Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung, insbesondere zum Verbinden
eines Türgriffes an einem Kraftfahrzeug mit einem Schwenkarm, mit den im Oberbe
griff des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmalen.The invention relates to a connecting device, in particular for connecting
a door handle on a motor vehicle with a swivel arm, with those in the upper part
handle of claim 1 specified features.
Eine derartige Verbindungseinrichtung ist in der DE 40 29 694 A1 zum Verbinden
eines Türgriffes an einem Kraftfahrzeug mit einem Schwenkteil vorgesehen, das um
eine Schwenkachse an einem Tragteil schwenkbar befestigt ist, das zusammen mit
dem Schwenkteil als vormontierte Baueinheit von außen an der Fahrzeugtür zu be
festigen ist. Die Verbindungseinrichtung weist von dem Türgriff paarweise abstehen
de Rastnasen auf, die jeweils durch eine kastenförmige Öffnung im Schwenkteil hin
durch gesteckt hinter die Seitenwände der Öffnung elastisch einrasten. Die Rastver
bindung zwischen dem Türgriff und dem Schwenkteil erscheint nicht so intensiv,
dass beispielsweise nach einem Unfall ein durch plastische Verformungen schwer
gängig zu öffnendes Türschloss bzw. eine schwergängig zu öffnende Fahrzeugtür
durch eine an dem Türgriff manuell bewirkte Kraft geöffnet werden könnte, ohne
dass dabei die Rastverbindung gelöst wird.Such a connection device is for connecting in DE 40 29 694 A1
a door handle provided on a motor vehicle with a pivoting part around
a pivot axis is pivotally attached to a support member, which together with
the swivel part as a pre-assembled unit from the outside of the vehicle door
consolidate it. The connecting device protrudes in pairs from the door handle
de locking lugs, each through a box-shaped opening in the swivel part
snap into place behind the side walls of the opening. The Rastver
bond between the door handle and the swivel part does not appear as intense,
that, for example, after an accident is difficult due to plastic deformation
commonly openable door lock or a hard-to-open vehicle door
could be opened by a force manually applied to the door handle without
that the snap connection is released.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verbindungseinrichtung mit den
Merkmalen im Oberbegriff des Patentanspruches 1 anzugeben, die schnell und in
einfacher Weise zwei Verbindungsteile verbinden kann und eine höhere Kraftüber
tragung über die Verbindungsteile ermöglicht.The invention has for its object a connection device with the
To specify features in the preamble of claim 1, which quickly and in
can easily connect two connecting parts and a higher force
allows transmission over the connecting parts.
Diese Aufgabe ist durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.
This object is achieved by the features specified in claim 1.
Advantageous embodiments of the invention can be found in the subclaims.
Die Verbindungseinrichtung weist eine einfache Rasteinrichtung mit einem Sperrele
ment auf, das lediglich etwa quer zur Einsteckrichtung beim Einstecken des zweiten
Verbindungsteiles in die Aufnahmeöffnung des ersten Verbindungsteiles verläuft
und von einem einfachen Federelement, beispielsweise einer Druckfeder zu einer
seitlichen Vertiefung in der Aufnahmeöffnung des ersten Verbindungsteiles belastet
ist, wodurch nach dem Erreichen der Raststellung das Sperrelement selbsttätig in
die seitliche Vertiefung in der Aufnahmeöffnung eingreift und die beiden Verbin
dungsteile stabil verbindet. Die seitliche Vertiefung und/oder der in die seitliche Ver
tiefung eingreifende Bereich des Sperrelements können so ausgebildet sein, dass
nach dem Eingreifen des Sperrelements in die seitliche Vertiefung auch eine größe
re Kraft, die das zweite Verbindungsteil aus der Aufnahmeöffnung heraus belastet,
die Rastverbindung der beiden Verbindungsteile nicht lösen kann. Dies ist bei Ver
wendung der Verbindungseinrichtung zum Verbinden eines Türgriffes mit einem
Schwenkarm besonders nützlich, da beispielsweise nach einem Unfall ein schwer
gängiges Türschloss bzw. eine schwergängig verstellbare Fahrzeugtür durch eine
höhere manuelle Kraftaufwendung am Türgriff geöffnet werden kann. Bei einer be
vorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann nach dem Eingreifen des Sperrele
ments in die seitliche Vertiefung das mit Kraftangriffsflächen und einem Gewinde
