DE1008145B

DE1008145B - Zweifarbstift, insbesondere Zweifarbkugelschreiber

Info

Publication number: DE1008145B
Application number: DEW17641A
Authority: DE
Inventors: Oskar Gossweiler; Manfred Gossweiler
Original assignee: Adolf Waldman KG
Current assignee: Adolf Waldman KG
Priority date: 1955-10-12
Filing date: 1955-10-12
Publication date: 1957-05-09

Description

Zweifarbstift, insbesondere Zweifarbkugelschreiber Die Erfindung bezieht sich auf einen Zweifarbstift, insbesondere Zweifarbkugelschreiber, mit in der Schreibstifthülse nebeneinanderliegenden, vorzugsweise mittels durch Schlitze in derselben reichende Schiebegriffe aus der Ruhe- in die Schreibstellung vorbring- und festrastbaren Schreibminenträgern.
Man ist bestrebt. Mechaniken für automatisch arbeitende Mehrfarbstifte zu bauen, welche die Verwendung von den bei Einfarbkugelschreibern üblichen langen Schreibminen erlauben. Eine solche Automatik wird nun durch vorliegende Erfindung für einen Zweifarbkugelschreiber geschaffen. Diese einfach aufgebaute Mechanik läßt sich in gleich vorteilhafter Weise auch bei Zweifarbschreibstiften anwenden, bei welchen an Stelle von Kugelschreiberminenträger Bleiminenträger treten.
Der Zweifarbstift, insbesondere Zweifarbkugelschreiber gemäß der Erfindung, kennzeichnet sich hierzu dadurch, daß das beiden Schreibminenträgern gemeinsame Rastmittel aus dem einwärts gebogenen freien Ende einer in der Schreibstifthülse fest angeordneten Blattfeder besteht, das mit auf den Schreibminenträgern angebrachten Rastnasen derart zusammenwirkt, daß es beim Vorbringen eines der Schreibminenträger weggedrückt wird, so daß der andere gegebenenfalls in Schreibstellung befindliche, mit seiner Rastnase vor dem freien Ende der Blattfeder festgerastete Schreibminenträger ausgelöst wirrt; und unter Federwirkung in Ruhestellung zurückfährt, während anschließend der vorgebrachte Schreibminenträger mit seiner Rastnase vor dem freien Ende der Blattfeder in Schreibstellung festrastet. Hierdurch wird eine nur wenig Raum beanspruchende Rastvorrichtung geschaffen, so daß der für lange Schreibminen erforderliche Raum zur Verfügung steht.
Es sind Zweifarbstifte bekannt, deren Schreibminenträger endseits an, einen beiden gemeinsamen, über eine am hinteren Ende der Schreibstifthülse angeordnete Führung laufenden Zugmittel, aufgehängt sind. Diese Anordnung ausnutzend kann nun dadurch bei vorliegender Erfindung der guten Raumausnutzung weiter Rechnung getragen werden, daß das gemeinsame Zugmittel durch eine Schraubenfeder gebildet wird, die für automatische Rückführung der Schreibminenträger sorgt.
Im einzelnen kann die Blattfeder vorzugsweise gemeinsam mit dem Klipp an der Schreibstifthülse vernietet sein.
Ferner kann zur einwandfreien Führung der Schreibminenträger gegenüber der Blattfeder in der Schreibstifthülse eine Führungsschiene in Form eines einwärts gewölbten Streifens eingeschoben sein.
In der Zeichnung ist beispielsweise eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Zweifarbkugelschreibers dargestellt, und zwar zeigen Fig. 1 und 2 die Mittellängsschnitte in Front- und Seitenstellung durch einen erfindungsgemäßen Kugelschreiber mit in Ruhestellung befindlichen Schreibminen, Fig.3 den Mittellängsschnitt in Seitenstellung durch den Kugelschreiber nach Fig. 1 und 2 mit in Schreibstellung befindlicher Schreibmine und Fig. 4 und 5 die Querschnitte nach der Linie IV- IV und V-V der Fig. 2.
In das vordere Ende der Endhülse 1 der Schreibstifthülse ist die Vorderhülse 2 bis zu ihrer Wulst 3 eingeschoben. Die Schreibminenträger 4 und 5 greifen mittels Schiebegriffen 6 und 7 durch Schlitze 8 und 9 der Endhülse 1 und sind unter Vermittlung eines gemeinsamen Zugmittels in Form einer Schraubenfeder 10, welche über eine in Ausnehmungen 11 im Futter 12 der Endhülse 1 eingelegten Rolle 13 geführt ist, aufgehängt. Die Endkappe 14 dient dem AbschluB der Endhülse 1. Die Blattfeder 15 ist gemeinsam mit dem Klipp 16 festgenietet und arbeitet mit ihrem einwärts gebogenen freien Ende 15a mit den Rastnasen 17 und 18 der Schreibminenträger 4 und 5, wie später beschrieben, zusammen. Gegenüber der Bliattfeder 15 ist eine Führungsschiene 19 für die Schreibminenträger 4 und 5 in Form eines einwärts gewölbten Streifens eingelegt. In die Schreibminenträger4 und 5 sind hier lange Kugelschreiberminen 20 und 21 eingeschoben, sie können, aber ebensogut auch zur Aufnahme von Bleiminenhaltern dienen.
In Fig. 1 und 2 sind die Schreibminenträger 4 und 5 und damit die Schreibminen 20, 21 in Ruhestellung dargestellt. Wird nun beispielsweise der Schreibminenträger 4 mit Schreibmine 20 unter Vermittlung des Schiebegriffes 6 vorgebracht, so rastet die Nase 17 vor -dem freien Ende 1511 der Blattfeder 15 fest, so daß der Schreibminenträger 4 mit Schreibmine 20 in Schreibstellung bleibt. Soll nun die Schreibmine (Farbe) gewechselt werden, so wird der Schreibminenträger 5 mit Schreibmine 21 unter Vermittlung des Schiebegriffes 7 vorgefahren, wobei die Nase 18 das freie Ende 15a der Blattfeder 15 wegdrückt und damit die Nase 17 auslöst, so daß der Schreibminenträger 4 mit Schreibmine 20 unter Wirkung der gemeinsamen Schraubenfeder 10 in Ruhestellung zurückfährt, während beim weiteren Vorschub der Schreibminenträger 5 mit Schreibmine 21 unter Vermittlung der Nase 18 vor dem freien Ende 15a der Blattfeder 15 festrastet und damit in Schreibstellung verbleibt.
Bei dem erfindungsgemäßen Zweifarbstift wird somit eine nur wenig Raum beanspruchende, automatisch arbeitende Mechanik geschaffen, die es ermöglicht, Zweifarbkugelschreiber zu bauen, in welchen lange Kugelschreiberminen untergebracht werden können. Die erfindungsgemäße Mechanik läßt sich in gleich guter Weise auch für Zweifarbstifte mit langen Bleiminen verwenden.

