme auftreten können.

Ein weiterer Nachteil des bekannten Zapfhahns ist, daß sich bei der Drehbetätigung des Kolbens die Strahlrichtung der abgegebenen Flüssig keit ändert. Die Änderung ist wohlgemerkt nicht groß, kann aber das Befüllen kleiner und schlanker Gefäße erschweren.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Zapfhahn der eingangs genannten Art zu schaffen, der bei möglichst wenig geänderter Konstruktion, praktisch gleichen äußeren Abmessungen, praktisch gleichem äußeren Er scheinungsbild und - sehr wichtig - genau gleicher Bedienung bar jed weden Nachtropfens und von fester Strahlrichtung ist. Der neue Zapf hahn soll an die Stelle des Zapfhahns der DE 198 25 929 A1 treten kön nen, praktisch ohne daß der Benutzer den Unterschied merkt, nur daß der Hahn eben nicht nachtropft und durch die Drehbetätigung in seiner Strahlrichtung unbeeinflußt ist.

Diese Aufgabe wird mit einem derartigen Zapfhahn dadurch gelöst, daß in dem Kolben eine drehbar daran geführte Absperrbuchse sitzt, die ei ne Durchlaßöffnung hat und aus einer Sperrstellung, in der sie die Austrittsöffnung des Kolbens verschließt, in eine Freigabestellung, in der die Austrittsöffnung des Kolbens mit der Durchlaßöffnung in Ver bindung steht, verdreht werden kann und umgekehrt.

Erfindungsgemäß wird die Austrittsöffnung des Kolbens durch Drehbetä tigung einer darin sitzenden Absperrbuchse verschlossen bzw. freigege ben. In der Sperrstellung der Absperrbuchse kann in dem Hahn befindli che Flüssigkeit nicht austreten, d. h. der Hahn nicht nachtropfen.

Die Austrittsöffnung des Kolbens fungiert als Entnahmeöffnung des Zapfhahns. Da nicht der Kolben, sondern die Absperrbuchse darin ge dreht wird, bleibt bei der Drehbetätigung die Strahlrichtung des Zapf hahns unverändert.

Bei dem erfindungsgemäßen Zapfhahn ist der Kolben in der Laufbuchse einzig und allein axial verstellbar. Es ist also keine Drehverstellung des Kolbens vorgesehen. Das ermöglicht es, den Aufbau des Kolbens zu vereinfachen.

Die Drehverstellung der Absperrbuchse ist bei dem erfindungsgemäßen Zapfhahn von der Axialverstellung des Kolbens entkoppelt. Der Benutzer kann also unabhängig voneinander den Kolben aus der Laufbuchse heraus ziehen und die Absperrbuchse in dem Kolben drehen. Zu Fehlbedienungen kann es dabei nicht kommen, da nur dann Flüssigkeit aus dem Zapfhahn austritt, wenn der Kolben ausreichend weit aus der Laufbuchse heraus gezogen und die Absperrbuchse ausreichend weit in dem Kolben gedreht ist.

Der erfindungsgemäße Zapfhahn ist dreiteilig und dadurch in Herstel lung und Montage etwas aufwendiger, als der zweiteilige Zapfhahn der DE 198 25 929 A1. Die damit einhergehenden etwas höheren Gestehungsko sten werden durch den Vorteil, nicht nachzutropfen und von fester Strahlrichtung zu sein, mehr als wettgemacht.

Verglichen mit dem Zapfhahn der DE 198 25 929 A1, ergeben sich bei dem erfindungsgemäßen Zapfhahn keine erhöhten Anforderungen an den Origi nalitätsschutz.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform liegen die Eintrittsöffnung und die Austrittsöffnung des Kolbens an dessen Unterseite in einer gemein samen Radialebene. Dieser Aufbau wird durch die rein axiale Verstel lung des Kolbens in der Laufbuchse ermöglicht. Man erreicht so eine bauliche Vereinfachung des Kolbens und eine Strahlrichtung exakt nach unten.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Kolben in seiner Aus fahrbewegung aus der Laufbuchse anschlagbegrenzt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Absperrbuchse in ihrer Drehbewegung in dem Kolben zu beiden Seiten hin anschlagbegrenzt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist an der äußeren Stirnseite der Absperrbuchse ein Schild vorgesehen, von dem ein Griffbügel abge teilt ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Griffbügel mit einem elastischen Belag versehen. Dadurch wird der Bedienungskomfort des Zapfhahns und seine Wertigkeitsanmutung für den Benutzer wesentlich erhöht.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Belag des Griffbügels an der Oberfläche in seine Griffigkeit verbessernder Weise strukturiert, insbesondere mit Rippen oder Stegen versehen. Dadurch wird der Bedie nungskomfort des Zapfhahns erhöht.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Belag in Zwei-Komponen ten-Spritzgußtechnik an den Griffbügel angeformt. Das ist aus Kosten gründen bevorzugt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform hat der Griffbügel an wenigstens einer Sollbruchstelle Anbindung an die Laufbuchse. Die Anbindung be steht aus dem elastischen Material des Belags. Auch das dient dem Be dienungskomfort.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in der Zeichnung darge stellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 bis Fig. 3 perspektivische Ansichten eines Zapfhahns;