versehene Sperrelement beispielsweise mittels einem Werkzeug derart gedreht
werden, dass das Gewinde des Sperrelements in ein Gegengewinde in dem zweiten
Verbindungsteil eingreift und bei einer weiteren gleichsinnigen Drehbewegung des
Sperrelements das Sperrelement in die seitliche Vertiefung sowie gleichzeitig das
zweite Verbindungsteil in eine weitere seitliche Öffnung im ersten Verbindungsteil
oder gegen eine Seitenwand der Aufnahmeöffnung belastet, wodurch eine intensive
Verbindung der beiden Verbindungsteile erreicht ist.The connecting device has a simple locking device with a ratchet
ment on, which is only approximately transverse to the direction of insertion when inserting the second
Connecting part runs into the receiving opening of the first connecting part
and from a simple spring element, for example a compression spring to one
lateral depression in the receiving opening of the first connecting part
is, whereby after reaching the locking position, the locking element automatically in
the lateral recess engages in the receiving opening and the two connectors
manure parts stably connects. The lateral depression and / or in the lateral Ver
Deeply engaging area of the locking element can be designed such that
after engaging the locking element in the side recess also a size
re force that loads the second connecting part out of the receiving opening,
cannot detach the snap connection of the two connecting parts. This is with Ver
use of the connecting device for connecting a door handle with a
Swivel arm is particularly useful because, for example, it is difficult after an accident
common door lock or a stiffly adjustable vehicle door through a
higher manual effort on the door handle can be opened. With a be
Preferred embodiment of the invention can after the intervention of the Sperrele
elements in the side recess with force application surfaces and a thread
provided locking element rotated in this way, for example by means of a tool
that the thread of the locking element into a counter thread in the second
Connecting part engages and with a further same-directional rotary movement of the
Locking element, the locking element in the lateral recess and at the same time that
second connecting part in a further lateral opening in the first connecting part
or loaded against a side wall of the receiving opening, creating an intense
Connection of the two connecting parts is reached.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand einer einzigen Figur erläutert,
die einen Querschnitt durch die Rasteinrichtung einerseits beim Einbringen des
ersten Verbindungsteiles in die Aufnahmeöffnung des zweiten Verbindungsteiles
und andererseits in der Raststellung darstellt.An embodiment of the invention is explained using a single figure,
which a cross section through the locking device on the one hand when introducing the
first connecting part into the receiving opening of the second connecting part
and on the other hand represents in the rest position.
Die in der einzigen Figur dargestellte Verbindungseinrichtung ist zum Verbinden
eines an einer seitlichen Kraftfahrzeugtür vorgesehenen Türgriffes 1 mit einem
Schwenkarm 2 vorgesehen, der um eine nicht dargestellte Schwenkachse beispielsweise
an einer mit einer Türaußenwand verbindbaren Griffschale oder an der nicht
dargestellten Kraftfahrzeugtür schwenkbar ist. In dem Türgriff 1 ist von außen nicht
oder kaum sichtbar eine sackförmige Aufnahmeöffnung 3 ausgebildet, in die ein
Bereich des Schwenkarmes 2 zumindest bis in eine Raststellung einsteckbar ist, in
der eine Rasteinrichtung den Schwenkarm 2 mit dem Türgriff 1 verbindet. Die Rast
einrichtung weist ein Sperrelement 12 auf, das an dem Schwenkarm 2 quer zu der
durch einen Pfeil dargestellten Einsteckrichtung 4 verstellbar angeordnet ist. Das
Sperrelement 12 weist einen mittleren zylindrischen Schaftbereich 5 sowie an einem
Stirnbereich ein radial erweitertes Kopfteil 6 und an dem anderen Stirnbereich ein
Außengewinde 7 auf. In der Aufnahmeöffnung 3 des Türgriffes 1 ist im Bereich der
Raststellung eine seitliche Vertiefung 8 ausgebildet, die im Durchmesser kleiner als
der Außendurchmesser des Kopfteiles 6 ausgebildet ist. Das Kopfteil 6 weist durch
eine kegelstumpfförmige Stirnfläche 9 eine Zentrierfläche auf, die mit einem Rand
bereich der seitlichen Vertiefung zusammenwirkend das Kopfteil 6 an der seitlichen
