DE10103646A1 - Hebebeschlag für einen an einem Torpfosten befestigten Torrahmen oder Türflügel - Google Patents

Abstract

Es wird ein Hebebeschlag (40) für einen an einem Torpfosten (1) befestigten Torrahmen (2) oder Türflügel beschrieben mit einem zwischen Torpfosten (1) und Torrahmen (2) vorgesehenen oberen und unteren Schwenklager (42, 44), wobei das obere und das untere Schwenklager (42, 44) wenigstens eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse (46, 48) besitzen und der Torrahmen (2) mit dem unteren Schwenklager (44) über eine Führungseinrichtung (50) um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse (52) verschwenkbar verbunden ist. Im Bereich des unteren Schwenklagers (44) zwischen Torrahmen (2) und Torpfosten (1) sind ein Steuerkurven-Bauteil (54) sowie ein Hebelarm oder Ausleger (56) vorgesehen, wobei der Hebelarm oder Ausleger (56) beim Verschwenken des Torrahmens (2) um die im wesentlichen vertikale Schwenkachse (48) an der Steuerkurve des Steuerkurven-Bauteils (54) zur Anlage kommt und eine Schwenkbewegung des Torrahmens (2) um die im wesentlichen horizontale Schwenkachse (52) bewirkt (Figur 4).

Description

Die Erfindung bezieht einen Hebebeschlag für einen an einem Torpfosten befestigten Torrahmen oder Türflügel mit einem zwischen Torpfosten und Torrahmen vorgesehenen oberen und unteren Schwenklager, wobei das obere und das untere Schwenklager wenigstens eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse besitzen und der Torrahmen mit dem unteren Schwenklager über eine Führungseinrichtung um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse verschwenkbar verbunden ist.

Eine derartiger Hebebeschlag ist beispielsweise aus der DE 34 21 994 C2 bekannt. Dieser Hebebeschlag für einen an einem Torpfosten befestigen Torflügel zum Verschließen einer steigenden Auffahrt weist einen unten längs verschieblichen Torflügel auf, welcher oben am Torpfosten mittels eines sowohl um eine erste vertikale Achse als auch mittels eines um eine horizontale Achse schwenkbaren Scharniergelenks befestigt ist. Der Torflügel ist unten auf einer Führungsschiene gelagert, die um eine zweite vertikale Achse schwenkbar am Torpfosten befestigt ist. Am Torpfosten, und zwar auf der Seite, nach welche der Torflügel aufschlägt, ist ein im wesentlich horizontal verlaufender Stab um eine dritte vertikale Achse schwenkbar angelenkt, die relativ zur zweiten vertikalen Achse in Richtung zur Aufschlagseite des Türflügels versetzt ist. Der freie Endbereich des Stabes ist in einem am unteren Rand des Torflügels befestigten Führungsstück geführt. Weiterhin ist der Stab als Anschlag ausgebildet beziehungsweise trägt einen Anschlag, an dem beim Öffnen des Tores das Führungsstück als Gegenglied anliegt. Der Abstand zwischen dem Anschlag und der Stirnfläche kann so eingestellt werden, daß der Torflügel während des ersten Teiles der Schwenkbewegung nicht angehoben, sondern erst im weiteren Verlauf der Schwenkbewegung angehoben wird. Dies ist dann zweckmäßig, wenn die Auffahrt im unmittelbaren Bereich des Tores praktisch eben ist und erst kurz hinter dem Tor ansteigt. Hierdurch soll eine Anpassung an spezielle Bodenverhältnisse möglich sein.

Weiterhin ist aus der DE 74 33 674 U ein Hebebeschlag für Türen, Tore oder ähnliches bekannt, bei dem Drehpunkte in Seite und/oder Tiefe versetzt angeordnet und die Drehpunkte als Kugelgelenke ausgebildet sind.

Diese bekannten Hebebeschläge sind aus konstruktiver Sicht aufwendig aufgebaut und lassen sich den individuellen Einsatzzwecken, beispielsweise der Steilheit der Auffahrt, der Erstreckung des Tores und Torflügels oder dergleichen nur schwer anpassen, da beispielsweise unterschiedliche Längendifferenzen der Lenker bei der DE 74 33 674 U eingestellt oder aber die Länge des Stabes und sein Drehpunkt in Verbindung mit dem Führungsstück und dem Anschlag modifiziert werden müssen. Dies ist in der Praxis sehr aufwendig durchzuführen, so daß ein Bedarf nach einem verbesserten Hebebeschlag besteht, der leicht den individuellen Einsatzzwecken angepaßt werden kann.

