DE1007033B - Vorrichtung zur Stoffreinigung (Buerste) - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stoffreinigung (Bürste), die als hohles, kastenartiges Gehäuse ausgebildet ist, in dem eine Walzenbürste gelagert ist, die beim Hinwegstreichen der Vorrichtung über den Stoff rotiert und die mit ihren Borsten durch eine am Boden des Gehäuses quer zur Streichrichtung liegende Ausnehmung hindurchgreift, wobei die quer zur Streichrichtung liegende Kante der Ausnehmung unter einem spitzen Winkel vom Boden zum Gehäuseinnern verläuft.

Zur Säuberung von Stoffen, Kleidern, Polstermöbeln od. dgl. sind Handbürsten bekannt. Diese Bürsten besitzen ein aus Holz od. dgl. ausgebildetes Teil, welches handlich gehalten ist und mit seitlichen Rillen od. dgl. versehen ist, so daß es griffig in der Hand gehalten werden kann. In dieses Teil sind nach unten vorstehende Borsten aus Haar, Gummi, elastischem Kunststoff od. dgl. angeordnet.

Ferner sind auch Bürsten bekannt, bei denen an Stelle der Borsten ein in Rillenform od. dgl. quer zur Arbeitsbewegung verlegtes Material wie Hartgummi, Kunststoff od. dgl. angeordnet ist. Diese Bürsten arbeiten auf der Grundlage von Reibungselektrizität.

Ferner sind Vorrichtungen zur Aufnahme von Schmutz od. dgl. bekannt, bei denen eine rotierende Walzenbürste in einem hohl ausgebildeten kastenartigen Gehäuse gelagert ist, das an seinem Boden mit einer quer zur Arbeitsrichtung verlaufenden breiten Ausnehmung versehen ist. Die den Schlitz durchgreifende Bürste nimmt bei ihrer Rotation infolge Adhäsion die Schmutzteilchen auf und befördert sie in das Innere des Kastens. Hierbei können beidseitig der Bürstenwalze zusätzlich schmale Antriebsräder angeordnet sein. Schließlich sind sogenannte Vorrichtungen zum Aufnehmen von Krümchen bekannt, bei denen eine drehbare Walzenbürste angeordnet ist, die in einem gabelartigen Bügel od. dgl. beidseitig gelagert ist. Am gabelartigen Bügel ist ein Griff zur Führung der Walzenbürste vorgesehen. Der Bügel ist mit einem nach unten bis an die Walzenbürste heran verlaufenden Blech verkleidet.

Die bekannten Reinigungsvorrichtungen haben verschiedene Nachteile. Borstenbürsten wirbeln den Schmutz nur auf, so daß man diesen nachträglich mit einem Kehrblech entfernen muß. Gummibürsten hingegen verschmutzen sehr schnell. Die Wirkung der auf Reibungselektrizität beruhenden Bürsten ist sehr gering, weil der Schmutz nicht allzu fest in der Bürste haftet und viele Schmutzteilchen, z. B. anorganische Teilchen, durch Reibungselektrizität überhaupt nicht angezogen werden können. Reinigungsvorrichtungen mit rotierenden Walzenbürsten haben den Nachteil, daß die Schmutzteilchen zunächst überrollt und dann durch Adhäsion mit hochgenommen Vorrichtung zur Stoffreinigung (Bürste)

Anmelder:

Hans-Ludwig Schirneker,
Detmold, Vor den Eichen 7

Hans-Ludwig Schirneker, Detmold,
ist als Erfinder genannt worden

!5 werden, wodurch ein sehr großer Teil auf dem zu reinigenden Stoff od. dgl. liegenbleibt.

Auch die Reinigungsvorrichtung mit rotierender Walzenbürste und ansetzendem schaufelartigen Blech ist ungeeignet, Staubteilchen aufzunehmen, da die Arbeitskante des Bleches viel zu dick gehalten ist. Auch zur Aufnahme von Krümchen ist diese Vorrichtung daher unbrauchbar, denn sie würde die Krümchen lediglich vor sich herschieben, und erst die Borsten der Walze würden sie auf das Blech heraufschieben.

Die Erfindung bezweckt, diese Nachteile zu vermeiden und besteht darin, daß durch den Boden mindestens ein die Walzenbürste treibendes an sich bekanntes Reibrad ragt und der Boden mehrere nebeneinanderliegende schmale, durch Stege voneinander getrennte parallele Längsschlitze aufweist, wobei die Bürstenspitzen mit den äußeren Kanten des der Walzenbürste nächstliegenden Schlitzes in einer Ebene abschneiden, so daß die scharfen Kanten der Stege die aufzunehmenden Schmutzteilchen wie Schaufeln untergreifen und die rotierende Walzenbürste diese Teilchen entlang der SchrägfläcEen der Stege nach oben in das Innere des Gehäuses schleudert. Zwecks einwandfreier Aufnahme des Schmutzes sind zweckmäßigerweise im Innern des Gehäuses beiderseits der rotierenden Walzenbürste über die ganze Länge des Gehäuses sich erstreckende, lediglich in der Mitte einen Spalt frei lassende Wände angeordnet, die rückfallsichere Aufnahmekammern für Schmutz und starre Abstreifkanten für die Walzenbürste bilden. Hierdurch wird der durch die scharfen Kanten der Schlitze im Zusammenwirken mit der Walzenbürste in das Gerät geförderte Schmutz sicher und vollständig in die rückfallsicheren Kammern aufgenommen.

