DE10109500A1 - Kopfschutzkissen für Fahrzeuginsassen - Google Patents

Abstract

Es soll ein Kopfschutzkissen bereitgestellt werden, bei dem während des Aufblasens des Kopfschutzkissens die auf kreisförmige Verbindungsabschnitte wirkende Belastung absorbiert werden kann, um das Austreten von Gas an den kreisförmigen Verbindungsabschnitten zu verhindern. Zur Lösung dieser Aufgabe umfasst ein Kopfschutzkissen (1) eine fensterseitige Lage (2), eine fahrzeuginnenraumseitige Lage (3) sowie eine Kammer (4), welche zwischen den Lagen (2, 3) durch Übereinanderlegen der Lagen (2, 3) und Vernähen der Lagen (2, 3) miteinander ausgebildet ist. Die Lagen (2, 3) sind miteinander durch entlang ihres Umfangs verlaufende linienförmige Verbindungsabschnitte (10), linienförmige Verbindungsabschnitte (11, 12) zum Unterteilen der Kammer (4) und kreisförmige Verbindungsabschnitte (13) zum Verstärken von Bereichen in der Umgebung der Enden der linienförmigen Abschnitte (11, 13) verbunden. Jeder kreisförmige Verbindungsabschnitt (13) weist eine kreisförmige Öffnung (14) auf, welche durch Ausschneiden der Lagen (2, 3) in der Mitte des entsprechenden kreisförmigen Verbindungsabschnitts (13) ausgebildet ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kopfschutzkissen für Fahrzeuginsassen und insbesondere ein Schutzkissen, welches im Falle eines seitlichen Zusammenstoßes oder Überschlags derart aufgeblasen wird, dass es sich in einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeug, entlang von Türen, Fenstern sowie entlang eines B-Pfeilers ausdehnt bzw. ausbreitet. Insbesondere betrifft die vorliegende Er­ findung ein Kopfschutzkissen für Fahrzeuginsassen mit zwei Lagen, welche übereinander gelegt sind und miteinander mit Hilfe von linienförmigen Verbindungsabschnitten und kreis­ förmigen Verbindungsabschnitten verbunden sind.

Als eine Art eines derartigen Kopfschutzkissens ist ein sogenanntes "Vorhangkissen" bekannt, welches im Falle ei­ nes seitlichen Zusammenstoßes oder Überschlags derart auf­ geblasen wird, dass es sich entlang von Türen, Fenstern sowie eines B-Pfeilers ausbreitet. Bei einem derartigen Kopfschutzkissen sind zwei Lagen übereinander gelegt und miteinander entlang ihres Umfangs mit Hilfe von Nähten ei­ nes Nähgarns derart vernäht, dass sie eine Kammer bilden, welcher Gas zugeführt bzw. in welche Gas gefüllt wird (un­ geprüfte japanische Patentveröffentlichung H10-291457).

Die beiden Lagen sind miteinander durch linienförmige Ver­ bindungsabschnitte verbunden, um ein zu starkes bzw. zu dickes Aufblasen der Kammer zu verhindern. Es hat sich herausgestellt, dass an den Enden der linienförmigen Ver­ bindungsabschnitte eine Konzentration der Belastung auf­ tritt. Es gibt die Idee, die Enden kreisförmig (d. h. in Form von kreisförmigen Verbindungsabschnitten) zu vernä­ hen, um eine Verteilung der Belastung zu erzielen. Bei ei­ nem derartigen Kopfschutzkissen wirkt jedoch auf die Nähte der kreisförmigen Verbindungsabschnitte eine große Belas­ tung.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrun­ de, ein Kopfschutzkissen für Fahrzeuginsassen bereitzu­ stellen, bei dem die auf die kreisförmigen Verbindungsab­ schnitte wirkende Belastung absorbiert wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Kopfschutz­ kissen für Fahrzeuginsassen mit den Merkmalen des Anspru­ ches 1 gelöst. Der Unteranspruch definiert eine bevorzugte und vorteilhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfin­ dung.

