DE1010023B - Ausrichtvorrichtung fuer eine Maschine zur Fertigstellung von Einzelreissverschluessen - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Es ist bekannt, Reißverschlüsse beliebige!" Länge von einer fortlaufenden Kette abzuziehen und in schrittweiser Bewegung unter bestimmte Schnittstempel zu führen und zwischen je zwei Abzugsbewegungen an den gewünschten Stellen von Gliedern frei zu machen und das Band getrennt abzuschneiden. Es ist hierbei von wesentlicher Bedeutung, daß die Schnittstempel so> wirken, daß die zu entfernenden Glieder vollständig beseitigt werden und nicht Teile der Endglieder stehenbleiben.

Das erfordert ein genaues Ausrichten der Kette unter den Schnittstempeln. Die Erfindung bezweckt, ein solches genaues Ausrichten durch eine besondere Ausrichtvorrichtung zu ermöglichen. Das wird nach der Erfindung bewirkt durch zwei auf und nieder gehende Stifte, von denen der eine, der Streckstift, in Ablaufrichtung vor und der andere, der Ausrichtestift, hinter den Schnittstempeln angeordnet ist, wobei der Streckstift beim Niedergehen auf die Kette diese streckt, bis ein Glied an den Ausrichtestift anschlägt, und wobei die Abmessungen so getroffen sind, daß, wenn dieser Stift an dem nächstfolgenden Glied anschlägt, die Endflächen der zu entfernenden Glieder sich vollständig unter den Schnittstempeln befinden, welche erst nach dem Strecken des Bandes die zu entfernenden Glieder abschneiden.

In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 die Vorrichtung nach der Erfindung in dem Zeitpunkt, in dem der Ausrichtestift auf die Kette heruntergegangen, der Streckstift aber noch nicht in Wirksamkeit getreten ist,

Fig. 2 die Lage der Kette zu den beiden Stiften und den Stempeln nach Heruntergehen des Streckstiftes.

Bezugsziffer 10 bezeichnet eine Strecke fortlaufender Kette, bestehend aus zwei Bändern, die an ihren benachbarten Längskanten mit ineinander gekuppelten Gliedern 11 besetzt sind. Der Übersichtlichkeit halber ist nur die Befestigungsseite einer Gliederreihe dargestellt. Die Kette wird schrittweise von links nach rechts (in. Pfeilrichtung) durch absatzweise angetriebene Rollen 12, 13 bewegt und gelangt so unter eine Schnitteinheit 14, die in der Zeichnung schematisch dargestellt ist. Schnittstempel 15", 15⁶ sind in Richtung der Kette angeordnet und dienen dazu, je eine Gruppe von Gliedern zu entfernen. In dem dargestellten Beispiel entfernt Schnittstempel 15" zwei Elemente hinter dem Schnittmesser 16. die von der Schnittlinie durch einige stehenbleibende Elemente getrennt sind, und Schnittstempel 15^& entfernt eine etwas größere Gruppe von Gliedern unmittelbar voider Schnittlinie. Schnittstempel 15⁶ bildet damit in dem fertigen Reißverschluß die gliederfreie Stelle an dessen unterem Ende, Stempel 15^fl eine Lücke nahe dem oberen Ende der folgenden Reißverschlußlänge.

Ausrichtvorrichtung für eine Maschine

zur Fertigstellung
von Einzelreißverschlüssen

Anmelder:

Waldes Koh-I-Noor_r Inc.,
Long Island City, N. Y. (V. St. A.)

Vertreter: Dipl.-Ing. E. G. Ottens, Patentanwalt,
Düsseldorf, Brehmstr. 56

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 12. August 1954

Rudolf Feitl, Brooklyn, N. Y. (V. St. A.),
ist als Erfinder genannt worden

Diese Lücke dient zum Durchführen der Nadel beim Annähen des Reißverschlusses, während die am äußersten oberen Ende stehenbleibenden Glieder als Endanschlag dienen sollen.

Die Ausrichtvorrichtung besteht aus zwei Stiften 20 und 33, von denen der erstere hier als Ausrichtestift, der letztere als Streckstift bezeichnet wird. Der axial geführte Stift 20 ist durch Feder 21 gegen einen festen Teil 22 der Maschine abgestützt, und seine Bewegung zu und von der Kette ist bestimmt durch einen Arm 23, der an einem Ende um einen festen Drehpunkt 24 schwingen kann und an seinem anderen Ende in einer Öffnung 25 des Stiftes 20 mit Spiel gelagert ist. Arm 23 ist mit einem Ende einer axial geführten Stange 26 bei 27 drehbar verbunden, während das andere Ende bei 28 abgebogen ist. um in eine Hubscheibe 30 einzugreifen. Arm 26 wird durch eine Feder 31 nach unten gezogen und dadurch an die Hubscheibe 30 angepreßt, so daß bei Drehung der Hubscheibe 30 um die Welle 30^a der Arm 23 eine schwingende Bewegung ausführt und Stift 20 auf und ab bewegt wird.