Vertiefung 8 zentriert. Auf der zur seitlichen Vertiefung 8 gegenüberliegenden Seite
ist in der Aufnahmeöffnung 3 eine weitere seitliche Vertiefung 10 ausgebildet, die im
Durchmesser an einen zylindrischen Ansatz 11 an dem zugewandten Seitenbereich
des Schwenkarmes 2 angepasst ist. Zwischen dem Kopfteil 6 des Sperrelements 12
und dem Schwenkarm 2 ist eine Druckfeder 13 angeordnet, die in dem Schwenkarm
2 teilweise versenkt abgestützt ist. Der Schaftbereich 5 sowie das Außengewinde 7
des Sperrelements 12 sind in eine quer zur Einsteckrichtung 4 im Schwenkarm 2
ausgebildete Einstecköffnung 14 eingebracht, die auf der dem Kopfteil 6 des Sperr
elements 12 abgewandten Seite einen Freiraum 15 bildet, der beim Einbringen des
Schwenkarmes 2 in die Aufnahmeöffnung 3 wie im unteren Bereich der Aufnahme
öffnung dargestellt das Außengewinde 7 des Sperrelements 12 axial freigängig auf
nimmt. Die Einstecköffnung 14 weist in dem an den Freiraum 15 anschließenden,
dem Kopfteil 6 zugewandten Bereich einen Durchmesser auf, der größer als der
Außendurchmesser des Schaftbereiches 5 des Sperrelementes 12 ist und zumin
dest in einem an den Freiraum 15 axial angrenzenden Bereich mit einem Innenge
winde 16 versehen ist. Beim Einbringen des Schwenkarmes 2 in die Aufnahmeöff
nung 3 liegt das Kopfteil 6 unter der Vorspannkraft der Druckfeder 13 an der zuge
wandten Seitenwand der Aufnahmeöffnung 3 an und greift nach dem Erreichen der
im oberen Bereich der Figur dargestellten Raststellung selbsttätig in die seitliche
Vertiefung 8 teilweise ein und wird im Zusammenwirken seiner kegelstumpfförmigen
Stirnfläche 9 mit einem Umfangsrand der seitlichen Vertiefung 8 zentriert. Durch die
Vorspannkraft der Druckfeder 13 dringt ein zylindrischer Ansatz 11 des Schwenk
armes 2 in eine weitere seitliche Vertiefung 10 im Türgriff 1 ein. In dieser Lage ist
bereits eine intensive Verbindung des Türgriffes 1 mit dem Schwenkarm 2 gegeben.
Der zylindrische Ansatz 11 greift jedoch in dieser nicht dargestellten Vorverriege
lungsstellung lediglich teilweise in die weitere seitliche Vertiefung 10 ein, da in
dieser Lage der dem Kopfteil 6 zugewandte Bereich des Außengewindes 7 an dem
der weiteren seitlichen Vertiefung 10 zugewandten Stirnbereich des Innengewindes
16 in der Einstecköffnung 14 des Schwenkarmes 2 axial anliegt. An dem Kopfteil 6
des Sperrelements 12 sind Kraftangriffsflächen 18 ausgebildet, an denen ein Werk
zeug ein Drehmoment bewirken kann, wodurch das Außengewinde 7 des Sperrele
ment 12 in das Innengewinde 16 in der Aufnahmeöffnung 3 eingreift. Bei einer wei
teren gleichsinnigen Drehbewegung des Sperrelements 12 wird das federbelastete
Kopfteil 6 gegen den Randbereich der seitlichen Vertiefung 8 und andererseits der
zylindrische Ansatz 11 am Schwenkarm 2 in die weitere seitliche Vertiefung 10 ver
stellt, bis ein intensiver Festsitz zwischen dem Türgriff 1 und dem Schwenkarm 2 er
reicht ist.The connecting device shown in the single figure is provided for connecting a door handle 1 provided on a side motor vehicle door to a pivot arm 2 which can be pivoted about a pivot axis (not shown), for example on a handle shell which can be connected to an outer door wall or on the motor vehicle door ( not shown). A sack-shaped receiving opening 3 , into which a region of the swivel arm 2 can be inserted at least into a latching position, in which a latching device connects the swivel arm 2 to the door handle 1, is not or hardly visible in the door handle 1 . The locking device has a locking element 12 which is arranged on the swivel arm 2 transversely to the insertion direction 4 shown by an arrow. The locking element 12 has a central cylindrical shaft region 5 and a radially expanded head part 6 on one end region and an external thread 7 on the other end region. In the receiving opening 3 of the door handle 1 , a lateral recess 8 is formed in the area of the locking position, which is smaller in diameter than the outer diameter of the head part 6 . The head part 6 has, through a frustoconical end face 9, a centering surface, which cooperates with an edge area of the side recess to center the head part 6 on the side recess 8 . On the side opposite the side recess 8 , a further side recess 10 is formed in the receiving opening 3 , the diameter of which is adapted to a cylindrical extension 11 on the side region of the swivel arm 2 facing. Between the head part 6 of the