Bei dem erfindungsgemäßen Kopfschutzkissen für Fahrzeugin­ sassen handelt es sich um ein Schutzkissen, welches ent­ lang einer zwischen einem Dach und einer Seite eines Fahr­ zeuginnenraums bzw. einer Fahrzeugkabine befindlichen Kan­ te angeordnet ist und mit Gas aufgeblasen wird, um sich nach unten entlang der Seite auszubreiten. Das erfindungs­ gemäße Kopfschutzkissen umfasst zwei übereinander gelegte Lagen, welche entlang ihres Umfangs miteinander durch li­ nienförmige Verbindungsabschnitte vernäht sind, wobei das erfindungsgemäße Kopfschutzkissen dadurch charakterisiert ist, dass Teile der Lagen miteinander durch kreisförmige Verbindungsabschnitte verbunden sind, wobei die kreisför­ migen Verbindungsabschnitte jeweils in ihrer Mitte mit ei­ ner durch die beiden Lagen verlaufenden Öffnung ausgebil­ det sind.

Wirkt bei dem zuvor erwähnten erfindungsgemäßen Kopf­ schutzkissen während des Aufblasens des Kissens eine große Belastung auf die kreisförmigen Verbindungsabschnitte in Längsrichtung des Kissens, werden Bereiche des Kissens, welche die kreisförmigen Verbindungsabschnitte aufweisen, aufgrund der in den kreisförmigen Verbindungsabschnitten ausgebildeten Öffnungen in Belastungsrichtung verlängert. Die auf die kreisförmigen Verbindungsabschnitte wirkende Belastung kann daher absorbiert werden.

Bei herkömmlichen Kopfschutzkissen wird gelegentlich Luft während des Herstellungsprozesses in abgedichteten Ab­ schnitten der kreisförmigen Verbindungsabschnitte einge­ schlossen, wodurch das Volumen des Kissens erhöht wird. Auch in diesem Fall wirkt auf die die eingeschlossene Luft aufweisenden Bereiche des Kopfschutzkissens eine zusätzli­ che Belastung, wenn das Kissen gefaltet wird. Bei dem er­ findungsgemäßen Kopfschutzkissen kann hingegen Luft aus den abgedichteten Abschnitten entweichen, so dass keine Luft eingeschlossen werden kann.

Sollte zwischen den Lagen im Bereich der kreisförmigen Verbindungsabschnitte eine Dichtungsschicht ausgebildet und an den einzelnen Lagen befestigt bzw. mit diesen ver­ bunden sein, kann ein Loslösen der Dichtungsschicht von den Lagen verhindert werden, da die Belastung, welche an­ sonsten zum Loslösen der Dichtungsschicht von den Lagen führen könnte, absorbiert wird. Sind die Lagen mit Hilfe von Nähten miteinander verbunden, kann ein Dehnen der Näh­ te verhindert werden, wodurch das Austreten von Gas durch gedehnte Nähte verhindert werden kann.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert.

Fig. 1(a)-Fig. 1(d) zeigen Ansichten der Struktur ei­ nes Kopfschutzkissens gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei Fig. 1(a) eine Vorderan­ sicht dieses Kopfschutzkissens darstellt, während Fig. 1(b)-1(d) Querschnittsansichten entlang von Schnittlinien B-B bis D-D darstellen,

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht des in Fig. 1(a) gezeigten Kopfschutzkissens im aufgeblasenen Zustand,

Fig. 3(a) und Fig. 3(b) zeigen Vorderansichten eines Be­ reichs mit einem kreisförmigen Verbindungsabschnitt des in Fig. 1(a) gezeigten Kopfschutzkissens im aufgeblasenen Zustand,

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Querschnittsansicht des den kreisförmigen Verbindungsabschnitt aufweisenden Be­ reichs des in Fig. 1(a) gezeigten Kopfschutzkissens im aufgeblasenen Zustand,

Fig. 5 zeigt eine Vorderansicht eines kreisförmigen Ver­ bindungsabschnitts eines herkömmlichen Kopfschutzkissens als Vergleichsbeispiel und

Fig. 6(a)-6(c) zeigen verschiedene Varianten für die bei dem erfindungsgemäßen Kopfschutzkissen in den kreis­ förmigen Verbindungsabschnitten ausgebildeten Öffnungen.