Der axial geführte Streckstift 33 ist in gleicher Weise mit einem um den Drehpunkt 35 schwingenden Hebel 34 verbunden, welcher durch einen bei 37 abgebogenen axial geführten Arm 36 auf und ab bewegt wird. Durch die Anpreßkraft der Feder 39 folgt der Arm 36 dem Profil einer auf Welle 38^a festsitzenden Hubscheibe 38.

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Bei Betrachtung der Stellung der Leiden Hubscheiben 30 und 38 kann man sehen, daß der Ausriohtestift 20 etwas vor dem Streckstift 33 gesenkt wird. Selbstverständlich beginnen beide Stifte ihre Abwärtsbewegung vor einer entsprechenden Bewegung der Stempdeinheit 14, und beide Stifte verbleiben in ihrer gesenkten Lage, solange die Schnittstempel 15", 15⁶ und 16 auf die Kette einwirken.

Der Stift 20 ist mit einer genau bestimmten Strecke hinter dom Schnittstempel 15° angeordnet. Streckstift 33 liegt vor den Stempeln und unmittelbar hinter den Antriebsrollen 12, 13. Wie in Fig. 2 gezeigt ist, kann Stift 33 so weit gesenkt werden, daß sein unteres Ende unter der normalen horizontalen Ebene der . Kette liegt. Der Streckstift kann daher einen kurzen Teil der Kette aus ihrer Ebene herausbiegen und dabei der Kette einen kleinen Vorschub geben, so> daß sie gestreckt wird. Um dies zu ermöglichen, wird eine besondere, das Band unterstützende lose Walze 40 hinter Stift 33 in der Ebene der unteren Antriebsrolle 13 angeordnet. Wenn also* Stift 33 auf die Kette niedergeht, so wird die kurze Strecke zwischen Walzen 40 und 13 ausgebogen, so daß sie ein V bildet und dadurch das Band einen gewissen Zug erhält.

Fig. 2 zeigt schematisch die ideale Anordnung der Glieder unter den Stempeln, wie sie durch den Ausrichtmechanisnius erreicht wird. In dieser Stellung gehen die Endkanten der Schnittstempel 15^e, 15⁶ über die unter ihnen befindlichen Glieder um ein relativ reichliches Maß hinaus, so daß diese Glieder vollständig entfernt werden. AVenn die Spitze von Ausrichtestift 20 in den Zwischenraum zwischen Gliedern 11", II⁶ eintritt (Fig. 1) und dann Stift 33 die Kette streckt, dann legt sich die Seitenfläche des Gliedes ll^ö an Stift 20 an. Wenn die einzelnen Teile so in ihrer Lage zueinander angeordnet sind, daß bei dieser Stellung die zu entfernenden Glieder voll unter den Schnittstempeln liegen, dann ist es beim Heruntergehen dieser Stempel natürlich unmöglich, daß die Endglieder nur teilweise abgeschnitten werden.

Sollte Stift 20 auf ein Glied auftreffen, so· würde dank dem Spiel des Hebels 23 in Schlitz 25 die untere Spitze des Stiftes 20 nur leicht das Glied berühren und unter der Wirkung der Streckung durch Stift 33 alsbald mit seiner Spitze an der Kante des Gliedes abrutschen und wiederum in die in Fig. 2 gezeigte Stellung geführt werden.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Ausrichtvorrichtung für eine Maischine, durch die von einer fortlaufenden Reißverschlußkette bestimmte Längen abgezogen und schrittweise unter Schnittstempeln geführt werden, welche einzelne Glieder oder Gliedergruppen an vorbestimmten Stellen entfernen, gekennzeichnet durch zwei auf und nieder gehende Stifte, von denen der eine, der Streckstift, in Ablaufrichtung vor und der andere, der Ausrichtestift, hinter den Schnittstempeln angeordnet ist, wobei der Streckstift beim Niedergehen auf die Kette diese streckt, bis ein Glied an den Ausrichtestift anschlägt, und wobei die Abmessungen so getroffen sind, daß, wenn dieser Stift an dem nächstfolgenden Glied anschlägt, die Endflächen dar zu entfernenden Glieder sich vollständig unter den Schnittstempeln befinden, welche erst nach dem Strecken des Bandes die zu entfernenden Glieder abschneiden.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Stifte durch Hubscbeibeii auf und nieder bewegbar sind, wobei als Verbindung einer Hubscheibe mit dem Ausricäitestift ein Schwinghebel dient, der in einem Schlitz des AusrichteSitiftes Spiel hat.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 mit einem Fördermittel für die Kette in Form einer oberen und einer unteren Antriebsrolle, dadurch gekennzeichnet, daß eine in der Ebene der unteren Antriebsrolle angeordnete weitere, nicht angetriebene Rolle als Unterstützung für die Kette dient, wenn der Streckstift die Kette streckt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 400 383;
schweizerische Patentschrift Nr. 229 173.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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