DE10057592A1 - WC-Spülkasten - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen WC-Spülkasten mit einer Einlassvorrichtung für Brauchwasser, einer füllstandgesteuerten Einlassvorrichtung für Frischwasser und einem Ablaufventil. Ein solcher Spülkasten soll konstruktiv einfach ausgestaltet werden, bei guter Verwendbarkeit von Brauchwasser. Hierzu ist eine horizontale Trennwand vorgesehen, die den Spülkasten in zwei Vorratskammern unterteilt, wobei ein Verbindungskanal zwischen der oberen und unteren Vorratskammer vorgesehen ist. Der Strömungsquerschnitt des Verbindungskanals ist kleiner als der Strömungsquerschnitt des Ablaufventils, wobei das Füllvolumen der oberen Vorratskammer größer ist als das Füllvolumen der unteren Vorratskammer. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Wassersparsystem mit einem solchen WC-Spülkasten und einer Mischwasseranlage mit Rücklaufleitung.

Description

Die Erfindung betrifft einen WC-Spülkasten mit einer Einlassvorrichtung für Brauchwas­ ser, einer füllstandgesteuerten Einlassvorrichtung für Frischwasser und einem Ablauf­ ventil.

Aus der DE 28 08 656 A1 ist ein Toiletten-Spülkasten für die Verwendung von Regen- und/oder Trinkwasser bekannt. In diesem Spülkasten münden zwei Einlaufventile. Das eine Einlaufventil dient der Frischwasserzufuhr und das andere dient der Regenwasser­ zufuhr. Beide Ventile sind jeweils über einen eigenen Schwimmer im Spülkasten an­ steuerbar. Aufgrund der Tatsache, dass der Regenwasserzulauf einen größeren Strö­ mungsquerschnitt aufweist, wird vorwiegend Regenwasser in den Spülkasten eingefüllt. Das Regenwasser muss zuvor in einem gesonderten Behälter gespeichert werden.

Die DE 196 47 779 A1 befasst sich mit einem WC-Spülkasten mit zwei Füllventilen, so dass auch gespeichertes Regenwasser oder Grauwasser, z. B. von der Dusche oder der Badewanne verwendet werden kann. In dem Spülkasten befindet sich seitlich am Rand ein Regelbehälter in den die Brauchwasserzufuhr mündet. Die Frischwasserzufuhr mündet unmittelbar in den Spülkasten. Die Brauchwasserzufuhr ist mit einem Schwim­ mer im Spülkasten gekoppelt und die Frischwasserzufuhr mit einem Schwimmer im Re­ gelbehälter. Aus dem Regelbehälter fließt Wasser langsamer aus als durch die Ablauf­ öffnung des Ablaufventils. Hierdurch wird vorrangig der Spülkasten mit Brauchwasser gefüllt, so dass die Frischwasserzufuhr nur stattfindet, wenn der Brauchwasserspeicher leer ist.

Eine weitere WC-Spülkastenkonstruktion ist aus der DE 40 03 284 A1 bekannt. Auf einem normalen Spülkasten ist ein Waschbecken angeordnet, dessen Abfluss unmittel­ bar in den WC-Spülkasten mündet, so dass auch dieses Wasser für die Toilettenspü­ lung verwendet werden kann. Solche Kombinationen können z. B. in mobilen Einheiten, wie Wohnmobile oder Schiffe, Flugzeuge etc. eingesetzt werden.

Obwohl einige der Systeme schon sehr gut funktionieren gibt es dennoch Ansatzpunkte für Verbesserungen. Zum Beispiel ist bei den beiden erstgenannten Druckschriften ein separater Vorratsbehälter notwendig. Bei der letztgenannten Konstruktion kann die Füllstandshöhe für die Toilettenspülung sehr stark innerhalb des Spülkastens variieren, da der Schwimmer so eingestellt ist, dass noch ausreichend Platz für nachfließendes Was­ ser vorhanden ist. Voraussichtlich ist dann auch die ausfließende Spülwassermenge unterschiedlich groß.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen WC-Spülkasten der ein­ gangs genannten Art bereit zu stellen, der auf relativ unaufwändige Weise die Verwen­ dung von Brauchwasser bei definierter Spülwassermenge ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine horizontale Trennwand vorgesehen ist, die den Spülkasten in zwei Vorratskammern unterteilt, ein Verbindungs­ kanal zwischen der oberen und unteren Vorratskammer vorgesehen ist, dessen Strö­ mungsquerschnitt kleiner ist als der Strömungsquerschnitt des Ablaufventils, und das Füllvolumen der oberen Vorratskammer größer ist als das Füllvolumen der unteren Vor­ ratskammer.