Weiterhin sind bei den herkömmlichen Toren, Torflügeln, Torpfosten sowie Beschlägen beziehungsweise Hebebeschlägen die Verschraubung zur Verstellung des Torbandes des Tores in der Regel sichtbar, was aus ästhetischen Gründen nicht nur unschön ist, sondern gelegentlich auch zu Verletzungen aufgrund von hervorstehenden Gewindestangen oder dergleichen führen kann.

Des weiteren ist die Verstellung des Torbandes eines Tores erforderlich, um einen Höhenausgleich zwischen dem Tor und seinen beiden Torflügeln beziehungsweise zwischen Tor und Schließkasten bei einflügeligen Toren herzustellen. Die Verstellung des Torbandes erfolgt bislang dadurch, daß in eine Mutter, welche im Bereich eines aus Metall bestehenden Abschnittes des Torpfostens eingeschweißt ist, ein Gewindebolzen eingeschraubt wird. Hinter der Mutter befindet sich eine Bohrung, in welche sich der Gewindebolzen entsprechend seiner Einschraubtiefe erstrecken kann. Das freie Ende des Gewindebolzens ist mit einer Hülse versehen, welche eine zentrale Bohrung aufweist. Das Tor selbst besitzt ebenfalls zwei im Abstand voneinander angeordnete Hülsen, welche mit seitlichem Abstand vom Tor angeschweißt sind und zwischen denen die mit dem Pfosten verbundene beziehungsweise an einem Gewindestab angeordnete Hülse zu liegen kommt. Durch die miteinander fluchtenden Bohrungen der drei Hülsen wurde ein Sicherungsstift gesteckt. Die drei Buchsen mit Sicherungsstift bezeichnet man als Torband. Um eine Justierung des Tores vornehmen zu können, muß der lose Stift herausgenommen und der Gewindebolzen entsprechend eingeschraubt oder herausgedreht werden. Dies ist jedoch mit einem hohen Aufwand verbunden, insbesondere weil das Tor abgenommen werden muß, um eine Umdrehung der mit dem Schraubbolzen versehenen Hülse vornehmen zu können. Dabei muß entweder einer halbe oder eine ganze Umdrehung vorgenommen werden. Diese Einstellung kann unter Umständen noch zu geringfügigen Differenzen führen.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Hauptaufgabe zugrunde, einen verbesserten Hebebeschlag anzugeben. Nach einem Nebenaspekt soll das Tor stufenlos sowohl in der Höhe als auch seitlich verstellbar sein. Weiterhin sollen nach einem anderen Nebenaspekt Verschraubung an Tor, Pfosten, Schwenklager etc. nicht sichtbar sein.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung mit dem Hebebeschlag der eingangs genannten Art im wesentlichen dadurch gelöst, daß im Bereich des unteren Schwenklagers zwischen Torrahmen und Torpfosten ein Steuerkurven-Bauteil sowie Hebelarm, ein Ausleger, ein Lenker oder dergleichen vorgesehen sind, wobei der Hebelarm oder Ausleger beim Verschwenken des Torrahmens um die im wesentlichen vertikale Schwenkachse an der Steuerkurve des Steuerkurven-Bauteils zur Anlage kommt und eine Schwenkbewegung des Torrahmens um die im wesentlichen horizontale Schwenkachse bewirkt.

Wird das Tor aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung überführt, gelangt der Hebelarm, Ausleger oder Lenker zur Anlage an der Steuerkurve des Steuerkurven-Bauteils, wodurch das Tor zusätzlich zu der Schwenkbewegung um die im wesentlichen vertikale Schwenkachse auch in einer Schwenkbewegung um die im wesentlichen horizontale Schwenkachse versetzt und mittels der Führungsvorrichtung von dem unteren Schwenklager weg bewegt wird. Die Stärke der Schwenkbewegung um die im wesentlichen horizontale Schwenkachse wird in äußerst einfacher Weise durch die Form der Steuerkurve des Steuerkurven-Bauteils bestimmt. So kann die Steuerkurve beispielsweise in Form einer schiefen Ebene, einer Parabel oder einer sonstigen Kurvenform ausgebildet sein, so daß die Schwenkbewegung des Tores um die im wesentlichen horizontale Schwenkachse individuell in Abhängigkeit des Schwenkwinkels um die vertikale Steuerachse einstellbar ist und den jeweiligen Gegebenheiten beziehungsweise Einsatzzwecken angepaßt werden kann. Dabei kann der Hebebeschlag an sich standardisiert ausgebildet sein, lediglich die Form der Steuerkurve des Steuerkurven-Bauteils ist den individuellen Einsatzzwecken anzupassen.