Das Kopfschutzkissen 1 gemäß dem dargestellten Ausfüh­ rungsbeispiel umfasst eine fensterseitige Lage 2, eine fahrzeuginnenraum- bzw. fahrzeugkabinenseitige Lage 3 so­ wie eine Kammer 4, welche durch Übereinanderlegen der La­ gen 2, 3 und Vernähen der Lagen 2, 3 miteinander gebildet ist. Die Lagen 2, 3 können voneinander getrennt sein. Ebenso können die Lagen 2, 3 auch in Form einer einstücki­ gen Lage ausgebildet sein, wobei diese Lage derart gefal­ tet wird, dass die Lagen 2, 3 übereinander zu liegen kom­ men.

Die Lagen 2, 3 sind miteinander mit Hilfe von entlang ih­ res Umfangs verlaufenden linienförmigen Verbindungsab­ schnitten 10 (von denen ein Teil zur Mitte der Lage 2, 3 hin verläuft), linienförmigen Verbindungsabschnitten 11, 12 zum Unterteilen der Kammer 4 und kreisförmigen Verbin­ dungsabschnitten 13 zum Verstärken von die Enden der li­ nienförmigen Verbindungsabschnitte 11, 12 umgebenden Be­ reichen verbunden. Jeder kreisförmige Verbindungsabschnitt 13 weist eine kreisförmige Öffnung 14 auf, welche durch Ausschneiden der Lagen 2, 3 in der Mitte des entsprechen­ den kreisförmigen Verbindungsabschnitts 13 ausgebildet ist.

Das Kopfschutzkissen 1 verläuft allgemein entlang der Sei­ te des Fahrzeuginnenraums bzw. der Fahrzeugkabine in Längsrichtung des Fahrzeugs bzw. Kraftfahrzeugs und weist in Längsrichtung am vorderen Ende und am hinteren Ende Lö­ cher 20 sowie im Bereich des oberen Rands ein Loch 22 zur Befestigung an der Fahrzeugkarrosserie auf. Um die einzel­ nen Löcher 20 herum sind Nähte 21 ausgebildet.

Obwohl bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel am vorde­ ren oder hinteren Ende des Kopfschutzkissens 1 in Gasein­ lass 5 zum Zuführen von Gas von einer (nicht gezeigten) Aufblaseinrichtung vorgesehen ist, ist die Position des Gaseinlasses 5 nicht auf die gezeigte Position beschränkt. Die Aufblaseinrichtung kann innerhalb des Kopfschutzkis­ sens angeordnet sein.

Es wird darauf hingewiesen, dass die unteren Enden der li­ nienförmigen Verbindungsabschnitte 11 in die entlang des unteren Rands des Kopfschutzkissens verlaufenden linien­ förmigen Verbindungsabschnitte 10 übergehen, während die oberen Enden der linienförmigen Verbindungsabschnitte 11 von den entlang des oberen Rands des Kopfschutzkissens verlaufenden linienförmigen Verbindungsabschnitten 10 ge­ trennt sind. Die oberen Enden der linienförmigen Verbin­ dungsabschnitte 11 gehen in die kreisförmigen Verbindungs­ abschnitte 13 über.

Sowohl die oberen als auch die unteren Enden der linien­ förmigen Verbindungsabschnitte 12 sind von den entlang des oberen Rands sowie des unteren Rands des Kopfschutzkissens verlaufenden linienförmigen Verbindungsabschnitten 10 ge­ trennt und gehen jeweils in die kreisförmigen Verbindungs­ abschnitte 13 über. Die linienförmigen Verbindungsab­ schnitte 11, 12 verhindern ein zu starkes bzw. zu dickes Aufblasen der Kammer 4. Die kreisförmigen Verbindungsab­ schnitte 13 verstärken die Enden der linienförmigen Ver­ bindungsabschnitte 11, 12.