Bei diesem Aufbau des Spülkastens ist es möglich, eine sinnvolle Verwendung von Brauchwasser vorzunehmen, ohne dass ein separater Speicherbehälter notwendig ist. Während die untere Vorratskammer die Wassermenge für den Spülvorgang vorgibt wird Wasser für einen nachfolgenden Spülvorgang in der oberen Vorratskammer bereits an­ gesammelt. Das bedeutet, dass mit einem vollständig gefüllten WC-Spülkasten gemäß der Erfindung mindestens zwei Spülvorgänge nacheinander ausführbar sind. Der Strö­ mungsquerschnitt des Verbindungskanals und der Strömungsquerschnitt des Ablauf­ ventils sind so aufeinander abgestimmt, dass das Ablaufventil nach Leeren der unteren Vorratskammer wieder schließen kann. Gleichzeitig läuft bereits Wasser durch den Ver­ bindungskanal von der oberen Vorratskammer in die untere Vorratskammer nach. Diese Strömung durch den Verbindungskanal hindert jedoch das Ablaufventil nicht am Schlie­ ßen. Darüber hinaus könnte das Ablaufventil mit einer Belüftung für die untere Vorrats­ kammer versehen sein. Die während des Spülvorgangs nachströmende Wassermenge durch den Verbindungskanal kann durch die unterschiedliche Größe der oberen und unteren Vorratskammer ausgeglichen werden. Das bedeutet, dass in der oberen Vor­ ratskammer im günstigsten Fall soviel Wasser vorhanden ist, dass die untere Vorrats­ kammer, ohne dass Brauch- oder Frischwasser nachfließt, wieder vollständig gefüllt werden kann.

Aufgrund dieses Pufferspeichers in der oberen Vorratskammer ist es auch nicht unbe­ dingt notwendig den Brauchwassereinlass zu steuern, sondern es kann je nach Brauchwasseranfall ein entsprechendes Nachfließen stattfinden. Die füllstandsgesteu­ erte Einlassvorrichtung für Frischwasser kommt dann bevorzugt nur zum Einsatz, wenn die untere Vorratskammer nicht mehr vollständig gefüllt werden kann. Ein solcher WC- Spülkasten könnte mit Wasserverbrauchern in unmittelbarer Nähe in Verbindung ste­ hen. Es handelt sich somit um ein sehr einfaches Konzept der Brauchwasserverwen­ dung, ohne dass große Speicheranlagen bereitgestellt werden müssen.

Des weiteren kann der Einlass der Einlassvorrichtung für Frischwasser bevorzugt in die obere Vorratskammer münden. Hierdurch lässt sich eine Trennung von in den Vorrats­ kammern vorhandenem Wasser und Frischwasser herstellen. Damit das Brauchwasser mit möglichst wenig Druck in den Spülkasten gelangen kann, ist bevorzugt der Einlass der Einlassvorrichtung für Brauchwasser in der oberen Vorratskammer angeordnet. Des Weiteren kann dem Ablaufventil ein Überlaufrohr zugeordnet sein, das in die obere Vorratskammer mündet, wobei der Einlass der Einlassvorrichtung für Frischwasser o­ berhalb eines Einlaufs des Ablaufrohres angeordnet ist. Der Wasserspiegel innerhalb der oberen Vorratskammer kann nur bis zum Einlauf des Ablaufrohres ansteigen und erreicht niemals den Einlass der Einlassvorrichtung für Frischwasser, so dass eine voll­ ständige Trennung von Brauchwasser und Frischwasser verwirklicht ist.

Bei einer weiteren Ausgestaltung ist dem Ablaufventil ein Überlaufrohr zugeordnet, das in die obere Vorratskammer mündet, wobei der Einlass der Einlassvorrichtung für Brauchwasser oberhalb eines Einlaufs des Ablaufrohres angeordnet ist. Das Brauch­ wasser kann dann drucklos in die obere Vorratskammer einlaufen, so dass auch keine Rückschlagventileinrichtungen benötigt werden.

Von Vorteil ist es weiterhin, wenn die Einlassvorrichtung für Frischwasser ein füllstands­ gesteuertes Ventil umfasst, wobei ein Schaltpegel für das Ventil in der oberen Vorrats­ kammer so vorgegeben ist, dass er gleich ist oder unterhalb eines Füllstandspegels liegt, der sich einstellt, wenn das im Spülkasten vorhandene Flüssigkeitsvolumen dem Füllvolumen des oberen Vorratsbehälters abzüglich des Füllvolumens des unteren Vorratsbehälters entspricht. Hierdurch wird erreicht, dass möglichst wenig bis gar kein Frischwasser nachfließt, solange das Wasser in der oberen Vorratskammer ausreicht die untere Vorratskammer wieder vollständig zu füllen. Bis zum nächsten Spülgang ver­ bleit dann genug Zeit, das durch andere Aktivitäten wieder Brauchwasser in die obere Vorratskammer nachfließt.