Claims

PATENTANSPRÜCHE 1. Zweifarbstift, insbesondere Zweifarbkugelschreiber mit in der Schreibstifthülse nebeneinanderliegenden, vorzugsweise mittels durch Schlitze in derselben reichende Schiebegriffe aus der Ruhe- in die Schreibstellung vorbring- und festrastbaren Schreibminenträgern, dadurch gekennzeichnet, daß das beiden Schreibminenträgern (4, 5) gemeinsame Rastmittel aus dem einwärts gebogenen freien Ende (15a) einer in der Schreibstifthülse (1, 2) fest angeordneten Blattfeder (15) besteht, das mit auf den Schreibminenträgern (4, 5) angebrachten Rastnasen (17, 18) derart zusammenwirkt, daß es beim Vorbringen eines der Schr eibminenträger (4) weggedrückt wird, so daß der andere, gegebenenfalls in Schreibstellung befindliche, mit seiner Rastnase (18) vor dem freien Ende (15a) der Blattfeder (15) festgerastete Schreibminenträger (5) ausgelöst wird und unter Federwirkung (10) in Ruhestellung zurückfährt, «nährend anschließend der vorgebrachte Schreibminenträger (4) mit seiner Rastnase (17) vor dem freien Ende (15a) der Blattfeder (15) in Schreibstellung festrastet.
2. Zweifarbstift nach Anspruch 1, dessen Schreihminenträger endseits an einem beiden gemeinsamen, über eine am hinteren Ende der Schreibstifthülse angeordnete Führung laufenden Zugmittel aufgehängt sind, dadurch gekennzeichnet, daß das gemeinsame Zugmittel durch eine Schraubenfeder (10) gebildet wird.
3. Zweifarbstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (15) gemeinsam mit dem Klipp (16) an der Schreibstifthülse (1, 2) vernietet ist.
4. Zweifarbstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß gegenüber der Blattfeder (15) in der Schreibstifthülse (1, 2) eine Führungsschiene (19) für die Schreibminenträger (4, 5) in Form eines einwärts gewölbten Streifens eingeschoben ist.
5. Zweifarbstift nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung für die Schraubenfeder (10) durch eine in Ausnehmungen (11) eines Futters (12) der Schreibstifthülse (1, 2) eingelegte Rolle (13) gebildet wird.
6. Zweifarbstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schreibstifthülse aus einer hinteren, die Vorschubmechanik aufnehmenden Endhülse (1) besteht, in deren vorderes Ende in an sich bekannter Weise eine Vorderhülse (2) bis zu einer Wulst (3) einschiebbar ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 831653; französische Patentschrift Nr. 1002 930.