Insoweit erweist es sich nach einer ersten Weiterbildung der Erfindung als vorteilhaft, daß das Steuerkurven-Bauteil und/oder der Hebelarm beziehungsweise Ausleger lösbar mit dem Torpfosten oder dem Torrahmen verbunden und bevorzugt im Bereich des unteren Schwenklagers angeordnet sind. Hierdurch kann zum einen durch einfachen Austausch beispielsweise des Steuerkurven-Bauteils die Schwenkbewegung des Tores um die horizontale Achse den individuellen Verhältnissen angepaßt werden. Dadurch, daß diese Bauteile im Bereich des unteren Schwenklagers angeordnet sind, ergeben sich relativ günstige Hebeverhältnisse.

Weiterhin hat es sich als vorteilhaft erwiesen, daß die Steuerkurve als schiefe Ebene, Parabel oder eine Kombination dieser Kurvenformen ausgebildet ist, so daß eine eindeutige, individuelle Zuordnung zwischen vertikalem und horizontalem Schwenkwinkel des Tores durchgeführt werden kann.

Weiterhin erweist es sich als vorteilhaft, daß der Hebelarm oder Ausleger im Bereich des freien Endes eine bevorzugt kugelgelagerte Rolle aufweist, die auf der Steuerkurve abläuft. Hierdurch werden Reibungsverluste weitestgehend minimiert, so daß das Tor auch unter Einsatz des erfindungsgemäßen Hebebeschlages sehr leichtgängig per Hand geöffnet und geschlossen werden kann.

Des weiteren ist nach einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß das untere und/oder das obere Schwenklager eine im wesentliche horizontale Schwenkachse aufweisen, so daß die Schwenkbewegung des Tores um die horizontale Schwenkachse definiert ablaufen kann.

Von Vorteil ist nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung der Hebelarm oder Ausleger am Torrahmen oder Torflügel seitlich auswärts ragend hin zu dem Steuerkurven-Bauteil am Torpfosten gerichtet. Es besteht natürlich auch die Möglichkeit, daß das Steuerkurven-Bauteil am Tor beziehungsweise Torflügel und der Hebelarm oder Ausleger am Torpfosten angeordnet sind.

Nach einer vorteilhaften konstruktiven Ausgestaltung weist der Hebelarm oder Ausleger zwei im wesentlichen horizontale Längsstreben oder dergleichen auf, die im Bereich der freien Enden eine im wesentlichen vertikale Querstrebe tragen, die bevorzugt über eine Rolle an der Steuerkurve zur Anlage kommt. Hierdurch wird dem Hebelarm oder Ausleger eine ausreichende mechanische Stabilität verliehen, so daß auch die bei weit ausragenden Toren auftretenden Kräfte gut abgefangen werden können.

Von besonderem Vorteil weist die Führungsvorrichtung wenigstens einen, bevorzugt zwei im wesentlichen horizontale Querträger auf, die mit dem unteren Schwenklager verbunden sind und in korrespondierende Aufnahmen des Torrahmens oder Torflügels eintauchen. Insbesondere der Einsatz zwei solcher Querträger für die Führungsrichtung verleiht dem Hebebeschlag die erforderliche Stabilität.

Um die Leichtgängigkeit weiter zu verbessern, sind zwischen Querträger der Führungsvorrichtung und Torrahmen oder Torflügel bevorzugt kugelgelagerte Rollenführungen angeordnet, so daß das Tor bei seiner Schwenkbewegung um die vertikale Schwenkachse leicht entlang der Führungsvorrichtung gleiten kann.

Weiterhin besteht die Möglichkeit, daß die Führungsvorrichtung ein Anschlag für den Torrahmen oder Torflügel aufweist, an dem sich dieser in der Schließstellung abstützt, so daß für eine definierte Positionierung des Tores oder Torflügels in der Schließstellung gesorgt ist.

Nach einem Nebenaspekt der Erfindung, der auch unabhängig von dem erfindungsgemäßen Hebebeschlag zum Einsatz kommen kann, ist vorgesehen, daß der Torrahmen oder Torflügel wenigstens mit einem Schwenklager horizontal verstellbar lösbar verbunden ist. Durch diese Maßnahme werden die Einstellarbeiten des Tores bei der Montage erheblich vereinfacht.

Dabei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, daß der Torrahmen wenigstens eine verstellbare Buchse mit einem Langloch einer exzentrischen Bohrung aufweist, in die ein Querträger des Schwenklagers eintaucht. Die individuelle Positionierung des Tores bei der Montage kann durch Verstellen der Buchse bewerkstelligt werden.

Von Vorteil ist auch vorgesehen, daß wenigstens ein Schwenklager mit dem Torpfosten vertikal verstellbar und lösbar verbunden ist. Auch durch diese Maßnahme wird die Montage des Tores, unabhängig von der speziellen Ausgestaltung des Hebebeschlages, erheblich vereinfacht.