Eine weitere Verbesserung besteht darin, dass der Schaltpegel zusätzlich abgesenkt ist, um die durch den Verbindungskanal in die untere Vorratskammer während eines Spül­ vorgangs nachfließende Flüssigkeitsmenge auszugleichen. Auch diese mitausströmen­ de Flüssigkeitsmenge wird für den Schaltvorgang der Frischwasserzufuhr berücksichtigt, so dass auch bei Beachtung dieser geringen Verluste die Frischwasserzufuhr nur geöff­ net wird, wenn die obere Vorratsmenge zum Füllen der unteren Vorratskammer nicht ausreichen würde. Für den Ausgleich dieser Flüssigkeitsmenge ist die obere Vorrats­ kammer entsprechend größer bzw. mit einem größeren Füllvolumen (z. B. bis zum Ein­ lauf des Ablaufrohres) ausgestaltet.

Des weiteren kann die Einlassvorrichtung für Frischwasser einen in der oberen Vorrats­ kammer angeordneten Schwimmer zum Öffnen und Schließen der Einlassvorrichtung für Frischwasser umfassen. Dieser kann auch verstellbar ausgestaltet sein, so dass ver­ schiedene Schaltpegel erzielbar sind. Von Vorteil ist es bei einer solchen Ausgestaltung auch, dass lediglich die Einlassvorrichtung für Frischwasser mit einem solchen Schwimmer ausgerüstet sein muss, wohingegen es generell möglich ist, dass durch die Einlassvorrichtung für Brauchwasser ständig Brauchwasser nachfließen kann, sofern die mit diesem verbundenen Verbraucher Brauchwasser erzeugen.

Bei einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass zwischen der unteren und oberen Vor­ ratskammer ein Absatz angeordnet ist, auf dem eine separate Trennwand aufliegt, die die untere Vorratskammer im Wesentlichen vollständig abdeckt. Diese Trennwand kann dann als einfache Öffnungen einen Durchbruch für das Überlaufrohr sowie eine simple Öffnung als Verbindungskanal aufweisen. Die separate Trennwand kann auch fest mit der Wandung des Spülkastens verbunden bzw. im Bereich des Absatzes abgedichtet werden.

Des weiteren bezieht sich die Erfindung auf ein Wassersparsystem, das einen WC- Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 10 und eine Mischwasseranlage umfasst. Die Mischwasseranlage ist zwischen einer Auslassleitung und einer Rücklaufleitung um­ schaltbar, wobei die Rücklaufleitung mit der Einlassvorrichtung für Brauchwasser des WC-Spülkastens verbunden ist. Hier bieten sich z. B. Systeme an, bei denen mittels ei­ ner Mischbatterie Wasser einer vorgegebenen Temperatur bereit gestellt werden soll, das aus einem Heißwasserzulauf und einem Kaltwasserzulauf gemischt wird. Bis die gewünschte Temperatur eingestellt und die Einjustierung des Mischvorgangs abge­ schlossen ist, fließt bereits eine nicht unbeachtliche Menge Mischwasser mit unge­ wünschter Temperatur aus dem Auslass heraus. Damit dieses Wasser nicht durch den Abfluss verschwindet, ist in diesen Systemen eine Rücklaufleitung vorgesehen, durch die dieses Wasser rückführbar ist. Bislang erfolgte die Rückführung in einen Vorratsbe­ hälter. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist diese Rücklaufleitung nunmehr unmittelbar mit dem Brauchwasserzulauf des erfindungsgemäßen WC-Spülkastens verbunden. Ein solches Konzept lässt sich z. B. in einem Badezimmer sehr einfach realisieren. Sollte eine größere Menge über die Rücklaufleitung anfallen, so kann das überschüssige Wasser über das Überlaufrohr in den Kanal abfließen. Durch dieses Wassersparsystem lässt sich bereits eine große Menge an vorher unnötig verschwendetem Wasser für ei­ nen weiteren Gebrauch auffangen.

Als Mischwasseranlage könnte z. B. eine Mischbatterie mit einem Kanalgehäuse ver­ wendet werden. Dabei ist in das Kanalgehäuse mindestens ein Mischwasserablauf, ein einstellbares Mischventil, ein über das Mischventil wahlweise mit dem Mischwasserab­ lauf verbindbarer Warmwasserzulauf und ein über das Mischventil wahlweise mit dem Mischwasserablauf verbindbarer Warmwasserzulauf integriert. Zusätzlich sind noch in dem Kanalgehäuse ein Rücklauf und eine Umschaltventileinrichtung, durch die wahlwei­ se zumindest der Warmwasserzulauf mit dem Rücklauf oder dem Mischwasserablauf durchschaltbar ist, integriert.

Des weiteren kann die Umschaltventileinrichtung stromabwärts von dem Mischventil angeordnet sein.

Hier besteht auch die Möglichkeit, dass ein integrales Kanalgehäuse vorgesehen ist, in das ein Mischwasserablaufkanal, ein Warmwasserzulaufkanal und ein Rücklaufkanal eingeformt sind. Ein Ventilsitz für die Umschaltventileinrichtung kann in dem Kanalge­ häuse integriert sein. Es besteht auch die Möglichkeit, dass ein Ventilsitz für das Misch­ ventil in dem Kanalgehäuse integriert ist.