locking element 12 and the swivel arm 2 , a compression spring 13 is arranged, which is supported in the swivel arm 2 partially sunk. The shaft area 5 and the external thread 7 of the locking element 12 are introduced into an insertion opening 14 formed transversely to the insertion direction 4 in the swivel arm 2 , which forms a free space 15 on the side facing away from the head part 6 of the locking element 12 , which when the swivel arm 2 is inserted into the Receiving opening 3 as shown in the lower region of the receiving opening takes the external thread 7 of the locking element 12 axially freely. The insertion opening 14 has in the adjoining the free space 15 , the head portion 6 facing a diameter that is larger than the outer diameter of the shaft area 5 of the locking element 12 and at least in an axially adjacent area to the free space 15 with an inner thread 16 is provided. When introducing the swivel arm 2 into the receiving opening 3 , the head part 6 is under the biasing force of the compression spring 13 on the side wall of the receiving opening 3 facing and engages automatically after reaching the locking position shown in the upper area of the figure in the lateral recess 8 and is centered in cooperation with its frustoconical end face 9 with a peripheral edge of the lateral recess 8 . By the biasing force of the compression spring 13 penetrates a cylindrical projection 11 of the pivot arm 2 in a further lateral recess 10 in the door handle 1 . In this position there is already an intensive connection of the door handle 1 with the swivel arm 2 . The cylindrical projection 11 , however, only partially engages in the preliminary locking position not shown in the further lateral recess 10 , since in this position the area of the external thread 7 facing the head part 6 on the end region of the internal thread 16 facing the further lateral recess 10 in the insertion opening 14 of the swivel arm 2 bears axially. On the head part 6 of the locking element 12 , force application surfaces 18 are formed, on which a tool can produce a torque, whereby the external thread 7 of the locking element 12 engages in the internal thread 16 in the receiving opening 3 . With a white direct rotation in the same direction of the locking element 12 , the spring-loaded head part 6 against the edge region of the lateral recess 8 and on the other hand the cylindrical projection 11 on the swivel arm 2 in the further lateral recess 10 provides ver until an intense tight fit between the door handle 1 and the swivel arm 2 he is enough.
Der Türgriff 1 kann von dem Schwenkarm 2 durch Verdrehen des Sperrelements 12
mittels einem Werkzeug oder dergleichen gelöst werden. Hierzu ist die seitliche Ver
tiefung 8 als Durchtrittsöffnung ausgebildet, durch die das Werkzeug an den Kraft
angriffsflächen 18 des Sperrelements 12 angreifen kann. Das Sperrelement 12 ist
so lange gleichsinnig zu verdrehen, bis das Außengewinde 7 des Sperrelements 12
in den Freiraum 15 in der Einstecköffnung 14 gelangt und dadurch beispielsweise
manuell gegen die Kraft der Druckfeder 13 axial nach innen verstellt und durch eine
Zugbelastung des Schwenkarmes 2 dieser aus der Aufnahmeöffnung 3 zu ent
nehmen ist.The door handle 1 can be released from the swivel arm 2 by rotating the locking element 12 using a tool or the like. For this purpose, the lateral recess 8 is designed as a passage opening through which the tool can engage the force-engaging surfaces 18 of the locking element 12 . The locking element 12 is to be rotated in the same direction until the external thread 7 of the locking element 12 enters the free space 15 in the insertion opening 14 and is thereby, for example, manually adjusted axially inward against the force of the compression spring 13 and by pulling the swivel arm 2 out of it Take opening 3 is ent.
Die Verbindungselemente können beliebige Teile sein und das Sperrelement kann
sehr unterschiedlich geformt sein. In der Sperrstellung kann das Sperrelement
teilweise oder vollständig in die seitliche Vertiefung eingreifen. Das Federelement
kann eine beliebige Feder vorzugsweise aus Metall sein.The connecting elements can be any parts and the locking element can
be shaped very differently. In the locked position, the locking element
partially or fully engage in the side recess. The spring element
can be any spring, preferably made of metal.