Im einzelnen ist dazu vorgesehen, daß das Schwenklager über eine verstellbare Gewindestange beziehungsweise Gewindemuffe mit dem Torpfosten verbunden ist.

Weiterhin ist nach der Erfindung vorgesehen, daß der Hebebeschlag, die Anbringung der Schwenklager an Torpfosten beziehungsweise Torflügel sowie sämtliche sonstigen erforderlichen Mittel, wie Steuerkurven-Bauteil, Hebelarm oder Ausleger oder dergleichen mittels verdeckter Verschraubungen miteinander verbunden sind. Hierzu sind im einzelnen Flansche und/oder Gewindestangen und/oder Gewindemuffen und/oder Hutmuttern oder dergleichen vorgesehen. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird insoweit auf die bereits veröffentlichten Schriften DE 200 06 272 U1, DE 200 06 273 U1 und DE 200 06 244 U1 verwiesen, deren Offenbarungsgehalt durch ausdrücklichen Verweis zum Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht wird. Diese Gebrauchsmusteranmeldung betreffen Details zum Verbinden von Gegenständen im Türbau mittels verdeckter Verschraubung oder dergleichen.

Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen:

Fig. 1 ein Schnitt durch ein einstellbares Schwenklager nach einer Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 2 eine Langlochhülse in Draufsicht und Schnittdarstellung,

Fig. 3 eine Exzenterlochhülse in Draufsicht und Schnittdarstellung,

Fig. 4 ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Steuerkurven-Bauteils und Hebelarms, teilweise geschnitten, in Draufsicht,

Fig. 5 das Ausführungsbeispiel der Fig. 4 in Seitenansicht, teilweise geschnitten,

Fig. 6 ein Ausführungsbeispiel des unteren Schwenklagers mit Führungsvorrichtung und

Fig. 7 ein Torflügel beziehungsweise Torrahmen mit einem erfindungsgemäßen Hebebeschlag in der geschlossen Position (a) und in der geöffneten Position (b).

Fig. 1 zeigt eine Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Torbandes, wobei der Pfosten mit Bezugszeichen 1 und der Torrahmen mit Bezugszeichen 2 angedeutet sind. Der Pfosten 1 weist eine Bohrung auf, in welche auf der dem Tor abgewandten Seite eine mit einem Flansch 6 versehene Mutter 3 eingeschraubt ist, während auf der gegenüberliegenden Seite eine durchgehende Mutter 4 mit an der Außenseite des Pfostens 1 anliegendem Flansch 7 eingesetzt ist. Die beiden Muttern 3, 4 sind über einen Gewindestift 5 oder Gewindebolzen miteinander verbunden.

Dadurch, daß die Muttern 3, 4 nicht durch Schweißung oder dergleichen mit dem Pfosten 1 verbunden sind, ergibt sich auch keine Verformung des Pfostens in diesem Bereich. Zusätzlich wird durch die Verschraubung der beiden Muttern 3, 4 eine verbesserte Stabilität der Konstruktion gewährleistet.

Der Gewindestift 5 steht nur über einen bestimmten Abschnitt mit dem Gewinde der Mutter 4 in Eingriff. In dem verbleibenden Abschnitt der Mutter 4 ist eine weitere Gewindestange 8 eingeschraubt, welche zur eigentlichen Befestigung des Torbandes 9 dient. Auf diese Gewindestange 8 ist eine Hülse 10 aufgeschraubt, welche gegen die Außenseite des Flansches 7 der Mutter 4 zur Anlage kommt. Die Hülse 10 weist an ihrer dem Tor oder Torrahmen 2 zugewandten Seite eine Aufnahme für eine Gewindemuffe 11 auf, wobei die Aufnahme mit der Gewindestange 8 einen Ringspalt bildet, in welchen die Gewindemuffe 11 beziehungsweise Hülse mit einem Innengewinde auf das Außengewinde der Gewindestange 8 einschraubbar ist. Hierdurch ist eine verdeckte Verschraubung realisiert. Die Gewindemuffe 11 greift mit ihrem dem Torrahmen 2 zugewandten Endabschnitt in eine Aufnahme 12 eines mittleren Führungsteils 13 des Torbandes 9 ein, wobei sich die Gewindestange 8 durch eine an die Aufnahme 12 angrenzende Bohrung 14 im Führungsteil 13 erstreckt.

Die Fixierung des mittleren Führungsteils 13 mit dem Pfosten 1 erfolgt durch eine Hutmutter 15, welche mit dem freien Ende der Gewindestange 8 verschraubbar ist und ebenfalls in eine Aufnahme 16 des mittleren Führungsteils 13 eingreift. Auch durch diese Ausführungsform wird eine verdeckte Verschraubung realisiert.