Stromabwärts des Mischventils kann eine Mischkammer in dem Kanalgehäuse ange­ ordnet sein, wobei der Rücklaufkanal in dieser Mischkammer mündet.

Bei einer Ausführungsform kann eine einheitliche Anschlussseite am Kanalgehäuse vorgesehen sein, an der ein Anschluss an den Warmwasserzulauf, den Kaltwasserzu­ lauf und den Rücklauf erfolgt. Bevorzugt kann die Anschlussseite als einheitliche, im Wesentlichen einer Ebene angeordnete Anschlusssteckmaske ausgestaltet sein.

Die Umschaltventileinrichtung könnte eine von außerhalb des Kanalgehäuses zugängli­ che Betätigungshandhabe zum Umschalten in die jeweiligen Ventilstellungen aufweisen.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass die Umschaltventileinrichtung eine tempe­ raturgesteuerte Umschaltautomatik umfasst. Im Folgenden werden Ausführungsbei­ spiele der vorliegenden Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 Eine schematische Querschnittsdarstellung durch einen erfindungsgemäßen WC-Spülkasten,

Fig. 2a-2f verschiedene Füll- bzw. Betätigungszustände des WC-Spülkastens aus Fig. 1,

Fig. 3 eine teilgeschnittene Seitenansicht einer Waschbeckenmischbatterie mit Rücklauf,

Fig. 4 eine teilweise Darstellung einer Unteransicht der Mischbatterie aus Fig. 3,

Fig. 5 eine Darstellung ähnlich der Fig. 3 mit geöffnetem Rücklauf,

Fig. 6 eine Darstellung ähnlich der Fig. 5 mit geschlossenem Rücklauf,

Fig. 7 eine teilgeschnittene Seitenansicht einer Badewannenmischbatterie mit Rücklauf,

Fig. 8 die Badewannenmischbatterie aus Fig. 7 in einer teilgeschnittenen Drauf­ sicht,

Fig. 9 eine teilgeschnittene Seitenansicht einer Duschkabinenmischbatterie mit Rücklauf,

Fig. 10 die Duschkabinenmischbatterie aus Fig. 9 in einer teilgeschnittenen Drauf­ sicht und

Fig. 11 eine Seitenansicht einer kombinierten Badewannen/Dusch-Mischbatterie mit integriertem Rücklauf.

Der in Fig. 1 dargestellte WC-Spülkasten 1 umfasst ein kastenförmiges Gehäuse 2, das an seinem oberen Ende von einem abnehmbaren Deckel 3 verschlossen ist. Das Ge­ häuse 2 ist eine in diesem angeordnete separate Trennwand 4 in eine obere Vorrats­ kammer 5 und eine untere Vorratskammer 6 unterteilt. Die Seitenwände des kastenför­ migen Gehäuses 2 sind im Wesentlichen vollständig geschlossen und die horizontale Bodenwand 7 weist eine Öffnung auf, an der ein Ablaufrohr 8 angeschlossen ist. Im vor­ liegenden Ausführungsbeispiel weist das Gehäuse 2 über seine gesamte Höhe die glei­ che Dicke auf, während es sich in der Breite von oben nach unten verjüngt. Im Bereich der Trennwand 4 ist zwischen der oberen Vorratskammer 5 und der unteren Vorrats­ kammer 6 im Gehäuse 2 zumindest an den Stirnseiten ein Absatz 9 angeordnet, auf dem die Trennwand 4 aufliegt, die in der Draufsicht rechteckförmig ist.

Am oberen Ende der oberen Vorratskammer 5 befindet sich ein Brauchwasserzulauf 10, der ohne Ventileinrichtung in diesen mündet. Auf der gegenüberliegenden Seite befindet sich ein Frischwasserzulauf 11, der mit einem Öffnungsventil 12 versehen ist, das über ein Hebelgestänge 13 mit einem Schwimmer 14 verbunden ist. In der Fig. 1 ist auch der Schaltpegel 15 durch eine gestrichelte Linie dargestellt. Sinkt der Wasserspiegel unter diesen Schaltpegel 15, so sinkt auch der Schwimmer 14 ab und öffnet das Ventil 12 und Wasser kann über den Frischwasserzulauf 11 in die obere Vorratskammer 5 einfließen.

Befindet sich der Wasserspiegel oberhalb des Schaltpegels 15 ist das Ventil 12 ständig geschlossen.

