DE10106610A1 - Kurvenscheibe für oszillierenden Antrieb einer elektr. Zahnbürste - Google Patents

Description

Seit langem gibt es auf dem Markt elektrisch angetriebene Zahnbürsten.

Als Antrieb wird ein kleiner Elektromotor mit rotierender Abtriebsachse verwendet.

Der radiale und/oder axiale Antrieb der Zahnbürste erfolgt in der Regel über ein einstufiges oder mehrstufiges Getriebe mit Zahnrädern, Hebeln usw. der unterschiedlichsten Form.

Die Zahnräder, Hebel usw. sind zumeist aus Kunststoff spritzgegossen, was eine hohe Präzision verlangt. Die Achsen der Zahnräder sind meistens aus Metall ausgeführt.

Um aus der rotierenden Motorachse eine oszillierende, vor- und zurückdrehende Dreh- und/oder Hubbewegung der Zahnbürste zu erreichen wird mitunter auch zusätzlich zum Zahngetriebe eine Pleuelstange als Verbindungsglied zwischen den beiden Achsen eingesetzt.

Diese dynamischen Verbindungen sind aufwendig und teuer.

Sinn der Erfindung ist eine Verbindung zwischen rotierender Abtriebswelle und der oszillierenden Zahnbürstenwelle zu erreichen, die wesentlich billiger in der Herstellung und Montage ist.

Art der Erfindung

Die neue Art der Erfindung bezieht sich darauf, dass statt der diversen Getriebe, Zahnräder, Hebel lediglich ein Zahnrad 1 mit Innenverzahnung 2 eingesetzt wird. In diese Innenverzahnung 2 greift das Abtriebszahnrad des Motors 3, das auf der Motorwelle 10 sitzt.

Bringt man auf der gegenüberliegenden Außenseite des Zahnrades 1 eine Kurve 4 ähnlich einem Kreis, Polgon erhaben auf oder versenkt ein, so kann man eine Kurbel 5, die in/durch diese(r) Kurven) zwangsweise geführt wird, in eine oszillierende Bewegung 6 versetzen. Dabei ist es möglich die Kurve 4 als Kreis, Kurve, Polygon mit einem Steg 7 oder mehreren Stegen 8 auszubilden. Der mehrfache Steg 8 hat gegenüber dem einfachen Steg 7 den Vorteil dass die Kurbel 5 sicherer und ohne Klemmneigung geführt werden kann.

Entsprechend den Achsabstand der Kurbel 5, der Größe von Kurve 4, der Größe des Zahnrades 1 kann der Oszillationswinkel 6 der Kurbel 5 variiert werden.

Eine weitere Möglichkeit ist das Zahnrad 1 als Scheibe 9 mit entsprechender Kurve 4 und Steg 7 oder Stegen 8 direkt auf die Antriebswelle des Motors 10 aufzusetzen. Damit entfällt das Antriebszahnrad des Motors 3, die Lagerung und die Verzahnung des Zahnrades 1.

Das Gehäuse einer so angetriebenen elektrischen Zahnbürste wird somit maßgeblich beeinflusst vom Durchmesser des Elektromotors. Damit baut die Zahnbürste kurz und schlank.

Nicht skizziert ist hier die Zahnbürste, die durch die Kurbel 5 über die Abtriebswelle 11 in oszillierende Bewegung 6 versetzt wird.

Stilisierte Abbildungen zeigen:

Fig. 1 das Zahnrad 1 mit Innengewinde 2 von der Seite der Kurve 4, die aus aufgesetzten Rippen gebildet ist, aus. Dabei ist der Oszillationswinkel 6 der Kurbel 5 ebenso wie eine Drehrichtung angedeutet.

Fig. 2 dasselbe Zahnrad 1 wie in Fig. 1 jedoch um 90° gedreht, wobei die Kurbel 5 in der Kurve 4, die als Nut ausgebildet ist, geführt wird.

Fig. 3 das Zahnrad 1 in seitlicher Ansicht zusammen mit dem Antriebszahnrad des Motors 3 und der Abtriebswelle 13 der Kurbel 5

Fig. 4 die Kurbel 5, die mit ihrem Drehpunkt mit dem Drehpunkt des Zahnrades 1 fluchtet.

Fig. 5 das Zahnrad 1 mit der Kurve 4, wobei die Kurve 4 aus einer Scheibe 7 gebildet wird, wobei das Federelement 12 eine Zwangsführung der Kurbel 5 an der Scheibe 7 bewirkt.

Fig. 6 das Zahnrad 1 als Kurvenscheibe 7 ohne Innenverzahnung 2 direkt auf die Motorachse 3 aufgebracht.

Claims (10)

1. Verbindungselemente für eine oszillierende Zahnbürste zwischen Motor und Zahnbürste dadurch gekennzeichnet, dass die um einen bestimmten Winkel 6 vor- und zurückdrehende, oszillierende Welle 11 der Zahnbürste angetrieben wird über ein Zahnrad 1 mit Innenverzahnung 2, das auf der gegenüberliegenden Außenseite als Kurvenscheibe 7 mit einer oder mehreren, unterschiedlichst ausgebildeten Kurven 4, 8, die unter anderem Kreis, Ellipse, Polygon, Spline enthalten oder ähnlich ausgebildet sind.

2. Verbindungselemente für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente aus einer oder mehreren Kurvenscheibe 7 bestehen, die direkt auf die Motorachse 10 ohne Zahnrad 3 aufgebracht sind.

3. Verbindungselement für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenscheibe 7 eine oder mehrere, parallel verlaufende Kurven 4 unterschiedlicher, erhabener und/oder vertiefter Form aufweist.

4. Verbindungsgetriebe für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass die Kurve 4, 8 so gestaltet sind, dass sich dadurch eine Drehzahlerhöhung oder -minderung der Abtriebsachse 13 ergibt.

5. Verbindungsgetriebe für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebsachse 13 gleichzeitig die oszillierende Welle 11 der Zahnbürste bildet und dass die Welle 11 der Zahnbürste angekoppelt an den Motor/Gehäuse in direkten Eingriff mit den Kurven 4, 8 der Kurvenscheibe 7 kommt.

6. Verbindungsgetriebe für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen Mittelpunkt des Zahnrades 1 mit Innenverzahnung 2 und dem Drehpunkt der Kurbel 5 auf unterschiedlichen Abstand und auch auf Null gesetzt werden kann.

7. Verbindungsgetriebe für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen Motorwelle 3 und Kurbelwellenende 5 auf unterschiedlichen Abstand und auch auf Null gebracht werden kann.

8. Verbindungsgetriebe für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbel 5 an der Kurvenscheibe 7 durch ein Federelement 12 geführt wird.

9. Verbindungsgetriebe für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente vorzugsweise aus Spritzgußteilen bestehen.

10. Verbindungsgetriebe für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente bei der Montage halb- und/oder vollautomatisch auf und/oder zusammensteckbar sind.