Das Kopfschutzkissen 1 wird beispielsweise derart instal­ liert, dass das vordere Ende an einem A-Pfeiler des Fahr­ zeugs und das hintere Ende an einem C-Pfeiler des Fahr­ zeugs befestigt ist. Das Kopfschutzkissen 1 wird derart installiert, dass ein vorderer Abschnitt des Kopfschutz­ kissens 1 entlang eines oberen Abschnitts des A-Pfeilers, ein mittlerer Abschnitt des Kopfschutzkissens 1 entlang einer dachseitigen Schiene und ein hinterer Abschnitt des Kopfschutzkissens 1 entlang eines oberen Abschnitts des C- Pfeilers gefaltet ist. Selbstverständlich kann auch eine andere Anordnung oder Installation verwendet werden.

Das gefaltete Kopfschutzkissen 1 ist von einer (nicht ge­ zeigten) Abdeckung bedeckt. Die Abdeckung ist derart aus­ gestaltet, dass sie beim Aufblasen des Kopfschutzkissens 1 zerrissen oder geöffnet wird.

Kommt es zu einem seitlichen Zusammenstoß oder Überschlag des Fahrzeugs, wird die (nicht gezeigte) Aufblaseinrich­ tung betätigt, und Gas strömt durch den Gaseinlass 5 der­ art in die Kammern 4, dass das Kopfschutzkissen 1 aufge­ blasen und nach unten ausgebreitet bzw. ausgedehnt wird, wodurch die Köpfe von Fahrzeuginsassen geschützt werden.

Da die Löcher 20 am vorderen und hinteren Ende des Kopf­ schutzkissens 1 an der Fahrzeugkarrosserie befestigt sind, wird beim Aufblasen der Kammer 4 des Kopfschutzkissens ei­ ne in Längsrichtung des Fahrzeugs auf die Lagen 2, 3 wir­ kende große Spannung entwickelt, so dass es zu einer Ver­ kürzung des Kopfschutzkissens 1 in Längsrichtung kommen kann. Während dieses Aufblasvorgangs wirkt auf die Verbin­ dungsabschnitte 10, 11, 12, 13 eine Belastung, wodurch die Lagen 2, 3 voneinander getrennt werden könnten. Insbeson­ dere wird eine besonders große Belastung von den der Kam­ mer 4 gegenüberliegenden Lagen 2, 3 auf die die kreisför­ migen Verbindungsabschnitte 13 umgebenden Bereiche ausge­ übt.

Da innerhalb jedes kreisförmigen Verbindungsabschnitts 13 eine kreisförmige Öffnung 14 ausgebildet ist, wird bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel jeder kreisförmige Ver­ bindungsabschnitt 13 bei Vorhandensein einer auf den den jeweiligen kreisförmigen Verbindungsabschnitt 13 aufwei­ senden Bereich in Längsrichtung wirkenden Belastung F der­ art ausgedehnt, dass die entsprechende Öffnung 14 wie in den Fig. 3(a) und 3(b) gezeigt von ihrer kreisförmigen Form in eine ovale Form deformiert wird. Daher kann die auf den Bereich mit dem kreisförmigen Verbindungsabschnitt 13 in Längsrichtung des Fahrzeugs wirkende Belastung ab­ sorbiert werden. Die auf die Nähte bei dem kreisförmigen Verbindungsabschnitt 13 wirkende Dehnbelastung wird demzu­ folge ebenso absorbiert, so dass eine Dehnung der Nähte und das Austreten von Gas durch gedehnte Nähte verhindert wird.

Auch wenn eine Dichtungsschicht zwischen den Lagen 2, 3 bei und um die einzelnen kreisförmigen Verbindungsab­ schnitte 13 derart angeordnet ist, dass die Dichtungs­ schicht an den Lagen 2, 3 befestigt bzw. mit diesen ver­ bunden ist, kann eine Belastung, welche ansonsten zum Los­ lösen der Dichtungsschicht von den Lagen 2, 3 führen könn­ te, absorbiert werden. Ein Ablösen der Dichtungsschicht kann somit verhindert werden, wodurch ebenfalls der Aus­ tritt von Gas zuverlässig vermieden wird.

Es ist äußerst vorteilhaft, wenn der Austritt von Gas durch die Nähte verhindert werden kann, da ein hoher In­ nendruck in einem derart aufgebauten Kopfschutzkissen so­ lange wie möglich aufrechterhalten werden sollte.