Dem Ablaufrohr 8 ist im Inneren der unteren Vorratskammer 6 ein Ablaufventil 16 zuge­ ordnet, das die Ablauföffnung in der Bodenwand 7 (den Zugang zum Ablaufrohr 8) ver­ schließt oder öffnet. Das Ablaufventil 16 ist durch eine Handhabe 17, die mit diesem verbunden ist, betätigbar. Die Handhabe 17 ist über ein Gestänge 18 mit dem Ablauf­ ventil 16 verbunden. Dem Ablaufventil 16 zugeordnet ist ein Überlaufrohr 19, das sich bis zu einer bestimmten Höhe durch die Trennwand 4 bis in die obere Vorratskammer 5 erstreckt. Die mit dem Ablaufventil 16 zusammenwirkenden Bauelemente (z. B. Handha­ be 17, Gestänge 18 und Überlaufrohr 19) können auf unterschiedlichste Weise aus­ gestaltet sein. Hierzu gibt es im Stand der Technik genügend Ausführungsbeispiele. Die obere Kante des Überlaufrohres 19 definiert eine Überlauföffnung 20, durch die Wasser bei Überschreiten des vorgegebenen Füllpegels in der oberen Vorratskammer 5 direkt in das Ablaufrohr 8 ablaufen kann, auch ohne dass das Ablaufventil 16 geöffnet ist. Das obere Ende des Überlaufrohres 19 ist so innerhalb der oberen Vorratskammer 5 ange­ ordnet, dass sich sowohl der Brauchwasserzulauf 10 als auch der Frischwasserzulauf 11 oberhalb des höchstmöglichen Wasserstandes im Spülkasten 1 befinden. Das Was­ ser innerhalb der oberen Vorratskammer 5 erreicht somit niemals diese beiden Zuläufe 10 und 11.

Das Füllvolumen der oberen Vorratskammer 5 ist trotz der Überlauföffnung 20 größer als das Füllvolumen der unteren Vorratskammer 6. Zwischen der unteren Vorratskam­ mer 6 und der oberen Vorratskammer 5 gibt es eine Verbindung über eine Verbin­ dungsöffnung 21 in der Trennwand 4. Der Strömungsquerschnitt dieser Verbindungsöff­ nung 21 ist kleiner als der Strömungsquerschnitt der Ablauföffnung des Ablaufrohres 8. Des weiteren kann das Ablaufventil 16 und/oder das Überlaufrohr 19 mit einer Belüf­ tungseinrichtung für die untere Vorratskammer 6 versehen sein, so dass bei geöffnetem Ablaufventil 16 Luft in die untere Vorratskammer 6 einströmen kann.

Der Schaltpegel 15 ist aufgrund der Geometrie oder Verstellbarkeit des Gestänges 13 und des Schwimmers 14 so eingestellt, dass die Wassermenge einer vollständig gefüll­ ten oberen Vorratskammer 5 zum Nachfüllen der unteren Vorratskammer 6 ausreicht, ohne dass der Frischwasserzulauf 11 geöffnet werden muss. Im vorliegenden Fall befindet sich der Schaltpegel 15 einige Zentimeter oberhalb der Trennwand 4, so dass dann das Restvolumen oberhalb des Schaltpegels 15 bis zur Oberkante des Überlauf­ rohres 19 zur Füllung der unteren Vorratskammer 6 ausreichen muss. Es lassen sich jedoch auch beliebig andere Schaltpegel 15 einstellen. Selbst eine Anordnung des Schwimmers in der unteren Vorratskammer 6 wäre denkbar. Berücksichtigung muss bei der Festlegung des Schaftpegels 15 finden, dass während der Zeit, in der das Ablauf­ ventil 16 geöffnet ist, bereits Wasser aus der oberen Vorratskammer 5 über die Verbin­ dungsöffnung 21 in die untere Vorratskammer 6 nachströmt. Allerdings reicht dieses nachströmende Wasser aufgrund des Strömungsquerschnitts der Verbindungsöffnung 21 nicht aus, das Ablaufventil 16 in seiner Öffnungsstellung zu halten. Das Füllvolumen der oberen Vorratskammer 5 muss daher etwas großzügiger ausgelegt werden, um den Nachfluss durch die Verbindungsöffnung 21 während des Öffnungsvorgangs des Ab­ laufventils 16 auszugleichen. Aufgrund der hydraulischen Gegebenheiten lässt sich die­ se Menge jedoch sehr exakt bestimmen und der Schaltpegel 15 entsprechend festle­ gen.

Anhand der Fig. 2a-2f werden nunmehr verschiedene Funktionszustände des zuvor be­ schriebenen WC-Spülkastens erläutert.

In Fig. 2a ist das Ablaufventil 16 des WC-Spülkastens 1 geschlossen dargestellt. Des weiteren ist der Spülkasten 1 bis zum höchstmöglichen Füllstand bis zur Oberkante des Überlaufrohres 19 mit Wasser W gefüllt. Während der Frischwasserzulauf 11 in diesem Zustand g schlossen ist, kann über den Brauchwasserzulauf 10 jederzeit Brauchwasser in die obere Vorratskammer 5 nachfließen. Aufgrund der Tatsache, dass deren Aufnah­ mekapazität erschöpft ist, fließt dieses Brauchwasser weiter über die Überlauföffnung 20 in das Ablaufrohr 8 ab.

In Fig. 2b ist ein Füllzustand dargestellt, bei dem die obere Vorratskammer 5 nur teilwei­ se gefüllt ist. Auch hier ist der Frischwasserzulauf 11 über das Ventil 12 weiter ge­ schlossen. Über den Brauchwasserzulauf 10 kann Brauchwasser in die obere Vorrats­ kammer 5 einfließen und wird in dieser gesammelt.