Fig. 4 eine erste Seitenansicht des Zapfhahns;

Fig. 5 einen Schnitt durch den Zapfhahn nach A-A von Fig. 4;

Fig. 6 eine zweite, vergrößerte Seitenansicht des Zapfhahns; und

Fig. 7 einen Schnitt durch den Zapfhahn nach B-B von Fig. 6.

Der Zapfhahn ist dreiteilig. Er besteht aus einer Laufbuchse 10, einem Kolben 12 und einer Absperrbuches 14.

Die Laufbuchse 10 hat einen kreiszylinderischen Becherkörper 16, des sen Boden 18 an ihrem inneren Ende geschlossen ist. Am äußeren Ende der Laufbuchse 10 ist ein sich konisch erweiternder Spund aus elasti schem Material angeformt, der eine flanschartige äußere Anlagepartie 20, eine dahinter zurückspringende umlaufende Dichtpartie 22 und eine vor der Dichtpartie 22 befindliche, umlaufende konische Rastpartie 24 hat, deren Durchmesser größer ist als der der Dichtpartie 22.

Der erfindungsgemäße Zapfhahn wird als komplett vormontierte Einheit bestehend aus Laufbuchse 10, Kolben 12 und Absperrbuchse 14 in die runde Öffnung eines zu entleerenden Behälters eingedrückt, der eine Flüssigkeit enthält. Es handelt sich dabei um eine drucklos oder unter Druck abgefüllte Flüssigkeit, die Kohlensäure enthalten kann. Speziell geht es um das Zapfen von Getränken, insbesondere Bier, aus Fässern, Kleinfässern (Partyfässern) oder Dosen. Der Zapfhahn wird mit dem Be cherkörper 16 und der konischen Rastpartie 24 der Laufbuchse 10 voran in die runde Öffnung des jeweiligen Gebindes eingedrückt. Die umlau fende Dichtpartie 22 nimmt den Rand der Öffnung unter Abdichtung auf, so daß er zwischen der flanschartigen Anlagepartie 20 und der Rastpar tie 24 der Laufbuchse 10 zu liegen kommt, mit der letztere am Rand der Öffnung einrastet.

Zur Ausrichtung der Laufbuchse 10 in der Öffnung des Gebindes und zur Verdrehsicherung ist die konische Rastpartie 24 der Laufbuchse 10 mit einer Abplattung 26 versehen. Desweiteren sind am Außenmantel des Be cherkörpers 16 zur Ausrichtung und Verdrehsicherung dienende Rippen 28 angeformt.

In der Laufbuchse 10 ist drehfest und axial verschieblich der Kolben 12 aufgenommen. Der Kolben 12 hat einen kreiszylindrischen Becherkör per 30, dessen Boden 31 an seinem inneren Ende geschlossen ist. Das äußere Ende des Kolbens 12 ist offen.

Zur Verdrehsicherung des Kolbens 12 in der Laufbuchse 10 dient eine axiale Sacknut 32 am Mantel des Kolbens 12. Die Sacknut 32 reicht nicht an das innere Ende des Kolbens 12 heran, dessen Mantel hier vollzylindrisch ist.

Die Sacknut 32 wird mit einem Nocken 33 abgegriffen, der an die flanschartige Anlagepartie 20 der Laufbuchse 10 angeformt ist. Beim Einsetzen des Kolbens 12 in die Laufbuchse 10 wird der Nocken 33 von dem vollzylindrischen Ende des Kolbens 12 elastisch verformt, bis er in die Sacknut 32 springt und dort einrastet. Dadurch ist der Kolben 12 in der Laufbuchse 10 verdrehgesichert. Die axiale Ausfahrlänge des Kolbens 12 aus der Laufbuchse 10 ist durch den Anschlag des Nockens 33 am Nutgrund der Sacknut 32 begrenzt.