In axialer Richtung des Führungsteils 13 befinden sich jeweils zwei äußere Führungsteile 17, 18, welche die Verbindung zum Torrahmen 2 herstellen. Die äußeren Führungsteile 17, 18 sind über lose Mittelstifte 19, 20, welche in entsprechende Bohrungen der Führungsteile 13, 17, 18 eingreifen, und unter Zwischenlage einer Unterlegscheibe 21 aus Messing drehbeweglich miteinander verbunden.

Die Anlenkung des Torbandes 9 an das Tor 2 erfolgt dadurch, daß in einer Bohrung der äußeren Führungsteile 17, 18 eine Gewindemuffe 22, 23 eingesetzt wird. Die Fixierung der Gewindemuffen 22, 23 wird dadurch bewerkstelligt, daß bei noch nicht eingesetzten Mittelstiften 19, 20 eine Madenschraube 24 in eine Ausnehmung 25 der jeweiligen Gewindemuffe 22, 23 eingepreßt wird.

In die Gewindemuffen 22, 23 ist eine Gewindestange 26 einschraubbar, welche zur Aufnahme des Torrahmens 2 dient. Die Fixierung der Gewindestange 26 in dem Torrahmen 2 erfolgt mittels Hutmuttern 27.

In entsprechende Bohrungen des Torrahmens 2 sind von gegenüberliegenden Seiten Buchsen 28 eingesetzt, welche sich mit ihren flanschartigen Abschnitten an den Außenseiten des Torrahmens 2 abstützen.

Die Buchsen 28 sind im Ausgangszustand, das heißt bei noch nicht angezogener Mutter 27 verdrehbar und weisen ein korrespondierendes Langloch 29 auf, wie dies aus der Fig. 2 ersichtlich ist. Durch seitliches Verschieben des Tores in den Langlöchern 29 des oberen Führungsteils 18 und des unteren Führungsteils 17, jedoch in entgegengesetzten Richtungen (senkrecht zur Zeichenebene) läßt sich ein Ausgleich des Tores in der Senkrechten herstellen. Eine Höhenverstellung ist mit Hilfe des Langlochs 29 natürlich auch möglich, indem die Buchsen 27 entsprechend verdreht werden.

Möglich ist es auch, diese seitliche Verstellbarkeit beziehungsweise Verschwenkbarkeit des Tores durch einen Exzenter zu realisieren, wobei dann allerdings auch eine gleichzeitige Verschiebung in der Höhe erzeugt wird, was unter Umständen unerwünscht sein kann.

Eine Exzenterverstellung ist in Fig. 3 dargestellt mit einer exzentrischen Anordnung der Bohrung 30 in den Führungsteilen 17, 18. Auch bei dieser Ausführungsform sind jegliche Schweißarbeiten für die Fixierung des Bandes vermieden, so daß auch kein Nacharbeiten des Werkstückes erforderlich ist.

Ein Vorteil der Erfindung ist die verdeckte Verschraubung, so daß kein Schraubgewinde oder dergleichen von außen her sichtbar ist.

Eine Verstellung in der Waagerechten beziehungsweise in der Horizontalen des Tors von Fig. 1 wird dadurch realisiert, daß die Gewindestange 8 beziehungsweise Gewindemuffe 11 mehr oder minder in die Gewindehülse 10 eingeschraubt wird. Hierdurch ist eine stufenlose Höhenverstellung erreichbar, während mittels des Langloches 29 eine stufenlose seitliche Verstellung möglich ist.

Im Falle eines Verzinkens von Toren besteht durch den Einsatz der Erfindung der Vorteil, daß eine Nacharbeitung von Gewinden und Bohrungen entfällt, da das Band aus Edelstahl besteht und nicht mit verzinkt wird. Wenn das Band lediglich aus Stahl hergestellt wird, wird dieses galvanisch verzinkt, was jedoch nur sehr geringe Schichtdicken aufweist, so daß insoweit ebenfalls keine Nacharbeitung erforderlich ist.

Bei der Montage wird das gesamte Torband 9 am Torrahmen 2 montiert. Dann erfolgt die Verbindung des mittleren Führungsabschnittes 13 mit dem Pfosten 1. Dabei werden die Muttern 3, 4 mit dem Gewindebolzen 5 am Pfosten 1 fixiert, wodurch eine feste Verbindung insbesondere für die eine Mutter 4 realisiert ist. Danach wird der eigentliche Haltebolzen 8 in die Mutter 4 eingeschraubt, wobei dieser für die spätere Einstellmöglichkeit einen gewissen Abstand zum Gewindebolzen 5 aufweisen sollte. Danach wird die Hülse 7 aufgeschraubt und auf dem Gewindestab 8 die Gewindemutter 11 in die Hülse 10 eingedreht, wobei auch hier ein gewisses Spiel vorhanden sein sollte, um eine Einstellmöglichkeit zu haben. Danach wird das vormontierte Band am Torrahmen 2 auf die Halterung beziehungsweise mit den Führungsnuten auf die Hülse 11 gesteckt und danach die Hutmutter 15 auf das freie Ende des Gewindebolzens 8 aufgeschraubt.