In Fig. 2c ist nunmehr dargestellt, wie die Handhabe 17 betätigt und das Ablaufventil 16 geöffnet ist. Das gesamte Wasser aus der unteren Vorratskammer 6 ist bereits über das Ablaufrohr 8 abgeflossen. Bei diesem Vorgang fließt ständig Wasser aus der oberen Vorratskammer 5 über die Verbindungsöffnung 21 nach, wie durch den Pfeil dargestellt ist. Geht man davon aus, dass sich dieser Zustand ausgehend von dem Füllzustand gemäß der Fig. 2a einstellt, so ist zu erkennen, dass auch der Füllstand in der oberen Vorratskammer 5 entsprechend des Durchfluss durch die Verbindungsöffnung 21 ab­ senkt. Dieses Nachfließen muss bei der Festlegung des Schaltpegels 15 beim anschlie­ ßenden Schließen des Ablaufventils 16 berücksichtigt werden.

Ist dann das Ablaufventil 16, wie in Fig. 2e geschlossen, kann dann das Wasser über die Verbindungsöffnung 21 in die untere Vorratskammer 6 einfließen und diese vollstän­ dig füllen, wobei noch soviel Wasser in der oberen Vorratskammer 5 verbleibt, dass der Frischwasserzulauf 11 nicht geöffnet wird und in dieser Wartestellung jederzeit Brauch­ wasser durch den Brauchwasserzulauf 10 (siehe Pfeil) nachfließen kann.

Etwas anders verhält es sich bei dem Zustand gemäß Fig. 2d, der ausgehend von dem Zustand von Fig. 2b gesehen werden muss. Während die untere Vorratskammer 6 be­ reits leergelaufen ist, strömt Wasser durch die Verbindungsöffnung 21 nach unten nach. Die Flüssigkeitsmenge reicht jedoch nicht aus, die untere Vorratskammer 6 vollständig zu füllen, wie anhand der Fig. 2f zu sehen ist. Hierdurch sinkt der Schwimmer 14 unter den Schaltpegel 15 ab, so dass auch der Frischwasserzulauf 11 geöffnet wird. Es läuft nur mehr solange Frischwasser nach, bis der Schaltpegel 15 wieder erreicht ist. Gleich­ zeitig kann aber auch bereits Brauchwasser zusätzlich einfließen, so dass eine geringe­ re Menge an Frischwasser nötig ist. Die restliche Auffüllung der oberen Vorratskammer 5 erfolgt wieder lediglich über den Brauchwasserzulauf 10.

Anhand der Fig. 3 bis 6 wird nunmehr eine Waschbeckenmischbatterie 22 näher erläu­ tert.

Die Mischbatterie umfasst ein im Wesentliches einteiliges Kanalgehäuse 23, in dessen einem oberen Ende ein Mischventil 24 eingesetzt ist, das über einen Schwenk- /Kipphebel 21 einstellbar ist.

Aufgrund der Unteransicht in Fig. 4 ist zu erkennen, dass sich am unteren Ende des Kanalgehäuses 23 ein Anschluss 26 für Warmwasser, ein Anschluss 27 für Kaltwasser und ein Anschluss 28 für einen Rücklauf vorgesehen sind. Die Anschlüsse 26 bis 28 sind mehr oder weniger in einer Ebene angeordnet, so dass sie ein gemeinsames An­ schlusssteckgesicht bilden. Der Warmwasseranschluss 26 und der Kaltwasseranschluss 27 sind in entsprechend ausgeformten Kanälen (nicht näher dargestellt in der Zeich­ nung) zu dem Mischventil 24 geführt und können von diesem sowohl einzeln geöffnet und geschlossen als auch in einem bestimmten Verhältnis zueinander geöffnet werden, so dass die Anschlüsse 26 und 27 sowohl einzeln als auch in einem vorbestimmten Verhältnis gemeinsam mit einer im Kanalgehäuse 23 vorgesehenen Mischkammer 29 in Verbindung stehen. Während das Mischventil 24 in einen Ventilsitz 30 eingefügt ist, be­ findet sich weiter vorne am Kanalgehäuse 23 ein weiterer Ventilsitz 31. In diesem Ven­ tilsitz ist ein von Hand betätigbares Umschaltventil 32 eingesetzt. Das Umschaltventil 32 ist in seinem Aufbau bestens bekannt, da es sich um ein Standard-Bauelement für an­ dere Anwendungszwecke handelt. Das Umschaltventil 32 ist in der Lage zwischen zwei Ventilstellungen umzuschalten.