Der Becherkörper 16 der Laufbuchse 10 ist dicht hinter der konischen Rastpartie 24 mit einer Durchtrittsöffnung 34 für die Flüssigkeit ver sehen. Die Durchtrittsöffnung 34 befindet sich an der Unterseite der in der Öffnung des Gebindes entsprechend ausgerichteten Laufbuchse 10.

Der Becherkörper 30 des Kolbens 12 weist an seinem inneren Ende eine Eintrittsöffnung 36 und an seinem äußerem Ende eine Austrittsöffnung 38 für die Flüssigkeit auf. Die Öffnungen 36, 38 befinden sich an der Unterseite des in der Laufbuchse 10 axial geführten Kolbens 12. Sie liegen in einer gemeinsamen Radialebene.

Der in die Laufbuchse 10 eingefahrene Kolben 12 verschließt abdichtend die Durchtrittsöffnung 34 der Laufbuchse 10. Zur Abdichtung dient eine elastische Einlage am Mantel des Kolbens 12, die in Zwei-Komponenten- Spritzgußtechnik daran angeformt ist.

Beim Ausfahren des Kolbens 12 wird eine Verbindung zwischen der Durch trittsöffnung 34 der Laufbuchse 10 und der Eintrittsöffnung 36 des Kolbens 12 hergestellt. In der maximalen Ausfahrstellung des Kolbens 12 kommen die Öffnungen 34, 36 miteinander voll zur Deckung.

Die Absperrbuchse 14 sitzt in dem offenen äußeren Ende des Kolbens 12, so daß sie dessen Austrittsöffnung 38 überdeckt. Die Absperrbuchse 14 hat einen Zylinderbecherkörper 40 mit einem flanschartigen Schild 42 am äußeren Boden.

Die Absperrbuchse 14 sitzt mit dem Zylinderbecherkörper 40 axial fest und anschlagbegrenzt drehbar in dem äußeren Ende des Kolbens 12. Sie ist mit einem an den Zylinderbecherkörper 40 angeformten Ringwulst 41 gegen den Kolben 12 abgedichtet. Zur axialen Sicherung und Winkelbe grenzung der Drehverstellung dient eine in Umfangsrichtung sich er streckende Sacknut auf dem Außenmantel des Zylinderbecherkörpers 40, die von einem an den Kolben 12 angeformten Nocken abgegriffen wird. Beim Einstecken der Absperrbuchse 14 in den Kolben 12 wird der Nocken elastisch deformiert, bis er in die Sacknut springt und dort einra stet. Dadurch ist die Absperrbuchse 14 in dem Kolben 12 axial fixiert. Der Drehwinkel der Absperrbuchse 14 ist zu beiden Seiten hin durch den Anschlag des Nockens an den Enden der Sacknut begrenzt.

Es versteht sich, daß genauso eine Umfangsnut auf dem Innenmantel des Kolbens 12 und ein Nocken an der Absperrbuchse 14 vorgesehen sein kön nen, um deren axiale Fixierung und winkelbegrenzte Drehverstellbarkeit zu erreichen.

Die Absperrbuchse 14 hat in dem Kolben 12 eine Sperrstellung, in der sie die Austrittsöffnung 38 des Kolbens 12 dicht verschließt. Zur Ab dichtung dient eine elastische Einlage am Außenmantel der Absperrbuch se 14, die in Zwei-Komponenten-Spritzgußtechnik daran angeformt ist.

Der Zylinderbecherkörper 40 der Absperrbuchse 14 ist mit einer Durch laßöffnung 44 für die Flüssigkeit versehen, die sich durch Drehen der Absperrbuchse 14 mit der Austrittsöffnung 38 des Kolbens 12 in Verbin dung bringen läßt. In der anschlagbegrenzt weitestmöglichen Offenstel lung der Absperrbuchse 14 kommen die Austrittsöffnung 38 des Kolbens 12 und die Durchlaßöffnung 44 der Absperrbuchse 14 miteinander voll zur Deckung.

Bei ganz in die Laufbuchse 10 eingefahrenem Kolben 12 kommt der flan schartige Schild 42 der Absperrbuchse 14 mit der flanschartigen Anla gepartie 20 der Laufbuchse 10 außen in bündige Anlage. An die Anlage partie 20 ist eine Plombe 46 angeformt, die durch eine Öffnung 48 in dem Schild 42 hindurchragt und beim erstmaligen Herausziehen des Kol bens 12 abreißt. Dadurch ist ein Originalitätsschutz gegeben.