Bei der Montage des Torbandes 9 am Torrahmen 2 ist die untere Hülse 28 vorzugsweise an dem Torrahmen 2 angeklebt oder in irgendeiner Weise fixiert, wobei sich das Langloch 29 in Querrichtung (horizontal) erstreckt. Hierdurch soll vermieden werden, daß das Tor in der Höhenverstellung absackt.

Auch ist es vorgesehen, daß in den Torrahmen 2 eine Führungshülse eingeschweißt ist, in welche die Buchsen 28 eingesetzt werden. Diese Maßnahme stellt ein zusätzliches Versteifungselement dar.

Der in den Fig. 4 bis 7 dargestellte Hebebeschlag 40 für einen an dem Torpfosten 1 befestigen Torrahmen 2 beziehungsweise Torflügel weist ein zwischen Torpfosten 1 und Torrahmen 2 vorgesehenes oberes Schwenklager 42 sowie ein unteres Schwenklager 44 auf. Das obere Schwenklager 42 kann beispielsweise entsprechend der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 3 ausgebildet sein.

Beide Schwenklager 42, 44 besitzen eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse 46, 48, wobei der Torrahmen 2 mit dem unteren Schwenklager 44 gemäß der Ausführungsform Fig. 6 über eine Führungsvorrichtung 50 um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse 52 verschwenkbar ist. Im Bereich des unteren Schwenklagers 44 sind zwischen Torrahmen 2 und Torpfosten 1 ein Steuerkurven-Bauteil 54 sowie ein Hebelarm oder Ausleger 56 vorgesehen, wie dies beispielsweise den Fig. 4 und 5 zu entnehmen ist. Der Hebelarm oder Ausleger 56 kommt beim Verschwenken des Torrahmens 2 um die vertikale Schwenkachse 48 an der Steuerkurve des Steuerkurven-Bauteils 54 zur Anlage. Hierdurch wird eine Schwenkbewegung des Torrahmens 2 beziehungsweise Torflügels um die horizontale Schwenkachse 52 bewirkt. Die horizontale Schwenkachse 52 ist im Bereich des oberen Schwenklagers 42 angeordnet, wie dies beispielsweise aus Fig. 7b ersichtlich ist.

Das Steuerkurven-Bauteil 52 und/oder der Hebelarm beziehungsweise Ausleger 56 sind lösbar mit dem Torpfosten 1 beziehungsweise dem Torrahmen 2 verbunden und bevorzugt im Bereich des unteren Schwenklagers 44 angeordnet. Die Steuerkurve selbst kann beispielsweise als schiefe Ebene 58, als Parabel oder auch eine Kombination dieser Kurvenformen ausgebildet sein.

Aus den Fig. 4, 5 wird deutlich, daß Hebelarm oder Ausleger 56 im Bereich des freien Endes 60 eine bevorzugt kugelgelagerte Rolle 62 besitzen, die auf der Steuerkurve des Steuerkurven-Bauteils 54 abläuft beziehungsweise abrollt. Weiterhin ist entsprechend Fig. 7b vorgesehen, daß das untere und/oder das obere Schwenklager 42, 44 eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse 52, 64 besitzen, so daß das Tor bei dem Öffnungsvorgang, also beim Verschwenken um die vertikale Schwenkachse 46, 48 gleichzeitig die Schwenkbewegung um die horizontale Schwenkachse 52, 64 durchführen kann. Der Hebelarm oder Ausleger 56 ist am Torrahmen 2 oder am Torflügel seitlich auswärts ragend hin zu den Steuerkurven-Bauteil 54 am Torpfosten 1 gerichtet. Weiterhin weist der Hebelarm beziehungsweise Ausleger 56 zwei im wesentlichen horizontale Längsstreben 66, 68 auf, die im Bereich der freien Enden eine vertikale Querstrebe 70 tragen, die bevorzugt über die Rolle 62 an der Steuerkurve zur Anlage kommt.

Die Führungsvorrichtung 50 ist durch wenigstens einen, bevorzugt jedoch zwei im wesentlichen horizontale Querträger 72, 74 gebildet, die mit dem unteren Schwenklager 44 verbunden sind und in korrespondierende Aufnahmen 76, 78 des Torrahmens 2 oder Torflügels eintauchen. Zwischen den Querträgern 72, 74 und Torrahmen 2 oder Torflügel ist eine bevorzugt kugelgelagerte Rollenführung 80, 82 angeordnet. Die Führungsvorrichtung 50 weist wenigstens einen Anschlag 84, 86 für den Torrahmen 2 oder Torflügel auf, an dem oder denen sich dieser in der Schließstellung abstützt.