Am vorderen Ende des Kanalgehäuses 23 befindet sich ein Auslass 33, der mit einer Auslasskammer 34 in Verbindung steht. In der in Fig. 3 dargestellten Stellung ist das Umschaltventil 32 mit seinem Ventilabschnitt 35 die Durchgangsöffnung 36 zwischen Mischkammer 29 und Auslasskammer 34 eingefügt und verschließt die Durchgangsöff­ nung 36. Die Durchgangsöffnung 37 ist nicht durch den Ventilbereich 38 verschlossen, so dass die Mischkammer 29 mit einer Rücklaufkammer 39 in Verbindung steht. Die Rücklaufkammer 39 mündet in den Anschluss für den Rücklauf 28.

Das in den Fig. 3 bis 11 dargestellte Umschaltventil weist eine Handhabe 40 auf und ist von Hand umschaltbar. Es beseht jedoch auch die Möglichkeit Umschaltventile anderer Bauart und Bauweise, die die gleiche Funktion erfüllen, einzusetzen. Es wäre auch denkbar eine automatische Umschaltung mittels Temperatursteuerung vorzunehmen, so dass das Ventil von außen überhaupt nicht sichtbar zu sein braucht.

Gemäß Fig. 5 ist der Schaltzustand zu erkennen, wie er in Fig. 3 dargestellt ist. Wasser fließt bei geöffnetem Mischventil 24 durch einen oder beide der Anschlüsse 26 und 27 in die Mischkammer 29 ein und von dort aus durch die Durchgangsöffnung 37 in den Rücklaufkanal 39. Dieser Vorgang kann z. B. stattfinden, wenn Wasser einer bestimmten Temperatur am Auslass 33 gewünscht ist. Der Schwenk-/Kipphebel 25 könnte mit einer Skalierung versehen sein, die das Einstellen erleichtert. Durch Fühlen am Gehäuse 23 kann festgestellt werden, ob sich in der Mischkammer 29 Wasser mit der gewünschten Temperatur befindet; solange fließt Mischwasser über den Rücklaufanschluss 28 ab.

Anschließend kann durch Betätigen der Handhabe 40 das Umschaltventil 32 umge­ schaltet werden, so dass nunmehr die Durchgangsöffnung 37 durch den Ventilbereich 38 verschlossen ist und Mischwasser aus der Mischkammer 29 in die Auslasskammer 34 fließen kann (siehe Fig. 6). Über den Rücklaufanschluss 28 fließt nunmehr kein Was­ ser.

Im Folgenden werden anhand der Fig. 7 bis 11 Modifikationen einer Mischbatterie ähnli­ cher Funktionsweise beschrieben. Aus Vereinfachungsgründen wird nur auf die wesent­ lichen Unterschiede eingegangen. Sofern es sich um baugleiche oder funktionell gleiche Elemente handelt, werden dieselben Bezugsziffern wie in den Fig. 3 bis 6 verwendet.

Die Ausführungsformen gemäß der Fig. 7 und 8 unterscheidet sich hauptsächlich da­ durch, dass der Rücklaufanschluss 28 zentral angeordnet ist, während sich der Warm­ wasserkanal und der Kaltwasserkanal so in dem Kanalgehäuse 23 verzweigen, so dass sich deren Anschlüsse 26 und 27 jeweils versetzt seitlich von dem Rücklaufanschluss 28 befinden. Hierdurch ist zwar eine einheitliche Anschlussseite bereitgestellt, jedoch kein Steckgesicht, was sich in einer Ebene befindet. Die Anschlussseite ist um 90° zu der Anschlussseite gemäß den Fig. 3 bis 6 versetzt, so dass eine unmittelbare Wandan­ bringung stattfinden kann. Die Wirkungs- und Funktionsweise des Mischwasserflusses sowie des Umschaltventils 32 sind identisch.

Die Mischbatterie 42 der Fig. 9 und 10 ist für die Verwendung in einer Duschkabine ge­ eignet. Zur besseren Bedienbarkeit befindet sich der Schwenk-/Kipphebel 25 gegenüber der Anschlussseite mit den Anschlüssen 26, 27 und 28. Der Auslass 33 ist mit einem Außenanschlussgewinde 43 versehen, an dem ein Zuleitungsschlauch für eine Hand­ brause angeschraubt werden kann. Aufgrund der wandnahen Montage weist diese Mischbatterie 42 keine ausgeprägte Rücklaufkammer 39 auf. Die Funktionsweise des Umschaltventils 32 sowie des Mischventils 24 sind wiederum identisch zu dem Ausfüh­ rungsbeispiel gemäß der Fig. 3 bis 6. Auch hier sind die Anschlüsse 26 und 27 für Warm- und Kaltwasseranschluss auseinandergezogen. Wie in dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel weisen die Anschlüsse 26, 27 und 28 Standard-Anschlussstopfen 44 mit Abdeckkappen 45 auf.