Die Erfindung bewirkt, daß nicht der Schmutz wie bei der Borstenbürste weggewirbelt und eventuell vor der Bürste her transportiert wird, sondern daß die Borstenbürste in Verbindung mit den scharfkantig

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ausgebildeten Stegen die feinen Schmutzteilchen schaufelartig untergreift, so daß ein einwandfreies Säubern der Stoffe od. dgl. gewährleistet ist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung in perspektivischer Ansicht mit einem Querschnitt durch das Gehäuse dargestellt.

In der Zeichnung besteht die Vorrichtung (Bürste) aus einem mit einem Deckel 1 versehenen Gehäuse 2. An der Unterseite des Gehäuses 2, am Boden 2', befinden sich mehrere quer zur Arbeitsrichtung nebeneinanderliegende schmale, durch Stege 3 voneinander getrennte parallele Längsschlitze 4. Die die Schlitze 4 begrenzenden seitlichen Längsflächen verlaufen in an sich bekannter Weise unter einem in Streichrichtung betrachtet spitzen Winkel 3' vom Boden 2' zum Gehäuseinnern. Im Innern des Gehäuses 2 ist quer zur Streichrichtung die die Schlitze 4 durchgreifende Bürste 5 angeordnet. Die Bürste 5 wird durch an sich bekannte Antriebsräder 6 angetrieben, die beidseitig der Bürste angeordnet sind und den Boden 2' des Gehäuses 2 in einer jeweils besonderen Ausnehmung 7 durchgreifen. Zur Aufnahme des Schmutzes sind beidseitig der Walzenbürste 5 im Innern des Gehäuses über die ganze Länge des Gehäuses 2 sich erstreckende, lediglich in der Mitte einen Spalt 8 frei lassende Wände 9 angeordnet. Durch diese Wände 9 werden rückfallsichere Aufnahmekammern 10 gebildet, die einmal dafür sorgen, den Schmutz aufzunehmen und zum anderen starre Abstreifkanten 9' für die Walzenbürste 5 bilden. Das kastenartige Gehäuse 2 der Bürste kann aus Kunststoff od. dgl. bestehen, während die Borsten der Bürste 5 aus Haar, elastischem Kunststoff od. dgl. angefertigt sein können.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: Wird die Bürste auf den zu reinigenden Stoff aufgesetzt und in Streichrichtung bewegt, so wird die Bürste 5 durch an sich bekannte Räder 6, die mit dem zu reinigenden Stoff in Berührung kommen, in Drehung versetzt. Hierbei durchgreifen die Bürstenspitzen 5 bei ihrer Drehung jeweils die verschiedenen Schlitze, und da die scharfen Kanten der Stege 3 die aufzunehmenden Schmutzteilchen wie Schaufeln untergreifen, so werden diese durch die rotierende Walzenbürste entlang der Schrägflächen der Stege 3 nach oben in das Gehäuseinnere geschleudert. Durch die Vorrichtung gemäß der Erfindung kommt das Prinzip der normalen Bürste, die durch Adhäsion den Staub aufnimmt, in Verbindung mit dem an sich bekannten Schaufelprinzip zur Anwendung. Nach diesem Prinzip läßt sich eine erhebliche Steigerung in der Wirkungsweise der Vorrichtung erzielen, weil das einwandfreie Arbeiten der Bürste vor allem darauf zurückzuführen ist, daß am Boden eine Anzahl von scharfen Kanten vorhanden ist, die den Schmutz wie Schaufeln untergreifen und die rotierende Walzenbürste diese Teilchen entlang der Schrägfläche der Stege nach oben in das Innere des Gehäuses schleudert, wo sie rückfallsicher in den seitlich angeordneten Aufnahmekammern mit Abstreifkanten untergebracht sind.

Claims (2)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Vorrichtung zur Stoffreinigung (Bürste), die als hohles kastenartiges Gehäuse ausgebildet ist, in dem eine Walzenbürste gelagert ist, die beim Hinwegstreichen der Vorrichtung über den Stoff rotiert und die mit ihren Borsten durch eine am Boden des Gehäuses quer zur Streichrichtung liegende Ausnehmung hindurchgreift, wobei die quer zur Streichrichtung liegende Kante der Ausnehmung unter einem spitzen Winkel vom Boden zum Gehäuseinnern verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß durch den Boden (2') mindestens ein die Walzenbürste treibendes an sich bekanntes Reibrad (6) ragt und der Boden (2') mehrere nebeneinanderliegende schmale, durch Stege (3) voneinander getrennte parallele Längsschlitze (4) aufweist, wobei die Bürstenspitzen mit den äußeren Kanten des der Walzenbürste nächstliegenden Schlitzes in einer Ebene abschneiden, so daß die scharfen Kanten der Stege (3) die aufzunehmenden Schmutzteilcheii wie Schaufeln untergreifen und die rotierende Walzenbürste (5) diese Teilchen entlang der Schrägflächen der Stege (3) nach oben in das Innere des Gehäuses (2) schleudert.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Innern des Gehäuses (2) beiderseits der rotierenden Walzenbürste (5) über die ganze Länge des Gehäuses (2) sich erstreckende, lediglich in der Mitte einen Spalt (8) frei lassende Wände (9) angeordnet sind, die rückfallsichere Aufnahmekammern (10) für Schmutz und starre Abstreifkanten (9') für die Walzenbürste bilden.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Schweizer Patentschrift Nr. 163 494, 162 418;
französische Patentschriften Nr. 790 119, 570 615, 900.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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