Für den Fall, dass wie in Fig. 5 gezeigt keine Öffnung innerhalb des kreisförmigen Verbindungsabschnitts 13' vor­ gesehen ist, dehnt sich der den kreisförmigen Verbindungs­ abschnitt 13' umfassende Bereich auch dann nicht aus, wenn eine Belastung F auf den Bereich mit dem kreisförmigen Verbindungsabschnitt 13' wirkt, so dass auf die Nähte an dem kreisförmigen Verbindungsabschnitt 13' eine äußerst hohe Belastung ausgeübt wird.

Die Öffnungen 14 können erfindungsgemäß auch als Positio­ nierlöcher (Lokalisierungslöcher) zum Vernähen der Lagen 2, 3 miteinander verwendet werden.

Neben kreisförmigen Öffnungen 14 können auch andersartige Öffnungen, z. B. ovale, dreieckige oder mehreckige (bei­ spielsweise quadratische bzw. viereckige oder fünfeckige) Öffnungen, verwendet werden. Des Weiteren können als Öff­ nungen 14 auch Schlitze verwendet werden.

In Fig. 6 sind entsprechende Ausführungsbeispiele darge­ stellt. Fig. 6(a) zeigt einen in vier Richtungen verlau­ fenden kreuzförmigen Schlitz 30. Fig. 6(b) zeigt einen in fünf Richtungen verlaufenden sternförmigen Schlitz 31, und Fig. 6(c) zeigt einen Schlitz 32, welcher sich in sechs Richtungen erstreckt. Selbstverständlich ist die Schlitz­ form nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele be­ schränkt und kann auch andersartig ausgebildet sein.

Wie aus der obigen Beschreibung ersichtlich ist, kann er­ findungsgemäß die auf die Bereiche mit den kreisförmigen Verbindungsabschnitten eines Kopfschutzkissens wirkende Belastung absorbiert werden, so dass das Austreten von Gas an den kreisförmigen Verbindungsabschnitten verhindert werden kann. Die in der Mitte der kreisförmigen Verbin­ dungsabschnitte vorgesehenen Öffnungen können während des Herstellungsprozesses als Positionier- bzw. Lokalisie­ rungslöcher verwendet werden. Wie zuvor erwähnt worden ist, wird bei herkömmlichen Kopfschutzkissen während des Herstellungsprozesses gelegentlich Luft in abgedichteten bzw. abgeschlossenen Abschnitten der kreisförmigen Verbin­ dungsabschnitte eingeschlossen, wodurch das Volumen des Kopfschutzkissens erhöht wird. Beim Falten des Kopfschutz­ kissens treten in diesem Fall zudem Belastungen an den die eingeschlossene Luft aufweisenden Bereichen bzw. Flächen des Kopfschutzkissens auf. Bei dem erfindungsgemäßen Kopf­ schutzkissen kann hingegen die Luft von den abgedichteten Abschnitten entweichen, so dass keine Luft eingeschlossen wird.

Claims (2)

1. Kopfschutzkissen für Fahrzeuginsassen,
wobei das Kopfschutzkissen (1) entlang einer zwischen ei­ ner Decke und einer Seite eines Fahrzeuginnenraums verlau­ fenden Kante angeordnet ist und mit Gas aufgeblasen wird, um sich entlang der Seite nach unten auszubreiten,
wobei das Kopfschutzkissen (1) zwei Lagen (2, 3) umfasst, welche übereinander gelegt und mit Hilfe von linienförmi­ gen Verbindungsabschnitten (10-12) entlang ihres Umfangs miteinander vernäht sind,
wobei Teile der Lagen (2, 3) miteinander mit Hilfe von kreisförmigen Verbindungsabschnitten (13) verbunden sind, und
wobei in der Mitte der kreisförmigen Verbindungsabschnitte eine durch die beiden Lagen (2, 3) verlaufende Öffnung (14; 30-32) ausgebildet ist.

2. Kopfschutzkissen für Fahrzeuginsassen nach Anspruch 1,
wobei jeder kreisförmige Verbindungsabschnitt (13) Nähte eines Nähgarns umfasst, und
wobei eine Dichtungsschicht zwischen den Lagen (2, 3) an den einzelnen kreisförmigen Verbindungsabschnitten (13) angeordnet ist.