Die Bauform der Mischbatterie gemäß Fig. 11 unterscheidet sich von den vorangegan­ genen dadurch, dass sie für einen Wandeinbau geeignet ist. Hierzu umfasst sie eine Frontblende 46, aus der die Handhabe 40 und der Schwenk-/Kipphebel 25 hervorste­ hen. Das Gehäuse 23 kann darüber hinaus so ausgestaltet sein, dass zwei Auslässe 33 vorgesehen sind. Der obere Auslass 33 dient für einen Duschanschluss, während der untere Auslass 33 für den Anschluss an eine Badewannenarmatur dient. Das nicht nä­ her dargestellte Umschaltventil 32 ist dann über die Handhabe 40 in drei verschiedene Stellungen schiebbar. Zum einen die Stellung für den Anschluss an den Rücklauf und zum anderen zum Verbinden mit dem oberen Auslass 33 oder in der dritten Stellung zum Verbinden mit dem unteren Auslass 33. Die einzelnen Kanäle sind entsprechend im Gehäuse 23 geführt und das Umschaltventil ist länger ausgestaltet. Der eigentliche Mischvorgang findet wieder über das nicht näher dargestellte Mischventil statt.

Sämtliche dieser vorangegangenen Mischbatterien 22, 41, 42 sowie 47 können mit ih­ rem Rücklauf an dem Brauchwasserzulauf 10 des in den Fig. 1 bis 2f dargestellten WC- Spülkastens 1 angeschlossen werden, so dass sich ein Wassersparsystem ergibt. Die­ ses lässt sich z. B. ohne weiteres in einem Bad unterbringen.

Claims (11)

1. WC-Spülkasten (1) mit einer Einlassvorrichtung (10) für Brauchwasser, einer füll­ standgesteuerten Einlassvorrichtung (11) für Frischwasser und einem Ablaufventil (16), dadurch gekennzeichnet, dass eine horizontale Trennwand (4) vorgesehen ist, die den Spülkasten (1) in zwei Vorratskammern (5, 6) unterteilt, ein Verbin­ dungskanal (21) zwischen der oberen und unteren Vorratskammer (5, 6) vorgese­ hen ist, dessen Strömungsquerschnitt kleiner ist als der Strömungsquerschnitt des Ablaufventils (16), und das Füllvolumen der oberen Vorratskammer (5) größer ist als das Füllvolumen der unteren Vorratskammer (6).

2. WC-Spülkasten (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass der Einlassvorrichtung (11) für Frischwasser in die obere Vorratskammer (5) mün­ det.

3. WC-Spülkasten (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass der Einlassvorrichtung (10) für Brauchwasser in die obere Vorratskammer (5) mündet.

4. WC-Spülkasten (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass dem Ablaufventil (16) ein Überlaufrohr (19) zugeordnet ist, das in die obere Vorrats­ kammer (5) mündet, und der Einlass der Einlassvorrichtung (11) für Frischwasser oberhalb eines Einlaufs (20) des Ablaufrohres (19) angeordnet ist.

5. WC-Spülkasten (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass dem Ablaufventil (16) ein Überlaufrohr (19) zugeordnet ist, das in die obere Vorratskammer (5) mündet, und der Einlass der Einlassvorrichtung (10) für Brauchwasser oberhalb eines Einlaufs (20) des Ablaufrohres (19) angeordnet ist.

6. WC-Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassvorrichtung (11) für Frischwasser ein füllstandsgesteuertes Ventil (12) umfasst, wobei ein Schaltpegel (15) für das Ventil (12) in der oberen Vorrats­ kammer (5) so vorgegeben ist, dass er gleich ist oder unterhalb eines Füllstandpe­ gels liegt, der sich einstellt, wenn das im Spülkasten (1) vorhandene Flüssigkeitsvolumen dem Füllvolumen des oberen Vorratsbehälters (5) abzüglich des Füllvo­ lumens des unteren Vorratsbehälters (6) entspricht.

7. WC-Spülkasten (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalt­ pegel (15) zusätzlich abgesenkt ist, um die durch den Verbindungskanal (21) in die untere Vorratskammer (6) während eines Spülvorgangs nachfließende Flüssig­ keitsmenge auszugleichen.

8. WC-Spülkasten (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassvorrichtung (11) für Frischwasser einen in der oberen Vorrats­ kammer (5) angeordneten Schwimmer (14) zum Öffnen und Schließen der Ein­ lassvorrichtung (11) für Frischwasser umfasst.

9. WC-Spülkasten (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der oberen und unteren Vorratskammer (5, 6) ein Absatz (9) ange­ ordnet ist, auf dem eine separate Trennwand (4) aufliegt, die die untere Vorrats­ kammer (6) im Wesentlichen vollständig abdeckt.

10. WC-Spülkasten (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassvorrichtung (10) für Brauchwasser derart ausgestaltet ist, dass ständig Brauchwasser nachfließen kann.

11. Wassersparsystem, das einen WC-Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 10 und eine Mischwasseranlage (22, 42, 42, 47) umfasst, wobei die Mischwasseranla­ ge zwischen einer Auslassleitung (33) und einer Rücklaufleitung (28) umschaltbar ist und die Rücklaufleitung (28) mit der Einlassvorrichtung (10) für Brauchwasser des WC-Spülkastens (1) verbunden ist.