Weiterhin ist der Torrahmen 2 oder Torflügel wenigstens mit einem Schwenklager 44, 46 horizontal verstellbar lösbar verbunden. Der Torrahmen 2 besitzt hierzu verstellbare Buchsen 28 mit einem Langloch 24 oder einer exzentrischen Bohrung 30, in die ein Querträger 26 des Schwenklagers eintaucht.

Weiterhin ist wenigstens ein Schwenklager 44, 46 mit dem Torpfosten 2 vertikal verstellbar, lösbar verbunden. Hierzu ist wenigstens eines der Schwenklager 44, 46 über eine verstellbare Gewindestange 8 beziehungsweise Gewindemuffe 11 mit dem Torpfosten 2 verbunden.

Sämtliche Verschraubungen der Hebeeinrichtung, der Schwenklager und dergleichen sind verdeckt ausgeführt, wozu beispielsweise Flansche 6, 7 und/oder Gewindestangen 8, 26 und/oder Gewindemuffen 11, 22, 23 und/oder Hutmuttern 27 oder dergleichen zum Einsatz kommen.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Hebebeschlages soll an der Fig. 7 näher erläutert werden.

Im geschlossenen Zustand des Tores liegt der Torflügel oder Torrahmen 2 an den Widerlagern 86, 84 der Führungsvorrichtung 50 an, so daß die vertikalen Schwenkachsen 46, 48 im wesentlichen miteinander zur Deckung kommen. Wird das Tor nun von der Schließstellung durch Verschwenken um diese vertikalen Schwenkachsen 46, 48 geöffnet, gelangt der Hebelarm oder Ausleger 56 zur Anlage an die Steuerkurve des Steuerkurven- Bauteils und rollt mittels der Rolle 62 auf der Steuerkurve ab. Je nach Ausbildung der Steuerkurve wird nun das Tor im weiteren Verlauf der Schwenkbewegung um die vertikale Achse mehr oder weniger stark auch um die horizontale Achse 52 verschwenkt, wobei sich der untere Bereich des Torrahmens von den Anschlägen 84, 86 der Führungsvorrichtung 50 löst und die Führungsvorrichtung mehr oder minder aus den Aufnahmen 76, 78 des Torrahmens 2 herausgleitet, wie dies aus Fig. 7b ersichtlich ist. Damit die Schwenklager 42, 44 auch dieser Schwenkbewegung um die horizontale Schwenkachse 52 folgen können, weist das obere Schwenklager 42 die horizontale Schwenkachse 52 und das untere Schwenklager 44 die horizontale Schwenkachse 64 auf. Beim Schließen des Tores aus der Öffnungsstellung verläuft die Schwenkbewegung um die horizontale Schwenkachse 52 in umgekehrter Richtung ab. Durch den Einsatz des Steuerkurven-Bauteils 54 mit der Steuerkurve kann eine individuelle Zuordnung eines jeweiligen Schwenkwinkels um die horizontale Schwenkachse 52 zu den jeweiligen Schwenkwinkel um die vertikale Schwenkachse 46, 48 durchgeführt werden, so daß durch eine entsprechende Ausbildung der Steuerkurve die entsprechenden Schwenkbewegungen des Tores um die vertikale und horizontale Schwenkachse den individuellen Verhältnissen angepaßt werden kann.

Dadurch, daß das Steuerkurven-Bauteil 54 lösbar mit dem Torpfosten 1 verbunden ist, kann das Tor mit den Schwenklagern an sich serienmäßig standardisiert werden, wobei dann zur Anpassung an die individuellen Gegebenheiten jeweils nur ein individuell ausgebildetes Steuerkurven-Bauteil zum Einsatz kommt und mit dem Torpfosten 1 verschraubt oder auf sonstige Weise verbunden wird.

Bezugszeichenliste

1

Pfosten

2

Torrahmen

3

Mutter

4

Mutter

5

Gewindestift

6

Flansch

7

Flansch

8

Gewindestange

9

Torband

10

Hülse

11

Gewindemuffe

12

Aufnahme

13

mittleres Führungsteil

14

Bohrung

15

Hutmutter

16

Aufnahme

17

äußeres Führungsteil

18

äußeres Führungsteil

19

Mittelstift

20

Mittelstift

21

Unterlegscheibe

22

Gewindemuffe

23

Gewindemuffe

24

Madenschraube

25

Ausnehmung

26

Gewindestange

27

Hutmutter

28

Buchse

29

Langloch

30

Bohrung

40

Hebebeschlag

42

oberes Schwenklager

44

unteres Schwenklager

46

vertikale Schwenkachse

48

vertikale Schwenkachse

50

Führungsvorrichtung

52

horizontale Schwenkachse

54

Steuerkurven-Bauteil

56

Ausleger

58

schiefe Ebene

60

freies Ende

62

Rolle

64

horizontale Schwenkachse

66

horizontale Längsstrebe

68

horizontale Längsstrebe

70

Querstrebe

72

Querträger

74

Querträger

76

Aufnahme

78

Aufnahme

80

Rollenführung

82

Rollenführung

84

Anschlag

86

Anschlag

Claims (15)