Von dem Schild 42 ist ein Griffbügel 50 abgeteilt, der zur axialen Be tätigung des Kolbens 12 und zur Drehbetätigung der Absperrbuchse 14 dient. Der Griffbügel 50 läßt sich von dem Schild 42 hochbiegen. Seine Anlenkstellen sind darauf ausgelegt, sich beim erstmaligen Hochbiegen zu verfärben. Das dient dem Originalitätsschutz.

Der Griffbügel 50 ist mit einem in Zwei-Komponenten-Spritzgußtechnik daran angeformten elastischen Belag versehen. Dessen Oberfläche kann in einer seine Griffigkeit verbessernden Weise strukturiert, insbeson dere mit Rippen oder Stegen versehen sein.

Der Griffbügel 50 hat an mehreren Sollbruchstellen Anbindung an die flanschartige Anlagepartie 20 der Laufbuchse 10. Die Anbindung besteht aus dem elastischen Material des Belags. Das dient dem Bedienungskom fort und Originalitätsschutz.

Liste der Bezugszeichen

10

Laufbuchse

12

Kolben

14

Absperrbuchse

16

Becherkörper

18

Boden

20

Anlagepartie

22

Dichtpartie

24

Rastpartie

26

Abplattung

28

Rippe

30

Becherkörper

31

Boden

32

Sacknut

33

Nocken

34

Durchtrittsöffnung

36

Eintrittsöffnung

38

Austrittsöffnung

40

Zylinderbecherkörper

41

Ringwulst

42

Schild

44

Durchlaßöffnung

46

Plombe

48

Öffnung

50

Griffbügel

Claims

1. Zapfhahn zur Entnahme von Flüssigkeit aus einem Behälter mit ei ner unter Abdichtung in eine Öffnung des Behälters einsetzbaren Laufbuchse, die mit einer Durchtrittsöffnung für die Flüssigkeit versehen ist, und mit einem in der Laufbuchse axial verschieblich geführten Kolben, der eine Eintrittsöffnung und eine Aus trittsöffnung für die Flüssigkeit hat, wobei der Kolben in einer in die Laufbuchse eingefahrenen Sperrstellung die Durchtrittsöff nung der Laufbuchse verschließt, und wobei in einer Ausfahrstel lung des Kolbens aus der Laufbuchse die Eintrittsöffnung des Kol bens mit der Durchtrittsöffnung der Laufbuchse in Verbindung steht und durch Drehbetätigung ein Strömungsweg durch den Kolben freigebbar und absperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Kolben (12) eine drehbar daran geführte Absperrbuchse (14) sitzt, die eine Durchlaßöffnung (44) hat und aus einer Sperrstellung, in der sie die Austrittsöffnung (38) des Kolbens (12) verschließt, in eine Freigabestellung, in der die Austrittsöffnung (38) des Kolbens (12) mit der Durchlaßöffnung (44) in Verbindung steht, verdrehbar ist und umgekehrt.

2. Zapfhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ein trittsöffnung (36) und die Austrittsöffnung (38) des Kolbens (12) an dessen Unterseite in einer gemeinsamen Radialebene liegen.

3. Zapfhahn nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (12) in seiner Ausfahrbewegung aus der Laufbuchse (10) an schlagbegrenzt ist.

4. Zapfhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich net, daß die Absperrbuchse (14) in ihrer Drehbewegung in dem Kol ben (12) zu beiden Seiten hin anschlagbegrenzt ist.

5. Zapfhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeich net, daß an der äußeren Stirnseite der Absperrbuchse (14) ein Schild (42) vorgesehen ist, von dem ein Griffbügel (50) abgeteilt ist.

6. Zapfhahn nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff bügel (50) mit einem elastischen Belag versehen ist.

7. Zapfhahn nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Belag an der Oberfläche in seine Griffigkeit verbessernder Weise struk turiert, insbesondere mit Rippen oder Stegen versehen ist.

8. Zapfhahn nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Belag in Zwei-Komponenten-Spritzgußtechnik an den Griffbügel (50) angeformt ist.

9. Zapfhahn nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeich net, daß der Griffbügel (50) an wenigstens einer Sollbruchstelle Anbindung an die Laufbuchse hat, und daß die Anbindung aus dem elastischen Material des Belags besteht.