1. Hebebeschlag (40) für einen an einem Torpfosten (1) befestigten Torrahmen (2) oder Türflügel mit einem zwischen Torpfosten (1) und Torrahmen (2) vorgesehenen oberen und unteren Schwenklager (42, 44), wobei das obere und das untere Schwenklager (42, 44) wenigstens eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse (46, 48) besitzen, der Torrahmen (2) mit dem unteren Schwenklager (44) über eine Führungseinrichtung (50) um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse (52) verschwenkbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des unteren Schwenklagers (44) zwischen Torrahmen (2) und Torpfosten (1) ein Steuerkurven-Bauteil (54) sowie ein Hebelarm oder Ausleger (56) vorgesehen sind, wobei der Hebelarm oder Ausleger (56) beim Verschwenken des Torrahmens (2) um die im wesentlichen vertikale Schwenkachse (48) an der Steuerkurve des Steuerkurven-Bauteils (54) zur Anlage kommt und eine Schwenkbewegung des Torrahmens (2) um die im wesentlichen horizontale Schwenkachse (52) bewirkt.

2. Hebebeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerkurven-Bauteil (52) und/oder der Hebelarm oder Ausleger (56) lösbar mit dem Torpfosten (1) oder dem Torrahmen (2) verbunden und bevorzugt im Bereich des unteren Schwenklagers (44) angeordnet sind.

3. Hebebeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerkurve als schiefe Ebene (58), Parabel oder eine Kombination dieser Kurvenformen ausgebildet ist.

4. Hebebeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Hebelarm oder Ausleger (56) im Bereich des freien Endes (60) eine bevorzugt kugelgelagerte Rolle (62) aufweist, die auf der Steuerkurve abläuft oder abrollt.

5. Hebebeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das untere und/oder das obere Schwenklager (42) eine im wesentliche horizontale Schwenkachse (52, 64) aufweisen.

6. Hebebeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebelarm oder Ausleger (56) am Torrahmen (2) oder Torflügel seitlich auswärts ragend hin zu dem Steuerkurven-Bauteil (54) am Torpfosten (1) gerichtet ist.

7. Hebebeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebelarm oder Ausleger (56) zwei im wesentlichen horizontale Längsstreben (66, 68) oder dergleichen aufweist, die im Bereich der freien Enden eine im wesentlichen vertikale Querstrebe (70) tragen, die bevorzugt über eine Rolle (62) an der Steuerkurve zur Anlage kommt.

8. Hebebeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsvorrichtung (50) wenigstens ein, bevorzugt zwei im wesentlichen horizontale Querträger (72, 74) aufweist, die mit dem unteren Schwenklager (44) verbunden sind und in korrespondierende Aufnahmen (76, 78) des Torrahmens (2) oder Torflügels eintauchen.

9. Hebebeschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Querträger (71, 74) und Torrahmen (2) oder Torflügel eine bevorzugt kugelgelagerte Rollenführung (80, 82) angeordnet ist.

10. Hebebeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsvorrichtung (50) einen Anschlag (84, 86) für den Torrahmen (2) oder Torflügel aufweist, an dem sich dieser in der Schließstellung abstützt.

11. Hebebeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Torrahmen (2) oder Torflügel wenigstens mit einem Schwenklager (44, 46) horizontal verstellbar lösbar verbunden ist.

12. Hebebeschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Torrahmen (2) eine verstellbare Buchse (28) mit einem Langloch (24) oder mit einer exzentrischen Bohrung (30) aufweist, in die ein Querträger (26) des Schwenklagers (44, 46) eintaucht.

13. Hebebeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Schwenklager (44, 46) mit dem Torpfosten (2) vertikal verstellbar, lösbar verbunden ist.

14. Hebebeschlag nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager (44, 46) über eine verstellbare Gewindestange (8) beziehungsweise Gewindemuffe (11) mit dem Torpfosten (2) verbunden ist.

15. Hebebeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch verdeckte Verschraubungen, wie Flansche (6, 7) und/oder Gewindestangen (8, 26) und/oder Gewindemuffen (11, 22, 23) und/oder Hutmuttern (27) oder dergleichen.